1882 / 192 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Aug 1882 18:00:01 GMT) scan diff

264 Oeffentliche Zustellung. lag verehelichte Kaufmann Jenisch, Glisabeth Auguste Bertha, geb. Marguardt, hier, vertreten durch den Justizrath Primker hier, welche gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Max Wilhelm Jenisch, früher gleichfalls hier, jetzt dem Aufenthalte nach unbekannt, wegen Ehrenkränkungen, Beschim⸗ pfungen, Mißhandlungen und Ehebruchs mit dem Antrage auf Chescheidung klagt, ladet den Beklagten auf Grund der demselben bereits zugestellten Klage zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 19. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ! Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Laduna bekannt gemacht.

Berlin, den 2. August 1882.

Giese,

i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.

136290) Oeffentliche Zustellung. .

Die Erben des verstorbenen Adam Pauli in namentlich F. J. Pauli, Maxia Pauli,

lara Pauli, Therese Pauli, Elisabeth Pauli und Anton Pauli, vertreten durch den Oekonom Anton Pauli in Hallenberg, klagen gegen den Oekonomen Anton Diedrich, früher in Hallenberg wohnhaft, jetzt in Amerika, aus den Handscheinen vom 14. Septem—⸗ ber 1875 und 18. Januar 183718, mit dem Antrage auf Zahlung von 259 66 O7 nebst 59 Zinsen von 150 AM seit 14. September und von 109 410 N 3 seit 18. Januar 1878, und laden den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Mede⸗ bach zum Gerichtstage in Hallenberg auf den 3. November 1882, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Unterschrift.) ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

36294 Oeffentliche Zustellnng. ; Der Spezereihändler J. N. Glesener. Loewen zu Luxemburg klagt gegen den Kaufmann Ludwig Tho⸗ mas, früher in Redingen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, wegen Liner Waagren⸗ lieferung, mit dem Antrage auf kostenfällige Ver⸗ urtheilung des Beklagten durch vorläufig vollstreck⸗ bares Urtheil zur Zahlung von g8 M nebst Zinsen zu 5'so vom 25. Juli er. ab und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgerichts zu Diedenhofen auf

Freitag den 27. Oktober 1882, ormittags 9 Uhr. .

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Schweitzer, ;

H.⸗Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

6s Oeffentliche Zustellung.

Der Brauereibesitzer Martin Rockelmann von Steben, vertreten durch den Rechtsanwalt Eiegsse⸗ hier, stellt gegen den Brauereipächter Christian Wunderlich von Marktleuthen Klage wegen Forde rung, indem er Zahlung eines Pachtschillingsrück⸗ standes von 125 „, Ersatz von 40 M für denselben bezahlter Steuern, dann Ersatz von 69 Metzen Gerste zum Preise von 258 M und eines Ballens Hopfen zum Preise von 162 S6 beansprucht.

Zur Verhandlung der Klage, deren Antrag dahin geht, den Beklagten zur Zahlung von 585 nebst 5 Yo Verzugszinsen daraus von der Klagezustellung an, sowie zur Tragung der Prozeßkosten zu verur—⸗ theilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu irre. t ist unter Abkürzung der Einlassungs⸗ rist au ; Freitag, den 27. Oktober J. Is.,

Vormittags 9 Uhr, :

im Sitzungssaale des Kgl. Landgerichts Hof Termin bestimmt, wozu der Beklagte unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Anwalt zu be— stellen, geladen wird.

Hof, den 14. August 1882. ;

Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichte. Sofleiß.

ls gwangsbersteigerung

und Aufgebot.

In Zwangßvollstreckungssachen der Wittwe Auguste Heike, geb. Reck, zu Zellerfeld, Gläubigerin, wider die Chefrau des Kaufmanns Louis Fuchs, Caroline Friederike, geb. Kiel, zu Zellerfeld, Schuldnerin, sollen folgende der Schuldnerin gehörige, in der Gemarkung Zellerfeld Stadt belegene Grund⸗ stücke, als:

1 Artikel 292, Kartenblatt 4, Parzelle Nr. 116, Wiese, groß 8, 84 A,

2) Artikel 292, Kartenblatt 4, Parzelle Nr. 117, Hofraum, groß 1,347 a,

3) Artikel 292, Kartenblatt 4, Parzelle Nr. 118, Hausgarten, groß 2 a, sammt dem auf dem Hofraum befindlichen

Wohnhause Nr. 381 an der Bergstraße zu

Zellerfeld nebst Stallungen und Zubehör, im Termine an Gerichtsstelle am Sonnabend, den 8. Oktober 1882, Vormittags 11 Uhr,

36383

nebst Edictalladung.

In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen des Tischlermeisters Konrad Bettels zu Hildesheim, soll auf Antrag des Konkursverwalters, Rechts⸗ anwalts Dr., Remmers dahier, der Grundbesitz des Gemeinschuldners, Konrad Bettels, bestehend: I) aus dem an der Steuerwalderstraße vor biesiger Stadt unter Hausnummer 465 belzgenen Wohn haus nebst Anbau und Hofraum, mit Hinter gebäude und Holzschuppen, das Ganze beschrieben in der Grundsteuermutterrolle des Gemeinde⸗ bezirks Hildesheim, Artikel-Nr. 2226, Karten⸗ blatt 3, Parzelle 127/40, zum Flächeninhalt von 2 a 12 4m, 2) aus einem Hausgarten, Artikel⸗Nr. 2226, Kartenblatt 3, Parzelle 126/40, zum Flächen⸗ inhalt von 8 a 84 4m, zwangsweise in dem dazu auf Mittwoch, den 15. November 1882, Morgens 10 Uhr,

allhier anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. Kaufliebhaber werden damit geladen. Alle, welche daran Eigenthums⸗, Näher, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und fonstige dingliche Rechte, k Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufge⸗ fordert, selbige im obigen Termine anzumelden, und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem Verwarnen, das im Nichtanmeldungefalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gehe. Hildesheim, den 2. August 1882.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

Börner.

363800 Im Namen des Königs! In Sachen,

betreffend das Aufgebot der über die auf dem zu Brust belegenen, im Grundbuche des Königl. Amts—⸗ gerichts zu Dirschau von Brust Nr. 20 eingetragenen Grundstücke in Abtheilung III. unter Nr. 3 stehen⸗ den Post von 100 Thalern (300 „½ ) gebildeten Hypothekenurkunde, erkennt auf Antrag des Arbeiters Johann Brandt, eingetragenen Eigenthümers des Grundstücks Brust Nr. 20. und des Schneidermeisters Michael Brezinski zu Brust das Königl. Amtsgericht zu Dirschau durch den Amtsrichter Pr. Philippi

für Recht: Die über die auf dem Grundstücke Brust Nr. 20 im Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts zu Dirschau in Abtheilung III. unter Nr. 3 eingetragene Post von 100 Thalern (300 S) gebildete Hypothekenurkunde, bestehend aus einem Erbrezesse vom 29. Januar 1865, einer gerichtlichen Verhandlung vom 13. März 18665, einem Erblegitimationsatteste vom 3. Mai 1865, zwei notariellen Urkunden vom 20 November 1865 und 4. Januar 1866 und dem Hypotheken scheine, wird für kraftlos erklärt.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissignen ꝛc.

Am Mittwoch. den 30. d, Mts., Vormittags 10 Uhr, sollen im Drewitz''chen Kaffeehause zu Tegel nachstehende Brennhölzer aus den diesjährigen Schlägen der Oberförsterei Tegel unter freier Kon⸗ kurrenz öffentlich meistbietend verkauft werden: Aus dem Belauf Hermsdorf, Jagen 62, nahe der Ber—⸗ liner Chaussee: Kiefern: 612 rm Kloben, 411 r'm Stubben. Buchen: 1 rm Kloben, 2 rm Stubben, Lrm Reiser J. Klasse. Birken: rm Kloben, 2 rm Knüppel, 1 rm Stubben. Erlen: 1 rm Stubben. Aus dem Belauf Tegelsee, Jagen 64, nahe der Ablage am Tegeler See: Kiefern: 19 rm Kloben, 11rm Knüppel, 1025 rm Stubben. Eichen: 27 rm Kloben, 1 rm Knüppel 40 rm Stubben. Die Bezahlung des Stei⸗ gerpreises muß bei Geboten bis 1650 M sofort im Termine erfolgen. Bei Geboten über 1560 4 da—⸗ gegen ist mindestens 1½3 des Steigerpreises sofort im Termine als Angeld, der Rest aber spätestens bis zum 7. Oltober er. an die Königliche Forstkasse zu Spandau zu bezahlen. Die übrigen Verkaufsbedin⸗ gungen werden bei Eröffnung des Termins bekannt gemacht. Der Hegemeister Lindenberg zu Tegel grund und der Föister Scholz zu Tegelsee werden Kauf— liebhabern die fraglichen Hölzer auf Verlangen vor dem Termine zur Besichtigung im Walde vorzeigen. Tegel, den 11. August 1882. Der Oberförster.

36390] Submission. Die Herstellung des rot. 2100 qm großen Granit plattenbelages für den dritten Lokomotivschuppen auf dem Bahnbofe Halensee soll im Wege öffent⸗ licher Submission vergeben werden. Termin Montag, den 28. Augunst 1882, Vormittaßs 11 Uhzr, im Bau⸗Bureau der Ber⸗ liner Verbindungsbahn, Köthenerstraße Nr. 6, wo⸗ selbst Bedingungen einzusehen und Offertenformulare zu entnehmen sind. Berlin, den 15. August 1882. Der Abtheilungs ⸗Baumeister.

Wir beabsichtigen die auf dem Güterbahnhofe zu Pote dam befindliche Schwellen⸗Imprägnir ˖ Anstalt

. Dieselben müssen verstegelt und mit der vorgeschrie⸗ Verkaufs⸗Anzeige , , 1882. Eisenbahn Direktionsbezirk Magdeburg.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Berlin⸗ Magdeburg.

onen Ostyreufische Südbahn.

soll im Submissionswege beschafft werden.

Centralbureau, Schleusenstraße Nr. 4, zur Einsicht aus und können gegen 50 Kopialien von dort bejogen werden. Versiegelte, . Aufschrift versehene Offerten sind bis zu dem am

26. August er., Vormittags 11 Uhr,

in unserm Bureau anstehenden Termin hierher ein⸗ zureichen.

Rundeisen, 6650 kg Flacheisen, kanteisen beschafft werden. mit der Aufschrift: „Submission auf Stangen⸗ eisen“ sind zu dem am 25. August 1882, Mit⸗ tags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Registratur der Verwaltungs -⸗Abtheilung aus und sind für M 199 zu beziehen, auch bei dem allge⸗ meinen Submissionsanzeiger in Stuttgart einzusehen. Kiel, den 12. August 1882.

burg für den Zeitraum vom 1. Oktober 1882 bis

20 900 kg Petroleum, 1200 kg grüne Seife, 400 kg harte Seife Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem

mit entsprechender

Königsberg, den 8. August 1882. Die Direktion.

Submission. Für die drei Werften sollen 168959 170 kg Vier⸗ Geschlossene Dfferten

Bedingungen liegen in der

Kaiserliche Werft. Verwaltungs · Abtheilung.

Die Lieferung der für die Strafanstalt zu Rends⸗

Ende September 1883 erforderlichen Verpflegungs⸗ und sonstigen Oekonomiebedürfnisse soll im Wege der Submission an den Mindestfordernden vergeben werden. Die Submissions⸗ sowie die Lieferungs⸗ bedingungen liegen im Bureau des Oekonomie⸗ Inspektors aus, können auch gegen Einsendung von L466 59 3 von der Direktion bezogen werden und sind Offerten mit der Aufschrift: „Submission anf Verpflegungsgegenstände“ bis Mittwoch, den 6. September 1882, Vormittags 10 Uhr, der Direktion einzureichen. Die Auswahl unter den qualifizirten drei Mindestfordernden bleibt vor⸗ behalten. Rendsburg, den 3. August 1882. Königliche Direktion der Strafanstalt.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanłen.

las358] uebersicht

der Magdeburger Privatbank.

Activa. Metallbestand . . 2 S0h, 069 Reichs⸗Kassenscheine ; 17,610 Noten anderer Banken 291,800 1 4,906, 805 Lombard⸗Forderungen. 60, 930 ö . 73, 817 Sonstige Activa. 82, 929

Grundkapital . 3,000,000

, e, ,, . k 600 000

Special⸗Reservefonds . 5,714

Umlaufende Noten.. 2,285, 00 Sonstige täglich fällige Verbind⸗

JJ 2, 124

664,060

lichkeiten 343,475

Passiva.

Depositn Sonstige Passivvve .... Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren 1 . Magdeburg, den 15. August 1882.

36369 l Uebersicht der Provinzial⸗Attien⸗Bank des Großherzogthumgs Posen am 15. August 1882.

Activa: Metallbestand M 635,195, Reichs- kassenscheine C6 135. Noten anderer Banken S 32,109). Wechsel 4 5,B 176,910. Lombardforde⸗ rungen S6 1,566,750. Sonstige Aktiva S6 534,960. Fassiva: Grundkapital M 3 000,000. Reserve⸗ fonds M 750009. Umlaufende Noten M 1,8902 9). Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 6 59.705. An eine Ln i an frhft gebundene Verbindlich- keiten Æ 2431875. Senstige Passiog M 349080. Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel

A 611,015. Die Direction.

629, 263

Leipziger Kassenverein.

i366] Kölnische

Metallbestand . Reichs⸗Cassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen a Sonstige Activa.

Umlaufende K Täglich fällige Verbindlichkeiten.

Privatbanl.

Uebersicht vom 15. August 1882. Activa. MM 839 409

ꝑHassivu. Grundcapital. 2 Reservefonds

55 * 3823

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten k Sonstige Passiva .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 264,500. —.

Stand der Frankfurter Bank

363561 am 15. August 1882.

Activa. Cassa⸗Bestand: Metall. . AM 3,046, 800.—. Reichs ⸗Kassen⸗ 167, 800

K Noten anderer Banken 780, 100.—. 14 3, 994.7099 Guthaben bei der Reichsbank. ĩ 506, 7090 Wechsel⸗Bestand .... 19,204, 100 r ig, gegen Unterpfänder. 6, 886, 09 Eigene Effecteen... .. 199,000 Effeeten des Reserve⸗Fonds. 3, 753, M0) ö , 283,100 Darlehen an den Staat (Art. 76 der 1 M 17, 142,900

Statuten)... 3.7538 0090

Passi vn. Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗ Fonds,... Bankscheine im Umlauf.... 6,949, 900 Täglich fällige Verbindlichkeiten 3,904, 000 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 4 . Son stige Haien 8, 600 Noch nicht zur Cinlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) ... 140,700 Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen MS. 2,093,977. 01. Die Direction der Frankfurter Bank. (gez) O. Ziegler. H. Andreae.

Verschiedene Bekanntmachungen.

36306] Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Betriebs⸗Einnahmen pro Juli 1882. ; Für Personen und Gepäck pro Juli b. ult. Juli prov. 4 460,211 2,578, 836 Für Güter u. Vieh ꝛe.. id. 585 6,100 890 Anderweite Einnahmen . 181,724 907,185 Summa . Mn 1,286,520 9,586,911 Dagegen 1881 definitiv .,. 1,311,641 9,942, 053 mithin pr. Juli 1382 weniger , 25, 121 mithin b. ult. Juli 1882 weniger 355, 142

[36392] PEreussische Central-

Bodenkredit-Aktiengoesellschaft.

Status am 31. Juli 1882. A Ctir a. Cassa- Bestand (incl. Giro - Gut- haben bei der Reichs- Hauptbank)ꝰ9.... . Wechsel-Bestand und Schatz- anweisungen. Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften J Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 an ln, Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgesehäften. ... Anlage in Kommunal -Dar- lehnsgeschäften 2 Anlage in Werthpapieren ge- mäss Art. 2 sub 8 des m Grundstücks- Conto a. Geschäftslokal (L. d. Linden 34)... b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. I des Statuts) Central · Pfandbrief - Zinsen- Conto .. M 3, 825,522. 37. noch nicht ab- gehoben 573.217. 56. 3,252.04. 81.

Verschiedene Aktiva... 126.780. 45. 0 194 O6, 728. 45.

Passivn. Eingezahltes Aktienkapital . M 14,400 000. 849, 900.

Emittirte kündbare CGentral- 66, 118, 6 0.

t 265,592. 43. Is4 , 162. Ii. 674, 145. 8.

34. 82. 82.

193,697. 175. 863, g67. 2391, 622.

l, 146, 098. 36.

1,400,000. —. 218, 355. 84.

w Emittirte 5 0/90 unkündbare Central-· Pfandbriefe. Emittirte 40,0 unkündyvare

XXXIII.

XXXIV.

XXXV.

XXXVIII. XXXIX. HL. 3400. Verfahren zur Vereinigung

XT. 382. Verfahren zur Herstellung künst⸗ e m he eb ge ile fn, gemi gn

XL.

Leipzigerstr. 124. x' ia s

XL VII. F. 1418. Neuerungen an Hãhnen. Edouard

XLHx. II. 3604. Selbstthätige Bohrknarre. LIV.

W. 182.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 17 August

—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch diet in s 5 . ige, 8. 36 5 im Patentgesetz, vom 25. Mai 2. .

vom 11. November 1876, und die

Central⸗

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

durch alle Post⸗ Anstalten, für und Königlich Preußischen 2

Markenschutz, vom 30. Novembe 1874 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht 52

Das ntral. Hh andels Register für das Den ts

Berlin auc durch, die Fönigliche Frredttion des Bennschen Reichs; Das Central

sowie die in erscheint auch

andelz · Register für da

Abonnement i en, 50 8 für das . K . In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

dem Gesetz, b

Staats⸗Anzeiger.

HST.

———— ? etreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

che Reich. (Mr. i192)

Regel täglich. Das

erteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 §5.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Ge enstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilun ö Patentes nach 2 . 98 . . der Anmeldung ist . ge nbefugte Benutzun ützt. en ann ef tzung geschůtzt HII. HI. 2829. Hosenträger. Joh il

. , ,. k j

. = Muff mit Sicherheitstasche.

Ignatz Lustig in Wien; Vertreter: C. Kesgseler

in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. EV. K. 2424. Neuerungen an Petroleum⸗Koch⸗

apparaten; Zusatz zu P. R. Ir. 17274.

Hermann HKleinschemskeꝝ in Berlin. XI. H. 2955. Dampfmotor mit rotirendem

Schieber. R. Holt in Oevelgönne bei xa 2150

. ö „Einrichtung zur Bewegun

einer Anlegevorrichtung für Schnellpressen g. Den Greiferexcenter. Carl Witt in Wandsẽbeck. XXIII. S. 1575. Verfahren und Apparat zur

Herstellung von ozonhaltigem Terpentinsl und zur

Anwendung desselben als Seifenzusatz. P.

Simon in Berlin W., Genthinerstr. 5 bei Hrn. Karl Fränkel. KXXKRXLV.; L. 1810. Kombination von Siemens

sog. Regenerativ⸗ Flammöfen mit Gröbe? Lür-

mann-Generatoren; Zusatz zu P. R. 18482.

Fritz Lürmannm in Osnabrück. . ; ö ö Spülmaschine.

ichar in Crimmits iedri , , mitschau und Friedrich . „2419. Apparat zur Verwendung der

Neibungselektrizität für arztliche Zwecke. Kort

RKruse in Stralsund. St. 739. Selhstthãtig wirkender Taschen⸗

Inductionsapparat für ärztliche Zwecke. Ir.

8. Th. Stein in Frankfurt 4= M., Kaiser⸗

straße 25. II. HI. 2856. Neuerung an Geldt ohne äußere Metalleinfassung. ö pen 1

in Offenbach a. Main. G. 1843. Coulissentisch. Franz Saale.

Gröber in Halle, HK. 2457. Zusammenlegbarer Tisch.

Robert Heller in Berlin.

E. 1387. Leiterschube. Franz Pretzel C Co. in Berlin C., Rosenthalerstr. 19.

Seh. 2066. Neuerungen an Stellvorrich⸗ tungen für Vorhänge. Rud. Schliloer in Mörs.

Sͤch. 2079. Emil Schmidt Wurzen, ste 3

ö B Neuerungen an Ausziebtischen; Zusatz zu P. A. 38 6iö / si. F. 733. „kim ö. ö ö. / Richard

ö. . z6. Taffeemaschine. Franz Ladwi lebe, g . 1 y 5

M. . icherheitsvorrichtungen an

Fahrstühlen; Zusatz zu P. R. Nr. 18 66

Moritz Martin in Bitterfeld.

. H. 2349. Neuerung in der metal⸗

lischen Verbindung von Blitzableitungsdraͤhten.

Johann Kernaul in München, Kreuz⸗

straße 25.

Waschmaschine. Richard in V Eilenburger⸗

von kleinen Bernsteinstücken zu großen Blöcken. Bernlard Eorowskliey in Stargard in Pommern.

licher Guttapercha. Maximilian TzTingler in London; Vertreter: Brydges & Co. in Verlin SW. Nöniggrätzerstr. 107. W; 2005. Neuerungen in der Herstellung von siliciumhaltigem Kupfer 20. Lazare Weiller in Angouleme, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Verlin W.,

V. V. 465. Tartoffel⸗Erndt ine. Lonis Voit in 8 n. e .

F. 1345. Neuerung an Riemenver⸗ bindern. Ernst Fuchs in Kiefersfelden,

Bayern.

Fromentin in Pari; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneifenaustr. I.

Anton Hermnnn in

1 Remscheid.

X

LXXV.

LRXVIL.

LXXXI.

ELxXXMI.

LXXXIII. S. LXXXVI.

LXXXVII. TMM. 2155.

LRXXIX. D. 1116. Vorrichtung zur systema⸗

O.

eingetreten. XXI.

XXX. D. 1173. Universal⸗Steckbecken. Berlin, den 17. August 1882

Die fol

atentralle im Reichs⸗Anzeiger bekannt emachten ernten men sind auf die 2 Per⸗ onen übertragen worden.

HIasse.

Ludas in Siebenbürgen: e :

Fuders in Gli purgen; . KRIasse. LXRX. Sch.

Schallex

Nr. I. ö

Nürnberg, ladegewehren mit RHarthelmes in ringen.

mi ylinderverschluß; 15 202 r

Blockverschluß.

Neckar, Württemberg. R. 1951.

Eugen Ritter in Ehrenfeld bei Eöln S. 1497. Neuerungen! an Repetirgewehre

mit Blockverschluß. Christopher M. Spen- . Hartford (Conn.) und Sylvester H. oper in Boston 3 Vertreter: Wirth

cer in

& Co. in Frankfurt a.

fahren zur und Schwefelkalium. = Aussig a. Elbe; Vertreter furt 4. M.

LEE.

Schlittschuhen.

Remscheid. HK. 2441. Mechanismus

Boote in Schiffskaroussels.

Hamburg, Hopfenmarkt Rr. 1. W. dich *f ö .

seln. Gebriü dex lautern (Rheinpfalz. VW. spielzeugen. in . Edward und ahn Leslie Given in Cambridge U. S. A. ; Vertreter: G. RKesseler i I; Königgrätzerstr. 47. . Röst⸗

Mass

H. 2344. apparat mit doppelter Trommel

barer Feuerung. Mayer & Kalk bei Cöln 93 R ö

h.

Saner in Erlangen.

vögeln oder Schützentreibern. HKraKFt in Fahrnau, Baden.

e Neuerung an k⸗ ziehern. Michael Weber in 32 . treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

tischen Abkühlung des Strontiansa eau en A len a - di eme s in el 9 . 382: Neuerung an der Centrifuge Reinigen, Decken und Trocknen des lm Vietor Clément Joseph Grtmans r Brüssel; Vertreter: C. W. Julius Blanck & Comp. in Merseburg. Berlin, den 17. August 1882. aten, Patentamt. ü ve.

Bersagung von Patenten. nachstehend bezeichneten, im

szbz26

Auf die Reichs An⸗

Die

irkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

Asse.

F. 1096.

Neuerungen in der Fabrikati von Isolatoren. ö 6

Vom 28. Juli 1881.

30. Januar 1882. enn.

naaiseer n, Patentamt. 36329

ve.

Uebertragung von Patenten. enden, unter der angegebenen Nummer der

IRI. Nr. 9473. Ludwi i * 2 . * nd wig Gottlieb Ram

2037. Bleistiftschärfer. Pran Maxthorgraben

LXXII. L. 3352. Neuerungen an Hinter⸗ Emil Zella St. Blasti, Thü—

Neuerungen an Repetirgewehren

Zusatz zu P. R. Rr. Paul Mauser in Oler or .

Geprrßte Patronenschachteln.

H. 2879. Neuerungen in dem Ver⸗ Darstellung von Schwefel natrium Wilhelm Helbüiꝶ in Wirth & Co. in Frank⸗

3207. Verbindungsstůtze an Joh. Peter e ern, in

zum Bewegen der A. J. KIühe in

Neuerungen an der Befesti . Schlittschuhen. Johs. Wahl ir . EXXR. E. 1372. P

beim Brennen von Thonwagar?n benutzten Kap⸗ Pfeiffer in Kaisers⸗

resse zur Herstellung der

2999. Neuerungen an Musik⸗ William Augustus Webber L7man Rand in Boston

8. W., und Trocken⸗ und verschieb⸗ Comp. in 1605. Zeigerambos. Sebastian

HK. 2270. Neuerung an Weber⸗ Gebrüder

Richard

n

XxXRVIII.

XXIII.

XXIV. XRVI. Nr. 12 166. Apparat

XXX.

XXXIV.

Amr. g897.

xxx.

XLLIV.

V. Nr. 12 076.

XIII.

XIV.

Nr. 15 0945.

Nr. 18 801. XRXRXIX. XLII.

unter Ueberleitun

9. Oktober 1879 . . Klasse. LXXV.

d ohr in Halle a.

ö . . .

nesium. om 6. Sept Berlin, den 17. August I uber .

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Wasserdampf.

Erlöschung von Patenten.

1877 erloschen. Klasse.

liren der Brennzeit von

bekannten Dochthülfe⸗ Ne. 3 roth

Flinte aufbewahrt werden kann

und der zum Betriebe Nr. 15 891.

für Schachtbohrer

unter Wasser.

angewandten Apparate.

nannten Masse zur Bereitung von Coll di welche weder explosiv noch sclbsten d n die. . ö gr en r nnn, mit ng dur ; iß⸗ . . ie itze von Schweiß ö r. 11 385. Kombinirt Mehr⸗Cylindermaschine. ; Nr. 16124. Vorrichtung zur machung des Maschinen · Abdampfes

zur Er⸗ waärmung der Verbrennungkluft ei ĩ kesselfeuerung. göluft einer Dampf

Nr. 8i24. Eigenthümliche Hubüb

des Regulators bei ö n,, 66 Anwendung . Federn.

ö . 2. Neuerungen schi ö Zusatz zu P. R. S854. J X. Nr. 15923. Kuppelung für Eisenbahn⸗

wagen. Seitenkuppelung für Eisen⸗

Nr. 15950.

w j r. 17 469. Verfahren des Aus—⸗ salzens der Seifen und der Gewinnung e. lrcerin aus den dabei resultirenden Unterlaugen. Nr. 18 O12. Neutralisation der Seifensieder⸗ unterlaugen mit saurem schwefelsaurem Natron und damit verbundene Gewinnung von schwefel⸗ saurem Natron; Zusatz zu P. R. 17 469.

zit i pre] , anlagen. Doyppelrost für Feuerungs

Kesselanlage mit Nutzbar⸗

6. zum selbstthãti Zünden, döschen und Reguliren von Se ren, Nr. 16 636. Apparat zur automatischen Regu⸗ Leg nner 1 . teb lena ser eff alt zer Neuerung an dem unter P. R. bejw. 9840 patentirten Apparat. i .

Nr. 11 461. Apparat für künstliche

Athmung. Chirurgi App 3 stellbarer Pelote. irurgischer Apparat mit ver

Nr. S218. Betteinlage für Kinder.

Betteinla ür K = zu 6. R. S2is. ge für Kinder; Zusatz

r. 6 rr ? . Selbstthãti für Winden und Aufzüge. , . ee. . ie. n ee, zur Her⸗ emusterten durchscheinenden . k aschine zum Feilen von Sägen. Nr. 15 729. Steinnu ,,,. Nr. 11863. Nenerungen an Apparaten zum Messen und zur Bestimmung des Preises von , ,. r. =. ãchter · ontrolapparat. Nr. 18 610. Neuerungen an ren ssern. Nr. 18 622. Federgehbäuse . Verf chluß ] mit Vlembensicherung für Plattenfeder⸗Manometer. Nr. 18505. Neuerungen an Streich

magnesium durch Glühen in oxydirender Flamme Vom

Nr. 19 259. Ludwig Gottlieb Ram- S. Verfahren zur Gewinnung aus Chlor⸗

[6327

Die nachfolgend genannten, unter der angegebene Nummer in die Patentroll? 3 , , sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Nai

IV. Nr. 7497. Schwimmvorrichtung zum Regu⸗ ö Nr. 18 988.

Ter Petroleumlam Auslösen einer durch Federkraft .

. Lichtlaterne, welche i hohlen Griff eines Stockes oder . ,

schirmes oder auch in dem hohlen Kolben einer

Erdbohrverfahren mit N anordnung unmittelbar über i 89

Hydraulischer Auslöfeapparat zum Abbohren von Schächten

XII. Nr. 2669. Herstellung einer Celloidin ge⸗

Nr. 1585 patentirten Ade'schen Kasse ank schlosse und dem H snhbe n 167 patentirten Schlüssel mit Kombinations⸗ Einrichtung. KIasso. LXRXRILIV. Nr. 10 Kassenschränken.

EXXRV.; Nr. Z295. Verfahren und A t zur Gewinnung von Soda mittelst Arn,

und Kohlensaäure. LXXVI. Nr. 15631. Theilungsschiene mit

. . für Klettenwaljen der Streichgarn⸗ Nr. 10976. fIlard. e,. 6. Neuerungen an Billard Nr. 15 413.

Figuren. Nr. 16352.

248. Alarm⸗Vorrichtung an

Schachspiel mit magnetischen

denkvorrichtung für Luftballons. Kriegspiel.

LXRXIX. Nr. II 664. Neuerungen an Cigarren⸗

. . 3. Neuerun ĩ . , gen an Cigaretten LXXX. Nr. 12 S874. Einrichtungen zur Regu⸗ lirung des Feuers in Brennöfen mit ununter⸗ hrochenem Betrieb für Ziegel, Thonwaaren Steine und Erden. ö ö . 93 834. ,, zur Ver⸗ , deinigung städtischer Abfallstoffe = e. 16 835. Verbundene Closet⸗ und Asch⸗ Lx XXVII. Nr. 2814. Riemenspanner. ö 3017. Vorrichtung 3 ren von . mit staub⸗ und pulverförmigen Sub⸗ Nr. 561i. Verbesserun in ĩ e d, ö 5. a . einem Riemen ö . w euerung an Korkzi Berlin, den 17. Augufst . , 36328

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

s .

Bei Handelsgeschäften ist nach Art. 377 des n bn K ent seinem Kom⸗

; naärr gegenüber so lange zu beliebigem Wi der ru f seines Geschäftsauftrags berechtigt. . der Kommissionär die Anzeige von der Ausführung des Auftrags behufs ihrer Absendung noch nicht ab⸗= gegeben hat. In. Bezug auf diefe Bestimmung hat das Reichsgericht, J. Civilfena?, durch Urtheil vom 26. April d. J. ausgesprochen, daß die Anzeige über die Ausführung des Auftrages Seitens des Kommissionärs nur die Mittheilung zu enthalten hraucht, daß der Auftrag ausgeführt fei, ohne nähere Angabe. ob er den Auftrag durch Abschluß mit einem Dritten oder in sich selbst (als Selbstkontrahent) ausgeführt habe. Die allgemeine Anzeige über die Aus⸗ sührung einer Verkaufskommission, welche selbstver⸗ ständlich die wesentlichen Erfordernisse jedes Kauf⸗ vertrages, also namentlich in Bezug auf das Objekt des Verkaufs und den stipulirten Preis ergeben muß, und nur nech dahin gestellt läßt, ob ein Dritter oder der Kommissienär selbst der Käufer sei, kann nicht als etwas so bedeutungsloses angefehen werden, daß man len könnte, es sei noch res integra. Durch diese nzeige ist vielmehr bei den meisten Kommif⸗ sionsgeschäften, auf welche der Art. 376 O. G. B. überhaupt Anwendung leidet, die in Ärt. 351 S. G. B. begründete Anzeigepflicht des Kommissionãrs dergestalt erschöpft, daß eine weitere Anzeige dar⸗ über, ob der Kommissionär den Auftrag durch Ab— schluß mit einem Dritten oder in sich ausgeführt hat, nicht mehr erfolgt, weil der Kommittent kein Interesse daran hat, zu erfahren, ob der Auftrag in der einen oder andern Art gusgeführt ist, der Kom— missionär aber ein r. daran hat, seine Ge⸗ caͤfts verbindungen nicht ohne Noth offen zu legen. Es ist daher in der Rechtsprechung des Reichsgerichts angengmmen, daß der Kommissionär sich zunãchst auf eine solche allgemein Ausführungt anzeige be= sbränlen und die naͤbere Erklärung über die Art der usführung einer späteren Zeit, zu welcher ein raktisches Bedürfniß dazu einfritt, vorbehalten darf. gzurch wird der Kommittent auch nicht in die Willkür des Kommissionãrs gegeben; vielmehr würde umgekehrt der Kommis sioenãr in einer das Kommissions⸗ geschãft auf die bedenklichste Art bedrohenden Weise der Willkür des Kommittenten preisgegeben werden. wenn man nach der Angabe einer soschen allgemei- nen Ausführungsan

Geschäfts · Aebersicht vom 15. August 1882. 36359 Activa.

etallbestand. . . 66 1,053. 455. Bestand an Reichskassenscheinen . 22,085.

1 Noten anderer Banken 352.590. können durch Vermittelung des Babnmeisters Krohn Sonstige 66 tãnde 123,553. 85 auf dem Bahnhof zu Potsdam besichtigt werden, Bestand an Wechsein ... 486,502. 39 . auch die Verkaufsbedingungen zur Einsicht ö Lombardforderungen 1,341,411. 40 ausliegen.

Die den Offerten beizufügenden Ver- '. SöSfecten. 46,704. 75

. Vereinigen von Gewebe mit Pergamentpapier bei der e che n des letzteren. Gustar Sachsenröder in B LV. 8. 1579. * luft · Trockeneylinder Einrich· tung. Ludwig Seidlier in Schweinfurt a. M. . St. 716. Einrichtung an Holländern zur in Halle a. S. ununterbrochenen Entnahme der feingemahlenen Entchlorung des 1. Fasern. F. W. Strobel in Chemnitz i. S. stellung VI. G6. 18838. Vorrichtung jum Anhalten

eige des Kommissionärs noch iderruf des Kommittenten zu- lassen wollte; der Kommittent könnte, wenn nach der allgemeinen Ausführungsanzeige die Jonjunkturen sich plötzlich ändern, durch einen nachträglichen Wi⸗ derruf, welchen er erklärte, bevor der Kommissionär Veranlassung gehabt, sich über die Art der Ausfüh⸗ rung näher zu erklären, den Schaden auß den vom

Verfahren zur Ent⸗ holzbehältern.

XL VI. Nr. 17 049. N = . euerungen an Feuerluft

XLVI. Nr. 11049. Bewenliche Ro rkupplun 4 4 Nr. 11816. 8 arm euerung in dem Verfahren zur . Nr. 11 7652. Treibriemenverbindung Chlormagnesiumg behufs Ser ⸗· Nr. 18 267. Bolzenhahn. feuerfesten basischen Qfenmaterials; L. Nr. 16 475. Neuerungen an Getreidereini⸗

öffentlich versteigert werden, wozu Kauflustige er⸗ scheinen wollen.

Zugleich werden Alle, welche hinsichtlich der oben beschriebenen Immobilien Eigenthumg⸗, Näher, lehn⸗ rechtliche, sideikommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, Servituten und Realberechtigungen zu haben vermelnen, aufgefordert, solche im Termine anzumelden, als widrigenfalls solche dem neuen Er⸗

mit Zubehör zum Abbruch zu verkaufen. Ebenso liegen im Baumaterialienschuppen daselbst 811835 1 altes Kupfer, als Platten, Knaggen, Niete und Näge zum Verkauf. Die zum Verkauf gestellten Objekte

Emittirte 4 0, unkündbare Central Pfandpriefe . A. S5, 0, 600. Einaahlungen gemäss Art. 2 sub 6 des Statuts (auf eine 2 Emission von 4 oο 9 unkünd- baren Central-Pfandbriefen

von 1382)...

cblorung des Chlormagnesiums behufs Herstel⸗

lung feuerfesten basischen ; g nens] 3 n. fenmaterialg. Vom

Nr. 11746.

armen.

Ludwig Gottlieb Ram-doh

u ooo . Zusatz zu P. R. S473. Vom 7. R er erg n ee.

werber gegenüber als erloschen erkannt werden

ollen. * Ausschlußurtheil soll nur durch ich 6 Reichs ·

ie Verkaufsbedingungen liegen zur Einsicht in

der Gerichtsstelle und Insertion in den

Ang gen; veröffentlicht werden.

der Gerichtsschreiberei bereit. Objekt 30090 ZJeller feld, den 14. August 1882. Königliches Amtsgericht. gez. Maurach. Ausgefertigt und veröffentlicht: Köhler, Sekretär,

kaufsbedingungen können gegen Erstattung der Co- pialien und zwar: für die Schwellen ⸗Imprägnir⸗ Anstalt zum Betrage von 39 3, für das zum Ver kauf gestellte Rupfer zum Betrage von 50 von dem Her n g teher des Betriebsamts, 83 bahn Sekretär Genz in Berlin. bezogen werden. Auch liegen bei demselben die Verkaufssbedingungen, sowie eine Zeichnung der Imprägnir-Anstalt, währer d der Dienststunden von 8 bis 3 Uhr zur Einsig t aus. ere g werden ersucht, ihre benglichen Offerten für den Abbruch der Imprägnin ⸗Anstalt und für das alte Kupfer getrennt, bezw. für ein Dhjekt, nach

Da Grundkapital Der Reservefonddzzz Der Betrag der ren Noten Die leer. en 6. älligen Ver⸗

sonstigen Actiren? assiva. . 909

bindlichl eiten (Giro Creditoren) Die an eine Kündi ee ge⸗

bundenen Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiwen.. im Inlande

Weiter begebene hibllar Wechsel: 152,298. 45.

Maßgabe der Verkaufsbedingungen bis zum 28.

Gerichteschreiber des Königlichen Amtagerichts.

August e., Vorm. 11 Uhr, an ung einzureichen.

i454. 35 di hg. R 251 5G. 1217298. 86

567, 158. 65, 133933. 10

Depots gemäss Art. 2 sub 7 es Statuts (mit Einschluss des Cheek-Verkehrs). Reser vefonds-Conto- Hypotheken- und Commnnal- Darlehnszinsen- und Vor- waltungegebühren - CGonio Verschiedene Passiva.

129. 636. ö. d.

4 352,525. 2359. 987. 16. . TM is.. 4. KRerlin, den 31. Juli 18582. mie wirektiom.

6 152, Die Dire etlon des Leipziger Kassenvereins.

Dr. Jacobi. Rossart. Herrmann.

Lx LxX V E LxxX

ExXx.

scheugewordener Pferde. = Jaeques Gondet und Gabriel Duronrnad in Lyon; Vertreter: G. Kesseler in Berlin Sw. Königgrãtzerstr. 47. 8. 15109. Neuerungen an Feuerseitern. W lILærenzo Dom Butters Shpam in Boston ¶Mass. V. St. v. , Vertreter: Carl Fieper in Berlin Sir., Gne senaustr. 109/110. EHE. Sch. 16382. Neuerung an Vor⸗ hãngeschlössern. Gebr. Schröder in istringhausen, rr rn Rade 1 Wald. = . Neuerung an en⸗ messern; Zusatz zu W. 1553. . e berg d SeRhmidt in Koften bei Solingen. Sch. 1944. Schresbseder. A. F.

XXX.

XLHV. Nr. 16 890. Stolp i. Pom. Necessair.

LX Nr. 11 540. Ludi m dn, ng g Gottlieb Ram

ärz 1880 ab.

Nr. 16271. Ludwig Gottliep Kamm a r. in Halle a. S. Verfahren zur Herstellung. 73 . ischem Ofenfuttermaterlal. Vom 1. Mãrz

Nr. 2728. White Dental Mann- Hacturins Company in Philadelphia; Vertreter: J. Moeller In Würzburg, Domstr. 34. gf i garulicher Dperationtstuhl. Bonn 10. Mãrz

Hermann Döring in

Automatisches 1 Vom 28. Mai 1 ; e .

S.

J. L. Scholn in Mejö⸗Szakal b. Maros«

stellung von kaustischer

Verfahren der Dar⸗

LXV. Nr. 1112 LXVXIII. 3

, Mahlbahn.

3 *

gungsmaschinen. r. 18 492. Anterlãufiger Mahlgang mit r. 4888. Notenwalze.

Nr. 5724. Aenderungen an Notenwalzen;

* R. 4338. 3050. Vorrichtung an Brie fumschlag⸗ inen.

1. 16148. Kohlensãure⸗Druck Nr. 18 650. Hie e nr n . Ar. 18 674. Vierfeidel deck mit Kon⸗˖

troluhr.

Stoßvropeller für Schiffe. Nr. 7867. Geldschrãnke. .

Magnesia aus Chlor-

Auftrage ausgeführten Ge- schäft dem Kommissionär aufbürden; d angeht, ist w n,, fotermn ba e m,

zu Han —— 1 1*3 no . liner Markte. 2

rkte.

Panzerung feuerfester Markt

Nr. S219. Neuerungen an dem unter P. R.