37542 ; Hen he htzanwalt Friedrich Hermann Barth in Grimma ist in der Anwaltsliste in Folge Ablebens desselben gelöscht worden. Grimma, den 24. rut 1882. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Osterloh.

137543 Bekanntmachung.

Die Löschung der Einirggung des Rechtsanwalts Pr. jur. Eduard Carl Wilhelm 4 zu Bremen in der Liste der bei dem anseatischen Oberlandesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.

Hamburg, den 25. August 1882. .

Das hanseatische Oberlandesgericht. Zur Beglaubigung: Beschütz, Dr., Sekretãr.

374131 Bekanntmachung. ;

Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg Ludwig Wilhelm Bodenstek in Cuxhaven ist in der Liste w des Amtsgerichts Ritzebüttel ge⸗ öscht.

Ritzebüttel, den 25. August. 1882.

Das Amtsgericht. A. Reinecke.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

l3ss56! Domänen⸗Verpachtung.

Die im Kreise Arnswalde belegene Domäne Buchholz, welche an Fläche 529, 983 Hektar, dar⸗ unter 437,645 Hektar Acker und 453777 Hektar Wiesen und Weiden enthält, sowie das dazu gehörige Fischerei⸗Etablissement zu Hassendorf, welches eine Fläche von 2,505 Hekt., darunter 1,627 Hekt. Acker und O, 835 Hekt. Wiesen hat, nebst den zu Letzteren gehöri⸗ gen Seen und Gewässern, soll, auf 18 Jahre von Johannis 1883 bis dahin 1961 im Wege des öffent—⸗ lichen Meistgebots anderweit verpachtet werden.

Hierzu ist ein neuer Termin auf

Sonnabend, den 16. September er., ö 11 Uhr, im Regierungs⸗Gebäude, Junkerstraße Nr. 11, hier⸗ , dem Regierungs⸗Assessor Ebmeier anbe⸗ raumt.

Das Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 18 0090 M, festgesetzt und zur Uebernahme der Pach⸗ tung ein disponibles Vermözen von 130 000 460 er⸗ forderlich, über dessen Besitz sich die Pachtbewerber vor dem Termine auszuweisen haben. (

Die Verpachtungs⸗Bedingungen, von denen wir guf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänen⸗Registratur und bei dem jetzigen Pächter Herrn Schröder zu Buchholz ein⸗ gesehen werden. . ⸗

Die Besichtigung der Domäne nach vorheriger Meldung bei demselben ist gestattet.

Frankfurt a. O., den 15. August 1882.

Königliche Regierung, ö Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Bünger.

lasso/] Bekanntmachung.

Die Königliche Domaine Nerdin mit dem Vorwerk Neu Sanitz im Kreise Anclam, mit einem Gesammtflächeninhalte von 475,702 ha — worunter 334,356 ha Acker, 3,071 ha Gärten, S6, 85 ha Wiesen und 37,214 ha Weiden — zur Grundsteuer eingeschätzt mit einem Reinertrage von 5130 „, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden.

Hierzu haben wir Termin auf Mittwoch, den 4. Oktober d. Is., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, und werden dazu Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen, daß der Entwurf zum Pachtvertrage in unserer Registratur, sowie auf der Domaine Nerdin ein⸗ gesehen werden kann. ö

Das Pachtgelder⸗Minimum beträgt 109900 46, das zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Ver mögen 90 0990 M, dessen eigenthümlicher Besitz ebenso wie die landwirthschaftliche Qualifikation des Bewerbers dem Domainen⸗ Departements Rath, Regierungs⸗Rath von Podewils, rechtzeitig vor dem Termine glaubhaft nachzuweisen ist.

Stettin, den 7. August 1882. — Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, an, . und Forsten:

ohn.

37422 Berliner Stadteisenbahn.

Alte vom Bau herrührende Materialien aller Art. Holi, Stein, Eisen sollen am 5. September d. I;, Vormittags 9 Uhr, am Baubüreau Lehrter Bahnhof“, Wilhelmsufer, beginnend auf den ver⸗ schiedenen Lagerplätzen öffentlich messtbie tend gegen gleich baare Zahlung versteigert werden. Die Ver⸗ kaufsbedingungen werden im Termin bekannt ge⸗ macht, sind auch im Abtheilungsbüreau, Paul- steg r 13, während der Dienststunden zur Einsicht ausgelegt.

Berlin, den 24. August 1882.

Der ann, , nme, Becker.

37425] Vełkannt machung.

Die Lieferung der für die hiesigen Nachtwacht⸗ mannschaften im Rechnungsjabre 1883/84 erforder⸗ lichen Stiefeln soll an den Mindestfordernden ver⸗ geben werden. ;

Die Probestiefel, sowie die Bedingungen, unter welchen die ir mn. zu erfolgen hat, liegen im Büreau des Kommandos der Schutzmannschaft, Müblendamm Nr. 39/31, zur Ansicht aut.

Angebote sind versiegelt und mit der Aufschrift:

„Lieferung von Stiefeln für die Mann⸗ qa ten des Nachtwacht ⸗Dienstes“ versehen, bis zum 2. Oktober 1882, Bormittags 19 Uhr, im Centralbüreau des Polizeipräsidiiß, Zimmer 27, ab zugeben. ;

Die Eröffnung der Angebote findet in Gegenwart der etwa erschienenen Bewerber an . Tage, Vormittags 11 Uhr, in der Kalkulatur, Post⸗ straße 16, Zimmer 189, statt.

erlin den 21. August 1882. Königliche Poli zel. Yräsidium. In Vertretung: von Heppe.

37424 Bekanntmachung. Die Lieferung der für die Mannschaften des hie sigen Nachtwachtdienstes im Rechnungsjahr 1883,84 erforderlichen Bekleidungsgegenstände soll an den Mindestiordernden vergeben werden.

Die Bedingungen, unter welchen die Lieferung zu erfolgen hat. liegen im Büreau des Commandos der

Schutzmannschaft, Mühlendamm Nr. 30 631, zur

Einsicht aus. Unternehmer wollen ihre Angebote versiegelt und mit der Aufschrift: . Lieferung von Bekleidungsstücken für die Mann⸗ schaften des Nachtwachtdienstes“ bis zum 26. September 1882, . Vormittags 10 Uhr, im Centralbüreau des Polizei⸗ Präsidii, Zimmer 27, abgeben. ; Der Termin für die Eröffnung der Angebote ist auf denselben Tag, Vormittags 11 Uhr, in der Cal⸗ culatur des Polizei⸗Präsidii, Poststraße Nr. 16, Zim⸗ mer 189, angesetzt. ; Berlin, den 2. August 1882. Königliches Polizei⸗Präsidium. In Vertretung: von Heppe.

Il3 714281 Verkauf von Pferdedünger.

Die Abnahme bez. Abfuhr des Pferdedüngers aus den Stallungen der hiesigen reichseigenen Post⸗ halterei soll vom 1. Oktober d. J. ab im Wege des öffentlichen Anbietungsverfahrens vergehen werden. Die näheren Bedingungen können im Dienstgebäude der Ober⸗Postdirektion, Spandauerstraße 19ͤ22, (2 Treppen, Zimmer 127), sowie im Dienstlokale des hiesigen Postfuhramts, Oranienburgerstr. 35/36, eingesehen werden.

Angebote sind in verschlossenen und frankirten Schreiben mit der Aufschrift; „Angebot auf Ab— nahme von Pferdedünger“ an die hiesige Kaiserl. Ober⸗Postdirektion zu richten und bis zum 11. Sep⸗ tember d. J., Mittags 12 Uhr, einzureichen, zu welcher Zeit die Eröffnung im Zimmer 37, Span dauerstraße 19/22, stattfinden wird.

Berlin C. 25. August 1882.

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Postrath. Schiffmann.

1374211 Bekanntmachung. .

Zufolge höherer Anordnung soll die Lieferung von 5322 Stück Magazinsäcken für die Proviant Aemter Cöln und Saarlouis im Wege der öffent⸗ lichen Submissioön an den Mindestfordernden ver— geben werden. Hierzu ist auf

Sonnabend, den 9. September er., Vormittags 10 Uhr, .

Termin im Bureau des unterzeichneten Proviant—⸗ Amtes — Severinstraße Nr. 228 — anberaumt worden, woselbst auch die Bedingungen während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen.

„öln, den 24. August 1882.

Königliches Proviant⸗Amt.

Wochen⸗usweise der deutschen Settelbanken.

Braunschweigische Bank. Stand vom 23. August 1882. 375811 Activa. Metallbestand . . . 604.079. Reichskassenscheine. . 20, 000. Noten anderer Banken. 175,500. Wechsel- Bestand. 7, 658, 941. 1,709,040.

Lombard. Forderungen . 7317562. Passiva.

Effecten-Bestand . Sonstige Activa M. 10, 500,000. 351.805. l, 838, 000. 3, 059, 563.

1B 489,800. — 154,423.

Grundkapital Res er vefonds Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten. .. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva Eventuelle Verbindlicbkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln. M 414,285. 25 KEraunschweig, 23. August 1882. Die Direktion. Bewig. 8 tüb el.

Verlosung, Amortisation, Sinszablung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

lit Bekanntmachung.

Bei der am 3. Februar d. J. zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis Obligationen des Kreises Westhavelland II. Emission sind folgende Nummern gezogen worden:

Litt. C. zu 500 M

Nr. 20 58 96.

Litt. D. zu 300 4

Nr. 6 37 54 10901 115.

Litt. E. zu 200 M.

Nr. 28 65 158 167 168 181 241 272.

Die Inhaber werden aufgefordert die ausgeloosten Obligationen nebst den noch nicht sallig gewordenen Zinscoupons (Serie II. Nr. — 19) und den Talon am 1. Oktober d. J. in courgfähigem Zustande bei der Kreis -⸗Kommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. ;

Mit dem J. Oktober d. J. hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

Für fehlende Zinscoupons wird deren Werth⸗ betrag vom Kapital in Abzug gebracht.

Von den früher 8e n. Obligationen der II. Emission ist bis jetzt nicht zur Cinlösung ge⸗ kommen:

TLiti. D. Nr. 14.

Nathenow, den 2. März 1882.

Namens des Kreisausschusses. Königlicher Landrath: von der Hagen.

lass! Bekanntmachung.

Bei der heute erfolgten 2. Verlgosung Limburger Stadt ˖ Obligationen behufs Amortisation sind von der Anleihe ad

die Nummern: Litt. A. 300 à 100900 , Litt. B. 446 à 500 , Litt. G. 721 729 S833 955 1221 1272 1881 u. 1393 à 200 . und zur außerordentlichen Rückzahlung aus dem Er lös einer Grundstücksparzelle die Nummern: Litt. C. 599 631 728 1165 u. 1380 a 200 A gezogen worden. .

Die Einlösung dieser Obligationen und die Aus⸗ zahlung der Beträge derselben erfolgt vom 2. Ja⸗ nuar 1383 ab und zwar bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale Frankfurt a. M. oder Berlin und der hiesigen Stadtkasse. .

Mit 1. Januar 1883 hört die Verzinsung auf;

der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird an der Valuta gekürzt. Limburg a. d. Lahn, den 26. August 1882. Der Bürgermeister: Unterschrift.)

Verschiedene Bekanntmachungen.

lsssso! Weintrauben,

reif und süß, frisch vom Stocke à S 270, Aepfel und Birnen, beste Sorten à „„ 2.70, Zwetschken A6 2. — versendet den 5 Eg Posttorb, inkl. Packung und franko jeder Poststation

Eduard Rittinger in Werschetz Süd⸗Ungarm. nn Export aller Soðsten Roth⸗ u. Weißweine. 5

37441

. Cannon Street, London,

neuer Trustees Anordnung zu treffen; ferner eine Abänderung dahin, der Gesellschaft ertheilte Befugnisse, irgend einer Inhaber,

ferner eine Abänderung,

lesen werden soll, als ob an die Ste worden wäre, und gemäß welcher der Para

/

Betrages von E 2900) an die drei ‚Trustees“, von Seiten der Company“

renten (annnities)

die „‚Trustees“ abgeführt werden.

von je fünf Jahren von diesem oder sobald nach diesem Tage des Vermögens bezw. der Aktiva der

als

die auf die betreffenden geschrieben werden; der Betrag eines

daß, falls sich nach der am 31.

Weise unter diejenigen Mitglieder vertheilt werden

urkunde der Society“

sein. Der vorauszusetzende Zinsfu künftigen Prämien repräsentirten

n Auszug aus dem am 22. August 1882 zw ; ̃ ⸗ Society (in der Folge hierin als die „Society“ bezeichnet) einerseits, und der Company of Ireland“ (in der Folge hierin die Company . andererseits abgeschlossenen Vertrage.

Die „Society“ hat die Gewährung von Policen oder die Erneuerung verfallener Policen ist dem Ermessen des Verwaltun

Die nach Berichtigung von Forderungen verbleibenden d t von welchen einer von Seiten der „Society“ und zwei zu ernennen sind, abzuführen. .

Prämien sind, bis die Genehmigung des Gerichts eingeholt worden, zu cvereinnahmen und behufs Bestreitung laufender Ausgaben in Höhe von nicht mehr gls E 1350 monat. lich, und zu Bezahlung von Forderungen und etwa in der Zwischenzeit fällig werdender Raten von Jahres- zu verwenden; der etwa verbleibende Ueherschu

Die vorerwähnte Summe von E 2000 ist, in Gemäß Verfügung soweit erforderlich, zu Deckung von Forderungen, t : Bestreitung von Kosten, für welche durch die z. 3. bei Gericht befindlichen Gelder Vorsorge nicht getroffen worden, anzuwenden; der etwa verbleibende Ueberschuß ist an die Trustees:

Die „Conipany“ vereinnahmt alle Prämienbeträge und Zinsen auf her Erwir lung der Genehmigung des Gerichts faͤllig bejw. zahlbar werden und soll dieselben (abzüglich 8 der Prämien, welche zu Deckung von Kosten zurückbehalten werden sollen) zu Zahlung von Policen-Forde⸗ rungen und Jahresrenten (annuities) verwenden; der etwaige Ueberschuß aber foll von Zeit zu Zeit an

Great Britain Mutual Life Assurance Society.

Hiermit wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, lung der Gesellschaft am Freitag, den 29. September 1882, Nachmittags 3 Uhr, in Terminus stattfinden wird, um den im Anhang in 2. August 1882 zwischen der Gesellschaft und der., National Assurance Gompany of ireland abgeschlosse; nen Vertrag zu prüfen und im Falle der Genehmigung zu ratificiren.

Ferner zu berathen und im Falle der Genehmigung formell anzunehmen:

Diejenigen in Vorschlag zu bringenden Abänderungen der Gründungs Urkunde der Gesellschaft. welche erforderlich sind, um die Gesellschaft in den Stand zu setzen, unter dem 6. Mai d. J. bestätigten Plan zur Reduktion der Gesell schafts⸗ Kontrakte, mungen des oben erwähnten Vertrages zur Ausführung bringen zu können; ferner diejenigen Abänderungen, welche bezwecken, Vertrages von Zeit zu Zeit zu bestellenden Trustees fugnissen auszustatten, welche auszuüben noch erforderlich Geld aufzunehmen, Versammlungen anzuberaumen und abzuhalten, Qualifikation) zu bestellen, die Remuneration der ‚Trustees“

daß cine außerordentliche Generalversamm⸗

Auszug mitgetheilten, am

den von dem Ober⸗Gerichtshof sowie die Bestim⸗

die nach den Bestimmungen des gedachten mit denjenigen den Direktoren zustehenden Be⸗ sein möchten, darin einbegriffen die Befugniß, Rechnungs⸗Revisoren (indessen ohne festzusetzen, sowie betreffs der Anstellung

daß sämmtliche im Paragraphen 12 der Gründungs-Urkunde dann, wenn etwa die Zahl der Policen ⸗Inhaber der Gesellschaft zu Zeit weniger als z0o0 fein sollte, auch von einem Zehntheil der jeweilig vorhandenen Policen welche zusammen Policen im Werthe von nicht weniger als 1 2 Seiten der Gesellschaft durch Policen versicherten Betrages besitzen, ausgeübt werden dürfen; gemäß welcher der durch die Nechtrags Urkunde vom 17. Dezember 1861 für den Paragraphen 20 der ursprünglichen Gründungs⸗Urkunde eingereiht ö in Zukunft so ge⸗ . des Betrages von E 300 durchweg der raph 26 der Gründungs⸗Urkunde in der werden soll, als ob die Worte fünf Mitglieder durch die Worte „zehn Mitglieder, ersetzt worden wären; endlich, gewisse sonstige in Folge hiervon gls nothwendig fich erweifende Abänderungen. Datirt diesen 25. Tag des Monats August 1882. Im Auftrage: A. W. Dixon, Sekretär. Anhang. . . ischen der Great Britain Mutual Life Assurance

ein Zehntheil des gesammten von

etrag von K 500 gesetzt . so gelesen

National Assurance

ahresrenten (annuities) einzustellen; oraths der „Company zu überlassen. ein⸗Aktiva sind (abzüglich nur des

von Seiten der „Society“

ist an die Company“ abzuführen. eit der den Reduktionsplan bestätigenden Entledigung von Verbindlichkeiten und

abzuführen. Aktiva, welche nach erfolgter

Forderungen, welche durch die oben bezeichneten Einnghmequellen etwa nicht getilgt werden könnten, sind aus den in den Händen der „Trustees“ befindlichen Fonds und, sofern auch diese als unzu⸗ reichend sich erweisen, aus den eigenen Fonds der Company“ zu decken. ;

Am 3E Dezember 1882 oder sobald nach diesem Tage als thunlich und so nach Ablauf von Perioden Tage an gerechnet, thunlich, d „Society sowie der aus den reduzirten Policen und Jahresrenten (annnities) etwa noch herzuleitenden Verbindlichkeiten stattfinden, und Falls nach stattgehabter aufnahme nach Abrechnung der Passiven von den Aktiven sich ein Ueberschuß der so soll ein Fünftheil dieses Ueberschusses sofort an die . Company? ᷓ ; Fünftheile unter diejenigen Policen⸗Inhaber vertheilt werden, deren Policen noch current und in Kraft und als rechtmäßiges Cigenihum ihrer Inhaber zu betrachten sind, und zwar soll die Vertheilung im Verhältniß zu dem reduzirten Werthe der in Betracht ; Policen entfallenden Raten denselben in Form von anwartschaftlichen Bonus gut⸗ solchen derartig den Policen gutgeschriebenen Bonus soll zusammen mit dem reduzirten ,, aft . e , der auf die Festsetzung und Zutheilung des Bonus nächst folgenden fünf Jahre fällig werden sollte, i ! . 1882 oder sobald danach als thunlich vorzunehmenden Abrech⸗ nung und Abschätzung überhaupt ein Ueberschuß ergeben sollte, von diesem h, . ein Zehntheil der Company“ zu überweisen ist, während die übrigen neun Zehntheile in der im r len . Policen noch current und in Kraft, bezw. als rechtmäßiges Eigenthum ihrer Besitzer zu betrachten sind. .

J Gren wh. Kosten (mit gewissen spezifizirten Ausnahmen) sind von Seiten der Company zu tragen. In der Anlegung irgend welcher zu irgend einer Zeit im Namen der Trustees' geführten oder unter deren Controle stehenden Kapitalien ꝛc. kann von Zeit zu Zeit innerhalb der in der Gründungs⸗ gezogenen Grenzen, in der von den Direktoren der Company“ verlangten Weise, i rng vorgenommen werden . . een. en. . n zu erachten sein, die Aenderungen in der Anlegung der fraglichen Pflegschaftagelder (trust funds) 2c. ; zerf Direktoren 8 , n, und . 2 Kosten, jedoch immer unter Beachtung der diesbezüglichen Be⸗ stimmungen in der Gründungsurkunde, zu bewerkstelligen. ö

Die Abschätzungen für die Zwecke dieses Vertrages sollen auf folgender Basis erfolgen; Die an juwendende Sterblichkeitstabelle solUl die unter der Bezzichnung „Instituts of Aetnaries (m.)“ bekannte

oll der von 3 0½ jährlich sein und bei Abschätzung der durch die zu · ktien soll lediglich die Netto. oder Rein ⸗ Prämie maßgebend sein.

Alle aus diesem Vertrage etwa entstehenden Streitfragen sind dem Schiedsspruch eines von Seiten des General. Anwalts (Attorney General) von Icland zu ernennenden Schiederichters zu unterwerfen.

nämlichen und eine

und zwar am

Monatstage eine Abrechnung

soll Abschãtzung

f Rechnungs⸗ Aktiven ergeben sollte, abgeführt und die verbleibenden vier

kommenden Policen erfolgen, in der Weise, daß

gejahlt werden — mit der Maßgabe indessen

bigen vorgeschriebenen

von Zeit zu Zeit nach Verfügen der

37528

Einnahme.

Rechnungs⸗Abschluß der Anhalt. Trichinen⸗Vers.Anstalt v. C.

für das Rechnungsjahr v. 1. April 1881 bis 81. März 1882.

Irmer in Coethen n n

I) Prämien ⸗ Einnahme für 1295 175 6 Vers. Summe 2) Erlös aus verwerthetem Vieh .

2 . 2 .

15 Aetiva.

I) Entschädigungen einschließlich 108 4

83 3 Regulirungskosten. .

2) Verwaltungs kosten:

a. Provisionen der Agenten.

b. Gehälter, Bureaukosten, deb ?

e. Insertionsgeb, Portis, Druck, Reise⸗ und Anwaltskosten, Zei⸗ tungen, Gratifikationen ꝛc. . ö

8) Gewinn....

3 16

41

1) Hvpothekenforderungen ... 2) Hausgrundstüuck nebst Zubehör...

600 00 M von 1879 zur planmäßigen Tilgung

IJ D = Coethen, den 24. August 1882. C. Irmer.

. 9 Haenel, ,,,

zum Deutschen Rei

M 2OA.

Zweite Beilage

Der

Das Central ⸗ Handels ⸗ Re Berlin auch durch die Königliche

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

— Inhalt dieser Beilage, in welcher vom 11. November 1876, und die im 2 9

Gentral. Handel s⸗NRegister

für das Deutsche Reich k d Expedition des Serge ,

i 1877, vorgeschriebenen Bekanntma

alle

ost. Anstalten, für Reichs und Königlich ;

reußischen Staats⸗

Abennem ent beträgt 1 ½ 50 Insertionspreis für den

S3. für das Vierteljahr. — E Raum einer Druckzeile 86 5.

chö⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Montag, den 28. August

„6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die i öetreffer g —— veröffentlicht werden, 2 . . betreffend das

für das Deuts

LE8GGSZ.

Urheberrecht an Mustern nnd Mob. n esonderen Blatt unter — Titel .

che Reich. cn. 266)

Das Central ⸗Handels⸗ Register für das Deutsche Reich

erscheint in der Regel täglich. — Dag inzelne Nummern kosten 20 8. —

Patente. Patent · Anmeldungen.

Für die an,, Gegenstände haben die Nach⸗

nannten die Ertheilung eines Patentes nachge ucht. Der n,. der . ist . gegen unbefugte Benutzung geschüůtzt.

R Ianao. VI.

in London, Science Club, Savile Row; Ver⸗ treter: 09. Kesseler in Berlin 8w., Königgrätzer⸗ straße 47. I 1870. Centrifugal⸗Zerkleinerunas⸗ und Mischapparat. — Leimmdans & Hilsem- berg in Freiberg i. Sachsen. XT. 843. Neuerungen an dem Lawrence'schen Kühlapparat zur Condensirung von Spiritus⸗ dämpfen und zum Abkühlen des condensirten Spiritus; Zusatz zu P. R. Rr. I7 N76. — Eduard Eheisen in Leipzig. H. 3011. Neuerungen an den Apparaten zur Gewinnung von Theer und Ammonlak bei der Koksbereitung — Fr. Hornig in Dresden. Seh. 1942. Neuerungen in der Fabrikation von Torfstreu, und an den dazu verwendeten Apparaten. Gebrüder Schultz in Münster i. / W. ! RR. E. 1397. Verfahren zur Darstellung von Zimmtsäure und von substituirten Zimmtfäuren aus Benzylidengceton und dessen Substitutions⸗ produkten. — Farbwerke, vormals Mei- ster, Lucius & EBrüning in Höchst am

Main. ö H. 2408. Gasfeuerung für Dampf⸗ von Erottnanrer

X.

Alexander und Paul von Krettnannrer in Schwiebus.

Xr., L, 2980. Selbstthätig wirkendes Luft— ventil für Condensations⸗-Maschinen. Ang. Hellmann in Aachen.

XVII. H. 2891. Neuerungen an den Appa⸗ raten zum Verdampfen und Verkochen von Zucker⸗ sösungen und anderen Flüssigkeiten. — A. ux in Berlin W., Kielganstr. 2.

XXI. M. 1694. Elektromagnetische Arbeits- maschine mit rotirender Bewegung von Eifen⸗ massen in doppelt polarisirten ringförmigen magne⸗ tischen Feldern und Vorrichtung zur theilweisen Wiedergewinnung des Arbeitsstromes in orm von Inductionsströmen. — J. Weber in tar⸗ gard, Vommern, Holzmarktstr. 27.

XXII. O. 394. Verfahren zur Darstellung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe. — K. GQehlier in

Offenbach a. M.

XXX. W. 1989. Neuerungen an Dillen⸗ . — James Amaziah Whitney in Cobbs' Ferry New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Comp. in Frankfurt a. Main.

XXI. Hz. ig43.. Neuerung in der Her— stellung heller, durchsichtiger Muster auf mattirten Glasflächen. — 8. Reich Comp. in Wien und Berlin; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.,. Königgrätzerstr. 47.

XXXIHI. H. 18836. Ausziehbare Cigarren tasche. — J. M. Rosenthal in Berlin 80.,

Schmidtstr. 43. W. 2120. Rauchtabaksdose mit Platte, welche den Tabak zusammendrückt. — Joset

Waidmanm in Deesden, Falkenstr. 2. G. 1834. Neuerung an Schutz⸗

XXXVIII. vorrichtungen für Kreissägen. — Gretschél K Heinemann in Leipzig. .

Seh. 2061. Neuerung an Ziehhobeln. — Eranz Schneider und Emil Honner in Dresden.

XLV. E. 3439. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Schnürhaken für Stiefel, Schuhe und dergl. — Mellen Brax in Newton, Mass., V. St. A.; Vertreter: Wirth & Go. in Frank⸗ furt a. M.

N. 765. Schließe für Handschuhe u. s. w. O Conrad Nagel in Nürnberg, Tafelfeldstr. J.

H. 2322. Neuerungen an Apparaten jzum Uebertragen von Bewegung und zum Regu⸗ liren der übertragenen Kraft und Geschwindig leit. — W. Haniel mitn, Professor am Kgl. Polytechnikum in Stuttgart.

XLEx. . 1787. Neuerungen in der Herstellung von Kratzenzahnspitzen. — . Gillet in Aachen,

ontsteinweg 12.

6. 1821. Neue Art der Fabrikation von Eisenrädern für Lokomotiven, Tender, Waggons , . — Frangois Garnier in Lorette, Loire; Vertreter: 9. Kesseler in Berlin 8 W., König⸗ grãtzerstr. 7.

X. 748. Verfahren und Apparate zur Her⸗ stellung von Ankern. — John Nociè in Haßkeuy Cesfrastingyel, Türkei)h; Vertreter: J. Brandt n Berlin W., Königgrätzerstr. 1531.

8. 1594. Gagfeuerung zur Erwärmung von Eisenbahnwagenreifen. — P' Suckomw Go.

in Breslau. L. G. 1815. Cinlaufvorrichtung für Schrot⸗ walzenstühle. Adalbert Gillitger und Ladislaus von Wagner in Budapest; Ver⸗ treter: Wilhelnn Heinrich Uhiand in Leipzig. LI. J. 645. Neuerungen an einer Pianino— Mechanik. — Ed. Gari Jentsch in Lie nitz. LxXIV. W. 2149. Anwendung gekühlter . m i Bierdruckapparaten. Otto Wagner ig. .

durch eine

1816. Neuerungen an Booten, welche

L. 1841. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Roh⸗Alkoholen, insbesondere der Zuckerrüben · Alkohole. — Farnham Max well Lxyte

ze A

e

ro

Gaskraftmaschine bewegt werden. =

Klasse. LXVII.

LXVII.

LXXX.

XV. 650. LXRXXIII. G. 1744. Uhrenhemmwerk ohne

LXXXI.

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HKlIasse. III.

XII. D. 1185. Neuerungen an dem Verfahren

XXXVIII. L. 1258. Behälter für Cigarren,

XXXRXIV. St. 570. Neuerung an Wäscherollen.

. den Nachgenannten ein Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die

Klasse. IV. Nr. 19732. Vorrichtung jum Vorwärmen

VI. Nr. 19713. Berieselungs · gũhlapparat für

VIII.

XV.

XIX.

William Rohert Lake Robert R. Schmidt straße 141.

X. 394.

e in London; Vertreter: in Berlin W., Potsdamer⸗

Blechschleiff und Polir⸗ Maschine. — Eduard Zwierziaa in . Vertreter: F. G Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin 8. Y., Lindenstr. 80.

) HE. 3222. Doppelsicherung an Stech⸗

schlössern. = PHistrich Enssmanmm, Königl.

Hofschlosser in München. Adalbertstraße 8. D. 1275. Neuerungen an Geldschrank⸗

schlössern. Milton Adolphus Maltom in Cineinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

F. 1363. Sicherheits schlüsselschlld. Theodor Fischlim in Dresden, Alaunstr. Jo.

HK. 2224. Neuerung an Schlössern ohne Federn. — A. Kelm, Regierungs⸗Bauführer in Wilhelmshaven, Verlängerte Königsstr. 360.

E. 18359. Mit dem Schloß in direkter Ver⸗ bindung stehende Thürdrückerbuchse. — J. J. Feterich in Schwartau bei Lubeck.

Sch, 1798. Einbruchsicherer und feuerfester Kassenschrank mit Sicherheitsschloß. — Pranz Schörg jun. in München.

Sch. 2021. Vorhängeschloß. — Schmidt, Timm Ogo. in Iserlohn.

St. 747. Thürschloß mit Signalapparat. — Otte Steuer in Zittau.

V. 461. Neuerung an Fallenschlössern. — C. Veit in Berlin, Annenstraße 32.

W. 2119. GControllschloß für Portemonnaies, Brieftaschen und dergleichen. — Carl Walter in Berlin,. Dresdenerftraße 65.

Sch. 23009. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Dachreitern, conischen Röhren und Dachpfannen. — Prit⸗ Schmidt in Chrosczina per Oppeln.

Neuerung an Briquettepressen. — Robert Jacobi in ger

Reibung und Oelbedarf am — Wilhelm Gensbaner in Mittelfranken, Bayern.

H. 2901. der Heizkammer stehender

Steigrade. Thalmässing,

Cireulationsrohr in Verdampfapparate. —

F. Hallström und G0. Pölciee in Nien⸗

burg a. / Saale. Berlin, den 28. August 1882 Kaiserliches Patentamt.

37490 Stüve.

Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ iger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Sch. 1882.

andschuhverschluß. 23. März 1882. d . uß

Vom

ur Umwandlung von schwefelsaurem Strontian

eg ollen anten Strontian. Vom g. Februar

k Streichhölzer u. s. w. Vom 9. März

Vom 5. Dezember 1881. Berlin, den 28. August 1882.

Faiserliches Patentamt.

37491 tũ ve.

Ertheilung von Patenten. die hierunter angegebenen Gegenstände ist Patent von dem angegebenen

atent⸗ gebenen Nummer erfo gt. 9679—19 752.

lle ist unter der an P. H.

der Verbrennungeluft an Doppeleylinderlampen. K. Schall in Stuttgart. Vom 26. 9 bruar 1882 ab.

Bier. — Ch. Hölzer Vom 6. August 1881 ab. Nr. 19726. Neuerungen an dem unter 3 R. Nr. 10 167 vatentirten Lauterapvarat für Brauereien. — A. Nenbecker in Offenbach a. M. und E. Wel in Breslau, Bismarck⸗ sttgse 21. . Vom 17. Januar 1882 ab. , ,, , r: 2 n Hersbru ei Nürnberg. Vom 22. Februar 1887 ab. * Nr. 19762. Neuerungen an dem Verfahren und Apparat zur Herstellung von Feinsprit dirett aus 1 Walch; * Zusatz 9 P. R. 12 340. 2 5 omp. in Berlin. 16. Februar 1882 ab. 7) aeg Nr. 19706. Neuerungen an Faltenlege⸗ maschinen. — 9g. Rrowning in Glasgow (Schottland); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 13. Januar 1862 ab. Nr. 19 746. Neuerungen an der durch die Patente 7755 und 16197 geschützten doppelseitig 836 rm ; Sehmiers. erner m in Leipzig. or 22. Mai 1881 ab. ae. . Nr. 19 723. Neuerungen an Trottoir⸗ Rinnen. — W. Mey dem in indenthal b. / Cöln. Vom 9. Dezember 1881 ab.

in Karlsruhe, Baden.

—

apparaten. — A. Kröhl Probststr. 11. Vom 26. März asse. .

XX. Nr. 19 682. Neuerungen an selbstthätigen gin edu ng e isnglen. J. King in Pinxton,

nglandz. Vertreter; Wirth & Go. in Ftank—= furt a./ M. Vom Ji. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 702. Kontinuirliche Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Ebi in Cedar Rapids, Jowa, V. St. A.; Vertreter: Rirth & Co. in Frankfurt a/ M. Vom 26. Juni 1881 ab.

Nr. 19 717. Neuerung an Straßenbahnen mit Seilbetrieb. — F. ide voogit in Ant- werpen, Belgien; Vertreter: G. Stumpf in Ber⸗ lin 8W., Ritterstr. 6. Vom 13. September 1881 ab.

Nr. 19725. Neuerungen an Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. Ch. E. Candee in New⸗Jork und A. G. Stor in Little Kalls, New Hork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M. Vom 7 Januar 1882 ab. ö * 19 . e ,, 3. .

leise. — Henning in Bruchsal. Vom 28. Februar 1882 ab.

Nr. 19 751. Neuerungen in der Anordnung der Lokomotiv-⸗ Dampfmaschinen. W. R. Komwam in Hamburg. Vom 27. April 1882 ab.

XXII. Nr. 19715. Verfahren zur Darstellung von Roganilinsulfosäuren. — Kalle X Go in Biebrich a. Rh. Vom 8. September 1881 ab.

Nr. 19721. Verfahren zur Herstellung der Sulfosäuren von Rosanilinen, Antrachinon, Alizarin, Amidoazobenzol ꝛc. unter Anwendung von Schwefelsäurehydrat und Metaphosphor⸗ aure. — Kalle K Go. in Biebrich a. Rh.

om 39. November 1881 ab.

XXIV. Nr. 19 749. Neuerungen an Flammöofen⸗ und Kesselfeuerungen. — W. Wilm smanm in Hagen i. Westf. Vom 25. Dezember 1881 ab.

XRXX. Nr. 19734. Neuerungen an Untersuchungs⸗ und Opergtionsstühlen. — H. Jahnie in Berlin. Vom 4. März 1882 ab.

Nr. 19 743. Federnde Krankentrage. — C. . senior in Berlin. Vom 29. Mär; a .

XXXMIn. Nr. 19710. Schirm, dessen Stock

als Behälter für eine Pfeife dient und auch als

Spazierstock benutzt werden kann. — C. Som-

denmanmm in Niederseßmar, Rheinpr. Vom

28. April 1882 ab.

Nr. 19711. Neuerungen an Schirmgestellen.

amburg. Vom 29. April

XXV. Nr. 19 679. Neuerungen an Be— stattungsbahren; Zusatz zu P. R. 14463. — J. E. Scheibe und 6. M. Gehme in Chem ⸗· nitz. Vom 20. Juli 1881 ab.

k 19718. Federnde Strebe für Spiegel und Bilder. N. Wiederer in Fürth (Bayern). Vom 13. Oktober 1851 ab.

Nr. 19 748. Mechanischer Stuhl. — PF. W. A. Erdmann und H. Rnperti in Wismar, Mecklenburg. Vom 15. Dezember 183 I ab.

XXX Vn. Nr. 19 703. Neuerungen an Dampf⸗ kochapparaten für militärische und andere Zwecke. 2 e n in Berlin. Vom 13. Juli

U ab.

Nr. 19707. Ofenthür und Thürrahmen mit selbstthätiger Kühlung. — G. F. W. Hubhberi in Hamburg, Valentinskamp, Anscharpl. Nr. 2 P. Vom 19. Januar 1882 ab.

Nr. 19747. Rauchverzehrender Einsatz für Zimmeröfen. R. Müller in Berlin W., Bülomstr. 32a. Vom 16. November 1851 ab.

XXVII. Nr. 19 692. Neuerung an Schiebe⸗ fenstern und Thüͤren. A. Petersen in Nienburg a. Weser. Vom 14. Februar 1883 ab.

Nr. 19693. Aufzugs⸗ und Stell vorrichtung an Brettchen Vorhängen. — A. Noll in BVerlin. Vom 16. Februar 1882 ab.

XXVII. Nr. 19 695. Elektrische Holz- bneidema chine. — Th. Günther in Zerbst. Vom 23. Februar 1852 ab.

Nr. 19 697. Leisten⸗Schneidemaschine. — E. Tilehner iu Berlin. Vom 3. März 1882 ab.

Nr 19700. Holjbohrer. — E. Kessler ga Eten bei Dresden. Vom 23. April

2 ab.

XXXIX. Nr. 19744. Neuerungen an Ma⸗ schinen 8 berg ns gepreßter, mit Löchern oder Dehren verfehener Knöpfe. — Ginom * Co. in Lilas bei Paris (Seine); Vertreter: G;. Kesseler in Berlin W., Königgrãtzerstr. 47. Vom 14. April 1852 ab. XL V. Nr. 19 680. Neuerungen an den Schöpf⸗ walzen . Düngerstreun und Säemaschinen. — 2 1. — Ling in Berlin. Vom 29. Oktober ab.

Nr. 19 684. Vorrichtung zum Offenhalten der Siebtrommeln. — P. van Gelder in Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Verlin * Phoniggratzer Str. 47. Vom 22. Dezember

ab.

Nr. 19 691. Spaten zur Herstellung von Pflan gruben. -A. Rracdick on, in' Alt- w Vom 9. Februar 1882 ab.

Nr. 198709. Neuerungen an Fischktsdern. — G. Hurt in Birmigham, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfuri a. Hi. Vom 7. Marz

1882 ab. XE. TE. Nr. 19 716. Gaelokomotipe. — A

in Berlin C., 1882 ab.

Nr. 19742. Neuerungen an Schneeschmelz⸗

Lopenhorer und Pr. R. Aub in at-

ring bei Wien; Vertreter: E. Fischer, Bahr. Förster a. D. in München,

Vom 15. Klass o. XLVII.

sing in 1881 ab.

Nr. 19 H. Pai Vertreter: straße 109

Nr. 19

werk. — J. Landsmanm in M Wittlich, Regierungsbezirk Trier. Bom 16. März

1882 ab.

Ausübung

1882 ab.

19. März

Nr. 19 686. lagern; Zusatz zu P.

in Wien; Vertreter: Gneisenaustr.

—

Kgl. Holzstr. 1 11. September 1881 ab.

Neuerungen an Rollen⸗ R. 189 577. — H. Hrus- Vom 28. Dezember

ngen an Kettenriemen; — G. A. Pick.- Vom 6. Januar

735. Schraubensicherung. W. e in Springfield, Mass. V. St. A C. Pieper in Berlin S., Gneisenau⸗ 110. Vom 4. März 1882 ab.

736. Doppelt wirkendes Zahnschalt⸗ onzel, Kreis

Braunschweig.

Nr. 19738. Neuerungen an Schrauben zur

von Druckkräften. — d. Wei ckum J. Pieper in Berlin 8SW., 109ñ110. — Vom 14. März

Nr. 19 740. Neuerungen an Riemenschrauben. J. Kolb in ö

lis bei Gotha. Vom 1882 ab.

Nr. 19741. Schmiergefäß. — W. 8. Coo-

Per in

Schmidt in Berlin W., Vom 24. März 1852 ab. XLVNI. Nr. 19720.

Philadelphia; Vertreter Robert R. Potsdamerstraße 141.

Neuerungen in der Her⸗

stellung galvanisch vernickelten Eisen⸗, Zink⸗ oder

Metallen.

hausen.

LVEII. Nr.

zum Lösche Gebweiler

dodeleben. förmigem

Föhr. Nr. 19 Waggon.

Europãisch

Nr. 19

xX. Nr.

Telegꝛaphe Möckernstr LXXII. J

Nr. 19

Magazinro Wien;

strghe 64.

Ohio,

. chlössern. Brandt Vom 8.

. 1

rumm

A. Æanili Vertreter:

grãtzerstr.

Weißbleches. — E. S Dösnerweg 9111. Nr 19

A. Schnakenberꝶꝝ

Vom 6. Dezember 1881 ab.

KXEEX. Nr. 19 708. Schärfmaschine für Rüben⸗ Schnitz el⸗Messer. Hagen i. W. Vom 12. Februar 1882 ab.

L. Nr. 19683. Neuerung an Walzenmühlen. — W. D. Gray in Milwaukee, St. A ; Vertreter: GC. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LXV. Nr. 19 681.

St. Aggens und A. Aggens Vom 6. November 1881 ab.

Mr. 19 696. von Panzerplatten. field (Grfschft. York) England; Fieper in Berlin Sw., Gneisenaustr. 109110. Vom 14. März 1882 ab.

mit Eintauchtrichter. —

Sehmidt in Berlin W., Vom 17. Januar 1882 ab. 19728.

wehrpatronen mit 6 33 Mecklenburg. Vom a feen. 1882 ab. 2 Nr. 9 745.

patronen mit

ehröder in Leipzig, Vom 16. November 1881 *

Versahren zur Verbleiung von E. Möhlanm in Düsseldorf und in Barmen⸗Ritters⸗

— II. Putsch Co. in

Wisconsin, V.

Vom 18. Dezember 1881 ab. 19701. Neuerungen an einer Kegel⸗

presse für Schurpe. — H. Walther in Burg bei Magdeburg, Franzosenstr. 336, jetzt in Elbing. Vom 2. Juni 1881 ab.

LXI. Nr. 19 750.

Neuerungen an Vorrichtungen n des Feuers. — H. ERourcnrt in i. Elsaß. Vom 18. Januar 1882 ab.

LXIII. Nr. 19 685. Wagen zum Selbstfahren. — F. HKrühne, Chaussee⸗-Aufseher in Riedern⸗

Vom 24. Dezember 1881 ab.

Einarmiger Anker mit herz⸗ Bügel an Stelle des Stocks. — XA. in Wyck auf

687. Waggon ⸗ Schiff. und Schifft⸗ — J. Greve in Biebrich a. Rh., er Hof. Vom 28. Dezember 1881 a. Neuerungen in der Herstellung J. D. Ellis in Shef⸗ Vertreter: C.

698. Neuerungen an zusammen⸗

legbaren Booten. — J. Wir in Frankfurt a. M. Vom 31. Marg 186 ab.

19739. euerung an Dintefässern ; R. Sarro, Kaiserlicher n-Direktions Rath z. D. in Berlin, 73. Vom 16. März 1882 ab.

dr. 19705. Neuerungen an Revol⸗

verschlössern. — J. H. Wesson in Spring⸗ field, Mass. V. St. A.; Vertreter: C. Pieper — Berlin 8W., 25. Dezember 1881 ab.

; 9712. Neuerungen an Repetirgewehren mit Cylinderverschluß und im Kolben liegendem

r. enaustr. 109/110. Vom

hrbündel. — F. Mannlicher in

ĩ Vertreter: J. Moeller in Würzburg,

Domstr. 34. Vom 3. Juli 1881 ab.

Nr. 19719. Patronenmagazin für Gelegen⸗ heitsrepetirer; J. Zusatz zu ö R. 4 — J. Werndi i J. H. F. Prillwitz in Berlin N., O

982. n Steyr (Oesterreich); Vertreter: ranienburger⸗· Vom 9. November 1881 ab.

r. 19727. Neuerungen an Pfeil fal 6 9 Pfeilgeschossen

tze. — D. M. Menrrord in Toledo St. W); Vertreter: Robert R. Pots damerstr. 141.

Neuerungen an Revolver⸗ — E. Hled in Paris; Vertreter: in Berlin W., Königgrätzerstr. 1531.

Neuerungen

ebruar 1882 ab.

729. an Revolver⸗

schlössern. — E KlIed und J. Warnant in

Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,

e n 131. Vom 15. Februar 1882 ab. Nr. 197

O0. Apparat zum Füllen von Ge⸗ ulver. — Ch. ander in

Apparat zum Füllen der Gewehr⸗ Schrot. — 9

E und ö und K Jäger in Offenbach a. M.

Vom 5. Mai 1882 ab. LXXVI. Nr. 19714. Streck?

er in Villers Bretonn Somme C. Kesseler in Hen Kön J. Vom 6. September 1881 ab.