/
d k
e Kiefern verh. holzbedarfs für die bi , . . n n
den Mindestfordernden im Wege der Submission Entreprise gegeben werden.
Eisenbahn · Direktions · Sezirk ð II38615 i Neudau mr r, , ine, ir Die 1 ͤ ;
r von glasirten Muffenthonröhren und zwar mmeter Kiehnen Klobenhol. bestehend, soll für 67ß 1st. mn von 30 *r, ⸗ das Jahr vom 1. Oktober 1882 bis dahin 18863 an und ac if un von 96 * . P
in messer zu den Seitendurchlässen auf der Strecke
; . . Allenstein ˖ Gutstadt⸗Arnsd Dig TLieferungs bedingungen sind bei dem Haus ga t — 3 — denn. d=
m ch⸗
Einladung
zur Zeichnung auf 4Y½ ige Gol danleihe Obligationen k. k. priv. Böhmischen Nordbahn⸗Gesell schaft.
i , Donsntelster in Ren iche Gm, er K. i enn schlosser . — der Staatsregierung bat die Gesellschaft der Böhmischen Nordbahn be⸗
iel hause einzusehen.
Lieferungslustige werden aufgefordert, ihre ver-
erten, mit ent d i siegelten Offerten unter der Aufschrift „Holzliefe · an den / Fig
dingungen liegen im Abtheilungs⸗Baubureau zu Gutstadt aus, können auch gegen Erstattung der „M pro Exemplar von da bezogen
rung“
bis zum 20. September e., Vorm. 12 Uhr, im Königlichen Theater⸗Büreau, Französische Str. Kopialien von 1
Nr. 36 A., einzureichen. Berlin, den 1. September 1882. General Intendantur der Königlichen Schauspiele.
38410 Bekanntmachung.
Ahtheilungs⸗Baumeister. von Boguslawz ki.
Die Lieferung von 100 bis 120 Wagendecken, 11
V. M., bis
und mit indu
m vier P
lang und 6.5 m breit, soll verdungen werden. Sub⸗ Franz k den. 7 zöstschen Staatsbahn, ferner mit der Behufs Verdingung der Tischlerarbeiten zum Neu—⸗ gi e e ien ent f e gr Fire an
bahn, Buschtehrader Bahn und Dux ⸗Boden
ĩ u⸗straluy-⸗ Prager Eisenbahn anzukauf d. gleichzeiti — 5 zu Gutstadt, bis zu welchem portofreie verschiedenen Änleihen beider 3 6 * e nn Bie l ere ri .
währung verzinsliche und in Gold rückzahlbare Anleihe anzubahnen.
Mit der Staatsregierung ist ein sehr günstiges Abkommen w i Konzessionen beider Linien getroffen, der 6 z ö
genehmigt und der Fusions vertrag bereits vollzogen
ie vereinigten Bahnen umfassen nunmehr in d t Betden; Gutftadt. den 4. Segtember 1832. Ber Ebersbach, Warnsdorh, , n von ae fen nh . .
rozent in Deutscher Reichs⸗
Plan von den beiderseitigen worden. seitigen Generalverfammlungen
ralup nach Turnau und
von Neratowitz nach Prag ein Eisenbahnnetz von 301 Kilometer, welches ein, vo ; r f. Etablissements ene Spinnereien, Glas werken 1 k 6 Gebiet durchzieht. Dasselbe steht an vier Punkten mit den Königl. Sächsischen Staatsbahnen, an unkten mit der Oesterreichischen FKordwestbahn, an vre Punkten mit der Desterreĩchisch· ranz · Josefbahn, Slidnorddeutschen Verbindungs⸗ acher Bahn in unmittelbarer Verbindung, schließt aifo
reich befetztes
bau einer Isolirbaracke auf dem in der Scharnhorst⸗ welchem Sfferten beieichnet: „Offerte auf def k nn n m n ö nit groen Industrie Stab lissemeni i
straße Nr. 11 belegenen Lazareth⸗Grundstück, ver⸗
anschlagt zu ; 3043 MSH 77 *, ist auf Mittwoch, den 13. d. Mis., Vormitta
9 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Lazaret ein Termin anberaumt.
Die Bedingungen nebst Kostenanschlag können an Direktion? derselben Stelle in den Were e e, , e n , ö werden. Dieselben sind vor Abgabe der Offerten 38482
von den Submittenten zu unterschreiben. Berlin, den g. September 1882. Königliches 1. Garnison⸗Lazareth.
(384091 Bekanntmachung. Am Mittwoch, den 13. d. Hi., Vormittag 11 Uhr, werden in hiesiger Strafanstalt:
mission, Dampfröhren ꝛe,
1èœ legende Bampsmaschine von 8 Pferdekräften, Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten statt.
Bedingungen liegen in unserem maschinentechnisch
s Einsendung von 50 3 zu erhalten. den 6. September 1882. z
Submission auf Erd⸗, Planirungs⸗ und B
und Befestigungs⸗Arbeiten der Neubaustrecke E Grimmenthal⸗Ritschenhausen von Station ef
chen. Die Eröffnung derselben findet alsdann
runß von Wagendecken“ einzureichen sind. Bie
e Bromberg, vertheilten hohen Dividenden — d Königliche Eisenbahn⸗ auch für Erneuerungen die Mitefein
verbunden.
Einnahmen weit über den Bedarf f
Die Entwickelungszeit für beide Bahnen, von denen die eine im Jahre 1865, die . ; J. . zweite im . Gr n gen Jahre 1867 eröffnet worden ist, darf als abgeschlossen gelten.
Beide haben während der letzten Jahre
; e n ür Verzinsung und Amortisation i i ĩ ĩ
s mular von demselben auf frankirte Anträge gegen Ueberschüsse (ea. 1 500 009 fl.) angefammelt, durch welche — . 3. th . 6 Betrag der statutarischen Reservefonds nicht nur überholt, sondern
Die, durch das ins w nnr. ö .
ie, durch das gemeinsame Verkehrsgebiet bedingte Zu örigkei i
von vornherein darin ihren Ausdruck gefunden, a gies nd e; n ,,, .
worden sind; die definitive materielle Verein ung beider Gesellschaften ist nur ein weiterer Schritt auf
einer einheitlichen Direktion unterstellt
e⸗ diesem, von der Lage der Verhältnisse felbst edingten Wege. Dieselbe wird die Organifation des Betriebes
festigungs⸗Arbeiten. Dle Erd, Planirungs⸗ wesentlich erleichtern und zu r en führen, welche den Aktion
t⸗ Legt man die Betrie
n zügliche Sicherheit.
ären als Dividende zufließen.
dergebnisse des Jahres 1881 zu Grunde, so darf für das Jahr 1882 auf
is eine Dividende dso fi Aki k f . ö. ,,,, von mindestens 6 oo für die Aktien der vereinigten Ünternehmungen (12 999 9g50 Fl.)
8 sollen im Wege der öffentlichen Submiffion verge⸗ ben werden. Offerten, mit bezüglicher Aufschrift
L alter außer Gebrauch gefetzter Dampfkessel — sind bis im, *; b. G, von 6 Atmosphären, nebst Armatur, Trang⸗
Es bietet mithin die zur Durchführung der Vereini irten Strecke Schluckenau⸗Wölmẽe dorf . len n,
t Vormittags zum Umtausch, gegen die bisherigen Anleihen, 6 11 760060 re an den Unterzeichneten frankirt einzurei⸗ EGisenbahn⸗Aktien, der Rest für un er, Belegung der wn, n,
e. von t 45 500 000, von welcher ca. S 30 0966656 g der Turnau⸗Kralup Prager w. bestimmt sind, eine vor⸗
Die Anleihe, der einheitlichen Anleihe der Aussig⸗
1 Nothpumpe, 7 Wafserbebälter von Cifenblech, Die Submissionsbedingungen nebft Zeichnungen und Text nachgebildet, ist guf den sämmtlichen Linien beider bee r e i e fenen , n
ferner die aus einem Mühlenbetriebe (1 Mahl⸗
gang) herrührenden Ntensilien und Geräthe
meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft
werden.
Direktorialbureau zur Einsicht aus. Luckau den 4. September 1882. Königl. Strafanstalts⸗Direktion.
38526
Eisenbahn ˖ Direktionsbezirk Magdeburg. Um⸗
auf Bahnhof Halle 4. S. sollen in zwei Loosen ge⸗ trennt vergeben werden. Loos A. Zimmerarbeit, größtentheils im Wiederaufbau eines vorhandenen alten Güterschuppens bestehend, beträgt erkl. Ab— bruch rot. 509 ις nach dem Anschlage. Loos B. Dachdeckerarbeit, umfaßt 1800 qm Pappdach und 230 am Schieferdach. Termin am 16. September, Vormittags 10 Uhr, auf dem Buregu des Unter⸗ zeichneten im Bahnhofsgebäude zu Halle. Offerten sind versiegelt und portofrei bis zum genannten Ter⸗ min einzureichen. Die Zeichnungen und Bedingungen liegen im genannten Bureau zur Einsicht auf und sind die letzteren gegen Vergütung der Abschreibe⸗ gebühren zu beziehen. Halle, den 5. September 1882. Der Regierungs- Baumeister. F. Nitschmann.
Iz 8617] Bekanntmachung. Die Lieferung von etwa 6996 Centner ober⸗ schlesische Steinkohlen für das hiesige Postamt soll vergeben werden. Die Bedingungen könne im Zimmer 165 der biesigen Ober ⸗Postdirektion während der Dienststun⸗ den eingesehen werden. Anbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: Anbietung wegen Lieferung von Steinkohlen“ unter gleichzeitiger Einsendung von Probekohlen bis spätestens zum 14. September, 11 Uhr Vm., an die Ober ⸗Postdirektion einzureichen. Die Auswahl unter den Anbietern, welche bis Ende September an ihre Anerbieten gebunden bleiben, wird ausdrücklich vorbehalten. Stettin, 5. September 1882. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor.
Die Nutzung der Weidenanpflanzungen an den Eisenbahnlinien Schneidemů [ — Bromberg — Thorn, Bromberg — Dirschau und Laskowitz-Grauden; = Jablonowo, d. i. innerhalb des Bezirks des Königl. Eisenbahn⸗Betriebsamts Bromberg, soll vom 1. Sr— tober d. J ab auf zehn Jahre meistbietend verpachtet werden. Termin hierzu steht am 18. September, Vormittags 11 Uhr, bei uns, Clisabethmarkt Rr. 1. Zimmer Nr. 21, an. Offerten mit der Auffchrift Offerte auf Pachtunß ver Weidenanpflan— ungen“ erbitten wir bis zum Terminztage. Die
edingungen liegen bei uns, Zimmer Nr. 15, Jur Einsicht aug, können aber auch von der Gisenbahn⸗ , , ü a 4 J bezogen werden. romberg, den 28. August 1882. Königliche Eisenbahn · Vetriebs · Amt. i en,
Eisenbahn · Direktions bezirk Bromberg. Die Nestaurgtion auf dem Haltepunkt Rinkaun, in der Königlichen Forst. Rinkau, 4.5 km von' der Eisenbahnstation Bromberg belegen, welche während der milden Jahreszeit vorzugsweise von dem Brom⸗ berger Publikum als Erholunge⸗ und Vergnügungs⸗ ort besucht wird — soll vom J. Oltober d. J. ab im Wege der Submission auf zehn Jabre verpachtet werden. Refleltanten können die Vertragäbedin⸗
ungen auf unserem Bureau einsehen oder gegen ahlung von 1 MÆ käuflich von der ie,.
tationskasse Bromberg erhalten. Bewerber wollen ihre Anträge unter Angabe der Pachtfumme und ihrer Verhältnisse an das unterzeichnete Betriebz⸗ amt versiegelt und mit der Aufschrift „Offerte auf Vachtung der Restauratson in Ssinian“ Fi zum 20. n, . d. J. Vorm. 11 Uhr, einsenden. Dle Reflektanten an an ihre Offerte w 3 3 — 5 ei er, r
n 2. September ? n es Eisenbahn⸗ Betriebg amt. g m
Massenberechnungen liegen auf hiesigem Abtheilungs⸗ Bureau zur Einficht aus, auch können die .
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung n. s. w. von öffentlichen Payieren.
38650 Berlin⸗Dresdener Eisenbahn.
unserer Haupt ⸗Kasse hierselbst, Leivziger / Platz 17
eingelöst. Berlin, den 4. September 1882.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
38481 Bekanntmachung,
vom Jahre 1879.
Nachdem durch Allerhöchstes Privilegium vom 8. Oktober 1881 der Stadtgemeinde Limburg ge— stattet worden ist, den Zinsfuß derjenigen Anleihe von „S 6000)0, zu deren Aufnahme die Stadt Lim⸗ burg durch das Allerhöchste Privilezium vom 14. Juli 1879 ermächtigt worden ist, von vier ein halb auf vier Prozent herabzusetzen, so fordern wir die Inhaber der noch nicht getilgten Schuldver⸗ schreibungen obiger Anleihe hiermit auf, dieselben behufs Abstempelung auf vier Prozent und Empfang⸗ nahme der neuen Couponsbogen gegen Rückgabe der alten spätestens bis zum k. 15. ,. 1882 n er hierzu von uns beauftragten itteldeutschen Kreditbank, Filiale Frankfurt a. M., n
Zugleich kündigen wir hierdurch diejenigen Schuldverschreibungen unserer Anleihe, deren Inha—= ber solche binnen vorerwähnter Frist zur Abstempe⸗ lung aus vier Prozent nicht eingereicht haben, zur Nückzahlung auf den 2. Januar 1883 nach Maßgabe des Allerhöchsten Privileglums vom 14. Juli 1879 und fordern die Inhaber auf, deren Naminalbetrag gegen Rückgabe der noch nicht ver⸗ fallenen Coupons und des Talons entweder an un—⸗ serer Stadt kasse oder bei der Mitteldeutschen Kredit- bank, Filiale zu Frankfurt a. M. oder zu Berlin in Empfang zu nehmen. Limburg an der Lahn, den 21. August 1882. Der Gemeinderath: Schlitt, Bürgermeister.
Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung er⸗ suchen wir die Inhaber von Schuldverschreibungen der Stadtgemeinde Limhurg von 1875 ung solche innerhalb obiger Frist, also von jetzt bis spätestens 5. Oktober d. J. zur Abstempelung auf vser Pro⸗ zent und Erhebung der neuen Couponbogen gegen Rückgabe der alten vorzulegen. Bei der Abstempelung werden wir den betreffenden Inhabern ein halbes Prozent ves Nominal betrages als Conversionsprämie verguten.
Frankfurt a. M., den J. September 1882. Mitteldentsche Kreditbank,
Filiale Frankfurt a. M.
Verschiedene Bekanntmachungen.
38423
In Folge des in der am 2. d. Mis. stattgehabten
Generalversammlung gefaßten Beschluffes werden
die Herren Aktionäre der
Anbachthal · Eisenbahn · Gesellschaft
ju einer außerordentlichen Generaiversamm⸗
lung auf den 28. ee, . er, 1 Uhr Nachm.,
nach Haiger, Hotel Stiehl, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Aenderung der Statuten, gemäß dem Mini⸗ sterial · Erlaß vom 14. April cr.
Erhöhung des Aktienkapitalß um 75 00 4, Beschlußfassung über die Art der Beschaffung desselben u. event. Liquidation.
Wahl eines Aufsichtsrathmitgliedes.
Haiger, den 5. September 1882.
Der Vorstand.
E. Bartling.
Die am 1. Oktober er. fälligen Zinscoupons der in L Prioritäts-Obligationen der Bersin⸗Yresdener. Eisen⸗ bau Bahnhof Halle. Die Zimmer- und Dach⸗ bahn⸗Geselsfchaft itt. A
,,, zur Errichtung eines Steuerschuppens Tage el shsch . J
Berlin- Dresden hier, Luckenwalderftraße 8 und der Deutschen Bank hierselbst, Behrenstraße g/ 10 zahlbar.
betreffend die 40/0 Anleihe der Stadt Limburg
ginnt bereits mit dem 883. schreibungen oder deren 3
die Zinsen und ausgeloosten Obligationen
nung aufgelegt: Die Zeichnung findet statt bei:
e. bei der Bank für
Zinsen.
verschreibungen mit 40,0 p. a. verzinst werden.
mit 4060 p. a. verzinst werden.
betrachten. Leipzig, den 6. September 1882.
5. ; Die Abnahme der Schuldverschreibungen (effective Stücke) hat nach d ie innerhalb des Zeitraums vom 25. September a. c. bis spätestens 8 5 April , nn.
Den Zeichnern ist gestattet, innerhalb dieses Zeitraums Abzahlungen zu leisten, welche ihnen
nnetze hypothekarisch eingetragen und rückt,
da aus ihrem Erlöse sämmtliche ältere Anleihen zu tilgen sind, in das erste und einzige Pfandrecht ein.
j Die Verzin i Id ist ĩ ; 1 8 ; ö gegen Franko⸗Einsendung von 2 „S von dort bezo⸗ D. R. W. nach i n, . , ,. e n fm wen hn in, fare
gen werden. Suhl, den 5. September 1882. Der vollständig außer Zweifel gestellt. Das Verzeichniß der zum Verkauf gestellten Ge— Abthe ilun gs · Saumeister. ö u
genstände. sowie die Verkaufsbedingungen liegen im
9g angegebenen Betrages“ bezahlt werden,
Diese Bestimmung ist auch maßgebend für die Rückzahlung ausgelooster Schuldv i Die 3 . zum Pariwerth in Deutscher 3
Alle gegenwärtigen und künftigen Oesterreichischen Steuern und Abgab i 2 . ins coupons trägt die Böhmische gore Gesesl ha jb ga K Die Schuldverschreibungen sind in Abschnitten von 0. 3000, M 1500 und M 300 ausgefertigt,
geit ig. ö , . e, , dn. 5
. bei der Filiale der gemeinen Deutschen C =
= er g ö den ,. , 3 J
. Ffraukfurt a. nr, bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie 9 *
der Kasse des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amts J , ,
Wien, bei der k. k. vriv. Oesterreichifchen Eredit⸗2 9 Gew bel an föch al Kais anfichtschen Credit Anustalt für Haudel und
; Der, wie oben erwähnt, zum Erwerb der Aktien der Turnau⸗Kralup⸗ ĩ = stimmte Anleihebetrag von Æ 11766 000 wird unter e , n ,,
am 15. und 16. September a. C.
a. der Allgemeinen Deutschen Credit -Anstalt in Leipzig, b. bei der Filiale der Allgemeinen Deutschen keel i stalt in Dresden,
Handel und Industrie in Berlin, d. bei der Filiale der Bank für da cel und Industrie in Frankfurt a. / M.
Der Emissions cours ist auf 939 oso festgesetzt, excl. der besonders zu vergütenden laufenden
3. ; Die Zeichnung kann an jeder Annahmestelle geschlossen werden, sobald d ür di stimmte Betrag erschöpft ist. Bei etwaiger , n. bleibt ea n , m. .
Bei der Zeichnung sind 20 0 baar anzuzahlen, welche bis zum Tage der Abnahme der Schuld⸗
Zeichner
/ Die Zeichnungsstellen sind befugt, die Präsentanten der Zeichnungsscheine ohne weitere Legiti⸗ mationsprüfung als zur Empfangnahme der, darauf zu gewährenden Schuldverschreibungen ieh zu
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
138606
Zahlstellen der Gesellschaft ausgeliefert und von
vertreten zu lassen.
2) Wahl des Aufsichterathes. nꝛaulin '. e rtr
im Sitzungssaal der Stadtverordneten zu Phritz sich einzufinden. ie. Da zur Dit Actien noch nicht ausgegeben, die Quittungebogen (Interimsscheine) aber zufolge Aufforderung der Direktion vom 2. August cr. zwecks Herbeiführung der Abstempelung der Actien den
x ; diesen bei der Directien deponirt sind, dient die über die erfolgte Einlieferung der Interimsscheine von den Zahlstellen ertheilte Bescheinigung als Einlaßkarte zur Versammlung, auf Grund welcher beim Eintritte in dieselbe die Verausgabung von Stimmzetteln erfolgt.
Jeder zur Theilnahme an der Generalversammlung legssimirte Actionair sst b
ien re g n , r e. et Grund einer a tie, Le li , Ritgliede des Gesellschaftsvorstandes oder einem Beamten, der ein öffentliches Siegel ü
ist, beglaubigt und spätestens 2 Stunden vor der Versammlung im Bure ,
sein muß, und der als Einlaßkarte dienenden Bescheinigung über die Einlieferung feiner Interimsscheine
eptember 1882.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Stargard ˖ Cüstriner Eis rr
e Wendorff.
Stargard⸗Cüstriner Eisenbahn.
Die Actionaire der Stargard ⸗Cüstriner Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hiermit ergebenst ein⸗ geladen zu ordentlichen Generalversammlung am
Sonnabend, den 30. September er., Mittags 12 Uhr,
nacht, welche entweder von einem
au der Direction niedergelegt
. Tages ordnung: 1) Bericht der Direction über die Lage des .
ubahn ˖ Gesellschaft.
Die für den Kreis Pr. Eylau errichtete streis- m . mit dem etatsmäßigen Gehalte von
M und einem Gehaltszuschusse aus Kreismitteln von E690 M jährlich ist nicht besetzt. Geeignete Bewerber werden qufgefordert, sich unter Gin⸗ reichung der erforderlichen eugnisse und des Lebents⸗ laufes bis zum 10. Ottober d. J. ler ju melden.
Königsberg, den J. Septemßer 188. Ver Negierungz · Rrästdent. In Vertretung Koch.
am 26.
11 Uhr, in Cöslin, im Hotel Kronprinz, statt.
[38616
Der von Kameke'sche Familientag findet Seytember d. J., Vormittags
Der Ehrensenior: G. v. Kameke.
— —
M 21G.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Ber lin, Donnerstag, den 7. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1882.
— ——— —— — — — ¶⏑Q——K—Ki— ! ¶ or /. die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteri und Modellen
ost · Anstalten, für reußischen Staats⸗
Abonnement beträgt
at 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Negister für das Deuts
Das Central Handels- Regisker für das Deutsche Reich kann durch asse Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
che Neich. mn. 210)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ; A 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
Patente.
Patent ⸗Anmeldung en.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung elnes Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RN lIasgo.
VIII. D. 1203. Apparat zur Neutralisirung und Fixirung von Druckfarben auf baumwollenen Stoffen oder Garnen mit Amoniakgas. — Dr. Oscar Diehl in Warnsdorf in Böhmen; Ver⸗ treter: Max Neuber in Berlin 8., Schleier macherstr. 3.
HEX. 1824. Isolit⸗Teppich. — Rensch Hanser in Wädensweil, Kanton Zürich, Schweiz; Vertreter: Eduard Rettich in Stutt-
gart.
XIV. St. 767. Vorrichtung zur Absperrung des Dampfes bei direkt auf dem Drosselventil montirten Regulatoren. — Steinle & Har- tumg in Quedlinburg.
XX. C. S95. Befestigung von Straßenbahn schienen. — G. A. A. Clin in Hamburg, Elisenstr. 15.
XXXIV. G. 1798. Kaffeemaschine. — William M. Griscom in Reading, Pennsylv. V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burechardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
G. 1865. Zusammenlegbarer Fahrstuhl. — Gretschel d Heinemann in Leipzig. RHI. 2156. Desinfektions⸗Closet mit mecha⸗ nischem Selbstverschluß. — F. Hundt in
Bromberg. „Sch. 2111. Closetpapier⸗Halter. — Bruno Sehodof in Wiesbaden.
XXXV. W. 2164. Neuerungen an Venti⸗ lationsvorrichtungen an Kastenfenstern. — Carl Weis in Dresden, Neustadt, Königstr. 16.
XL. M. 2186. Automatischer Apparat zum Wiegen und zum Bestimmen des speüfischen Gewichts von Zuckersaft und anderen Flüssig—⸗ keiten. — Chrietoph Hunnem in Göln, Sternengasse Nr. 29.
XLV. VW. 1927. Selbstthätiges Brütnest mit Wärmeregulator. — Heinrich von Wedel in Berlin 80., Reichenbergerstr. 167 II r.
XLV. F. 1448. Hohler Mittelzapfen für Pferpegopel. — Theodor Föther in Gas⸗- sen i. /.
KXLVHI. HK. 1929. Neuerung an Schmier⸗ büchsen für Wellenlager. — Albert Riegel- mann in Hanau.
L. HK. 2420. Neuerung an Walzenmühlen. — Ferdinand Krams in Neuß, Rhein.
P. 1254. Neuerung an Perlkaffee⸗Auslese⸗ maschinen. — Cornelius Pickel in Kalk bei
Cöln.
H. 1905. Selbstthätiger, regulirbarer Venti⸗ lationsapparat für Mahlgänge. — Theodor Keisert in Augsburg, Kanalstr. 16.
LI. D. 1324. Neuerung an Drehpianinos. — Cesare Donadoni R Bohl in Berlin.
G. 1847. Neuerung an Bälgen für Accordeons und ähnliche Musikinstrumente. — Friedrich Gessner, Kommissionsrath in Magdeburg.
LX. H. 2846. Neuerungen an autoelektrischen Sicherheitsapparaten für Theater, Magazine ze. bei Feuersgefahr. — Robert Joseph Langstaff Haviland in Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Comp. in Hamburg.
LRVIHI. VW. 2186. Neuerungen an Drückern und Schlössern. — Edward Robert Wethered in Woolwich, England; Vertreter: Heinrich Raethke in Berlin, Gartenstr. 14.
LXIX. L. S11. Neuerung an dem unter P. R. 17448 patentirten Taschenmesser ohne Feder; Zu⸗ satz zu P. R. 17 448. — Konrad LTrobach in Berlin.
LXXI. A. 740. Verfahren zum Benageln und Bestiften von Sohlen und dazu benutzte Vor—⸗ richtungen. — F. W. Assmann R Söhne in Lüdenscheid.
IH. 2907. Neuerungen an Maschinen zur Her⸗ stellung von Schuhnägeln und zum gleichzeitigen Eintreiben derselben in das Schuhwerk. — Franęçois Hur in Paris; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 197.
LRV. G. 1809. Transportabler Kessel zur Verarbeitung von Gaswasser. — Fr. Gerold in Zwickau und M. Vacherot in Dresden.
LXXVMVI. ID. 1276. Neuerungen an der Hüb- ner schen Kämm⸗Maschine. — Dollmis-Mieg C Co. in Mülhausen.
LRXXVII. N. 773. Combinirtes Würfel“ Rösselsprung,, Schach⸗ und Damenspiel. — Ignatz Neumann in Wien; Vertieter: Specht, Ziese & Comp. in Hamburg. Berlin, den J. September 1882.
saiserliches Patentamt. Stũü ve.
Burüdziehnng einer Patent / Anmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs. und Königlich Preußi—⸗ en Staats - Anzeiger bekannt gemachte nmeldung ist zurückgezogen.
HNIaaso. ELI. VU. 168. Neuerungen an Feuerspritzen. Vom
13. Juli 1882.
Berlin, den J. September 1882.
staiserliches Patentamt.
38566
atent⸗
lass62
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
NKRHlasso.
XIII. E. 3106. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 6234 vatentirten selbstthätig wirkenden ,,,, Vom 13. April 1882.
XX. F. SS83. Verfahren zur Darstellung der K von Sulfosäuren. Vom 3. November 1 (
XXIII. E. 1157. Verfahren und Apparat (,, der Knochen. Vom 17. Novem⸗
er ö
XXXV. JS. 1198. Drehbares Spiritus⸗Plätt⸗ eisen. Vom 8. Dezember 1881. ;
XLH. HH. 2562. Neuerung an Centesimal⸗ und Decimal⸗Waagen. Vom 5. Dezember 1881.
LXXRVII. HE. 727. Mechanische Sparbüchse. Vom 16. März 1882. =
LXXRXIXR. J Seh. 1758. Neuerungen an Rüben⸗ und Kartoffeltransportvorrichtungen. Vom 19. Dezember 1881.
Berlin, den J. September 1882.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der . im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
38563]
atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
H Iasso.
XXI. Nr. 16482. Actiengesellschaft Farbwerke vorm. Meister, Lucius C KHrinins in Höchst a. M. — Verfahren zur Darstellung gelber, rother und violetter Farb— stoffe durch Einwirkung der Diazoverbindungen des Amidoazobenzols und der Homologen, sowie der Sulfosäuren dieser Körper auf Phenole, Naphtole, Dioxynaphtalin und deren Sulfo⸗ säuren, zum Theil unter Anwendung der nach dem unter P. R. Nr. 4186 patentirten Ver⸗ fahren dargestellten Sulfosäuren. Vom 14. No⸗ vember 1879 ab.
XLII. Nr. 19 508. G. EBinter in Mühldorf am Inn, Oberbayern, und Georg Sedlmaien in München, Weinstr. 18. — Eisenbahnzugs⸗Kon⸗ troluhr. Vom 14. August 1880 ab.
XLVI. Nr. 18 763. F. Lot in Berlin, Holl⸗ mannstr. 35, und Joseph Kleiner in Berlin, Zimmerstr. 14. — Neuerung an dreitheiligen Riemenschrauben. Vom 11. November 1881 ab.
Berlin, den 7. September 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das dem Blechwaarenfabrikanten H. Stürzel in Barmbeck bei Hamburg auf einen singenden Vogel (Spielzeug) ertheilte Patent Nr. 17349 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 25. Mai 1882 für nichtig erklärt.
Berlin, den J. September 1882. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKlasse. . VI. Nr. 16447. Faßpichapparat. .
Nr. 16448. Vorrichtung zur Verhütung von
Unglüdsfällen bei Arbeiten am Siedekessel. MNr. 18 569. i, nicht aus gedämpften Kartoffeln, sondern aus Kartoffeln im rohen Zustande gerieben. 3 VII. Nr. 15 778. Neuerungen an Rüschen⸗ und Plissé⸗Brennmaschinen. . X. Nr. 8550. Glühofen zur Bereitung von Ent⸗ fuselungs⸗ und Wasserreinigungs kohlen. XIV. Nr. S179. Neuerungen an Vertheilungs⸗ schiebern für Dampfmaschinen. * Nr. 83965. Expansions⸗ Steuerung für För⸗ dermaschinen. Nr. 18 208. Vorrichtung jur Hubverände rung für ir n, n. an Dampfmaschinen.
Nr. 18 792. Neuerungen an Steuerungs⸗
apparaten für Dampfmaschinen. -.
Nr. 18 831. Daumen ⸗Steuerungswellen für
Dampfmaschinen. ; . XV. Nr. 7359. Einfarben . Reliefdruckmaschine. XVIII. Nr., 11840. Vorrichtungen zum Gießen
des Flußeisens aus der Bessemerbirne. RIX. Nr. 7682. Neuerungen an Straßen
schlämm Maschinen. n EX. Nr. 4057. Neuerungen an Motoren für
Straßenbahnen. z
Nr. 11 971. Vorrichtung zum Verhüten des
Einklemmens der Finger an den Thüren der
Eisenbahnwagen. RH. Nr. 17 265. Neuerung an elektromagne⸗
tischen Maschinen. XXV. Nr. 16127. Neuerung an dem unter
Nr. 12 609 patentirten Haupt'schen Brenner bei
Gasfenerungen. . XXV. Nr. 77838. Jacquard. Getriebe für me-
chanische Kettenwirkstühle.
Nr. 10 521. e n mn, am Jaequarũd-
38664
Iz8565
KIasg e.
XXV. Nr. 12 564. Elektrischer Gaszünd⸗
Apparat.
XXXILIV. Nr. 12 595. Sprungfeder⸗Matratze.
Nr. 15928. Vorrichtung zum Aufhängen der Kleider beim Reinigen.
KXRXXV. Nr. S262. Verfahren und Apparat
zum Zuleiten von bewegender Flüssigkeit zu
hydraulischen Cylindern.
XXXVIII. Nr. 2820. Maschine zum Hobeln von Cigarrenkisten⸗Brettchen.
MNr. 16969. Maschine zum Schneiden von Spiegel oder Bilderrahmen ⸗Leisten auf Gehrung.
XL. Nr. 12 211. Gasflammofen zum Schmelzen
von Erzen, Metallen 2c. in Combination mit
einem tiefer liegenden Reinigungstiegel.
XE. Nr. 12 S45. Apparat zum Messen des
Volumens flüssiger Körper. ;
XV. Nr. 3232. Hackemaschine mit Schutz⸗
scheiben und von einander unabhängigem Mecha—
nismus zur Horizontal⸗ und Vertical⸗Verstellung
des Hackapparates. Auslesemaschine für Unkraut⸗
Nr. 11 642. samen.
„Mr. 16377. Topf für Zimmerpflanzenkultur.
Nr. 16 675. Auslesemaschine für Unkraut⸗ samen; Zusatz zu P. R. 11 642.
Nr. 17901. Neuerungen an der unter Nr. 11 642 patentirten Auslesemaschine für Unkraut⸗ samen; II. Zusatz zu P. R. 11 642. =
XLVII. Nr. 18 968. Neuerung an selbstthäti⸗
gen Cylinderschmiervorrichtungen.
XLR. Nr. S244. Streckwerk zur Herstellung von Rotationskörpern und schraubenförmig ge— bildeten Körpern.
Nr. 11522. bänken.
Nr. 11 901. Siederohr⸗Bördel⸗Apparat.
Nr. 12 534. Neuerung an Siederöhren für Dampfkessel.
Nr. 15975. maschinen. ;
Mr. 16 611. Neuerungen an Riemen⸗Frik⸗ tions⸗Fallwerken, besonders für Fußbedienung.
L. Nr. 8803. , für Gries, Dunst, Getreide und ähnliche Substanzen.
L. Nr. 12 844. Notenblattwender. .
LIV. Nr. 11 622. Maschine zum Gummiren von Briefumschlägen. .
661 64 15 598. Scheuklappe für durchgehende
erde.
, . Nr. 11 754. Neuerungen an Wagen⸗ achsen.
LXV. Nr. 3768. Bierseidel ⸗Untersatz,
LXVII. Nr. S261. Neuerung an Schlössern.
LXIX., Nr. 16251. Neuerungen an Taschen⸗
messern. ö
LXXR. Nr. 7594. Federhalter mit Gummi⸗CEin⸗
lage.
Nr. 18 429. Schreibfederhalter mit Dinten⸗ füllung. Zusatz zu P. R. 15548. LXXI. Nr. 18 646. Neuerungen an Stiefel
absätzen. * LXRXIV. Nr. 12 555. AUlarm-⸗-Kassette. LXXVI. Nr. 11718. Maschine zur Herstellung
gefilzter Garne. .
Nr. 16544. Mechanismus zum Betrieb und zur Ausrückung der Putzapparate für Gespin nste und Gezwirne. .
Nr. 18 830. Neuerung an Water⸗Feinspinn⸗ maschinen. .
LXXIX. Nr. 11486. Apparate zur Anferti⸗ gung von Cigaretten. —
Nr. 12 244. Apparat zum Anfertigen von Cigaretten. Zusatz zu P. R. 11436.
LXXXII. Nr. 15 579. Neuerungen an Kaffee⸗ brennern. : LXXXV. Nr. 11 690. Neuerung an Circula⸗
tions · Badeöfen. . : ö
Nr. 12 184. Klosetspülung mit beschränktem Wasserverbrauch. ;
LXXXVI. Nr. 12 488. Damastmaschine.
Mr. 18 667. Einrichtung zum Schützen⸗
wechsel für Band ⸗Webstühle. . LXXRXIX.; Nr 18526. Saftgewinnungs- apparat für zerkleinerte Rüben.
Nr. 15 599. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Rübenbrei aus Rübenschnitzel. Berlin, den 7. September 1882. .
staiserli e em. 385666 ü ve.
Die Entwickelung des Musterregisters
im Monat August 1882.
Im Monat August 1882 haben die nach⸗
stehend benannten Amtsgerichte über neu ge⸗
schützte Muster bezw. Modelle Belanntmachungen im „Reiche⸗Anzeiger“ veröffentlicht:
Ur ˖ Muster davon
Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm.
1) Berlin I. . . .. 50 632 416 216
ö 1 22 11 76
Planzug an Leitspindeldreh⸗
Neuerungen an Kettenschweiß⸗
35 Offenbach ... 10 27* 4) Chemnitz .... 5) Breslau .... 8 7. 7) Dresden... 8 erlohn .... 9 eerane . 10 Muülhausen i. E. 11) Barmen...
tũ ve.
Getriebe für mechantsche Wirkstühble; Zusatz zu P. R. 7733.
2 — —
Ur⸗ Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 13) Elberfeld . ... 53 1 52 14 Fürth 15) Hamburg 16 Hanau 17) München J. . . 18) Nürnberg 197 Plauen 20) Stuttgart 21) Annaberg ... 22) Braunschweig . 23) Darmstadt ... 24) Eibenstock . . .. 26) Frankfurt a. M. 26 M.⸗Gladbach .. 27) Gotha 28) Hagen i. W. . . 29) Lichtenstein . . . 30) Lüdenscheid . . . 31) Pforzheim ... 32) Schwarzenberg. 33) Altena i. W. . . 34) Aschaffenburg. 35) Augsburg ... 36 Biedenkopf . . . 9 Bieleseld .... 38) Bochum 39) Bonn 3 Bremerhaven. 41) Cassel 42 Coburg 43) Crimmitschau. 44 Dessau ..... 45 Detmold .... 46) Donaueschingen 47) Dortmund ... 48) Düsseldorf . .. 49) Einbeck .. . .. 50) Elsterberg ... 51) Erfurt 52) Fulda 53) Gießen 54) Gladenbach .. 55 Glauchau . . . . 56) Görlitz 57) Greiz 58) Halberstadt. . . 59) Halle a. S. .. 60) Heidenheim a. Br. 61) Liegnitz 62) Magdeburg .. 63) Montabaur (Handelsgericht) 64) Norden 65) Oberstein . . . . 66) Pulsnitz . . .. 67) Rathenow ... 68) Reichenbach u. Eule 69) Reutlingen . .. 70) Riedlingen . .. 71) Riesa 72) Saarbrücken .. 73) Saargemünd. . 74) Schwäb. Gmünd 75) Schweidnitz . .. 76) Soest 77) Sonnenberg .. 78) Stolp 79) Stralsund ... S0) Treuen SI) Tübingen ; 82) Waldenburg in Gil . 83) Wernigerode.. 84) Wurzen 85) Zöblitz — Zusammen . 20 3274 942 2332
Von den vorstehend benannten Gerichten hat, soweig dies hier ersichtlich ist, das Han⸗ delsgericht zu Montabaur im Monat August 1882 zum ersten Male Eintragungen aus dem Musterregister veröffentlicht.
Unter denjenigen Urhebern, welche in Leip⸗ zig Muster niedergelegt haben, befindet sich ein Desterreicher mit 2 plastischen Mustern.
Gegen den Monat Juli 1882 1 die Zahl
11 81 *
D
= — do * 1
1 E CO C t — dd — 1
Q kel sl! 1181 118311111111
S =* do — D G0 ee O = S do = — O C
— — — — — C- — — — — — — — C C C D DD No 2 X⁊X RX ND RNDG CQ Q & & & & & &. *
1161 8CEOI I Oe II Sw. ,,, d GSS] X e
—
. 118
1 — 17111
— 8
LC IIIIIIIIS
.
3 XC — 2 ᷣ· 2 TR „ 1 l H — X E .,
106
— — 1 61
der Gerichte um 1, die der Urheber um 5 und die der Muster bzw. Modelle um 426 233 plastische 4 659 Flächenmuster) zu⸗ genommen.
Im Vergleich zum Monat August 1831 hat sich im . 1882 die Zahl der Gerichte um 10 vermindert, die der Urheber um 2 ver⸗ mehrt und die der Muster bejw. Modelle um bs E66 plastische, vermindert.
Darunter Grade von riften, Schreib- baer Spielwaaren ohne Angabe e Stückzahl
129 CGresfeld ..
unter einer Nummer.
264 Flachenmuster]
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