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* 7 im ö . — — — * ö 2 — r , . a * . .
—
lars Subhastationspatent.
Das der verebelichten Schneidermeister Rouvel, Anna, gebornen Quart, zu Groß ⸗Ziethen, gehörige, zu Groß Ziethen belegene. im Grundbuch von Groß Ziethen Band J. Blatt Nr. 41 verjeichnete Grund⸗ stück, bestehend aus einem Wohnhaus mit Hofraum. Garten, Stall und Scheune und einem Ackrstück vom Vorderplan 30, nebst Zubehör soll den 25. November 1882, Vormittags 19 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags den 28. November 1882, Mittags 12 Uhr, verkündet werden. ;
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund steuer, bei einem derselben unterliegenden Gesammt⸗ Flächenmaß von 56 a 20 am mit einem Reinertrag von 4,80 ½, und zur Gebäudesteuer mit einem jährlichen Nutzungswerth von 45 „½ veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserer Gerichts- schreiberei, Abtheilung 1, einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ fordert, dieselben zur Vermeidung des Ausschlusses spätestens bis zum Erlaß des Zuschlagsurtheils an zumelden.
Angermünde, den 18. September 1882.
Königliches Amtsgericht
n Aufgebot.
Der Kaufmann Eduard Köhl zu St. Johann a. /S. hat in seiner Eigenschaft als Vormund der entmün⸗ digten Sophie Henriette Oberst daselbst das ÄAuf—
gebot der angeblich seiner genannten Mündel zuge⸗
hörigen und abhanden gekommenen Obligation vom 31. Dezember 1873 Serie II. Litt. D. Nr. 47 über 509 Thaler der von der Stadt St. Johann a. S. mit Königlichem Privilegium vom 17. April 1875 gemachten Anleihe von 100 000 Thaler beantragt.
Demgemäß wird, nachdem die im §. 12 des Pripi⸗ legiums vorgeschriebene Bekanntmachung im Fe⸗ bruar 1880 stattgefunden hat, nunmehr der etwaige Inhaber der vorbezeichneten Obligation, oder wer sonst einen Anspruch darauf zu haben vermeint, aufgefordert, spätestens in dem auf den 9. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, beim hiesigen Königl. Amtsgerichte bestünmten Aufgebotstermine solches dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen⸗ falls er zu gewärtigen hat, daß die Schuldurkunde kraftlos erklärt werde.
Saarbrücken, den 19. September 1882.
Königliches Amtsgericht. J.
(40258 .
Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Ab= druck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt ge⸗ machtem Proklam finden zur Zwangs versteigerung des dem Schneider Carl Möller von hier gehörigen Wohnhauses Nr. 352 an der Pätower Straße hier⸗ selbst mit Zubehör Termine:
1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am Dienstag, den 5. Dezember 1882,
Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Freitag, den 5. Januar 1883, ö Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude ftatt.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 20. Novem⸗ ber gn auf der Gerichtsschreiberei. Die Besichtigung des Grundstũcks ist nach vorgängiger Anmeldung bei dem Eigenthümer gestattet.
Hagenow, den 16. September 1882. Großherzogl. Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:
Der Gerichtsschreiber: W. Twest.
A. ⸗G.⸗Diãtar.
40153)
Im Zwangeversteigerungsverfahren über die dem Schneider Johann Rademacher gehörige Häuslerei Nr. ) zu Behnkenhagen wird zur Anmeldung aller dinglichen Ansprüche an das Grundstück unter den gesetzlichen Autnahmen von der Meldungspflicht, zur Vorlegung der Originalien und sonstigen schristlichen Beweismittel, sowie zur etwaigen rioritãts aus füh⸗ rung unter dem Nachtheile der Abweisung und des Ausschlusses auf den 29. November 1882, Vormittags 111 uhr, Termin vor dem unterjeichneten Gerichte anberaumt'
Ribnitz, den 18. September 18582.
Großherzogl. Mecklenburg · Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber A. Beister, Act. ⸗ Geh.
4iolos] Beschluß.
Auf Antrag der Kaiserlichen Staats anwaltschaft und auf Bericht des Landrichters Goldenring wird gegen
I) Igno; Boutscha, geboren am 13. August 1857 u Fessenheim, zuletzt in Mülhaufen domizilirt,
2) Aloigs Wolf, geboren am 2. September 1858
Uu Suljmatt, zuletzt in Muülbaufen dominzslirt, 3) Johann Baytist Engasser, geboren am 22. Juni
1859 zu Fessenheim, zuletzt in Senndeim demizilirt,
4) Marie Theodor Gayer, geboren am 15. Mär; där zu Ensisheim, zuletzt in Mülhaufen domizilirt,
5) Josef Venthron, geboren am 10. April 1860 zu Ensieheim, zuletzt in Mülhausen wohnhaft, 6) Georg Meß, geboren am 15. September 1866
zu Gebweiler, zuletzt in Mülhausen domizilirt,
7) Gduard Koeeler, geboren am 17. Juni 1865 zu *r g mm, zuletzt in Sennheim domilirt,
u. s. w. u. s. w. u. s
s. w. Zur 2 die 9 2
tressenden böchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens im Betrage von zusammen 25) M wird, da eine Beschlagnahme einzelner Vermögenz—= gegenstände nicht aut führbar erscheint, das im
Deutschen Reiche befindliche Vermögen der Arge⸗ klagten mit Beschlag belegt. Mülhausen, den 14 September 1882. Kaiserliches Landgericht, Ferien ⸗ Strafkammer. gej. Aretz. Hildebrandt. Goldenring. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber des Kais. Landgerichts: Unterschrift) Sekretär.
140997 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwatt Dr. jur. Eduard Carl Wil⸗ helm Crüsemann in Bremen ist in der Liste der bei der Kammer für Handelssachen in Bremerhaven zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Bremerhaven, am 19. September 1882.
Die Kammer für Handelssachen. Funke.
4 M56 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Romahn zu Elbing ist verstorben und deshalb in der Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Elbing, den 20. September 1882.
Königliches Landgericht.
40098 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Patow in Curhaven eingetragen. Ritzebüttel, den 19. September 1882. Das Amtsgericht. A. Reinecke.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Pferdeverkauf. Mittwoch, den 27. Septem⸗ ber er., Vormittags von 9 Uhr ab, sollen auf dem Hofe der Kavallerie⸗Kaserne zu Bockenheim eireg 29 gusrangirte Dienstpferde des 1. Hessischen Husaren⸗Regiments Nr. 13 öffentlich messtbietend verkauft werden.
Lieferung von Rundhölzern und Sihneide⸗ waaren. Die Lieferung des Badarfs an Rund hölzern und Schneidewaaren für die zu unserer Holz— faktorei gebörigen fiskalischen Salz und Bergwerke für das Jahr 1883 soll im Submissionswege ver geben werden. Lieferungslustige wollen ihre Aner— bietungen, mit entsprechender Aufschrift versehen und nach den verschiedenen Helzsorten getrennt, bis zum 21. Oktober dieses Jahres einschließlich frei bei uns einreichen. Die Lieferungsbedingungen, sowie die Nachweisung des nach den letzten 3 Jahrgängen ermittelten jährlichen Durchschnittsbedarfs unserer Holzfaktorei können abschriftlich durch unsere Regi⸗ stratur auf portofreie Anträge und gegen Beifügung von 2,59 „6 für Schreibgebühren bezogen werden. Schönebeck a. /E., den 19. September 1882. Königliches Salzamt.
393531 Bekanntmachung. Im Auftrage der Königlichen Intendantur 11.
Actien nebst 4 0/9
spricht, die Ausgleichung des in — schreibungen nicht dairstellbaren 1 etrages durch Baarzahlung bewirkt wird, wobei ftets der nãchst n. . darstellbare Betrag in Staats⸗ schuldverschreibungen gewäbrt, dagegen der Rest nach dem um ein Prozent verminderten Course, welcher für Schuld aerschreibungen der vierprozentigen kon solidirten Staatsanleihe vor dem Tage des Um tausches zuletzt an der Berliner Börse bezahlt wor⸗ den ist, berechnet wird.
Der in Staatsschuldrerschreibungen nicht dar⸗ stellbare Nominalbetrag, welcher nach Maßgabe der obigen Bestimmung in Baar umzurechnen ist, wird 6 1. Januar 1883 ab mit vier Prozent ver— zinst.
Die Staatsschuldverschreibungen sind nach Maß— gabe des 5. 6 alin. 2 des oben eitirten Vertrages vom 14 November 1881 mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Januar 1883 ab versehen. Beim Umtausche sind daher die Dividendenscheine für das Rechnungs— jahr 1883 und die folgenden Jahre nebst Talons mit einzuliefern.
Für jeden fehlenden Dividendenschein einer Stammaktie sind 12 M und für jeden fehlenden Dividendenschein einer Stamm-⸗Prioritäts, Aktie sind 30 M einzuzahlen.
„Dieser Betrag wird insoweit resp. erst dann zu⸗
rückgezahlt, wenn festgestellt ist, daß auf den betreffenden Dividendenschein eine Dividende nicht entfallen ist resp. wenn der betreffende Dividenden ,, innerhalb der Verjährungsfrist präͤsen« irt ist.
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzu⸗ reichen sind, wird in Gemäßheit der Bestimmung im Absatz 6 des Qi 6 des Vertrages vom 14. November 1881 auf ein Jahr, also bis zum 1. November 1883 mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der
Lis zu diesem Zeitpunéte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf Gewaäcrung von Staate schuldver. schreibungen verlieren. : ;
Die Attien sind mit vinem grithmetisch geord= neten Nummernverzeichniß orzulegen resp. einzu⸗ senden. Nach erfolgter Prüfung desselben wird den auswärtigen Präsenkanten ein Quittungsentwurf zur Vollziehung von unserer Hauptfasse übersandt werden, gegen welchen nach geschehener Rücksendung die Uebermittelung der Stagtsschuldverschreibungen' und eventl. der baaren Zuzahlung erfolgt.
Formulare zu den Nummern-Verzeichniffen sind vom 15. Oktober er. ab bei unserer Hauptkasse hier, Leipziger Platz 17, und bei der Betriebskaffe in Guben unentgeltlich zu haben.
Nummern -⸗Verzeichnisse in anderer Form können nicht angenommen werden.
Berlin, den 13. Seytember 1882.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
Preußische Central⸗Bodencredit⸗ ais! Alctiengesellschaft.
Vom 23. September d. J. ab können gegen Ein⸗ lieferung der im März d. J. ausgegebenen Interimz= Bescheinigungen die definitiven Stücke unferer 00 untkündbaren Central Pfandbriefs. Anleihe von 1882 in Empfang, genommen werden; den Interimz⸗ Bescheinigungen ist ein Verzeichniß beizufügen. In Berlin erfolgt der Umtausch in unserem Geschãftt⸗ Lokal „Unter den Linden 84 in den Stunden von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die augwärts wohnenden Subseribenten können sich wegen Ver⸗ mittelung des Umtausches auch an die betreffende Zeichnungsstelle wenden.
Berlin, den 20. September 1882.
Die Direction.
40189
Umtausch dieser Qulttungen gegen die Actien wird Berlin, 19. September 1882.
Actien-Gesellschaft sür den Bau landwirthschaftlicher Maschinen und Geräthe und für Wagenfabrikation „H. F. Etkert“, Berlin.
Die heute stattgefundene außerordentliche Generalversammlung unserer Actionaire hat beschlossen, das Aetien Capital unserer Gesellschaft durch Ausgabe von St. 750 Actien 4 600 Mark um 450 000 Mark zu erhöhen und diese Actien
nairen zum Course von 125 00 im Verhältniß von 3 neuen Actien auf 13 alte Actien oder 1 neue Actie auf 5
Zu diesem Behufe ersuchen wir diejenigen Herren Actionaire, welche von diesem Bezugsrecht Gebrauch machen wollen, ihre Actien mit Nummernverzeichniß verfehen, zur Abstempelung bis Sonnabend, den 30. September cr. incl. bei unserem Bankhause
Born & Busse, Behrenstr. 31,
während der üblichen Geschäftsstunden einzureichen und gleichzeitig den Betrag für die entfallenden neuen Zinsen vom Nominalbetrag vom 1. April er. ab, gegen Quittung einzuzahlen. Der ehestens erfolgen.
unseren bisherigen Actio⸗
alte Actien anzubieten.
Die Direction.
Armee, Corps sollen die nachstehend genannten Mili⸗
tär Gebäude, als: J.
a. die Infanterie⸗Kaserne mit einem Flächenraum von 42 a 88 4m,
b. die an der Frankfurterstraße und dem Gewerbs⸗ kanal liegende Garnison⸗Waschanstalt mit einem Flächenraume von 25 a 54 4m,
öffentlich verkauft werden.
Zu diesem Zwecke ist Termin auf
Donnerstag, den 28. September, Vormittags 10 Uhr, ;
im Geschäftszimmer der hiesigen Garnison ⸗Verwal⸗
tung, Viehmarkt Nr. 1, woselbst auch die Bedin⸗
gungen ausliegen, anberaumt. Fulda, den 13. September 1882. Königliche Garnison Verwaltung.
(40242 Bekanntmachung.
Die Lieferung von
58 Stück einmännigen und
108 . jweimännigen Mannschaftsschränken soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Hierzu ist Termin auf Donnerstag, den 5. Oktober er,. Vormittags 19 Uhr, im dies seitigen Geschäftszimmer anberaumt, woselbst auch die Lieferungsbedingungen zur Einsicht ausliegen. Düsseldorf, den 19. September 1882.
stönigliche Garnison ⸗Berwaltung.
Verlor sung. Amortisation, Sinszablung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Märkisch · Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft. Im Auftrage der Herren Minister der öffentlichen Ar⸗ beiten und der Finanzen for⸗ — ? dern wir in Ausführung des & 6, des dem Geseke vom 28. März d. J. (G. S. S. 21 ff) beigedruckten Vertrages vom 14. No⸗ vember 1881, betreffend den Uebergang des Märkisch⸗ Posener Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, die., Inhaber von Aktien der Maärkisch. Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft auf, diese Aftien vom 1. No= vember d. J. ab gegen Empfangnahme der ver— tragsmäßigen. Abfindung bei unferer Hauptlasse (Leipziger Platz Nr. I7) hierselbst, einzureschen.
Es werden sür die Aftien Staatsschuldverschrei⸗ bungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe und zwar für je fünf Stammaktien à 300 M Staatg⸗ schuldverschreibungen zum Gesammt-Nennwerthe von 60M M und für je acht Stamm Priorität Aktien à 600 4 Staats schuldverschreibungen zum Gesammt⸗ Nennmerthe von 5700 M gewährt. Zu diefem Be⸗ hufe sind Stücke von 5000, 2069, 1d, 566, 300 und 200 aeg e n worden.
Wünsche auf währung von Apoints bestimmter aß werden, sowelt möglich, berücksichtigt werden.
ußerdem wird für jede Stamm -Priorltäts-Kktie d m . eine baare Zuzahlung von 6 M ge⸗ eistet.
Die Staatsregierung ist ferner auf Grund der Bestimmungen in Abfatz 2 des 8. 5 det Gesetzes vom 28. März d. J. bis auf Weiteres — jedoch erst vom 2. Januar 1883 ab — bereit, auch eine nicht durch fünf beiw. acht theilbare Anzahl von Stammaktien bezw. Stamm ⸗Prioritãts Aktien zu konvertiren und zwar mit der fab, daß, sofern die Anjabl der eingereichten Stüde den vorbezeich
Verschiedene Bekanntmachungen.
läheig! Bochumer Verein für Berghau und Gußstahlfabrikation. Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung unseres Vereins findet am Sonnabend, den 21. Oktober d. J., ö. Vormittags 115 Uhr, im Kaiserlichen Hofe hierselbst statt— Tagesordnung: Bericht über die Lage des Geschäftes und über die Bilanzresultate des abgelaufenen Geschäftsjahres. ; Bericht der Rexisions⸗Kommission. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über Verwendung des Rein gewinns. Erneuerungswahl von zwei Verwaltungsraths—⸗ Mitgliedern. 6) Wahl der Revisions⸗Kommission. Gemäß 8. 33 des Statuts sind Vollmachten am Tage vor der Generalversammlung einzureichen. Bochum, den 21. September 1882. Der Verwaltungsrath.
40152
Die Eigenthümer der einzelnen, seit dem Jahre 1860 bis 1830 bei mir angesammelten Handakten fordere ich in Gemäßheit 5. 3? der Rechlsanwalt⸗ Ordnung zur Empfangnahme solcher binnen 6 Mo⸗ naten hierdurch auf.
Potsdam, den 19. September 1882.
Licht, Justizrath.
o in]
Die Herren Aktionäre unseres Vereins versammlung auf
gleitet, entweder:
bei dem A. * bei Herrn C. G. bei den Herren von der
zu. hinterlegen, wogegen denselben ein Empfangschein
Eintrittskarte verabfolgt wird.
Bericht der a , , eli t ung der
L Januar 1874; tungsrathe Decharge zu ertheilen;
Ergänzung des Verwaltung raths. Hochdahl, den 20. September J5652.
neten vertragsmäßigen Verhältnißzahlen nicht ent⸗
Die vor sängerer Zeit vacant gewordene Kreis⸗ wundarztstelle des Kreises Otterndorf ift noch immer unbesetzt. Aerzte, welche das Phhsikats—= examen bestanden haben oder sich verpflichten, dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden hierdurch anderweit aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines curriculum vitae nunmehr spätestens bis zum J. November d. J. bei uns zu melden. Daß der Kreiswundarzt sich in der Stadt Otterndorf niederläͤßt ist nicht erforderlich, jedoch muß der Wohnsitz desselben innerhalb des Kreises liegen. Stade, den 16. September 1882. König⸗ liche Landdrostei. Küster.
40188 Aktien- Gesellschaft für den Bau landwirth⸗ schaftlicher Maschinen und Geräthe und für
Wagenfabrikation „H. F. Eckert, Ber in.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 2. Sttober a. c., Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslofal der Herren Born K Busse hier, Behrenstr. 31, Parterre, statt⸗ sindenden ausserordentlichen Generalverfamm- lung eingeladen.
Tagesordnung: I) Feststellung durch Beschluß. daß die neue imission von 450 0090 Mι. i. W. Viermal hundertfünfigtausend Mark gezeichnet und eingezahlt ist.
Zur Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktien resp. Depotscheine der Deusschen Reichsbank 3 Tage vor der Generalversammlung, also bis zum 28. September er, Abends 6 Uhr, bei der Direi⸗ tion Berlin O., Weiden weg ⸗Eqartsberg, oder bei unserem Bankhause Born Busse, Behren-⸗ straße 31, gegen Empfangschein deponirt werden.
Berlin, 19. September 1882.
Der Aufsichtsrath: Foerster.
Bergischer Gruben⸗ und Pütten⸗-Verein.
werden hiermit zur 27. ordentlichen General-
2 Dienstag, den 24. Oktober d. V. Vormittags 11] Uhr, in die städtische Tonhalle in Düsseldorf ergebenst eingeladen.
Mit Bezug auf die §§. 28 u. 29 unserer Statuten ersuchen wir diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, ihre Aktien bis späteslens zum 19. Oktober d. J. inclusive, nach Nummern geordnet und von einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnssse be=
in unserem Geschäftslolale hierselbst, oder
bei der Berliner rn, , . in Berlin, affhansen'schen Bankverein in Cöln,
Trinkaus in Düsseldorf,
endt Kersten & Söhne in Elberfeld,
sowie eine persönliche, auf den Namen lautende
Taßes ordnung: Bericht des Verwaltunggraths über die Lahe des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Geschäftsjabres insbesondere;
ividende pro 1881/82 usloosung der am 1. Juli 1883 ein zulõsenden Partial⸗Obligationen der Anleihe vom
Wahl dreier Kommissarien, welche den Auftrag erhalten, die nächste Bilanz mit den Büchern und Skripturen der Hesellschaft zu vergleichen und, rechtfindend, dem Verwal⸗
Der Verwaltungsrath.
zum Deutschen Rei
M 222.
Zweite Beilage
Gentral⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
——
—
ai 1877, vorgeschriebenen Bekanm
andels⸗Negister für
Das Central Handels- Regisfer für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Beutschen Reichs. und Königlich
ost Anstalten, für reußischen Staatg⸗
schuä, vom 30. November 1874 tmachungen veröffentlicht werde
das Deuts
Das Central⸗ Abonnement beträgt
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 21. September
Der Inhalt dieser Beilage, n werde, mec, ,. des Gesetzes über d vom 11. November 1876, und die im r, 35 3 esetzes über den Marken
1882.
— — — ——— —— ——— sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen n, erscheint auch in einem kesonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. cu. 222)
andels Register für das Deunche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ; M 50 8 für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Ginzelne Nummern kosften 20 3. —
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die J Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die rtheilung eines Patentes nachgesucht. er ,, der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
lasse.
I. H. 2898. Neuerungen an Windsetzmaschinen. — Benjamin Woolley Hart in London; Ver⸗ treter: Garl Pieper in Berlin 8Ww., Gneisenau— straße 1603/11.
III. Seh. 2123. Neuerung an Corsets. — BF. W. Schmidt in Lübeck.
VII. A. 730. Neuerungen an Drahtwalzwerken. — Wilhelm Altpeter und Victor Colin in Ars, Mosel; Vertreter: E. C. Glaser, König licher Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden—
straße 80. ;
E: S81. Selbstthätige Umstechvorrichtung an Walzwerken; Zusatz zu E. 851. — Gustav Erkennweigz in Hagen, Westfalen.
XVIII. HL. 2379. Neuerungen an Flammöfen mit Gasfeuerung. — L. Hlattenh of in Jumet bei Charleroi, Belgien; Vertreter: P. G. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. ¶
XIX. CG. 971. Neuerung an JL. förmigen Straßen⸗ bahn⸗Schwellenschienen. — G. A. A. Cnllin in Hamburg, Elisenstr. 19.
„Sch. 1878. Befestigung von Schienen auf ihren Unterlagen durch federnde Klemmhebel. — Georg Schwartzkopfr in Berlin.
XXII. C. 955. Neuerungen an Accumulatoren für Elektrizität. — Sigismund Cohns in Lon- don; Vertreter; Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftr. 110.
H. 2383. Elektrische Lampe; Zusatz zu P. R. 16297. — Franz HKæinrii(t und Ludwig FEiette in Pilsen; Vertreter: F. Edmund Thode & Rnoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
E. 1829. Erdelemente oder Erdbatterien zur Ausnutzung der Erdelektrizität behufs Erzeugung elektrischer Ströme ohne Isolirung der Leiter. — Carl Parxelski, Emil Paidly und Eduard Kempner in Warschau; Vertreter: J. Brandt und d. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 124.
XXIV. E. 33800. . zur Verbrennung flüssiger Kohlenwasserstoffe. — The KRoston Petroleum Heating Company in Boston, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. Nr. 47.
Es. 8338. Neuerungen an Ventilen zum Umstellen der Flammenrichtung in durch Gas— feuerung betriebenen Oefen. — Panl ERerndt KBaldermann in Finkenheerd.
CG. 1785. Vorrichtung zur Vorwärmung der Verbrennungsluft bei Feuerungsanlagen. — 0. Gröbe in Berlin, Kesselstraße 4211.
R. 1975. Feuerungsanlage mit Rauchver⸗ brennung. — C. IH. F. Russmann in Ham- burg.
S. 1629. Neuerungen an mechanischen Schür⸗ vorrichtungen für Dampfkessel und andere Feue⸗ rungen. — george Sinclair in Leith; Ver⸗ treter: Brylges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 107.
L. S96. Roststab für Treppenheizung. — Otto Thoöost in Radeberg in Sachsen.
W. 2185. Gußeiserne Herdwandungen mit Lufteirkulation für industrielle Feuerungen. — Louis Wallet in Fresnes -sur⸗Escaut, Nord, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XRVII. L. 1882. Neuerungen an Staub⸗ fängern. — Luther-Albrecht in Braun- schweig.
O. 3889. Apparat zur Zerstäubung von Flüssigkeiten. — Emil Oehlmann in Berlin.
O. 495. Neuerungen an Ammoniakgas⸗ Kompressions Pumpen; 2. Zusatz zu P. R. 17373. — Aungust Ogendrüche in Hemelingen bei Bremen.
E. 1306. Neuerungen an Lutten und Röhren zu Ventilationszwecken. — Friedrich elner in Dortmund.
XXIII. E. S6. Verfahren zum Enthaaren von Fellen. — Bernard Etcheverry in Paris; Vertreter: F Edmund Thode & Knoop in Dres- den, Augustusstr. 31I.
XXRXI. D. 1831. Neuerung an dem Verfahren der Herstellung von Löffeln, Gabeln 2c. aus Britanniametall. — Johann Wilhelm Dunker in Werdobl.
HK. 873. Neuerungen an Blocktransport - wagen. — Eisen- und Stahlwerk Hoesch, jetzt Aktiengesellschaft in Dortmund, in Dortmund.
XRRXVI. S. 1586. Sparherd. — Josef Srzebesta in Tarnow, Galigen; Vertreter: Lud wi 49 in 6
XxXxVIII. 2182. euerung an Geh rungsschneidemaschinen. — Ang. Mern in Gera.
O. 402. ef miller mit feststehender und gerader Gatterführung. — Carl Oerter in Oberreitnau bei Lindau am Bodensee.
S. 1505. Verfahren zur Reinigung von Metallen und Meialllegirungen. — Johann Leonbard. Seyboth in ien; Vertreter: Friedrsen Wistkeim Seyboih in Munchen.
XLII. HE. 3468. Nenerungen an Tachometern; VI. Zusatz iu P. R. 1935. — Muns, Som- bart K Cie. in. Magdeburg Friedrichstadt.
KlIassoœ. XL. HK. 2495. U
XLVII.
XLX., E. S42.
ELI. O. 398.
LI.
I
Krause in Berlin.
L. 1918. Elektrisches Logg. — Robert Mann
Lowme in East⸗En Middlesex, England;
chardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48. Wächter⸗Kontrolapparat. — Albert Schlenker in Eßlingen.
X. 399. Apparat zum .
digkeit von Flüssigkeiten und Gasen in Röhren — J. H. Zimmer-
Sch. 20991.
und Ausflußmündungen mann in Neuwied. F. 1455.
Fleischer in Cöln, X. 676. .
2489. Neuer
Dampf⸗ und Wasserleitungen; Zusatz zu P. R. 17398. — Emil Kelling in Dresden.
Maschine zum Abschneiden und Biegen von Kettengliedern im kalten Zu⸗ stande. — Rohley D. Evans und Richard M. Green in Washington, V. St. A.; Vertreter:
C. Kesseler in Berlin PH. 1851.
Kothe in Brooklyn New⸗YJork; Vertreter:
Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
2. 400. Spiralfederanordnung für Hämmer. — Georg Zwisler in Augsburg.
Neuerung an Pianoforte⸗Mecha⸗
niken. — G. Oehler W. . 2012.
gasse 8. E. 3351.
E. 3023.
Vertreter: Heinrich Gartenstr. 14. N. 3497. LKRXVRI. Sch. LXXVAI. zur Herstellung von Arlom in Neupest; G. W. von Nawrocki straße 124. J. 615.
PE. 1354.
LXXXIII.
Grandval, Kanton B Franz Hasslacher in straße 37.
Berlin, den 21. September 1882.
saiserliches
Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An—⸗
iger an dem angegebene Anmeldungen ist ein
eingetreten. NNIasge. XX. Eisenbahnen. LXXRX.
Vom 8
1881.
Berlin, den 21. September 1882.
staiserliches
tũ ve.
Berich
Der Name der Inhaberin der im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger vom 27. Mai er. unter Kl. XIII., P. R. Nr. 18 720, und vom 7. August er. unter Kl. XIII., bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen lautet berich tigt: „Rheinische HRöhrendamprkessel- Fabrik A. Hüttner R Co. in Uerdingen
a. / Rhein.“
Berlin, den 21. September 1882.
staiserliches s. *
nebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Grtheilungen sind auf die nachgenann zen Per⸗
onen übertragen worden. lass o. XXNRVI. Nr.
hlung. Vom 19.
de Certaldo in Thode & Knoop in
Neuerungen an Schmier⸗ vorrichtungen für dickflüssiges Fett. — Johannes
Neuerung an Hähnen. — Rud. FPaeger in Dortmund.
Maschine zum Umpressen der Te⸗ legraphenkabel mit Blei. — Hermann Heinrich
Neuerung an Zungenpfeifen. — Ch. Wetzel in Straßburg i. /Els., Drachen⸗
Verstellbarer Bohrapparat für Heilmannsche Stickmaschinen. — Georg Raum E Co. in Arbon (Schweiz); Vertreter Wirth K Co. in Frankfurt a. M.
LXIV. Schraubstövsel mit elasti⸗
schem Ueberzug. — Henry Barrett in London;
: Kannenverschluß. — L. ElIoche in Berlin N., Belforterstr. Nr. 4.
2064. Schneider & Lemp in Leipzig. A. 754.
Neuerungen i bewegung von unter Wasser schwimmenden Tor— pedos und den dazu verwendeten Apparaten. — Wilbur F. Tohnston, Melville M. Joknston und William A. Johnston in New⸗Jork, V. St. v A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W.. Gneisenaustr. 199 / 110.
Verfahren zur Darstellung von Sprengpapier. — Franz Joseph Petry in Wien; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. S. 1597. Neuerungen an Taschen⸗ uhren. — Societ é Industrielle in Montier-
atent versagt worden. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht
VW. 1679. Neuerungen an Kippwagen für
M. 1898. Neuerungen in der Fabri⸗ katlon von Portlandeement.
19707. J. H. F. Geerin in amburg, Winterhude, Barmbeckerfer. Nr. 5. in und Thäüärrabhmen mit selbstthätiger
9 Januar 1882 ab.
LXXX. Nr. 16798. Socise Anonyme
niversalwinkel. — G. O.
d. Finchley, County of Vertreter: Carl L. Bar-
n der Geschwin⸗
Rosenstr. 27.
ungen an Hähnen für
8 W., Königgrätz erstr. 47.
und Hermann Lips in Carl JT. Burchardt in
in Stuttgart.
Raetke in Berlin N.,
Spielscheibe. —
Verfahren und Apparat Zündhölzern. — Uenry Vertreter: J. Brandt & in Berlin W., Leipziger⸗
in der Vorwärts⸗
ern, Schweiz; Vertreter: Frankfurt a. M., Hoch⸗
Patentamt. 40181
n Tage bekannt gemachten
Mai 1882.
Vom 1. Dezember
Vatentamt. 4082]
tigung.
P. R. Nr. 19 526
Patentamt. 10183 ü ve.
ris; Vertreter: F. E.
Verfahren zum Färben von Alabaster. Vom 20. März 1881 ab.
Berlin, den 21. September 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Wohnorts ⸗ Aenderungen. J. Gottfried Wobbe, Inhaber der Patente Nr. 17588 und 19 327, hat feinen Wohnsitz von Hamburg nach Troppau in Oesterreich verlegt; Ver⸗ treter sind: Specht, Ziese & Go. in Hamburg. Sendtner, Inhaber des Patents Nr. 19 215, hat seinen Wohnsitz von München nach dem Berg und Hüttenwerk Jenbach in Tirol verlegt; Vertreter ist: Anton Himpkl jr. in München, Geyerstr. 15.
Berlin, den 21. September 1882. k Vatentamt. (40185 Ü ve.
Theilweise Nichtigkeits erklärung eines Patents Der Anspruch 1. des an Job. Ed. Scheibe und C. Moritz 9ehme in Chemnitz auf eine Bestattungs— bahre ertheilten Patents Nr. 14 463 ist durch rechts. kräftige Entscheidung des Patentamts vom 7. März 1882 für nichtig erklärt. Berlin, den 21. September 1882. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
aolsa
40186]
⸗ Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gefetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Hlasso.
EI. Nr. 16495. Hosenschoner.
R. Nr. 17 922. Kühlapparat für Bierwürze.
XIII. Nr. Si27. Neuerungen an selbstthätig wirkenden Kesselspeiseapparaten.
Nr. 15 896. Neuerungen an Dampfkesseln.
XV. Nr. S523. Dampfmaschine mit vom Re⸗
aulator selbstthätig verstellbarer Expansion.
XIX. Nr. 8319. Neuerungen in der Befestigung
von Eisenbahnschienen.
Nr,. 16454. Neuerungen am Eisenbahn⸗
Qberbau mit hölzernen Querschwellen.
XXIV. Nr. 5778. Apparat zum Anzünden der
Kohlen durch Knallgas.
'; r. 12 974. Neuerungen an einem Apparat zum Anzünden von Kohlen durch Knallgas; Zusatz zu P. R. 5778. ͤ XXV. Nr. 7735. Einrichtung flacher Wirk⸗
stühle zur selbstthätigen Herstellung regulärer
Petinetwaaren. . Nr. 19 574. Vorrichtung zum Ausrücken der
Petinet⸗Nadeln und zum Fadenführen in Wirk
maschinen; Zusatz zu P. R. 7735.
XXVI. Nr. 16642. Verfahren und Apparate zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlen
gases durch Carburirung. :
XXIX., Nr. 9245. Roßbaar⸗Zupfmaschine.
XXX. Nr. 7609. Neuerungen an Bruchban⸗ dagen.
XXXII. Nr. 8307. Röhrenförm ige Kühl⸗ vorrichtung für kleine Flaschen.
XXXVIA. Nr. 17 228. Neuerung an Dampf⸗ Wasser⸗Oefen.
. tr. 17 909. Neuerung an Zugregulatoren für Tafelherde; Zusatz zu P. R. I6 6075.
w Nr. 12 811. Neuerungen an Hand⸗ zobeln.
XXXIX. Nr. 18 687. Doppeltwirkende Re⸗ vol ver⸗Knopfdrebbank. ; XLII. Nr. 17 892. Neuerungen an Brillen
und Pince · nez , J Nr. 18 577. Sicherheitsvorrichtung für Cen tesimalwaagen mit Windevorrichtung; Zusatz zu P. z. 13575. . Nr. 11 906. Cravattenhalter mit Ver⸗ 16 858. Einrichtungen an Verkaufs behältern für Nadeln, insbesondere Näh⸗ und Stickmaschinen⸗Nadeln. XL. Nr. 3766. Stell. und Aushebe⸗Vor⸗ richtung für mehrscharige Ackergeräthe. XLV. Nr. 12 028. Gaskraftmaschine. Nr. 14106. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor. Nr. 16975. Neuerungen an der unter Nr. 532 patentirten Sinn ifa dine ; Nr. 18 648. Erzeugung von Triebkraft durch Anwendung von Flüssigkeiten mit niedrigen Siedetemperatur. XIV. Nr. 16737. Mechanismus jur Um- wandlung der gradlinigen Kolbenbewegung in die rotirende Bewegung der Welle. ö 3E 16738. Neuerungen an elliptischen Federn. Nr. 16983. Sicherheits vorrichtung an
Dampf ⸗ und Heißluftröhren. XI. VIII. * O11. Herstellung dekorirter Metallflãchen. XI.EE. Mr. 12 191. Neuerung an einer Dampf ˖ hammersteuerung.
Nr. L 4980. Neuerungen an Rohrabschnel
erstellung geschnittener Nagel.
4 . er u earbeltuaa⸗
ꝛ i fg 497. Futter mit konzentrischen uppen.
ö * 18 258. Nagelkopf ⸗Presse.
L. Nr. 18328. Alarmapparat für Mäblen, LI. Nr. S129.
dern. s f Nr. 18 808. Verfahren und Maschine zur
i m --
Mlasse. EH. Nr, 11 511. Neuerungen an Drehventilen für
Blas instrumen e. Nr. 12 107. Neuerungen , eifenstöcken für Orgeln.
Nr,. 15 978. Neuerung an LVR. Nr. 16 357. Neuerungin in der Photo-
graphie.
LR. Nr. 11 6545. Neuerung an Feuerspritzen.
Nr. EE 647. Pumpwerk mit rollenden Kolben.
LXI. Ne. 17 579. Eifenbahn⸗Velociman.
LRKEI. Nr. 12 002. Holzzapfhahn mit elasti⸗ schen Einlagen. .
Nr. 17 227. Befestigungs⸗Vorrichtung für Hähne und Röhren.
LKRVMIE. Nr. 11 388. Vorrichtung zum Nach⸗
schleifen von Pferdescheeren.
LXVIEHEH. Rr. 11 770. Sichæanheiteschloß. Nr, 15 982. Kombinations⸗Sichenheitsschloß für Geldschränke. .
LXRX. Nr. 11 822. Siegel⸗Apparat.
LEXX. Ir. 16130. GClastischer Absatz.
LELXRXXII. Nr. 18 619. Neuerungen an Per⸗
kussionsʒzümdern.
ELKXVI. Rr. 7738 Einrichtung zum selbst⸗ thätigen Ausrücken des Streckwerks an Fein⸗ spinnmaschinen bei eintrezendem Fadenbruch.
Nr. 9899. Neuerungen an zujam mengesetzten
Langkrempeln. Reiß⸗, Schlag⸗
Nr. 17 01t. maschine.
Nr. 17 716. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 17911 geschützten Reiß⸗, Schlag⸗ und Sortirmaschine; Zusatz zu P. R. N01.
LXXX. Nr. 16753. Verfahren zur Herftellung
einer für Dachbedeckung, für feuersichere Decken
und zu Fußbodenestrich geeigneten Maffe.
LRXXV. Nr. 7674. Vorrichtung zum Abschluß von Wasserleitungsrohren vor den Ablaßhähnen.
Nr; 9767. Vorrichtung zum Berschließen von Wasserleitungsrohren vor den Ablaßhähnen; Zusatz zu P. R. 7674.
1 Nr. 14 410. Neuerungen an Web⸗ tüblen. LXXVRXVIEHE. Nr. 16375. Windmoteor mit i ner Flügelstellung durch Zahnstange und
riebe.
LRKXXXIX. Nr. 18 884. Verfahren und Ap⸗ parat zur Herstellung von Zuckerstreifen und so⸗ genanntem Würfelzucker aus Zuckerplatten nur durch Knipsen, also ohne Anwendung der Säge.
Verlin, den 21. September 1882. ⸗
Kaiserli rn 40187] ve.
und Sortir⸗
Entwicklung des Zeichenregisters im Augnust 1882.
Im Monat August 1882 wurden im Zeichenregister des Deutschen Reiche⸗Anzei⸗ gers“ 76 Zeichen resp. Zeichengruppen von 53 Tirmen veröffentlicht (gegen 49 Zeichen von 35 Firmen im IJnli d. J. und 50 Zeichen von 37 Firmen im August 1881); es befanden sich hierunter 22 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen, und zwar 3 Zeichen von 2 Firmen in der Schweiz 13 Zeichen von 3 Firmen in Großbritan⸗ nien, 2 Zeichen einer Firma in Schweden, 3 Ze chen . a aer und 1 Zeichen einer Firma in Frankreich (gegen 7 Jeichen von Tfremden Firmen im Juli d. J. und 8 Zeichen von 6 auswärtigen Firmen im August 1881). . Die im August d. J. veröffentlichten 76 Zei⸗ chen wurden eingetragen bei X Gerichts⸗ anmeldestätten, die in nachsolgender Ord⸗ nung an der Gesammtzahl der Jeichen partizi⸗ piren: 24 Zeichen: Leipzig, Chemnitz, 7 Zeichen: Hamburg : Dresden, 4 Jeichen: Berlin, 4 1 Braun⸗ we 4 Zeichen: Gotha, 2 Jeichen: Cöln, 2 Jeichen: Hamm, 2 Jeichen: Hof,
Zeichen: München, Zeichen: Stwitgart, ichen: Walden⸗
burg, 13 n: Aachen, 1 3eichen: Altona, 1ẽ3Jeichen: Barmen, 1 Jeiche a: Bremen, 1 Jeichen: Cassel,
Eich att, : Eisfeld,
Königsberg
1 Lubedk, leichen: Lüdenscheid, eichen: Metz,
Zeichen: Neuwied, 3 Saar⸗ 1 '
brücken 1᷑ Zeichen: Wolsach,
— — — — — —⏑ — — — — —
allen von der der im
veröffentlichten Zeichen:
gsg⸗ und Genußmittel; 15 8365 ndu trie der Mei alle 13 Jeichen: Chemische Industrie; Jeichen: Textil⸗Industrie;
resden, Augustusstr. 3.
Mechanik für aufrechtstehende Pianofortes.
Neuerungen in der Repetitigas⸗ 4
und Erden;
r 3 —
8 — l r 1
Duisburg.
Auf vie verschiedenen In dustrie E 88
26 Zeichen: Industrie der Nah⸗
eichen: Industrie der Steine