1882 / 231 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Oct 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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EDM 10]

Betrefftud die Auftündigung zweier aus- gelooster Obligationen des Kreises Polnisch- Wartenberg.

Bei der unterm beutigen Tage in Gemäßheit der Bestimmung des Allerhöchsten Privilegii vom 10. April 1872 stattgefundenen Verloofung der zum 2. Januar 1883 planmäßig einzulösenden Warten berger Kreisobligationen sind im Beisein eines No—⸗ tars nachstehende Nummern im Werthe von zusam— men 240 6 gezogen worden, und zwar:

ein Stück Litt. B. Nr. 33 über 1500 , ein Stück Litt. G. Nr. 76 über 900 4

Indem wir vorstebend bezeichnete 40ꝭ Kreisobli⸗ nationen zum 2. Jannar 1883 hiermit kündigen, werden die Inhaber derselben aufgefordert den No- minalwerth gegen Zurücklieferung der Lreisobliga lionen im coursfähigen Zustande nebst Talons und den dazu gehörigen Zinscoupons Ser. 1II. Nr. 2 bis 10, sowie gegen Quittung vom 2. Januar 1883 ab mit Ausschluß der Sonn, und Festtage bei der Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst in Empfang zu neh⸗ men. Vom 2. Januar 1883 findet eine weitere Verzinsung der hiermit gekündigten Kreisobligatio— nen nicht statt. Der Werth der etwa nicht zurück— gegebenen Coupons wird bei der Auszahlung vom Nominalwerth in Abzug gebracht.

B. Wartenberg, den 27. Juni 1882.

Der Kreis ausschuß des Kreises Polnisch⸗Wartenberg. von Buddenbrock.

leäol Bekanntmachung.

Bei der am 13. d. M. vorgenommenen Auslos⸗ sung der vom Kreise Steinfurt emittirten An⸗ leihescheine sind folgende Nummern gezogen:

1) von den Anleihescheinen Buchstabe A. über 1000 4 die Stücke Nr. 66 und 78,

2) von den Anleihescheinen Buchstabe B. über h die Stücke Nr. 169, 194, 259 und

3) von den Anleihescheinen Buchstabe C. über

200 M die Stücke Nr. 1, 69, 103 und 128.

Dieselhen werden den Besitzern mit der Aufforde⸗ rung gekündigt, die darin bezeichneten Kapitalbeträge vom 2. Januar k. J. ab bei der Kreiskasse hierselbst oder dem Bankhguse Lindenkampf und Olfers zu Münster gegen, Rückgabe der Anleihescheine nebst den dazu gehörigen Anweisungen und den nach dem 2. Januar k. J. fälligen Zinsscheinen in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der vorbezeichneten Anleihe⸗ scheine hört mit dem 1. Januar k. J. auf.

Burgsteinfurt, den 16. Mai 1882.

Der Landrath: von Basse.

löst! Bekanntmachung.

Seitens der unterzeichneten Kommission sind fol gende auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 24. i ,, ,. 26. n , . ; . Mai 1868 un Juli ausgefertigte Greifenhagen' er e, ,, , ausgeloost , ö

Litt. A. Nr. 213 2353 273 322 344 365 à 300 0.

Litt. B. Nr. 204 bis inel. 212 à 300

Litt. B. J. Em. Nr. 609 613 615 624 625 635 653 666 à 150 0

II. Emission.

itt. B. Nr. 9 12 25 59 à 1500 Mt.

Litt. C. Nr. 22 27 55 73 78 89 104 122 141 146 156 172 253 262 274 280 283 299 322 360 399 448 à 300 M

Litt. D. III. Em. Nr. 21 à 1000 Ms

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge— fordert, den Nennwerth gegen Rücgabe der Obliga= lionen und der Coupons nebst Talons bis zum Ja— nuar k. Is. direkt bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗ kasse oder durch Vermittelung der Herren Scheller u. Degner in Stettin zu erheben.

Greifenhagen, den 19. August 1882.

Die men. do ste.

saoionj

Breslau⸗Warschauer Eisenbahn.

Poln. Wartenberg, den 19. September 1882.

Zur Amortisation unserer Priorität. Obligatio- nen à 300 46 sind heut ausgelocst die Nummern:

619 637 699 724 795 905 960 999 1133 1138

D. 1610 4 26 1978 2022 2274 welche hiermit zum 2. Januar 1888 zur Zahlun des Nennwertheg gekündigt werden. . —— Ver insung findet nicht statt.

Die Ginlösung erfolgt vom 2. Januar 1883 ab gegen Rückgabe der Stücke mit den noch nicht fälligen Zingcgupon bei den Jablstellen:

a. Hierselkst bei unserer Gesellschafts Hauptkasse,

b. in lin 1) bei den Herren Born & Buffe,

Bankgeschãft, Behrenstraße, 27) bei den Herren Gebr. Gutten⸗ g e nlaescatt. Franzõsische

e. in Breslau bei der Breslauer Dieconto⸗

1 Bank, Friedenthal A Go.

Für nicht abgelieferte laufende Iingcouronz wird der Werthbetrag jurückbebalten. Bei diesen Zahl⸗ stellen können auch die am 1. Oftober d. J. Jän 4 —— * 21 meer Pr or ter, Ob, gationen gegen Einlieferung des Couron ;

à * 7,59 erhoben werden. a

Die einnulösenden Jine ⸗CGoupong sind nach der Nummernfelqe zu verzeichnen und ist ein Duplikat des Verzeichnifses beinnlegen, welches big zur Uug= wechselung der Coupong alg Quittung dient

8 machen wir befannt, daß von den ausgeloosten Prioritätg Obligationen, und zwar:

a ron den im Jahre 1880 geiogenen und zum Januar IssI gefũndigten Stu Ken die Nummern 1845 und 1830 mit den Jing coapong Nr. 15 Fig 20, und

b. voa den im Jabre 1881 geiogenen und zum 2. Januar 1882 gekündigten Stücken die Namnmern 17 410 86 711 722 775 851 85 MI 9586 1103 1817 1792 und 1943 mit ven Zinteonpong Nr. 15 big 20, und die Runn⸗ mer * mit den Zingeonpong Nr. 18 Hie R)

bent in Gegenwart aner Iicter, erm , . Ge sind zur Ginlösung im Rest die Nummern:

M Cefündigt jum 2. Januar 185 und 2197 gefündigt m 7 Jannat j868 Direltion.

290248 Aufkündigung der . Kreis ⸗Obli- gationen des Kreises Oels.

Bei der heut im Beisein der Kreiskommission und eines Notars stattgefundenen Verloosung der auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 30. Oktober 1865 und 27. November 1873 auß⸗ gefertigten und am 2. Januar 1883 einzulösenden Kreis- Obligationen des Kreises Oels sind nach⸗ stehende Nummern gezogen worden und zwar: a. Von den unterm 2. Jannar 1866 aus-

gefertigten Kreis Obligationen:

ö Litt. A. a 1500 „:

6

Litt. EH. à 600 : Nr. 28. .

Litt. C. àa 300 ½b: Nr. 8 18 24 57 90 149 187 u. 350.

Litt. D. 150 S: Nr. 102 132 183 u. 185.

Litt. E. a 75 : Nr. 114.

D. Von den unter dem 22. Jannar 1874 aus- gefertigten Kreis⸗Obligationen: Litt. EB. à 600 M: Nr. 21. Litt. C. a 300 : Nr. 33 u. 119. Litt. E. à 75 : * 1. . 30. ö ie Besitzer dieser zum 2. Januar 1883 hier— durch gekündigten Obligationen werden daher ö. gefordert, den Nennwerth gegen Rückgabe der Obli— gationen nebst, den zu den vorstehend sup a. ge⸗ dachten Obligationen gehörigen Zinscoöupons Ser. IV. Nr. 5 bis 10 nebst. Talons und den zu den sub b. bezeichneten Obligationen gehörigen Talons und Zins⸗ coupons. Ser. II. Nr. 9 und 10 vom 2. Januar 1883 ab bei der hiesigen Kreiskommunalkasse in Empfang zu nehmen,

Eine weitere Verzinsung der ausgeloosten Obli⸗ gationen findet von dem letztgedachten Tage ab nicht statt und wird der Werth der etwa nicht zurück⸗ gelieferten Coupons von den Kapitalien in Abzug .

Gleichzeitig werden die Inhaber der bis jetzt no nicht realisirten unterm 28. Juni 1879 k Kreisobligation II. Emission Litt. G. Rr. 121 über 300 t. und der unterm 28. Juni 1881 aus— geloosten Kreisobligationen J. Emission Täitt. 6. Nr. 97 über 300 6 und Litt. G. Nr. 184 über . 00 , k ö. Vermeidung zeiterer Zinsverluste die Valuta baldigst zu erheben.

Oels, den 20. Juni 1882. .

Der Königliche Landrath: von Rosenberg.

26654 Bekanntmachung.

Bei der am 17. November v. J. vor dem Kreis—⸗ Ausschuß stattgefundenen Ausloosung der in Ge— mäßheit des Allerhöchsten Privilegis vom 17. Juli 1867 ausgegebenen Kreis- Obligationen Des Kreises Freistadt sind für den Tilgungstermin

den 2. Jannar 1888 folgende Apoints gezogen worden: itt. A. Nr, 11. Litt. G. Nr. 381. Litt. D. Nr. 85. Litt. E. Nr. 33 43 158 238.

Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordertz dieselben mit den dazu gehörigen Cou—⸗ pons und Talong bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst am 2. Januar 1883 einzureichen und das Kapital dagegen in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung hört mit dem 2. Januar 1883 auf.

Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapital . bereits früh s

on den bereits früher ausgeloosten Obligationen sind noch folgende Apoints einzulösen:

Litt. E. Nr. 52 und 88.

Freistadt i. Schl., den 2. Juni 1882. Der Kreis⸗Ausschuß. 24965 Bekanntmachung, betreffend Kündigung der Neuwieder⸗Stadt⸗ Obligationen vom Jahre 1876.

Gemäß genehmigten Beschlusses der hiesigen Stadt⸗ verordneten · Versammlung vom 15. März d. J. und unter Bezugnahme auf den 5§. 2 des Allerhöchsten Privilegiums vom 26. Juli 1876 werden hiermit den Inhabern die, auf Grund dieses Privilegs bis jetzt , , . nicht ausgeloosten Obli⸗ gationen der Sta euwied zum 31. Dezem 13 r , 8 an,.

ie Einlösung der Obligationen erfolgt vom 2. Jannar 18883 ab zum Nominalwerthe chen unter gleichseitiger Zahlung der vierteljährigen inn für die Zeit vom J. Oktober bis ult. Be⸗ zember 1882 bei der Stadtkasse hier während der gewöhnlichen Bureaustunden, gegen Rückgabe der Abligationen und der dazu gehörigen, nach dem Einloösungstermine fälligen Zingcoupong sowie der Talons.

Der Betrag etwa fehlender Coupons wird an dem n 2 n Die Verzinsung der ligationen hört mit d 1. , , ,. r ; *

euwied, den N. Mai 1882. Die Schuldentilgungs⸗Commission.

Bekanntmachung.

Bei der am 14. dss. Mtg. vlanmäßig stattge⸗ bah ten Aueloosung von Schuldscheinen der Rn leihe der Stadt Greiz vom 1. Juli 1872 sind für den Amortisations betrag von 6000 M die Nummern:

von Ser. A. Nr. 17 zu 5009 Thlr. 1565. AM, von * B. Nr. 126 zu 200) Thlr. 600 A un von Ser. C. Nr. 931 1917 1149 eg 1228 1250 1265 1295 1406 1414 14290 1435 1. 1465 zu je 109 Thlr. 300 A aeg, n. blermit di

r fündigen biermit diese Schuldscheine und fordern die Inbaber derselben cuf, die Kapital= beträge am JI. Dezember 18827 fegen Rückgabe der uldscheine nebst Talons und Jingcoupons in unserer Stadthauptkasse zu erheben.

it dem gedachten Tage hört die fernere Ver zin ⸗·

sung auf. Jer den 20. Juni 1882. Ter Sen er rarflam. ö bler.

lä] Belanntmachung.

Bei der am 9. d. M. Elanmäßig stattgehabten Ausloosung von Wasserwerksschuldscheinen der Stadt Greiz sind die Nummern

52 180 392 403 420 gejogen worden.

Es wird dies hierdurch mit dem Bemerken be— kannt gemacht, daß am 31. Dezember dieses Jahres die Beträge gegen Rückgabe der oben⸗ angezogenen Schuldscheine in unserer Stadthaupt⸗ kasse in Empfang genommen werden können.

Greiz, den 12. Juni 1882.

Der Gemeindevorstand. Köhler.

20422]

Bei der am 1. Mai heur. Irs. öffentlich vorge— nommenen fünften Verloosung des r* igen An- lehens der Stadt Nürnberg vom Jahre 1871 wurden folgende Nummern gezogen: Obligationen Litt. A. zu 14066 Fl. oder 800 Thlr.

2400 Nr. 32 76 89. Obligationen Litt. B. zu 700 Fl. oder 400 Thlr. 1200 A Nr. schwarz 77 80 93 roth 153 154. 159 160. 185 186. Nr. schwar; 119 n Obligationen Litt. C. zu 350 Fl. oder 200 Thlr. 60016 Nr. schwar; 20 354 roth 77 78 79 860. roth 235 254 235 236. 215 246 247 248 Nr schwarr ; 85 138 roth 337 338 339 340. 549 550 551 553. Nr. ichwarz 237 roth 825 826 827 828. 945 916 947 948. , 1029 1030 1031 10932.

133 1351 135 136. 582

roth Nr schwarz 260 roth 1037 1938 1039 1040. Nr schwarz) 262 . roth 1045 1046 1047 1048.

Die baare Heimzahlung der gezogenen Obligatio— nen findet vom 1. November 1882 an bei der Käm⸗ mereikasse des unterfertigten Magistrats, bei der Direktion der Diskontogesellschaft in Berlin, endlich bei dem Bankhause M. A. v. Rothschild u. Söhne zu Frankfurt a. M. statt.

Von eben diesem Tage an endet die normale 48660 ige Verzinsung der gezogenen Obligationen. Dieselben werden von da an bis zum Tag der Ein⸗ lösung mit 2 vom Hundert, jedoch nicht über drei Jahre hinaus verzinst.

Vom 1. November 1885 an hört somit jedwede Verzinsung der bis dahin etwa noch unerhobenen Kapitalien auf.

Hierbei wird bemerkt, daß den Inhabern der vor⸗ hin aufgeführten Obligationen die Wiederanlage bei dem neuen 40,½ igen Stadt⸗Nürnberger Anlehen al pari gestattet wird.

Nürnberg, den 1. Mai 1882.

Magistrat der k. b. Stadt Nürnberg. (Unterschrift.)

26606

Bei der am 24. März d. J. bewirkten Ausloosung von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 21. Mai 1879 ausgegebenen 410 igen Kreis⸗ obligationen sind folgende Stücke gezogen worden:

Litt. A. zu 1000 ½ Nr. 91 100, Titt. B. zu sos Æ Nr. 66 123.

Diese Obligationen sind vom 1. Januar 1883 ab mit den zugehörigen Coupons und Talons gegen Empfangnahme des Nennwerthes bei der Kreis. Kommunal -⸗-Kasse hierselbst, der Kur⸗ und Neumärki⸗ schen ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin, der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin und bei dem Bankhause Hirschfeld und Wolff in Posen einzulösen.

Neutomischel, den 6. Juni 1882. Königlicher Landrath, Namens der Kreisständischen Finanz⸗Kommission. Klapp.

= 24562 Tündigung der 41 igen Prioritäts - Obligationen

XL.. und NI. Emission der ( Mhein - Nahe Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

in den S§. 3 der betreffenden Allerhöchssen Priwi— legien vom 18. Juli 1859 (Ges. S. S. 357 und vom 28. Januar 1881 (Ges. S. S. I4) die von der Rhein Nahe Eisenbahn ⸗Gesellschaft ausgegebenen viereinhalbyro zentigen Prioritätg - Obligationen JI. und II. Emission, insoweit dieselben nicht bereitz ausgeloest nd, zur baaren Rücjablung am Z. Ja—= nuar 1883. Die Auszahlung des Nominalbetragez dieser Obligationen erfolgt von dein genannsen Tage ab bei unseret Hauptkasse ju Cöln gegen Augsliefe⸗ rung der Obligationen selbst und der dazu gebörigen, noch nicht fällig gewordenen Zintcoupons. Der Be⸗ trag der etwa feblenden Coupons wird am Kapffal— y * dern, 6 Die Verbindlich⸗ eit zur Verzinsung der letzteren erlischt mi ü ; r, , .

it den Obligationen sind arithmetisch geordnete Verzeichnisse derselben, und zwar peer er , jede der beiden zur Rücklablung gekündigten Emissionen, clnzureichen. In diesen Verjeschnsssen sinb die Stücke außerdem nach den drei Werihgattungen zu sondern. Cöln, den 24. Mai 1852.

Königliche Eisenbahn- Direktion (inte-

rhein ische).

2809]

. Bekanntmachung.

n emäßbeit des Allerhs

vom 7. Oktober 1862 (Ge. 6 3 106 Wr betreffend Ausgabe von Obligationen der Ge- nossenschaft für die Melioration der Merz

und

genannter Genossenschaft beschlossen, 22, 23 und 24 Hundertstel der Niers · Meliorationè · Obligationen zur Auszahlung auf den . 2. Januar 1883 zu kündigen. Bei der dieserhalb vorgenommenen Verloosung fiel das Loog auf die Obligationen: Litt. A. à 100 Thlr. 300 Mark.

Nr. 52, 71, 91, 100. 110, 116, 115, 185, 21 251, 252, 316, 362, 456, 530, 531, 660, 661, sss. S7, 848, S50, 50 und 978. ;

Litt. B. à 50 Thlr. 150 Mark.

Nr. 1. 6. 23, 25, s, 41, 61. 65. 76, 79, g 112, 115, 166, i81, 200, 219, 254, 225, 245. 258 278, 280, 309. 315, 317. 318, 319, 322, 348. 379. a5, 5509. 80. 585, 631. 63, 7353, S831, 32, g64= ddl. 1031. 1085, 1122. 1138, 1143 und 1155. f

Die Besitzer dieser Obligationen werden hierdurch von dieser ündigung resp. von dieser Verloosung mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß schon von heute an die Beträge bei der Genossenschaftg⸗ kasse zu Viersen gegen Rückgabe der Obligationen der Zins⸗Coupons Rr. 5 160 und der Talons in Empfang genommen werden können und fehlende Coupons vom Kapitalbetrage in Abzug gebracht werden. Die bis zum 2. Januar 1883 laufenden din 3. . . 6 vergütet.

ugleich werden die Inhaber folgender im Jahre 1881 ausgeloosten Obligationen, welche bis i realisirt sind, nämlich: . ; ö ( Litt. B. Nr. 390 und 391 hierdurch erinnert, solche der genannten Kasse zur Zahlung des Betrages zu präsentiren; die Ver⸗ zinsung derselben hat bereits mit dem 2. Januar 1882 aufgehört.

M.⸗-Gladbach. den 24. Juni 1882.

Der Genossenschaftsdirektor: Sch mit, Königl. Landrath.

Berschiedene Bekanntmachungen. 41243

Halberstadt ˖ Blankenburger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. ! ;

. , .

e ionäre unserer Gesellscha ier⸗ durch zu einer auf V Dienstag, den 31. Oktober d. J.

Vormittags 11 Uhr,

im Eisenbahn⸗-Direktionsgebäude hier anberaumten

außerordentlichen General ⸗Versammlung behuf Be⸗

rgthung, und Beschlußfassung über nachstehende

Gegenstande ergebenst eingeladen.

I) über die von der letzten ordentlichen General— Versammlung beantragten Aenderung des §. 19 Nr. 4 des Statutes der Gesellschaft dahin daß 6 ö. Worten:

aus dem Reinertrage des folgenden hret oder der folgenden Jahre“ fan nh en und dem Worte: ymnachgezahlt eingeschaltet werde: insoweit dieser Reinertrag nicht erforderlich ist, um, den Inhabern der Stamm. Priori⸗ täts. Aktien für das Jahr, in welchem der Reingewinn erzielt sst, eine Dividende bis zu 5 Prozent des Aktien⸗Kapitals zu ge⸗ währen;

2) über folgende von Aktionären der Gesellschaft unter Bezugnahme auf 5§. 26 des Statutes und unter Wahrung der daselbst gegebenen Be⸗ stimmungen beantragten Aenderungen des Sta. tutes, mit welchen der Verwaltungsrath sich einverstanden erklärt, nämlich:

a. zu 8. 20 des Statutes, daß statt der Worte:

spätestens bis zum Monate Mai“ gesetzt werde: Vätestens bis zum Schlusse des ersten Semesters des auf dag Rechnungsjahr folgenden Jahres. b. zu §. 28 des Statutes, deß diesem Para⸗ graph folgende Fassung gegeben werde: Das Stimmrecht der Inhaber von Stamm⸗ Aktien und Stamm ˖ Prioritäts Aktien ist ein gleiches. Bei allen Abstimmungen geben je fünf Aktien eine Stimme.“ so daß die sämmtiichen übrigen Vorschristen dieses Paragraphen hinsichtlich des Stimm- rechtes der Aktionäre, namentlich die Be—⸗ schränkung desselben auf eine bestimmte An—⸗ zabl von Stimmen in maxim wegfallen; zu §. 33. des Statutes, daß in dem be— zeichneten Abschnitte dieses Paragraphen zwischen dem Worte: die Wahl! wund den Worten: wird durch Stimmzettel eingeschaltet werde: insofern nicht die General. Versammlung einstimmig beschließt, dieselbe durch Accla⸗ mation vorzunebmen.“

Die im 8. 29 des Siatutes vorgesebene Deposition

der Attlen behufs Legitimation der zur Versammlung

Erscheinenden und der Feststellung des Stimmrechts erfolgt

1) in Braunschweig bei 9 an oder 66 2 in Vannover bei dem Bankhause Ephraim

Merer & Sohn oder 3) in Coöln

a. e, dem A. Schaafhausenschen Bankverein

6 1 86 , en seese J. L. Eltzbacher X Co. und zwar spätestend am dritten Kalendertage ro der Versammlung. , , , BVraunschweig. 25. Sertember 1882. Der Verwaltungs rath der dalberstadt · VSlankenburger Eisenbahn · Gesell schaft.

der Braunschweigischen

2 102 or Une

man m nem 2. 8 Ban abeß k-

* iR our AR CG p rns oder Mann edenöltzfederr. III KRratren und nieht. . Nur echt mit der Firma der Fabrik C. R R a nm Fm, n. Cc.

ö Musterachachteln à 2 Dir. Stek. 309 Pfennige

ordkanal · Nederungen Tat der Vorstand

dureh jede Fapierhan I., Fabrikanjederiage bei —— 171. de, mn, ö

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis

M 231.

66. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch

vom 11. November 1875, und die im Patentgesetz, vom 25.

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle 1346 Fer weft. er n des 2 Reichs und Königlich

in auch durch die 2 8wW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

T

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die . Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweile gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. ;

LIV. R. 1596. Neuerungen an Arretir⸗ und Auslösevorrichtungen für Zuglampengehänge. G. F. W. Reinhardt in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 41. .

VII. H. 3445. Verfahren zum Glühen und Härten von Draht. Max Bongardt in Roeslau, Fichtelgebirge, Oberfranken, Bayern.

XII. J. 668. Verfahren zur Herstellung eines als Klärmittel dienenden Klärpapiers. Richard Jacobsen in Berlin N., Chausseestr. 38.

P. 1369. Verfahren zur Darstellung saurer chromsaurer Salze mittelst Kohlensäure. Jacob Pontins in Elberfeld.

XV. E. 3291. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Dünger. Joseph XN. B. KBond jun. in New⸗Jork; Vertreter: F. G. Glaser. Königlicher Commissionsrath in Berlin 8wW., Lindenstr. 80.

XX. C. 950. Neuerungen an Schlafwagen. Melvin Batchlor Church in Grand Rapids, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.

II. 3122. Bremse für Eisenbahnwagen. Hermann Hexyd in Hohebuch, Württemberg. XXI. Sch. 2045. Neuerungen an dynamo⸗ elektrischen Maschinen. Daniel Alfred Schuyler in New-Jork, V. St. A.; Ver⸗ treter: GC. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗

straße 47. ;

XRXIV. F. 1379. Schnurspanner für Fenster⸗ rouleaur. PFeter Frerckis in Altona, Brunnenstr. 45.

M. 2236. Kartoffeldämpftopf. Christian Marlier in Rudolstadt, Thüringen, Raths⸗ gasse 290. ö Sch. 2076. Neuerung an Drehstühlen Erwin Schmidt in Leipzig, Nicolaistr. 19.

LU. 185. Drehstuhl mit federnden Stütz⸗ streben. Julins Unger in Cannstatt, Würt⸗ temberg. ö

XXXRXVI. E. 3548. Neuerungen an Feuerungs⸗ rosten. Wilhelm Rittner und Herwann Woltr in Leipzig. .

MH. 2222. Heir und Ventilationsofen. Max Müller in Gera, Reuß.

XRXRXRVII. L. 1938. Ventilations vorhang. Heinrich Landwehr in Stuttgart, Schiller straße 18.

RXRXXIX., H. 30978. Neuerungen in der Her⸗ stellung von Schweißblättern. Rateliffe Hickes in Middletown, Connecticut, V. St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots damerstr. 141.

XLII. H. 2523. Planimeter. Friedrich HKIoht, Regierungs-Feldmesser in Berlin NW., Lehrterste. 22. .

L. 1842. Neuerungen an Kettenstäben. Joseph Louis in Neuwied, Mittelstr. 19.

KXLIV. F. 1454. Pfeifenreiniger. Wish. Freymüller in Celle i. Hannover.

XLVII. H. 3529. Neuerungen an selbstthätigen, regulirbaren Ventilen. E. Rech mann in Hannover.

F. 1462. Neuerungen an Zahnradgetrieben zur Uebertragung großer Geschwindigkeiten. Lemuel Scudder Fithiamn in Mount Clair, New⸗Nersey, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

G. 1762. Tragfedern für Schieberahmen und Schiebefenster. Frangols Joseph Gall in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräßterstr. 47.

G. 1896. Neuerungen an einer Schlauch⸗ kuppelung; 5. Zusaß zu P. R. 1880. Jacob Greiher in 241 1. Baden.

HI. 2909. Sicherbeits! und Augrückvor⸗ richtungen. M. Honold in München, Bayerstr. 83.

HI. 8097. Neuerung an einer regulirbaren und selbsttbätigen Dampsevlinder ⸗Schmiervor⸗ richtung; Zusaß zu P. R. 18 125. Frita Holtschimit in Düsseldorf.

L. 1937. Dichtung mittel für Robrleitungen. Rafael Loidl in Aussig; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

F. 1898. Hartguß Cylinder. Wilhelm Harze in Frankfurt, Main.

8g. 1642. Neuerungen an Absperrhähnen;

Jusaß iu P. M. 19 372. Societe anonyme ae produits cehimignes (Etapliisse- ment Malstra) in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawiocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. ;

V. 488. Glastischer Robreinsatz für Dampf leitungen. G6nmmi-Wanren-Fabrik Voigt C Winde, Aftien⸗Gesellschaft in Berlin .

REI. F. 1894. Neuerungen an Hufnagel schmiedemaschinen. Homan Friee Fenmby in Partie; Vertreter: F C. Glaser, Königl. Rom- missiong Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

H. 8045. Verfahren zum Bedecken von Metallen. Metallgeweben, Holj zc. mit einem Uebering von waljibarem Metall. Jules HHnnutrive in Lille, Frankreich; Vertreter: A. Kuhnt à R Deisler in Berlin, Nene König-

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 2. Oktoher

im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, so wie die in dem Gesetz, betreffend das n 26 E ai 6 e , r ungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

e Reich. mn. 231)

Das Central ⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat Abonnement beträgt 57 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

ost · Anstalten, für reußischen Staats⸗

chen Staals⸗Anzeiger.

1882.

e ·····

Urheberrecht an Mustern und Modellen

Klasse.

XLHX. T. S62. Spannfutter. Konrad

LTrobach in Berlin.

LKXIII. M. 2161. Schuttkarren mit Vorrich⸗

tung zum gleichzeitigen Abkippen des Wagen⸗

kastens und Wegnahme des hinteren Wagen⸗ schildes. Joseph Mangin in Reims, Frank⸗

reich; Vertreter: C. Gronert in Berlin O.,

Alexanderstr. 25.

LXREXR., Sch. 2139. Neuerung an Champagner⸗

haken bei Taschenmessern. Prang Jos.

Schmalzer in Offenburg, Baden.

LXXII. E. 3401. Zielübungs⸗Patrone. Car! T. Kurchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48. ;

IH. 2zS16. Neuerungen an doppelläufigen Ge⸗ wehren mit Cylinderverschluß Ferdinand Hvwummoel sen. in Kentucky, V. St. A.; Ver treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin XO., Neue Königstr. 53. . ;

LXXV.; Sch. 2049. Verbesserung im Am-

moniaksodaverfahren. H. Schiüchter-

mann in Dortmund und E. Hocke in

Rothenfelde.

LXXRXIX. JI. 2451. Neuerungen im Osmose-⸗ verfahren nebst zugehörigen Apparaten. Bar- tholomaens Kodtl in Radotin, Böhmen; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 47.

R. 1962. Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung von fertigen Zuckerwürfeln in der Centrifuge. Adolf vom Ritter in Skrivan (Böhmen); Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

VW. 476. Verfahren zur Darstellung von Stärkezuckerhydrat. Ludwig Virneisel in Miltenberg a. Main.

Berlin, den 2. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIasse. XXXRXIV. St. 6659. Neuerungen an Möbel⸗ rollen⸗Hülsen; Zusatz zu P. R. 14458. Vom 16. Februar 1882. . XLVII. G. 1462. Getriebe für eincylindrige Dampfmaschinen. Vom 27. März 1882. LXXXIX., J H. 2216. Automatischer Signal- apparat an Montejus. Vom 15. Mai 1882. Berlin, den 2. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. 141747 Stüve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die . rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 20 071-20 101 und 20 1083 - 20149.

RHIasse.

III. Nr. 20 098. Maschine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und anderen Gegeuständen. J. Fox in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 17. Januar 1882 ab.

EV. Nr. 20 077. Neuerungen an dem unter Nr. 5874 patentirten Rundbrenner für Petroleum⸗ Koch- und Heizöfen mit innerem Luftzuführungs⸗ rohre und durchlochter Brandscheibe; IV. Zusatz zu P. R. 5874. E. Schuster und II. Kaer, in Firma Schuster & Baer in Berlin 8., Prinzessinnenstr. 18. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20 111. Neuerungen am Verschlusse von Sicherheit lampen. G. A. Schöne Sohn in Dres den, Trompeterstr. 17. Vom 6. Januar 1882 ab.

VI. Nr. 20 1834. Filtrirapparat. Dittmann C Sanerländer in Aachen. Vom 31. Ja⸗ nuar 1882 ab.

Nr. 20 144. Neuerung im Spiritus. Reini⸗ gung verfahren; Zusatz zu P. R. 17 9241. k. Eisenmann in Berlin O., Alexander straße 23. Vom 22. April 1882 ab.

XI. Nr. 20 129. Neuerungen an Maschinen zur Bearbeitung und Verzierung von Bücherschnitten; II. Zusatz zu P. R. 9828. J. Votteler in Stuttgart. Vom 109. Dejember 1881 ab.

Nr. 20 187. Kopirbuch mit berauslegbarem Inder. M. Heraehel in Bonn. Vom 16. März 1882 ab. .

XII. Nr. 20 116. Verfahren zur Darstellung der bei der Vanillin ⸗Bereitung nach P. R. 18016 als Nebenprodukte sich bildenden Metaorvhenzal- dehvde und Metamethorvbenzaldebyvde; Zusatz zu P. R. 18 016. Farbwerke, vorm.

eister, Lneins d Hrüning in Söchst a. M. Vom 26. erna 1882 ab

Nr. 20 122. Neuerungen an Filtrirvorrich⸗ tungen. J. P. A. Vollmar in Kempten, Rbeinbessen. Vom 7. April 1882 ab.

XIII. Nr. 20 087. Vorwärmer für Dampfkessel. C. Abel in Frankfurt a. D. Vom 16. Mai 1882 ab.

Nr. 20 112. Neuerungen an rauchverzehren⸗ den Damp flessel feuerungen. W. Hemmnmae- rich in Basel, Schwe; Vertreter: G. Sehmita in Deu a4. Rhein, Hermannstr. 1. Vom 9. Februar 1882 ab.

Nr. 20 128. Stebender, abnehmbarer Wasser⸗ röbrenkessel. Ph Jacoba in Stelberg b.

41746

Klasse. . XIII. Nr. 20 148. Wasserstandsglas mit selbst⸗ thätigem Abschluß. Rheinische Ma- schinen- und Dampfkessel-Arma- tur-Fabrik Alb. Sempell in M.Glad⸗ bach, Vom 3. Juni 1882 ab. XIV. Nr. 20 103. Expansionsapparat für Dampf⸗ maschinen; J. Zusatz zu P. R. 3301. Escher, Wyss c CO. in Zürich; Vertreter C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. Vom 21. März 1882 ab. XX. Nr. 20 108. Vorrichtung zum Schutze der Eisenbahnzüge bei Zusammenstößen. Ch. Coöolwell in Southtown, Suffolk, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. April 1882 ab. . XXI. Nr. 20 096. Neuerungen an Ring⸗In⸗ duktoren für dynamo-elektrische Maschinen. Ch. Dion in Montreal, Canada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 47. Vom 24. Dezember 1881 ab. XKRXV. Nr. 20 143. Einseitige Strickmaschine. W. Hauswirth in Barmen, Falkenstr. 1, und A. Johann in Barmen, Weststr. 4. Vom 22. April 1882 ab. KXXVI. Nr. 20 086. Rauchlos brennender Argandbrenner für alle Arten Leuchtgas; 29

zu P. R. 12 240. Dr. H. Hirxel, Professor, i. F. Heinrich Hirzel in Plagwitz-Leipzig. Vom 12. Mai 1882 ab.

Nr. 20115. Gas⸗Reservoir für mobile Gas⸗ beleuchtung. P. Suck ov und Kuppisch, Obermaschinenmeister in Breslau. Vom 24. Fe⸗

bruar 1882 ab. Nr. 20124. Oelgas⸗Retorte. R. Vom 27. April

Drescher in Chemnitz.

1882 ab. ;

XXXRIV. Nr. 20 074. Lampen ⸗Kochapparat. M. Ewalll in Berlin 8wW., Neuenburger⸗ straße 24 J. Vom 3. Februar 1882 ab.

Nr. 20 113. Bettmöbel. J. d' Heruel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 11. Februar 1882 ab.

Nr. 20 117. Neuerungen an Wringmaschinen. Wm. Hermann in Ottensen. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20 118. Neuerungen in der Construction von Sitzmöbeln. Gebrüder Lhonet in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisengaustr. 109/110. Vom 11. März 1882 ab.

Nr. 20119. Zangenartige Vorrichtung zum Fensterputzen. F. B. Lange in Dresden, Amalienstr. 6 / J. Vom 17. März 1882 ab.

Nr. 20 126. Neuerung an Plätteisen und Bolzen. A Schreyer in Gr. Lichterfelde. Vom 18. Mai 1882 ab.

Nr. 20 149. Milchkocher. J. Renson in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 17. März 1882 ab.

XXRV. Nr. 20 089. Neuerung an Eisaufzügen. J. Schärer, in Firma Johann Schäfer, in Crefeld. Vom 18. Mai 1882 ab.

KXXXRVI. Nr. 20 071. Rauchverzehrende Feue⸗ rungsanlage. J. Urbanm in Breslau, Ma—⸗ thiasplatz 3 pt. Vom 3. Januar 1882 ab.

XXVII. Nr. 20 110. Fugen ˖⸗ Deckblech für Dachschalung. C. Engelhart, Königl. Bauführer in Glogau. Vom 25. Mai 1882 ab.

Nr. 20 114. Neue Vorrichtung, um Dach⸗ fenster zu öffnen, zu schließen und in beliebiger Lage festzustellen. E. Ellendt in Stolp in Pommern. Vom 21. Februar 1882 ab.

Nr. 20 121. Neuerungen an Scheerenläden. A. Hartmann und IH. Grilie in Dres- den, Serrestraße. Vom 28. März 1882 ab.

Nr. 20 125. Transportabler Parquetfußboden. 9. Engelbrecht in Wisch. Vom 29. April 1882 ab.

Nr. 20 185. Jalousiestäbchen aus Holzdraht⸗ gewebe. M. Nfieinschmann in Halle a. Saale. Vom 4 März 1882 ab.

XRXRKRVIII. Nr. 20 1090. Verfahren, Metall⸗ schrift und Metallornamente in Holz einzulegen. G. Schröder in Berlin S., Matthieustr. 9. Vom J. Februar 1882 ab.

Nr. 20 105. Schutzvorrichtung für Hobel maschinen und Kreissägen. Schütfer K Knudenberg in Buckau⸗-Magdeburg. Vom 7. April 1882 ab.

Nr. 20 106. Schutzvorrichtung für Kreis- sägen. E W. HKwnmne in Zwickau, Marien-⸗ straße 16 J. Vom J. April 1882 ab.

KRELII. Nr. 20 078. Vorrichtung zum Hören durch luftdicht geschlossene Fenster. R. Enꝶel- Kart, Königlicher Baufübrer, in Glogau, Langestr. 235. Vom 1. Februar 1882 ab.

Nr. 20 081. Drehbares Fenstertbermometer⸗ gestell mit Hygrometer, Wetterfahne und Kom⸗ paß. O. Focepftfer in Potsdam, Mittel- straße 39). Vom JI6. April 1882 ab.

ELV. Nr. 20 072. Neuerung an Getreide⸗ Reinigungsmaschinen. F. Lefebvre und J. Nagel in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommisstongrath in Berlin 8SwW., Linden straße 890. Vom 29. Januar 1882 ab.

Nr. 20 075. Bescstigunʒ der Scharstiele an mehrscharigen Pflügen. Th. FIöther in Gassen i. X. Vom 17. Februar 1882 ab.

Nr. 20 076. Neuerungen an Kartoffelernte⸗ vflügen. R. Pohl in Pulverkrug bei Frank- furt a / Oder. Vom 21. Februar 1882 ab.

Nr. 20 082. Neuerung an Handhacke⸗

straße 53.

Aachen. Vom 23. April 1882 ab.

maschinen zum Bebacken von Feldfrüchten.

1882 ab. KIasso. XLV. Nr. 20 085.

in Breslau. Nr. 20 088.

in Gassen. Nr. 20 097.

8. Januar 1882 ab. Nr. 20 104. N

C. Grossmann

4. April 1882 ab.

Dietrich in 22. März 1882 ab. XL VI.

Pforzheim. Vom 2 Nr. 20 095. Nr. 532 patentirten

8W., Lindenstr. 50.

Nr. 20 107. Zu B. Rühring in 23. April 1882 ab. XLVI.

no ver.

J. Mücke in

LIV. Nr. 26 128. p j. Vom 7] alz). om 21.

Nr. 20 18323. N

Laraway in Ha Wirth C Co. in Fran 1882 ab.

Nr. 20 1833. N

nuar 1882 ab. Nr. 201356. H. Faas in NY 1882 ab. Nr. 20 142.

April 1882 ab. LV. Nr. 20181.

Cohblery Ir. in Watford, En in Berlin 8W., K Januar 1882 ab. Nr. 20 1839. N

P. R. 5427. E lehn, Sachsen. Vo

Nr. 20140.

berg. Nr. 20 141. N taten. C. Schwarzenberg. V iI. . e zs. F. Gottwald 1882 ab. LXIII. IT 20079

a. Harz. Vom 6.

straße 31 11. Vom

in Harburg. Vom

i u P. R. 1

in Leipzig, 1882 ab. Nr. 20 090.

verschluß; Zusatz

Vom 4. Dezember LXVIII. bäangeschlöͤssern unte 16 334 patentirten, Zubaltung; 1. Ju

Kaiserstr. 29. LEK. Nr. 20127. förmigem Syalt.

188 I ab

Nr. 20 1n8.

Nr 20092. n mit geschlossener Feuerung. C. Schepp in

in Birmingham, England; ͤ Glaser, Königl. Kommissions Rath in Berlin

Nr. 20 0938. Schmiervorrichtungen für . Neuerungen an den unter P. R. 19530 paten⸗ tirten Vorrichtungen. F. Tovote in Han⸗ Vom 11. Dezember 1881 ab.

Nr. 20 109. Neuerung an dem unter P. R. Nr. 5403 patentirten selbstthätigen Absperrventil.

Cylinder Anzeigen, welcher auf einem Wagen angebracht und durch diesen in Drehun G. Richter in Altona, Allee 63.

Freitag

Grauei in Magdeburg Nr. 20 091.

ensel d Sehnhart in Jierlohn. 7. Dezember 1861 ab. ö Nr. 20 191. Neuerungen an Thurschlössern. J. H. A. Ebern imn Gaarden bei Riel, Vom 2. März 1882 ab.

a. S.. Mauergasse 14.

A. Huth in Gröbzig, Anhalt. Vom 23. April

Befestigung der Grubber am Rahmen von Dampfpflügen; Zusatz zu P. R.

18402. F. Savage und H. G. Gülich

Vom 5. Mai 1882 ab. . Verstellbares Streichhrett für

ein- und mehrscharige Pflüge. Th. Elöther

Vom 18. Mai 1882 ab.

Neuerungen an Pflügen für

Rodeland. P. Seler in Crossen a. O. Vom

euerungen an Heurechen. in Namslau i. Schl. Vom

Nr. ü 1209. Dampfpflug⸗System. P Berlin,

Nordufer 3. Vom Offene Heißluftmaschine 7. November 1881 ab.

Neuerungen an dem unter

Gasmotor. J. HR obsom Vertreter: F. G.

Vom 16. Dezember 1881 ab. gvorrichtung für Göpelwerke. Viervitz a. / Rügen. Vom

Optische Signale an dickflüssiges Fett.

Breslau, Friedrichstr. 49.

Vom 28. April 1882 ab.

L. Nr. 20 094. Unterläufige Farbmühle. J. W. Trautmann in Breslau, Alte Taschen⸗ straße 29. Vom 15. Dezember 1881 ab.

Abänderung der durch Patent

Nr. 16962 geschützten Karte für Nähzwirn, Band Gebrüder Adt in Ensheim

Oktober 1881 ab. euerungen an Pressen zur Her⸗

stellung von Fässern aus Papiermasse. G. W.

rtford, Amerika; Vertreter: kfurt a. NM. Vom 18. Januar

euerung an Dütenmaschinen.

Th. Coates in Carlisle, Cumberland, Eng⸗ land; Vertreter J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Adreßkarten Vermittler.

Vom 28. Ja⸗

kannheim. Vom 9. März zur Aufnahme von

versetzt wird. Vom 19.

Halbzeugholländer mit Heiz⸗

vorrichtung und Verschlußdeckel. Th. IH. in Dunstable und G. LTidcombe

gland Vertreter: C. Kesseler oöͤniggrãtzerstr. 47. Vom 12.

euerung an dem unter P. R.

Nr. 5127 patentirten Stofffänger; II. Zusatz zu

Schuricht in Sieben m 24. März 1882 ab.

Hol nerfaserungs · Maschine. F. F. Angermnir in Ravensburg, Württem⸗ Vom 26. März 1882 ab.

euerung an Hol jschleif ⸗Appa⸗ in Antongthal bei om 1. Avril 1882 ab. Pferdeschoner mit Luftbuffer. in Lauban. Vom 2. April

Mechanische Zugvorrichtung.

R. Liere, Polizei-Wachtmeister in Goslar

April 1882 ab.

Nr. 20 088. Verstellbarer Tinderwagen. H. Kirmes in Plaqwitz bei Leipfig. Nonnen

25. April 1882 ab.

Nr. 20 0998. Schubkarren. Th. Liebe

28. Imuar 1882 ab.

LIV. Nr 20 080. Neuerungen an dem durch Patent 17 603 geschützten Bier Control. Apparat;

603. A. HPolater in

erden, Seidnitzerstr. I9. und O. Jaan! Peters str. 27.

12. April

Vom

Neuerungen an einem Flaschen⸗

a Bp. G. Ges. H. Berlinerstraße 289. 1877 ab.

Neuerungen an Vor⸗ E Benutzung der unter P. R. auslöse baren Blattfeder alt satz iu P. R. 15 307. Vom

Federhalter mit treyven NM. Fischer in Fi Vom 29. ĩ

Neuerung an den unter