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mr / , .
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143493 , . uste ll 1 Err des P 283 des, vertreten
den Sparkassendirektor Anton Christmann zu
Großburgk, und letzterer wiederum vertreten 36
den Rechtsanwalt Jentsch zu Potschappel, klagt
gegen den Schuhmachermeister Oswald Hermann rgenstern, seither zu Deuben wohnhaft, jetzt un= bekannten Aufenthaltes, wegen einer hypothekarischen Darlehnsforderung von S500 mittelst 4 im Urkundenprozesse mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zur Zahlung von Söo0 A — nebst Zinsen zu R /g vom J. AÄprik 1882 bis 1. August 1882, von da ab aber zu 55 o bei Vermeidung der Seguestration oder Zwangs verstei⸗ erung des Grundstücks Fol. 383 des Grund und vpothekenbuchs für Deuben zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die dritte Civilkammer des Kö— niglichen Landgerichts zu Dresden auf den 21. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dresden, am 9. September 1882.
Kohlmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. (43404 Oeffentliche Ladung.
Nachdem die Wittwe des Tagloͤhners Johannes Gießler, Barbara, Elisabeth, geb. Stephan, von Eschenstruth, die Eintragung des auf den Ramen von
1) der Ehefrau des Conrad Stephan, Catharine Clisabeth, geb. Gerlach, zu 3,
2) des Weißbinders Heinrich Gießler zu z,
3) der Ehefrau des Heinrich Krauß, Anna Christine, geb. Oeste, zu h,
kataftrirten, in der Gemarkung von Eschenstruth be⸗
legenen Grundeigenthums, als:
Kartenblatt 17 Nr. 159 Acker in der Roßbach
13 a 02 4m . unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund— buch von Eschenstruth beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund⸗ vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, folche spätestens im Termin
am 13. Dezember 1882, Vormittags 19 Uhr,
bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigen⸗
falls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen wer⸗ den wird, und der die ihm obliegende An— meldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht egenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der nnerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmel⸗ dung eingetragen sind, verliert. Oberkaufungen, am 29. September 1882. Königliches Amtsgericht. Kratz. e, 8 69 ,,, ; obann Georg Rosenbauer, Oekonom, geboren am 1. Dezember 1833 zu Schobdach unterfertigten K. baverischen Amtsgerichtes ist im Jahre 1855 nach
Nordamerika ausgewandert, und ist seit 18. Novem=
. . keine Nachricht über ihn in seine Heimath
gelangt.
Auf Antrag seiner gesetzlichen Erben, nämli seiner fünf Geschwister, e für todt zu . ren, ergeht hiermit die Aufforderung
a. an den Verschollenen, spätestens im Aufgebots⸗ termine persönlich oder schriftlich bei dem unter⸗ fertigten Gerichte sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde,
b. an die Erbbetheiligten, pünktlich im Termine sich einzufinden nnd ihre Interessen wahrzu⸗ 2 . t
e. an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.
Ueber dieses Aufgebot wird am
Freitag, den 28. Juli 1883, ; Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale des unterfertigten Amtsgerichtes verhandelt werden.
Wassertrüdingen, den 10. Oftober 1882.
Königliches Amtsgericht. L. 8. Schöner.
Zur Beglaubigung: Wassertrüdingen, den 19. Oftober 1882. Gerichtsschreibereei des Königlichen Amtsgerichts.
Meyer, Sekretär.
143361] Vekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des bieflgen Gerichts vom a ent 8 an die . Berechtigten mit ihren Ansprüchen an nachstehend bezei Kaufgelderspezialmassen n.
1) über die im Grundbuch des dem Wirth Sczo⸗ drowski früber gehörigen Grundstücks Barandwen Nr. 23 Abtheilung III. Nr. I für die Marie Sctepannek aus dem Erbreseß vom 4. Auguss 181 eingetragenen 34 Thaler 79 Groschen Muttererbtbheil, welche bei der nothwendigen Subhaftation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungetermin am V. Februar 1879 in Höbe von 164 M 76 3 zur
ebung gelangt und zur Pinterlegungsstelle zu einer
arie exannel schen . gejablt sind,
2 über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtbeilung II. Nr. ? für den Wirth Christoph
nnek aus dem gerichtl 19. Februar 1827 gerichtlichen Vergleich vom
2d Januar 1825 eingetragenen 22 Thlr. 13 Groschen
10 Pfennige, welche bei der nothwendigen Sub⸗ bastation been Grundstücks im Kaufgelder — zermin am 20 Februar 1879 in Höbe von 68 4
4 über die im Grundbuch des früher dem Wirt Wilhelm Kraska gehörigen Grunbstücks i . walde Nr. 7 Abtheilung II. Nr. 2 für die Ester Eschen eingetragenen 7 Thaler 54 Groschen Mutter- erbtheil, welche bei der nothwendigen Sub station dieses damals dem Christian Galla g hörigen Grundstücks im Taufgelderbelegungsf termin am 9. Januar 1880 in Höhe von 22 1 52 3 zur He⸗ bung gelangt und zu einer Ester Eschen'schen Spe⸗ zialmasse zur Hinterlegungsstelle gezahlt sind,
5) über die im Grundbuch des früher den Wirth Johann und Caroline, geborene Kapteina. Linkasschen Eheleuten gehörigen Grundstücks Wessolowen Litt. F. Abtheilung II. Nr. 7 für Carl Pentek aus
8. November ; dem Rezeß vom 9 e. 1847 eingetragenen
52 Thaler 23 Sgr. 4 Pf. Vatererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation diefes Grund⸗ stücks im Kaufgelderbelegungstermin am 16. Januar 1880 in Höhe von 162 ½ 45 3 zur Hebung ge⸗ langt und zu einer Carl Pentek 'schen Spezial masse zur Hinterlegungẽstelle gezahlt sind,
6) über die im Grundbuch des früher den Michael und Eva Jaschinski'schen Eheleuten gehörigen Grund⸗ stücks Wessolowen Litt. Ii. Abtheilung III. Nr. 1 für die Eva Przygodda aus dem Erbrezeß vom 22. November 1788 eingetragenen 17 Thaler 5 Gro⸗ schen 145 Pfennige Vatererbtheil, welche bei der noth⸗ wendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kauf— gelderbelegungstermin am 6. November 1879 in . . 5 . ö. 9 . . gelangt und zu einer Eva Przygodda'schen ezialmasse zur Hinter⸗ lei en . 6. ö J
über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtheilung III. Nr. 3 für Gottlieb 3 aus dem Erbrezeß vom 23. März 1835 eingetragenen 4 Thaler 15 Sgr. Großmuttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundftücks im Kaufgelderbelegungstermin am 6. November 1879 in Höhe von 12 66 50 3 zur Hebung gelangt und zu, einer Gottlieb Zielinski'schen Spezialmasse zur dinterlegungsstelle gezahlt sind,
. über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtheilung III. Nr. 3, für die Geschwister Doro⸗ thea, Jakob und Catharine Przygodda aus dem Erb⸗ rezeß vom 23. März 1835 eingetragenen je 4 Thaler 5 Sgr. Muttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelder⸗ helegungstermin am 6. November 1858 in Höhe von 37 Mι, 50 3 zur Hebung gelangt und zu einer Dorothea, Jakob und Eatharine Przygodda'schen Spezial masse zur Hinterlegungestelle gezahlt sind,
d über die im Grundbuch dessel ben Grundskücks Abtheilung III. Nr. 5 für den Kaufmann Carl Drwengki in Willenberg guf Grund des rechtskrãäf⸗ tigen Mandats vom 25. November 1849 eingetra— genen 4 Thlr. 18 Sgr., welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelder⸗ belegungstermin am 6. November 1879 in Höhe von 14 0634 J. zur Hebung gelangt und zu einer Carl Drwenski'schen Spezialmasse zur Hinterlegungs⸗ stelle gezahlt sind,
10) über die im Grundbuch des früher der Wittwe Gottliebe Sejodrowski, geborene Prossek, gehörigen Grundstücks Baranowen Nr. 23 Abtheilung 111. Nr. 6 und 8, ursprünglich für Wilhelm Beba aus dem Erbrezeß vom 12. November 1566 und 28. Februar 1868 eingetragenen 150 Thaler und 50 Thaler Vatererbtheil beziehungsweise Kaufgelder⸗ rest, soweit sie für die Wirthsfrau Caroline Tantius, geborene Piwek, pr. vot. Poelka in Wyseggen um⸗ geschrieben sind und zwar im Betrage von? 240 M, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbefegungstermin am 20. Februar 1879 und bei der späteren Nachver⸗ theilung am 6. Oktober 1879 in Höhe von 196 14 3 jur Hebung gelangt und zu einer Caroline Voelka, geborene Piwek, verehelichten Tantius schen Spezial masse zur Hinterlegungsstelle gezahlt sind,
UI), über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtheilung III. Nr. 6 für Wilhelm Beba aus dem Erbrezeß vo . ,
z m Ig. Februar 186 eingetragene Aus stattung, bestehend in einem zweijährigen Kalbe im Werthe von 6 Thalern, welche bei der nothwendigen Subhhastation dieses Grundstücks im Kaufgelder⸗ belegungstermin am 20. Februar 1879 in Höhe von 18 „6 iur Qebung gelangt und zu einer Wilhelm Beba schen Spezial masse zur Hinterlegungsstelle ge⸗ ah rz 12) über die im Grundbuch des früher den Michael und Marie, geborene Galla⸗Radomski'schen Eheleuten gehörigen Grundstüͤcks Roklaß Nr. 5 Abtheilung III. Nr. 4b. für Marie Radoméki aus dem Erbrezeß vom 1I. Februar 1841 eingetragenen 14 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Muttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungstermin am 6. Dejember 1886 in Höhe von 42 M 75 3 zur Hebung gelangt und zu einer Marie Radomski'schen Spezialmasse zur Dinterlegungestelle gejablt sind,
13 über die im Grundbuch des früher dem Wirth Joseph und Eya, geborene Kopka- Bialobrzetz f schen Ebeleuten gehörigen Grundstücks Gr. Prjegzdzin? Nr. 8! Abtheilung III. Nr. Ja. für Ämalle Po⸗ wierski in Sem, n. aus der Schuldurkunde vom 5. rz 1857 ursprunglich eingetragenen XD Thaler, soweit sie fuͤr die Kürschnerwittwe Julie Satrieb pr. vot. Guttzeit, geb. Kraffert, in riedrichshof und die Marie Gutzeit, verehelichte Schneider Poella., in Friedrichs hof umgeschrieben sind und jwar im Betrage von 160 M 495 3 und 329 * 89 ., welche bei der nothwendigen Sub⸗ hastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungt⸗ termin am 27. Februar 1880 in Höhe von 1I3 M 06 4 zur Hebung gelangt und zu einer Julie Satrieh und Marie Poelta, gebotene Gutt eimschen Spezialmasse gezablt sind,
auageschlossen.
Wilhelmine, echte vorbehalten.
Dr. von
durch Urtheil des hiesige Berlin, den 4. Okto
(43407 Bekan Der Kaufmann und
Braut, Fräulein Louise
die Gütergemeinschaft soll, wie solche in den rheinischen bürgerlichen
Königliche
43412
Das Zweigdokument Neu⸗Ruppin Bd. I. Nr. 76. für die
fabrikanten Karl Korsch abgetretene Post von
deutschen
j Civil⸗Prozeß⸗ wird.
43402 Am 2. September d.
gestorben.
In dem von dems geordnet.
halt Bernburg hat sich
Wiesbaden, den 265. a3ai] ) urkunde über die Band buchs der , n Dui Rentner E dem Gärtner Ernst Grundstücke Flur IV. und 5. Oktober 1865 Richard Renard zu Duisb Richard Renard, früher lern für kraftlos erklärt. Königliches 43414
Königliches 43381 vertreten durch mit dem Antrage: die Auflösnung der G ihnen bestehen soll,
setzun vor Notar Dick in
des Rechtestreits vor die mit der Aufforderung,
Gerichte zugelassenen An
Be
gegen 1) der Wittwe Ludwig, Louise Henriette, geb. Wendler, zu Berlin, 2 der Wittwe Marr, Karoline ilhel geb. Wendler, eben daselbst, . Weiß zu Heegermühle die angemeldeten
Oranienburg, den 2. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge— bracht, daß das Sparkassenbuch der Berliner 9 ar⸗ kasse Nr. 126,331, ausgestellt für die verehelichte Schlosser Hedwig Pietschmann, geb. Winkelmann, Reichenbergerstr. 53, validirend über 295 M 56 3
vom 4. Oktober 1883 für kraftlos erklärt worden ist.
. ; Beyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 55.
u Oesterau bei Plettenberg hat in dem mit seiner
22. September 188 vor dem Königlichen Notar Kirch in Gummersbach ö. vertrage bestimmt, daß in der zukünftigen The nur
Plettenberg, 30. September 1882. Bekanntmachung.
Frau Zahlmeister Steinhaufen, Anng, geb. Kemnitz, eingetragene, dem
zwecks Neubildung für den Karl Korschefsky dur Ausschlußurtheil vom 30. September 1882 h. afk los erklärt worden, was gemäß
Bekanntmachung. a. D. Theodor Eisfeld
Willen hat er eine Reihe Dig Frau Bertha Müller, geb. Brandes, in An⸗
Verstorbenen angemeldet.
Die etwaigen hier unbekannten weiteren Intestat— erben desselben werden hiermit aufgefordert, binnen 14 Tagen ihre Ansprüche am Nachlasse unter Nach⸗ weise derselben geltend zu machen, widrigenfalls nur die antretenden Intestaterben in den Besitz der Erb⸗ schaft eingewiesen werden. ö
Königliches Amts O
Bekanntmachung. Durch heute verkündetes Urtheil ist die Hypotheken⸗
hristian Wünnenberg zu Duisburg, Schmitz
Duisburg aus den Urkunden vom 6. September
feld, eingetragene Kaufgelderforderung von 450 Tha⸗
Duisburg, 20. September 1882.
Ausschlußurtheil.
Die etwaigen Berechtigten an der im Grundbuche von Emmerich Bd. IV. Bl. 2058 in Abth. II. Rr.] aus der notariellen Schuldurkunde vom 19. 5. 1821 für die Gebrüder Laprerotte eingetragenen Hypothek von 1890 Thalern Clevisch Courant werden mit ihren Ansprüchen auf die Post ausgeschlossen. Emmerich, den 22. September 1882
; . Klage Auszug. Die Franziska Honnet, Rechtsanwalt Welter, ihren Ehemann Hugo Dißmann,
1 Königliches Landgericht wolle zwischen Parteien und verordnen, daß fortan Gütertrennung zwischen und Feststellung ihrer gegenseitigen Rechte
Verklagten die Kosten zur Last legen“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung
lichen Landgerichts zu Aachen auf den 15. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr, Aachen, den 7. Oktober 1882.
Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts.
3) dem
Winterfeld.
n Königlichen Amtsgerichts J. ber 1882.
ntmachung. Fabrikant Paul Brockhaus
Pickardt, in dem unter dem abgeschlossenen Heiraths⸗ der Errungenschaft best Artikeln E igen re, Gesetzes vorgesehen ist.
s Amtsgericht.
über die im Grundbuche von Blatt 24 Nr. 168 unter
Cigarren⸗ efsky zu Wusterhausen a. D. 500 Thlr. — 1500 M ist
§. 848 Abs. 2 der Ordnung bekannt gemacht
Is. ö der Hofkapellmeister jsier, ledigen Standes,
elben hinterlassenen letzten
von Vermächtnissen an—
bereits als Intestaterbe des
September 1882. geit, Abtheilung VI. 0.
16 Blatt 97 des Grund⸗ sburg auf dem früher dem jetzt daselbst gehörigen Nr. 873 Steuergemeinde für den Gärtner Rochus urg und dessen Sohn Gärtner zu Oberhausen, jetzt zu Cre⸗
Amtsgericht.
Amtsgericht.
ohne Gewerbe, in Jülich,
klagt gegen Wirth zu Jülich, ütergemeinschaft aus prechen,
dieselben zur Auseinander⸗
Jülich verweisen und dem II. Civilkammer des König⸗ einen bei dem gedachten
valt zu bestellen.
wer,
bat der Colon Carl Ludwig Jaeger Nr. 17 hausen in Gemeinschaft uf seiner ge n Tochter Anne Marie Louise Charlotte Jaeger — deren damaligen Bräutigam, jetzigen Ehemann Her⸗ mann Heinrich Schlake sein gesammtes Vermögen übertragen. Diese Eheleute find affo Eigenthümer E , . — * und somit Gläubiger und
uldner der eingetragenen Poste ĩ 23 ö getrag Posten zugleich ge—=
er jetzige Grundeigenthümer hat den Ant Kraftloserklärung der Urkunde gestellt und ar ren halb der Inhaber der Hypothekenurkunde aufge⸗ fordert, spätestens im Aufgebotstermine, den 19. Fe⸗ bruyr 1883, Vormittags 19 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte seine Rechte anzumelden un die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlog⸗ erklärung derselben erfolgen wird.
Lübbecke, den 3. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.
(43409 Bekanntmachung.
. k Euch, . die . gericht⸗ lichen uld⸗ un andverschrei
4.16. Dezember 1872 J 73. April 1877 über 1500 Thlr. und vom 2. Jult 1878 ;
18 April 18 über 300 Thaler, beide zur Last der
Kinder des weiland Anbauers Hinrich S rink
in Arbergen, sowie beide zu Gunsten des , mn, ö . ö . in Mahndorf mitte rtheils vom 4. d. M. für ülti wirkungslos erklärt sind. in e nn un
Achim, 5. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht. J. Dieckmann.
43378 In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung de dem Kaufmann Lübeß zu Parchim , einem Wohnhause bebauten Ackerstücks Rr. 188 b. im Neustädterfelde hat das Großherzogliche Amts⸗ gericht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zu Vornahme der Vertheilung Termin auf Donuerstag, den 26. Oktober 1882, ; Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Der Theilungsplan' und die Rechnung des Sequesters werden vom 18. d. Mts. an zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt sein. Parchim, den 7. Oktober 1882. Weber Gerichts · Aktuar, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Mecklenburg⸗Schwerinschen Amtsgericht.
.
Die Ehefrau des Gastwirths Ernst Friedri Wilhelmine, geb. Rakebrandt, aus gu hat 3 lich erhärtet, daß eine dem Ackermann Christ. Hampe in Esebeck, wegen einer ihm zu leistenden Rente, am 26. Mai 1879 errichtete notarielle Ürkunde mit der beigefügten Hypothek ⸗ Ingrossations⸗Bef cheinigung vom 28. Mai 1879 verloren gegangen, und hat' da⸗ her die Mortifikation dieser Ürkunde durch Aufgebot beantragt.
Nachdem gerichtsseitig diesem Antrage Statt ge⸗ geben ist, so werden Alle, welche in Betreff dieser Urkunde Rechte beanspruchen, aufgefordert, diese Rechte bis zum
Dienstag, 12. an . 1882, . n, 1 ; Uhr, r D gewiß anzumelden, als widrigenfalls die vermißte Urkunde hinsichtlich des sich nicht meldenden . habers derselben für ungültig und wirkungslos erklärt werden soll. Göttingen, den 4. Oktober 1882.
Königliches Amtsgericht. II.
Wagemann. 43196 Die Ehefrau des Seidenwebers Josef Kellers, Luise, geb. Hermes, ohne Geschäft zu Crefeld, hat gegen ihren genannten, daselbst wohnenden Ehbe⸗ mann bei der II. Civilkammer des Königl. Land— gerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung er⸗ oben; hierzu ist Verhandlungstermin am 25. No⸗ vember 1882, Morgens Uhr. Düsseldorf, den r, , 1882. olz,
Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
143383) Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend die Zwangs versteigerung des dem Ackerbürger und Fuhrmann Mielke gehöri⸗ gen Hausgrundstücks Nr. I5J und des Äcker und Wiesenplans Nr. 81 zu Stolp, hat das Königliche Amtsgericht zu Stolp durch den Amtsrichter Jung⸗ hans unterm 21. September 1882
ĩ * ec 6e, ö
aß alle unbekannten Interessenten, welche au
der Schuldverschreibung vom 18. Du ch? 16 sowie aus der Eintragung Abtheilung III. Nr. 3 des Grundbuchs Stolp. Aitstadt, Band 3 Thel ? Ur, 151 Rechte herzuleiten, sowie auf die in dem Miel le'schen Subhastationgz verfahren K. j. 81. in dem Kaufgelderbelegungstermine gebildete Bluhm sche Sxeiialmasse von im Ganzen 154 Æ 19 5 An⸗ Früche zu erheben beabsichtigen, mit diesen ihren Rechten und Ansprüchen ausjuschließen.
gej. Junghans.
23 ö n de des lan Auf den Antrag des Freiherrn von ilitsch⸗ Wölker in Heinersgrün . erkennt das Königliche Amtggericht zu Ziegen rück durch den Amtsrichter Mever
M 2z40.
zum Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 12. Oktober
E 86s2z.
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Der Inhalt diefer Beilage, an welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Marten vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Gentral⸗Handels⸗Negister für das Deutsch
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Erpedition des De Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
utschen Reichs! und Königlich Preußischen
ai 1877, vorgeschriebenen Bekann
ost Anstalten, für
vom 30. November 13574, sowie die in dem Gese
betreffend das Urheberrecht an Musternu und Modellen
schutz, Gesetz. — ' veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Staattz⸗
e YMeich. Ci. 210)
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6
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furt a. / Main. .
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XIIV. H. 3044. Neuerungen an Cigarren C. Hommel in Bockenheim bei
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Neuerung an Orgelwindladen. —
P. 1321. Mechanisches Musikwerk mit kreis⸗ förmigen Notenblättern — Friedrich Ernst Paul
St. 732. Maschine zur Herstellung vier⸗
Stanley in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 107.
Papierschneidemaschine in Länge
sier in Brüssel, Belgien; Bertreter: Richard
FE. 1340. 6 . an Maschinen zur Erzeugung von Bunt⸗ und Glanzpapier. ꝛ zu P. R. 15 665. — Ferdinand FLinseh in
F. 1428. Sortirapparat für Holzschleiferei. — Franz Erpel in Constantinhütte bei Frei⸗
Elastischer Langbaum für Wagen. — Gustay Kessel in Bartenstein
Bier⸗Ausschankapparat mit ERoldit e Vogel in
C. 984. Neuerungen an Kapseln für Flaschen
— Charies Cheswright in London; treter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenau—
O. 404. Darmreinigungs⸗Maschine. — 8. Oppemheimer e Comp. in Hamburg. Vexirverschluß für Tabat⸗ Portemonnaies TLThüter in
VW. z029. Neuerungen an Cassetten. —
LXX. E. 83411. Schreibfederhalter mit Dinten⸗ me,, Hurcheas L., Rechtsanwalt in Leipzig.
HKiülßster in Neuenhaus, Reg.⸗Bez. Düsseldorf. Verfahren zur Darstellung von Aetznatron und Aetzkali durch Glühen von Natroncarbonat oder Kalicarbonat mit Eisen⸗ oxyd. — Professor r. Löw ig in Breslau. LXXVI. C. 1005. Mule-Feinspinnmaschine mit Samuel Cooke und Arthur Hardwiche in Liversedge (Eng- land); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. M. 2218. Verfahren und Einrichtung zur Vließtheilung an Vorspinnkrempeln. — Célestin
U. 196. Neuerungen an Spielkarten⸗
von bydraulischem Cement aus Hochofenschlacke, Kalkbydrat und Wasserglas. — Vorwobler Port- land ⸗ Cement Fabrik LPrüssinz, EPlanchke
brennern. — Jalins Eechtle in Heilbronn a N. Neuerung an Trockenapparaten für Torf. Rübenschnitzel u. . w. — G. Roh- Darth in Gifhorn und Selzwi K Huge
Nürn⸗
Westf.
Nathaniel
zum und Bæous-
Zusatz
derselben. Ver⸗
und
Hugo
und Kleb⸗ — Otto
Vertreter:
8Ww. Herstellung
an Kaffee⸗
zur gleich ⸗
L.
urückziehun ie nachfolgen
Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ Elsasser⸗ ie. Staats⸗-Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗ Inmeldungen sind zurückgezogen.
HKIasse. ; XLII. R. 1732. Zirkelkopf mit Kugelscharnier. Vom 27. Mai 1832. , Vorrichtung zum Ausbalanciren
M. 2115. der Mühlsteine. Berlin, den 12.
eingetreten. HM Iass o.
LE. J. 631. Vom 5. Juni 1 LXXXIX.
sonen übertragen w K Iasse. VIII.
beliebigem Sto XII. Apparat zur R
wassers. Vom XXXIV. Nr.
Neuerungen 15 263. Vom
stais
herzogthum Luxem Bürgermeister Chr Regierungsbezirk
Dem Anspruch kräftig gewordene gegeben worden:
Platten oder
Außenflãchen geneigt sind, Berübrung
Schwerkraft Laufe jedoch
Stellung der
Flüssigkeiten Kais
Nichtigleit
von Patent⸗Anmeldungen.
an,. Patentamt.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
RX. C. 775. Neuerungen an Coaksöfen. 5. Dezember 1881. Neuerungen an Blasinstrumenten.
Sch. 1809. Verfahren zur Schei—⸗ dung der Rübensäste und anderer zuckerhaltigen iin mit Zuckerbaryt. Vom 25. Februar
Berlin, den 12. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der ß im Reichs-⸗Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
Nr. 18911. Berlin 8W., Schützenstr. 46/47. — Verfahren zur Herstellung biegsamer Perlmuttermuster auf ff. Vom 7. Januar 1882 ab.
Nr. 19 952. J. G. v. ü Wien; Vertreter: E. Gugel in München. —
Berlin. — Neuerungen an Bettsophas. 17. Dezember 1880 ab. Nr. 17 426.
Berlin, den 12. Oktober 1882.
Wohnorts Aenderung. Gebrüder Duchscher d Spoo, haber des Patents Nr. 19050, haben ihren Wohn⸗ sitz von Metz nach der Eisenhütte Wecker, Groß
tistian Hosp in Echternacherbrück, Trier.
Berlin, den 12. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt.
Theilweise Nichtigkeitserklärung
Lawrence zu London auf einen Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten ertheilten Patents Nr. 5982 ist im Nichtigkeitsverfahren durch rechts⸗ 25. Mai 1882 die nachstehende beschränkte Fassung Die Anordnung gewellter oder gebogener außere Abzheilungen und Räume bilden, welche
zwei Körper in möglichst vollkommene und aus gedehnte Berührung mit den Innen ⸗ bezw.
Platten oder Röhren niederfließt, in ihrem wärt gerichteten Stufen oder durch horizontale andeuten, Verzögerungen in der Bewegung er säbrt, welche eine Verlängerung der Berüh⸗ . der sich gegen einander bewegenden
Berlin, den 12. Oktober 1882.
Die an Heinrich, Gtto und
genannten, auf den angegebenen
Vom 5. Juni 1882.
Oktober 1882.
a3 454 t ü ve.
Vom
882.
43455 Stüve.
orden. H. Frie dländer in
v. Ptiattner in
einigung des Dampfkessel⸗Speise⸗ 3. Januar 1882 ab. . 15 263. Gottfried Gebert in Vom
Gottfried Gebert in Berlin. an Bettsophas; Zusatz zu P. R. 7. Juli 1881 ab.
erliches Patentamt. [434561
Stüve. In⸗
burg, verlegt. Vertreter ist der
43457 Stüve.
eines Patents. 3 des an den Ingenieur William
Entscheidung des Patentamts vom
Röhren derart, daß dieselben
der Platten bringen und derart daß die mit der äußeren Fläche in kommende Flüssigleit durch die an den Wänden der gewellten
durch die von der Achse aus auf⸗
Wellflachen, wie Fig. 3 bis Fig. 9
herbei führt.
erliches Vatentamt. Ia]
Stu ve.
gserllärung von Patenten. Mar Traun. Har-
VI. Nr. 3701. k
XIV.
XVII.
XXII. KXXREV. Nr. 581.
XXVII. XXVII. XXX.
XXXVIII. XLIV.
sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KIasseo.
III.
Nr. 16897. Neuerung an Hosenhaltern ohne Knöpfe. ö ö
Nr. 890. 32 . ür Bierwürze und ähnliche Flüssigkeiten. fir ig r Mais und Kartoffel⸗Zerkleine⸗ 13 020.
Verbesserungen an Maisch⸗ apparaten.
Rr. 17 894. Neuerungen am Henzedämpfer. Nr. S404. Neuerungen an rotirenden Maschinen. . Nr. 9633. Neuerungen an der Pfaff schen rotirenden Maschine; Zusatz zu P. R. 8404. Nr. 11590. Umsteuerung für Lokomotiven und Dampfmaschinen mit variabler Expansion durch ein Excenter ohne Coulisse.
Nr. 12 250. Neuerung an dem unter
P. R. 5869 patentirten Verfahren zur Her⸗
stellung basischer Ziegel, bestehend in der An⸗
wendung von schweselsaurem Kalk, welcher frisch dargestellt ist, als Bindemittel.
Nr. 165 0968. Apparat und Verfahren
zur Reinigung und Bleichung von Ozokerit ꝛe.
Doppelt ventilirter Schaufel⸗
Lokoniotiven⸗ und Dampfkessel⸗
Feuerungen.
Nr. 13 265. Wulstbrenner zu Koch⸗
Heizzwecken. .
Nr. 12 505. Elektromagnetischer Ventilator als Zimmertemperatur⸗Regulator. Nr. 11 699. Neuerungen an künstlichen
Gebissen. Nr. 11 761.
gekühlter Luft. J Nr. 13 503. Instrument zum Frottiren der
Haut, genannt Thermophor.⸗. ‚
Nr. 11 887. Fuchsschwanzsäge.
Nr. 12 089. Gehäuse⸗Karabinerhaken,
Nr. 16292. Neuerungen an Metallösen für Kleider, Schuhzeug 2e.
Nr. 19 242. Neuerungen an einer Vor⸗ richtung zum Festhalten von Münzen und Medaillen ; Zusatz zu P. R. 18247.
XLV. Nr. 7900. Neuerungen an Milchschleuder⸗
maschinen. e . .
Nr. 13 064. Strohschneidemaschine zur Be⸗ reitung der Streu für Viehställe.
Nr. 13 129. Ackerpflug.
XLVI. Nr. 12 807. Neuerungen an mehr⸗ cylindrigen Rotationsapparaten (Kraftmaschinen, Pumpen, Flüssigkeitsmesse).
Nr. 16018. Gaskraftmaschine mit langsamem
Kolbenrückgang. .
L. Nr. 658. Einrichtung zur Staubverhinderung bei Mineralmühlen. ; Mr. 13 727. Einrichtung zur Staubabfüh⸗ rung an Kugelmühlen; Zusatz zu P. R. 658. LI. Nr. 12161. Neuerungen an Spannwirbeln
für Saiteninstrumente. .
LII. Nr. 19 088. Lehre zum Einsetzen der Na⸗
deln an Nähmaschinen. . .
LV. Nr. 12 663. Schärfmaschine für Holzschleif⸗
steine. LIX. Nr. 16 394. Neuerungen an Rohrbrunnen. Nr. 19 990. Magnetische Schieberkolben bei rotirenden Maschinen. LRKI. Nr. 270. Sprach⸗ Taucherapparate. LXIV. Nr. 190995. mit Luftzuführung. LX. Ne. 11993. Commando Compaß Nr. 168979. Neuerungen an Schiffstreibern. LXVIII. Nr. S735. Combinations -Schlüssel
sür Stechschlösser. ; ‚ Nr. 12 838. Koffer ⸗Riegelschloß. Nr. 168392. Vorrichtungen zur indirecten
Bewegung der Falle durch die Drückernuß. LXRXRIV. Nr. 7917. Neuerungen an pneuma- tischen Klingeln und Anjzeigeapparaten.
Nr. 16 1836. Neuerung an Pneumatischen und elekirischen Klingeln, genannt Fernklingler. LKKIX. Nr. 7821. Maschine zur Herstellung
von Cigarretten. . LXREX. Nr 12581. Nachpresse für gelochte Verblendziegel.
Nr. 18 2838. Neuerungen an einer Nachpresse
für gelochte Verblendziegel; Zusatz zu P. R.
12581.
Nr. 16781. Verfahren, Thonwaaren durch direktes Cinwirken von Gas blaugrau zu dampfen.
LXXXV. Nr. 12 507. Neuerungen an Wasser⸗ pfosten (Hydranten) mit selbstthätiger Entwaͤsse⸗
tung. . = 3. 18 264. Wassercloset.
Nr. 16 617. Tranepeortabler eiserner Form- kern zur Herstellung von Kanalisationsrohren aus
rungs⸗Maschine.
M
rost für
und
Apparat zur Inhalation eis⸗
und Hörrohr für
Neuerung an einem Hahne
zeitigen Herstellung zweier Plüsch⸗ oder Sammt⸗ gewebe. — Lingenbrinlie manmm in Viersen. W. 1635. Webstuhl zur Herstellung von Smyrna ⸗ Teppichen. — Franz Wächtler in löha. Sachsen. XVII. D. 1827. Horijontales Wind rad mit verstellbarer Kappe. — Endolf Dües- berg in Tiefensee. LXRXXIM. IB. 3534. Neuerungen an Schnitze . Berlin, den JI3. Oftober 1882.
eon
uf der Stette Nr. 17 Engershausen sind Band J. Matt 121 des Grundbuches von Gngergbausen in Abth. III. Nr. 2 für den am JT. Juni 1859 ge—= borenen Johann Friedrich Jaeger auf Grund Ler Schichtunggurkunde vom 14. April j8i0 ein Braut. en , mn, 6 Saß ⸗ ph * ein Abdicat on 8? ᷣ gr. zufolge Verfü vom 19. Mai 1840 am . ae mn Das über diese Posten gebildete Hypotheken · instrument ist angeblich verloren gegangen.
Laut Erhbescheinigung vom 27 April 1889 ist der Colon Carl Ludwig Jaeger Rr. I7 Engers bausen der ee lig Erbe seineg am 9. Okiober 1841 gestorbenen Sebnes Johann Friedrich Jaeger geworden und laut Urkunde vom 15. Dejember 1855
burger Gummi · Tamm · Compagnie in Harburg a. / C. Venne- auf ein Verfahren zur Herstellung von Rauch utensilien aus Hart⸗ und Weichgummi in einem Stück‘, bejw. auf „ein Verfahren zur Derstellung chirurgischer Artikel aus zusammenvulkanisirtem Weich und Hartgummie ertheilten Patente Nr. 15 329 und 16 631 sind durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamtg vom 22. Juni 1882 für nichtig erklärt.
WãäscherollMaschine; Zusatz zu B. 3214. — Wilhelm Rrennechkee in Hannover. FE. S68. Neuerungen an Gardinenstangen. — Mar Eilorm in Berlin O., Markusstr. 51. . N. 689. Neuerungen an verstellbaren Zeichen ⸗ 1 91 kö — B. A. 1. vom 8. Mai 1846 n 93 s acether in Zeitz. dieselbe Rr fh affe 8 e , — T. 863. Rel ierstuhl mit verãnderlicher , i ga ,, e, n werden sũr kraftlos erklart . Sm). Gieisenaustr. i. messern on et n B. 3316. . Tad staiser liches Patentamt. 2) Die Kosten fallen dem Antragsteller jur dast XVI. M. 2203. Neuerungen an trank-⸗ E C. W. vom Jawrocki in Berlin W. Stube. Von Rechts Wegen. ö . portablen Kachelöfen für Koch. und Heinweche. . 9 — Finn um arusquun ven Vatenten. giegenric. . , n e i. 8 , r r : Die nachfolgend gen. unter der angegebenen
Mm.. ö ĩ ; Raiserliches Patentamt. . *. * i. . ten f gr Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
Willenberg, den 14. September 1882. Königliches Amtagericht. II.
für Recht: 1) Die Hvpothekenurkunden vom 12. Mal 1837 über 141 Thaler Darlehn für die Ratbesparkasse zu 2
Rudolstadt — 2 Thaler Darlehn .
Gement. 1. Nr. 12 100. Neuerung an Schuß⸗ — inen. n . geen n Webschũtzen. erlin, den 12. ober ) Emm, rem, ra 13460] ũ ve.
Chemiker ⸗Zeitung. Nr. 57. — Inhalt: Italien Industrie. — 55. Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte in Eisenach vom 18. big 22. September 1882. — Sektion 1X. : Landwirth⸗ schaftliciheg Versachewesen. — Ueber die Natur⸗ anschauung von Darwin. Goetbe und Lamarck, von Prof. Dr. Häckel in Jena. — Ueber die Bestimmung
O06 * zur im gelangt und zu einer Christoph
nnel schen Spezial mass die Hint . . 2 z e an die Hinterlegung
ber die im Grundbuch des früher dem Wirth i, n, e , ,.
ng III. Nr. 1,2 und 3 für die chwist Ghristoph. Michael und Marie 5 rbrez vom 1.
43413 r ,
Durch Ausschlußurtheil des bie slgen Amtsgericht vom 2. Oktober 1582 sind die unbekannten Inser⸗ essenten an nachstebend bezeichneter Spe salmasse: Resthypothek von (incl. Zinsen) 458 si M aus der Gorreal · Schuldverschreibung vom 14. Januar 1831 und der Verhandlung vom 25. Ma 1835, welche dem verstorbenen Altsstzer Johann Wei zu Sachsenbausen zustand und im Grundbu von Sachsenbausen Band II. Blatt Rr. 7 Abtheilung III. Nr. 9 eingetragen war
mit ihren Rechten auf dieselbe ausgeschlofsen, da
vom 13. Februar 1843 über für die Krelssparkasse n Ziegenrück —
Lojewski aus 1815 einge⸗
nothwendigen Sub bastati dieseg Grundstũcks im Nausgelberbel- — am WM November 1879 in Boke von 1 84 4 8, n me. — 14 — 0 1schen Spenalmass ter⸗ el. 95 asse zur Hinter
i350]
143163