1882 / 255 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Oct 1882 18:00:01 GMT) scan diff

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145890 Oeffentliche Zustel

Nr. 38 951. Der Gastwirth 2 Eisinger in Krieg in Mann

beim, klagt gegen den Taufmann Georg Christian 2 zuletzt in Sandhofen, jetzt an unbe⸗

aus verabreichter Kost, Logis und Darlehen, vom Jahre 1882 mit dem Antrag auf Verurtheilung des Beklagten zur Zab— lung von 65 6 nebst 50/9 Zinsen vom 27. Juni 18375 das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Amts⸗

Sandbofen, vertreten durch Simon

kannten Orten abwesend,

gericht zu Mannheim (Resp. II) zu dem auf Dienstag. den 19. Dezember 1882, ; Vormittags 8 Uhr, bestimmten Termin.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Mannheim, 21. Oktober 1882. Der n 5 Amtsgerichts: oll.

45604 Beschluß.

Auf Antrag des Tischlers Dietrich Eidtmann zu Bremen, früher zu Hagenburg, welcher glaubhaft

gemacht hat, daß eine gerichtliche Schuld⸗ und Pfand⸗ verschreibung des vormaligen Fürstlich Schaumburg— Lippischen Amtes zu Hagenburg über eine ihm gegen den Weber Dietrich Heidorn zu Großenheidorn zu stehende Darlehnsforderung von 300000 4Æ, hypo⸗ thekarisch eingetragen auf des Schuldners sämmt⸗ liche Habe und Güter, darunter die bäuerliche Hof— stelle Nr. 120 zu Großenheidorn, im März JI. J. zu Hannover abhanden gekommen sei, ergeht an den unbekannten Inhaber der Urkunde

das Aufgebot, seine Rechte unter Vorlegung der Urkunde spätestens im Termine: den 19. Dezember 1882, Bormittags 19 Uhr, bei unterzeichnetem Gerichte anzumelden, widrigen⸗ falls dieselbe gegenüber dem Schuldner oder dessen Rechtsnachfolgern für kraftlos erklärt werden soll.

Stadthagen, den 17. Oktober 1882. Fuͤrstliches Amtsgericht, Abth. J. gez. Langerfeldt.

45952 In, dem Verfahren, betreffend die Zwangs⸗ versteigerung des bisher dem Erbmüller Carl Möller gehörigen Erbmühlengehöfts Nr. 2 zu Wustrow wird zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Ausführung der Vertheilung Termin auf den 16. November 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumt. Die Rechnung des Seguesters und der Theilungsplan liegen vom 7. nächsten Monats ab auf der Gerichts⸗ schreiberei zur Einsicht der Betheiligten aus. Ribnitz, den 26. Oktober 1882. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber: A. Beister, Akt. Geh.

(45932) Im Namen des Königs!

In der Misiolek'schen Aufgebotssache F. 2/82 hat das Königliche Amtsgericht zu Wronke am 23. Ok 6 4 durch den Amtsrichter Dr. Großmann erkannt:

1) Die Hypothekenurkunde über 100 Thlr. und eine Kuh im Werthe von 15 Thlr. Erbegelder, ein⸗ getragen aus dem Kaufvertrage vom 9. Dezember 1865 am 18. August 1866 für die unverehelichte Marianna Musiolek aus Chojno in Abtbeilung III. Nr. 1 des dem Wirth Jacob Musiolek gehörigen Grundstücks Choino Nr. 19 A., gebildet aus dem Hypothekenbriefe vom 1. November 1872 und dem Naufvertrage vom 9. Dezember 1865, wird für kraftlos erklärt. .

) Die Kosten des Verfahrens werden dem An⸗ tragsteller auferlegt.

Königliches Amtsgericht. gez. Dr. Großmann. Wronke, den 26. Oktober 1882. . Bloch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtegerichts.

1416991ã BVelanntmachung.

In der Untersuchungssache gegen den Dispositions⸗ Urlauber Karl Weigele aus Unterderdingen, O. -A. Maulbronn, wegen Fahnenflucht hat das Königliche Militär ⸗Revisionsgericht zu Stuttgart am 16. d. M. zu Recht erkannt:

es solle das dem Weigele gegenwärng zustebende oder künftig anfallende Vermögen unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt sein.

Ludwigsburg. den 28. Oktober 1882.

Königliches Kommando der 52. Infanteriebrigade (2. 6. W.). 456900]

Am heutigen Tage ist der bei dem unterzeichneten Röniglichen Amtsgerichte mit dem Wohnsize in Wurjen, zugel assene

Rechtganwalt Dr. Friedrich Hermann Reuschle in die hiesige Anwalteliste eingetragen worden.

Wurzen, am 21. Oktober 1882.

Königlich Sächsisches Amtsgericht daselbst. Bermann.

Verkanse, Verpachtun gen, Submssiunen ze.

n Belanntmachung.

Das Domänen Vorwerk Schwarbe nebst dem Müblenwesen daselbst im Kreise Rügen., 35 Kilo—⸗ meter von der Kreiestadt Bergen und 52 Kilometer von Stralsund entfernt, mit einem Areale und zwar des Vorwerk Schwarbe

von 389, 630 Hektar, worunter 380 279 Hektar Ader und 2101 Hektar Wiesen, und das Mühlenwesen Schwarbe von 5. 415 Hektar, worunter 34.775 Hektar Acker und O83 Hektar Wiesen, oll auf 18 Jabre voa Jobannig 1863 bie dabin te im Wege deg öffentlichen Aufgebot ander- weltig verrachtet werden. Dag dem Uufgebote zum Grunde ju legende Pachtgelder ⸗Minimum beträgt 15 0.6.

Die ju bestellende Pachtkautien ist auf den Be- trag der einsäbrigen Pacht bestimmt und das zur Uckernabme der Pacht erferderliche Vermögen auf Höhe von 110 905 Æ nachfuwessen.

Ju dem auf den 25. November d. J. Bor-

Regierung anberaumten zweiten Bietungstermine laden wir Pachtbewerber mit dem Bemerken ein, daß die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Lizitation und die Karte nebst Flurregister mit Aus⸗ sbluß der Sonn und Festtage täglich während der Dienststunden in unserer Registratur eingesehen werden können, wir auch bereit sind, auf Verlangen Abschriften der Verpachtungsbedingungen und der

Lizitationsregeln gegen Erstattung der Kopialien zu ertheilen.

Stralsund, den 25. Oktober 1882. Königliche Regierung.

5848] Bekanntmachung.

Die Erhebung des Marktstättegeldes in hie—⸗ siger Stadt soll auf die Zeit vom 1. Januar 1883 bis ultimo Dezember 1885, also auf drei Jahre, von Neuem verpachtet werden.

Die Bedingungen liegen im Rathhaus, Zimmer Nr. 38, während der Büreaustunden zur Einsicht aus, und sind Angebote schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: r'Anerbieten zur Pacht des Marktstättegeldes“ dortselbst bis spätestens den 7. November 1882, Mittags 12 Uhr, abzugeben. Zugleich ist nach vorheriger Unterzeichnung der Bedingungen eine Kaution von 20 090 S6 baar oder in depositalmäßi⸗ gen Werthpapieren in unserer Stadt⸗Haupt⸗Kasse niederzulegen.

Die Eröffnung der Angebote wird am Mittwoch, den 8. November 1882, Mittags 12 Uhr, in Gegenwart der erschienenen Submittenten im Zim- mer Nr. 53 des Rathhauses erfolgen.

Die Auswahl unter den Bietenden bleibt vor⸗ behalten.

Berlin, den 25. Oktober 1882.

ö Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt. von Forckenbeck. 46103 Bekanntmachung. Am 11. künftigen Monats sollen die bei der unterzeichneten Behörde zum . in einer Papier⸗Fabrik ausgesonderten unbrauchbaren Akten (ca. 160 Centner) an den Meistbietenden verkauft werden. Kauflustige werden eingeladen, ihre schriftlichen versiegelten Gebote spro Centner) mit der Aufschrift:

„Verkauf alter Akten bis zu dem obigen Tage an die Registratur des Königlichen Konsistorii zu Hannover (Friedrichstraße Nr. 8) portofrei einzusenden, woselbst auch Vormit⸗ tags von 19 bis 12 Uhr die Verkaufsbedingungen eingesehen, Abschriften davon gegen Erlegung der Kopialien ertheilt und die Akten in Augenschein ge⸗ nommen werden können.

Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt am 11. künftigen Monats, Vormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokale im Beisein der etwa er— schienenen Lizitanten.

Hannover, den 4. Oltober 1882.

Königliches Konsistorinm. Centralbahnhof Frankfurt a. M. Lieferung von Eisenkonstruktionen. Die Lieferung ꝛc. von 295 000 kg Wal-, Guß und Schmiedeeisen ju den eisernen Ueberbauten von vier Wege ⸗Unterführungen soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Offerten sind bis zum 16. November ds. Jahres, Vormittags 11 Uhr, im Abtheilungs-Büreau Mainzer Landstraße tz, abzugeben, zu welcher Zeit im Beisein etwa erschienener Submittenten die Er— öffnung der Offerten geschieht. Daselbst werden die Submissions formulare, Zeichnungen ꝛc. gegen Zah⸗ lung von 6 M abgegeben, auch weitere Auskunft über die Bauplätze ꝛc. ertheilt. Frankfurt a. M., den 25. Oktober 1882. Der Abtheilungs ⸗Bau⸗ meister. EG. W. Wolff.

Verlou mung. Amertisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

licsss! Bekanntmachung.

Am Donnerstag, den 16. November er. Vor⸗ mittags 10 Uhr, sollen im unteren Rathhausfaale von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 28. November 1877 ausgegebenen Obligatio- nen der Stadt Aachen diesenigen zum Gesammt⸗ betrage von 30 000 Æ öffentlich durch das Loos be⸗ stimmt werden, welche mit Ablauf des Jahres 1882 zur Einlösung gelangen. Aachen, den 25. Oktober 1882. Der Ober ⸗Bürgermeister.

J. V. :

Ileuster. Bekanntmachung. Bei der Flanmäßigen Augloosung von Schöne becker Stadtobligationen sind in diesem Jahre solgende Nummern gezogen worden:

Litt. A. Nr. 12 71 83 über je 10099 4A

Litt. B. Nr. 134 149 166 30 319 über je

500 16

Litt. C. Nr. 388 über 200 Æ Es werden demnach die gegenwärtigen Inhaber dieser Schuldverschreibungen aufgefordert, solche nebst den dazu gebörigen Talons am 1. April 1883 an unserer Stadtbaurtkasse gegen Empfangnahme dez Kapitalbetrags zuruckzuliesern. Die Verzinsung der auggeloosten Schuldverschrei⸗ bungen bört mit dem 1. April 1883 auf. Die in den früberen Verloosungen gejogenen Stücke und zwar: Litt. A. Nr. 19 32 768 91 a 1090990 Litt. B. Nr. 120 323 377 2 500 A Litt. C. Nr. 374 3779 397 399 2 2090 M sind sämmtlich zur baaren Ginlösung gelangt und vernichtet. Schönebeck, den 24. Oktober 1882.

Der Magistrat. Blüthgen.

130m 7 Bekanntmachung.

(. 423.) Bei der am 30. Jum er, stattgefunde⸗ nen drelißsehnten Ausloesung der ia Gemäßhelt des Allerböchsten Privilegil vom 23. August 1889 ausgegebenen Kreig Coligationen des Rreises Grünberg sind für den Tilgunge termin, den 2. Ja⸗ nuar 1383, felgende Arpeintz gelegen worden: 1Litt. R NM. , G dn , . itt. C. Nr. 14 21 2 51 70 71 99 198

133 143.

Litt. D. Nr. 9 33 57 59 74 95 19 138 137

as io]

mittags 11 Uhr, im Lokale der unterzeichneten

Die Inhaber dieser Obligationen werden bierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Coupons und Talons bei der Kreis-⸗Kommunal⸗-Kasse bierselbst am 2. Januar 1883 einzureichen und das Kapital dagegen in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 2. Januar 1883 auf. Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapital abge⸗ zogen.

Von den früher ausgeloosten Obligationen sind bis beute noch nicht eingelöst: Tirt. 6. Nr. 3 161. Grünberg, den 30. Juni 1882. Der Kreis⸗Ausschuß.

6882

Norddeutsche Torfmoor -⸗Gesellschaft in Gifhorn.

Bei der am 26. d. M. vor Notar und Zeugen stattgehabten Aus loosung unserer Prioritäts⸗-Obli- gationen sind die Nummern 149 162 195 241 246 259 279 323 363 459 479 gezogen und gelangen diese Stücke am 1. April 1883 zum Nennwerthe bei uns zur Einlösung.

Gifhorn, den 28. Oktober 1882.

Die Direktion.

22a] Bekanntmachung.

In der heutigen Sitzung des Vorstandes des Berbandes zur Regulirnng der oberen Un—⸗ strut von Mühlhausen bis Merxleben sind von den beiden jetzt zu 40/0 verzinslichen Verbands- anleihen folgende Nummern

Litt. B. 10, 26, 29, 42, 61, 66, 73, 77, 87,

. 88, 90, 1065, 168, 109, 123, 131 II. Emissfion, zu i 100 Thalern oder 300 Reichsmark ausgeloost worden.

Diese Schuldverschreibungen werden den Besitzern zum 2. Januar 1883 gekündigt mit der Auffor— derung, die Kapitalbeträge von diesem Tage ab bei der Verbandskasse zu Großengottern gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der dazu gehörigen, nach dem 1. Januar 1883 fälligen Zins— couponsß und Talons baar in Empfang zu nehmen.

Mühlhausen i. Th., den 26. Juni 1882.

Der Direkter des Verbandes zur Regulirung der oberen Unstrut. Dr. Schweineberg.

Wocheu⸗Ausweise der d ocheu⸗ 6 eutschen

en. Hremer HKHankz. sien Uebersicht vom 23. Oktober 1882.

man n ; Activa: etallbestand MZwör 1,731,575. i , e ane ö 3,230. Noten anderer Banken. . 184,200. Gesammt · Kassenbestand M I TG ß. Giro⸗Conto b. d. Reichsbank 101,915. 1 27, 175,113. Lombardforderungen. 8, 608, 078. Effecten. . 309, 225. k 28,295. Immobilien & Mobilien 300, 000. Eaæssiva:

Grundkapital C 16,607,000. Reservefonds f. S0h, 370. Notenumlauf̃f . 4,620, 600. Sonstige, täglich fällige Ver⸗

J 247,417. An Kündigungsfrist gebun⸗

dene Verbindlichkeiten. 14,941,431. Creditoren kJ 277,399. Verbindlichkeiten aus weiter ö nach dem 23. Ok⸗ tober fälligen Wechseln

Der Director: Ad. Renken.

457, 137.

Dreier Proe.

Berschiedene Bekannt machnn gen.

latesi! Bekanntmachung.

Zur Wiederbesetzung der erledigten Pfarrstelle an hiesiger St. Peterskirche werden von heute an bis zum 30. November 1882 Anmeldungen von dem unterzeichneten Vor— stande . Nr. 7) entgegengenommen.

Wählbar ist nur, wer sich zur evang. lutheri— schen Kirche bekennt und die gesetzlichen Erforder— nisse zur Bekleidung eines Pfarramtes besitzt.

Frankfurt am Main, den 10. Oktober 1882.

Der Evang. Lutherische Gemeindevorstand.

45904

Wilhelm Hartmann von Benge, weiland Königl. furt a. O., in gerader Linie abstammen, bestimmten

aufgefordert, längstens

einzureichen. Leipzig, am 25. Oktober 1882.

Dr. Fr.

Bekanntmachung.

Nach eingetretener Erledigung des von Dr. Wilhelm Traugott Krug, weiland ordentliche Professor an hiesiger Universität, gestifteten, für solche Studirende, welche entweder von F hr em Krug, weiland Kurfürstl. Sächs. Amtsverwalter und ) ,,

Rentbegmten zu Gräfenhainichen, oder von August

Preuß. General Major und Gouverneur in Frank— . der n Familien ⸗Stipendii werden diejenigen Studirenden, welche Kraft ihrer Abstammung einen Anspruch auf dieses Stipendium zu machen gesonnen sind, hierdurch

den 15. November 1882 ihre Gesuche samnit glaubhaften Nachweisen über ihre Abstammung in der Universitãts

S⸗Kanzlei allhier

Der akademische Senat: Zarneke, d. 3. Rector. Dr. Meltzer,

Univ. Seer.

(46098

Da die auf den 28. Oktober d. J.

betreffenden Actionairs

; versehen, Versammlung.

43955

die Direktien.

Remuneration.

1

Trachenberg, den 25. Oktober 1882.

O. Winterfeldt.

ion

Nr. 1 II. Serie vom 27. M Trachenderg, den 25. Dkrober 1852.

115 185 181.

O. Winterfeldt.

Aetien⸗Gesellschaft für Eisenindustrie und Brückenbau, vorm. J. C. . in Duisburg. . w.

ö . Ok einberufene außerordentliche General ⸗Versamml icht

beschlußfähig war, so werden hiermit nach §. 26 der Statuten die Actionaire * Ser ln ung 1

zweiter außerordentlichen General⸗Versammlung auf Donnerstag, den 16. November d. J., Vormittags 10! Uhr,

in unserem Büreaugebände zu Dnisburg ⸗Hochfeld eingeladen. Tagesordnnug: Erläuterung resp. Ergänzung des 5. 2 der Statuten.

Nach §. 22 der Statuten haben diejenigen Actionaire, welche sich an der General ⸗Versammlung

betheiligen wollen, ihre Actien nebst einem doppelten Nummern ⸗Verzeichnisse spätesteng drei Tage vor dem

Versammlungstage bei der Direktion zu devoniren oder innerhalb des genannten Termins die Deposition

bei der Reichsbank oder dem Bankhause Deichmann & Co. r

Verzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des zurückgegeben und

in Cöln nachzuweisen. Das Duplikat des

dient als Legitimation zum Eintritt in die

Der Anufsichtsrath.

EHRGenrmiü6 *,

Actien⸗Gesellschaft für Bergban und Hüttenbetrieb.

Die dies jäbrige ordentliche General⸗Versammlung der Attionäre findet statt am Dienstag, den 28. November, Nachmittags 3 Uhr,

! im Direktion ggebände zu Laar bei Nuhrort. , Indem wir die Aktionäre zu dieser Versammlung bierdurch ergebenst einladen, beehren wir unt, auf Artikel 7 der Statuten aufmerksam zu machen, nach welchem nur diesenigen Aktionäre zur Theil nahme an derselben berechtigt sind, welche ihre Aktien bis spätestens am 20. November d. J. entweder bei der Direktion ju Laar bei Ruhrort oder einem der nachverseichneten Bankhäuser deponiren, und jwat in Berlin bei der Direktion der Diekonto⸗Gesellschaft,

Cöln bei dem A. Schaaff hausen'schen Bankverein,

* den Herren Sal. Oppenheim jun. u. Cie. ; Vor Beginn der General ⸗Versammlung können gegen Vorzeigung der Depotscheine die Gin trittekarten zur General ⸗Versammlung bei der Direktion in Einpfang genommen werden.

; Tagesordnung:

1) Verlage der Bilanz per 30. Juni 1882 und Frstattung der Berichte des Administra⸗

tiongrathes der Direktion und der Revisiong-⸗Kommission, Ertbeilung der Decharge an

2) Genebmigung der im Schluß ⸗Alinea des Artikels 26 der Statuten vorgesehenen

3) Wabl von vier Mitgliedern des Administrationgratbes. 4) Wahl der drei Mitglieder der Revisiong⸗Kommission. Laar bei Muhrort, den 13. Oktober 1882. : Der Administrationgrath: Geheimer Kommerstenrath Julius The Losen, Präsident.

Actien⸗ Zuckerfabrik in Trachenberg.

In der heut stattgebabten Generalversammlung der Actionaire der Actien⸗ Juckerfabril in Trachenberg waren 205 Netlen vertreten. Die Generalrersammlung ertheilte der Verwaltung nach Vot trag deg Jahreg und Rexisionsberichteg einstimmig Decharge.

Der Vorstand: J. von Melar.

Actien:Zuckerfabrit᷑ in Trachenberg.

Mir bringen Fiermtt mur Kenntniß der Actionaire, daß die Einlssung des

Ad. Pollack.

jvide nden scheint⸗

ovember er. ad in Traenkerg bei der Rasse unserer Gesellschaft Jowle in Breglaun el Derren NMuster C Ce. Bluücherprlatz N, N :

Der Vorstand: J. von Uslar.

Ad. Pollack.

zum Dentschen Reich

M 255.

Zweite Beilage

Berlin, Montag,

den 30. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Martenschutz,

vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz

s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1882.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

vom 1I. November i576, und die in Patentgesetz, vom 26. Dꝛai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

CEentral⸗Handels⸗Negister für

Das Central Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

lin auch durch die . 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Abennement beträgt

das Deutsche Reich. an. 2556)

dels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag 6 n e 9. ! 6 . . Einzelne Nummern kosten 20 3. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.

——

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Reich“ werden heut die Nrn. 255A. und 255 B. ausgegeben.

Patente.

Patent⸗Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

asse.

19 EKR. 3234. Neuerungen an Wetterlampen.

L. ERrücknmann in Dortmund. =

D. 1358. Neuerungen an Brennern für Mineralöllampen. Rudolf Ditmar in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg. J.

O. 408. Neuerungen an Brennern für Pe: troleum⸗ und Gasöl Kochapparate. Carl Oestlumd in Stockholm; Vertreter: G. Ditt= mar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.

8. . . asbrennern; Zusatz zu P. R. 8423. Friedr.

Cre nnn in . Fabrikstraße Nr. 5.

Ss. 1646. Neuerungen an Petroleumdampf⸗ brennern. H. Swopodn in Berlin, Müller⸗ straße 12. ;

VI. St. 688 IV. Verfahren und Apparate nicht kontinuirlich arbeitende Alkohol-Destillir—⸗ resp. Rektificir⸗Apparate zu kontinuirlichem Betriebe einzurichten. Julius Altred. Stelzner, Kaufmann und Spritfabrikant in Alt⸗Chem⸗— nitz bei Chemnitz in Sachsen. ;

VIII. E. 3485. Neuerungen an Maschinen, um Zeugstoffe zu kreppen oder zu krausen und dieselben elastisch zu machen. Thomas Hobert Kall in Chicago; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.

Hi. 53155. Neuerungen an Cylinder ⸗Walk-⸗ maschinen. H. Leop. Phil. Hemmer in Aachen.

R. 1820. Verfahren zur Herstellung von Farben jum Bedrucken von Textilstoffen ꝛc.— Peter Reid in Passaie und John Eastwood in Belleville, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

XII. R. 1959 IV. Verfahren zur Darstellung wasserfreier Schwefelsäure nebst dem hierzu nöthi⸗ gen Apparate. W. Rath in Plettenberg Westfalen).

XIV. H. 2374. Regulir⸗ und Reservirsteuerung. Otto Kohn in Wiener Neustadt; Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 100,9. *.

V. 457. Steuerung für Compoundmaschi⸗ nen. William Voit in San Francisco; Ver- treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 89.

V. 491. Entlastungsvorrichtung für Dampf⸗ schieber. William Volt in San Francisco; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions Rath in Berlin 8W. , Lindenstr. 80.

V. 492. Expansiongapparat für Dampf- maschinen. William Voit in San Fran⸗ cisco; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8 W., Linden tr. 80.

XV. A. 76Z. Neuerung an dem durch Patent Nr. 5711 geschützten Verfahren zur Herstellung von Druckplatten für die Buchdruckpresse durch Lufteinwirkung. J. Algeyer und Carl Rolhoevener in München, Rortmannstr. 13.

XI. K. 8495. Vorrichtung zur Verminderung der Reibung bei Gisenbahnweichen. H. Rün- tzing in Braunschweig. 1

L. 187. Querverbindung an jweitheiligem Langschwellen Oberbau für Straßenbahnen. „Union“, Aktien- Gesellschaft für erg bau, Eisen- und Stahl- In- dustrie in Dortmund. .

KX. HE. 2190. Neuerungen an einem Ge⸗

chwindigkeitsmesser für Lokomotiven (Zusaß ju

R. Nr. 3313). Adolph HIloge in Ror- schach, Schwei; Vertreter; E. C. Glaser, Kgl. RKommissions ⸗Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80. W. 2112. Kombinirte Zug und Stoß-

vorrichtung für Eisenbabnfabrzeuge. C. Wen- renprennig in Irelles Bruxelles; Ver⸗

treter: G. Kesseler in Berlin 8W., König⸗

grätzerstr. 47.

RI. E. 778. Neuerungen an elektrischen Glüblichtlampen. Thomas Alra Edicnom in Menlo⸗Park, New -⸗Jersey, V. St. A; Ver treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustugstr. 3. II. W. 2076. Neuerung an elektrischen Genera ˖ toren. James John Wodcc in Brooklyn, New. Jork, VB. St. A.; Vertreter: Robert R. gSehmidt in Berlin W., Potedamerstr. 141.

XII. F. 14683. Verfabren zur Darstellung bordeaurrotber Tetrajofarbstoffe; Jusaßß zu P.

R. Nr. 16182 Farbwerke vorm. meister, Lucius d Hrüning in Dochst Ww. Meinhardt

am Main.

Rr. n. g511. Neuerungen an Negenerathir- Gas fen. William Fothergill arhe in London; Vertreter: Brydges Co. in Ber -

lin W., Röniggräperstr. 73. . * name in Dortmund.

. 2

444. Neuerungen an Gaefenerungen für Retortendsen 2c. Augaen MIdömme in Dort ˖

mund.

PR. 7J90. Neuerungen an Gasfenerungen.

euctungen an Regenerateren.

an Wirkstühlen; Zusatz zu H. R. Nr. 17 458.

F. Reinhold Krane in Chemnitz, Dresdenerstr.

Hasse.

XXVII. HE. 1688. Neuerungen an Gasbrennern.

Aug. Rincklalkte, Professor in Braun⸗

schweig.

Seh. 2151. Neuerungen an Apparaten zur

Abscheidung von Theer, Wasser und ähnlichen Un⸗

reinlichkeiten aus Brenngasen. Hermann

Schott in Dortmund.

XXVII. HM. 2288. Ventilations-Apparat.

Conrad Hüller in Hamburg, Beim Stroh-

hause 44.

KXXXII. E. S62. Verfahren zur Herstellung

von Glasröhren mit Gewinden und glatter

eylindrischer Innenfläche. W. Elges in

Berlin, Linienstraße 112.

X. L. 1817. Neuerungen in dem Verfahren

antimonhaltige Erze chlorirend zu rösten.

Farnham Maxwell Lyte in London; Vertreter:

Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗

straße 107.

RH. 2116. Neuerungen in dem Verfahren zur

Gewinnung der Metalle auf elektrolytischem Wege.

Engenio Marchese, wohnhaft in Genua,

gegenwärtig in Lpon; Vertreter: Wirth & Co.

in Frankfurt a. Main. .

KXILHH. E. 633. Geschwindigkeitsmesser. F. W. Axel Erdmann u. H. Ruperti in Wismar i. Mecklbg.

IH. 2887. Neuerungen an Indicatoren zur Untersuchung von Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 18 6233. G. Hampbruch in Berlin.

HK. 1980. Neuerung an Apparaten zur eon⸗ tinuirlichen Aufzeichnung der Temperatur, Feuch⸗ tigkeit oder Spannung der Luft oder anderer Gase. Rudolph Rikeli in Wangen a. d. Aar, Canton Bern (Schweiz); Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 1411.

XLII. H. 3162. Reinigungsmaschine für

Flechtrohr. Heinsberser Korb- und

Wei den-Industrie Oskar Schleicher

in Heinsberg. ;

XLNV. N. 759. Knopfverschluß. Wilh. Nei diz in Hanau.

ö . 2225. Neuerungen an Kartoffellege⸗˖ maschinen. Richard Wünsche in Herrn- but i. S. 1

XLVI. L. S8S6. Neuerungen an zweicylindrigen

Gas kraftmaschinen. Frederick William

Turner in St. Albans, Grafschaft Herts,

England; Vertreter Carl Pieper in Berlin 8W.,

Gneisenaustr. 109 110.

XLVII. L. 1952. Stellwinde und Stellkehr⸗

werk. Eugen Langen in Cöln, Khein.

XLE. HH. 3117. Neuerungen an dem unter Nr. 18280 patentirten Zuführung mechanismus für Drahtstiftmaschinen und Maschinen zur An= fertigung von Nieten; Zusatz zu P. R. Nr. 18280. Garl HAohasen in Aachen.

IH. 2855. Stacheldraht und Verfahren und Maschinerie zur Heistellung desselben. C. HE Hauke in Müncheberg.

IH. 1979. Schaltvorrichtung für Werkzeug. maschinen. A. Nieppel in Gustavsburg bei Mainz.

Seh. 2098. Gisenbahnschienen ˖ Langlochbobr ˖ maschine für Handbetrieb. Schilling & HRracemer in Subl. h

LI. L. 1879. Neuerung an Stimmstöcken für Pianino 8. Joseph Martin Liperimaky in Lauenburg i. Pommern. .

SGS. 1515. Neuerungen an Pianoforte 8. F. Seirerth in Mannheim.

LEV. MH. 2028. Paxierklammer. C. C W.

Motn in Berlin 80., Pücklerstr. 5. LIV. M. 3482. = Mery Armand Gros-HBHurdet ain imn St. Jean en Rovangs. Vertreter: PFanl Wentscher in Berlin 8W., Mödcernstraße 12. J . BE. S94. Neuerung an einem Faßbahn mit Luftzufübrung für stebend zu verzarsende Fässer; Zusatz ju P. R. 3251. Robert Hecher in Berlin O. Markusstr. 50. . HM. 2995. Apparat jum gleich;eitigen Ver- korken von Flaschen von gleicher oder ungleicher böbe. 8. Hammer in Bretlau, Tauenzien- traße 73. * H. 2008. Neuerung an der Befestigung von Dedeln; Zusaß zu P. R. 19 307. Teodor Hemm in renden. LVInI. IM. 2896. Verfabren jur Herstellung von Scharnierdornen für steigende Tbürbander. II. MHaltantaerheide in Gafel,. N. G92. Rontrol - und Sicher beltgoerschluß. II. Roch in Daardt bei Siegen. R. 1941. Vorrichtung zum Reguliten de? Druckeg der Juwerffedern an Thüären. C. F. in Berlin W., Leirziger⸗

straße 41.

T. 878. Neuerungen an Sicherbeiteschlössern. Iliaeynth TFhiedguen in Brüssel; Ver- treter: Carl Fieper in Berlin 8W., (GHneisenau- straße 100 110

VL. z201. Neuerungen an Vorlegeschlössern. Roland Greene Uaher und Charles Caehink HDiekermarn in Gesten (Mal- sachus . A St. A); Vertreter: Wirth z Co. in Frankfurt a. M.

Neuerung an Schlössern.

W. zr.

Wittenstein n oörner in Nerleba.

Elasse. LXX. C. 961.

LXXIILI. LXXIV. F. 1445. Sicherheitsvorrichtung gegen

LXXV. C. 937. Neuerungen in der Fabrikation

LXXVNVILI.

Aufzwickmaschine. George

Warren Copeland in Malden (Massachus,

V. St. A); Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗

furt a. M.

HI. 2238. Neuerungen an verstellbaren Stiefelabsätzen. Martin Georg Mitter und

Dr. phil. Ludwig August Hofmann in

Berlin.

K. 2547. Verfahren zur Herstellung von Seilöfen. E. F. Kamim in Bremen, Willigstr. 240.

Einbruch. Gustay Fischer, Hofuhrmacher in Greiz.

von jweifach kohlensaurem Natron. Eustaee Carey in Widnes, Grafsch. Lancaster, Eng— land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W.. Gneisenaustr. 109/110. ̃ ; S8. 1651. Befestigungsmechanismus für Schlittschuhe; Zusatz iu P. R. Nr. 19 857. Julius Sieper in Remscheid⸗Hasten. ; LxXXXRIII. W. 2233. Neuerungen an elektri⸗ schen Uhren. Hermann Wetxzer in Pfronten bei Kempten. LXXXV., R. 2003. Neuerungen an Glocken⸗ hebern für Spülzwecke; Zusatz zu R, 1915. Pins Rieder in München, Karlsplatz Nr. 4. LXXXVIII. EB. 3040. Combinirter Wasser- Luftdruckmotor. Anton Rott in Triest, via Seorula Nr. 77; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße Nr. 131. LXXXIX. VW. 2187. Vacuumapparat auf großer Heizfläche getrenntem Etagen⸗-Heizsystem für direkten und Retourdampf und lebhafter Heizdampfströmung; Zusatz zu P. R. Nr 6958. Franz Weliner in Pilsen und Hugo Feline in Prag; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8wW., Königgrätzerstraße 47. Berlin, den 30. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi-⸗ . Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent imeldung ist zurückgezogen. HI.Iasse. XXXIV. F. 1800. Neuerungen an Mangel⸗ maschinen. Vom 31. Juli 1882. Berlin, den 30. Oktober 1882. staiserliches Patentamt. Stu ve. Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bejeichnete, im Reichs ⸗An ˖ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. HR lĩasge. LXX. Sch. 1800. Ginrichtung zum von Bleistiften und Griffeln. Vom 1882. Berlin, den 30. Oktober 1882. staiserliches Patentamt. Stüve. Erthellung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem ,

45968

40969

Sitzen

16. März

.

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. LH. H. 260 9096— ꝛ20 492.

H Iagage.

1II. Nr. 20 481. Hosenschener. R H indler. Dberst · Lieutenant j. D. in Reichenbach O. Lausitz. Vom 5. Januar 1882 ab. ̃

V. Nr. 206 419. Unlösbare Meißelverbindung für Tiebobrungen. H. Sehnmacher in Göln. Vom 5. Februar 1882 ab.

Tann. Nr. 20 4x8. Schrägliegender Walzen fessel mit Unterfeuerung und mit an seinem binteren Ende angebrachten Field-Röbren gur Auenußzung der Feuergase. F. 0. Ruppert in Gbemniß und C. Salnderger * C. in Flöba bei e Vom 16. Mai 1882 Bab.

XV. Nr. 20 472. Neuerung an Stemxreln. A. Corradi in Palermo; Vertreter; . C. Glaser,. Königl. Rommissiongrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 18. April 1882 ab.

Nr. 20 487. Umdruckverfabren für Buntdrud mittelst danner Jinkplatten. 9. Weigde- mam in Berlin. Vom 22. April 1882 ab.

XIKE. Nr. 20 482. Gefestlzung von Straßen- babnschienen auf Stein · Unterlagen. A. II. Mowenm in London; Vertreter F. Enge! in Hamburg, Gragkeller 21. Vom 4. Juni 1882 ab.

Nr. 20 484. Neuerungen an der unter Nr.

15 006 patentirten Strafen-Absclämm - Maschine. J. Dürkeoocp A CO. in Braunschmein. Vem 28. Jun 1881 ab. ; Nr. 20 481. Schienenrelniger H. nnuondlaneh R Go. n Berli 8 WM. Qenta- ahr 41. Vom 1. Juli 1882 ab.

XI. Nr. 29 401. Rontrol Arvaraf jut Mefsung von Jug ⸗Meschwindigkelten keln Passiren ven größeren Gisenbabnkrucken und anderen Babn trecken. II. W aldorp in 8 vel land; Vertreter J. Brandt & G. W. v. JTarachi

nV. m. 3503.

Carl Vehse in . bei Dreeden. Ringel fersen und Stelleorrichtung füt Langtei

aden fübter · Anordnung für

LR. M. veg. Paenmatisches 2 C. A W. Mor in Berlin 80., Puadclerstraße 5.

KlIasse. ; XX. Nr. 20 421. Neuerungen an en,

für Eisenbahwagen. Vereim

chemische Industrie in Mainz, Büreau

in Frankfurt . M. Vom 9. Februar 1882 ab.

Nr. 20 457. Neuerung in der Kuppelung von Lokomotivachsen. G. S. Strong in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser,

Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W.,

Lindenstr. 869. Vom 12. Juli 1882 ab. ; Nr. 20 482. Spannvorrichtung für die

Leine der Heberlein'schen Bremse an Eisen⸗

bahnwagen; Zusatz zu P. R. 109381.

Heberlein Selr - Acting Railway

KRreak Company Limaited in Berlin

und London; Vertreter: F. 9. Glaser, Königl.

Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Linden⸗

straße 80. Vom 10. Januar 1882 ab.

XXI. Nr. 20 461. Neuerungen an dynamo⸗

elektrischen Maschinen. H. B. Sheridan

in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom

7. März 1882 ab. . .

Rr. 20 462. Neuerungen an isolirten Leitern

für Telegraphie und andere Zwecke. M.

Smith in Wharf Road City Road Midd⸗

leser, England; Vertreter: J. Moeller in Würz⸗

burg, Domstr. 34. Vom 18. März 1882 ab.

Nr. 20 463. Neuerungen an Regulatoren für dynamo-elektrische Maschinen. II. St. sHaxim in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 21. März 1882 ab. J

Nr. 20 464. Neuerungen an elektrischen Lampen. H. St. Maxim in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 21. März 1882 ab.

Nr. 20 465. Neuerungen an dynamo elektri⸗ schen Maschinen. H. St. Maxim in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Sebmigdt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 21. März 1882 ab. .

Nr. 20 486. Eben wirkender Zugtaster oder Schlüssel mit verstellbarem Fingergriff. X. Knoecllinger in Groß-Gerau. Vom 28. März 1882 ab. .

Nr. 20 474. Neuerungen an eleltrischen Lampen; Zusaß zu P. R. 18149. L. E. Schwer d und L Scharnweber in Karle- ruhe, Baden. Vom 16. Mai 1882 ab.

XKRII. Nr. 20 397. Verfahren zur Herstellung

des Crocein⸗ Scharlach, des Crocein Gelb

sowie anderer rother und gelber Farbstoffe aus einer neuen Monosulfosäure des Beta⸗ napbtols; Zusatz zu P. R. 18 027. Farben- tmabriken, vorm. Friedr. Kayer

Co. in Elberfeld. Vom 18. Januar 1882 ab. Nr. 20 402. Verfahren zur Herstellung eines

rothen Farbstoffes aus Alphadiazonaphtalin-

Monosulfosäure und der Alphamonosulfosänre

des Betangphtols, welche nach dem im Patent

Nr. 18 027 geschützten Verfahren gewonnen ist.

Farbensabriken, vorm. Friedr.

Rayer Co. in Glberfeld. Vom 30. März

1882 ab.

XXV. Nr. 20 440. Rarrortapparat für Flecht- masckinen. A. Mittelsten Scheid Söhne in Barmen. Vom 25. Februar 1882 ab. 1

Nr. 20 477. Vorrichtungen am Englischen Rundwirkstuble ju selbstthätiger Herllellung vielfarbiger Ringelwaare. J. Rradle in Lowell, Mass.. V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 26. Juli 1881 ab. .

Nr. 20 473. Neuerung an Stridmaschinen;

I. Zusaß zu P. R. 78587. Hũ.. Schürer in Werdau. Vom 18. August 1881 ab.

XXIII. Nr. 20 400. Nenerungen an Gie- voren. R. Mommelsbacher imn Sturm- gart. Vem 153. Mär 1882 ab. 1

Nr. 20 406. Neuerung an Geldtaschen⸗ A. Mehlhorm in Drerden, Ammonstr. 37 1. Vom 3. Mai 1882 ab. w

Nr. 20 4109. Billetbalter für Sanerstöcke. R Rangeher in Berlin 80, Mariannen- vlaz 4 pt. Vom 9. Mai 1882 ab.

Nr. * 417. Verschluß für Geldbörsen, Gi⸗ garrentaschen u. dergl.! mit festem Rabmen. E. Fb. Hinkel in Offenbach a. M. Vem 4. Juni 1882 ab. 4 ;

Nr. 20 418. Jagd und Weisestubl. G. neinne in angensl bei Sauban. Vom 8. Jun 1832 ab.

Nr. Ta 418. Verschluß für Reisetas chen and äabaliche Gegenftände.— Happe d Menden in Offenbach a/ Main. Vem 77. Jani 1882 a8.

Nr. 20 416. Beutel form 6c dtasche obne Naht mit Deckel verschluß. F. W. warn in Dffenbach a. M. Bom 29. Jani 1882 ab.

XXIV. Nr. 29 398. Marrungen an Rec-

aßen. C. Dürr in Stuttgart. Bem 19.

ebruar 1852 ab.

Nr. 20 403. Legarer kel für Gimer ꝛc. 12. Arril 1882 ab.

Nr. 20 404. Federnder Stablsig. J.

Walter in Nadel ell. Baden. Bom 18. Urrll

1887 ab. Ne. 20 403. Nenerun gen an Wein gmaschlaen. 8. F G. M. ——— in Wister ·

la Veriin W., Leirniger tr. 124. VBem 19. Mär! 1882 ab.

bude Damburg. Dblererferstt. . Dem M Arril 1882 ab.