; 0. — S ee t * k — 2

r der technischer Stein sammlung,

8 ] Ernst e , e .

em, .

se

hat.

3 Im

ein Schreib⸗ und Terminkalender fü

schafts mann nothwendigen Agende, in Abth. setze und Verordnungen, welche gerade für de S- und Münztabellen, Gefindeordnung;

ordnung u. dergl. Die typographis sind gut. Die dem Kalender beigegebene K

verbindungen des Deutschen Reiches ist in einem so großen Maßslabe ehalten, daß es möglich wurde, sämmtliche Staats, und Privat⸗

ahnen, im Betriebe befindliche, wi

ten Zeitung enthält fo

Gotthold Ephraim Lessings Kolossalbüste in Frankfurt a. M. Rach

heinstädter in Frank⸗ M. ranz von Kobell, K am 11. November. — Gottfried Kinkel, F am 14. November. — Das neue Stadttheater zu Brhmnn' Nach einer photographischen Aufnahme. — Das alte Schloß Hohen⸗ em eigenen Gemälde auf Holz gezeichnet von Albert

Rieger. — Bilder aus Holland: Rotterdam und seine Kirmeß. 6 Ab⸗ bildungen. Nach einer Zeichnung von L. v. Elliot. (Zweiseitig): . Kirmeßszenen. Kanalboot. Am Hafen. Bie englische Kirche. n den Dünen. — Julius Hübner, Fam 7. November. Der Vulkan Popocatepetl in Mexiko. Nach der Natur gezeichnet v F. Rud. Vogel. —

Aus der 2. Auflage des

einer photographischen Aufnahme von Emil? furt a

baden. Nach d

Bilder aus Bulgarien. 6 Abbildungen. erkes, Donau⸗Bulgarien und der Balkan“

von F. Kanitz (Leipzig, Rengersche Buchhandlung): 15) Türkisches Ortsmedjlis zu Kuzlukköi. 2 Hausaltar zu Kulewtscha. 3) Im Hassan Demir Boba Peliwan Teke⸗

5) Bauerntracht dus Cascade am Mara Gedük. — Tafelauffatz. Geschenk des

4 Klosterschule zu Trojan. S6 Ami B

en Maximilian von Thurn und Taxis hevaurlegers⸗ Regiment Taris. Vom Weihnacht

König Wilhelms von Berlin am II? Juli 1870. Nach dem Gemälde us dem Prachtwerk „Die Hohenzollern und

von Adolf Menzel. — A das deutsche Vaterland“ (München, F. Bruckman Krommenie (Nordholland). — Aus dem 4. (Erg Nordlandsfahrten! Leipzig, F. Hirt u. Sohn.

Gewerbe und Handel. Die ‚New⸗JYPorker

vom 19. d. Mts. datirten Wochende richt folgende ersten Hälfte der Woche ist das ohnehin stille Geschä

und Produkten! hat auch in den letzten Tagen, mit Eyportfrage für Brodstoffe einen Baumwolle fand für disponible geschäft wenig Beachtung und hat 3 erfahren.

a

Rohzucker konnte sich bei

Der Frachtenmarkt war

schleppend en

( 1 Geschäft nur mühsam behaupten. Schmalz hatte loko gute Frage Tendenz, war dagegen im Termingeschäft still und nied

Beziehung wi oder 15 Arten, 1 ⸗ ( III. Herbart ⸗Steins 82

2 Nr. 1-36 (große entschel ⸗Steinsammlung; ung, zumeist sehr

St. erlage von C. Kroll hier, Sebastianstr. 76, ist soeben

r Kommunal- und 6 von Berthold. Brun kow bearbeitet,

Derselbe enthält, außer der für jeden Beamten wie Ge⸗

II. alle diejenigen Ge⸗

n Kommunal⸗ und Ver⸗ k von Wichtigkeit sind: Eide, Porto-, Depeschentarif,

und abellen, 9a. über Verwaltungs⸗ organisation, Freizügigkeit, Unterstü ungswohnsitz, Steuern, Städte⸗

e Ausstattung wie der Einband

r ie im Bau begriffene darzustellen, sowie der Topographie eine größere Vollständigkeit zukommen zu

narkt durch die Wahl unterbrochen worden und Ausnahme einer Belebung der sehr ruhigen Verlauf genommen. Waare ebenso wie im Termin“ für beide einen weiteren Preis⸗

fee verkehrte ohne Unterbrechung in weichender Tendenz.

ammlung, 50 Arten,

Vorjahres.

starkes Angebot der Folge eines Artikels der 5 die diesjährige Rückza

Heiligeabend und der 31. arte der Eisenbahn⸗

lgende Abbildungen:

nirtes Petroleum fest; United Certificates haben bei ãußerst leb · haftem Geschäft eine bedeutende Avanz erfahren. . ruhig; Harz war trotz größerer Zufuhren und schwacher Fra

unverändert. Cinheimische und fremde a fs n rn r,, blieben still und die Saison ist für beide als geschlossen zu betrach⸗

efelbe ef. oße ten. Der Import fremder Web stof e für die heute beendete Woche Stücke; fie . und wird per Bahn versendet; . betrãgt 1785 191 . ] 10 4) Die dieser Sammlungen ist in den Fach⸗

gegen 1 642 999 Doll. in der Parellelwoche des zeitungen Der Preis stellt sich billi weil Hr. Thär⸗ mann die . elbst sammelt, theils zu — zu

Antwerpen, 22. November. (W. T. B.) Wollauktion. Angeboten 2235 Ballen, davon verkauft 1881 B. Fest

Petersburg, 23. November. (W. T. B) Der Regierungsanzeiger“ schreibt; Gesiern meldete ein Berliner Te egramm russischen Werthe an der Berliner Börse in

eitung „Strang“ in welchem Zweffel über lung von 50 Millionen Rubel von der Reichskasse an die Reichsbank ausgedrückt werden. Die Annahme der „Strana“ gehört im das Gebiet reiner Erdichtung.

Verkehrs⸗Anstalten. Mit Rücksicht darauf, daß in diesem Jahre der Weihnachts⸗

Dezember auf einen Sonntag fallen, werden, wie der. Berl. Akt. mittheilt, auf den p reußischen Staatsbahnen

und unter Staatsverwaltung stehenden Bahnen die Retour⸗ billets mit einer zweitägigen Gültigkeit, welche am 23. Dezember gelöst sind, zur Rückfahrt bis zum 27. Dejember und die am 30. Dezember gelösten Retourbillets zur Rückfahrt bis zum 2. Januar gültig lassen. Der Preis des Kalenders beträgt 665 „M bleiben. ö!

— Die in Leipzig am 25. November d. J. erscheinende Nr. 2056 der Illustrir

ge fest und zoologische,

Morgen findet Köni Rendezvous: Mittags 1 U

Das von dem Verein nährt man sich gut und Armee und Volksernährung“,

zu. Hairam dere, gebend Den Schriftchen bietet

für das 2. Bayr. obüchertisch: Abreise

n). — Mädchen aus nzungs⸗) Band der

rmaßen: In der

haben nur die Wenigsten. ft am Waaren⸗

etwas lebhafter.

und steigende riger. Raffi ·

Berlin, 23. November 1882.

gliche Parforce⸗Jagd statt. hr zu Jagdschloß Grunewald.

Concordia ernannte Preisgericht hat den für die beste populäre Schrift über die Frage: Wie

1 bil lig? ausgesetzten Preis von 1665 0 einstimmig der Arbeit des Hrn.

erkannt, und ist die genannte S durch jede Buchhandlung zu bez Bejug von dem Verein größe

chrift zu dem Preise von nur 50 3 iehen; außerdem werden bei direktem re Partien entsprechend billiger abge⸗

nicht nur, was sein Titel verheißt, sondern noch weit Mehreres; wi

besondere auf die Einleitung, sodann auf die Abschnitte über Stoff⸗ wechsel und Stoffernährung, über die Nahrungsstoffe und ihre Ein⸗ theilung, über die Verdauung, über das Eiweiß als Raͤhrstoff u. s. w., ferner auf die „goldenen Regeln für die

Schlußwort an die deutschen Hausfrauen“, fowie auf den Anhang. Die ungemeine Bedeutung, welche die Frage

rung für das gesammte Leben des Volkes, sei del ö ö Gesundheit, seine Arbeits- und Wehrkraft hat, wird im Allgemeinen Hdls⸗Ztg. äußert sich in ihrem von Jedermann anerkannt; aber eine deutliche und lebendige Einsicht

Das Meinertsche Schriftchen wird sie diese Einsicht gewinnen lassen und mit i

J ; hr zugleich den Eifer, im Sinne derselben zu wirken. Ein Jeder, ni

auch der Gebildete kann aus dem Büchlein die Frauen aus dem Arbeiter- und dem kleinen Mittelstande, auf den

speziell die Speisetabellen und Kochrezepte (für Familien mit 800, 1100 und 1500 S. Einkommen) berechnet sind.

für diese Klasse besonders die Nachweise, daß sie für daffelbe. ja oft sogar weniger Geld eine um so viel nahr

chmeckendere Speise erhalten können als m vermeintlichen Interesse der Billigkeit

Dr. C. A. M Fliegende Volksküchen u. f. w.) zu⸗

r verweisen in dieser Hinsicht inz⸗

Ernährung“, das

einer rationellen Ernäh— ne körperliche und geistige

reich⸗ Ungarn.

Deutschland. cht blos der kleine Mann, reich Ungarn.

lernen, am meisten aber richte. hauptmängel

Vielen Werth haben haftere und zugleich wohl—

diejenigen, an die sie sich, bisher gewöhnt haben.

Prrußischen Staats- Anzeigers:

* 2

Inserate für den Deutschen Reichs ⸗ und Rang

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central · Handels ·

register nimmt an: die Königliche Expedition des Arutschen Reichs Anzeigers und liöniglich

Berlin 8w., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

und Modell ⸗Ab in 464 tgeltlich geöffnet sei esttage, unentg geöffn n, nterricht die Be suchs stunden folg halle von 10— 3 Uhr, obere Botanik) von 10— 12 Uhr,

Die dies jähri schen Etablisse

Thierausstellung Marktberichte. —

Nachdem die Maschinen ˖ wirthschaftlichen Hoch Publikum geöffnet war,

Abtheilung des Museums der land⸗ schule bereits seit längerer Zeit dem werden vom 1. Dezember d. J die zootechnische und die botanische, fowie die 6 theilung zugänglich gemacht werden. Das seum

Wochentagen, mit Ausnahme des Mittwochs und

tag wird das Sardou'sche Schau Montag soll, dem Verlangen „Doktor Klaus noch einmal z am Dienstag H

nungsnovelle bereits anhängigen Sa — Rechtsmittel gegen die A gegen die Anordnung, Eigenschaft und von zu Unrecht

Molkereia

in der Schweiz. — Schweiz. — Statistik. — Literatur. — fuge. — Patentertheilungen. Verein. Zur Thätigkeit des Molkerei zucht ⸗ und Herdbuchgesellschaft. — Internationale Jandmw

in Hamburg. — Un⸗ Anzeigen.

ment, deren Erö den 25., bevorsteht, wird nur eine k termin bereits in de

um deren Durchsetz Anmeldung von Armenpfleg gezahlten Armenpfle

beim Viehhandel.

Geräthe⸗, Maschinen⸗

Nr. 47. —

usstellung für Schleswi III. Mastviehaus

Viehversicherung im Re

echnung getragen. chsstück: ‚Die Reise durchs Märchen⸗ land! zu Theil geworden, welches, wie die Direktion hofft, bei Groß und Klein den vollsten Anklang finden wi von den bewährten Meistern dieses F gemalt und die großen, Ballets vom Balletmeister Brus arrangirt. Großherzoglich Mecklenburg Schwerinsche 6 Elise Bethge⸗Truhn, hat das Stück selbst in Im Belle⸗Alliance⸗

Verwaltungsgerichts zu vom 25. August 1876. — 3

baupflicht als Wegebaupflicht bauverpflichtungsfrage in de

C Sprechsaal. —

und sind mit Rücksicht auf den endermaßen festgesetzt: Maschinen · Säle (Modelle, Fischerei, untere Säle (Zoologie) von 11-1 Uhr.

ge Weihnachts ⸗Ausstellung im Kroll⸗

ffnung am nächsten Sonnabend, urz bemessene sein, n Beginn des Januar fällt. sprüchen, die das Berliner Publikum an die Ausste pflegt, wird auch in diesem Jahre von Seiten der giebigfter Weise durch eine ebenfo stimmungs volle schmückung der prächtigen Säle R Ausstattung ist auch dem Weihna

rd. Die Dekorationen sind achs, den Gebrüdern Borgmann theils praflischen, theils grotesk komischen Die Verfasserin, die ofschauspielerin Frau

cene gesetzt.

Thegter findet am Sonnabend die letzte Aufführung des Schwanks „Reif ⸗Reiflingen“ statt. Am Sonn“ spiel ‚Die Frömmler“ gegeben; am vieler Theaterbesucher nachzukommen, ur Wiederholung a Bürgers „Jourfix zum ersten Male in Scene geht.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

t Preußisches Verwaltungs-Blatt. ein ert (Verfasser von Rechtsprechung des Ober⸗

nteignungsrecht. . Inhalt: Ueber die Von Wilhelm Biernatzki, Kiel. (Schluß ) Berlin. Abhaltung und Ausfuhr von Schweinen. — Desterreich⸗ Ungarn. r⸗Krankheiten. — Oester⸗ Rumänien. — Ausstellungen. g⸗Holstein. — Oester⸗ stellung in Wien. — Allgemeine Be⸗ gierungsbezirk Wiesbaden. — Vieh : Bergamasker Schafe in der Ein; und Ausfuhr von Vieh in Frankreich. und Baukunde. Neue Centri⸗ Milchwirthschaftlicher Instruktors. — Deutsche Vieh⸗ irthschaftliche und Verkäufe von Zuchtvieh.

1. Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen.

2. Subhastationen, Aunfgebote, Vorladungen u. dergl.

4. Verloosung, Amortisation

E u. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Steckbriefe und untersuchungs⸗ Sachen. Tiefe. Aasprp-

Stedbriefserneuerung. Der gegen den Dienst knecht Albert Joseph

wird hierdurch erneueit.

richter.

anelt wegen Diebstahls den . unter dem 30. September Sög eriassene Steckbrief vor dem unier eichneten Gerschte anberaumten

Potsdam. ben 15M! gebotstermine bei Vermeidung des Ausschlusses an⸗ vember 1882. Königliches Landgericht, Untersuchunge⸗ jumelden.

— ——— — — ——

Deffentlicher

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. Zinszahlung

an auch die

ootechnik und

da der Schluß⸗ Den hohen An⸗ llung zu stellen Direktion in aus⸗ wie originelle Aus · Eine glänzende

en. während

Nr. 7. — Inhalt: tun m Ansiedelungsgesetz ur städtischen Armenpflege. — B

insbesondere in der Mark. — Wege⸗ n vor dem Inkrafttreten der Kreisord⸗ Sachen. — Wegebaubedürfnißfrage. ndrohung eines Zwangsmittels zuglesch ung es sich handelt. — ekosten. — Rückforderung 6. im Verwaltungsstreitver⸗

fahren. — Gewerbestreitsachen. = Milch ⸗Zeitung. dvon Probemelkregistern. — Verschiedene Mittheilungen. Deutschland. des Wollmarktes. — Dresden. Cin= . Gewährleistungen Wien. Viehmarkt. — Ansteckende Hausthie Die Rinderpest in

ührung

Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

In der Börsen- beilage. *

d A e zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, dieselben spärestens in dem auf

den 16. Januar 18883, Vormittags 10 Uhr. Auf⸗

Preetz, den 15. November 1882.

Subhastativnen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

149768 Aufgebot. Zur Erwerbung eines Ansschlußerke husg seiner Gintraqung als Gi

Hie e Müllar iu Leschnig da Grundstückes von 3 Hektar 71

der Schloßgemeinde Ober⸗Glogau, am Okora Wald gelegen und begrenzt von dem Hoßenvloß- Fluß, dem Gutsbezirk Ober ⸗Glogau, dem Ader der Franziska Schekiera und dem Wege von Leschnig nach Ober⸗ Glogau nach der Vorschrift des 8. 133 Nr. 2 der Grundbuch Ordnung keantragt.

Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen · thumg⸗ oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedũrsende Realrechte lan diefes Grundstück geltend zu machen haben, aufgefordert, zur Vermesdung der Prãfklusion ätestens in dem an biesiger Gerichte stelle im Schoff ensaale auf den 20. März 1883, Vormittags 109 uhr, anberaumten Termine anzumesden.

In demselben Termine wird, Falls ein darauf ge⸗ richteter Antrag gesiellt wird, dan lusschlußurtheil verkündet werden.

Der Auszug aus der Grundsteuermutterrolle kann in unserem Bureau JI. eingeschen werden.

Ober · Glogau, den I8. Norember 1852.

Königliches Amtegericht. Beglaubigt: Schm ah

Gerschteschtelber.

119769 — Aufgebot.

Nachdem die Räcgakbe der ven dem früberen Geri cia voll jicber Peinrich Gmil Bernhard Theodor Lindig in Preh far sein früheres Umt als Gerdt delliicher bei dem Hiesigen Amt gericht bestelsien Amtefaution und die Ginleitung des Aufgeben derselben boberen Orig angeordnet worden sst. werden biedurch Alle und Jede, welche aus dem be⸗

erkenntnisses be⸗ genthümer in ein neu anzulegendes Grundbuchblatt hat der Mühlenbesitzer

26 ö das Aufgebot der Nachlaßglãubiger und Vermãchtniß Arlt] Fig ber eren f nn; Tre e n * nebmer des obne Hinterlassung einez Testamentz am

Königliches Amtsgericht. J. B.:

⸗ (ge.) C. FJischer. Veröffentlicht: Kahn, Gerichtsschreiber.

49772 Aufgebot. Der Vormund der minderjährigen Geschwister Bohte, Kaufmann Wilbelm Weber hierselbst, hat

26. April 1882 ju Rirdorf verstorbenen, in Berlin wohnhaft gewesenen Fabrilanten Johann Ludwig Gduard Bohte beantragt.

In Folge dessen werden sämmtliche Nachlaß⸗ gläubiger und Vermächtnißnebmer des 2c. Bohte aufgefordert, spätesteng in dem auf den 20. Februar 1883, BVermittags 114 ug, bor dem unterzeichneten Gerichte, Ildenstraß? 58, hierselbst im Saal 21 anberaumten Aufgebotatermine ihre Anspruüche anzumelden, widrigenfalls sie dieselben gegen die Benefinalerben nur insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mü Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten Ansprüche nicht erschöpft wird.

Berlin, den 3. November 1882

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 54.

la07 66] Bekanntmachung. In Sachen des Arbeiter Jobann Albert Ober⸗ mann und dessen Gbefrau,. Anna Margarethe, geb.

r opre, in Dobroc, vertreten durch den k vneken in Stade, Gläubiger,

gegen den Arbeiter und Steller Friedrich Mahler und

dessen Ehefrau, Margarethe, geb. Schlichting. daselbst, Schuldner, wegen Forderung.

wird, dem Antrage der Gläubiger emal den durch —ᷣ— * — dom WM. Scrtember d. J auf Donnerstag. den MM. November d. J. Nachmittag 1 Uhr, im Lichtenbergschen Gastbause ju Dobro anberaumte ermin jum Verkaufe der in der genannten Ver

aung näber beschtiebenen Mohnstelle Nr. 218 u

zeichneten Dienstrer baltniß des genannten Lindig an

Dobrock und jur Anmeldung dinglicher NRechi⸗

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“ Rudolf Mosse, Saasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Büttner K Winter, sow

Annoncen · Bureaux.

Schlotte, ie alle übrigen größeren

annar 18883,

hr, verlegt. Der T

n Urtheils. Auszug. In Sachen der gewerblosen Chefrau des Kauf⸗ manns Gottlieb Peltzer, Clise, geb. Philippin, zu Hochbrück wohnend, Klägerin, vertreten durch Reihts⸗ anwalt Rumpen II. ; gegen 1 den Gottlieb Peltzer, Kaufmann zu Hochbrũck, 2) den Rechtsanwalt Carl Springsfeld zu Aachen, als Verwalter der Konkurgmasse der Firma Gottlieb ** & Gomp., Beklagte, vertreten beide durch Rechtsanwalt Springefeld, bat das Königliche Landgericht. J. Civilkammer, hierselbst, durch rechtekräftiges Urtbeil vom 18. Sey⸗ tember 1882 für Recht erkannt: Es wird die zwischen der Klägerin und dem Bellagten Gottlieb Pelzer, ihrem Ghbemann, bestehende gesetzliche Gutergemmeinschaft mit allen Reseßlichen Folgen für aufgelöst erkiärt, und Gütertrennung zwischen den selken ausgesprochen, es werden die Parteien zur Augeinanderfetzung ihrer Güteroerbältnisse vor den Königlichen Notar Maßerath zu Burtscheid verwiesen und der beflagtischen Tonkurgmasse die Kosten des Rechte streits zur Last gelegt.“ Aachen, den 2. November 158862. Flasdick, Assistent, Gerichte schrelber des Könlglichen Landgerichts.

1419775 Urthellg · Auszug.

In Sachen der zum Armenrechte belassenen Tmwerblesen Ghefrau des Psferdebabn-gondulteurs Johann Muüblenbruch, Csise, geborene Schwar . zu Lachen wobnend, Klägerin, vertreten durch Rechts. anwalt Junker, gegen ihren genannten Ghemann,

bat das Königliche Sandaericht. 1 Gixrilkammer, biersel bst. durch rechte kräftiges Uribeil vom J. Siiobei d. J. für Recht erkannt:

Ge wird die wischen den Parteien bestebende gesetzlich ebeliche Gutergemeinschaft für auf⸗ gelost erklrt. die Gütertrennung ausge sprochen,

damit auf

* werden die Partejen ur Auzeinandersegun brer r vor den r

49Q70ꝝ

hat das

B

.

gemeinsch aufgelõst

teien zum Be Gũterverbãltnisse v Justizrath Weiler

Auf den helm und Ghrist

Beklagter verurtheilt, die Kosten des Nechts— streits zu tragen.“ Aachen, den 11. November 1882.

Flas dick, Assistent,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Urtheils Auszug.

In Sachen der Emilie Ziegler, Thierarztes Carl Dopbeide zu rin, vertreten durch Rechtsanwalt Helpenstein,

. gegen ihren vorgenannten

at Königliche Landgericht, . bierselbst durch rechtskräftiges Ürtheil tober 1882 für Recht erkannt: Es wird die zwischen der Klägerin und dem eklagten bestebende gesetzliche eheliche Güter⸗ aft mit allen rechtlichen Folgen für erklärt und verordnet, 8 stattfindet; es werden die Par⸗ ufe der Auseinandersetzung sbrer

Ehemann,.

or den Königlichen Notar dabhier verwiesen und wird Beklagter verurtheilt, die Kosten des Recht.

streits ju tragen.“ Aachen, den 10. November 1882.

Flag dick. Assistent,

Gerichte schreiber des Königlichen Landgerichta.

m Namen des Königs!

ntrag der Grundbesitzer Friedrich, Wil⸗ oph Fabian oon Joscyh ⸗ Grutscheit erkennt dag Tönlgliche Amtsgericht zu Tilsit durch den Amtggerichte⸗Rath Tiburnu 1) die Geschwister

der im Grund

s für Recht:

Fabian als Hrypotbekengläubiger buche Joserb⸗Grutscheit Nr. 7 Abtbeilung II. Nr. 1 für sie cingetragenen 181 Thaler 7 Sar. 8 Pf. sowie deren Rechtanachfoln Ansprũchen auf diese Post aue geschlosfsen 2) die Kosten des Aufgebotg werden den stellern auferlegt. Verkũndet am 14 November 1882. Tilstt, den 15. November 1883

Dultz, Gerichte schreiber des Hen slen Amtsgerichts II

vãterliche Erbgelder er werden mit ibren

Ehefrau des Imgenbroich, Kläge⸗

Givilkammer,

vom 16. Ok⸗

daß hinfort

Antrag

Berlin:

Notar Giesen zu Aachen rerwlesen und wird

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Eredition (Kessel)

Druck: W. G1

8 . *

(einschließlich Barsen ·

6 ner.

gen

Beilage)

r 2276

ene Seit age zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Aichtamtliches.

Preußen. Berlin, 23. November. Im weiteren e,, der gestrigen (4. Sitzung des Saußfes der Abgeordneten trat das Haus in die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Staatshaus⸗ halts-Etats für das Jahr vom 1. April 1883/84 und des Gesetzentwurfs, betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat ein. Der Abg. Rickert sprach sein Bedauern darüber aus, daß der Finanz-Minister nicht sofort das Ver⸗ fahren bei Vorlage des Etats eingeführt habe, welches im Reichstag befolgt werde, denn wenn jemals das Bedürfniß vorhanden gewesen sei, unmittelbar nach der Rede des Finanz⸗ Ministers vor dem Lande Antwort zu geben auf große Prin⸗ zipienfragen, so sei es neulich der Fall gewesen. Er halte es nicht für richtig, daß der Minister bei der Einbringung des Etats allein das Wort habe; auch das Haus habe ein Inter⸗ esse daran, gleich bei der Einbringung zu syrechen, er bedauere nur, daß die Presse, die ja des Lobes voll gewesen sei über die Technit und die Kiarheit des Vortrags des Ministers, nicht gebührend die sachlichen Momente aus der Rede des⸗ selben hervorgehoben habe, bei denen ja nicht nur die Linke, sondern auch viele Herren rechts sehr enttäuscht worden seien. Er würde also für die Zukunft darum bitten, daß wenn der Minister wiederum den Etat persönlich einbringe, daß dann gleich nach der Nede des Ministers im Hause eine Debatte eröffnet werde. Das Haus sei diesmal bei der Etatsberathung in einer sehr üblen Lage; es fehle noch der Abschluß des Reichshaushalts-Etats, es fehle, vor Allem das Steuergesetz, welches, was auch die Regierung sagen möge, mit dem Etat aufs Engste, zusammenhänge. Kenne man erst den Reichshaushalts-Etat, so glaube er, werde man das Defizit auf Grund desselben erheb⸗ lich herabsetzen können, und das Steuergesetz hänge sogar mit dem Etat zusammen, indem durch die Aufhebung der vier untersten Stufen der Klassensteuer auch die Kosten ihrer Erhebung und Veranlagung erheblich geringer wer⸗ den müßten was der Etat nicht erkennen lasse. Die Anschauungen der Regierung über die allgemeine Finanz⸗ lage Preußens zeigten allein in den letzten 10 Monaten die wunderbarsten Differenzen. Noch Ende Januar 1882 habe der frühere Finanz⸗Minister Bitter die preußische Finanzlage für sehr gut erklärt, für alle Bedürfnisse sei ausgiebige Be— friedigung, ja sogar ein dauernder Steuererlaß möglich. Auf Grund dieser Erklärungen habe sowohl die Linke, wie auch der Abg. von Rauchhaupt damals gesagt: es sei nicht möglich, mehr Steuern zu erheben, als die Regierung verlange, wenn sie die Mittel für einen dauernden Steuererlaß in der Hand zu haben versichere. Nach 10 Monaten sage nun der Finanz⸗ Minister, es sei eine höchst oberflächliche Anschauung, wenn man auf Grund der letzten Jahre auf dauernde Besserung der preußischenF inanzen rechne. Einen so rapiden Wechsel der Anschauungen der Regierung über die Grundlagen der finanziellen Situation hätte er doch nimmermehr erwartet. Der Minister, obwohl derselbe die Hülfe des Reiches zur Deckung des durch den Steuererlaß sich ergebenden Ausfalles anrufe, sage gleichwohl, der Steuererlaß müsse bleiben. Dieser Grundsatz, daß trotz eines dauernden Defizits Steuern zu erlassen seien, sei bei einem preußischen Finanz⸗Minister mehr als bedenklich. — Der Minister habe nun einen Rückblick auf die Verwaltung des Ministers Camphausen geworfen, um das Defizit als eine natürliche Folge derselben darzustellen, gewiß nicht in der Ab⸗ sicht, sie zu tadeln, aber die Wirkung davon sei doch, daß nun die ganze konservative Presse sage, der Finanz⸗Minister habe mit vollem Recht die „Schleuderwirthschaft der liberalen Aera Camphausen“ gegeißelt. Ein solcher Rücblick führe aber gerade zu entgegengesetzten Schlüssen, als der Minifler daraus gezogen habe. Derselbe habe z. B. gesagt, das Jahr 1878379 habe 79 Millionen Narĩ außerordent⸗ liche Mittel gebraucht, und doch mit einem Defizit von 8,7 Millionen Mark abgeschlossen. Das sei richtig, wenn man es oberflächlich betrachte; aber daß jenes Jahr ein Extra⸗ ordinarium von 73 Millionen aufgewiesen habe, habe der Minister hinzuzufügen vergessen. Ebenso habe der Etat von 1879180 ein Extraordinarium von 58 Millionen gehabt, der von 1880,81 ein Extraordinarium von 39 Millionen. Er müsse daher entschieden bestreiten, daß nun aus der . schastapolitil des Ministers Camphausen nothwendig für die Dauer ein Defizit hatte kommen müssen. Auch hätten die französischen Milliarden durchaus nicht so große Hetrage für den Staatshaushalt eingebracht, wie der Finanz. Minister an⸗ zunehmen scheine. Von den 4209 Millionen Mark, die Frank⸗ reich gezahlt habe, seien 3 00 Millionen sast ausschließlich zu Kriegezwecken verwendet, nur 700 seien an die Einzelstaaten gekommen, davon 352 Millionen an Preußen, und diese seien nicht verschleudert worden, sondern 240 Millionen seien für Eisenbahnbauten, und der Rest zur Staateschuldentilgung ver⸗ wendet worden. Die Aera Camphausen habe 16 Millionen an Steuern erleichtert, 13 Millionen an die Kreig⸗ und Pro⸗ vinzlalverbände überwiesen und die Veamtengehälter um ein Drittel erhöht. Wa sei nun da die Verschwendung, wo die Verschleuderung? Oder wolle auch die jetzige Regierung die Gehälter der Veamten nicht erhöhen, nicht auch die nothwen⸗ digen Landegmellorationen ausführen? Der Unterschied sei nur der: damalg, zur Zeit Camphauseng sei das Geld da⸗ gewesen, heute müsse man es borgen. Immer aber werde in der lonser vaten resse die Aera Camphausen berabgesetzt, obwohl eg gerade Camphausen und Achenba e seien, ohne deren Politik das ug alle erstaat⸗ lichungen nicht hätte durchführen können. Diese Ver⸗ staatlichungabestrebungen seien die Achillegserse der Politik Camphauseng gewesen, und nur an diesem Punkte, und weil derselbe keine Steuerreform babe einführen wollen, sei derselbe von liberaler Seite angegriffen worden. Minister Camphausen habe allein für Eisendahnbauten So — 990 Millonen Mark ausgegeben; ohne Berlin⸗Wetzlar ware die Verstaatlichung der Eisenbahnen unmoglich 2 und der Neichalanzler habe kein Recht gehabt, vom Minister Camp hausen ju sagen, inter Camphausen seien die Finanzen

Berlin, Donnerstag, den 23. November

1882.

die Früchte jener Politik zu ernten; die 1660 km Eisen⸗ . 2 . Minister Camphausen gebaut 3 hätten jetzt erst begonnen, sich zu rentiren. Uebrigens werde sich nach allen Anzeichen Preußen nicht mehr sehr lange seines großen Eisenbahnbesitzes zu erfreuen haben. Denn da der Reichs⸗ kanzler große, einmal erfaßte Gedanken zähe und unerschütter⸗ lich verfolge, so sei die Zeit vielleicht nicht allzufern, wo das Reich e ghlech der Bahnen an Preußens Stelle treten werde, womit er auch ganz einverstanden wäre; denn das wirthschaftliche Risiko würde dadurch nicht wachsen, und es würden dann große J für die Nation und ihre Eini⸗ gung hinzutreten. In Folge der Verstagtlichung sei der Haupt⸗ träger des Etats nicht mehr der Finanz-, sondern der Eisenbahn⸗Minister. Die Linke sei in dieser Sache einmal unterlegen, und er rüttle nicht mehr daran. Die Linke stehe mit der Rechten auf dem Boden der That⸗ sachen, und sei bemüht, im Interesse des großen Ganzen den in Einnahmen und Ausgaben so schwankend gewordenen, so gesährlichen Etat zu balanciren. Im Einzelnen finde er zu— nächst, daß die 1616 Millionen Ueberschuß, die dieser kolossale Etat liefere, nicht des großen Beifalls werth seien, welchen sie hier gefunden hätten. Jedenfalls könne man auf diesen ge— ringen Ueberschuß nicht das Argument stützen, es hätten sich alle an die Verstaatlichung geknüpften Befürchtungen nicht bewahrheitet. Warte man nur einmal 10 oder 20 Jahre. Noch hätten sich die Folgen der Verstagtlichung für die preußische Finanzlage nicht gezeigt; jede Vertheuerung des Materials erzeuge sofort Differenzen von Millionen, ein Ausfall von nur 5 Proz. in den Einnahmen . Millionen. Dieser Etat allein könne leicht ein erhebliches Defizit erzeugen, das aus den Taschen der Steuerzahler getilgt werden müsse. Im Jahre 1869 hätten die Bahnen pro Kilometer 14 000 gebracht, 1880 nur 11 835 6 eingebracht. Man sehe daraus, zu wie erheblichen Schwankungen dieser Etat führen könne. Er bedauere, die Abwesenheit des Eisenbahn⸗Ministers, welcher doch eigent⸗ lich den ganzen Etat repräsentire; er spreche übrigens dem Mi⸗ nister seinen Dank dafür aus, daß er dem Antrag Büchte⸗ mann, obwohl derselbe vom Hause abgelehnt worden, dennoch so schnell Folge gegeben habe, und mit der „etatsmäßigen Anstellung der unteren Beamten der Eisenbahnverwaltung vorgegangen sei. Der Justiz-Minister werde sich hoffentlich nicht ganz den Anschauungen des Finanz-Ministers anschließen, als ob die Verminderung der Prozesse für das Volk ein Segen sei. Wenn vielmehr nur in Folge der hohen Kosten Prozesse nicht mehr angestrengt würden, so liege darin ent⸗ schieden der Charakter einer Rechts verweigerung. Er hätte auch ge⸗ wünscht, daß die Pensionsverhältnisse der Lehrer mehr in Rück⸗ sicht gezogen wären. Es seien 100 000 M6 für Schulunkosten ausgesetzi. Man hätte andere, dringendere Bedürfnisse voran⸗ stellen sollen. Der Finanz⸗Minister habe auch noch besonders hervorgehoben, daß 500 000 M6 angesetzt seien zu Unter⸗ stützungen armer Gemeinden bei Schulbauten. Er wisse eigentlich nicht, weshalb der Minister dies so hervorgehoben habe. Vielleicht habe die Rechte die Bemerkung im Etat nach⸗ gelesen. Es habe einen eigenthümlichen Eindruck gemacht, daß die Sache so dargestellt, und dann noch mit solchem Beifall hegleitet sei. 237 * ,, die übrigen Etats angehe, so sei ihm aufgefallen, daß der Finanz⸗Minister bei jeder Gelegenheit den Einfluß der Zolltarife auf den Stand der Industrie hervorgehoben habe, obgleich nicht oft genug betont werden könne, daß das Steigen und Fallen der wirthschaftlichen Verhälinisse von ganz anderen Faktoren abhänge, daß z. B. die Eisenprohuhtion im Jahre 1879 nur deshalb in die Höhe gegangen sei, weil Amerika mehr gebraucht habe. Amerika habe mit den deutschen Zöllen gar nichts zu thun, und schon innerhalb der Zeit vor den Zöllen habe Deutschland eine Wellenbewegung gehabt, ein Auf und Nieder. Dann sei es aber auch nöthig, auf die Leichen u sehen, die diese Zolltarife hinter sich gelassen batten, Die Tabackindustrie sei eine Mahnung an das Gewissen der Nation, und die Versuche, die gemacht werden sollten mit einer Be⸗ triebssteuer, oder wie sie sonst heißen werde, sei wie, eines derjenigen Momente, welche das Haus und die Industrie mürbe machen sollten, um endlich das Monopol einzuführen. Was dann die 16000 6 für den Vollswirthschaftsrath an⸗ betreffe, so wundere er sich, wie der Finanz · Ninister nach den Vor ängen in voriger Session damit habe hervor⸗ kommen können. Es sei auch dieses eins der Symptome für das: auch nicht von dem Kleinsten werde abgelassen. (Lachen.) Die Rechte freue sich zwar daruber, sie kenne aber doch das Wort all zu scharf macht schartig z Er gehe jetzt noch über auf das Extraordinarium, den Kern⸗ punlt des ganzen Etats. Der Minister habe das Extraordinarium von 40 006 000 S als die dauernde Höhe bezeichnet. Der Abg. von Zedlitz habe bei der letzten Jahresvorlage 20 009 900 e als das Minimum vorgebracht, womit er (Redner) sich mehr einverstanden erklären lönne, zumal diese Summe sich den Neichaverhaltnissen etwas nähere. Ueberraschend sei * daß die Betriebe verwaltung ein Extraordinarium von Prozent und die übrigen Staataverwaltungen ein Ertraordinarium von 7, Proz. hätten, während man glauben sollte, daß es gerade ümgelehrt hätte sein müssen. an könne das Extra⸗ ordinarium um 19 Millionen vermindern. Der Finanz⸗ Minister Bitter habe im vorigen Jahre 11 Millie⸗ nen weniger verlangt. Seit 187868 finde man, daß beim Extraordinarium viele Millionen übrig geblieben seien, die nicht hatten verwirthschaftet werden können. Das lasse die inanzlage des Staatz in ganz anderem m ers — de 1879 89 babe Preußen mehr alg 60 Millionen — gehabt und am 1. April 18s sei ein Bestand von 32 Mill 5 vorhanden gewesen; sei es nicht richtiger, den Vesland 1 8 schranken, mie dag m Neichstag mit gro 8m T* arine geschehen sei, und dag um uyt herunterjusegzen. Er möchte das Haug bitten, in i zu ziehen i nicht das Extraordinarium in zwei 3 ie egen ließe, in ein ordentliches und ein außerordentliche.

Man würde damit eine viel klarere Ue .

— Aus dem Um daß grohe r 8 in diesem x Nindererttag

. des Landes „ausgepovert.“ Fange man doch jetzt erst an,

von 500 900 MS gebracht habe, werde gefolgert, der Staat könne sich mit einem Ertrag von 10 4 pro 8 zu⸗ frieden geben, man brauche einen Holzzoll zur Beseitigung der erdrückenden Konkurrenz des Auslandes. Es freue ihn, wenigstens, daß der Minister jetzt auch zu der smanchesterlichen / Ansicht 5 kommen sein müsse, daß der Zoll die Preise des Holzes erhöhe, also nicht vom Auslande, sondern von inländischen Konsumenten getragen werde. (Finanz-Minister Scholz: Nein) Nun, dann verstehe er nicht, wie der Minister mit dem Holzzoll dem heimischen Waldbau überhaupt aufhelfen wolle, wenn derselbe nicht vom Holzzoll höhere Holzpreise erwarte. Autzerdem wenn man nun wirklich höhere Holz ten erhalte, so würden gerade solche die Waldbesitzer zum Raubbau verleiten. Das

aldungen unter der Axt hätten fallen müssen, weil die Besitzer * die en Preise . hätten entgehen lassen wollen. Ferner im Jahre 1830 habe der Preis pro Raummeter Kernholz 3,7 MS betragen; 1840 habe er 45 MW, 1860 5, S, 1865 7 S, 1867 ebenfalls 7 S, 1869 5,8 M, 189 5, 2 S6, 1872 6,4 M, 1874 8,8 SG, is75 8,5 „S6, 1876 74 6 betragen, und sei so bis 1880/81 geblieben. Seit diesem . bis heute betrage der Preis 6,9), also fast 7 It ei günstige Stand, der nur um ein geringes hinter den abnorm hohen Preisen der Gründerzeit zurückbleibe, nun ein Motiv für den Appell, den der Minister zu. Gunsten des Holzzollzs an das Volk ge⸗ richtet habe? Im Gegentheil, wenn man die Holz— preise erhöhe, wenn man der Industrie, dem Handwerk, dem Landwirth das Holz vertheuere, was bedeuteten gegen diese, Schädigungen weiter Kreise der Bevölkerung einige Millionen Mark Einnahmen mehr in einem Etat von 1100 Millionen? Der Eisenbahn⸗Minister müsse im laufenden Jahre

olzpreise, so würde man ein bedeutendes Mehr an Ausgaben . gie e r haben. Also der Finanz⸗Minister würde Einnahmen bekommen, welche der Eisenbahn⸗ oder der Kriegs- Minister würde bezahlen müssen. Dazu komme die Schädi⸗ gung der Industrie und der Landwirthschaft durch den Holz— zoll, so daß kein Zoll sich weniger berechtigt zeige, als gerade dieser. Dieser erste Milliardenetat schließe also mit einem Defizit ab, welches indessen hoffentlich erheblich sinken werde, je nachdem das Haus das Extraordinarium behandeln und die Resultate des Neichsetats abwarten werde. Trotz des Defizits aber soll= ten Steuern erlassen werden, und zugleich sei gesagt, einmal erlassene Steuern dürften niemals wieder auftreten. Diese Theorie sei doch wunderbar; dann dürften ja überhaupt keine neuen Steuern mehr eingeführt werden. Warum werde denn diese Theorie nicht auch auf die Reichsfinanzen ange⸗ wendet? Wenn sich der Minister darauf berufen habe, daß Preußen jetzt vom Reiche Geld erhalten habe, statt solches an das Reich abzuführen, so sei dies eben nur durch 109 Mil⸗ lionen indirekter Steuern beim Reiche möglich geworden. Das Land aber fühle diese indirekten Steuern wohl; es wolle keine neuen, es wolle jetzt erst in Ruhe die definitiven Resultate der Zollreform von 1879 abwarten. Im Jahre 1877 habe der Reiche kanzler erklärt, er wolle mit den indirekten Steuern keinen Ueberschuß erzielen, sondern nur Deckung dessen, was fehle, und Beseitigung der Matrikularbeiträge. Nun wohl, die Matrikularbeiträge seien beseitigt; Preußen erhalte sogar Geld vom Reich, aber jetzt sei der Reichs⸗ kanzler zu der Theorie gekommen, die indirekten Steuern seien solche, die man nicht fühle. Der Kanzler berufe sich auf Frankreich; aber warte man nur den Verlauf der Dinge in Frankreich ab; lese man das Exposé von Leon Say; in Frantreich würde man noch etwas erleben hinsichllich seiner pie tr n —, dieses Land könne Preußen nie zum Muster dienen. Wichtiger als das, was der Finanz⸗Minister gesagt habe, sei das, was derselbe verschwiegen habe. Der Minister habe weder bewiesen, daß das Defizit ein dauerndes sein werde, noch habe derselbe gesagt, auf welchem Wege Preußen oder das Reich dafür aufkommen sollten. Auch für das Reich stiegen die Bedürsnisse immer mehr. Hier in Preußen stütze man den Etat auf Zuschüsse, die das Reich aus seinen Zöllen gewähren solle, aber habe man die Garantie, daß das ö. Preußen diese Gelder werde stets geben können, daß es sie nicht vielmehr für eigene Bedürsnisse nothwendiger brauchen werde? Wohin solle das führen? Diese ganze Steuer⸗ und inanzpoliti be nur dann Sinn, wenn das vom Reichstage mit kolossaler Majorität ab⸗ gelehnte Tabackmonopol im Hintergrunde stehe, wenn jetzt der preußische Landtag denutzt werden solle, an den — 44 Forderungen zu stellen, die dieser nicht ohne das Monopo — willigen könne. Trotzdem aber sei er überzeugt, das — werde nie angenommen werden, der Widerwille dagegen in anzen Reiche sei zu groß; und sfinanzpolitisch und wirihschast⸗ ich wäre das Monopol ein Unglück für die Nation. Sage ferner der Finanz⸗Minister ein Wort über das selerlich versprochene Gesetz, betreffend eine organische Nesorm 2 direlten Steuern? Wie stehe der Minister zu dieser Frage Wenn man dag ruhmwolle direkte Steuersystem in Preußen brechen wolle, dann e man es wenigstens offen. Er seine on

leiben, die Preußen als Korrelat ei 1

iche

habe man in der Gründerzeit gesehen, wo so viele herrliche

dieser

für 4 / Millionen Mark Schwellen kaufen; erhöhe man die

siets ein Anhänger der all⸗

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