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chuldigen Theil zu erklären“,
und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung
des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des
Königlichen Landgerichts zu Potsdam
auf den 2. April 1883, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
m wel der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Potsdam, den 11. November 1882.
Reim ke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer II.
49750] Oeffentliche Zustellung.
Die Invalidensrau Johanna Kuthning, geb. Schulz, hier, vertreten durch den Justizrath Buͤlo⸗ wius hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Inoa—⸗ liden Carl August Kuthning, unbekannten Aufent- balts, wegen Ehescheidung mit dem Antrage: die Ehe zwischen Klägerin und dem Beklagten zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und in die Ehescheidungestrafe zu verurtheilen; und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die 2. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Königsberg i. Pr., Theaterplatz Nr. 3/4, Zimmer Nr. 49, auf den 23. Februar 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Königsberg, den 15. November 1882.
Hensel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
49749] Oeffentliche Zustellung.
Die Losfrau Anna Josutlis, geborene Grigull, zu Barsuhnen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justiz⸗ Rath Stern zu Tilsit, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, den Los mann Christoph Josuttis aus Bar⸗ suhnen, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist, auf Ehescheidung, mit dem Antrage: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die III. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Tilsit — Zimmer Nr. 39 — auf
den 15. März 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Tilsit, den 15. November 1882.
. .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
149744 Oeffentliche Zustellung.
Die Erben des Fleischermeisters und Gastwirths August Hartmann von Dingelstädt, nämlich:
1) die Wittwe Elisabeth, geborene Wehr, von Dingelstädt,
2) der minorenne Franz Bernard Hartmann von Dingelstädt, vertreten durch seinen Vormund, den Schmelzermeister Bernhard Hartmann von Magdeburg,
Ec vertreten durch den Rechtsanwalt Dyker⸗
off in Heiligenstadt, klagen gegen die Erben des Gerbers Heinrich Hartmann von Dingelstädt, nämlich:
I) die Wittwe Theresia, geborene Nelj, von Dingelstädt,
2) den Heinrich Hartmann von Dingelstädt, zur Zeit ausgewandert nach Amerika,
3) den Wilhelm Hugo Hartmann, Letzterer mi⸗ norenn und vertreten durch seine Vormünde⸗ rin, die genannte Wittwe 2 Hartmann,
wegen einer Forderung von 270 „ und Iinsen, mit dem Antrage, die Beklagten als die Erben des Gerbers Heinrich Hartmann zu verurtheilen, an die KVläger die Summe von 209 nebst fünf Prozent Zinsen davon seit dem 20. Mai 1878 zu zahlen und die Kosten des Rechtestreites zu tragen.
Durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung J., zu Dingelstädt vom 16. November 1887 wunde die öffentliche Zustellung an den Mit⸗ beklagten Heinrich Hartmann bewilligt. Es laden Kläger die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtegericht, Abtheilung 1. zu Dingelstädt auf
den 17. März 1883, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dingelstädt, den 18. November 1882. Schaefer, Amtsgerichts · Sekretãr, Gerichteschreiber des Königlichen Amtegerichts, Abtheilung I.
ao mn Aufgebot. Gs ist die Todeserklaͤrung folgender Personen beantragt: a. des Seefahrers August Hermann Carl Büll aus Wieck g. Darß, geboren den 29. März 1822 b. des Seefahrers Joachim Friedrich Daniel Bull aus Wieck a. Darß, geboren den 2. Novem- ber 1828. e. des Seefahrerß Johann Heinrich Kraeft aus Prerow, geboren den 2. Dezember 1823. Die vorgenannten Personen haben sich späͤtestene dem am Mittwoch, den 3. Oftober 18883, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtestelle anberaumten Termine zu melden, widrigenfallg sie für todt erklärt werden. Barth, den 31. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.
1415378 An fgebot. Die nachstehenden Kinder des am 20. Januar 1848 zu Jerkom verstorbenen Maren Brin: 1) Michael, geb. 17. Deiember 1831. 2 Rifki, geb. 26. Mar, 1834.
5 ,. a , —— sollen im 3 — mit . 2. verwitt⸗ weten Blume Brin, nach Amerika ausgewandert sein und sind seitdem verschollen
Auf Antrag des ihnen vom Vormundschafte⸗ ericht bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Thiel zu een werden . nunmehr aufgefordert, sich spätestens im , . den 19. September 1883, Vormittags 19 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht zu melden, widrigen⸗ falls ihre Todeserklärung erfolgen wird. Wreschen, den 17. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.
497431 Aufgebot
Auf Antrag des Königlich preußischen Bergfiskus, vertreten durch das Königliche Oberbergamt zu Clausthal, werden, nachdem derselbe seinen zehn⸗ jährigen Eigenthumsbesitz an folgenden, in der Ge⸗ markung von Laudenbach gelegenen Grundstücken: Kartbl. Parz. U
4. 283 / 237.
4. 284/237. 4. 238563535.
zwischen dem Wasser und der
Straße, Hofraum 35 ꝗm, dare , desgl. 1 a 31 qm, daselbst, desgl. 1 a 34 qm,
14. 2856537. Bremebahn, 3 ha 92 a 'am,
8. 135. desgl. Z ha 1 a 62 4m, glaubhaft gemacht hat, alle Diejenigen, welche Rechte an obigen Grundstücken zu haben vermeinen, auf— gefordert, solche spätestens im Termin den 26. Januar 1883, Vormittags 11 Uhr, anzumelden, widrigenfalls obige Grundstücke auf den Namen des Antragstellers in das Grundbuch von Laudenbach eingetragen werden.
Großalmerode, den 8. November 1882.
Königliches Amtsgericht. gz. Martin. Wird veröffentlicht:
Großalmerode, den 12. November 1882.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Penningh.
49747 Bekanntmachung.
Catharina Waltzer, ohne Gewerbe, Ehefrau des Ackerers Josef Schmidt, Beide zu Munschweiler wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Ganser, klagt gegen ihren genannten Ehemann, mit dem An⸗ trage auf Trennung der zwischen den Parteien be⸗ stehenden Gütergemeinschaft.
Zur mündlichen , des Rechtsstreits vor der J. Abtheilung der Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Colmar ist Termin auf den 5. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr, be—
stimmt. Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.
49642 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 10. November 1882 ist der Hypotheken⸗ buchs⸗ Auszug über die im Grundbuch vom Kirch⸗ spiel Prerow auf der zu Wieck belegenen Büdnerstelle Nr. 52 B. des Bootsschiffers Heinrich Werner Band XXI. Blatt 1 in Abtheilung 1I1I. Nr. 9 eingetragenen 425 Thaler nebst 50 Zinsen für kraftlos erklärt.
Barth, den 10. November 1882.
Königliches Amtsgericht.
69661 Ladung.
Baden. In der Liegenschaftsvollstreckung gegen Bäcker August Herrmann von hier, der nach Amerika ausgewandert und dessen Aufenthalt un bekannt ist, wird Termin zur Fröffnung des Ver⸗ weisungsgeschäfts auf Donnerstag, den 25. Ja⸗ nuar 1883, Vormittags 9 Uhr, in mein Bureau bier anberaumt, wozu August Herrmann mit dem Anfügen hiermit öffentlich geladen wird, daß ihm die Einsicht der Verweisung gestattet ist, und daß etwaige Einwendungen dagegen spätestens im an⸗ beraumten Termin vorzubringen sind, widrigens die Erlösverweisung als vom Schuldner genehmigt betrachtet und ausgefertigt wird.
Baden, den 20. November 1882.
Der Vollstreckungsbeamte: E. Hauger, Notar.
49704 .
In dem auf Antrag der Wittwe des Kapitäns Berend Gärdes, Adelheid, geb. Gärdeg, zu Burg eröffneten Aufgebotsverfahren behufs Kraftloserklä—⸗ rung einer am 2. Juli 1859 von Bernhard Balleer in Burg zu Gunsten von Johann Gärdes daselbst über 1983 Thlr. 24 Gr. zu 4 0, Zinsen ausge⸗ stellten Schuldurkunde wurde im heutigen Auf⸗ gebotstermine das Urtheil des Amtsgerichts dahin verkündet:
* gedachte Schuldurkunde wird für kraftlos erklrt.
Bremen, den 21. November 1882.
Der Gerichtsschreiber: Stede.
ao os] In dem auf Antrag der Wittwe des Tischlers Wilhelm Mabler, Adelbeid, geb. Friederichs, bier⸗ selbst eröffneten des fallsigen Aufgebote verfahren wurde im heutigen Aufgebotstermine das Urtheil des Amt⸗ gerichts dahier verkündet:
Das EGinlegebuch der biesigen (alten) Sparkasse
Nr. 95390 wird für kraftlos erklärt.
Bremen, 21. November 1882. Der Gerichtsschreiber: Stede.
Verkaufe, Verpachtungen, Dubmissionen 1c.
Snbmisston. Die für diesseitigen Direktione⸗ bezirk vro Gtatejabr 1888/84 erforderlichen Lolo⸗ motiv ˖ und Wagenradbandagen aus Flußstabl sollen in öffentlicher Submission beschafft werden. Die Lieferung bedingungen und die Bedarf nach · weisung liegen im Materialien Bureau bier, Funrsten⸗ wallstraße Nr. 10, zur Einsicht aug, können auch von demselben gegen sranfo Ginsendung von 1 Æ 50 bejogen werden. Offerten sind verschlossen und mit der Aufschrift: Snubmisston von n n, big zum Termin am 5. ber 1882 or; mittags 11 Uhr, an dag unterzeichnete Bureau cini senden. Magdeburg den 11. Norember 1852. Königliche Eisenbahn · Tireltion.
3 Schelne, geb. XM. Jun 1858.
149735
Zur öffentlichen Verpachtung Gisnutzung auf dem Berlin Spondauer Schiffahrts⸗ kanal von der Mündung de — in die Spree bis an den Tegeler See und auf dem Verbindungskanal zwischen dem Verlin-⸗Spandauer Kanal und der Unterspree einschließlich der zu diesen Wasserlãufen
ehörigen Häfen auf die Zeit vom 1. März 1883 66 dahin 1889 ist ein Termin auf
Dienstag, den 5. Dezember er., Vormittags 19 Uhr,
im Amtslokale des Königlichen Domainen⸗Rent⸗ Amts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anberaumt, zu welchem Termine Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Bedingungen im ge⸗ uli Amtslokale wochentäglich von 19 —2 Uhr ein⸗ gesehen werden können.
Berlin, den 21. November 1882.
Der , , . och.
(48508 Bekanntmachung.
Die Lieferung von 135 Stück Mannschafts⸗ schränken für Kasernen⸗Wohnstuben soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordern— den vergeben werden und ist zu diesem Behufe ein Termin auf
Montag, den 27. November 1882, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Garnison⸗ . (Petersberg Kaserne A.) anberaumt worden. Submissions-Offerten, versiegelt und mit der Auf⸗ r *
ift:
Submission auf Kasernen Utensilien⸗ versehen, werden bis zum Beginn des Termins portofrei angenommen.
Die Bedingungen und Musterofferten liegen hier aus; können auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden. .
Erfurt, den 14. November 1882.
Königliche Garnisonverwaltung.
Am 1. Mai 1883 werden in hiesiger Anstalt die Arbeitskräfte von 40 bis 50 Gefangenen, welche seit⸗· her mit Holzdrechslerei beschäftigt waren, disponibel und sollen im Ganzen oder getheilt kontraktlich ver⸗ eben werden. Kautionsfählge Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 14. Februar 18835 an die unterzeichnete Direktion einreichen und gleichzeitig eine Bietungs⸗ Kaution von 2000 M. hinterlegen. Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner Weise der Gesundheit nachtheilig sein. Den Vorzug er— halten Arbeiten, die reinlich, möglichst in einer k. fertig zu stellen sind und keinen zu großen Raum beanspruchen. Von der Konkurrenz ausgeschlossen ist die Fabrikation von Notizbüchern, Etuis und Ci—⸗ garren. Lichtenburg, den 18. November 1882. Der Direktor der Königlichen Strafanstalt.
Am 1. 1883 den Anstalt der ade , , men, we m * es
enen, welche seither mit Filjerei, Filischuhmacherei und . b af waren, disponibel und ollen im Ganzen oder getheilt kontraktlich vergeben Kautions fähige Unternehmer wollen ihre Offerte bis zum 20. Dezember 1882 an unterzeichnete Direktion einreichen , eine Bietungskaution von 5009 M hin ** Die einzuführenden Arbeiten dürfen in keiner 2 der Gesundheit nachtheilig sein. Den Vorzug erhalten Arheiten, die reinlich, möglichst in einer Hand fertig E stellen sind und keinen zu großen Raum bean vruchen. Von der Konkurrenz ausgeschlossen ist die k von Notizbüchern, Etuis, Cigarren und olzdrechslerei. Lichtenburg, den 18. November
1882. Der Direktor der stöniglichen Straf⸗ anstalt.
Verlodsung, Amortisation, Sins zahlung n. s. w. von öffenttichen Papieren. 49622
Rissischer Gegenseitiger Poden · Credit Ierein.
Die Nummernverzeichnisse der am 1. 18. Novem⸗ ber 1882 geloosten .
424 Pfandbriefe J. Serie, 409 . ö 382 III.
377 IV. 369 V. 361 VI. 351 VII. 357 VIII. 325 IX. 334 X. 326 XI. 313 XII. 306 XIII.
zus. 4634 Stück, (deren Verzinsung am 1.13. Ja= nuar 1883 erlischt), sowie der in früheren Verloo⸗ sungen gezogenen, jedoch noch nicht zur Zahlung oor⸗ gewiesenen 2925 Stück Pfandbriefe oblger Serien (deren Verzinsung mit den betreffenden Rückzah⸗ lungsterminen aufgehört hat), sind erschienen und können an meiner Couponskasse in Empfang genom— men werden.
Nach außerhalb versende ich Exemplare auf Ver- langen portofrei.
Berlin, den 22. November 1882.
S. Bleichröder.
x 8 8 8 2 8 2 *
asss 1]
Amortisation
sich dabei ergebenden Saldo's pr. Cassa.
Geschäftsstunden statt.
umzutauschen sind.
mäßigem Nummern ⸗Verzeichniß einzureichen.
Samburg n Frankfurt
Norddeutsche Bank in Hamburg.
90735
Litt. A. Nr. w
. B. . welche von den genannten Terminen an
= — * w an a. M. 2 iu 110 * eingelost werden. Hamburg, den 22. Novbember 1882
—
HP fa ml hie
ler Schwedischen keichshypothekenbank in Stockholm.
Umtausch der pr. I. Derember 1882 umd Pr. 15. Februar 1884 ausgeloosten 4e o' Pfandbriefe von 1862 und 1861
Gez ern , H fan kB bBriege Vorn Hes Ze
vom 25. November bis 9. DPerember 1882 inel.
Nachdem die Schwedische Reichshypothekenbank in Stockholm zum Zwecke einer verstärkten
3051900. — ihrer 4 0½ Pfandbriefe von 1862 zur Rückzahlung am 1. Dejember 1882, und 69300 000. — ihrer 4 ½ Pfandbriefe von 1861 zur Rückzahlung am 15. Februar 1883 laut Bekanntmachungen vom 1. September und 15. November a. c. hat ausloosen lassen, erklären sich die unterzeichneten Banffirmen bereit, den Umtausch dieser ausgeloosten Pfandbriefe gegen 4 *½ Schwedische Neichshypothekenbank⸗Pfandbriefe von 1878 in der Weise zu bewirken, daß sie die 450 Pfandbriefe mit Zinecoupons pr. J. Dezember 1882, resp. pr. 15. Februar 1883 2c. al pari plus 6 Jahr Stüczinsen à 4I Jo, also d 102, inkl. Zinsen, über nehmen und gegen Pfandbriese von 1862 den entsprechenden Befrag 40,0 Pfandbrlefe von 1878 mit Jing. coupons vr. 3. Juni 1883 2c. A 9300 unter Vergütung der Zinsen vom 1.— 31. Dezember für 1 Monat à 4, also à gig og metto, und gegen Pfandbriefe von öl den entsprechenden Betrag o fand. briefe von 1878 mit Zinecdupons pr. 30. Juni 1883 2c. 3 3B pius Stückzinsen für 13 M G1. Dezember a. 6. bis 15. Februar 1883) also à 94 ½ inkl. Jinsen, liefern, unter Regulirung des
onate
Der Umtausch findet vom 25. November bis 9. Dezember a. E. inkl. in den üblichen
Sollten die vorräthigen Stücke von 4060 Pfandbriefen von 1878 nicht augreichen, so wird die betr. Bankfirma Zusagescheine ausstellen, welche baldthunlichst, spätesteng vom 16. Dejember a. e. ab,
Die 4 7 Pfandbriefe — die von 1861 und 1862 von einander getrennt — sind mit ordnungẽ⸗
. M., den 23. November 1882.
Gebrüder Bethmann. von krlanger C Söhne.
Chemische Fabriks⸗Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.
In der vor Notar und Jeugen stattgefundenen ersten Verloosung sind nachwverjeichnete Nummern unserer 5 igen Obligationen gejogen worden, und zwar:
diücdzahlbar am 1. Januar 1883:
75, 83, 460, 617,
123, 2831, 694, 881.
Nüczahlar aun i. Jui 1885:
Litt. A. Nr. 3M, 388, 794, S864,
33, 195, 385, 782.
in Jamburg an unserer Casse, Ferdinandgstraße 35. [ bei den gie r Schlesinger Trier Co.,
von Erlanger X Sohne,
Der Vorstand der Chemischen Fabrikg ⸗Aetien ⸗Gesellschaft in Hamburg.
zum Deutschen Reich
M 276.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 deg Gesetzes ber den M vom 11. November 1876, und die k Patentgesetz, vom 25. 6. ee.
Gentral⸗
Berlia auch durch die Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 23. November
at 1877, vorgeschriebenen Bek
ost⸗Anstalten, für en Reichg⸗ und Königlich Preußischen Staatt=
gen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
andels⸗Register für das Deuts
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das D e Reich kann dur 1 ö Sich
Abonnement beträgt
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. * Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. Sch. 2176. Schlammsetzmaschine mit vibri⸗ renden Sieben. — Wilh. Schranxz, Ober- steiger in Laurenburg a. d. Lahn.
LEV. S. 1657. Schlagwetterankündiger an Sicher⸗ heits lampen. — Leon Somz6e in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki
in Berlin W., . 124.
VE. St. 759. Kühlapparat für Chokolade und Kakao. — Gebr. Stollwercke, Königl. preuß. . Kaiserl. österr. Hof⸗Chokoladenfabrikanten in
n.
KR. R. 1987. Neuerungen an Koksöfen. — Gustay Ringel in Rokycan (Böhmen); Ver⸗ treter F. 9. Glaser. Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XI. F. 1401. Neuerungen an der unter Nr. 14 506 patentirten Hand⸗Vergoldepresse. — Alb. Elor- mann in Düsseldorf.
PF. 1482. Neuerung an der unter Nr. 19124 patentirten Presse zum Abschrägen und Vergol⸗ den der Kanten von Karten. — Gustav , . Königlicher Hofbuchbinder in
eipzig.
KXII. L. 994. Verfahren zur Darstellung der yrogallussäure. — Hermann Tauchert in erlin 0., Am Ostbahnhof 191.
XIII. C. 989. Neuerungen an Wasserstand⸗ zeigern. — L. Crosset in Hodimont, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
IH. 3170. Neuerung an Dampfkesseln. — Michel HHervier in PYVaris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
HM. 2251. Neuerungen an selbstthätigen Regulirvorrichtungen für Dampfkessel⸗Speise⸗ pumpen. — Thomas William Mather in New ⸗Haven (Connecticut); Vertreter: Brydges & Co. in BSerlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
RXV. E. 3479. Corliß - Flachschiebersteuerung für Dampfmaschinen. — L. A. Böttcher in
Ersurt.
KRVRII. A. 782. Wendevorrichtung für Walz⸗ werke. — Fr. Asthöwer „e Co. in Annen.
L. 2003. Apparat zum Feinen und Frischen von Roheisen. — Camille LGveque in Pouzin, Frankreich; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8wW. , Gneisenaustraße 1.
XIX., FE. 1430. Lenfbarer Schiebe ⸗ Schneepflug. — Johann Traugott Fabel in Ober-Eula bei Nossen i. /S.
XR. C. 1007. Ventilations Vorrichtungen an Fenstern für Eisenbabnwagen. — Wilhelm Clauss in Braunschweig.
IH. 2969. Signale für Zug⸗Deckung bei Eisenbahnen. — John Harridson in Hacknev, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz-⸗ burg, Domstr. 34.
ERV. F. 1478. Vorrichtungen zum Mindern an Strickmaschinen. — F. W. Fabiam in Hamburg. ;
P. 1282. Vorrichtungen an flachen mechani ˖ schen Kettenstühlen zur Herstellung von Schuß⸗ kettenwaare. — Thomas Priestley in Brad- ford, England; Vertreter: Wirth CK Co. in Frankfurt a M. .
HR. 2040. Neuerung an Flechtmaschinen; Zusatz iu P. R. Nr. 12 319.ů — Marer freres in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M.
EVI. L. 19683. Gasofen zur gleichieitigen Bereitung eines Leuchtgases, bestehend aus Delgas und Steinkohlengas. — Herm. Ltiebnn in Sudenburg · Magdeburg.
SG. 1649. Apparat zur Verstärkung des Gat⸗ drucks. — C. M. Sombart in Magdeburg, Friedrichstadt.
KVN. G. 1918. Neuerungen an Centrifugal- Ventilatoren. — Albert Gendebiem in Brüssel; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Röniggrätzerstraße 47. .
ERV. G3. 1860. Neuerungen an Kloseta. — Friedrich Gappigeh in Dresden, Fischhof⸗ vlatz 9.
RRV. MH. 8144. Neuerungen an Dach⸗ senstern. — Fh. Jacob Mofrmamm in Main.
HMH. E246. Thon - Theer Gries zur Unter ⸗˖ füllung von Fußböden in Gebäuden. — Sebastian Haller in Oberföhring bei München. Nr. 53.
Ge. 7789. Fensterflügel⸗ Halter. — Anton Ggtiochkort in Freiburg i. B., Hebelstr. 23.
XLII. MH. 15. Spurmaß für Gisenbabnen. — Lonis Mottenroth, Bahnmeister in Ro- tenburg a. d. Fulda.
S8. 16094. Neuerungen in dem Verfahren und an Apparaten um Lebren deg Leseng, deg Rechnen und anderer Lebraegenstände. — Rara Ggylees und Othe Giles AbDott in Huddert- sield, England, Vertreter: Erydges & Co. in Berlin 8W., Tönigaränerstr. 107.
x IV. G. i560 Neuerung an agen jur Tiefkultur. — J. Grossmann in Jnoemraclam.
L. 1858. Ruabenbacke mit verstellbaren Bisttern. — Friedrich Lipimnak) in Schön- wald, reg Creuburg O- Scl.
V. 709. Darch Windkraft betriebenes Acker ˖ gert. — Alois Yieminde msk) in Urbano- witz, Poststatton Kostent bal, Kreig Kosel.
Hlasse. XLN. H. 1873. Neuerungen an Sortir ⸗ und Rei- nigungsmaschinen für Getreide. — Louis Rap-
Dabport in Breslau.
KRHVa. W. 2048. Stellvorrichtung für die
Messerhebel an Hackemaschinen. — Carl West-
Phal in Schöppenstedt.
XHVH. R. 2035. Neuerung an Tretwerken
für Nähmaschinen u. s. w. zur Vermeidung der
todten Punkte. — Georg Rothgliesser in
Bielefeld.
KXELEX. S. 1820. Schleifmaschine für Gewehr⸗ läufe und Röhren. — Simson C Luck in
Suhl, Thüringen.
E. L. 1926. Continuirliche Mischmaschine für
pulverförmige Materialien. — Marie Etetz-
mann in Königs⸗Wusterhausen.
L. EB. 3639. Neuerung an Blasaccordeons. — Emil Richard Köhm in Obersachsenberg, in Firma E. A. Böhm in Untersachsenberg.
H. 2538. Handhalter für Klavierspieler. — H. Küupkée in Berlin N., Chausseestr. 73.
H. 2232. Neuerungen am Pianoforte Mecha⸗ nismus. — Joseph Mallimnson in Selby, England; Vertreter: Heinrich Raethke in Berlin, Garlenftr. 14.
M. 2Bz41. Neuerungen an Mundharmonikas. — Th. MHeicmhold in Klingenthal.
S. 1693. Neuerungen an AÄecordeons. — Wil- helm Spaethe in Gera.
LII. W. z249. Neuerungen am Wickelkärtchen⸗
halter für Nähmaschinen. — Gustay Wicke
in Barmen.
LV. IH. 8039. Schüttel⸗Sortirsieb. — Carl
Hoffmann in Aue (Sachsen).
LXV. LB. 3531. Gährspund. — Friedrich Cam Kimnx in Hochstetten bei Alt⸗Breisach.
LXV. HS. 2496. Wurststopf⸗-Cylinder. — A. HKwiatkeowski in Heilbronn (Württemberg) Sülmerstraße Nr. 63.
LELXVRII. LLB. 3573. Verstellbares Fenster⸗ gehänge. — Otto Bannier in Hamburg, St. Pauli, Bartelstr. 481.
F. 1279. Schloß mit Alarmapparat. — Andreas Federle in Um a. D.
G. 1796. Neuerung an Möbelschlössern. — A. Graeger d. Oo. in Mühlhausen in Thüringen. r
J. 699. Thürdrücker⸗Befestigung. — Peter F. A- Tens en in Flensburg, Große Straße Nr. 87.
ERXX. E. 1457. Federhalter mit zuge⸗ höriger Feder. — Maurics Pollack in Bir- mingham; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions ⸗ Rath in Berlin 8Ww., Lnden⸗ straße 80.
LELKXV. L. 1913. Verfahren zur Darstellung von koblensaurem Baryum und kohlensaurem Strontium aus Schwerspath bez. Coelestin. — Karl Lieber in Kaiserslautern.
L. 1928. Verfahren zur Unschädlichmachung des in der nach der Anmeldung L. 1861 mit Magnesia neutralisirten schwefelsauren Thonerde enthaltenen Eisenorvpds durch Neberführung desselben in Eisenorvdulmagnesiumsulfat; Zusaß ju L. 1861. — F. Lieman in Uerdingen a. Rb.
LXRVMVI. L. 1996. Ginrichtungen am Selfactor zur Erzielung verschiedener Drehungerichtungen der im 23 befindlichen Trommel. — Victor Lenoir in Parig; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustuestr. 311.
LRKXVIII. E. 1426. Neuerungen an Ginlege- rahmen für Sebold'sche Zündboljelalegemaschinen. — Mar Eohl, in Firma Gebrüder Pohl & Gross, in Zanow.
LRXXX. E. 1489. Vorrichtung an Falnlegel ˖ pressen ꝛc. zur Entfernung des Grates der ge⸗ . Waaren. — Jean Baptiste Foinant in Parig; Vertreter: Wirth Comp. in Frank
urt a. M.
LXXRXI. M. 3501. Brem vorrichtung für ein- schienige schwebende Schlenenbabnen. — F. Hongquet in St. Len, Reunion; Vertreter: E. C. Glaser, Königlicher Rommissiongrath in Berlin SW. , Lindenstr. 80.
LRXXNIII. M. 3649. Neuerung an Uhren. — John Wethered Mell in Concvingo, Mar- land, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
SG. 1694. Neuerung an Taschenubren. — Gnatar Spech hart in Nürnberg.
LXRXNIV. H. 28346. Neuerungen an Banger- Gimerketten und Polpgonen. — G. HlIng in
amburg, Baumwall 14.
L. Xr. G. 1698. Fadenbremse an Spul⸗ gestellen bei Ketten · Scheermaschinen. — Süch- ische Mnschimenmbrik in Ghemmnin.
LXXXVNHHIHI. E. 1146. Wassereinlauf- Nenn- lixunge · Mechanismus für Tangential · Turbinen. — M. X J. Feder in Guven.
LXXKIX. HL. 1454. Neuerungen an Schaitzel- me 8 — II. Hutseh R Co. iTn Hagen in
alen. Der den 23. Nevember 1882.
Raĩlserl drr, m
ve.
Bersagung von Vatenten.
lass
nnr. . 2663. Neuerungen an Bllig⸗ ableltern. Vem 8. Mal 1852.
66
XXVII. L. 1718. Neuerungen an Falzziegel
Vom 13. Juli 1882. ; ö
LXIII. IE. 2244. Bremsbacken aus Papier.
Vom 11. Mai 1882.
EXXRX., H. 26830. Neuerungen an Preßf orm⸗ einrichtungen zur Herstellung der für das Br ennen
von Porzellan und Steingut benutzten Cha motte⸗
Kapseln. Vom 16. März 1882.
Berlin, den 23. November 1882.
231 Patentamt. ü ve.
Theilweise Nichtigkeits erklärung eines Patents. Das dem Prafessor Otto Intze in Aachen guf
einen eisernen Ofen für Gentralheizun g ertheilte
Patent Nr. 962 ist durch Erkenntniß de s Reichs—
gerichts vom 1. November 1882 mit folgendem
Patentanspruch aufrecht erhalten: »Konstruktion eines eisernen Ofens für Central- heizung nach Maßgabe vorstehender Beschreibung und Zeichnung, welcher Ofen sich insbefondere kennzeichnet:
I) durch Anwendung von fast ausschließlich ver⸗ tikalen inneren und äußeren Heizflächen und durchweg horizontalem, Überall zugänglichem Sandverschluß;
2) durch unbedingte Verhinderung des Glühend⸗ werdens der äußeren Wandungen unter An—⸗ wendung von besonderen, leicht zu erneuernden Einsatzeylindern =
3) Burch einfache Modifikation der Größe der Heijfläche durch Einhalten oder Ausschalten von Cylindern;
4) durch äußerst billige und exakte Herstellung in Folge wiederholter Anwendung des Mo⸗ dells und Einfachheit der Montage und Re⸗
; vision des Ofens in allen Theilen“, im Uebrigen aber vernichtet worden. Berlin, den 23. November 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Wohnorts · Aenderung.
H; Boeger, Inhaber der Patente Nr. 4374 und 9337, hat seinen Wohnsitz nach Brüssel verlegt und zu seinem Vertreter 9. Kesseler in Berlin 8sW. Königgrätze rstr. 47, bestellt.
Berlin, den 23. November 1882.
Kaiserliches Hatentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unker der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten atent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden. HMIaase. XXXIV. Nr. 14458. Herrmann 4 Neesge in Berlin, Ritterstr. 114. — Vulkani⸗ sirte Gummi ⸗Möbelrolle. Vom 26. November
1880 ab.
XLILVII. Nr. 18 808. PFhilip Medard und William Medart in St. Louis, Staat Mis⸗ souri, V. St. A.; Vertreter: Ji Moeller in Würz= burg. — Riemscheiben mit schmiedeeisernem Kranz. Vom 26. Oktober 1881 ab.
L XXVII. Nr. 20259. J. Æ E. Coats in Paisley, Grafschaft Renfrew, Schottland; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.,
Leipzigerstr. 124. — Spindel⸗Lagerung. Bom
1. Februar 1882 ab.
LX. Nr. 17 622. The Lickowake Clay HPigeon Company in Gincinnali (V. St. v. A.); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstraße 131. — Apparat zum Formen von Thonwaaren aus Masseschlamm durch Gießen. Vom 26. August 1881 ab. Berlin, den 2. November 1882
Raiserliches Patentamt. 14190659 Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund der §. 9 deg 8 . vom 2B. Mai 1877 erloschen. NIasse.
11. 8618. Gasbeleuchtunge ⸗Arparat für Backofen.
ERH. Nr. 12 986. Hosenschũther.
VI. Nr. 1627. Verwendung von 2 ur Scheldung deg Kleber von Stärkemehl bel Ge⸗ treide und ein darauf basirteg Versabren zur Preßbefeer eugung.
Nr. 18 DGz. Malu ⸗ und Sortif maschine.
Qr. 18 284. Gintauch-Gssigbilder.
Ne. 14 061. Neuerungen am Taucharparat
für Gssigfabrilatien; J. Jasatz ju P. R. 132384.
. Nr. 17 389. Neuernngen an Glntauch - Essig ˖
bildern; II. lahr P. M. 13281.
Nr. 17 8394. Neuerungen an Gintauch-G sig-
bildern; III. Jasatz u P. R 13284.
Rn. Nr. 17 088. Verfahren jur Darstellung von Salisdure aug Chlorcalcium und Ghlor-
496 56
40657]
49658]
des * 8918. e winen, Pumpen un —— 19283. Dam rfmaschlaenstenerang mit rotitendem ale rd. — mit vom Regulator
In. 12 ü nn mmm m
Etraßencisenbabnen.
.
o⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1882.
esonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. En. 216)
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Rei eint in der Regel täglich. — Dag P 4d 60 für das Vierteljahr. 2 al z 9 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 5.
— 1 — 30. November 1874, sowie die in dem Gert, betreffend das e, an Mustern und Modellen
ne Nummern kosten 20 8
RKlIasse. XX. Nr. 1296. Geräuschloses Blasrohr für Lokomotiven und stationäre Maschinen. Nr, 4792. Heizung von Eisenbahnwagen
Schmiervorrichtung für Achsen hrzeuge. Elektrisches Läutewerk. Nr. 18738. Neuerungen an Sekundär⸗ batterien.
XXVII. Nr. 1484. Leitung der Generatorgase zur Heizung von Retortenöfen durch deren Hinter⸗ wand in den Retortenraum.
MNr. 18 025. Vertheilungs apparat für die bei Gaslampen abgehende Feuerluft.
Nr. 17 253. Apparat zur Gaserzeugung und ,, desselben zur Erzeugung bewegender
raft.
Nr. 19198. Neuerungen an einem Ver⸗ theilungsapparat für die bei Gaslampen ab⸗ gehende Feuerluft. Zusatz zut P. R. 13025.
XXVII. Nr. 12 S56. Tragbare Staublösch⸗ und Luftreinigungs ⸗Vorrichtung. XXX. Nr. Seag5. Verfahren zur Herstellung
von Firmen auf Kautschukgebissen.
Nr 12 248. Neuerungen in der Herstellung von Klistierspritzen. s
Nr. 17 272. Neuerungen an Instrumenten 34 Schleifen der natürlichen und künstlichen
ãhne. . Nr. 12 291. Neuerungen an Schirm⸗ gestellen.
Nr. 17 672. Neuerung an Geldtaschen.
XRXXIV. Nr. 18 234. Aufklappbarer Nacht⸗ tisch an Bettstellen.
MNnr. 13 547. i e ng
Nr. 17799. Verstellbarer Christbaumfuß.
Nr. 19 319. Neuerungen an Feuertöpfen.
XXXVI. Nr. S893. Luftheizungsofen mit Rippenmantel und Luftkammersystem.
Nr. 17 907. Neuerung an Luftheizungsöfen mit Rippenmantel und Luftkammersystem. Zufatz zu P. R. 8893.
17 504.
XXRVII. Nr. Steindecken.
XXXVIII. Nr. S83. Verfahren zur Her⸗ stellung von Parquet⸗Fußböden, Formtafeln für Taxeten und Zeugdruck und anderem Getäfel.
XLII. Nr. 5351. Neuerung an Dezimalwaagen.
Nr. 12 482. Neuerungen an Klemm⸗ und anderen Brillen.
Nr. 12 737. Billard⸗Kontrol ⸗ Apparat.
Nr. 12 951. Högro⸗Barometer.
Nr. 18 074. Temperaturregulator an Feder⸗ mano und Barometern mit anzeigender Flüssig⸗
keit. 18 075. Horizontalstellung für Meß⸗
k instrumente.
Nr. 16 851. Automatischer Kontrol⸗Wäge⸗ apparat für Hartfrucht aller Art, Rüben und Kartoffeln.
XLEV. Nr. 16912. Neuerungen an Tabakg⸗
pfeifen. Uhrschlüssel mit Cigarren⸗
Nr. 16988. scheere.
XELIX. Nr. 4205. Anbohrschelle zum Anboh⸗ ren unter Druck stebender Flüssigkeinsleitungen. Nr. 8506. Vorrichtung an Handpressen zum
Rollen von Thür - und Kistenbändern. Nr. 12 650. Maschine zum Richten und Schneiden von Drabt. Nr. 17 711. Stellvorrichtung für Gewinde⸗ schneide kluppen. L. Nr. 8558. Sichtemaschine für klebrige oder fettige Substanzen. t r. S751. Walzenabstreicher mit Ablei⸗ tungs riemen an Wal jenstublungen. ö 1. 425. Farbmüble; J. Zusatz u P. R. LI. Nr. 18 480. Verfabren jur Genservirung der Zuckerrüben und der Knollengewächse. Nr. 17 065. Neuerungen an dem Verfabren zur Gonserrirung der Juckerrũben und der Knollen⸗ gewächse; Jusaß ju P. R. 16430. 1X. NM. S6iG. 2j einsaug und Auslaßventil für Pumpen. Nr. 18 182. Neuerungen an der Naginot- schen Centrifuaal ˖ Schraubenpumpe. EXE. Nr. 1 653. Neaulator. LEE. Nr. 18 286. Rettungerolle mit selbst- thätig wirkender Bremse.
LEV. Nr. 18750. Verfahren zur Hebung ge⸗ sunkener und zur Rettung bavarirter Schiffe. Lx VIIHI. M. 1 587. an Kasten ·
schlössern zum sicheren Versperten deg Schlussel⸗
. 92 18 972. Thürschloß. a an 14 863. Neuerung an Sicherbelte⸗ 1a r 1 822. Nencrangen an Tase- messern ohne Fe
Der. LKRIV. Nr. 17 527. Sianalvorrichtung . von Wassermer ken. 9
Konstruktion von
Nr. 186269.
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Nr. 17 771. Nenetungen an Terpeden mit
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