Vbeater, 2 Bände.

. 2

33 2 Bänden:

oder in

z . ö ö ausgezeichnet, die es ihm ermöglich

verstand.

Werke Hackländers schaffen.

launigen Illustrationen geziert etzt bereits in 5. Auflage (ebenfa

n Stuttgart) erschienen ist. geb. auf 4 A

s im Verlage

zu vereinigen.

kanntesten Juristen Mitarbeiter sind.

tiv geschriebene Berichte

1Band. Bilder aus Der neue Don Quixote, ormat Pa⸗

1 I. t, kann zu 66 50 3 g zu 50 , bezogen werden. seltene e . und Gestaltungs⸗ haben, in seinen Produk. sehr fest.

tionen immer wieder neue ansprechende Situationen und Charaktere zu schaffen, die er frisch und lebendig darzustellen und mit Humor zu würzen Es wird daher gewiß allseitig mit Dank anerkannt werden, daß dem Publikum durch die zweite Serie Gelegenheit ge⸗

boten wird, sich zu einem billigen Preise den Besitz der vollftändigen in einer gut ausgestatteten Ausgabe zu ver

Von dem von Humor übersprudelnden Soldatenleben im 6 en xistirt noch eine besondere Ausgabe, die Emil Rumpf mit

hat. Wie besonders beliebt diefe . in dieser Ausgabe ist, ht daraus hervor, daß dieselbe

Der Preis stellt fich kart. auf 3 A,

— Das Centralblatt für Rechtswissenschaft, welches vor einem Jahre von Dr. v. Kirchenheim in Heidelberg begründet wurde, ist bestrebt, den gesammten literarischen juristischen Apparat 11 069

. — Daß dies im Allgemeinen gelungen, beweisen die reichhaltigen am Schlusse des J. Bds. erschienenen Uebersichten, aus welchen hervorgeht, daß 390 Schriften aus allen Gebieten der Rechts⸗ wissenschaft in Bd. J. besprochen wurden, und daß ca. 60 der aner⸗

ten Das „C.⸗Bl.“ bringt all⸗ monatlich eine Uebersicht über sämmtliche Erscheinungen der deutschen und der wichtigsten der ausländischen Rechtswissenschaft, kurze, objek⸗ e von Spezialisten über den J

deutenderen Werke sowie eine Zeitschriftenschau und ermöglicht so dem Juristen und Verwaltungsbeamten, die Fortschritte der Wissen⸗

. Gewerbe Antwerpen

Angeboten 1 on don, 23. November.

gezahlt.

aft in all i ũ ge ft in a * 4 Spezialitäten zu übersehen

und zu olgen. Alten en n n n, enn —̃ n,, Eeret wart e e. ö.

23. November. allen Laplata, davon 1633

Wollaukti on wurden dieselben Preise *

Restaurant,

und Sandel. kommen.

(W. T. B Wollau tion.

verkauft. Preise

Bei der gestrigen bei der Eröffnung

(W. T. B

ist ü

Berlin, 24.

von Carl Krabbe

gerechtfertigt.

nhalt der be⸗ »Ornis“,

über die Generalversammlung des Klubs der Landwirthe wird uns von zuständiger Seite mitgetheilt, daß die Zahl der Mitglieder bisher alljährlich, im letzten Geschäftsjahr von 389 auf 393, gestiegen ist. Wenn der Wunsch ausgesprochen worden sei, der Landwirthe bedeutender werden möge, so

Verein für Vogelkunde Montag, den 27. November d. Is., Abends 8 Uhr,

November 1882.

daß der Anschluß

sei derselbe durch die r n ichen

Die Wohnungsfrage

andarbeiten zu lindern, hat gegeben.

und Liebhaberei. Am

r phonie⸗ Concert in Knorrs

Karlsruhe, 24. November. fortdauernden Regenwetters ist der

auf 745 em gestiegen. Das Rheinvorland ist theilweise überschwemmt. Der Neckar ist bei Mannheim bis 812 gestiegen und noch im

Ft en begriffen. Fast der ganze obere Theil des Neckarvorlandes

erschwemmt.

— Wie der „St. Gesandte, Kammerherr de Bind in St.

urch Ausrüstung einer Samojeden. Expedition sal des dänischen Dampfers Dampfers „Warna“ zu erfahren.

nächsten Sonntag, den zur Aufführung gelangen, Anzengrubers

Concerth aus.

den Linden 12: den der Mitglieder

W. T. B.)

St. Petersburg, 23. November. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Archangelsk ist aus der Pet schoragegend die amt⸗ , deß 96. Dgnz ä 2 3 ; ö . olarexpe on, welcher bei der e aigatz kreuzte, von Zur Richtigstellung des in Nr. 275 d. Bl. mitgetheilten Berichts k . überwintert. Die Mannschaft ist n . mit hinreichendem Proviant versehen, der Dampfer ist unbeschädigt.

Pet. Ztg.“ mitgetheilt wird, hat der dänische zt. Petersburg, auf Veranlassung deen Ministeriums des Auswärtigen, sich mit der russischen außerordentlichen Vortheile, die der Verein den Landwirthen biete, d hehnng rden s wege in Verbindung geschäz diefclbe zu beheegen, Die Ausgaben des Vereins haben (bei mehr als

AM Einnahme) 10 300 MS betragen. wird den Klub erst im Jahre 1884 beschäftigen.

Der Invaliden-Industrie⸗Vexein, der es sich zur Auf⸗ gabe gemacht hat, die Noth in den Familien der Invaliden vor Allein auch durch Ueberweisung von weiblichen H heute in den oberen Räumen des Gebäudes der Ritterschaft am Wilhelmsplatz einen Bazar eröffnet.

Dijmphna!“

Im Friedrich⸗Wilhemstädtischen Theater wird am 26. November, an welchem nur ernste Stücke „Pfarrer von Kirchfeld“

w — — —

Nreußischen staals-Anzeigerz: Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

*

Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Rani Preuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition

des Neutschen Reichs -⸗Anzeigers und Königlich

1 Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

z n. 8. W. von öffentlichen Papieren.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. J. Literarische Anzeigen.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

68. Verschiedene Bekanntmachungen.

8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien- Nachrichten. beilage. *

X

Annoncen ⸗Bureaux.

KR

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbriefs⸗ Erledigung. Der gegen den Commis August Masche wegen Unterschlagung in den Akten VU. R. II. 915 82 unter dem 6. November 1882 er—⸗ lassene Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, den 21. November 1882. Königliches Landgericht J. Der Untersuchungsrichter Johi.

Stedbriefs ˖ Erledigung. lichen Staatsanwaltschaft j. in den Akten J. J.B. 12 82 rep. gegen den Instrumenteustimmer Carl Brandenburg wegen Betruges unter dem 4. November 1882 er lassene Steckbrief wird in den Akten L. R. J. 1043 82 , e,, Berlin, den 21. November 1882. Königliches Landgericht J. Der Untersuchungsrichter Pochhammer.

Der von der König-

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 49957

Oeffentliche Zustellung. Die verelichte Wagner, Anna n Hine, Kallenbach, in Witzelrode, vertreten durch den Rechts. anwalt Neumeister hier, * gegen ihren Ehemann, den Schmiedemeister Otto Wagner von Witzeirode. Kt unbekannten Aufenthalts, wegen böswilliger erlassung mit dem Wut die zwischen den Par⸗ teien bestehende Ehe dem Bande nach wieder aufzu⸗— lösen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver—⸗ handlung des Rechtsstreits vor die erste Cwil⸗ kammer des Landgerichts zu Meiningen auf den 27. 1 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. einingen, am 18. November 1882. L. Ender, Gerichtsschreiber des Landgerichts, i. V.

eborne

149942 Aufgebot. Von dem unterzeichneten Amtsgericht ist be—

Hefen worden, das Aufgebotsverfahren zu er⸗ ff nen: 1

auf Antrag des für den Nachlaß Johann Gottlieb Rublands in Naumalda in Gemäsheit der Civil⸗ ** ordnung 8. 73 ermächtigten Schlossermeisters otthelf Reinhold Hintersaß in Großenhain Behufs erbeiführung der Löschung der auf Fol. 5565 des rund und Hvpothekenbuchs für Großenbain Rubr. III. aub I. auf Grund dez Kaufs vom I5. Arrll, conf. 6. Mai 1808 unter lehtgedachtem Dato ein⸗ etragenen 25 Thlr. Gonv. Mi. — 25 Thlr. 2 Ngr. Pf. im 14 Thalerfuße — 77 Æ 8 3 Reichs- währung eventuell sammt Zinsen jzu 4 v. 5. . Baar. 4 —— für Räumung der Auszuggwohnung an die Augzüglerin Marie Sophie, verw. Schönfeld, ju Hain“, deren mam n,. Inbaber unbekannt ist;

auf Antrag deg Gutebesitzers Carl Fürchtegott 6 Vor el in Ponickau Behufg Herbeiführung der Todegerklärung dez am 17. Mär 1792 in Schönborn geborenen Sobnet des Bauerg Gottfried Jobne, Namen: 47 Gottlob Johne, welcher vermuthlich im Jabre 1812 als Sosdat mit in den Krieg nach Rußland gejogen und nach einem unda⸗ tirten Eintrag im air wen buch für Lampert walda in Rußland , soll;

auf Antrag 1 —— Emilien, verw. Mämmitz sch geb. Thieme, in Großenbain und Rosallen Anna, verebel. der, geb. Thleme, ebenda. Behufse Herbei⸗ rung der or ceerfidrung deg Tuchmacherg geboren in Großen⸗

seinem ng im den Tod 1 ba oll; 6 in einem bier verwahrten Gin-

s86 M 19 nebst Zinsen hiervon seit dem 1. Ja⸗ nuar 1877.

Es werden daher: zu J. die unbekannten Inhaber der bezeichneten Hypothek, zu Il. Johann Gottlob Johne, zu IIl. Friedrich Gottlob Zocher andurch geladen, spätestens in dem auf zu . 3 26. Febrnar 1883, Vormittags

r,

zu Il. und III. den 4. Juni 1883, Vor⸗ mittags 10 Uhr, angesetzten Aufgebotstermine persönlich oder durch gehörig legitimirte Bevollmächtigte zu erscheinen und bej. zu J. ihre Ansprüche und Rechte an der fraglichen Hypothek anzumelden, widrigenfalls zu J. die bezeichnete Hypothek auf Antrag gelöscht werden wird, zu II. und III. die bezeichneten Personen für todt erklärt und bez. das Vermögen des sub il. ge— nannten Zocher den sich legitimirenden Erben dessel⸗

ben ausgeantwortet werden wird. Großenhain, am 15. November 1882. Königlich 136 6 Amtsgericht.

röder.

49943 Oeffentliche Zustellung.

Nr. 7685. Der Wolf Bloch S. S. in Sulzburg, vertreten durch Rechtsanwalt Sinauer dahier, klagt gegen den Uhrenmacher Gustav Trefzer von Betberg, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Liegen⸗ schaftekauf. vom 11. Juni d. Is., mit dem Antrage auf Mitwirkung zur Eintragung dieses Vertrags in den Grundbüchern von Seefelden und 1 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf

Dounerstaß, den 1. Febrnar 1888,

; Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auzzug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 17. November 1882.

. Kopf, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

49938 Bekanntmachung.

Eingetragener Eigenthümer des Grundstücks Ro⸗ 6e 354 ist der Tuchfabrikant Carl Kunkel. Der⸗ elbe ist gestorben. Seine Erben baben sich alz solche nicht legitimirt. Gin Sohn von ihm, der Grenz Aufseher Ernst Kunkel, hat, da er angeblich das Mit · Eigenthum seiner Geschwister an dem Grundstücke erworben, zum Verkaufe desselben den Bãckermeister Paul Busse ermächtigt, und dieser bat es an den Destillateur Michaelig Loewe verkauft, 4 wieder an den Kaufmann Salomon Valentin, und von Valentin ist es an den Kaufmann Lousg Schocken in Rogasen verkauft worden. Auf den Antrag desselben werden Bebufg Besitz⸗˖ titelberichtiung alle Gigenthumeprätendenten, inh- besondere aber die Geschwister Kunkel namlich:

I grnst, 2) Garolsne, verchellch t. Dtto, ) Jarl. 4) Justine, verebelichte Rietzmann, ) Julianne, 6 Ludwig, 7) Renate, verchelichte Tuchmacher Bleich, 8) Friederike, verchelschte Torinug, aufgefordert, svaätesteng in dem Aufgebots termine den 15. Februar 1833, Bormsttag 16 ühr, ihre Ansprüche anjumelden und ihr dermeinssisbes Ansprucherecht ju bescheinigen, widrigen falls sie mit ibren Ansprüchen ausgeschlossen werden. Mogasen, den M November 1882.

Königliches Amtagericht.

149939 Belann tm Dag Sparkassenbkuch Nr. 1774 Ter Rrelgsparkasse Ghaarnikau üker 66 X, welche Wilkeim Slerde iu Goray für Anton Ladceig am 183. Jun os ein- gezablt bal, wird für kraftlos erklärt.

Czarnikan, den M Norember 1833

e

stadtischen Sparkasse lber

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

Eisenbahn ⸗ Direktionsbezirk Berlin. Don nerstag, den 7. Dezember 1882, Vormistags 109 Uhr, Submission guf Lieferung von 143 55 Stück eichenen, 27 375 Stück kiefernen, 3500 Stück rothbuchenen Bahnschwellen, 21 816 lfden. Metern eichenen und 3769 lfden. Metern kiefernen Weichen⸗ schwellen in unserem Geschäftslokal hierfelbst,— Köthenerstr. 8/9. — Offerten müssen bis zu diesem

ermin frankirt, versiegelt und mit der im Offerten⸗ formular vorgeschriebenen Aufschrift eingereicht sein. Bedingungen können bei uns eingesehen oder gegen Einsendung der Kosten von 95 inkl. 5 J Post⸗ bestellgeld in Empfang genommen werden. Berlin, den 260. November 1882. Materialien⸗Bureau.

149937]! Bekanntmachung.

Die nie een, der Oekonomie Bedürfnisse des Königlichen ustiz⸗Arresthauses zu Saarbrücken für das Rechnungsjahr 1. April 1883,84, bestehend aus etwa: 1) 1000 Kg Gerstenmehl, ) 7090 kg Roggen= mehl, 3) 50 kg Weijzenmehl, 4 706 kg Hafer⸗ grütze, 5) 3M. Kg Gerstengrütze, 65 175 Eg Kaffee, 3000 1 Milch, 8 1600 Eg Erbsen, 9 1166 kg Bohnen, 10 1100 Eg Linsen, 11) 323 000 1g Kar⸗ toffeln. 12) 600 kg ordinäre Graupen, 13) 26 zg feine Graupen, 14) 800 kg Reis, 15) 650 Ig Hirse, 16 40 1 Essig, 177 30 Kg Fadennudeln, 15) 1500 kg Salz, 19) 2560 kg Butter, 20) 350 kg Nierentalg 21) 250 kg Speck. 22) 960 Eg Rind⸗ sleisch, 25) 500 kg Schweinefleisch, 24 265 Kg Qammelflelsch, 25) 26 00 kg Brod, 26 400 Eg Semmel, 2) 6 Kg Zwieback, 286) 5 Kg getrocknete Pflaumen, 29) 250 1 Bier, 30 1065 Sic Eier, II) 6 Kg Lorbeerblätter, 32 6 Eg Englisch Gewürz, 33) 6 kg Kümmel, 34) 9 ig Pfeffer, 35 60 weiße Kernseife, 36) 250 1g schwarze Seise (Elgin), 37 209 Eg Soda, 386 3000 1g dagerstroh, 39) 80 900 1g Steinkohlen, 40 0 1 Petroleum, 41) 5 1 Rüböl, 425 5 Mille schwedische Streichhöljer, 43) 25 m Lampendoct, 44 160 Stück Cylinder, soll im Wege der Sub⸗ mission an den Miedestfordernden vergeben werden, won, Termin auf Donnerstag, den 21. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr, im Geschästesimmer der Anstalt anberaumt worden ist. Die Lleferungz⸗ bedingungen können wäbrend der Dlenststunden im Anstalte⸗Bureau eingeschen, auch gegen Kopialien bejogen werden. Jede Offerte muß bel Vermeidung ibres Aueschlusses von der Konkurrenz die augdrück⸗ liche Erklärung enthalten, daß die Lieferungebedin⸗ gungen bekannt sind und angenommen werden. Die

reigofferten sind auf Kilogramm beyw. Liter, Mille, Neter oder Stück, möglichst in ganzen Pfennigen, für Lagerstroh und Steinkoblen auf 100 1g abju⸗ geben. Zu den unter Nr. 1 big 44 aufgeführten Regenständen sind, mit Ausnahme der Nr. J. 2, 214 22, 23, 24, 30, 38 und 44. Proben beim fügen. Lieserungs geneigte werden ersucht, ihre schrifisichen Offerten, welche äußerlich alg solche erfennbar zu machen sind, versiegelt an die unterzeichnete Verwal- tung rechtiestig einmmsenden. Saarbrücen, den 21. November 1882. Die NUrresthaus- Berwaltung.

Verlossung, Amortisatton, Singzjablung n. s. w. von äffentiichen Vavieren.

Bei der beute nach n * der §§. 39, 41 und 7 des Gesetzes vom 2. Mär 1835 wegen Grrsch⸗ tung der Rentenbanken im Beisein der Abgeordneten 1. —ᷣ 8 — er — * Notars en gehabten G3. öffen n Verloosung ven Pom merschen Nentenbriefen sind die in nachfolgendem Ver eichnisse aufgefübrten Nummern en worden. Sle werden den Besi mit der — — ge˖ kündigt, den Rapltalbetrag gegen Qusttung und e e, . 19 w . court ·

ustande m u ge en Ine 8 65 Nr. M18 nebst Talon 162 5. 1889 ab in den Vormlttagessunden von J Tt 12 Ube in unserem Fassenlofale, Loussenstraße Nr. Id.

Ronialiciheg Amtagericht

briefe auf. Inhabern von gekündigten Rentenbriefen ist gestattet, die zu realisirenden Rentenbriefe unter Beifügung einer vorschriftsmäßigen Quittung durch die Post an unsere Kasse einzusenden, worauf auf Ver langen die Uebersendung der Valuta auf gleichem Wege auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolgen wird. Uehrigens werden die Nummern aller gekündigten noch rückständigen Rentenbriefe durch die Seitens der Expedition des Deutschen Reichs- und Königlichen Preußischen Staats⸗Anzeigers heraus- gegebene allgemeine Verloosungstabelle sowohl im Mai als auch im November seden Jahres veröffent- licht und ist das betreffende Stück dieser Tabelle bei der gedachten Expedition zum Preise von 25 3 zu beziehen. Rentenbriefe der Provinz Pommern. Verloosung am 17. November 1882. Auszah⸗ lung vom 19. März 1883 ab bei der Königlichen Rentenbankkasse zu Stettin. Litt. A. zu 3009 M Nr. 57 347 807 969 1562 1781 1872 2158 2196 2369 2488 2499 2540 2574 2600 2843 2847 3005 3036 3241 3268 3443 3756 3920 4220 4347 4392 4656 4789 4806 4926 5430 5704 6113 6130 6968 7319 7538 7698 8ios 8240 8283 S296 Sz98 S436 8474 8533 S537 8567 S630 9376 9403 9421, Litt. B. zu 1500 M Nr. 26 299 223 867 881 914 1012 10985 1118 138 1630 1682 1765 2290 2361 M72, Litt. 0. zu 300 M Nr. 284 9g50 1207 1464 1473 1601 1565 2047 2100 2161 2264 2646 2829 3265 3402 3404 3599 3701 3829 4180 4479 5049 5107 5227 5313 5321 5345 5358 5512 5753 5853 6028 6170 6185 6364 6413 65465 6608 6979 7099 7173 7265 7351 7473 7590 7608 7732 8017 8111 8242 8343 8366 8387 8330 S521 8742 5796 90991 9318 9607 9926 10419 10424 109477 11113 11151 11199 11401 11661 1686 11830 12085 12112 12139 12275 12397 12847 13005 13205 13219, Litt. D. zu 75 M Nr. 238 240 419 634 729 80904 1104 1339 1347 1411 1766 1768 1790 2099 2190 2224 2638 27527 2827 24 3132 3253 3899 3988 4021 4406 4473 4583 4721 4831 4836 4837 5082 5086 5275 5426 5532 5882 6135 6206 6315 6687 6748 6814 6960 7048 1092 7761 7823 sols 8sioo S123 S604 S530 58936 9021 9350 9540 55g 9793 19335 19117 10138 109555, Litt. E. zu 30 AÆ Nr. 5241 bis inkl. 5251. Stettin, den 17. November 1882. gönigliche Direktion der Nentenbank für die Provinzen Pommern und Schleswig ⸗Kolstein. Triest.

40929)

Westfälischer Draht⸗Industrie⸗

Verein in Hamm.

Die für das Geschäftejabr 1881/82 auf 10 Pro- zent sestgesetzte Dividende wird gegen Ginlieferung deg Dividendenscheineg Nr. 5 vom 2. Jannar 1888 ab mit Æ 60 rro Altie bei der Geschichafta⸗ kasse in Humm und bei der Berliner Handelt. Gesell⸗ schaft in Berlin auggejablt. Hamm., den 23. November 1882.

Der Vorstand.

VBerschiedene Bekanntmachungen.

Die Kreigwundarzt-Stelle des Kreises Bomst mit einem jährlichen Gebalt ven 60 M sst erledigt. Qualifijirte Bewerber wollen sich unter Ginreichun lbrer Jeugnisse und ibreg Lekenglaufe lun er ha 6 Wochen bei ung melden. osen, den 21. No⸗

vember 1887. Königliche gierung. Abthei⸗ lung des Innern. . ö 4

. Wertstatt und Hand głleitg schul ⸗Einrich⸗ tungen für Buchk. Tischl, Drechel,. Bildk , Me⸗

tallarb. liefert die Fabri Gerl —— 6 w mm mmm bm

ausgeloosten und

Nedacteur: Riedel.

Verlag der GCrwedltlon (& esfei) Druck W. Glaner.

Vier Beilagen

Berlin:

in Gmyfang zu nehmen. Vom J. pril ss aß bort die — Ver jlnsung die er Rene

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äheres über das Schick⸗ und des norwegischen

Kö z ehen u. a. e Jupiter⸗Symphonie dur) von Mozart und die Genofeva⸗Ouverture von Rob. Schumann.

Deffentlicher Anzeiger.

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein K Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

zum Deutschen Reichs- Anz

M 277. Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 24. November. In der gestrigen (5.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Fest⸗ stellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 188384 und des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ gänzung der Einnahmen in diesen Etat fortgesetzt. Zur Ge⸗ schäftsordnung bemerkte der Abg. Dr. Windthorst, es liege im Interesse des Hauses, daß die Debatten über den Etat nicht zu lange dauerten. So wäre er (Redner) z. B. in der Lage auf das Wort verzichten zu können, wenn der Justiz-Minister über die Lage des Justiz-⸗Etats Auskunft gegeben hätte.

Hierauf ergriff der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach das Wort:

Ich habe mein Bedauern auszudrücken, daß ich gestern den Ver⸗ handlungen des Hauses nicht beiwohnen konnte, Unwohlsein hat, wie der Herr Finanz ⸗Minister bereits die Güte hatte, mitzutheilen, mich davon abgehalten. Auch heute würde ich es vorgezogen haben, hier nicht zu weilen, weil das Unwohlsein noch nicht, ganz gehoben ist, indeß einige graue Schatten, welche gestern von einigen Seiten auf einen wichtigen Etat meines Ressorts geworfen sind, haben mich doch veranlaßt, den Versuch zu machen, durch einige kurze thatsächliche . zur Aufklärung beizutragen und diese Schatten zu ver⸗ scheuchen.

ĩ So weit ich aus der Presse und aus den mir sonst gewordenen Mittheilungen, auf die ich nach Lage der Sache beschränkt bin, habe ersehen können, so ist von verschiedenen Seiten gewünscht wor⸗ den, daß die Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung doch nicht den erwarteten Umfang erreichten. Von einer Seite ist gesagt — ich bin, wie erwähnt, auf das beschränkt, was die Presse mit⸗ theilt — daß ein Ueberschuß von 183 Millionen doch eigentlich wenig bedeute bei einer so großen Verwaltung. Das Verhältniß, meine Herren, möchte ich doch etwas klarstellen.

Die Aufstellung des Ctats für das Jahr 1883ñ84 war ein Werk von besonderer Schwierigkeit, weil es galt, eine Menge neuer Eisen—⸗ bahnsysteme einzufügen in die vorhandenen, sie organisch und budget⸗ mäßig zu gruppiren, sie den betreffenden Verkehrs- und Betriebs⸗ verhältnissen entsprechend zu ordnen; das konnte nur durchgeführt werden mit Anspannung aller Kräfte, und ich glaube, daß das Ihnen vorgelegte Werk — einige Verbesserungen vielleicht vorbehalten — das richtige Bild Ihnen gewährt, wie in Zukunft . Eisenbahnverwaltung sich gestalter, organisirt und am besten wirthschaftet. Bei der Veranschlagung., der Ergebnisse, haben wir schon mit Rücksicht auf diese Verhältnisse die alleräußerste Vor⸗ sicht walten lassen; auch das hat der Herr Finanz n Minister in seiner Einführungsrede zum Etat bereits gesagt. Wie groß diese Vorsicht gewesen, meine Herren, wollen Sie daraus abnehmen, daß nach den kee en Ergebnissen der Eisenbahnverwaltung für das laufende Jahr, wie sie uns bis jetzt vorliegen und die uns eine gewisse Be⸗

rechtigung geben, auf ähnliche Ergebnisse für die noch fehlenden Mo⸗ nate zu rechnen, daß nach diesen Ergebnissen die Einnahmen pro 1882383 sich schon nahezu belaufen werden auf die Ziffern, welche wir für das folgende Jahr in den Etat eingestellt haben. Wir hoffen nach den bisher vorliegenden Materialien — die allerdings mit allem Vorbehalt und aller Vorsicht aufzunehmen sind — daß ein Ueberschuß des laufenden Jahres sich ergeben wird — nach Abzug der 22000909 , welche wir ja aus unseren Ueberschüssen abgeben müssen zur Deckung des vorhandenen Defizits und nach Abzug von derjenigen Summe, welche wir ab— geben müssen zur Abstoßung der Staatseisenbahnschuld — mit 'so der⸗ elben auf Grund des Garantiegesetzes, daß — sage ich — ein wei terer Ueberschuß sich ergeben wird von etwa 14 Millionen Mark. Dabei, meine Herren, bitte ich weiter zu berücksichtigen, daß wir diesen Ueberschuß gewonnen haben nach Abjug von nicht weniger als S6 760 0 MÆ für Renten, wie für Renten wie für Sinsen und Amor⸗ tisationsquoten der Prioritätgobligationen. Diese Prioritätsobligationen werden amortisirt mit einer Summe von etwa 10 4000004, — also auch eine Schuldenverminderung. Wir werden also, wie ich hoffe, auch in diesem Jahre, wie in den Jahren vorher, nicht unerheblich dazu bei⸗ tragen können, andere Staatsbedürfnisse zu decken. Das Defint voll⸗ ständig zu beseitigen, das wird weder, glaube ich, unsere Aufgabe sein, noch von uns verlangt werden. ö Geben wir auf den Etat von 1883/84 ein, dann bitte ich zu be⸗ rücksichtigen, daß wir angesetzt haben zur Abschreibung von der Staatzessenbabnkapitalschuld den Betrag von rund 18 458000 , außer den 2 200 09 46, welche wir wiederum nach dem Garantie⸗ gesetz zur Deckung des Defizit vorweg abgeben müssen. Der Ueber schuß der Staatgzeisenbahnverwaltung nach diesem Etat soll betragen 126 727 900 46 und der Ueberschuß der gesammten Eisenbahnverwal- tung 130 145 009 6 Wenn Sie nun dem gegenüber balten die Zinsen der gesammten Staatsschuld, die sich belaufen auf 108 60M G , und wollen Sie noch die Amortisation binjurechnen mit 19335 009 , abgeseben von der außerdem bewirkten Amortisa— tion der Prioritätsgobligationen, so finden Sie, daß der Ueberschuß allein der Staattelsenbabnverwaltung mehr als augreicht, die ge⸗ ammten Staatgschulden 9 versinsen und ju amortisiren. Ich glaube, daß dag ein Ergebniß ist, welches an sich schon recht besriedigend genannt werden kann. Als solide Leute baben wir ung aber nicht enhalten wollen, außerdem auch für andere Bedürf- nisse in der Eisenbabnverwaltung zu sorgen. Wir baben — ich will dag bier nur beiläufig erwähnen — für Erneuerung in Ansatz ge⸗ bracht cine ganz erbebliche Summe, mehr als sie nach den regel- mäßigen Grundsäßen sonst zur Rücklage betragen würde, eine Summe von 42560090 Æ Wir baben angenommen, daß wir im nächsten Jabre J. B. anzuschaffen haben 177 Lokomotiven 240 Per ˖ sonenwagen und 1637 Geräck! und Güterwagen aug dem Ordi⸗ narium; wir baben ferner für nicht weniger wie 6569 Beamte mehr oder minder erbebliche Gebaltesnlagen in den Gtat einstellen, und etatęmäßige Stellen den Ber ur snissen entsprechend vermehren konnen, wir haben also dem Beamtenpersonal, insoweil 642 Verbãltnisse R EGisenbabnverwaltung solches rechtfertigen, unsere Fürsorge be⸗ thatiat.

Dann, meine Herren, bitte ich noch weiter im berücksichtigen. daß in den Summen, die der Gtat alg Auggabe nachweist, Beträge sich befinden, die im Laufe der Zeit in Wegfall kemmen; eg sind dag lnebesondere die Remunerationen und Besoldungen für ausge chiedene Priratbeamte, für Berwaltunggrätbhe der noch nicht aufgelbsten Ge- geht Summa Summatum cinen Bettag von uber 1 Million

ark.

Nun lst gestern allerding darauf bingewlesen werden, wenn lch richtig ** babe, auf die Ginnabmen an Wittmwenlassengeldern. Gan 3 diesein Betrage — cha 11099099 — stebg —— ber nur eine Auggake don cfwa 78 00 M, indessen diese Disferen kompenssiet sich * schen nnagesür mt ln 3 Snwmme, welche lch se (ken alg künftig in Wen fall kemmend ba durfen.

ach noch andere Vortbelle därfen wir in Neben. nämlich: daß darch die Uebernabme der slaggaranttrten in das Staa bum vermßge der der — auf der elnen ze, cine Belastung der Staalngei n n n, statt · gefunden bai, welche immerkin noch großer i, al der A der

ESrste Beilage

Berlin, Freitag, den 24. November

Staatskasse an Superdividenden und Eisenbahnabgaben. Dieser Be= trag beläuft sich nach unsern Berechnungen — sie sind natürlich approximative — auf ungefähr 1 Million, genauer 1 050 000 4, zu Gunsten der Staatseisenbahnverwaltung.

Berücksichtigen Sie, meine Herren, was ich in früheren Jahren bereits an dieser Stelle anzuführen die Ehre hatte, daß neben allen diesen Vortheilen noch zu Statten kommen dem Staate die erheb⸗ lichen Zinsen der Baarbestände, welche abgeliefert werden an die General⸗Staatskasse, während sie früher von den Privatbahnen zins⸗ bar angelegt wurden; daß ferner dem Staate zugute kommen die Zinsen derjenigen Summen, welche aus dem Reserve⸗ und Erneuerungs⸗ fonds der General⸗Staatskasse zugeflossen sind und welche nach Be⸗ stimmung der betreffenden Gesetze nach und nach zur Verwendung ge⸗ langen für neue fruchtbringende Fisenbahnbauten in den verschiedenen Provinzen des Staates. Der Gesammtbetrag beläuft sich, soweit ich sehe, auf etwa 125 Millionen Mark. Das sind alles ni ht unerheb⸗ liche Nebenvortheile, welche die Staatskasse macht, die zůmnr nicht in , nn ziffernmäßig erscheinen, aber doch nicht zu unter⸗

ätzen sind.

Die Besorgnisse, meine Herren, daß durch das Anwachsen des Stagatseisenbahnsystems nach den bisherigen Erfahrungen eine be— denkliche Einwirkung aus den Haushalt zu gewärtigen sei, — kann ich nicht als begründet ansehen. Werfen Sie einen Blick zurück auf die letzten Jahre, dann werden Sie sich sagen müssen, daß, hätten wir die Staatseisenbahnverwaltung nicht gehabt, das Defizit ein viel größeres gewesen wäre. .

Gestätten Sie, meine Herren, daß ich Ihnen kurz darstelle, um welche Summen nach der Rechnung die Zinsbeträge, die für die ge⸗ sammten Staatsschulden aufzuwenden gewesen sind, in den einzelnen Jahren durch die Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung über⸗ stiegen sind. Es war das für 1878/ñ79 ein Betrag von 7 640 900 — ich nehme überall runde Summen,. — für 187980 ein Betrag von 13 660 000 4K, für das Jahr 1889/81 ein Betrag von 38 300 000 ½ In diesem 1 Betrage steckten die verstaatlichten Bahnen und das auch gestern hier erwähnte fünfte Viertel jahr, der verstaagtlichten Bah= nen, wesches immerhin aber auch nur so gewirkt hat, daß als wirk— licher Mehrüberschuß aus diesen Bahnen ein Ueberschuß von nahezu 15 Millionen Mark für vier Vierteljahre verblieb. Für das Jahr 1881,82 31 459 000 , für. 1882/83 nach dem Etat 18 600 9009 — ich hatte die Ehre, vorhin schon anzuführen, daß diese Summe nicht unerheblich voxaussichtlich werde überstiegen werden — und für 1883/84 nach dem Etat 21 536 000 M66 . ;

Meine Herren! Solchen Resultaten gegenüber darf ich wohl die Frage aufwerfen, sind da die Erwartungen, welche wir an die Einführung des Staatseisenbahnsystems geknüpft haben, erfüllt oder nicht, auch in finanzieller Beziehung? Ich glaube, man wird die Frage bejahen müssen. Und dann bitte ich noch eins zu betrachten. Gehen Sie den Etat durch, so finden Sie in demselben ganz erheb⸗ liche Beträge angesetzt für Meligrationen, hier für Verbesserung der Stationen, dort für Verbesserung der Werkstätten und ihren Einrichtungen, dort für Verbesserung der Betriebsmittel, Beträge von mitunter recht erheblicher Bedeutung, welche man anderswo aus Baufonds würde entnommen haben. Die Finanzlage der Staats · bahnverwaltung gestattet aber Gott sei Dank, daß wir diese Beträge aus den laufenden Cinnahmen decken und damit dem Publikum aus dem Verkehr eine Wohlthat e, können. Wir sind ins bewußt, daß unsere Aufgabe ist, für die ntwickelung des Vandeß zu sorgen, berechtigten Wünschen nach allen Richtungen entgegenzukommen, so⸗ weit es unsere Kräfte und die schuldige Rücksicht auf die Finanzlage des Landes irgendwie zu lassen. Wir haben eine Menge Züge einge⸗ legt, Verbesserungen nach verschiedenen Richtungen geschaffen; wir haben uns angelegen sein lassen, Wünsche, die zwar schon in früheren Zeiten geäußert wurden, aber nicht erfüllt werden konnten, welche nach verschiedenen Richtungen nicht unbegründet waren, gleichwohl jede unter den damaligen Verhältnissen auch bei sonst . denkenden, entgegenkommenden Privatverwaltungen nicht wohl auf Berücksich⸗ tigung Anspruch machen konnten, — auch solche Wünsche zu er= füllen. Wenn wir dafür Sorge tragen, daß die Staat seisenbahn⸗ verwaltung keine Last wird für den Staat, — ich meine, keine finan- zielle Last — und daß sie im Uebrigen ihre Aufgabe, dem Staate ein möglichst gutes Kommunikationssystem zu schaffen, erfüllt, dann. glaube ich, haben wir unsere Aufgabe erfüllt und nicht dann, wenn wir aus der Staatseisenbabnverwaltung, wie sie auch der Herr Finanz · Minister neulich schon ausgeführt hat, eine mellende Kuh machen. Und das Letztere wollen wir eben nicht.

Demmächst nahm der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg, wie solgt, das Wort: ö

Es lag nicht in meiner Absicht, bei der allgemeinen Debatte über den Etat schon das Wort zu ergreifen, und ich würde das auch beute nicht thun, wenn ich nicht durch den Hrn Abg. Windthorst ganz aus- drücklich aufgefordert wäre, doch mit meinen Aeußerungen zu dem Etat nicht zurückzuhalten. Ich batte allerdings geglaubt, daß ich bei dieser Berathung eine schweigende Zurückhaltung würde üben und daß ich eben nur ein schweigender Zubörer würde sein können. Von den bleberigen Rednern über den Etat haben aber Alle, wenn auch nur mit we nigen Worten, wie eg mir jedoch vorkam, nicht immer mit ganz freundlichen Blicken gestreift, und darum will ich mit der Acußerung. die ich über den Etat abzugeben babe, auch nicht ferner zurückhalten.

Verstebe ich die Bemerkungen recht, die von den Herren Nednern, wenn auch nicht ganz ausdrücklich, aber doch ziemlich verständlich an den Etat bisher geknüpft worden sind, so sind eg folgende: Ihr Herren von der Justij. Ibr nehmt weniger ein als sonst und gebt mehr aus als früber, und das giebt in Summa keinen glücklich ⸗ geordneten Etat. ;

Ich will mit der Bebauptung anfangen: daß die Einnahmen der Justisverwal tung sich verringert haben. Die Thatsache ist richtig. und der * Finanz. Minister bat schon in seiner Ausführung Ibnen die Summen genannt, um welche die Ginnahmen gesunken sind, und war in besondere die Ginnabmen aug den Projessen. Die Pronesse ind allerdingg sebr viel mindern, und damit sind naturgemäß auch die aus den Projzessen auflommenden Ginnabmen geringere geworden. Wenn man nun aber an diese Thatsache die Folgerung kauft, diese verminderten Gianabmen kämen daber, daß der Gesetneber zu bebe Gerichtelosten beschlessen bat, und man damit die Tbatsache der Verminderung glaubt einfach erklären ju können, so kann ich dem nicht beltreten. Wäre die Thatsache wirlich se einsad n erllären, dann. Hätten soweh] der ren Mialster sih als ich selbst, mir elne große Muße und Arbelt ersparen lännen, die wir beide darauf aufgewendet baben, die wabrscheinlien Ursachen deg Rückganges der Proye sse J ergründen. Tro daß wir diese Untersuchungen auf die aue fübtlichsten Berichte Beborden, auch sonst cigenen Erfa bauen konnten, so sind wir dech in einem ganz 2 und festen Resultate bente nicht gelangt, sendern wir stad der U daß die Tbatsache der Verminderung anf eine Reibe lonka er Gründe mrn i went die Sache damit leicht abmachen lst. daß man sagt':

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Garen großen Gerichte kosten! Ich mi derten. e sicih, elne Derren, die ö 1212 en war, w

dem nicht ln

und sonst aber . n n n.

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eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1882.

haben endlich dahin geführt, daß die Reich ie gebung, die das Reichskostengesetz geschaffen tte, die nd an eine Revision der Kostengesetze leg te, und auf diese Weise die Novelle vom Juni 1881 zu Stande kann, die dann alsbald mit der Herab⸗ etzung der Gerichtskosten und anderer mit dem Prozeß zusammen ⸗-

ängender Kosten einen Rückgang der Kosteinnahme zur Folge hatte. Daß, nachdem diese Novelle gegeben war, die Einnahme an Kosten mindere wurden, war die natärliche und ja auch beabsichtigte Folge; denn sonst würde man ja nicht nöthig gehabt haben, auf eine He * minderung der Kostensaͤtze auf dem Wege der G ö hinzu ⸗ wirken. Ich bekenne also gern, daß allerdings die Höhe der Gerichtz⸗ kosten auf die Verminderung der Prozesse hingewirkt hat, und ich gehe ferner nicht so weit, zu behaupten, 29 wir überhaupt nicht mehr an eine weitere Verminderung der Kosten denken dürften. Denn ich behaupte keineswegs, daß die Koftengesetzgebung so vollkommen sei, daß sie nicht die bessernde 96 vertruge, ö. erforderte. Die Reichs ⸗ gesetzgebung ist aber auch bereits damit beschäftigt, die Kostenfrage⸗ weiter zu erörtern; und soviel der Minister eines . dazu beitragen kann, die Unterlagen für die Rei schaffen, bin ich bereit und bereits in der Vergangenh wesen, diese Unterlagen für die Reichsgesetzgebung der betreffenden Reichsstelle zu suppeditiren. Aber die bisher, zugegebene Höhe der Gerichtokosten ist nach meiner Ueberzeugung nicht der einzige Grund, aus dem der Rückgang der Prozesse zu erklären ist, Cs kommt nämlich hinzu, daß der Prozeß, wie er durch die Reichsgesetzgebung gestaltet ist, allerdings seiner Natur nach einen höheren Kostenaufwand verlangt als der frühere preußische. Der neue Prozeß ist mit den neuen Garantien, mit denen er umgeben ist, mit dem Grundsatze der Unmittelbarkeit und Münd- lichkeit, mit der Nothwendigkeit, daß die Partei durch rechtsverftändige Beistände im Prozeß verreten werde, der Prozeß ist damit überhaupt — gestatten Sie mir den Ausdruck, ich weiß keinen besseren — 6 wissermaßen ein vornehmerer geworden, als er bis dahin gewesen ist. ö. ist freilich auch eine Vertheuerung der Prozedur verbunden worden.

Ein anderer Grund, weshalb die Zahl der Prozesse minder ge- worden sind, erkennen wir darin, daß der neue Prozeß Theilurtheile gestattet, die der alte Prozeß nicht gestattete. Denn wenn man im alten Prozeß einen Anspruch verfolgte, so war man genöthigt, auf das Urtheil zu warten, bis der ganze Anspruch erörtert und spruch⸗ reif gemacht war, was jetzt nicht nöthig ist; das Gericht kann 1*rt einen Theil des Anspruchs zu Kontestation stellen; je nach dem Aus⸗ gang kann sich die Partei schlüssig machen, ob sie noch die übrigen Theile des Anspruchs glaubt verfolgen zu können; oder ob sie sich überzeugen müsse, daß das eine vergebliche Mühe sei. Die Theil⸗ urtheile sind wie andere Endurtheile vollstreckbar. .

Die Exekution im jetzigen Prozesse ist eine sehr viel raschere und kräftigere, als in dem früheren, und auch das hält sehr viele Per- sonen davon ab, sich auf einen Prozeß einzulassen, während sie früher, auch wenn sie ein Urtbeil gegen sich hatten, in der Exekutionsinstanz.

wer weiß, wie viele Mittel hatten, um die Exekution des Urtheils zu hintertreiben. .

Es kommt hinzu, daß das Schiedsmannk⸗Institut, das in ein= zelnen Provinzen früher gar nicht bekannt war, jetzt aber allgemein eingeführt ist, auch eine Reihe von Prozessen beseitigt hat, und man sollte meinen, das sei doch eher ein erwünschter Erfolg, als daß man ihn beklagen dürfte., Ueberhaupt, meine Herren, glaube ich behaupten zu dürsen, daß die Verminderung der Prozesse jedenfalls ein ginft ge

eichen ist für einen gesunden Zustand des Volks, und wenn Sie ich umsehen und fragen: wo sind denn die meisten Prozesse7 dann sind es in der That nicht diejenigen Theile der Monarchie, in denen eine wohlhabende Bevölkerung lebt, ein gesunder wirt hschaftlicher Zu⸗ stand herrscht, sondern es sind meistens diejenigen Theile, in denen Armuth und auch im Uebrigen ein nicht wünschenswerther Kultur= zustand ist. Ich glaube daher, daß eine Verminderung der err an sich nicht zu beklagen ist, denn von allen Finanzeinkünften. die man aufzäblen kann, sind, glaube ich, diejenigen, die man aus Prozessen gewinnt, die am wenigsten zuträglichen. Wenn ich nun hinzufüge, daß ich trotz alledem damit die Fraß noch nicht abgeschlossen glaube, daß vielmehr die Reichtregierung vielleicht in einer der nächsten Diäten des Reichstages in der Lage sein wird. datüber eine Novelle von Neuem vorzulegen, so glaube ich, daß ich diese eine Seite der Sache damit verlassen kann.

Ich wende mich nun zu der zweiten Seite, den Vorwurf, der darauf binausgeht, die Justis mache zu große Ausgaben gegen sonst. Die regelmäßigen Ausgaben sind an sich nicht gegen die Vor- jahre gestiegen, allerdings aber sind die Ausgaben überhaupt größer geworden. Sie sind zunächst größer geworden durch die sebr dankbar anerkannte Aufbesserung der Gehälter. Sie baben bei Gelegenheit der Organisation für die Justijbeamten cine Aufbesserung der Gehälter von ca 44 Millionen Mark beschlossen und es ist das einer der wesenilichsten Fortschritte, die wir der neueren Gestaltung der vreußischen Justiwerbältnisse mit verdanken. Sie baben mit dieser Aufbesserung (inen großen Weil der Sorgen ge- nommen, von denen früher die Justabeam ten gedrückt wurden, und ich würde die Freude darüber noch viel ungetrübter empfanden. wenn es möglich wãre, den allerdings nicht erwũnschten Unterschied. der jetzt wwischen den boöͤber besoldeten Justijbeamten und anderen Beamten der Ber- waltung besteht, ebenfalls auszugleichen. Nan aber ist es fast jur Fabel convonne geworden, 8 man bebaupket: Ja. die Glatt sind ja aber in den leßten drei Jabren immer über scheitten worden. Auagaben vergleiht nit dem, wa Gtat eingeseßt war dann ö findet sicqh immer,. daß. die Justizeerwalt ang. da Gel. um Millionen überschre iet. Diese Thatsache ist freilich richtig; da müössen Sie mir nun erlauben, Sie ju bitten, cinen klejaen Blid in die MWerkstatt ju dan, in der in den en Jahren der Justij⸗Gtat aufgestelll werden mußte. Die ganze r eckige die ganze Organisation war von Grurd aug unmeänderk worden und wer den vor lauter neuen, unbefaanten VBerbältunissen, an wir nur im- mer annäbernd and mit Vermutbungen berantzcten Nennten. So kam eg, daß bei der Aufstelluag der Grat, wo der Dasti⸗Minsster be- stimmnte Sum waen liquidirde, der Dar! er , ich Maube in feinem vollen Recht, viadeicht in einer una ten . war. wenn er dem Justi Mialster antwertete: g it m daß Sie dirse Summe brauchen werden, aber den Beweg da Sie mit noch nir fübren. weil das ja nas Wabrscheinlichleit find. die Sie aufgestellt babes; so e — Finanr Minister dieser aten im ven Justij iu dirt 6 a

artikularstaatẽs

esetzgebung zu f y ge⸗

denn wenn man die ursprünglich in den