50991 Oeffentliche Zustellun

K — 331 , in Ber⸗ lin, Leipzigerstraße Nr. 48, vertreten durch den Rechtsanwalt Koch zu Glatz, klagt

gegen den Rittergutsbesitzer, Lieutenant a. D. H. Herr⸗ mann von Stern Gwia dowe ki in Berlin, Schöne⸗ — * Ufer Nr. 10 parterre, jetzt unbekannten Auf⸗

8, wegen 375 M mit dem Antrage: . ö I) den Beklagten als Eigenthümer des Ritterguts 1 Kreis Glatz, und des Bauerguts r. 22 Roms, Kreis Glatz, zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung in diese Grundstücke zur Zahlung von 375 M an Kläger zu ver—⸗ urtheilen, 2) das Urtheil gegen Sicherbeitsleistung für vor— läufig vollstreckbar zu erklaren.

Er ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung, des Rechtsstreitz vor die Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glatz auf

den 26. Februar 1833, Vormittags 10 Uhr,

mit der Aufforderung, einen bei diesfem Gerichte zu=

i fenen Rechtsanwalt zu seinem Vertreter zu be⸗ en.

Der vorstehende Auszug der Klage wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht. Glatz, den 23. November 1835. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichte.

laososl Aufgebot.

Nach Angabe des Georg Michael Schmidt von Gollhofen vom 22. v. Mts. sind demselben drei zu 40so verzinsliche Obligationen der Gräflich castell⸗ schen Kreditkasse Castell, nämlich:

1) über 300 Fl. Nr. 25 966 C. B. Fol. 1690, vom 22. Februar 1875, 2) über 500 S6 Nr. 26743 C. B. Fol. 1690, vom 12. Februar 1876, 3) über 600 6, Nr. 27555 C. B. Fol. 1690, vom 17. Februar 1877, auf die Kuratel über Anna Barbara Will, nun ver— ehelichte Schmidt, von Gollhofen zu Verlust ge—⸗ gangen.

Der unbekannte Inhaber dieser drei Wertbpapiere wird hiermit aufgefordert, solche spätestens im Auf⸗ gebotstermine, nämlich am

Dienstag, den 12.“ April 1883, Vormittags 10 Uhr, hier vorzulegen und seine allenfallsige Rechte hierauf anzumelden, außerdem die Kraftloserklärung dieser drei Obligationen erfolgt.

Wiesentheid, 22. September 1882.

Königlich baverisches Amtsgericht. Fritsch,

7. N. ) Nicht 22. April, wie in Nr. 226 d. Bl. irr⸗ thümlich gedruckt ist.

145442 Aufgebot. ;

Der Karl Wilhelm Müller, Ackersmann in Ober⸗ Ingelheim, hat das Aufgebot einer Prioritäts⸗Obli⸗ gation der hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn-⸗Gesellschaft von 2090 Thalern gleich 600 6 vom 1. Dezember 1869, bezeichnet 33 691, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 4. Februar 18842), Vormittags 19 Uhr, 3 Dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer

8 beraumten Aufgebotstermine seine Rechte, anzu= melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Die öffentliche Bekanntmachung hat zu erfolgen durch Anheftung an die Gerichtstafel und im Lokale der Börse, sowie durch dreimalige, in Zwischenräumen von 1 Monat zu geschehende Einrückung in die Darmstädter Zeitung, das Mainzer Tageblatt und den Deutschen Reichsanzeiger. Abschrift hiervon dem Antragsteller Rechtsanwalt Forch zuzustellen.

Mainz, den 20. Oktober 1882.

Das Großherzogliche Amtegericht. Unterj. Dr. Hohfeld.

Für die richtige Ausfertigung: Gerichteschreiberei des Großb. Amtsgerichts Mainz: Göttelmann.

) Nicht 1883, wie in Nr. 252 d. Bl. abgedruckt ist.

133172 Aufgebot.

Dag Sparkassenbuch der hiesigen Städtischen Sparkasse Nr. 16861, auf den Namen Joseyh Jockisch, Bauerqutebesitzer zu Polnisch Wette, lautend über 300 , ist angeblich verloren gegangen und wird biermit auf Antrag des BVauergutsbesißer Dieb Jockisch aus Poln. Wette öffentlich aufge · oten.

Der unbekannte Inhaber des vorgedachten Spar 67 wird aufgefordert, selne Rechte auf Dasselbe spätestenz in dem vor dem unterzeichneten Amtegerichte auf den 24. Februar 1883. Vormlttags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotetermine unter Vorlegung des Bucheß anjumelden, widrigenfallz daz Spar⸗ lassenbuch für kraftlos ecklärt werden wird.

Neisse, den 14. Juli 1882.

Königliches Amtegericht.

— — *

16 CMM7] Oeffentliche BVelanntmachung.

Nr. 13 165. Nachdem Johann KRonrad Irion von Biesingen auf die diesscltige Aufforderung vom November v. Ja. Nr. I2 265 feine Nachricht Ton sich gegeben hat, wird derselbe durch Beschiuß den Kr. Amtegerichig vom Heutigen für verschollen er⸗= Härt und sein Vermögen seinen mul hmaßlichen Erben in fürsorglichen Besitz gegeben.

Donaueschlngen, den M. Noremker 1852

rm nn, ** Amtegerichts.

IS0Mlos] Durch Urtßell der 2. Gioilkammer des &. Land= gericht, ju dir. vom J. Noremoer 1882 sst s den Gbelenten ann Wilhelm Beech, aufmann, und Maria tbarina, geb. Gurperg, Geschäst, früber u Vieren, sezt in Mia

wohnhaft. die Gäterttennung mit ir kung vom 2. Juli 1832 an ausge sprochen worden. eldorf, den 25. Norember 18s.

14, Gerichte chreiber a na. Landgerichte.

— ——

im Justizpalaste zu Mainz an⸗

oll Der über die Post 22 des Artikels 15 des Grund⸗ buchs von Neustadt ausgestellte, ber 115 M 40 3 nebst Go /o Zinsen seit dem 8. Dezember i877 und Kosten zu Gynsten des Kaufmanns M. Bachroch Sohn lautende Hypothekenbrief ist dem Bierbrauer Friedrich Huber und Ehefrau, dem Andreas Drescher, dem Gendarm Wiegand und dem August Linker da⸗ hier gegenüber durch Ausschlußurtheil vom 17. No- vember 1882 für kraftlos erklärt. Nenstadt, den 17. November 1882. Königliches Amtsgericht. gez. von Hanstein. Beglaubigt: Unterschrift Gerichtsschreiber.

lõoloꝛ]

In der Zwangevollstreckungssache des Kothsassen Christian Buchheister zu . Klägers,

wider die Ehefrau des Maurers Christian Feldmann, Louise, geb. Eßmann, daselbst, Beklagte, ; wegen Zinsen,

werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen unter Angabe des Betrages an Kapital. Zinsen, Kosten und Nebenforderungen binnen zwei Wochen bei Ver— meidung des Ausschlusses hier anzumelden.

Zur Erklärung über den Vertheilungsplan, sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird Termin auf

den 9. Januar 1883, Morgens 19 Uhr,

vor unterzeichnetem ÄUmtsgerichte anberaumt, wozu

die Betheiligten und der Ersteher hiermit vorgeladen werden.

Königslutter, den 13. November 1882. Herzogliches Amtsgericht. Brinckmeier.

õoloc

Das Herzogliche Amtsgericht III. zu Tenneberg hat laut Ausschlußurtheil vom 17. d. M. für Recht erlannt, daß die unbekannten Berecht. des Pfand⸗ rechtes der Minna Kromm zu Waltershausen wegen 1009 Thalern, welches auf der den Gebr. Carl und Gustav Hüfner das. gehör. Lohmühle haftet, desselben für verlust. erklärt worden und dessen Lösch. zu erfolg. habe. Auf Anordn. des H. Amtsger. und unter Bezugn, auf das im R. Anz. 112/82 befindl. Aufgebot veröffentl. solchez. 6

Schloß Tenneberg bei Waltershausen in Thür., am 23. November 1882.

C. H. Kühne, Gerichtsschreiber. lö hoh 7! Sekanntmachung.

Die Ehefrau Anton. Madeleine, Catharine, geb. Hieronimus, zu Vierwinden, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Schaller in Zabern, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann Anton Madeleine, Unternehmer zu Vierwinden, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtzstreits ift die Sitzung n, ,. des Kaiserlichen Landgerichts zu

abern vom 22. Januar 1883, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

; Hörkens, Landg. · Sekretär, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

loo ob 9] Bekanntmachung.

Durch Versäumniß-Urtheil der Givilkammer des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst, vom 15. d. M. wurde zwischen den Eheleuten Adolph Netter und Henriette, geb. Levy, von Ingweiler die Güter— trennung ausgesprochen.

Zabern, den 23. November 1882.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Hörkens.

50068 Bekanntmachung.

Die Ehefrau Georg Schmitt, Maria Philomea, geb. Jung, zu Innenheim, vertrefen durch Rechts⸗ anwalt Fetter in Zabern, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann Georg Schmitt. Gastwirth, zu Innenheim, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestebenden Gütergemeinfchaft.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern

vom 14. Februar 1883, Vormittags 10 Unr, bestimmt.

Hörkens, Landg.⸗-Sekretär,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

50962] VBelanntmachung.

Auf den Antrag der Witiwe Jahrendt, geb. Vir⸗ gens, zu Berlin wird deren Bruder, Johann Hein⸗ rich Julius Virgens, welcher im Jahre 1654 nach Amerila ausgewandert sein soll, aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine

den 15. September 1888, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen · falls seine Todeserklärung erfolgen wird. Sonnenburg, den 14. November 1882. Königliches Amtsgericht.

S095]

Nr. 13208. In der Strafsache gegen Theopart Kressebuch von Radolfeil, wegen Verletzung der nicht wird das im Deutschen Reiche be= sind liche Bermögen dessiben gemäß §. 326 Ste H.-D. mit Beschlag beiegt.

stonstanz, den 21. November iss2.

Gr. Landgericht. Straffammer I. K. v. Stoesser.

Verkaufe, Vervachtungen, Eubmissionen re. e,. tag, den 1. Dezember 1882, Bormittags 10 Uhr, soll das auf dem Grund ind ren, see Nr. 35 befindliche Baubarcau der Materialen. Gupden und diverse Gegenssände an den Meisl⸗ bietenden öffentlich verstelaert werden. Bedinqungen lönnen im Beukurrau daselbst ein geseben werden. Berlin den 24. Norember 1882 Der Königliche Bauinspeltor. Ja strau.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

49934

er, = Nach Beschluß der Generalversammlung vom 14. November 1882 ist die Liquidation der Aktien- Gesellschaft Deutsches Tageblatt beschloffen und das —— der Zeitung sowie die Druckerei mit allen Aktiven und Passiven in den Besitz des Herrn Friedrich Luckhardt übergegangen. Die Unterzeichneten sind ju Liquidatoren der Gesellschaft ernannt worden, und fordern hiermit alle Diejenigen auf, welche Ansprüche an die Aktien · Gesellschaft Deutsches Tageblatt haben sollten, dieselben in den nächsten vier Wochen, Behrenstraße 25, Hintergebäude III. Treppen, anzumelden“. Berlin, den 23. November 1882. Pfarrer Hermann Hapke, Berlin 8W., 29 . Felix Graf Behr⸗Bandelin, Königlicher Kammerherr.

28064 Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 24. März 1880 ausgegebenen Anleihescheinen der Stadt Rathenow sind bei der heute erfolgten planmäßigen Ausloosung folgende Anleihescheine ge⸗ zogen worden:

Litt. B. Nr. 226 227 299 über je 500 46, Litt. C. Nr. 516 über 200 M, zusammen 1700 .

Diese Anleihescheine werden den Inhabern zum 31. Dezember d. Is. mit dem Bemerken gekün⸗ digt, daß die Zahlung des Kapitals gegen Rückgabe der Anleiheschelne vom genannten Tage ab bei unserer Stadtkasse erfolgt.

Mit den Anleihescheinen sind die Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzureichen.

Die Beträge etwa fehlender Zinsscheine werden vom Kapitalbetrage gekürzt.

Rathenow, den 24. Juni 1882.

Der Magistrat.

Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken. (0246 Wochen⸗Nebersicht

der Reichs ⸗ Bank vom 23. November 1882. Acti vn.

I) Metallbestand (der Bestand an lt esursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus— ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mack berechneh ..

2) Bestand an i fen e n (

3 an Noten anderer Banken

4 n, .

9 an Lombardforderungen.

6 an n hen,,

7 an sonstigen Activen.

Eassivn. ; Das Grundkapital

hz), 5h54 M00 22 Oh 8 O56 12253, 555 415 369 hd 16, SI7, 0656 S Oz G66 l, 38g, 66

120 000,000 9) Der Reservefonds. 17,724,000 10) Der Betrag der w, 2 146 16 ooo II) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ MJ 77 172,218,000 12 Die sonstigen Passian ... 333,000 Berlin, den 26. November 1882. Neichs bank · Direktorlum. v. Dech end. Boe se. v. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. v. Koenen.

vdo en n cberũich er Bayerischen Notenbank

vom 23. November 1882.

Acti vn. 1m Bestand an Reichskassenscheinen

ö. Noten anderer Banken. Wechseln K Lombard Forderungen . sonstigen Aktiven.

Faggivn.

Das Grundkapital , Der Betrag der an en Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten

umlaufenden

õoꝛ3]

n 32, 989, 0090 56, 000

2, 958.000 38, 567, 0090 2, 203 000 175,000 1,443,000

7, 50MM 000 643 0990 bö, 140, 000

1L‚Oi0QOQ00

81000 3,787, 000

Die an eine Kündigungẽfrist gebun denen Verbindlichkeiten 22 Die sonstigen Passiva

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande

lahlbaren Wechseln C 16.714. 13. München, den 25. Nevember 1882. Banerische Notenbank. Die Direltion.

looꝛio ö C er Badischen Hank

nim eg. November 1882. Aectivn.

Netallbestanil . Reiehakaasenscheine Noten anderer Banken Wechaelbeatand Loꝛrabard-· Forderungen 1

Sonstige Activa

5129 28660 . 2 545 — J 13 20 — 8 19 629 454 40 . 809 635 — 1 40126 31 1426 774 65

Din 7

. k 1412192297 15 91199 —

722 30 83

8 09) — 66 86 1s in Mm n

Die In Ineaaso denen, noch nieht fan dentachen Wechsel ——— Æ2002—979. mn

ervefondg. Umlausfende Noten- Tee nnn enn nee at gebundene

r

5 . 2

gonatige Paneirna-

Danziger Privat⸗Actien⸗ Bank.

lc 0247] Status am 23. November 1882.

Activa. Metallbestand Reichs ⸗Kassenscheine Noten anderer Banken. Wechselbestandd dombardforderungen Effecten⸗Bestand Sonstige Activa

Grundkapital Reservefondsd . w K . täglich fällige Verbindlich⸗ . Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien Sonstige Passiva ...

Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗

ter begebenen, im Inlande fälliz Wechseln . 23 ; .

Eassiva.

DJ Uebersicht der

Hannoverschen Rank Vom S3. November 1882.

Activa. NHètallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechsel. ö Lonwbardforderungen. Effecten. Sonstige Activa

õ0ꝛa5]

2, 6, 80g. 34 . 000. 217. 465. 16, 373. 569. 669. 459.

SI 4 lz.

b, 931, 625.

12, 00,0. 1,019, 699. 4,781, 400. b, 372, 154.

1,250,204. 1.563, 664.

.

Passivn. Grundeapital ö Roser vefonds Vmlaufende Noten-. Sonstige täglieh fällige Verbind-

1

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. ... Sonstige Passiva.

Event. Verbindlichkeiten aus wei- ter begebenen im Inlande zahl- baren Wechseln

J Die Direction. Wochen⸗Uebersicht der

Württembergischen Notenban

vom 23. November 1882.

Activa.

Metall be tan a Bestand an Reichskassenscheinen . an Noten anderer Banken an Wechseln 1 an Lombardforderungen. an Effekten.. an sonstigen Aktiven.

Passiva.

Das Grundkapitaalͤlvl! . 4 9, OM, 000 -

Der Reservefonds. K 438,739 55 Der Betrag der umlaufenden

. 19,968, 100 — Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

y , 182,948 75 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗

135 0900—

Sh, 479 57

bundenen Verbindlichkeiten. Die sonstigen Hehe, ; 6

indlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln M 1,736,083. 86.

1, 305. 046.

õoꝛd2]

9.206, Hos bo 37, 16 = öl So -— 19 52, 53g s zz. i G0 85 236 39 zbh hb gl

Eventuelle Ver

Leipziger Kassenverein.

ge haft · ue bericht vom 23. November 1882.

Activa. 1mm Bestand an Reichsklassenscheinen .

1 Noten anderer Banken Sonstige Kassenbestãnde Vestand an Wechseln . ö Lombardforderungen . GSffecten. 1 J sonstigen Activen.

Passi va.

Das Grundkapital... Der Reservefonds. 3 Der Betrag der umlaufenden Noten Die erf gen täglich fälligen Ver⸗ bindlichleiten (Giro Creditoren) Die an eine Kündigungefrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten. 324464. Die sonstigen Passiven JJ Weiter begebene im Inlande jahlbare Wechsel:

GC 311,440. 39.

Die Directlon des Leipziger Kassenverelna.

Status der Chemnitzer Stadtbank

in Chemnitz

am 23. November 1882. Aetivn.

MGC 998,216. 8 5 8, 225. 400,209. 40,911. 3.781, 663. 1,356,383.

7öl, 181.

S 3000099. 181,796. ( 2,660, 000.

S992, 998.

044]

Cassa etallbestand AÆ 192.739. 13. Reichs kassen⸗ n . Noten anderer Banken Se Kassen ·

bestůnde 268. 213. 73. 1 2. 117,492. 29. gombardfordernn gen ͤ Effekten . . . . . ' . .. 127,509. 2 Sanstige NAetiven· 14, 195. Hasai lo 09 —.

a Neservesond; 127 0 —. 498 009. en-

, n fen wiegen . onstige täglich fange er- r ,: 24 120 619. 56.

An undi ist 3

i n n , n . 1697 099 e,

. , , um an

Inlande zablbart 3. ö

8 O 5. —. 62.700. —. 2.729. 60.

M 278.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 27. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im vom 11. ö 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deuts—

Das Central ⸗Handels⸗Register für das D e Reich kann durch alle a . . Expedition des Zerg

lin auch durch die . 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

6 des Gesetzes über den M ch al 1877, vorgeschriebenen Bek

ost⸗Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

e. *

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz ungen veröffentlicht e ee auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

che Rei

ESG2R.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

I ch. Emu. 20)

Das Central . Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da

Abonnement beträgt

„ 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 36 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 .

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach ⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

HRILxasse.

II. G. 1907. Neuerung an transportablen Back⸗ öfen. — Dayid Grone in Berlin.

EHV. R. 2046. Aus kleinen Glimmerstücken zu⸗ sammengesetzter Lampencylinder. — Max Ra- Phacl in Breslau.

TL. 926. Neuerungen an Petroleumlampen⸗ Brennern. — Pierre Thichault in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.

VIA. D. 1390. Rahm und Trockenmaschine für gewebte Stoffe. — Dessau-Cottbuser NHHaschinenban-Actien-Gesellschast, Filiale Cottbus in Cottbus.

PD., 1391. Maschine zum Färben, Firnissen und Grundiren glatter und unebener Flächen. — George Dolor Davis in Londen; Vertreter: G. MilczewGski in Frankfurt, Main. .

W. 2212. Neuerungen an Trockenmaschinen für Gewebe. — Emile Welter in Mül⸗ hausen i. E. .

XII. C. 986. Neuerungen in der Herstellung von Schwefligsäureanhydrit. — Compagnie In- ¶ustrielle des Erocédes HKaonl Eictet in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Auguststraße 31I.

XII. IL. 2521. Neuerung an Flammrohrkesseln. — Courtenay Kingsford in London; Ver— treter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗— straße 109/110.

XV. P. 1429. Verfahren zur Herstellung von gleichmäßig vertieften Clichss oder Gußformen. Zusatz zu P. R. Nr. 20 343. — L. H. Philippi in Hamburg. .

XV. W. 2246. Verfahren zur Reinigung un— reiner Wässer. — 8. Walter in Berlin C., Königsstraße 5. ;

KXR. G. 1857. Apparat zum Erleichtern des Anziehens von Pferdebahnwagen. — Eduard Gerig in Berlin N9., Veteranenstr. 25 III.

BR. 763. Hebel⸗Apparat für centrale Weichen⸗ und Signalstellung. — de Nerée, Kgl. Eisen⸗ bahn⸗Bau ⸗Inspektor in St. Johann a. Saar.

XXII. L. 1964. Neuerungen an elektrischen Glühlicht Lampen. — Henrz Len in Birming- ham, England; Vertreter: F. C. Glaser, König— licher Rommiffions Rath in Berlin 8W., Linden straße 80. I.

W. 2101. Neuerungen an dynamo elektrischen Maschinen. — Edward Weston in Newark, New-⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW, Königgrätzerstr. 107.

XXV. L. S74. Neuerungen an der durch P. R. Nr. 10 470 geschützten Maschine zum Ueberspin⸗ nen von Ringen aller Art. — Wilhelm Tittel in Saalfeld, Thüringen.

XXVII. I. 2545. Neuerung an Ventilations⸗ arparaten. — Eanl HRüänfrer in Leipzig.

XRXXIII. A. 753. Schirm mit einseitig ver⸗ längerten Rippen. — Cora Asten in Dresden.

BS. 1633. Münzen⸗Ausgeber. — Hermann Spiess in Königsberg, Preußen, Steindamm, Alte Gasse 9.

XXIV. EB. 896289. Möbelrolle. — J. FE. HRHronnus in Berlin, Alexandrinenstr. 61.

FE. 992. Neuerung an Krauthobeln. — F. HIL Eichler in Förstgen bei Großbothen.

XXVII. EF. 1420. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Holzmosaik. — Lonis Frank in Landaberg, Oberschlesien.

XI.. M. 3681. Neuerungen am Verfahren und Axparat zur Ausscheidung von Gold und Silber aus deren Erzen durch die kombinirte Einwir⸗ lung von Glektrizität und Quecksilber. — Richard Marker in Sondon; Vertreter: Carl Pieper in in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 109/110.

D. 18389. Verfahren zur Darstellung von Kupfer, Zinn ⸗ und Kupfer⸗Zink⸗Legitungen mit oder obne Zusatz von Blei, welche kf, Mengen Glsen oder Mangan enthalten. — Alexander Dick in London; Vertreter: FE. C. Glaser, Könialicher Rommissiond RNath in Berlin SW. Lindenstr. 80.

XV. H. 1895. Neuerungen an Hufeisen; 83 u P. R. 11183. — Otto Lampe in

amburg.

XIX. HII. 3351. Selbsttbätige Stiefeleisen- vresse. — Fr. Mädeker in Milepe.

LI. L. SzZ. Neuerungen an automatischen, mechanisch funktionirenden darmonium ?. George Walter Turner in Boston, V. St. A.; Ver= treter: C. Keageler in Berlin 8W., Kon g⸗ gräterstra se 7.

LEE. MI. 3524. Ginfaden Nähmaschine. — E. Moctteher, Königlicher Hoflieferant, in Berlin. ‚

E. 1941. Neuerung an Nähmaschlnen jum Nãben 3 Stscknãbte. — Julins Gmt- manmm in Berlin G. Aleranderstr. 1.

H. z221. Rettenstich⸗Nähmaschine. — Carl

Mayer in Hamburg.

X. 801. Neuerung an dem unter Nr. 16 9990 Patentirten Knopfloch ⸗Näh⸗ und Verriegelunge⸗ Ayrarat für Schiffchen · Nibmaschinen — Gantur endart in Berlin N9, Veteranenstr. 29. HERE. E. g278. Neuerung an Glockenpumpen.

— Jos. Moder und Gastar Walch in

Mies baden.

HlIasso.

LIX. L. 1979. Verfahren und Apparat zum Heben von Erdölen und anderen Stoffen, welche leichter als Wasser sind. — Rich. Langen- signen in Buckau⸗Magdeburg.

St. 777. Neuerungen an rotirenden Ma⸗ schinen. — D. CO. E. Steinbrenner in Aar⸗ huus, Dänemark; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig.

LX. E; 1497. Indirekt wirkender Schwung⸗ kugel⸗Regulator. — Richard Franz in Crim- mitschau i / . .

LRIV. H. 3165. Neuerung an Flaschenfüll⸗ apparaten. — Otto Heinke in Dessau.

Sch. 2096. Dosenverschluß. Schneider G Lem p in Leipzig.

LXV. E. 3591. Neuerungen an Reaktions⸗ propellern. — Charles Rronrwm in Winter⸗ thur; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W. , Gneisenaustr. 109/110. . .

P. 1452. Sicherheitsbug für Schiffe. — Heinrich Palm in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

EKVII. J. 639. Neuerungen an Permu⸗ tationsschlössern. — John Jackeson jun. und Charles Sheekey in London; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗

straße 107. LRXI. H. 3140. Maschine, um die Vorder⸗ zu biegen. — Samuel

blätter der Stiefel c Hwudsom in London; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. ;

LXXVIII. E. 2436. Neuerungen im Ver⸗ fahren zur Herstellung von Sprengpatronen. — J. Kutter in Stuttgart.

LXXXIV. Sch. 2134. Verfahren zur Her⸗ stellung eines submarinen Tunnels. — Alexander Schäfer in Hamburg, Alsterdamm Nr. 6.

LRXRXV. P. 1378. Ablagerungs Kammern für Janalabwässer. — Wilhelm Parje in Frankfurt a. M.

Berlin, den 27. November 1882. Kais 6 Patentamt. t ü ve. Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Relchs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KRIass o.

XXXVEI. C. S64. April 1882.

XLV. W. 2037. Vom 1. Juni 1882.

ERIK. EP. 1249. Vorrichtung an Zuschlag⸗ Korkziehern, die das Oeffnen derselben erleichtert. Vom 24. April 1882.

Berlin, den 27. November 1882.

saiserliches Patentamt. Stũ ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die . rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. HIaase.

EI. Mr. 29 829. Verfahren zur Herstellung künstlicher Federn aus Thierfellen. — F. Stoy 6 in Leipzig, Reichestr. 12. Vom 21. Marz

1882 ab.

EV. Nr. 20 768. Neuerungen an zusammen⸗ legbaren ¶ Illuminationslaternen. — F. W. Richter in Firma Hago Teichmann Nach— folger in Leipzig. Vom 25. April 1882 ab.

Nr. 29 786. Neuerungen an zusammen⸗ legbaren Taschenlaternen; II. ya zu P. R. 15 1558. — 0. Woliender in Beilin Sw. Besselstr. 22. Vom 9. März 1882 ab.

Nr. 20 789. Neuerungen an Vorrichtungen zum Heben und Niederlassen der Gagkronen. — E. Stutner in London; Vertreter Brydges . Co. in Berlin SñW., Königgrätzerstr. 1907. Vom 26. März 1882 ab.

V. Nr. 20 714. Methode der Anwendung von Explosivstoffen zum Durchbrechen von Gruben⸗ gangen, Stollen ꝛc. — E. W ijiekersheimer und L. Pech in Careassonne, Frankreich; Ver · treter: 0. T. Burehardt in Berlin Sñw., Fried- richstr. 438. Vom 4. Dezember 1881 ab.

V. Nr,. 20 717. Neuerungen in der Schnell essigfabrikation durch Anwendung eines Jerstäu⸗ bers. — R. J. Tirolr in Montigny bei Mey. Vom 22. Januar 1882 ab. ;

Nr. 20 787. Tartoffel ˖ Jerkleinerungs apparat. — K. SchnK᷑idt in JZwelbrücken (Rheinpfaly. Vom 14. März 1882 ab.

Nr. 20 794. Maljschalmaschine. — L NG er in Altenmarkt a. Alf, Dber⸗Bavern. Vom 31. Mai 18827 ab.

Ne. 20 797. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Roh⸗Alkobolen, inebesondere der Zuckerrüben Alkohole. — F M. Ext in London, Science Glub, Savile Row; Vertreter: &. Kezaeler in Berlin 8W., Röniggräherstr. 47. Vom 9. Juni 1882 ab.

Nr. 29 801. Neuerungen an dem Lawrenee- schen Küblapparaf zur Gondenssrung von Spiri= tusdämpfen und jum Abküblen deg condensirten Sxiritug; Jusaß u P. R. j7 475. — FRE Theisen in zepig. Vom 15. Februar

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Thüůr⸗Puffer.

Centrifugal ·Trieur.

Vom 17.

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1882 ab.

NRlass e. . J

VI. Nr. 29 832. Kühlapparat für flüssige Körper; ug zu P. R. 14919. — G. Rreit- Wisch in Cöln. Vom 260. Mai 1882 ab.

VIH. Nr. 20 800. Verfahren, Gewebestoffe, Theaterdekorationen u. s. w. unverbrennlich zu machen. — H. 8. Snuilliot und H. David in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Ber— lin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 7. Januar 1882 ab. .

XH. Nr. 209 792. Buchschloß mit Bleistifthülse. — FPp. . W. Falke in Magdeburg. Vom 30. April 1882 ab. -

Nr. 20 798. Bilderrahmen für Rotations⸗ Albums. — E. Kürschner in Hirschberg i. / Schl. Vom 22. Juni 1882 ab.

XII. Nr. 20713. Verfahren zur Darstellung von Orein. — Dr. A. Winther in Gießen, Wilhelmstraße, z. 3. in Biebrich a. R., Euro⸗ päischer Hof. Vom 25. Oktober 1881 ab.

Nr. 20 722. Verfahren zur Herstellung sal⸗ petriger Dämpfe vermittelst der Elektrizität aus der atmosphärischen Luft. — G. Prim in Mons (Belgien); Vertreter: G. Dittmar in ,, Gneisenaustr. J. Vom 15. März 1882 ab.

Nr. 20 734. Verfahren zum Auslaugen und Lösen von Salzgemischen. — W. Kü sel in Staßfurt. Vom 5. Mai 1882 ab.

Nr. 20 742. Neuerung an Extractions⸗Ap⸗ paraten. — J. Mer in Tarnow. Vom 18. Mai 1882 ab.

XIEEI. Nr. 20 896. Neuerung an dem unter Vr. 937 patentirten Flugaschenräumer. — GEG. Ebert in Wallhausen (Reg. Bez. Merseburg). Vom 13. April 1882 ab. .

Nr. 20 810. Vertikaler Dampfkessel mit Ver⸗ brennungskammer, an welche sich zwei entgegen⸗ gesetzt gerichtete Spsteme horizontaler Röhren anschließen. — G. Hill in Liverpool (England); Vertreter: 9. Kesseler in Berlin sw., König * 47. Vom 28. April 1882 ab.

ö r. 20 817. Neuerungen an Dampfkesseln. A. Radermacher in Barmen-⸗Rittershausen. Vom 2. Juni 1882 ab.

Nr. 20 8S18. Rauchverbrennungsvorrichtung für Lokomotiven und Schiffskessel. — F. Reim- herr in Dortmund. Vom 20. Juni 1882 ab.

XV. Nr. 20 771. Neuerungen an Com onnd- Dampfmaschinen. — E. D. Eareot in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Na wroeki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 5. Mai 1882 ab. .

Nr. 20 784. Neuerung für Zwillinge dampf⸗ pumpen. — C. L. Strube in Buckau. Magde⸗ burg. Vom 21. Februar 1882 ab. ⸗

Nr. 20 795. Vorrichtung zum Andrücken der Schieber gegen ihre Grundfläche. — F. 9. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W. Lindenstr. 89. Vom 2. Juni 1882 ab.

Nr. 20 836. Präzisionssteuerung für Dampf⸗ maschinen. — J. R. Frik art in Lille; Ver- treter: W. HI. Uhland in Leipzig. Vom 12. Juli 1882 ab.

XV. Nr. 20770. Einrichtung des Drug bebels an Tiegel druckpressen. — F. Franke in Danzig. Vom 5. Mai 1882 ab. ĩ .

Nr. 20 807. Buchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge—⸗ bundener Broschüren. — H. P. Feister in Pbiladelybia, V. St. A;; Vertreter: Wirth X go. in Frankfurt g. M. Vom 18. April 1882 ab.

Nr. 20 881. Druckvorrichtung für die Ober walje an Umdruckpressen. — W. Hana. in

irma Friedrich Haag in Würjburg. Vom 25. April 1882 ab. ᷣ ;.

XX. Nr. 20 835. Kompensatione vorrichtung für Signalstellleitungen. — 8. 8. Allin in Nine Elms, Surrey, England; Vertreter: A. Kuhnt X R. Deigaler in Berlin N., Neue Königstr. 53. Vom 7. Juli 1882 ab. .

CTXI. Nr. 20 718. Neuerungen an telephonischen und telegrapbischen Signal-Apparaten.— A. Ch. Hromm und II. A. Ch. Sannders in Zon- don; Vertreter: J. Moeller in Wärjburg, Dom ⸗ siraße 34. Vom 5. Februar 1882 ab.

Ne. 20 727. Verfahren und Arvarat zur Abgabe und zum Empfange telegraphischer Nach⸗ richlen und Signale. — A. L. HPareelle in Nem - Nerk. V. St. A. Vertreter: C. RKeszeler in ** SW. , Königgrãtzerstr. IJ. Vom 1. April 1882 ab.

Nr; 29 8ez. Neuerungen an der Herstellung und , . leuchtenden Bügel in Glub⸗ lampen. — Crodokes in Londen; Ver⸗ treter: J. Noeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 27. Oktober 1881 ab.

Nr. 20 828. Neuerungen an elektrischen Strommessern. — Th. A. Eaisgon iln Menlo * New. Jersey V. St. A.; Vertreter: F. E.

oäe X Knoop in Dresden, Aunustugstraße 3. Vom 15. November 1881 ab.

Nr. 20 824. Glektromagnetische Differential- Aug rũckoorrichtung. — A. J. Gravier in — * Vertreter: F. E. Thode & Knoop in 8 Uugustuestt. J. Vom 18. Dejember

ab.

Nr. 20 825. Induktive Stromabmweigung. — B. II. Ennmn in Amsterdam; er: Lenn X Schmidt in Berlin W., Genthinersir. 8. Vom 22. ber 1881 ab.

t. S2. Neuerungen

N 23 & Go. in Franffsurt a. M braar 18s ab. :

4 Klasse.

XXI. Nr. 29 828. Neuerungen an Elektrometern. — H. St. Maxicmn in Brooklyn; Vertreter: Eobert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 111. Vom 21. März 1882 ab.

Nr. 20 8380. Neuerungen an der Vertheilung und Regulirung elektrischer Ströme. — H. St' Maxim in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer straße 141. Vom 2. April 1882 ab.

Nr. 290 833. Elektrizitäts⸗Aceumulator. — H. Müller, Bergassessor 4. D. in Kohlscheid b. Aachen. Vom 24. Juni 1882 ab.

Nr. 290 834. Neuerungen im Messen von Elektrizitätsmengen. — Br. J. Honhkinson in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gnelsengustr 1B 16. Vom gh. Juni 1583 ab.

XXII. Nr. 290 716. Verfahren zur Darstellung der Nitrosoalphanaphtol disulfosäure unter Be⸗ nutzung des in P. R. 10785 geschützten Ver⸗ fahren der Darstellung von Sulfosäuren des Alphanaphtols. — (h. A. Setzer in Basel; Vertreter: C9. Pieper in Berlin 8W., Gneifenau⸗ str. 109,ů 119. Vom 20. Januar 1882 ab.

Nr. 20 725. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung wasserdichter Anstriche für Steine, Verputz, Pappe ꝛc.; Zusatz zu P. R. 19 298. — Dr. G. Gehring, Bürgermeister in Landshut (Bayern). Vom 26. März 1882 ab. ;

Nr. 290 760. Verfahren zur Darstellung einer Monosulfosäure des Betanaphtylamins bez. Be⸗ tanaphtols. — Radis che Anilin- umd Sodarnbrihe in Ludwigshafen a. Rhein. Vom 17. November 1881 ab.

XXIV. Nr. 20 719. Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen. A C. Eeltom in Warwick, Maffa⸗ chusetts V. St. v. A; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8Sw., Königgräͤtzerstr. 197. Vom 8. 6 1882 ab.

Nr. 20 726. Neuerungen an Gageneratoren; Zusatz zu P. R. 16223. — Ch. W. Siemens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank furt a. NM. Vom 28. März 1882 ab. —⸗

Nr. 20 814. Kombingtion von Siemens'schen Regenerativ · Flammöfen mit Gröbe-Lürmann'schen Generatoren; Zusatz zu P. R. 18 482. — Fritz . a. in Osnabrück. Vom 16. Mai

ab.

XXV. Nr. 20712. Neuerung an Klöppel⸗ maschinen. — A. Henk els, W. Hedtmann und FB. Henkels in Lan gerfeldt Barmen. Vom 30 Juli 1881 ab.

Nr. 20 769. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung fagonirter Chenille. — G. Stein in 2. O., Krautsstr. 4. Vom 29. April

2 ab.

XXXII. Nr. 29748. Vorrichtung zum Ver⸗ silbern und Lackiren einwandiger Lampen kuppeln. — G. Franke in Hamburg. Vom 20. Mai 1882 ab.

XXXIIEI. Nr. 20 762. Neuerung an dem unter Nr. 12 839 patentirten Schi mgestell. — C. — in Leipzig. Vom 9. Dezember

Lab.

Nr. 29 809. Neuerung an Geldtaschen ohne äußere Metalleinfassung. — D. Mor in Offen- bach a. M. Vom 27. April 1882 ab.

Nr. 20 888. Sicher heits haken an Geld⸗ taschen. — 8. Cooke in London; Vertreter: L II. E. Frillwitz in Berlin N., Dranienburger- straße 64. Vom 3. August 1882 ab.

XXV. Nr. 2090 894. Neuerungen an Fahr⸗ stüblen. — G. C. Tem kesburꝝy in Synn, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin * Eonigariherstraß⸗ 10. Vom 14. Mai 1882 ab.

XXXVI. Nr. 20 730. Luft und Wasserhein⸗ apparat mit Generativr. (Gar-) Feuerung. — D. Grove in Berlin. Vom 19. April 1883 ab.

Nr. 20 755. — 2 ' für Zimmer⸗ öfen. — C. Schnehard in Temelerresd-

Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ rt a. M. Vom 16. Juli 1882 ab.

XXVII. Nr. 20 geG9. Sicherbeitebaken für Baugerũste. — F Schütrler und L MHarh 1 . 80., Skalitzerstr. 13. Vom 26 Juli 1882 ab.

XI.. Nr. 20779. Hut mit Sonnen- oder Regenschirm. — A. Gro und Ch. Salben in Parig; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom X. Juli 1882 ab.

XI. II. Nr. 20 729. Gombination von Deular- lin sen, welche die Achromatisirung eines einfachen Tronglas · Objekttweg direkt bewirken. — B. Hagert., Professer in Gisenach. Vom 4. Arril

1882 ab.

Nr. 20 741. Lebrmittelarparat für den An- 2 — E. Gy hen und O. G. Abdott in Huddergfleld, Grafschaft Jork, Gag=

Vertreter: F. Rage Hamburg. Vom

land; 32 F. 16. Mal 188 ab.

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