ich u citiren, sondern daß wir das Recht baben, diesen Herrn J in den stenggrapbischen Bericht — er hat damals ausdrücklich gesagt: Darauf ergriff der Staats⸗-Minister von Kameke, wie vielmehr für unsere Ansicht anmmfübren. Hr. Rickert et mir: s fällt der Regicrung nicht ein, mehr baben zu wollen, als sie braucht; folgt, das . ; f — A864. Ja. das ist selbstrerständlich. Damalg bat diese Frage in fie bat nur die Absicht, ie Lasten umzulegen auf die Weife, daß sie Meine Herren! Der Hr. Abg. Richter hat in seiner Rede der 1 4 e B e ö 1 a t der Weise. wie sie unz beute und im Jabre 1875 beschäftigte, nicht am bequemsten getragen racrden können, und im Uebrigen nur das zu gricgeverwaltung den Vorwurf geniacht, besondern Purtehzre cken *. w Ee 3 — i 8 een. — m 6 ** —— die ie , m. . I. 837 ee mn, . 66 2 dient zu baben, und hat 3 Fälle angeführt, durch die er feine Be— NRerung, mitte e rnehmungen un Aabrungen e Bedü e, die hervorgetreten sind, hat der Herr anzler r . ill. ir, di z . * zu einer anderen Ueberzeugung gekommen sein wird, damals audrücklich mit eingeschlossen in die Zwecke, für welche die kutane een in, g rige nr, dies gan lar; mr be

s i ̃ öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger 4 ö A ö König Anzeiger desbalb nickt in der Weise jetzt aufgespielt werden konnte, daz, neuen Steuern zu bewilligen sind; er hat sich nur gegen die Ünter= — 1 — 2 e, zum Deutschen Reichs⸗ nzeiger Un onig 1 glaube ich, wird Hr. Rickert mir zugeben. . stellung verwahrt. daß man etwa reichlich im Geld schwimmen wolle, Also zuerst der Küstriner Fall. Vier Herren, zwei Stabsoffiziere, 1 D h 13e X. „Der Herr Abgeordnete hat dann, um technisch die Sache als um dann erst Zwecke ju suchen und auszusuchen, die damit zu verfol⸗ ein Hauptmann und ein Stabsarzt, essen gemeinschafllich an' der 6 2981 ; B erlin, Montag, den . ezembher recht unersprießlich darzustellen, gesagt: jeder Nachtragsetat, sede Rech⸗ gen seien. Das ist ja auch Ibnen Allen bekannt, und der Hr. Abg. Tab dä kote eines Wirthshaufes in der Küstriner Vorstadt; die 23 * . . nung, die jährlich vorgelegt wird., würde uns eine Handhabe bieten zu Richter hat sich ke gewiß häufig mit seinem Votum gegen die Aus. Table 4hote ist fehr wenig befucht, so daß sie meislentheils allein a ; z 3 . Äner ebenso ausführlichen Etatsberathung, wie wse sie jetzt haben. gaben gestellt; aber er muß doch anerkennen, daß die Maiorität essen, und es entspinnt sich dadurch die Gewohnheit, daß der Wirth 5 . unkte für ihre Aufstellung zu gewinnen. Hier seien auch die in der Verfassung aller großen Länder für ein unentbehr⸗ Ja, meine Herren, daran. zweifelt wohl Niemand, daß, wenn im Neichstage und in den Landtagen diefen Ausgaben zugestimmt hat, dieses BGasthauses in der Stuße am Gespräch' theilnimmt, es (Schluß aus der Ersten Beilage.) i. l ir ver verbündeten Jeegierungen vorsichtiger als liches Attribut erkannt sei. im Hause der Wille bestehen sollte, und wenn? es die und daß dieses Geld nur in der Weise verwandt worden ist, wie es pildet sich fo eine Art Vertrausichkeit heraus, die ihnen vielleicht allen . ö . Rtittheil unge ir de, der einfach gesagt habe es Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Es folgte Tendenz sein sollte, die Geschäfte zu verlängern und in der vor Genehmigung der Steuern und Zölle dem Reichstage auch vor⸗ zusagte. Es kommen die Wahlen. Der Wirth, der nach seinen eheuerer Krach eintreten. Man müsse also bei Zeiten vor⸗ die des Abg. von Minnigerode, fur 3 ö. nn ein eine Reihe persönlicher Bemerkungen, als denen wir Folgendes Weise znezugestglten, daß (z dann guch ohne die Voriegung jährlicher gestellt worden ist. ö Afußerungen den Herren se erschienen sst, als ob durchaus nicht liberal lng sein und womöglich die erste Herabsetzung der Boni⸗ sei ebenso einfach, die Positionen für 23. 1 K . dh sberfebe ai, Te shtungen des . kennt rl blen rte, mä den terien ed cle ene, e. Folge gavon fikation auf, dieses und das nächst⸗ Jahr vertheilen. Jahr festzustellen. Scweit sei der Minister nicht gegangen. Nun geschäftsordnungs mäßige Mittel. die Verhandlungen binzuziehen. Aber bereits bier zur Kritik des in Preußen bald zur ersten Lesung kom⸗ ist, daß die Herren, die dort zusammen essen, vorsichtiger in ihrem Was die zweijährige Budgetperiode, betreffe, so habe der sächsische Minister gesagt, man lege in Sachsen das lann nun und nimmer die Meinung sein, daß. indem man menden Steuergesetzes gemacht worden sind; ich glaube, der Platz wird Gespräch werden; und durch die, Art und Weise, wie sie 2. Ya ut sich auch auf bie rechtliche Seite der großen Werth darauf, daß die Sache so gemacht würde, den Anlaß, die Aufforderung, die Nöthigung, den eine in jedem dort besser sein. Ich übergehe auch die Ausführungen über das Mitsprechen des Wirths gewissermaßen abweifen, entspinnt habe der Minister si . ie bestehende Reichsver⸗ weiß man hinsichtlich der Matrikusarbeiträge ' gern“ mit den 8 fir be get, n, ,, 46 . . ö. e g fen, und . a nur zu . . sich eine Art Gereiztheit, die zum Schluß diefe vier Frage . Jö ö. 3 9 . 5 2. ö. , ,

noritä e Handhabe geben würde, um demnä mit den er, die Rübenzuckersteuer zu sagen, daß es mir überaus wunderk j h j j zählen. ung es zulasse, da r mehrer ge⸗ — .

3 geschäftsordnungsmäßigen Mitteln denfelben Uebelstand wieder erschien — ich mich wunderte, will ich richtiger sagen, von dem Herren iefanlaßt, einen anderen . Meittagstist Fb. mn blen sassung ;

. 1 . ̃ in E ͤ ꝰ ĩ e lungen des vorigen

ĩ . nach den einzelnen Jahren, ein Etat vom Reichstag be⸗ habe das, namentlich nach den Verhandlur

n, . 6 Win n enen n e n, , , , , . , . led ie er n J len . . 8 Minister habe sich im üchrigen Jahres, init nichl geringer, Befremdung gehört. Das Wesen, olge gegeben werden, der erfste er u teser rt würde ag gesetzes zum Zwecke der nterdrückung einer ungesunden oder bedenk⸗ j 1

. Der Herr Abgeordnete hat dann gesagt: „eine Verein.! lichen Au ar ung im Geschäftsleben. Wenn wirklich die Sachen so denn und zerlanst won diesem zlbhæssse, nag dem er sißs zuerst an

ä ä f lle gerade in dem Ineinandergreifen ö auch auf Präzedenzfälle berufen. Damals habe das Haus der Nutzen der Sache, so l j ; i = i . ; . atsperioden bestehen, zwei Perioden hier und zwei fachung wollen Sie erzielen, was geben Sie ung denn für Vor. stchen, daß ein Krach in dieser Indußrie unausbleiblich sei in ö 66. d zeitig die 6 1 . . , 1 . Junk f iche also hier der Reichstag theile mit der neuen Ginrichtung, wie viel Beamte werden Sie ung Folge' unekhörter Ausdebnung der Betriebe, in Folge leichtsinnigen hat ihm darauf gesagt: Ja, Sie haben liberai gewählt, das hat den missionen, Plenum hätten , h ö lich ge⸗ für zwei Jahre; dann komme im Frühjahr der fächsische denn preisgeben?! Ja, meine Herren, die Frage ann gewiß nicht und“ unverantwoörtsichen Verfahrens der betreffenden Interessenten — Herren nicht gefallen. Aber das ist doch keine Beeinflussung durch anderer Geschäfte sei es Ende März noch nicht möglich ge— ) ö 969m ile sein Budget für) zwe Jahre sest und Risiko an der Quelle. ; . damit beantnortet werden, daß wir so und fo vie Beantenstellen wer Pötte je das Mittel anz'fs ien, die Keen en suüchen in einer die Militärvetmwaltung. Hiess? vllt erkunde. behaglich essen , , ,, n, nn, hn heit d ; Matrikularbeikräge, während Der Abg. Richter bemerkte, dem Gründungsschwindel weniger bedürfen werden; nein, meine Herren, aber wir werden Veränderung des . Ich glaubez das ist Line ganz neue wöllch gehen chen. nn chin fie won / Dafür habe Niemand gekonnt, und man habe sich mit habe nun die Sicherheit der Me J h Verminderung Fer Ausfuhrprämte entgegen= Afür bessere und gediegenere, vorbereltetere Arbeiten zu machen im und schwerlich zur Rachl mung zu empfehlende Theorie. Der Ber zweite Fall, den Hr. Richter erwähnte, ist der mit der einem Nothgesetze geholfen. Jetzt aber legten die ver⸗ doch nur für das erste Jahr ein at vor gg, ü ö ein n sehse mn rare uf Ken Grlndungsfchthndel Stande sein und nicht immer dieselben Komplimente hören müßsen, Herr Abgeordnete hat gesagt: was soll dasz heißen, daß jetzt erst Musik hier in Beilin. Ez wird angezeigt ein Sommer. bündeten Regierungen die Sache so an, daß das Verfassungs⸗ zweite Jahr nicht einmal die Vorarbeiten. Wenn gesagt treten, wei ö. Kameke habe die erbetene grundsätz⸗ Bie wir jetzt immer von dieser C(inken) Selte dez Hauseg mt besonderer Materialien, ammmclt neten au ieser Frage mäßtz der pre. sest der? Foctschüterepertei, Ran welchem die Musikeorps des setz verletzt werden müsse. Es werde schon verletzt durch werde, in Preußen sei die Sache ganz unbedenklich, so habe sei. Der Minister von ; bean gere e gr n, Vorliebe und in übertriebenem Maße hören müssen, 8 alle Vorlagen ßische Finanz-⸗Minister Alles bereit isegen haben, um sie' sofort beant- Königlichen foundsovlelfien Regiments und!“ Fes Königlichen gecetz⸗ , . Verfaffung es nicht gestatte, daß es gerade das preußische Budget in den letzten Jahren gewaltige liche Erklärung nicht abgegeben und au , , , , t fiche she ene offütitcbe re alelllone theiln'hmen, werden. Die Commandeure, als be. nn, Es soll r ein Versuch fein sage Umwandlungen erfahren. Der Umfang des dortigen Eisen⸗ die Theilnahme der Militärmusik an konservativen Festen g darüber zu reden, und dergleichen mehr; wir werden viel gründlicher und eines Bramten meines Ressorts, eines hochverdienten und in dieser fugte Organe, verbieten das, sie wissen — und ich bevhrworte daß r,, R n, biete, d dürfe bahnetats fei eine große Gefahr für das Budget. Die weitere geben, z . besser arbeiten können, als es jezt möglich ist, und wir werden die Kräfte, Sache ausgezeichnet Sricntilten Manne! Ich habe im Augenblick Hes in ben Blättern gleichheitig angeführt war — sie wisfen, daß es der Minister. Wenn die Verfassung verbiete, dann dür ö ö ben nz 2 atlichung bringe eine solche Um waälzung Der Abg. Hobrecht erklärte, er habe erst während der die in der Regierung sind, micht in diesem unerhörten Maße abnützen nscht die Möglichkeit. das irgend zu verifiziren, was diefer Beamte zu ein Fest. für den Agitationsfond., der Forischrittspartei ist. Der ' Hr man weder in einem Jahre, noch in mehreren dagegen ver- Fortsetzung der Perstaatlich z die Wirkung auf langer? Rede des pretßßzischen Finanz- Minssters verstanben, daß der— müssen, daß wochenlanger Sommerurlaub nicht im Stande ift, die der Frage in? der Desten lichkeit gesprechen haßen soll, und worguf Abg? gtichter hat an mich geschrieben und von mir eine Rektifizirung stoßen. Ebenso gut könnte man auch Separatrechte der Bun⸗ im preußischen Etat hervor, daß die . kung , , g,, , , Kräfte wieder zu ersetzen, die verloren werden, nicht diese Invaliden fich? der Hr. Abg. Richter bezieht. Aber was ich ihm der Vorgefetzten verlangt. Diefe habe ich abgelehnt, weil ich bas desstaaten — über die Rechte des Kaisers in diesem Zusam-. Jahre hinaus nicht mit annähernder Sicherhei ü her⸗ güeͤner cen li nu!! mäns ich innerhn tt! den pießischen Erzeugen, wie es jetzt nothwendig die Folge fein muß. Und, meine von den amtlichen Berichten dieses Mannes im Augen— Verbot durchaus gerechtfertigt fand, unde das muß ich auch heute menhang zu sprechen, verbiete ihm die Ehrfurcht — probe. sehen werden könne, und da sage der . 9 . er nh bgegeben habe. Es nöthige ihn das Perren, wir werden Ihnen wieder einen lebensfähigen Parlamen. blick aus der Erinnerung mitzutheilen in, der Lage Pin, noch aufrecht erhalten, aler darin kann ich ebensowenig eine Wahl⸗ ise ändern. Man sollte sich nicht daran gewöhnen, mit Finanz⸗-Minister: es sei ganz unbedenklich, die Voranschläge Staats⸗Ministeriums abgeg ö k tarigmus verschaffen, elnen Parlamentarismus, der nicht in Hyper. das ist das, daß dieser selbe Provinzial. Steuerdirektor jetzt kon“ beeinfluffung sehen, wie in dem vorigen Fall Hen . obesti en also u experimentiren. Die Re⸗ in Ausgabe und Einnahme für 2 Jahre zu machen! zu einer persönlichen Bemerkung, denn so vi ö ö trophie und übermäßig gesteigerter Thätigkeit in drei Vierteln des statirt hat, daß? nach Ler Lage der amtlichen Statistik und nach den Nun, meine Herren, kommt ders dritle Fall, das ist der in Trep= , älti ; Di ihres Stand. Schon für das nächste Jahr sei es schwierig geworden, und gewesen, dem Minister zu folgen, seien seine Mittheilungen ge⸗ Jahres auch die Kräfte der Volksvertretung angreift, wenn wir (hatfaͤchlichen Verhältnissen bei der Ausfuhr unferes Rohzuckers, die tow — (Rufe links: Flora! Cremer! ich werde ihn Auch gierung hatte elle sorgfältige regung zr g für das zweite Jahr sei es unter Umständen so, daß die Zah⸗ eignet gewesen, dem Minister den Eindruck zu machen, als hätte wollen, daß die parlamentarischen Einrichtungen vereinfacht werden. gegen früher sich namentlich dadurch verschoben habe, daß jetzt nicht erjsählen. In Treptow sind zwei Apotheker von denen der punktes zu Art. 69 geben sollen, nachdem sie selbs noch im ; 5 ,. rguanrüh hätten, nicht auszuführen. Es er ehemals der Ansicht zugestimmt, wie sie der gegen⸗ Dieselben sind uns werthvoll, Niemand in der Regierung denkt mehr überwiegend gering pelarisirende, sondern zumeist sehr hoch eine das eine Jahr die Medizin fuͤr die Pferde geliefert hat, und vorigen Jahre auf den entgegengesetzten Standpunkt gestanden len irgendwelchen r n en sondern (ine wesentlich! wärtigen Vorlage der verbündeten Regierungen zu Grunde llege Baran an denselben zu rütteln., sie herabseten und in ihrem polarisirende Sorten eprportirt welben '. daß, sage ich, dieser selbe der andere das andere Jahr. Der andere nun, diefer Hr. Reimer hahe, Nach bem Verfassungsentwurf, der dem konstituirenden liege hier keine Zweckmäßigkeits, wage Ker rolltischen zber lg anke er mat der uffn, di nr ,,,. Werthe verringern zu wollen. Daß Gegentheil ist die Absicht der Beamte gesagt hat; nach ter Statistik und dieser Wandluag der der den Brief geschrieben hat, Ten Hr. Richter vorgelesen, hat un Peichstag vorgelegen habe, sollte alle drei Jahre der Ausgabe- politische Frage vor, nicht aber eine Frage ,, Minister gehabt habe, nun in einem Widerspruch, wenn er sich . und darum schlägt sie Ihnen die zweijährigen EGtats⸗ e lt . eine ö f n n. nicht statt, auch einch Brief gefchrieben, den ich Ihnen vorlefen werde, und dar. Etat durch ein Gesetz beschlossen werden. Auf den 1 g an n, nn, an . ö. . , urg n üer! beben bie gegenwärtige Vörläge erkläre, Aus erioden vor. indessen ich erkenne an, daß die Statistik unvollkommen ist, uns Si ) ĩ iese von i ; ; 11 ie jährli f Ftats des politischen Einflusses, den Hause ge⸗ er we gegen ö 35 TRrsder. Kreft bf nge ght h bitte am di; seten beg, äebenische un fanstzte Körungen mn nbisläsct', s , . ze ner rig r, 6 , [, . 2 k die gemachte Mitcheilung persönlich Erlauniß, da ich mich einmal mit seiner Rede beschäftige, auch auf heit zur Zeit wirklich iu, ermitteln; es sind alle die Annahmen, welche . 3 Hilber dsbumg ncgherft? 1. ö. ö un ,, , war eg, . . . 5 . ewefen ö. daß es demselben gleichgültig sein könne, ob man sie berichtigen, obwohl er darin nicht in einer bequemen und 26 . ö 2 . 4. ö ö . 3 . or e . 3 dibettarten pech; mebt i his dens hs getähdigte füt. nstes Jahr; er at gesßg ö . . ,, dauernd je r i, än ere? Wenn so viel gesprochen werde vön parlamen- leichten . sich 1 33 habe ö ,,, atsperioden n zusammenhängt, sondern mehr eine speziell oder weniger auf Vermuthung' beruhend. ie M ür die P ĩ ĩ . * . che: 3, ie kö Si ihm plötzlich aus dem Zusammenhan e ; Preußische Angelegenheit betrifft. Der Herr Abgeordnete hat hier Nun, meine Herren, das ist doch kein Material, auf Grund ,, lr 1 9. ] fern ,,, werden solle. Der Abg. Rickert habe sich in der letzen Sitzung tarischer Regierung, wie 246 . * ö hn n . glich, Erklärungen vorgehalten würden, die Klage geführt, daß die Preußische Thronrede und im Anschluß daran dessen nian eine Gesetzesänderung vorschlagen würde, die einen Zukunft autzchließlich von dem anderen Apotheker gescheh em follch⸗ auf die Autorität des Dr. Friedenthal berufen, und des Reichstags vergleichen mit de n gh, nnn, nnn, ,,, der preußische Finanz-Minister erklärt hat, das Defizit in Preußen Export von 136 Millonen Mark trifft; so leichtsinnig machen wir i wurden die Medikamente nach dem Riedelschen Preis courant habe die Autorität der konservatinen Seite empfohlen, menten mit jahrhundertalter Geschichte, wie in, Ingland? In h 1 ,,, jckigen Stagts⸗ nicht durch eine Steuerreform in Preußen, sondern nur durch Reichs. wenigfens die Gesetzgebung nicht. in Berlin mit einem Aufschlag von 25 c geliefert, und ich erfuhr vielleicht nicht ganz mit Recht, denn der Dr. Friedenthal der kurzen Zeit seines Bestehens habe der Reichstag einen aber auf . s sehr viel beguemer Und besfer als er und steuern decken zu können. Er hat gesagt; ‚Wird fich der deutsche Der Herr Abgeordnete hat dann mit großer Emphase das daß der andere Äpothcker fich erboten hel, Lie Athene dun Droguen habe, wie ihm von? einem Konservativen gesagt sei, damalg soichen Einfluß nicht erreichen kön'nen, noch weniger in einem Minister hätten es sehr viel bequemer üßten jetzt bereits Vis fe nelslich dahin dr affen, her sauf Forzeung cines Theng der Hein ie bchazhest, und d umi fernlicgtz beuts, auf mit einem uffkhlag bond nün' ez , d ner un g. Herr e . Liberaler hört. Er berufe sich' aber auf Lande, wo, wie in Deuischland, die Größe, die Bedeutung der die mit ihm im Amte gewesen seien. Sie wüßten jetzt ie een, 3 r , i f . a er a. 361 . 6 e 5 . ih . 9. et fe, rn f. mich, hierin un Aendern zi irn , . Graf Bethufh Monarchie viel höher sei als in irgend einem Lande der Welt, aus er r g mit , l hl n n , ,, ecklerlangt; der prgußisch Finanz- Minister, daß das Re s' Jet en brotgeng besassen wird, weiter snzugeben, babe ich nur das ken er die Medikamente auch. billiger. Liefer: wille. fi eil ich nicht in lückli nd wo außerdem Beamtenthum und Militär einen so wesent⸗ vorzugehen hätten. rin ich a preußische Defizit deckt, während die Deckung durch eine dortige Bedauern auszusprechen, daß der Herr Abgeordneie bier mit der von In dem Schreiben ist von Wahl und Politik nicht die SBue, um so lieber, weil derselbe sich nicht in der unglue ichen un erde 8 nh Leben ausmachten, daß der Meinung gewesen sei, die Erklärungen, die er schriftlich oder Steuerreform sehr wohl möglich ist? Der preußische Finanz ⸗ mir im preußischen Landtage bereits korrigirten ahl nicht hervor⸗ 1 j ; j ] Sali Lage befinde, daß seine öffentlichen Aeußerungen im Reichstag lichen Faktor im öffentlichen Minister will aber diefe Reform nicht.“ getreten ist, sondern mit der unkorrigirten, 3 . als Wahrheit Kedern Difser Fall ist ia. nicht bier vlklich aufgetaucht, . f

. ch b ĩ d . 1 ie i i i jü iti i 1 lament gegenüber 0 alt ündl ch 1 ein m K 9 Meine Herren, ich bedau de 5 i e si e e ung des Gesetz⸗ ausgegeben hat. Es ha nd lt e en preußis en Forst einnahmen ondern ha 1 en S ? ö 3e ung mehrere age beschäf

. gt = ĩ ngen des Staats⸗Ministe⸗ ö ben n m nf tigt und ihre Spalten sehr bübsch gefüllt. Es ist auch ein Gäbicht können, durch aus dem Zusammenhange mitgetheilte Aeußerun⸗ historxischen, bewährten und berechtigten Faktoren nur schwer gewechselt habe, die er in den Sitzung

* gegen das reiche Ergebni Aufhebung der vier untersten Klassensteuerstufen und der Gewährung des Vorjahreß, sondern es handelt si

1 ; ir ister IIsᷓ 11 6 ᷣ ältni riums abgegeben habe, dieselben ständen unter dem . ö über die Sache erschienen, welches ich Ihnen aber nicht vorlesen wil. gen in einer geheimen Ministerialsitzung nach dem darüber ge⸗ sich Geltung verschaffen könne. . * e. ia r , au le eher arntliche Thatngteit Anspru 1. - ü . ch um ein Zurückbleiben ker. Ich habe mich alf nach demselben erkundigt, und da wird mir vom führten Protokoll. Die Verantwortlichkeit für diesen Vor⸗ seien, so sollte man sich auch au ? 6 könne, wie leggne Lerhanblung, um di g eines Ersatzes dafür in Preußen, noch nicht stattgefunden hat. Haͤtte selhen von circa bo ohh o gegen den Etat und um ein Jurück— Generalkommando und vom Commandeur gesagt, von einer Aeuße⸗ de ch ihm neu erschienen sei, überlasse er demjenigen hüten, in einem solchen Falle, wo man den Rechtsboden be machen könne. ze V ⸗ n diese Lesung ban stattgefunden, so hätte der Hr. Abgeordnete bleiben von circa 1900000 1¶ gegen das Vorjahr. rung über das politische Verhalten des Hrn. Reimer ist uberhaupt gange der 8 ih ; 79 Mittheilun. gemacht habe. Auch festigen wolle, auf dem der Reichstag stehe, das Wort „Sucht sich damals gedreht habe, sei dem Sause n ; 8 Pickert keinen Anlaß habt, diese Fragen bier im Reichstage se sur Demnů ächti nicht die Rede gewesen. Das ist also nur von dritter Seite Hin nin! preußischen Minister, der diese Mittheilung gemacht habe. Ai ) 4 schaft“ anzuwenden. Seine Partei wolle das Recht, ftändlich, wenn es nicht von Anfang Ks zu Ende die Sprache zufbringen. Ich diauhe nickt, Kaßs és mir zukemmen wür‚e, „ Demnächst nahm der Bevollmächtigte zum Bundesrath der r, r, , . , der Graf Bethusy-Huc habe sich unzweideutig für die einjäh⸗ nach Herrschaf z alten? unf n sch n gates rz emachten. Wola kenn“ die i Art unh Weist, wär der bier Ihre Aufmerksamkeit in ausführlicher Weise für die Sache zu Königlich sächsische Staate⸗Minister des Innern und der aus—⸗ i Wabĩbẽeinfluff anführen kann als bie lv, d rige Beschlußfassung ausgesprochen. Wie komme es das der Reichstag habe, erhalten, und es se ö — Vorschlag eingebracht sei u. s. w.; wenn es das nicht er⸗ e ger . . n ; 9 , D den er nnr 3 war den g er ge h ten 1 6. . , . kJ . N 6 6 ha 6 err eln . . , . a3 enk 9 nicht wisse, in welchem Stadium und Zu— preußische Finanz, Minister dazu, das Defizit vom Reich gedeckt sehen er Abg. Richter hat dem Hause eine etwas dichterische Schilde⸗ * mrisafen z f ; ; re ebenfalls keinen Zweifel gehabt habe, nöthigt seien, ed r = x ö ssche S Ministeri wesen sei zu wollen? die ist ewig und immer wieder nur dabin zu bean! ru g von der Jägerkaserne in , n. vorgetragen und daran eine Rick 9 24 , 6 9. i * 3 . 2 hen hte uff e , Daß sie gaben sich bewilligen zu lassen, und an der Hand stande das er err ee de n, fn 2 — es worten; Nachdem der Staat Preußen seine besten Ginnahmequellen,ů Vämerkung geknüpft, welche ich doch einigermaßen abzuschwäͤchen für n, r den, mne dan n . i, . in ige ahr n der alten Auffassung sfest⸗ dieser Bewilligungen eine Kritik über ihre Verwaltung und wie plötzlich dieser Vorschlag gel Finanz Mi sst die indirekten Steuern, an das Reich übertragen bat., muß er, wenn rnöthig balfe— Zunächst erlaube ich mir die Bemerkung, daß an dem sollten die wichtigeren Theile des Etats für 188334 der noch. im e, Ja 6. z den Motiven zur Aen⸗ über sich ergehen zu lassen. Das sei unter Umständen un⸗ sei auch aus den Mittheilungen, die der Finanz⸗Minister sR'„iese Quellen fruktzftz ten will fär seine Bedüärfnisse, sich an dag anschlagemäßigän Aunwand lein? sih erhebliche Summe, wenn ich Budgetkommission überwiesen werden. Nach dem Verlauf gehalten habe, gehe hervor aug den daf hin * ur bequem, es fei aber als ein unentbehrliches Recht eines Scholz dem Hause gemacht habe, ersichtlich, daß er, Reich wenden. Das ist die verfassung: mäßige Lage, daz ist daz Recht recht bricht? bin, annähernd 100 06) 6 erspart worden ist. Ferner der Debatte sei nicht zu bezweifeln, daß die Verweisung dieser derung des Art. 9, welche dahin gegangen sei, einzuschie dei i zie m, 6 bis dahin angesehen worden, in allen zrößeren wie mehrere andere Mitglieder, dagegen votirt habe, und daß und die Pflicht des preußischen Finanz- Ministerg, fich mit dem Desint ißt die Höbe des Bauauswands, der, wie ich anerkenne, ungewöhnlich Theile stattfinden werde, und ebenso glaube er, daß die Ar— den Zeitraum von zwei Jahren“. Es heiße dort: „Mi * . De lan 2 außerhalb desselben? Der Abg. auch damals die kundgegebene Absicht nicht zur Ausführung an das Reich zu wenden. . boch ist, hervorgerufen nicht durch Luxus in der Ausführung des beiten ber Budgetkommission einen günstigeren Schluß er⸗ Sicherheit sei auf diesen Vortheil nur zu rechnen, wenn das ändern, in Dei Reichst damit nicht kommen, gekommen sei. Nun aber und vor Allem, es habe Dagegen sagtz derselbe Herr Abacprdnete, der Finanz. Minister Vance, sondern bur dir Gründe, welche dajn geführt haben, geben werden, als derselbe jetzt aus den Vorlagen der Regie⸗ System der einjährigen Etatsperioden sowohl für das Reich von Minnigerode sollte dem Reichstage dan i men. 6 bamnalld nicht entfernt. um cihwag gehändeli, won könnte das durch Veferm der direkten Steuern haben, die will er die Kaserne an ber Stelle zu errichten, wo sie hergestellt worden ist— rung dem Hause entgegentrele. Namentlich würde es mög⸗ als auch für die betheiligten Bundesstaaten aufgegeben werde, der Abg. von Minnigerode setze ja selbst den Reichskanz er ute Bor chlag Ulla gegeben babe, fondern erdriet * att —ᷣ 5 Aba. m . e m gr , 1 . 8. . den Serren Phe den Verhandlungen vom rorigen 6 ohne * 8 soliden Grundsaken * der . und wenn an dessen Stelle zweijährige Etatsperioden ꝛc. ein. dadurch herunter, daß ee en, 1 Sehne 1 * * 6 2 e ge Tegen nn i wa m. . ) 1 d e 2. e bete 3 bre ĩ ich ĩ etailli . 2 ꝛ ö ö ö ; me,. 4 . sesena Nie iche jes i eiche n nel ** r . 69 1 41 r 5 5 X ö 2 ! . r Wrelaht — 2 waltung in Widerspruch zu gerathen, die Einnahmen an Elnhtt würden“, und dann: Um dieses Ziel 8 rn. r ug .*. grögtehkerselben habe Häusung der' Geschäafte der Vorschigg gemacht werden sollte, ein Welieben vorläge, über das man sich binwegsetzen könnte. lich tbeuer gewesen ist. Der Quabratmeler hat mit 25 Meνñbezablt mehreren Stellen höher zu beziffern. Auch von den Forderungen edürse s, einer Aenderung ir Artie 2 52 f . 3 . gene, an . selbständige volitisch Existenz in diesem Sinne, in eine Aenderung der Reichsverfassung zu willigen. Das sei Im Zusammenhange damit hat er weiter Jesagt: wir haben werden müfsen In Folge dessen bat der Baugrund allein zo Göhr des Kriegs-Ministers werde fich etwas absetzen lassen. Es Artileln sei ausgesuhrt der Art. 69. Nedner bꝛzog ich . . 38 e 2 Staaten seien auch im besten Falle gerade das, was man heute am tiessten empfinde, daß die das Recht, endlich einmal von den Herren am Bundesratbetisch zu gckostet. Ferner baßgi dieselben Gründe es nßthig gemacht, die finde sich im Etat des Reiche heeres bei den lnmaligen Aus— den Rechtslehrer Nönne, der in seinem „Staatsrecht des Deut⸗ die Par . lese Probinzial⸗Landtage, Kommunalvertre⸗ Neicheregierung versuchen wolle, mit Un gehung der Verfassung bören, wie sie diese Summen aufbringen wollen. Ich gebe zu, daß Kaserne durch bobe Substruktionen und durch Auffüllung des Bau gaben eine Position von A, Millionen und bei den sort⸗ schen Reiche 1877“ ausdrücklich aus der alljährlichen Ein⸗ nicht viel mehr wie Provinzial⸗ , . ? , das zu erreichen. Er wolle nichte mehr sagen, um so weniger, der Herr Abgeordnete diefes Recht baben würde, wenn' es fich letzt grundeg aus dem Hochwasser der Elbe berauüjubeben. Das ind laufenden eine Position von rund 11, Million. Solche berufung des Reichstages und Bundesraths folgere, daß das tungen, auch gesetzgeberische Faktoren, aber doch = l. als der Finanz-Minister Scholz, wie er sehe, fort sei. Ihn 1 3 2 — e, . 6 das , ne 33 Momente gewesen, welche den koben Vauaufwand veranlaßt Mehrforderungen habe das Haus fruher immer auf ein Gesetz über den Reichshaushalts-Etat, bezw. dieser Etat selbst n und an n . non Kd . HMinhenl ungen in ho chsien Grade leid, fie Ver- wie Sie aber aus den Ausführungen rn Staates airtz des aben. z ; 563 . ; ; ⸗ F e Re nt etwa ö . J ; . * f si J , n ,, ,, , ö raftische Veranlassung ju dieser Frage nicht ge eben, weil irgend doch glauben, daß der Versasser des Arnkelsz Nordd e . * ; R . ? 4 = 594 8 i j n Vergleich würde fürchten, ꝛ — 2 3 den ne , . idr 8 gefelerrn, . * 1 der 8. . , m,, . , so walte da enj 2 — 9. r ven 26. * e re ., —— dir, . Bruchstücke nicht, denn er habe das Vertrauen zu dem Ge alcber Bedüärfnisse der Ginzelstaaten und ingbesondere der Bed ür! Tic ser Uugsq üickung, sei insel in seh ü 5 ge ⸗ O er mit echt er erwähnt worden sei. Seine olgenden Finanzjahre — r ( . Preußeng noch , Ich — * 6 kan. 3 mückung, seinen Pinsel in sehr glühende Farben 9 . cht h h . — be

; ⸗ — ĩ lüsse ĩ f Fest i e ̃ icht vergleichen rechtigkeitsgefühl Aller, daß sie nicht so leicht daraus Sch ĩ . g sdes Rednere) eigenen Erfahrungen hätten ihn zu der Jesetz über den Festungebaufonds vom 309. Mai 1873 Absatz parlament der 2 Darn — — —— zu seinem (des Redners) Nachtheil ziehen würden, eines Ter Teratbung des eben erwähnten vreuffischen Steuergesepeni— Indessen kann ich, versichern, daß in der Baurechnung Ueberzeugung gebracht, daß die Rübenzuckersteuer je eher, desto sei bestimmt, daß alljährlich im Reichsetat derjenige Betrag mit den Reichs parlamenten aller au ff 6 — wurf Ihnen gleicheitig ju zeigen, welche Absicht die preußtische ledigilch die etats mäßigen Ansäße für die Augstattung und besser, erhöht werden müsse. Denn se länger die Sache ver⸗ der Einnahmen — — sei, welcher zu den auf den Fonds Ec wolle den Ta abwarten, wo sich wir lid u dilsen daß derselbe seiner Ansicht treu geblichen sei. Regierung. wenn sie die Zuslimmung ihren Landtageg ur endlichen dag Meublement berebrei worden sind. Wenn das Gasino schleypt werde, desto unnachsichtiger muüsse nachher vorgegangen angewiesenen Ausgaben flüssig zu machen sei. Die Einnahme⸗ parlamentarischen Körper eine Mehrheit sinde, die soweit diesen r er m de n en , uhr auf Montag en. * — * den e 3 sollte 5 welche ä n — . i, , . 8 * * o werden. Ein weiterer Mißstand sei auch die aer ene i, ellen und Ausgabevositionen sowohl im Reich als in Reichztag der deutschen 1 r 10 uh ĩ licht, aße ich, dann die vreußische Regierung hat, um mit gerig⸗ ist daz baurtfachsih m Umstand ju danken, daß dem Ofstsier⸗Gorvg . ; nn. . ; 144 8 1 itten Range etze, .

neten Vorschlägen beim Reich die Mintel dafür sißssig ju * des Tres dener Jäger Bataillong * Anjabl = guß den wobl. Ueberprodultion auf dem Gebiete der Nübenzuderfabrikation. Preußen, und zwar die wichtigsten Stellen, seien derart, daß Körper zweiten und dritte 9 ich werde diese Frage im preußischen Abgeordnetenbause, wohin sie

= 1 . ; = ĩ ; ͤ s bisher babkenden Ständen naebören und angehärit baben, welche durch srri.! Seiner Ansicht nach werde dadurch ein sehr gesährlicher Krach es sehr schwer sei, für mehr als ein Jahr sichere Anhalt durch ihre Zustimmung ein Recht aufgebe, welche her ur Jelt gebört, nicht unerörtert saffen. Fihklige Schenkungen und Stiftungen diese Ausführungen ermöglicht prognostizirt werden. An die Stelle der Stine sür Runkel⸗ ; Ich möchte dann noch mit ein Paar Worten, ohne im Gnt— kaben. Ich will nur darauf P

t Pinnesen. daß Käeweike, weiche dem rüben die Fabritationasteuer zu setzen, könne erst die serntesten den Anspruch in erheben, die große Rede der Hrn. Äkg. erich terstatter der. Norddeulschen All gemelnen Jeitung / dan besondtt Folge längerer eingehendster Untersuchungen sein. Wenn Richter, der eden vor mir 9esprochen bat, etwa begleiten ju wollen ing Auge gestochen baben, saämmilsch aus Frivaten Sammlungen

mit iner Erwiderung von Anfang big zu Gnde, noch in einigen entstammen. bei der Zunahme der

*. * . Deffentlicher Anzeiger —— . und war aug mur ml kennim nt Gen,, gm en, Fa c einmal dat Wert kabe, so belle i & für meine pflicht, Industrie doch zin so schlechter Steuerertrag vorliege, so musse Inserate für den Deutschen Reichg⸗ und Könlal. * Inserate nehmen an: die Annonce

ue führungen, seinen Acußerungen entgegentreten. gleich dem vreußischen Finan . Minlster auch mein stwas in den Steuergesegen nicht in Ordnung sein, aber eine ;

n Preuß. Staat Anzeiger und das Central · Handelt · Fabriken Qnvalidendank. Nudols Meosse, Haasenstel Der Derr Abgeordnete bat, von Preußen svrechend, die )

l ugn ; icht r 1. Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen. 5. Industrielle Etablissementa, & Bogler, G. L. Danube Co., 6G. Schotte, für ablegen, daß ez den verkündeslen sieglerungen neolsstuntih so große Industrie müsse schonend und vorsichtig behandelt reglster nimmt an: die Könlgliche Ervedition . — — — =

eanptund, ganz rostiid aufgestellt; der Gisenbabnetai ist zeig band Vorlegung des ö 1 ür g , werden. Der Weg der Aenderung der Steuerbonisilatlonen 2. Sabbeeratlonen, Aushoabota. Vorledungun Verschiedene Bekanntmachungen. Düttner & Winter, sewie alle übrigen größeren künstlich auf elre niedrigere Jiser jut ückgeschritten. Ich bestreite

6 J ) de w, n sche das ging sa 6 3 n der Neulschen Reichs Anjeigers und Königlich — ⸗ rr, n, — ni j Reichetags angreifen n wollen. Der bg. Rickeri schloß seint Rede eine ichtige zu n, nn die Vonisikatignen ĩ Staate Aujtigers: v ange lui ete. 7. ache Anneigen. . . das auf dag Bestimmtesle. Ich babe die Grllärung. daß der vorgestein mit den Worten:; Der Reichstag möge seine Hand ** würden einen zu großen Theil der Steuer sortnehmen. Wenn r - — Nr. 32. . e,, 8. Theater · Anaeigen. In der Boraen- * Gisenbahnetat und weßbalb er deem mit kesonderer Kersiiht baF- Dazu bieten, eine der wichtigssen Grundiagen eg fonstimntionciien man die Boniftkationen erniedrige, so würden die Produzenten Derlln sw. ; . w * zsentlichen Papieren. J. Familien · Vachriehten. beilage. *

aufaestellt werden müssen. im preußischen Ubgeerdnetenbause abge- Lebeng obne irgend einen andern Grund alt den, 15 Si zunge tage zu naturgemaß einen niedrigeren Preis erzielen naturlich * .

geben; dert hat der Or. Aba. Richter darauf nichts erwideri Wenn erspaten und den Kalkulatoren im Reichs. Schatzam dag Leben ᷣ.

en rig amn ; Der In 2 — szbelm Pane wird auf Oöke ven oM * fur den de sicih dann aber aüch der Preis iin Inlande ernie— dleses Pfandscheins wird blermit 152321] B *

er bier ine solche Kebanhtung. die einen schweren Morwurf degen Hesnemtr ju machen. Nein, meine Derren! Ge sind reale, prafisf wer B w —

e n , nil. so tern s mic darauf Kefer, ,, le edit deal ben hel, drigen, diz Krumdiag'n Ver Zúerindůsrie cen, aber so Dub hast Qusgebote, Vor 3

den lande beslndliche Vermögen dee Fitne mit : aufgefordert, spätesteng in dem auf Das im In m m den 2. ber 1882. sie einsach satüc uwe en. Ihen den Lorlieaenden Eesczeatwurs vorsmniczen. Ic kann bier Fe. gute, und die Gewinne so glanmende, daß sie durch diesen Ab— ladungen u. dergl. Donnerstag, den 5 Jull 18883, . ; R 8 a, armen rene 2 Amtagericht Dem Herrn Abgeoidneten bat es dann bellt, wie a so ost, auf sätigen, daß die Finanz · Minister derjenigen Staaren weiche meßt ⸗· scklag nicht übermäßig geschadigt werde. Wenn man indeß 2312 Aufgebot 33 8 be ten Auf⸗ Anton Loeper wird auf Oöbe don 30MM Æ für ubartb. dez bema larücmfemmen, wo denn die a4 Minslgnen Marl, die ihrs. Bud et ben, nnn. und was ft die Mebrjail in Bentbiand ein derartiges Anwachsen der tündungen in dieser Industrie Der Bauer Gotfset Rempy von Schasbausen vor dem unterseschneten chte an ——— dun den Fam mn delegi. er berauggerechnet bat, welce etzt ala Steuern im Reiche baut baltz. — auf die enn. der Matrikusarbelträge, Nie auf die Siener. zulasse auf den jetzigen Steuerbedingungen, so könne auch 6 dag Aufgebot der nach dem Unterpfandebuch ju ots termine seine wm w. n nr, e. 1142 1382 82316 Kiat berelig mehr erschelnen, als im Jahre 1dr sh. e nilich hinge verbälhaisse in den Ginhelstaaten cinen besonderen Gin fuß baben, sur nach seiner Meinung einer späteren Steuerresorm ein un⸗ fbaunsen Th. 13. Bl. 22 von der dortigen Unter- dschein vorjulegen, widrigen * RVönsall ber Amtager cht. Der richtige Name der 1. kommen sind. Gr bat Heß batte der Derr Reichakanfler damalg mehrere Jahre derbalt besendereg Gewicht legen müssen, well ie ande beberde ausgestellten Urkunde ber ein unter a der Urkunde 1 * Ru bart. 14. Nerember 1887 genannten 62 m welchem Cle Strurcrn derwendet werden sollen, jediglich Dadurch im Stande sind. eine sichere Grunblage für di clnem — und seiner Gbefrau Katharine Rabel, geb. Böbl a ng. 8. 4 . ö — Christina , , , , m , . r ne, . , d , er , een,

er mal g, un . . t= en e Molle, e verbündeten erungen bestimmt ler in en tian darch damn wirtkich voll ständigen und uncfangenen Fink l dai. kaun nehme fie, Gerd, m m, eam * der; Neelen dal

Beschluß. Das im ande beflndliche Vermögen den an — sineliche Darlebne⸗ * X 896 — 66 1 am 25. Nevem.⸗˖ 3m r 2 36 1889 eingetrageneg Unterrfand beantragt. aeboren ckruten

r mee, un mm nam ö ,, , , ö. ; . . e. . 9 , 9 . =. r, . ö ; ö. 9. . 2 2 8 ö ö * . an 1 F , . n *. 3 2 3. . ᷓ 2 . 2 2