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r ne, e — 6 4 12. * 2 13 f e,, . ⸗

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Der deutsche Export nach Odessa läßt sich zur Zeit quantitativ i eng * da er vermittelst fremder Schiffe oder durch fremde Lander geschieht. Wie viel deutsche Waare aber belgische, englische und andere Schiffe hierher bringen, läßt sich hier ebenso wenig ermessen, als diejenigen Quantitãten deutscher Waare, die mittels der Eisenbahn über Oesterreich kommen.

Im Einzelnen ist vor Allem die Baumwolle hervor⸗ zuheben.

Es wurden importirt: im Jahre 1378: Rohbaumwolle: Baumwollengarn:

usammen:

230 009 Pud, Werth 1620 005Rbl.

12 405 . ⸗ 695 144.

. 242 4065 Pud, Werth 2315 149 Rbl.

im Jahre 1879: a, =. 643 431 Pud, Werth 5 147 452 Rbl. Baumwollengarn: 2202. ö 90171 ,

66d 473 Pud, Werth 6 org 1635 Rl.

th * * 1.

Baumwollengarn: . . ,

re 1381: Rohbaumwolle: ud, Werth 1 . Kö . ö 622581. zusammen: 13535 0G Fud, Wer h iT Fh 57 Rbl.

Die Abnahme des Imports an Baumwollengarn im Jahre 1881 erklärt sich durch Eröffnung einer sehr bedeuten— den Baumwollenspinnerei in Odessa. .

Schon vor 140 Jahren war Odessa der Einfuhrhafen ganz Rußlands für Baumwolle. Dann nahm dieser Artikel zufolge des Einflusses der Eisenbahnen und Eisenbahntariff den Weg über Triest und von dort nach Warschau, Riga, Reval, St. Petersburg. Die Eröffnung des Suezkanals, welche die Ein⸗ fuhr indischer Baumwolle begünstigte, der Einfluß der 16 subventionirten russischen Dampfschiffahrts- und Handelsgesell⸗ schaft, endlich die Fahrten der russischen freiwilligen Kreuzer⸗ flotte haben die Einfuhr dieses Artikels wieder in ihre alte Bahn gelenkt. .

Die kolossale Zunahme der Baumwolleneinfuhr beweist schlagend, welche Bedeutung der Odessaer Hafen für den Ein⸗ fuhrhandel Rußlands gewinnen kann. .

Zum allergrößten Theil geht die Waare von hier in die nördlichen Fabrikdistrikte Rußlands, namentlich nach, Moskau. Es wird zur Zeit namentlich egyptische Baumwolle eingeführt.

An Steinkohlen wurden eingeführt:

im Jahre 1880 16855 598 Pud sür 3 7.08 231 Rbl.

e , (s 13 342 4543, , 2 668 o,9

Die Steinkohlen kommen hier aus England als Schiffs⸗ ballast an, da eine erhebliche Anzahl von Schiffen keine Ladung hierher findet. Die Kohle ist den baumlosen Steppen⸗ gegenden Südrußlands durchaus unentbehrlich.

Die deutsche Kohle würde hier mit der englischen kon⸗ kurriren können, wenn sie durch den Transport nach dem deutschen Verschiffungsplatze nicht so sehr im Vergleich zur englischen vertheuert würde. . r

Eisen wird meist aus England und Belgien importirt.

Letzterem macht auch das de Wendelsche Eisen aus Lothringen Konkurrenz. Nur der Unterschied des Frachtpreises bringt es mit sich, daß das schlesische Ie namentlich der Bismarcks⸗ hütte bei Kattowitz nicht noch mehr in Aufschwung kommt. ir den Waggon mit 10 000 kg geladen kostet die Fracht von attowitz bis hierher 225 Rbl., die Seefracht von England E 18 Sh, pro Tonne englisch) etwa 90 Rol. Dieser Frachtenunterschied nin t die erschlesien

zu beziehen, wenn sie es sehr bald, etwa 3 Wochen nach der Bestellung brauchen, da sie es aus England erst nach 6 Wochen

für das gleiche Quantum beträgt hiesigen Geschästsleute, das Eisen nur dann aus O

erhalten.

Es gielt hier etwa 10 verschiedene Eisenniederlagen, die sehr bedeutende Quantitäten dieses Artikels in Vorrath ent⸗

halten.

Der Import von Eisenblech in Platten ist im stetigen

Zunehmen begriffen.

Zur Zeit werden nur die geringeren Sorten importirt, und zwar aus Belgien, die besseren werden in Rußland selbst

gewonnen.

Der Artikel ist nicht unbedeutend, da alle Dächer hier mit

Eisenblech gedeckt werden.

Der sehr wichtige Kolonialwagrenhandel Odessas, der noch weiterer Ausdehnung fähig ist, hat seine Bezugs⸗ Die Hauptexporteure Eng— lands sind so mächtig, vermögen im Einzelnen mit so ge⸗ ringem Gewinn zu arbeiten und zufolge langjähriger Platz⸗ kenntniß so große Kredite zu gewähren, daß seibst das naher gelegene Marseille mit England hierin nicht konkurriren kann.

Nur in Betreff des Kaffees und der Gewürze nimmt man an, daß eine Hamburger Konkurrenz möglich sei und daß diese beiden Artikel mit den Droguen und dem Eisen aus der Rheingegend die Grundlage eines regelmäßigen Dampfer⸗

quellen ausschließlich in England.

verkehrs mit Deutschland liesern könnten.

Chemische Produkte zu pharmaceutischen Zweden wer⸗ den jetzt hauptsächlich aus Deutschland bierher importirt. Die treff⸗ lichen Leistungen der deutschen Fabriken in Berlin, Darmstadt, Dres den und Stuttgart haben Frankreich und England, die früher den hiesigen Markt heherrschten, fast durchaus aus dieser Po⸗ Chinin⸗-Pelletier war vor circa 15 Jahren die hier allein gekannte Marke, und jötzt bezieht Odeffa all⸗

sition verdrängt.

jahrlich für mindestens 300 000 S6 Chinin aus Deutschland.

Chemische Produkte zu technischen Zwecken, von denen im Jahre 1660 5314 Pud für 52 625 Rbl. und im Jahre 1881 7016 Pud für 70 185 Rbl. eingeführt wurden, kommen noch

vielfach aus Neweastle und Marseille.

Es wird angenommen, daß die Fabriken Norddeutschlands noch für manchen dieser Arnukel das Terrain hier erobern könnten, und der Wunsch ausgesprochen, daß die Fabrikanten franco Haus stellen

reisglisten en.

franc Borod oder

ihre t

Odessa ist ein sehr bedeutender Platz für den Handel mit laschinen, da die Gouvernęmenis Bessara⸗ bien, Chersson und Taurlen, ein Theil von Jelatarinoslaw, ferner ein Theil des Landes der donischen Kosalen, das Auban⸗ Gebiet und der übrige Kaukasus, insoweit derselbe für seinen von hier aus ihren Bedarf decken. Da diese landwirthschaftlichen Maschinen zoll⸗ frei eingeshrt werden, so wird der größte Theil des Bedarse vom Auslande beiogen, mit Ausnahme der wen n, 2

m

landwirihschaftlichen

Ackerbau Maschinen verwendet

namentlich der hölzernen Pflüge, welche fast aus

chließlich Lande selbst hergestellt werden.

Die wichtighien Artikel dieser Importbranche sind: 1) Lolo⸗ * 25 2) Getreide- und Grag⸗ nere Maschinen und Geräthe, als eiserne

e, Getreidereinigungsmaschinen, Pferdedreschmaschinen u. deal.; auch die Feuerspritzen, obschon nicht eigentlich hierher ge⸗

mobilen und e mähmaschinen, I) llei

höͤrig, sejen hier abgehandelt.

Die unter 1 a rten Maschinen werden ausschließlich aus England . zwar in einer Stärke von 6 bis 12 Pferdekräften. Die Dauerhaftigkeit derselben ist sehr er⸗ heblich, namentlich bleiben Lokomobilen bei Anwendung guten weichen Wassers, das den Kessel nicht angreist, auch nach fünf⸗ a ., Arbeit noch in Thätiakeit. Das zum Bau der Dreschmaschinen verwandte Holz wird in England viele Jahre lang getrocknet und behandelt, so daß es trotz der glühenden Sonne Südrußlands sich nicht mehr verändert.

Die unter 2 genannten Maschinen werden zum größten Theil aus Amerika, ferner auch aus England importirt. Die südrussischen Käufer geben den amerikanischen den Vorzug, weil sie bei gleicher Solidität leichter konstrüirt sind als die englischen, eine Eigenschaft, auf die hier viel gehalten wird, da das Zugvieh der südrussischen Steppen klein und nicht allzukräftig ist. ö . . Anlangend die 3. Gruppe ist zu bemerken, daß die Mehr—⸗ zahl der eisernen Pflüge aus England und zwar von den beiden Firmen Ransomes, Sims u. Head in Ipswich und J. u. F. Howard in Bedford bezogen wird. In Feuerspritzen machte früher, vor Einführung des Goldzolls, Leipzig ein be⸗ deutendes Geschäft hierher. Die Getreidereinigungsmaschinen (Trieurs) werden vielfach aus Kalk bei Cöln am Rhein hezogen und zeichnen sich durch Solidität und große Leistungsfähigkeit vor den französischen sehr vortheilhast aus. Pferdedresch⸗ maschinen werden Donau abwärts aus Wien bezogen; Ver⸗ suche mit Mannheimer Fabrikaten sind nicht geglückt. . Allgemein wird angenommen, daß sür einige Artikel dieser Branche für den deutschen Export hier ein ergiebiges Feld sein würde, falls die Frachten hierher billiger gestellt werden könnten. In Nähmaschinen beherrscht Deutschland fast ganz ausschließlich den hiesigen Markt und hat die amerikanische Konkurrenz vollständig aus dem Felde geschlagen. r Namentlich wird die Firma Frister und Roßmann in Berlin lobend erwähnt. Der Import ist in stetigem Zunehmen begriffen. An Handwerkszeug wird aus Deutschland mehr als aus England bezogen. In diesem Artikel, in welchem sehr bedeutende Lager hier vorhanden sind, wird hauptsächlich im Engroshandel auf Billigkeit der Waare gesehen. Der Import von Manufakturwaaren zeigte sowohl im

ahre 1880 als 1881 eine Tendenz der Abnahme. Der hohe 36 der ungünstige Stand der russischen Valuta sind dem Bezuge dieser Waaren aus dem Auslande her hinderlich. Andererseits liefert die einheimische Industrie, welche sich von Jahr zu Jahr mehr ausbreitet und vervollkommnet fast den ganzen Bedarf an gewöhnlicher und mittelfeiner Waare in Leinen, Baumwolle, Wolle und Seide. In Modeartikeln da⸗ gegen ist der Pariser und Berliner Markt unentbehrlich und bringt Deutschland seine Konkurrenz der französischen und englischen Fabrikation gegenüber mehr und mehr zur Geltung, namentlich in den Artikeln Damenkonfektion und wollene Teppiche. Es wird im 9. der deutschen In⸗ dustrie als wünschenswerth bezeichnet, da zu bequemerer und umfassenderer Uebersicht bei Vestellungen eine größere Cen⸗ tralisation von Niederlagen Platz greifen oder wenigstens Musterlager, etwa in Berlin, errichtet werden möchten.

Der Hauptbezugsort für die feinsten Bijouterie⸗ und

Juwelierarbeiten 3 Paris; doch werden auch auer Hanau

Bedarf im Abnehmen begriffen.

Art kel aus dem Auslande, Armbänder, fast unmöglich schwung der russischen

der Ketten serner der namentlich

namentlich macht; ndusirie, die

herstellt. dem englischen nahe. wird der Vorzug gegeben.

sich ganz

leichten Gewichts bei gefälliger Fazon aus. Dies

besteht, vermieden werden könnte!

er im Allgemeinen große Gefahr laufe,

zu lassen.

heim, ganz Unglaubliches geleistet.

richtli zblich r sinden dort noch immer Kredit für viele Tausende.

Kredite 3 big 4 Mal

erhalte lange Diese Leute reisen

kauf dort hinkommt, zehnsachen Betrag.

deutenderen Waarenposten mit.

20 Prozent, worau willigt erhalten.

Waare in dieser Bran macht wird. Diese u

o daß die Konkurrenz deg reellen Händlers unmögli 4 ed nenen sollen si

falle durch zu ent Qualitaten von Per

und Verlin Artikel der besseren Sorte bezogen. Die billigeren kurrenten Goldwaaren kommen aus Pforzheim, Stuttgart, Schwäbisch⸗Gmünd und einigen anderen Orten Deutschlands. Der Absatz gusländischer Waare ist trotz des Steigens an Als Gründe hierfür werden angegeben zunächst der hohe Zoll, der den Bezug m,. un

Auf⸗ in St. Petersburg und Moskau, in geringerem Grade auch in Odessa, große Quantitäten einfacher und solider kurrenter Goldwaaren Der russische Geschmack kommt in mancher Hinsicht Dem Einfachen, Soliden, ja Massivem,

Die deutsche Fabrikation kurrenter Goldwaaren zeichnet besonders durch Herstellung von n, at in Betreff des Exports nach Rußland, mit Rücksicht auf den Zoll, sicherlich sein Gutes, wenn nur gleichzeitig das Miß⸗ verhaltniß, welches nach russischen Begriffen zwischen dem Preise der Fagon und dem Metallwerth der leichten Waare

Eine dahin gehende Schlußfolgerung, daß der deutsche, nach Rußland liefernde Fabrikant deshalb viel verdienen müsse, weil bedeutende und lange Kredite gewahren müsse und häufige Verluste erleide, weisen die hiesigen deutschen Importeure als unbegründet mit Entschiedenheit zurück. Sie meinen, daß diese Theorie darauf hinauslause, den soliden Käufer für den unsoliden mitbezahlen Im Interesse des Gesammthandels, der deutschen Fabrikation, der hiesigen deutschen Importeure aber liege es, daß sich die deutsche Fabrikation endlich aufraffe und sich von dem Handel mit den unsoliden Käufern vollständig frei mache. In dem unkausmãnnischen Kreditgeben werde in dieser Branche, namentlich auf der Messe in Leipzig und ferner in Psorz— Leute, die hier schon voll⸗ ständig als Schwindler bekannt sind, gegen die jegliche ge⸗

e Maßnahmen schon haufig vergeblich versucht 3

eder kleine Händler, der mit ein paar hundert Rubel zum Ein⸗ für den 1 zeipz'g, zahlen auch anfänglich, nehmen aber immer einen be⸗ — 14 — = k * 12 sie 2 eder ohne zu zahlen ganz au, oder sie akkordiren m 5 3 fig — sofort wieder neue Kredite be⸗

Es wird hier von sachverständiger Seite darauf hinge⸗ wiesen, daß das Gebabren dieser Leute nicht allein durch die direkte Beschädigung der Fabrikanten Unheil stistet, sondern auch namentlich dadurch, daß der Handel mit auelandischer

hier nach und nach unmöglich ge⸗

oliden Handler verkausen hier die

Waare, die sie nie zu bezahlen gedenken, zu Schleude 6 w

auch sür diese Aue⸗

— — Ans führung der Bestellung

schadigen suchen serner geringere als die verabredeten

mporteur den berechtigten Wunsch hegt, genau das zu be⸗ ommen, was er bestellt hat, erwachsen ihm durch dies Ver⸗ fahren der Fabrikanten auch Unannehmlichkeiten auf Zoll⸗ und Probiramt.

Pianos aller Arten wurden im Jahre 1880 297 Stück (42 Ang l/ 255 Pianinos) für 97 200 Rbl., im Jahre 1881 213 Stück für 73 200 Rbl. importirt. Die Hälfte der Waare kommt aus Deutschland, die andere Hälfte aus Paris, Mar⸗ seille und Amerika. =.

Der bisherige Zoll machte bei der billigen deutschen Waare circa 40 Proz. des Werthes aus. Auch stellt sich die Bahnfracht aus Deuischland sehr hoch, nämlich circa 70 und 60 M pro Stück. ( Der Import an Tapeten aus England, Frankreich und auch aus Deutschland war früher ein bedeutender. Die Entwerthung der russischen Valuta und die Einführung des Goldzolls haben die Konsumenten genöthigt, ihren Hauptbedarf mittels der schlechteren, aber bei Weitem billigeren russischen Fabrikate zu befriedigen. Noch vor wenigen Jahren waren die in Finnland, Warschau, St. Petersburg und Moskau bestehenden Fabriken nicht im Stande, nur einigermaßen und in den gewöhnlichsten Genres dem Bedürf⸗ nisse des Landes zu genügen. Da halfen die deutschen Fabri⸗ kanten ihren hie ef Konkurrenten durch den billigen Ver⸗ kauf ihrer alten Formen auf. Auch die Kostspieligkeit des Reisens mit den schweren, dem Zoll unterliegenden Mustern wirkt ungünstig auf den Umfang des Imports. In dieser Be⸗ ziehung wird den deutschen Fabrikanten das Beifpiel der Eng⸗ länder zur ,, empfoblen. Diese letzteren pflegen im Spätherbst ihre Musterkarten den Kommissionären in Warschau, St. Petersburg, Moskau und Odessa zu übersenden, und die Kommissionäre lassen die Musterkarten unter sich zirkuliren. Ein Vergleich der aus Deutschland importirten Waare dieser Branche mit der französischen und englischen läßt sich zur. Zeit hier nicht anstellen, da nicht sowohl die leistungs⸗ fähigen deutschen Fabriken hierher exportiren, fondern vielmehr solche deutsche Waare hier eingeführt wird, welche wegen mangelhaster Ausführung in Deuischland nur geringen Absatz findet. Auch in diesem Artikel hat nämlich der deutsche Fa⸗ brikant früher hierher zu leicht Kredit gewährt und er ist jetzt vom Geschäft nach Rußland, der gemachten erheblichen Verluste wegen zurückgeschreckt worden. Insofern ein Vergleich jedoch, namentlich mit dem französischen Fabrikat, zur Zeit möglich ist, wird hervorgehoben, daß die Farben⸗ stellung der deutschen Waare häufig nicht. recht har⸗ monisch, das Kolorit sozusagen kalt, die Zeichnungen eher streng siylrecht, als dem Auge angenehm erscheinen. Die Musterkarten dürfen nicht durch werthlofe Muster vergrößert sein, da eine kleine, aber gut assortirte Musterkarte die Wahl erleichtert. Zum Export nach Rußland aus Deutschland eignen sich namentlich mehrfarbige Maschinentapeten in vollkommen tadelsreier Ausführung auf sehr gut geleimtem, aber des Zolls wegen möglichst leichtem Papier. Der Spesen wegen empfiehlt es sich zur Komplettirung der Karte in dieselbe noch andere Spezialitäten aufzunehmen, z. B. feine sogenannte Holz⸗ und Marmortapeten und schwere Goldtapeten.

Die Berliner Vereine der Taiser·Wih el ms⸗Stif⸗ tung für deutsche Invaliden und der Vietorig⸗Natienal⸗ Invaliden-Stiftung hielten gestern Abend unmittelbar hinter⸗ einander im Bürgersagl des Rathhauses ihre diesjährigen General⸗ versammlungen ab. Der Verein der Kaiser Wilhelmè⸗Stiftung, der sich die Unterstützung der Invaliden aus dem Jahre 1870/71 zur Aufgabe gestellt, hat im abgelaufenen Geschäftsjahr 371 Invaliden, 204 Wittwen und 34 sonstige Angehörige einmalig mit 11353 4 und 143 Invaliden, 131 Wittwen und 80 Angebörige laufend mit 143725 4 unterstützt und somit überhaupt an 2983 Per- sonen 55 078 S gezahlt. Einschließlich der Geschäftsunkosten be— trugen die Ausgaben 58 8185 M An Einnahmen flossen der Stiftung ju: 12000 é Beitrag der hiesigen Stadtgemeinde, 2455 M Beiträge der Mitglieder, 11 522 4 als Reinertrag einer Hauskollekte und 42 0090 S Zuschuß von der Hauptstiftung, so daß sich die Gesammteinnahmen, einschließlich des Bestandes in Höhe von 13 476 6 und der von diesem Bestande erzielten 383 6 3 nsen auf SI 837.1 beliefen, und somit am Jahresschluß ein Bestand von 23 O21 4. rerblieb. Die Gesammtzahl derjenigen Personen, welche die Hülfe der Stiftung in Anspruch genommen haben, und der Gesammtbetrag der nach eingebendster Prüsung der Verhältnisse gewährten Unterstützun· gen hat eine nennenswerthe Verminderung nicht erfahren. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge nimmt dagegen ständig ab. Einer ungeschwächten Theilnahme Seitens des Publikums hat sich da—⸗ Wagen nach wie vor der Berliner Verein der Victoria. National- J validenstiftung zu erfreuen. Die Gesammteinnahmen in Höbe von 25510 , darunter 15009 6 Zuschuß der Hauptftiftung und 6000. Beitrag der Stadtgemeinde, gestatteten es, 12 Personen mehr als im Vorjahre der Hülfe des Vereins theilhaftig werden zu lassen und die Gesammtsumme der Unterstüßungen um 2313. zu erhöhen. Es erhielten 7 Invaliden. 28 Wittwen und 6 Angehörige 2062. an einmaligen Un ter stüßungen und 30 Invaliden, 50 Wittwen und 22 Angebörige 18426 M0. an laufenden Unterstützungen; insgesammt wurden also an 203 Per- sonen 20 488 M zur Ausjablung gebracht. Die Geschäftzunkosten betrugen 18090 , und es verblieb am Jahresschluß ein Bestand von 3721 6

Madrid, 14. Deiember. (W. T. B. Der französischte Transpertdampfer Sarthen nabm die Bemannung des ru sischen Schiffes Constantina“ an Bord. Dag letztere ist übrigeng, neueren Nachrichten aus Tarifa zufolge, nicht gesunken, sondern wurde durch einen englischen Dampfer nach Malaga bugsirt. Der englische Kapitän beansprucht nunmebr das bugsirte Schfff als sein Eigenthum.

GCGoncerthaus. Am Dienstag Abend sand das angelũndigte dreitausendste Bilse ⸗Foncert statt. Der festliche Cbarakter dieses Concertabendg offenbarte se vor allem in der außerordent⸗ lich großen Theilnahme des Publikums, welches auch die Nebensäle big auf den letzten Platz gefüllt batte. Die Orchesterbübne und die Logen zur Seite waren it Festong geschmückt. Alg der Dirigent erschien, wurde er von seiner Kapelle mit Tusch und von dem Auditorium mit stürmischen Beifallebejeu gungen empfangen. Die Tannhãuser n · Duperture bildete den glänjenden Eingang der Musikauffübrung, die in bekannter wohlgelungener Weise verlief. Der fesslichen Stimmung gab ein Prolog von Roderich Fele, welchen der Uutor felber vortrug. Ausdruck. An das Concert schloß sich alsdann in später Stunde ein solennes Festmabl.

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Gryeditlen (E esseh Druck M. Glener.

Fünf Beilagen (ctaschlle glich Bz rsen · Bellage

Berlin:

len und Steinen 23 Dies 11 natürlich dem deutschen Export. Abgesehen davon, daß der

Srste Beila ge zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Köni

M 234.

glich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.

den 14. Dezember —

der Vundesrath sagen, wenn der Rei raths) Vorlagen ableh zugeben. Redner bez häßlichsten Fleck der

Bundesrath bemüht sein soüte.

frecht widerspreche, a die Angehörigen a uch der Aufenthalt

untersagt werden könne, so fei do möglich ohne ein gerichtliches U aller Konfessionen ständen aber unter eine sogar ein Aufenthaltsort ge d zwar ohne Prozeß, Verfügung.

Berlin, Dannerstag, ISS 2.

2) Wenn, lehnend war, ist eines solchen able

Nachdem de sofortigen Beantwortun begründete der Ab er hervorhob, daß Jahres erfreulicher Antrage entgegeng Gründe für vorläufige Bei Die große Mehrheit gehabt, wenig politischen Wirren zu ma hätten große des Wohlwollens des Gesetzes sei vom Hause also von der überwiegenden damals bestimmt erwartet, auf diesen Beschluß nehmen. zusammengetreten fei, daß man den Zusamm

Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 14. De (27) Sitzung des Reichstag Grund des Gesetzes, betreffend d Genußmitieln und Kaiserlichen Verordnung üb Farben, nach dem Abg. zum Bundesrath Staats⸗ Rede hat folgenden Wortlaut

Meine Herren! Es kann nicht meine Absi entgegen zu treten, welchen der Hr. Abg. Dr.

und der von den beiden Herren Vorrednern u ordnung sowohl,

wie verlautet, der Beschluß des Bundesrathes ab⸗ der Herr Reichskanzler in der L hnenden Beschlusses mitzutheilen ister von Boetticher sich g der Anfrage bereit erkläͤ g. Dr. Windthorst die Anfrage da bei den Verhandlungen vom Januar dieses weise eigentlich Niemand im etreten sei

chstag seine (des Bundes⸗ nte, ohne irgend einen Grund dafür an⸗ eichnete das Verbannungsgesetz als den g,. welchen auszulöschen der Das Gesetz, welches dem ge⸗ belaste das Gewissen aller ller Konfessionen; wenn im an einem bestimmten Orte ch eine solche Strafe niemals Die Religionsdiener m Ausnahmerechte; es gen ihren Willen an⸗ r lediglich durch eine Die katholischen Geistlichen getrieben, sondern auch mit keit bestraft, eine Strafver⸗ cht nicht gekannt habe, und vernichte, daß der Mensch ein n das Pflichtbewußtsein daß seine Landsleute nicht als jeder Vagabund, als jeder

age, die Gründe zember. In der gestrigen s bei Berathung der auf en Verkehr mit Nahrungs⸗ Gebrauchsgegenständen erlassenen er die Verwendung giftiger Goldschmidt vom Bevollmächtigten ster von Boetticher gehaltene

r Staats⸗Hein

rt hatte, Gesetzgebun

mit, daß meinen Stra

Katholiken, j

Dause feinem Strasrecht a

es seien höchstens dilatorische behaltung des Gesetzes des Hauses habe das fang zur Veseitigung der kirchen⸗ chen; die Vertreter der Regierungen beobachtet, die aber den Eindruck die Aufhebung mit 233 gegen 125 Stimmen, Mehrheit beschlossen. Jeder habs der Bundesrath werde Rücksicht Als nun der Reichstag wieder hätten die Blätter, urplötzlich und ohne enhang hätte ermitteln können ziell, aber halbamtlich gemeldet, daß der lehnüng seines vom Hause angenommene Er beeinträchtige daher wohl g der Erwägungen im Bundesr jene Nachricht begründet sei, en Bundesrathsbeschluß ge t eigentlich die Au

cht sein, dem Antrage Baumbach gestellt hat, nterstützt ist, die Ver⸗ 78 vorliegt,

stens den An könne ihnen

gewiesen wer landespolizeiliche würden nicht blos außer Landes st der Staatsangehörig schärfung, welche die alte Rieichtsa welche den Satz des Aristoteles politisches Wesen sei. und das Ehr schlechter beh Bettler und Strolch.

glaubt, daß Hauses das Während man neuli freigebig gewesen se In einer so wichtigen Frage staaten nicht ohne G abgestimmt Bundesrathe Reichstage und seinem Prãä

och wohl nur eine Die Antwort des Mini

2 könne man kurz d kanzler habe nicht gewollt ganz Deutschland an; Ausdruck zu bringen. trage Windthorst seine 3 hätten alle Bundesregierü das Wort gehört: sondern mü Ruhmeshall nicht legen, auch ni auf ewahre zur Ve

den Antrag, der unter Rr. einer kommissarischen Berathung zu unterziehen. hat selbstverständlich mit den Herrn Antra ch diese Verordnung ein möglichst z der Industrie wie die Interessen berücksichtigendes Werk hergestell hat sie auch schon bei der Vorberathung de gehende Untersuchungen darüber angeftellt auf welchem Wege diese beiden Interessen zu

gstellern die Absichk, daß weckmäßiges, die Interessen der Gesundheitspflege gleichmäßig und in dieser Auffassung r. Verordnung sehr ein⸗ in welchem Maße und d vereinbaren sein möchten. Die Klagen der Spielwaarenindustrie darüber,

g es ihr erschwert werde, die Spielwaaren nlehnlichen Weise herzustellen, wie Verwendung nicht giftfreier Far Klagen waren schon damals athung der Verordnung gingen, uns bekannt in deren Bezirken die Spiel

dem Verlu

Er appellire a gefühl jedes Deutschen,

Bun beg rath andelt würden,

n Antrages kaum mehr ath, wenn und welches wesen seien? fgabe des Bundesrathes, in versöhnlicher Weise den ihre Stellung zu Interesse, et würden.

daß durch die Verord in einer so geschmackvolle das bisher bei der Zulassung der ben möglich gewesen ist, diese wir an die Ber nahmen sogar e waarenindustrie

beschlosser den ruhigen Gan er heute frage: die Motive für jen Es sei doch rech im kirchenpolitischen Streit der Einzelstaaten es sei ein großes nationales lichen Angelegenheiten geordn land nicht die Stellung einnehmen, es wäre höchst bedauerlich,

Bundesrathsbeschlusses durch d Es sei nicht eine woh rigen kirchlichen Zustä— wollten die Freiheit

Gewissens, und wenn dann sei derselbe nicht gesonner der Gewissen zu gestatten.

f ergriff der Staats⸗Minister von Boetticher

Meine Herren, ich brauche w des Herrn Abgeordneten zu erwi darin für den Bundesrath anerkennen kann. Freiheit des Kultus und Freiheit der Gew Bundesrath hat bis jetzt noch nichts getk zu einem solchen auch nur bypothetischen (Widerspruch im Centrum.) J weis, der Widerspruch allein shut es wirf Nachdem das hohe Haus dem Antrage des er vorigen Session die Zustimmung ertheilt sicht über die Enischließ und Resolutionen des

g. Frhr. von Schorlemer⸗Alst erklärte, zunächst einer der Herren von der linke greifen würde; hoffentlich gesch ch noch in der i, sei man heute

er habe ge⸗ n Seite des ehe es noch. Mittheilung von Voten sehr sehr zurückhaltend gewo den. würden doch die einzelnen Bundes⸗ ja nur unter sehr zwingen⸗ Vergleichung Neichskanzler sidenten an⸗

inzelne Regierungen bedeutende einverstanden ten ihrerseits dahin zu wirken, Prozentsätze werden möge.

Zulassung gewisser, erleichtern;

daß endlich die kirch—

Eher könne Deutsch⸗ die Alle wünschten, und wenn sich die Ablehnung des h bestätigen sollte. welche die trau⸗ Die Katholiken

enthaltender Gerade dieser Widerspruch gab nun die Vera sehr ernstlich durch sachverständige J den, zu prüfen; auf Grund die Widerspruch der Hand der uchungen und Erfahrungen, welche wir bei es nicht anders thunlich sein oriren, wie es geschehen ist.

hl ich der Üieberzeugung bin, und namentlich

noch einmal die uns zu Gebote stan auch, diese Regierungen überzeugten wissenschaftlichen Unters der Berathung benu werde, als wie das Gleichwohl, mel daß auch bei der kommissarischen

und dem fer Prüfung dererseits habe d en Bundesrat lwollende Regierung nde erhalten wolle. der Religionsübung, die Freiheit des ndesrath dies abgelehnt habe, 1, die Freiheit des Kultus und

; sters von Boetticher ; sich davon, ahin zusammenfassen:

Dieser Meinung hä hle sich verpflichtet, sie hier zum enn der Reichskanzler zu dem An⸗ ustimmung gegeben hätte, dann ngen dafür gestimmt. man dürfe die W ßte sie auf dem Fechtbode e der deutschen Nation kör

Der Reicht⸗

nge man in erbot so zu ten

ne Herren, obwo Berathung sachverstãndige herauskommen ge nicht entgegen und ich bitte o gründlich die Sache zu prüfen, w Interesse der Spielwaarenindustrie wir haben Lieses Interesse auch

Baumbach berührt hat, i die die Einfuhr der deutschen Spiel— ich sage, wir haben daß wir mit der in Verhandlung getreten sind.

verschiedenen Fällen festgestellt sehen waaren nicht rüdsichtlich der Verwendung giftfrel

Nun möchte ich no am Platz zu sein sch

Man habe affen nicht wegwerfen, n niederlegen. me man

cht in das Zeughaus, wo man gung der Ehre des deutschen Vater⸗ das sei das richtige Wort, Aber Waffen, die lange verrosteten; wenn man rsagten sie zwar ihre eigent⸗ geschlagenen Wunden noch wenn man mit der An⸗ ielen glaube. ischen Kirche

trete ich selbstverständlich dem Antra die Kommission, s lich. Denn das

das Wort:

ie irgend mög—⸗ liegt auch uns

ohl kaum auf die Schlußbemerkung in den Fällen,

den Vorwurf,

die Waffen

um Schwierigkeiten ha wagren nach dieses Intere sranzösischen

Bundes r ath allerdings gesonnen,

issen ju gewähren, und der an, was den Abgeordneten Vorwurf berechtigen könnte. erren, ich erwarte den Be⸗

rn. Abg. Windthotst atte, ist — wie sich ungen des Bundek⸗ Reichstages ergiebt, — n Bundesrath gelangt. erstattet und unter dem beschlossen, dem Beschlusse des zu ertheilen. Frage der Herren Interpellanten beantwortet, auch durch die demnächst dem sicht über die Entschließungen des es Reichstags mitgetheilt werden. Was die jweite Frage anlangt nicht in der Lage, ablehnenden Votum bestimmt habe Aus der Thatsache, daß beiden gesetzgeb

zu erfahren hatte — auch damals dadurch bethätigt Regierung darüber

da sei der Schläger das significa auf dem Fechtboden gelegen hätten, eit hervorhole, ve önnten aber die täusche man sich, wendung solcher Waffen noch einen Der Organismus der von Gott sei so stark, aß derselbe auch so wenn man die Kirche sich großer Gefahr aus und ruhmeswerthen Mä Deutschlands habe ein de Deutschlands, daß ein solches Ge Der Geschichtsforscher werde mit S Geschichte ein Blati entdecken, daß des Reiches ein solches Gesetz Blatt werde ihn noch schmerz tretung des deutschen boten habe, sei Seite erfolgt. Die Verantwortung f Kirche, für alle Mißstimmung und Ver nicht mehr den Reichttag und die Bun jenigen, der die Macht in Hän abzuschaffen, es aber nicht gethan habe. Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, daß dem Reichstag eir der Versöhnung aug babe man nur eine juristische Darlegung Gründe nicht anführen Gewissens freiheit

sie nach einiger liche Wirku

müssen, daß diese Spiel⸗ vergiften.

Frankreich geltenden

er Farben entsprachen. c eine Bemerkung machen, die mir schon hier Wenn der Hr. Abg. Baumbach gesagt tes Bedürfniß orzuliegen scheine, weil ihm kein Fall der vendung giftiger Farben orden sei, und sogar die cht zu erinnern wüßten, daß irgend kann ich ihm darauf erwidern, as ganz anderes ch das Material Berathung

Erfolg zu er estifteten katho che Wunden ertrage. und ihre Diener fessele, dann setze man

man mache die Geistlichen zu achtungs⸗ rtyrern. Kein einziger Staat außerhalb es gereiche nicht zur Ehre tz noch länger bestehe. chmerzen in der deutschen nach dreijährigem Bestehen Und ein weiteres cher berühren; als die Ver⸗ Volkes die Hand zur Abschaffung ge⸗ gierung Widerspruch dagegen eiden der verfolgten bitterung treffe nun 1idesregierungen, son⸗ den habe, das Gesetz

er habe nur gewünscht, e andere Antwort, welche den Gedanken edrückt hätte, gegeben wäre; stalt dessen alte Konstatirüng einer Thatfache, eine ort, weshalb man ersicherung, daß die nicht angetastet sei, und nicht angetastet habe 14 —ĩ — und ür au en werde, der Gewissene⸗ habe den Antrag mit Zwei⸗ Niemand habe denselben ein Beschluß des Reicht tages men sei, so habe man hier vernommen, und mit Recht. eine Bedeutung haben solle, dann ehr respeltirt werden. Mindesteng ch motiviren, weshalb man den gefaß dag einfache Zurückweisen derselben Eine Nechta pflicht nicht, die Grunde roßer Vor⸗ in der Lage ver setzen können. tag sei noch sehr teresse der Bundegregierungen,

anzler allein beantwortet würden. Er nehme an, daß der Bundegrath sich nicht gewei die Gründe der Ablehnung anzugeben. Ju dem Verweigerung der Angabe von Gründen komme Methode der Verweigerung. unklug; aber gestützt auf eine starke dem Volke Alleg bieten zu können. werde seine Nechte mit dem Antrage

dies auch aus der Ueber raths auf die Anträge der Antrag selbst zur Ausschußberathung ir Der Ausschuß bat demnächst seinen Bericht 5. Juli d. IJ. hat der Bundegsrath Reichgtages die Zustimmung nicht Damit ist die erste und diese Antwort wird übergebende Ueber auf die Anträge d

so strengen Verordnung um deswillen v

oder des Todes in Folge der Ver g der Spielwaaren bekannt gew ltesten n seinem Kreise sich ni eine schädliche Wirkung eingetreten fei daß die ung zu Gebote stehenden Nachri Aber auch hierüber steht mir augenblickli t zu Gebote, es w der noͤthige Aufschluß Wenn ferner hervorgehoben ist, daß durch diese V aarenindustrie auf den Gebrauch b die theurer sind, als die jetzt vo eine sehr sorgfältige Untersuch rücsichtlich der Farben, sestgestellt worden, daß

— rartiges Gese altesten Leute

Reichstag zu Bundesraths

— ĩ n so ist der Herr Reichsk über die Gründe, welche den Bunde

chten doch etw

ird Ihnen bei der kommissarischen

emacht sei. gegeben werden.

grath zu diesem a, Auskunft zu geben.

es sich um Mehrheitsbeschlüsse eines der t sich schon, daß der ort auf die zweite Frage kanzler liegt die Verantwort⸗ en des Kaisers ob, nicht faßt und in seiner Eigen. Vertretung dieser Beschlüsse Vorschrift des Art. 16 der Verfassung diese des Bundegrathes oder durch Kom⸗ r Eigenschaft eines preußischen Mit⸗ der Reichskanzler ebenso wenig Bundesrathes befugt sein, 2 unterzulegen, lusses selbst gewesen sind. ebenden Versammlung; die nach Majoritä Abstimmende von beson⸗ n kann, ohne daß er ge— t oder doch in einem erschöpfenden beiden gesetzgebenden örper tath, sind in dieser Belebung chetags mitglieder, Vorsitzenden det stehenden Beschluß sordern, so wird das Ver⸗ nspruch ju den Grundsätzen der

erordnung die on Farben beschränkt werde, n ihr benutzten, so ist auch hierüber ung angestellt, und es ist namentlich ptsächlich zum Gebrauch kommen, ich ein gleichwerthiger Ersatz auffinden säßt. was den Antrag unter Nr. 78 anlangt, der „es mögen durch internationale Vereinb die Verwendung der Farken zur waaren erlassen und dadurch eine internationale uch der Farben bergestellt werden, so b gefaßt, dieserhalb mit der französsschen bandlung zu treten.

selbst, der ja sebr

ns der Re enden Körper handelt, ergieb

Reichskanzler verfassungsmärig cine Uniw nicht zu ertheilen vermag. Dem Reichs lichkeit für die Anordnungen und V aber für die Beschlüsse, welche der Bundesrat schaft als Reichskanzler ist er nicht einmal zur berufen; vielmehr findet nach der Vertretung durch Mitglieder missarien statt. gliedeg des Bundegrathes wie die übrigen preußischen Mit den Mebrheitebeschlüssen deg Bundesrath ohne daß solche Gegenstand des Besch Natur einer gesetz abstimmt, liegt es, me deren Gründen für sein Votum gelciket sei halten wäre, dieselben überbaup seinem Votum beizufügen. eg, der Reichstag und der Bundee bei den Beschlũssen in der gleiche welche die Interpellation unterstüßt kaben, von dem Bundetratbe Rechenschaft über die dem in Rede des Bundegraths unterliegenden Gründe bältniß, in welchem ein solcher A Reiche verfassung ich umgekebrt die Annahme supponire, daß don Bundegratbamitgliedern von dem Präsidium dez Angabe von Gründen fordern wärden, aus welchen de twurf, welchen der Bundegrath vorgel; eingenommen. kaum genelgt amtliche Aen

In gleicher Welse, meine

ür alle L welche hau

binauk geht

Vorschriften für Herstellung der

Gleichmãßßigkeit aben wir bereisg den Regierung in Unter⸗ Ich weiß indessen in diesem Augenblick nicht,

Selbst in de

der Gründe g . wolle, und die weit gebt,

Betracht kommenden cht in der Richtung äußern, welche Stellun n Regierungen dazu einnehmen werden. ufmerksam machen: diesem Gebiete sind do en wesentlich auf

Sxielwaaren · Indusirie

Wenn aber

Herren, daß jeder das Sakrament gespendet

Sterbenden demnãachst die Aber auf eines die internationalen Abmachungen auf ch auch nicht ohne Bedenken, und die Bedenken dem Gebiete, daß wir in Deussch erer guten Kontrolorgane eine sebr v als dies in anderen Ländern der Fall

immmer das Mittel

Unterdruückung Der Reichstag drittel Majoritãt prinzipiell vertheidigt. Wenn sonst vom Bundegrathe nicht angenom bittere Klagen und Beschwerden Denn wenn der Reichstag müßten seine Beschlüsse im müsse man gründl BVeschlüssen nicht zi sei eine Mißachtung dez cxistire allerdings sür den Reiche kanzler anzugeben; degwegen habe erdie zwelle

estellt und nur ge n die Lage hätte der Das Verhaltniß jwischen Vundegzraih und Nei entwickelt; es liege im dasselte etwas tionen nicht vom Nei

angenommen: land vermöge

el schärfere Kontrole führen, ist, und daß wir doch nicht wo Tendenzen die anderen

n Lage, und wenn die Rei

in der Hand haben. die unserer Industrle den Ausgang verschließen oder Aber, wie gesagt, ich bin ganz auch dieser Antrag der kommif unterzogen wird.

erschweren, damit einverstanden. daß sarischen Berathung und Beschlußfassung gelangen, so werden die rwägung zieben.

eine Anzabl Reiche tags die r Reiche tag gat bat, able deg Reiche tag Veran fwort⸗ erung bezüglich dieser Herren, kann sich auch kunft ju ertbellen und Abstimmung Grunde gelegen baben. ergebende Stellung rage nicht

Sollte er zur Annabme

Neiche tages. derbündeten Regierungen ihn in ernsibaftfe G

einem Gesetzen nende Ste ; in diesem lichkeit für eine ju übernebmen. der Reichekanzler nicht far berusen balten, Nun amtlich darüber sich im. Bundezratbe den einzelnen S Mit Rückscht auf diese deg Reichskanzlers wird nur für diesen Fall, sondern auch vrinsiple Auf Antrag des Abg. Dr. Neichens Daus in die Berathung der Interpellai

Neichensperger Ol lationen wende

Im weiteren Verlau Reichs tags trat da der Anfrage des Abg. Br. Windthor über die Lus‚'bung von eselbe lautet: Am 18. Jann betreffend die Mun unbefugten A

se der gestrigen (27.) Haus in die Verathung st wegen Aufhebung des Verhinderung der unbefugten irchen mtern vom 4. Mal 1874 ein.

at d. J. bat der Reiche tag sfbebung des GesetKes nter d neübung von Kirchenämtern vom der fa ssunge maß ige Justimmung ju ertheisen ef sicht der dom Bunderratbe gefaßten Ent- lüsse deg Relchetageg aug der ersfen Sessson Kundegrath diesen Gesetzer twurf

t, ob der Reichskanzler

Sitzung des niler sich aber lei ju äußern, welche Mollde bei einer timmen ju aug der Verfassung sich einem Gesetzentwurf, die Beaatwortun ie Verinderung

4. Mail ˖ 1874, die

der jwell Il a , ö

ger (Olpe) trat dag

bemerkte, mit Ve⸗ der Reichatag an an den Reiche kan ler; der Bundegrath ,

; e

ag nicht mehr mit * — verhandeln . Was warde

Nach der Ueder schlicßungen auf ker 5. Ecielatur

de, bat der dem Justãndigen

uber wie sen. be mir an den Herm Reichekanzler die Anfrage ju

uß deg Bundegratkbeg seinen Bericht er⸗ undegzrath über den Gesetzentwurf

e , re. 8 * wahren suchen, und nach Weihnachten — der Staats · Min ister von Boetticher⸗

Wenn mir der Hr. Ak Freier Scetlemet tren n mir Or. D

undeerath, n habe also heute zu antworten, aus wel rag Windthorst nicht angenommen , or

n mit einem den nun des Deutschen

7 t der A ane . bat der

dotgeworfen daß ich mit