Erelutienen, die er einmal als ein vorhandenes nethwendiges Uebel J werker, Ackerbauer, die Unterbeamten, die Volksschullehrer mit ibren Aufhebungen erfol

) J lgt sein werden, welche wir im Sinne jenes Pro- nsympathisch aufgenommen, — selbst wenn es nicht Alle sa⸗ ] der Finanz⸗Minister hier so loyal die Ab andnahme der Re⸗ ] anlagt werden, um als Grundlage sür die Kommunalste 6 . — — sn, sbet sih ergeben, keror —— 7 23 e . 2 — 8 g — * — 22 w mit Sehnen dem h st — . könne auch 6 neue — die zwei 26 33h — erklart —— e ut de zu 21 Varun wolle mn . k als minder 3. er lau agt o en e rdeweg beschreitet. zahlu 49 4a asse, auf der an Use zu ve ndigen haben un zu verständigen hoffen. enn man * . S h z z il z z * ö z

Im . läßt die Anzahl der angezeigten Beschwer defãlle der geistigen Getrãnke und Tabaekfabrikate, welche zum großen Theil üisirtk ka nicht erst etwas neu, was — noch abgeben oder . untersten Stufen befreien. Die zur Einkommensteuer Heran mit 11 Millionen zu gering hesteuert sei. Bezüglich der Auf, anerkannte Staatsklassensteuer aufheben, und die Kommunal⸗ auch nicht annähernd auf die Anzabl derjenigen Fälle schließen, in der Lage sind, ihre Steuerlast auf 8 abzuwãlzen, welche geben will.

gezogenen brauchten nach seiner Meinung keinen Erlaß. Das legung der Lizenzsteuer stehe seine Partei auf Seiten der Ne- klassensteuer weiter befiehen laffen? Er komme zur Deckung welche überhaupt zu Härten irgend welcher Art Anlaß gegeben bei ihnen kaufen und genießen, welche Seid kaben zum Kaufen und Der Hr. Abg. von Schorlemer schön von Daus führe dauernde Steuern, die nicht ohne Zustimmung gierung, nur bezüglich der Grenzen sei seine Partei getheilter des Ausfalls.

ᷣ ; ; z i Die linke Seite des Haufes fei der Meinung, aben. Genießen und welche, wenne sie das Geld zum Kaufen und Genießen dem idealen Bande gesprochen, Stamme der Regierung wieder abgeschafft werden könnten, ein, und er⸗ Meinung. Daß eine Steuerreform des direkten Systems noch Noch weit geringer ist die Anzahl derjenigen Vorkommnisse, welche nicht aben, zwar den Genuß sich versagen müssen, aber nicht der i

iesche n ig. t rekt daß dazu die beiden ersten Steuererlaffe verwendet werden könn⸗ h. er — misse, n verbinden und zu einem G müsse, halte dafür einen provisorischen Steuererlaß. Nach seiner nicht möglich gewesen sei, daran trage die Linke bie Schuld, ten. Er sei der Ansicht, man hätte schon 1881 statt des Er⸗ a n , bee, , Viele 4 . Noth , . 9 . sten einst aber Sie werden es fe e,, . Meinung könnte man sogar aus den disponiblen 3 der , sie die Schuld, wenn das Haus dieses Gesetz, lasses die ter ufen aufheben sollen. Er mundlich abgema worden. 2 aher aus den en zu fon⸗ ie En eidung, welche Schultern zum Tragen der Lasten einst⸗ ig dang estreb j . ö illi 8 z ö ie s⸗ f 36 in r; statiren ist, gibt durchaus kein Bild von der Hir lichtet weilen die geeigneteren seien, scheint mir nicht schwer zu sein. 3 fed arischen und, Kuer den Crlasse, die etwa 15 Hu ne, fegen, dag, seine Partei eib erhebliche Icbenten habe scliß. Paite. das

e burg ⸗ em egt werden soll, au ü ĩ i ie Lizenz- li cepti irde. ja die Li in di .

3 a n k aller vorgeschriebenen Formen des Ver⸗ aller 1 , , te r , . ö 3 i i h oder des . . , e e bblsr e n, en eienr nn: . . de ge, rh n un, . 65 . 2 waltungs zwang ber fahrend sind eben weder die hiesigen Gemeinde. Tor. ind, scheinen sie mir wesentsich auf 3 Kategorien zurückzuführen zu sti stark genug sind, um das Ganze zu⸗ Vorlage beantrage er, dieselbe an eine besondere Kommission die anderweite Deckung halte seine Partei wohl den provisorischen, steher, noch ihre Exekutoren im Stande; und das ist auch gar kein sein; Einwendungen rechtlicher Natur, hergenommen aus den Be— damit es nur erst fein möge, wie e zu verweisen. nicht aber den dauernden Erlaß für diskutabel. Gern hätte Fehler. Denn wenn Überall nach der Vorschrift verfahren und die Ein⸗ stimmungen der Reichs verfassung und den Reichsgesetzen. Einwendungen vom 17. November vorigen Jahres heißt, Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, gegen den Steuer—⸗ er etwas über die Börsensteuer vom Finanz ⸗Minister gehört, ziehung der Steuern ganz exakt durchgeführt welden sollte, so würde thatsächlicher Natur. hergenommen aus der Sympathie mit denen, giebige Fingnzen? erlaß würden nicht unerhebliche Bedenken erhoben, z. B;: und die gewiß den ganzen Ausfall decken würde.“ Die Kommission rech mehr Widerseblcbfeiten, noch mehr Thränen, gh mehr welche jetzt bei der Umlegung die Last auf ihre Schultern nehmen still mer gegeben, hätte die vielleicht nicht mit Unrecht das, daß man damit auf die schiefe werbe aber jedenfalls durch die Durchführung einer verbesserten . . . . . ö. . icht . endlich 9 ö ,. ,. 8 9. ö . . den eg, i ,, Ekene des allgemeinen Wahlrechts kommen würde, dieser Multet⸗ Skala und Festlegung der Fassion schon? einiges an! bem

viel zu (dem Einwande, daß es mit diesen Exekutionen ni orderung einer organischen Reform de ekte euern in Preu n ieder zusammengefügt worden, ; j j ; ; i. n S — j viel 2. 9 . beruken. Der erste Gin Bande with er n borweg anerkennen ah urch die edelsten Heinen dr hr ti rt. 3 milch, mit der die Sozialdemokratie in Deutschland großgezogen sei. direkten Steuersystem zu bessern vermögen. Die Konservativen

ie Regierung hatte sich der Hoffnung hingeben zu können die Regierung unbedingt zum Verzicht auf ihren Vorschlag zwingen, d getrachtet haben. Aber, meine Herren, dat Der Einwand, daß man mit der Ahschneidung, der vier untzzr= betrachteten die Vorlage nicht als eine Gelegenheit, mit der geglaubt, daß sie auf dem Wege der Reichssteuerreform fehr bald die Mittel wenn er begründet wäre. Denn nichts liegt ihr ferner, als ein

; ; 7 ; j Fü i ü ü Regierung ein Kampfspiel aufzuführen (Abg. Richter: Würde Wir bn wenig, das war zu immateriell. Wir brauchen materielle sten Stufen den Boden unter den Fützen verlieren würde für 9 h wü

für Preußen gewinnen würde, um auf dem im Verwendungsgesetz vom partikularistisches Angeben gegen oder Umgeben um die Reichs ver⸗ Mittel dazu, und darum helfen Sie uns, beim Reich die kommunale Besteuerung, verdiene die reiflichste Erwägung, den Konservativen auch schlecht bekommen! Slürmische ; n 16. Juli. 1890 festgestellten Wege zur vollständigen Aufhebung der fassung oder die Reichsgesetze. Dafür muß Ihnen auch eine die Matrikularbeiträge in immer größere, die Bedürfnisse der Einzel⸗ ebenso der Einwand, daß gerade die Befreiung von 86 Proz. Heiterkeit.) — ihm scheine doch, als ob dem Abg. Richter sein warum die Erträge jenigen direkten Steuern zu gelangen, welche als hart und drückende Bürgschaft sein, daß der Reichskanzler, die ser Reichskanzler, dem staaten ganz und voll befriedigende Matrikulardividenden zu verwan. aller Steuerpflichtigen das Gefühl der Dienstleistung dem Kampsfspiel mit der Regierung bereits sehr schlecht bekommen Gemeinden zufließen anzusehen sind. Nachdemm diefe Hoffnung nicht in Erfüllung gegangen, doch gewiß die Sorge fur das Reich, der Hedanke an das Reich nicht deln da ist nationale Politik. Nehmen Sie den jetzt hier vor. Staate gegenüber in Bezug auf die Steuerpflicht erschüttern sei Die ganze konservative Partei hoffe durch die Kommissions⸗ i in di inei beschränkt sie ihre Aktion jetzt auf dieses dringendste Dan rf , die weniger als irgend Jemandem am Herzen liegt. daß der, sage ich, erstes liegenden Gesetzentwurf, der ganz in derselben Richtung wirken will, würde, und daß man deren Stimmen den Plänen des berathung der Vorlage einen tüchtigen Schritt auf dem Wege Aufhebung der Klassensteuern der vier untersten Stufen. erweitert aber und einflußreichstes Mitglied der Preußischen Regierung ist. Aber es sind an — das ist praktische Politik. Reichskanzlers für die Steuerreform im Reich entziehen der Neform der direkten Steuern vorwärts zu kommen“ , , Der Abg; Frhr. von Schorlemer⸗-Alst bemerkte, die Red könnte. Diese Einwendungen, so. berechtigt sie an fich Der Negierungskommissar Geheime Finanz-Rath Eilers augenblicklich ausführbaren Ersatzmittels und sucht mit dem Sz 2 des gründen. Die Grenze, wo eine Gonsumsteuer vorliegt, wo eine Gewerbe⸗ d ; e, , mn, w,. ö = ede b ö. ? ; ö gen, t si iti , nn man en te sich bie Mun fl pez Ah Echhr Entwurfg alle impedimenta impedientia, welche dagegen vorgebracht steuer vorlsegt, kann unter Umstan den zweifelbaft sein, sie ist auch in prak. des Finanz Min isters scheine Sorge für das neugeborene Kind auch sein mögen, seien a er nicht stichhaltig, we den 6 wandte sich gegen die Ausführungen de g. von Schorlemer. päden lännten, und welche es wiederum nicht zur That kommen lischen Fällen zweifelhaft gewesen und er Mundlerk ck hat in einem solchen auszudrücken. Der Minister habe das Verhalten der HDeffent⸗ Erlaß auffasse als ein Glied in der Kette Fer großen Steuer- Die Gefahr, welche derselbe darin sehe, daß man einen léssen. möchten, dadurch fern zu halten, daß in Bezug auf die ommunalen Falle diefe Grenze au fznsuchen und festzustellen gehabt, und er hat sie fest⸗ lichkeit, namentlich der Presse, getadelt. Die Presse habe nicht reform. Seine politischen Freunde hätten sich offen für das Eensiten der vierten Klasse in eine höhere ziehen könnte, und Verhältnisse und alle Wahlberechtigungen durch dieses Gesetz nicht gestellt gegen die Ansicht Preußens, nach einer Majoritätsansicht, gerade fehlgeschossen. Wenn man ihr keine weitere Sünde indirekte Steuersystem erklärt, als es sich darum gehandelt daß so die Einschätzungs kommission die Befreiung illusorisch darauf aufmerksam, daß der Finanz geändert, dieserhalb vielmehr Alles der Zukunft und Ihrer Mitwirkung welche in dem einen Nachbarstgate die dort eingerichtete und ange, vorzuwerfen hätte, als daß sie den falschen Namen Lizenz⸗ habe, das große Defizit im Reich zu beseitigen. Man habe machen würde, existire nicht. Die Einschätzungen unterlägen edemnächst⸗“ werde das Monopol H. bleiben ö. J , . . solche ö . gssast ren steuern erfunden habe, dann könne man ihr leicht verzeihen, vor der Unmöglichkeit, die erforderlichen Hiittei zu finden, der. Revision der Jiegierung. Außerdem stehe der Jierla⸗ Rhinister nenne die Steuerplane,

Indem ich mich nunmehr zum zweiten Theil 3 9 esetzentwurfs die nsicht Preußens, und auch, das muß eine ürgschaf sein, daß und er bitte um Verzeihung, wenn er selbst den durch Zuschläge zu den direkten Staatssteuern gestanden. mationsweg offen. Auch die Ausübung des Wahlrechts für sollten, wieder gut, das sei zuvi JJ ö. GJ , Ausdruck „Lizenzsteuern“ gebrauchen sollte. Ca! dreh Anders stehe für ihn die Frage, wenn die bestehenden birekten die hier lurgter! Klassen werde nicht beschränkt, vie Veran- hohe Stellung: Ä (Nedner) wolle Pirksamen Steuererlaffe ausgeht und, ausgehen hing, mnie hh len haben uns weit von diesert ung bchen it! er schlrnen ! Grense gehaiten; sich aber weniger um die Frage, hob Lizenz. oder Steuern durch indirekte beseitigt werden follten. Es fel durch—= lagung derselben biete jede Garantie, Die finanziellen Erträge wenig gut sein mögen, daß

Ftatberathung nachzuweifen bereits die Ehre gehabt habe; andererseils daß wir nach diefem Gesctze n tiwurf eth Cinschätung des Bruttoerlßses Andere Steuern, sondern darum!“ neue belastende aus nicht nothwendig, daß die Einführung indirekter Steuern ber? nun Steuern ließen sich allerdings nicht genau feststellen, wie da! Monopol, dagegen nehme hat die Regierung sich nicht dazu entschließen können, wie der Gewerbebetriebe vornehmen wollen, .

e danach demnächst in Steuern auferlegt werden sollten. Die Vorlage solle ein die Aufhebung der bestehenden direkten von vorn herein er⸗ die Unterlagen für die Berechnungen seien sehr mangelhaft, Der Abg. von Rauchha ich ebenfalls schon hervorgeheben, hatte. die Abhülfe für, das ine der Steuerstufen zu bringen, kann man nicht für unzuläffig nach Theil eines Planes der Regierung, aber in sich ein Ganzes sein. fordere. Indirekte Steuern könnten zur Aufhebung direkter doch sei nicht richtig, daß die Steuern den doppelten Ertrag 11 Millionen angegeben; Pen erörterte dringende Bedürfniß nach der ihr zugeschriebenen Reichsrecht erachten. Wer das meinte, der müßte den größten Theil Leider kenne das Haus diesen Plan nicht. Der Weg der or⸗ nur dann bewilligt werden, wenn sich im direkten Steuer⸗ des Anschlages geben würden. Es sei inzwischen ein Versuch mit legen darauf aufmerksam Tbhtchrie des Vakuums vorzuschlagen, vielmehr hat sie es, als ihre ber Gewerbesteuer in den deutschen Staaten für unzulässig erachten, ganischen Reform der direkten Steuern, sage der Minister, system Härten befänden. Das behaupte nun bie Regierung einer Probeveranlagung gemacht worden fiir die Städte Berlin, Jahre 1879 ein Gesetz üb . m , , n,, , n, ö . — 6 , gönne nicht eingeschlagen werden, weil erst' die Reformen namentlich für, die vier untersten Stufen der Klaffen steuer, Bromberg, Posen, Erfurt und für größere Landberirke. Es seien ͤ . d . Gren nr. 6. . . gug un Zug Acc die zweite Kategorien , . e, Erachlens Reiche gelöst sein müsse. Alle Jahre höre man etwas Ande— welche durch Exekutionen erheblich zu leiden hätten. Es sei nicht zu im Ganzen bei 2110485 Einwohnern, 16 584 Biergeschäfte, 5459 gestiegen sei. In Nassau könnte aut ciner anderen. Quelle erfeht' rechen nnn men, soll. Unter den nicht schwer ü Gewichte ßa fen worn een du e, Herren, wenn ez im ez, Einmal solle die Reform hier angebahnt werden, dann leugnen, daß die Gerechtigkeit des gesammten gegenwärtigen Weingeschäfte, 15 533 Tabactgeschäfte, 13 120 Branniwein⸗ in, Kraft treten; denn vort Mitteln und Wegen, die dafür überhaupt ernstlich in Betracht Jahre 1579 — es ist schließlich ja nicht dann gekommen, — aber doch verlange man von dem Hause ein Verwendungsgesetz, dann preußischen Steuersystems sehr in Frage stehe. Ver Grund⸗ schenken. Der Ertrag belaufe sich auf 1700 000 S½ Der mit Lizenzabgaben, namentli zetrã kommen konnten und deren nicht viele sind, ist der- Regierung keines an und für sich nicht unmöglich erachtet worden ist, cine auf cireg heiße es wieder, man müsse auf das Reich warten. Die besitz sei gegenüber bem Kapitalhesitz zu sehr belastet. Die Erlaß an Klassensteuer für die vier untersten Stufen betrage häuft. Dem flachen Lande man bei diesem Ge⸗ J'fiühheter und leichter ausführhar, keines ünbedenklicher und Uthe. *) Millionen Mark berechnete Schanksteuer allein vom Scan kgewerbe Steuer solle an der „Brücke“ erhoben werden; aber Brücken⸗ Gewerbesteuergesetzgebung sei völlig unhaltbar, im Stempel⸗ 1 190 009 M, so daß ein Plus von 60 odo 6 Steuern ver- setz auch etwas zu Gute kommen lassen wollen, indem man Ilchicnen, als der, im zweiten Theil diefes Gefetz entwurfes enthaltene nech zu Gimsten der Kommunen zu erheben. fo werden Sie mir bei gelder seien überhaupt die veraltetsten, und am wenigsten zu⸗ wesen existirten sehr erhebliche Ungleichheiten. Die Personal⸗ bleibe. Aehnlich werde sich das Verhältniß vermuthlich auch die Steuer für einen Umsatz unter. 10090 MS nach e . H äaànzung uns 3. . . , n . . . 6. 96 . den 1 ,,, sagenden Steuern, und würden nicht zum Wohle der Passan— steuer dagegen habe sich als eine gerechte bewährt. Seine in den übrigen Theilen des Landes gestalten. Der Abg. von der Einwohnerzahl abstufe, dadurch würde ein Wirth in einem zr lten, gt ed , n ng g fn het or ,,, a polis Cen art fen . ten erhoben. Steuern seien auch kein angenehmes, umschlin⸗ Partei habe sich von jeher bemüht, die unteren Volksklassen Schorlemer meine, die , könne den Steuererlaß zurück- Dorfe von etwa 2000 Einwohnern für den Mehrausschank nur allem unserer Ueberzeugu an Das Reich und An . , . ur gh gerbehf an r nicht bersti gen — so gendes materielles Band. Wie der Erlaß der vier bei der Klassensteuer gegenüber den höheren Stenernslichtigen ziehen, dagegen die Steuer aufrecht erhalten, die das Haus 3 (, in Berlin dagegen 12 M6 zu bezahlen haben. Er wolle dasienige, was wir rom zu zu werden Sie doch zuzugeben geneigt ein, daß ein jetzt gewollter Ertrag untersten Stufen der preußischen Klassensteuer ein ver— zu entlasten. Anders stehe es in Bezug auf die Ausführ⸗ selbst nie wieder beseitigen könne. Das fei nicht richtig. mit einem Satze schließen, der wohl keinen Widerspruch finden

ä , . kon kr, dog obs , zn Lem aher den Schæ kehre leech re, einigendes Band für das Reich sein solle, vermöge barkeit. Das Haus habe 1873 unter dem Ministerium Camp— Eben sowenig wie die Landesvertretung ohne Zustimmung der werde. Der Abg. von Schorlemer habe eine Kommission beantragt. . 36 . der Verkauf der Tabackiabrikate beitragen soll, wobei nicht nur er nicht einzusehen. Ein organisches Steuerreforni⸗Projett im Reichstag kürzlich kei

er die genommen habe, in Folge dessen

hausen und unter Führung der Linken — auch ein Theil Regierung Steuern beseitigen könne, ebensowenig könne auch ohne die Zahl zu nennen; er ergänze den Antrag, indem ; mangelhafte Mittelsätze wie 1879 zur Anwendung kommen follen, liege nicht vor. Nach einer Anzahl partieller Erlasse werde warnen, da

Mittel . zur, ̃ h seiner Partei sei leider dafür gewesen — die Mahl- und Schlacht⸗ die Regierung ohne Zustimmung der Landesvertretung Erlaffe er bitte, eine Kommission von 21 Mitgliedern zu beschließen.

len sondern ein die individuelle eistungs fähigkeit viel mehr berücksichtigen der, eine vollständige Befreiung der vier untersten Stusen vor⸗ steuer aufgehoben, und das direrte Steuersystem auch in den zurückziehen. Herauf ergriff der Finanz⸗Minister Scholz, wie folgt

stecke. — besserer Maßstab, daß, sage ich, praktisch einem solchen Steuervorschlage geschlagen, ohne daß Deckungsmittel vorhanden seien. Diese großen Städten eingeführt. Seitdem diefe maßlosen Exeku⸗ Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) hob hervor, der Abg. das Wort: . ; 3 ernstliche er, . . en gsesengestzi⸗ werden kennen. ' . sollten erst beschafft werden durch eine Steuer auf Bier, lionen auf dem Gebiete der Personalsteuer. Auf dem Lande von Rauchhaupt schiebe den Liberalen gewissermaßen die Schulz Meine Herren Ich kann, ja nicht in der launigen Weise, in

e rg, ö e n , m r n , , Wein, Hranntwein und Taback. Üeber ihre Hohe sei man kenne man beinghe gar nicht das Erctutionswesen, und die annihen FGesetze zu, es müsse also doch fehr viel schlechter fein, der der ert Vorredner ᷣ — r

* . k wodurch d Si ft vorgebeugt wird, im Dunkeln, man werde auf die demnächstige Reichshülfe ver⸗ konservativen ländlichen Wähler verständen vielfach nicht, als der Abg. von Rauchhaupt es hier auszusprechen für gut 6 knn h e ent chi Sint — * es .

daß die Cristenz des Einzelien behrnkget oder ruinlrt werden konnte?“ tröstet. Daß sie vom Taback kommen solle, sei ihm nicht wenn jetzt von großen Exekutionen gesprochen werde. Man befunden habe. Wenn alle die Bedenken eines Fürsprechers nothig erscheinen lassen. ofert: Grwiderunn zu geben.

Die zahlreichste und am schwerften zu befriedigende Geganntscaft wahrscheinlich. Daß sie von der Börse käme, wünsche mit hätte damals das, Minimaleinkommen höher greisen söllen, del Vorlage aufrecht erhalten blieben, werde schließllch alles ;

; J ] ; z ; — x . . ᷣ *. . . . Zu meiner Ueberraschung hat der Herr Abgeordnete der Ueber⸗ sammelt sich anscheinend bei der dritten Kategorie der Einwände ihm ein großer Theil des Landes, aber er bezweifle, daß man dann würde die Zahl der Exekutionen nicht so groß sein— einig sein in der Ablehnung und alle Parteien würden zu a Ausdruck gegeben, daß ki Exekutionen bei der unter der Fahne der Forderung einer organischen Reform unserer die an maßgebender Stelle entschlossen sei, dieses goldene Kalb ssens

derung er d Die Regierung habe dieser Auffassung sehr nahe gestanden, einander treten und sagen können: „Soyons amis, Ginna!“ Klassensteuer nicht die Dringlichkeit der Vorlage der Regierung r ho rekten Steuern. Zwar ist diese Fahne nur sehr von Weitem für ein anzutasten. Wenn die Reichshülfe konime, folle die nene pro⸗ als sie dem Hause das Verwendungsgesetz vorgelegt habe. Der Minister habe darüber geklagt, daß die Presse sich der zu begründen vermöchten. Er hat gemeint, daß das Material, D, . ee el g ice nne g , , dn, , bisorische Steuer Fortfallen; aber, eine Sicherheit, baß das Da habe sie noch auf dem Boden gestanden, daß bie Ungleich., Lizenzsteuern sosort bemächtigt habe, als sie in der Thronrede . 8 363 iin ug nde e e ehm mn, ü, daben nun vor, wie nnen, fen sn halten, fen : un r. Be. Reich die neuen Steuern nicht für sich verbrauche, und daß heiten des gegenwärtigen Personalsteuersystems auf dem Wege angekündigt feien. Er hatte gewünscht, die Vorlage wäre ö Wer,, e. vor, wie der schiedene, einander entgegengesetzte und einander ausschließende Be d eußisq sorischen Ste ll * liche d ißt den Wahl bekannt r de dad war, aber nicht weiter vervollfländigte, weil das Haus mir damals schon gefagt bat, andere, wenn ferebungen. Sie wer la ese selbst wissen und vielieicht wilb es auch dann die preußis hen provisorischen euern wirklich wieder einer organischen Steuerreform ausgeglichen wer en m ißten. schon vor en Wahlen be annt gewesen, so würde dadurch unter dem Gindruck zu sichen bier ar! te, m n,. getug davon ; gute Vorschläge zu machen, die sich cinen die beutige Debatte bald an den Tag bringen; aber in dem Augenblick. abgeschafft würden, liege nicht vor. Wenn die Steuern ein⸗ In den Motiven zum Verwendungẽgesetz von 1880 werde einem sehr tiefgefühlten Bedürfniß abgeholfen worden sein. sei, — er hat dieses Material nicht für etwas andere geeignet ge⸗ seitz allerdings in derselben prinzipiell verfolgten Richtung auf eine daz muß ich anerkennen, scheint es noch fast fo, als ob unter dieser Fahne mal auferlegt seien, könnten sie nur mit Pahir mn nn der Re⸗ ausdrücklich anerkannt, daß die Klassen⸗ und Ein ommensteuer Das Veste an dem Gesetze sei, daß die Vahnen des Verwendungs⸗ halten, als für eine bürgersiche Tragödie. Ih nehme von dem Herrn größere Entwicklung der indirekten Steuern balten werden, die anderer., mit einer gewissen Eismüthigkeit der Regierung gegenüber Front ge.! gierung wieder abgeschafft werden; und, sage Hofmann von resormbedürftig, und eine Kapitalrentensteuer Gegenstand gesetzes verlassen seien, daß es einen abgeschlossenen Charakter Abgeordneteis nicht an, daß er damit die Sache selbst hat irgendwie , eh lichen, . n een, 26 urg, als hãtte die 3 . Mur einen solcen Weg ein ; Fallersleben, „der Daisisch heißt es auf dem Meer und ernster Erwägung sei. Er bedauere, daß der Finanz⸗Minister trage. Wäre es auch gut, so würden die Liberalen es annehmen, da ins Scherzhafte ziehen wollen, aber o ernst. wig die Regierung, faßt JJ . , n , . e , e ge, , ,, ,,,, , unseres Bedarfs und dann wobl auch die Anerk'nnun des Neichetan d gieale , , 2 we, ,. . Defizit zu decken und vielleicht erhebliche Summen ür über die Zukunst der organischen Steuerreform etwas mehr ärmeren Klassen nach der Erhöhung der Zölle zu erleichtern. * e euer gescte anlaß werden und zugleig gez. f d de w ? 9 des Reichstages Negierung einen solchen Weg doch nicht eingeschlagen? Ich will auch N do verhalt ; zuwenden: e ö ⸗ . ze les der 3 36 zartei al cht zugeben ; die bel tete neten Stoff für bürgerliche Tragödien geben, vollständig ernster Be

dal ur zu erlangen. schrittweise angepaßt und dann obne weitere schwie- diese Frage noch kur; zu Teantworten suchen nach meiner Auffassung othstan 6 verhältnisse aujuwenden; angesichts dieser ungün⸗ lüften, gesagt habe, daß in dieser Beziehung alles der Zu⸗ Was seine Partei aher nicht zugeben könne, sei die be auptete trachtinn Ind Er nn Ter h , e n; rige Systemänderung zum höchstmöghlihen Ertrage entwickelt werden die gewiß fehr wesentlich von der. Auffasfung meine unmit elan stigen finanziellen Umstände empfehle sich eine ernste Er⸗ kunst und der Müwirkung dieses Hauses vorbehalten bleiben Dringlichleit, Im Jegentheil bedurse das Detail des Gesetzes , Herr Ubacrirnemũ̃ bat gesagt, meine Auefübrungen wären können. —ͤ ĩ Derin Amtsvorgängers abweicht, die auch natürlich nicht im einzelnen wägung der Vorlage. Prinzipielle Fragen löse sie nicht, solle. Er müsse offen gestehen, daß das auch für seine (des der ausführlichsten Erwägung. Die Aufhebung wolle seine egen edi Greintlon im Stun gerichtet, sie bewiesen in sosern viel Um es näher zu erläutern: wir beabsichtigen eine wirkliche, durch entsprechende Beschlüfse des Staats. Ministerilums etwa ert sie berühre sie nur. Wer 1200 S6 Einkommen habe, bleibe Vedners) Partei eine sehr schwierige Lage in Bezug auf den Partei auf die beiden untersten Stufen beschranken, wo sich viel, und er begreife nicht recht, wie sie geltend gema wi werden Rgiebige und entwickelu nas fähige Konsum steuer beim gedeckt ist, welche aber, wie ich annehmen zu können glaube, im steuerfrei, wer 1201 A Einkommen habe, solle sofort 18 6 Fortgang und die Beurtheilung der Vorlage sei. Ohne orga⸗ das dringendste Bedürfniß markire. In Verbindung mit der sonne zu Gunsten der Aufbebung grade der Klaffensteuer. Da darf Reich zu bea ntragen auf die geisti gen Getränke und die Wesentlichen ven der Linie sich nicht entfernt, welche als dire der Re · Steuer zahlen. Ein solcher schroffer Sprung könne nische Resorm würde ein Abbröckeln der direkten Personal⸗ Ordnung der Details erstrebe seine Partei eine Reform der ich mich beklagen darüber, daß der Herr Abgeordnete meinen Worten d , 141 der elben an achen un naturlichen gierung zu bezeichnen ist. . ö. ; t nicht geduldet werden. Dazu lomme noch, daß unter den steuer, wie sie jetzt vorgeschlagen sei, auch weiter erfolgen. gesammien Personalsteuer⸗Geseßgebung. Die Zahlen Des doch sehr ungenügend ju folgen vermocht bat, wie ich glaube. Denn. 2 m ; ie in . tene dahin führen, daß man die rhebung . Der Weg einer ; organischen Reform unserer direkten Vefreiten viele Einzelstehende, Diensthoten und Beamte sich Seine politischen Freunde würden aber solcher Abbröckelung Finanz⸗Ministers bewiesen nicht, daß das Uebel der Klassen⸗ meine Verren, die Exeflutionen, von denen ich gesprochen babe, haben eine Brückenzolles, wenn nicht auf, dann doch unmittelbar an Steuern sst also nicht eingeschlagen worden, weil wir pesänd die viel besser Ster zahlen könnte ls der Acler⸗ . * V ine Partei glaube p 5 das direl euer Exckution oößer sei, als das jed d Exekun doch eine ganz besondere Natur. Wenn Jemand seinem Mitbürger der Brücke, die Passirt werden soll, cinrichtet und nicht cine Meile daz im Reich begonnene Reformwerk der indirekten Steuern anden, die biel desser Steuern ; nen, al ee ** nicht zustimmen. Denn seine Partei glaure, daß das direlte steuer⸗Exe idhen großer, sei, als das je 5 * Den Crerutzon, etwas schuldig geblieben ist, wenn er etwa Strafbares begangen hat, daron, wo noch viele passiren, die gar nicht über diese Brücke woilen, nicht aufgeben und verlassen können, weil wir den meiner innigsten bürger, der Dandwerler der kleine Laufmann 2c. Die Ein⸗ Steuersystem eine weitere Schwächung, als sie gegenwartig von allen Exetutionen bildeten aber die in Nede stehen den in Folae dessen jon ein vroreñ und demnächst die Exekution trifft. sondern vorber abbiegen = so wollen wir den unsmeifelhaft noch sehr viel ücherjeu ung nach richtigen und nothwendigen Gedanken, unser in? schätzunge kommissionen würden es nicht unterlassen, moglichst schon beabsichtigt sei, für den preußischen Staat kaum zu er- nur einen kleinen Prozentsatz. Den Exekutor schlage man so, weiß er, weghalb das nun geschicht, so weiß er, woll? steuerahigeren, schließlich obne Schaden fur das Ganze stark zu besteuern⸗ direktes Steuerspstem zu einem fertigen, befriedigenden u nd viele Zensiten aus der vierten in die ünste Stuse u bringen. tragen vermöge. Der preußische Etat balanzire mit 1 Milliarde. also mit dem Entwurse nicht todt, und würde die Lizenz⸗ das geschiebt, so ist er sich in neunundneunzig von bundeit Fällen den Verbrauch geistiger Getränke und der Tabackfabrikate unmittelbar an fest zusamm enbaltenden Besitz der gesammten Ratio n Dazu komme nun noch die fatale Nüdckwirkung eines zenn man den Eisenbahnetat mit 500 Millionen, der nur steuer nicht auf der anderen Seite auch durch Exekutionen vollkommen der Schuld bewußt, die ihn frifft. Wenn Jemand aber, der Brücke um Verbrauch bei denjenigen Ser er bebetriecen bestengrn, ju machen, nicht vertagen, nicht durch anderweitige Bestrebungen durch solchen Erlasses auf die Kommunal⸗ und Rirchen⸗ in sich balanziren und keine Einnahmequelle für den Staat eingetrieben werden? Außerdem habe sich die Zahl der Taback⸗ der arm ist und sich arm füblt, ju einer baaren Geldauggabe an die — * — 2 ken, 1. cerlaufen. Wir lreu en und behindern lassen dürfen, weil wir, da u. aber selber bei ⸗ steuerverhältnisse. Das Wahlrecht sei im §. 2 nicht sein solle, abziehe, so blieben an Einnahmen und steuerprozesse in jungster Zeit versiebenfacht, ebenso die Joll⸗ Staatetas eimungen t= n, t. 67 reich baäͤlt und von 2 er 2 = ee ien der genannten Gin. — ürden, wenn, mit mngleich —— — 127 lenes Reserm. genügend gewahrt, namentlich müßten die zwei untersten usgaben 599 Millionen. Von diesen seien seste Ein— prozesse, wodurch die Erckutionen vermehrt warden. Ihre glaubt, daß sie mit leichte. Mãbe die Mittel r n ere — 1 1 — 1134 — Fare nr, gen erm fen Stufen stärtere Garantien verlangen. Diesel he Unklarheit nahmen nur die aus Domänen und Forsten, die aus dem Zahl könne ohne Rücksicht auf die Steuerveranlagung sehr K — e, —* * 2 6 6 binn ganz abaefeben daron . dh sür einen irgend verkerntar? — * Plan herrsche im 8. 5, nach welchem der Verkauf an Wiederverkãuser Verg⸗, Hütten⸗ und Sal inenwesen und die aus der beschränkt werden, wenn die Ober Nechnungelammer nicht in 6 2 8 und um soel be Gr; funien ! bnd fi de Eine solche Steuer, untersiitzt von der entsprechenden Regulirung cinet solben Reform der direkten Steuern in Preußen jetzt auch in steuerfrei bleiben solle; wer erkenne denn gleich den Wieder⸗ allgemeinen Finanzverwaltung, in Summa 350 Millionen. jedem Falle die fruchtlose Wiederholung der Exekution ver zer Klassensseuer — mit Bitterkeit und Haß gegen den Staat erfüllt. der Zölle und eventuell der Uebergangs abgaben. wird der Gegnerschaft, iesem bohen Hause schwerlich eine Masoritai sich finden würde. verlaufer? Ein moralischer Effekt, die Verminderung des Dieser Summe gegenüber die direkten Steuern mit 115 Mül— langte. Dadurch würden die Ziffern ungemein gesteigert. und das wollen wir vermelden. Dag sind Ückel. die niemals ber der dag Tabademonoxrol begegnet ist. füglich nicht eben o begegnen Ich stebe nicht auf dem Standrunkt Derjenigen, welche Genusses geistiger Getränke sei nicht zu erwarten. Die Ge⸗ lionen noch wesentlich heraborücken zu wollen, würde er für Aug diesen Zahlen könne ein Argument für das übereilte anderen Grefutionen vorkommen und die mit den Grekutionen in ge l. nnen und wird, wenn auch nicht alles, so doch vieles don demfenigen unser dirckieg Steuer spstem fũr das Rückgrad der Staatz. tränke warden nur verfalscht und verschlechtert werden. Die außerst bedenklich halten. Der damalige Steuererlaß sollte Annehmen des Entwurfs also nicht hergeleitet werden. Der richtlicher Angelegenbelt, die der Or. Abz. Meyer dez Berelteren — * lassen, was wir mit dem Tabademonopol batten crreihen sinanjen halten; iE würde das für ein aͤußerst schwaches Zunahme des Branntweingenusses sollte eher zu einer Ne⸗ nur ein Provisorium sein. Darüber habe der damalige Finanz⸗ Finanz⸗Minister nenne die direlten Steuern ein schwaches gegenũber gestell bat. nichts ju tbun haben. *. ane nn r gramme, mage em, me ne. damn aim, mn. ich balten. Der * Abg. Rickert bat lic der vision der Gewerbe ordnun in Bezug auf das Schanlgewerbe MNinister Hobrecht keinen Zweifel gelassen. Seine (des Nuckgrat des Staates. Aber man habe doch mit diesem Der Derr Abare net. bat dann e n, . 283

an Earn Ra . 1 e e, belt End mir durchang die Görg ache6en, als kr die Ker mutbung veranlassen. Di Erxelutionen, die haufig nicht au Roih, son⸗ Red F a ipiell nicht auf dem B Ruüdgrat Preußen ziemlich stark dagesianden, und die anf cinen anderen bell der Steuererchassonnn = der Regierung beim Reiche maßgebend sein sollen, sprechen unserer augsprach, daß. nach der Wärme ju urtheilen, mit der ich sencz be— . ĩ . * a x Dnera) Freunde hätten Prinzipiell ni 4 m. oden 1 —*— em st 6 r* .

W s zen, J ; ** 3 ae R. . ; * * 444 (Jurufe) — ich weiß nicht, od denn auch die Zwischenrafe seßzt gelten. Ueber leugnng nach auc ganz eben e für den Vorschlag. den die Renlerung ame Finanipregramm aus der Reichziagzsikung vom 2 Man 1659 ern auf Nachlässigleit der Sieuerzahier zurückzuführen seien, gestanden, den der Finanz Minisier heuie für sich in Anspruch ruhmreichsten Kriege geführt! Neues über die indirek⸗ Jäarnfen ö c

eder 8 sürd ö . ; ; ( X . 1 ; Gs ät nichte Neuez, ich alaube, der Hr. Abg. Richter - Hagen war cz. in dickem Gesetzenmwur wegen ein imelliact Deckung deg Augfasis an wicberké'in* nn Reichetgge vertreten babe, ch wabrscheinlich auch kämen doch nicht nur in den vier untersten Stufen vor. Er genommen habe. Sie wollten den Steuererlaß zur Gälste für ien Steuern habe der Minister nicht beigebracht, wie

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lagen an Wein, Bier, Branntwein und Tabackafabrikaten in die Ge⸗ schafte, welche mit dem konsumirenden Publilum unmittelbar ver⸗ kehren, diese Artikel im Reich stärker und schließlich sKtart besteuern.

en ; J . ; der juerst den grünen Grefutor gegeniiber dem bianen vorgefübet bat. WMlarsensteuer macht. Freillch önnen w r für Preußen (instweilen meinerseitz diesem Programm aufrichtig sugetban sci. Ja. möchte gern einmal die Jäahl der Exekutionen in den die Ueberweisung von Grund⸗ und Gehäudesteuer verwendet das seit Adam Smith auch nicht mehr gut moglich den Grefuter der Jelleeiwaltung gegenüber dem Grefuter der direkten nickt ganz dagsclbe machen, wag wür demnächst im Reiche ju bean das n ich. Und, meine Herren, ware ich nicht böberen Stufen wissen. Un der Veranlagung könne wissen. Welchen Ersatz solle man nun für die Aushebung der sei. In der Praxig würden ja stetg dire lie und in⸗ Stenerdermwaltunn Meine Deren, das ist gan richtig und ist auc tragen vorbaben — echtlich und tbatsächlich wäre das unaug ⸗ aug voller Aeberztuqung, so hätte ich nicht seiner Jelt dag gar nichts, gespari werden, sie müsse nach wie dier untersten Stufen haben, welcher man wohl einmüthig birekte Steuern neben einander bestehen. Wer sür Abe rer Regierung velllommen belannt. und ist ibr auch unlieb. e n. wit eee Len iger versschen, wir nnen Amt den Scha gsekretãrg im Reiche Fund, nicht jett dag mi vor, wielseicht noch strenger als früher, erfolgen. Kstimmen werde! Nie Regierung habe seiner Parte di schaffung einer Steuer stimme, habe immer viele Anhänger. aber & ist mat tel, daß die 2 auf n. X= em an em D wit n, Reich wollen, durch em, in alg een ß ber inan; Minister übernehmen mögen. Im Sinne NVothwendig erscheine ihm der Erlaß nur für die zwei untersten ellung dazu wesentlich erleichtert, denn wenn sie sage, daß Es werde aber nicht gefragt, oh man lieber in dieser oder biete der indirekten Steuern eine erbebliche rmebtung äabnlicher Richtung liegende Provlsorlum Ee img vorberciten kene Programmes, welchem, wenn auch zum Theil, wie ich aner ⸗ 2 d 8 be 621 = ; ĩ 2 h ] aufsum eien baben. Wenn auf claem selchen Ghicie dio und erleichtern, dag Prorisorsum an Tieselken Gegenstände und die lennen muß. widerwillig. do aber thatsächlich bereitz drei Mal eine Stufen zu sein, für die beiden oberen Stufen scheine dersel der Staat nicht in der Lage sel, auf die Erträge der Klassen⸗ jener Sauce sebraten sein wolle sondern ob man tiber bauyt atoße Anal neuer, dem Publifum erst langsam und schwer gelang län Stellen ankaür en. bie wir im Rel far diere m, Weiter · Jastimmun ß deh; ren ichen Landtagen nme, geworden it — ut erwünscht zu sein. Wenn man die Mittel nicht habe, so steuer ohne anderweitigen Ersat ver ichten zu löͤnnen, so gebe geschlachtet sein wolle. Der Vorschlag des Erlasses der Klassen⸗ Her dender Beslimmungen nn ir en, ,, g, Tabac steuer it fäbrung der Neform in Aussicht nebmen. Wir können in dem be⸗ JR mn Verabschledung des sogenannten erssen Ver sollte man sich hüten. falsche Hoffnungen zu erwecken. Er daraug rvor, daß sie den Erlaß ohne den Ersatz nicht accep⸗ ö habe auch sofort viele Freunde gefunden, allein daraus 1bren völlig neuen, ron Grunde aus den Oeibeisigten ert aimitiich wränkten Maße cine nur gemellien Ertrages von 17 Millionen den; endung gesetzes; dann 1881 bei ber Bewilligung deg habe den Eindruck, daß diese Steuern eine Etappe auf dem lire. Seine Partei babe gegen den Steuererlaß der vier unter⸗ olge noch nicht, daß derselbe unbedingt angenommen werden belmubringenden Gestiwmnagen eingefnßbrt wird, dann M la nichtn , ewerkebetrieten, die wir ind lane gefaßt Labem em, Deichen aillicken dantrnden Steuergriasses., dann in, Wege zum Tabackmonopol seien. Nach der Meinung im Lande fen Stusen nichte einzuwenden; anders sei en mit dem Ersaz müsse. Was far elne wunderbare Abschassung der Kia sen. natürlicher, als dal bewußt und unbewußt. namentisch aber unbemmft ctre Leistung alg direkte Steuer setzt auferlegen, die wir demnacst in der BVetirung des weiteren Stencrerlasse m tat im Sinne also komme eg auch viel mehr auf Einführung der Lijenzsteuern durch bie Konsumtionę steuer. Seine Partei stehe diesen steuer werde bem Dause aber berhaupt vorgeschlagen? — eine grese Anal Verstoße genen diele nenen Bessimm berxer- wer boöberem Betrage Fel densciben ali indirekte Konsumftener ein, Fieses Programmes und vorkchaitiih aer Bere twilliakeit ju einer an, alg auf den Steuererlaß. Die Steuern, die viel mehr ala Steuern an sich nicht

n 9 ; ) — flebn 3 n 8 emlimd ten die ser zu beben keabsichti ge . Unter diesem Gesichterunkt wellen Sie den Verstandigunn im Ginielnen. der Zeit und selbst dem Gegensta nde d . n asi 3 seind *

: J 1 Bestim;jmungen und daß dag dann eine solche Stelgern a der Ptoꝛesse mn selbst.? ꝰustand f an welcher Stell und zu welchen Zwecken sichen Auspebung nich final diz ee, sandern die Stun J 1m f 9 n . , , , ,: r, , n m , r ur , rn, gr, , an.. len auch meist auf den fiesnen Mann zurück. Wie leichi Ran die BVesteuerung eintreten lafse. Edenso wie der solle noch ein gespensterhasteg Dasein weiter fahren. Wer Re, * 14 m 3 12 n l= Mewerkeheirieke Hereerebefen it. e H,, beiden e g, kei ung Sinne eng Programmes, alauke ich it unser Mehr. sei es für die Woꝛlhabenden, ch die Genuß⸗ Vranntwein sieuersa ig sei, sei es auch der e lönne das befürworten? Wie konne man weiter dag Vahl⸗ rernlciht nit den Ser lll. war bel den Cre hitienen der Rlasfen- * , . , e , d, nn, e, d, emen, n= dnem erkeblichen Tbesle Surg mittel aus dem Auelande zu veis 24 Unklar sei Preußen habe jier nur mil der Konlurreng Dester⸗ system auf einer Steuer aufbauen, von der man led weint, vor allem srildt ie G-

kene, der Fall ist. Der Derr Mrhheerdaete ben ger laubt, einen

. Tenüberste lung der Perlenen, um Erbobung dee direkten Stenersrstemn ju decken und glaube auch nach dem Gesege, wieweit 6 ossene ¶ Gesellschaj⸗ reichs auf dem Weltmarkie zu thun, und könne nicht blos lich träume, da es doch schon unrichtig gewesen * Lbeil der Scald an Tieren . asse na steucrerehutior en ne shiies deren Gntlastung umd derfenigen, um deren Bela lang e sid kFandein: ich iu ciner Reform der dirckien Steuer erss dann Watben zh Hönnca, ten, Kasinog u. s. w. von diesem segz getroffen werden 120

X i en n ; Millionen, sondern vielleicht 300 Millionen in englischem dag Wahlfystem auf der wirklich gezahlten Steuer C ber · Rehe una efamm t . die Schuhe schiek ea a HBnnen und anp- au der einen Seste die Tage iner, das Gestade, die leinen Dand I wenn mi Dulfe weiterer indirekter Steuern die Ueberwelsungen und ! sollten. Auf allen Seiten dieseg Dauseg würden die Steuer Golde ing Land belsmmen. Endlich der Taback, der, nachdem zu begründen? Ez 2 die Aassensteuer 3 weiter ver sabren wellea, daß aan ce ni deren 2 3 and streage Reeisteng.