der niedrigsten Stempelmarke von 5 Pfennig versehene Formulare zu Auzfuhranmeldescheinen zum Verkauf bereit gehalten. ö

Hiernach ist Jedermann in den Stand gesetzt, sich rechtzeitig For⸗ mulare zu den Anmeldescheinen, Stempelmar ken und die Anleitung zur Ausfüllung der ersteren zu verschaffen. Für etwaige Anschaffungen von Formularen gestatten wir uns, darauf aufmerksam zu machen: erstens, daß die Ausstellung der Anmeldescheine dem Absender ob= liegt, der sich darin war vom Waarenführer vertreten lassen kann, jedoch, wenn er (der Äbsender) im deutschen Zollgebiet oder in einem Zollausschlusse (Bremen mit Bremerhaven, Hamburg mit Cux- Faven, Altona, Geestemünde, Brake 28) wohnt, nur dann, wenn der Waagrenführer weder eine öffentliche Trangportan stalt, noch eine die Güterbeförderung gewerbsmäßig treibende Person ist; sodann zweitens, daß zu den Anmeldescheinen je nach der Verkehrs richtung verschieden⸗ farbige Formulare verwandt werden müssen, die aber nicht blos burch die Farbe, sondern auch durch die nachstehend mit Anführungs zeichen angedeutete Ueberschrift als für die betreffende Verkehrs zichtung beftimmt gekennzeichnet sind. .

Weitaus am häufigsten werden Anmeldescheine für die Aus fuhr‘ autzustellen sein, da jede auszuführende Sendung — von den

im Gesetz und, der Bekanntmachung bestimmten Ausnahmen abge— sehen O von einem Anmeldeschein begleitet sein soll. Es sind dazu grůne Formulare zu verwenden. .

Bei den übrigen Verkehrsrichtungen, nämlich der Einfuhr, der Durchfuhr und dem. Inlandsverkehr mit Berührung des Auslandes, werden Anmeldescheine überhaupt nicht oft zur Anwendung kommen, weil dabei die Wagren, melstens nach Maßgabe der Zollgesetze, den Zollbehörden schriftlich deklarirt werden müssen, und dann, wie bei den mündlich deklarirten zollpflichtigen Waaren, die Zolldeklaration an die Stelle des Anmeldescheins tritt. Ueberdies ist es bei der Einfuhr und Durchfuhr meistens der auswärtige Versender oder in dessen Vertretung der Waarenführer, welcher den etwa erforderlichen An⸗ meldeschein auszustellen hat . .

Defter möchten beim Inlanpeverkehr mit Berührung des Aus, lands Inländer, auch wenn ste nicht Waarenführer sind, in die Lage kommen, einen Anmeldeschein ausstellen zu müssen. Dieser Verkehr ist nicht allein, wenn er unter Zollkontrole, sondern auch, wenn er guf Grund direkter Begleitpapiere im freien Verkehr stattfindet, von der sta⸗ zistijchen Geblihr, dle andern falls senohl beim Ausgang wie beim Wieder⸗ eingang entrichtet werden müßte, befreit. Eine Beförderung auf Grund direkler Begleitpapiere wird dann angenommen, wenn die Waaren beim Ausgang gus dem freien Verkehr des Zollgebiets zur Wieder einfuhr angemeldet, und dabei ihren Trantfport betreffende Fracht. papiere vorgelegt werden, die auf einen innerhalb des Zollgebiets liegenden Bestimmungz ort lauter. Zur Anmeldung hat man einen „Anmeldeschein für Versendungen vom Zollgebiet durchs Aus- Land nach dem Zollgebiet auf Grund direkter Begleitpapiere“ aus zustellen, wozu ein rothes Formular zu benutzen ist.

Auch bei der „Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet auf Grund direkter Begleitpapiere, im freien Verkehr wird öfters der Fall eintreten, daß Inländer (außer Waarenführern z. B. Spediteure) einen Anmeldeschein auszustellen haben. Eine solche Durchfuhr, die ebenfalls von der statistischen Gebühr frei ist, wird nämlich an⸗ genommen, wenn, Waaren beim Eingang in den freien Verkehr des Zollgebiets zur Wiederausfuhr angemeldet und dabei ihren Transport Fetreffende Frachtpapiere vorgelegt werden, welche auf einen außerhalb des Zollgeblets liegenden Bestimmungsort lauten. Zu den betreffen den ÄÜnmeldescheinen sind gelbe Formulare bestimmt.

„Anmeldescheine für die Gin fuhr“ endlich, wozu weiße Formu— lare benen, werden von Inländern kaum in anderen Fällen, als wenn sie Waarenführer sind oder in einem deutschen Zollausschluß wohnen (8. 5 Absatz ! des Gesetzes), gebraucht werden.

Die vorstehenden Ausführungen dürften es den ungefähren Bedarf an Formularen zu den Anmelde⸗ scheinen zu bemessen. Wir stellen nun anheim, in Ihrem

Bezirke gefälligst Sorge tragen zu wollen, daß jeder Betheiligte sich seinen Bedarf und die zur richtigen Ausfüllung, der Formulare un⸗ entbehrliche Anleitung rechtzeitig verschaffe. Bie Anschaffung von größeren Mengen dürfte sich, außer für Wlederverkäufer, besonders für Waarenführer empfehlen. Bestellungen bei der Reichs druckerei würden möglichst bald zu machen sein, um dieselbe zur rechtzeitigen Ausführung in den Stand zu setzen.

Schließlich bemerken wir ergebenst, daß die zur Herstellung der Statistik des Waarenverkehrs erforderlichen gesammten Zusammen⸗ stellungsarbeiten beim siatistischen Amt konzentrirt werden sollen, so daß die Zoll⸗ und Steuerstellen nur die ersten Anschreibungen zu machen, dann aber die Notizen über sämmtliche einzelne Waaren⸗ posten dem statistischen Amt zuzustellen haben. Von der Heschaffen“ heit dieses Urmaterials wird es abhängen, ob es dem statistischen Amt möglich fein wird, eine vollständige und korrekte Statistik des Waarenberkehrß mit dem Auslande, zu liefern; die Be⸗ schaffenheit des Urmaterials aber ist wieder abhängig, von ven! Anmeldungen Seitens des Verkehr treibenden Publikums, Unbedingt erforderlich zur Herstellung einer guten Statistik find vollständige und genaue, Angaben über Gattung und Menge der Waaren und über die Herkunft beziehungsweise Bestim⸗ mung derselben. Welche Regeln hierbei zu beobachten sind, lehrt die mehrfach erwähnte Anleitung, Darauf nach Kräften hinzuwirken, daß diefe Regeln bei Ausstellung der Anmeldescheine gewissenhaft be⸗ folgt und alle nach dem Gesetz und der Bekanntmachung anmelde pflichtigen Waaren auch wirklich angemeldet werden, möchten wir Sie hiermit ergebenst gebeten haben.

Berlin, den 24. November 1879.

Kaiserliches statistisches Amt. Becker. An die sämmtlichen Handelt und Gewerbekammern, kaufmännischen Korporationen und wirthschaftlichen Vereine des Deutschen Reichs.

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Kaiserliche Staatssekretär für Elsaß-Löthringen Herzog ist von Straß— burg hier eingetroffen.

— Der Kaiserliche General⸗Konsul für die Südsee⸗Inseln, Kapitän zur See Zembsch, hat am 3. Oltober von Sydney aus an Bord S. M. S. „Bismarck“ die Reise nach seinem Amtsbezirk fortgesetzt. Er beabsichtigte zunächst den König von Tonga in Nukualofa zu besuchen und sich sodann nach Apia auf den Samoa⸗Inseln zu begeben.

Breslau, 2.5. November. (Schl. Ztg) egangenem Gottesdienst fand heute um 12 Uhr im Sitzungs⸗ aale des Ständehauses die feierliche Eröffnung des XXVII. Pr o—⸗

vinzial-Landtags von Schlesien statt. Eingeholt von dem, Vorsitzenden des WXVI. Provinzial-Landtags, Herzog von Ratibor, und den Herren von Götz, von Jagwitz, Friedens— burg und Werner, betrat der Königliche Landtags⸗-Koömmissarius, Dber⸗Präsident von Seydewitz, den Saal und eröffnete den Landtag mit folgender Ansprache:

Meine hochgeehrten Herren Mitglieder

des Provinzial Landtages! Se. Majestät der Kaiser und König haben mittelst Allerhöchster Ordre vom 3. d. Mts. die Einberufung des Provinzial Landtages der Provinz Schlesien Allergnädigst zu befehlen geruhet.

Nachdem der letzte Provinzial⸗Landtaz zu Anfang des vorigen Jahres startgefunden batte, ist gegenwärtig der Zusammentritt des Propinzial-Landtages um so nothwendiger geworden, als einestheils die Ihnen zustehende als baldige Neuwahl des Vorsitzenden des Pro⸗ vinzialaueschusses und seines Stellvertreters, außer den gemäß 8. 49 der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 ebenfalls vorzunehmen⸗ den Wahlen zum Peovinzialausschuß unerläßlich geworden war, anderentheils aber einzelne Kreise der Provinz wegen der Ueber schwemmungen und Ernteautfälle, von denen sie im laufenden Jahre heimgesucht worden sind, die helfende Fürsorge auch der Provinz in

ermöglichen,

Nach voraus⸗

Anspruch nehmen, welche Sie, meine hochgeehrten Herren, gewiß gern und bald in dem Ihnen angemessen erscheinenden Umfange ge— währen merden.

Aus dem Provinzial Landtage sind 6 Mitglieder, davon 5 durch den Tod, ausgeschieden. Für 5 der ausgeschiedenen Mitglieder haben gemäß §. 22 der Provinzlalordnung Erfatzwahlen stattgefunden, und werden Ihnen die betreffenden Wahlverhandlungen zur Prüfung vor- gelegt, ein Mitglied ist erst vor wenigen Tagen verstorben, und steht, die diesfalls bereits angeordnete Ersatzwahl im Laufe des nächsten Monats bevor,

Die weiteren Vorlagen, welche Ihnen Seitens der Königlichen Staatsregierung gemacht werden, betreffen nur die bei den Bezirks⸗ Kommisstonen für die klassifizirte Einkommensteuer, bei den Ober- Erfatzkommissionen und den Verwaltungsgerichten nach Ablauf der Wahlperiode der bisherigen Mitalieder und Stellvertreter derselben erforderlichen und von Ihnen zu bewirkenden Neuwahlen.

Im s Uehrigen werden dem Provinzial⸗Landtage vornehmlich die die proyinzielle Selbstverwaltung betreffenden Vorlagen des Provin⸗ zialausschusses beschäftigen, Sie werden, meine hochgeehrten Herren, dabei mannichfache Veränlassung fiaden, für die Interessen der Pro⸗ vinz zu wirken, sich aber auch von der fortschreitenden gedeihlichen Eniwickelung der Institute derselben überzeugen. .

Wenn ich, nachdem ich beinahe ein Menschenalter hindurch dem Pxovinzial⸗ Landtage angehört habe, gezenwärtig gemäß S§. 26 der Provimzialordnung bei demselben als Königlicher Kommissarius zu fungiren habe, so darf ich mich der Hoffnung hingeben, daß Sie, meine hochgeehrten Herren, mir das Vertrauen, mit welchem Sie mich bisher beehrt haben, auch in meiner jetzigen Stellung bewahren wollen, und, bedarf es kaum meiner Versicherung, daß ich überall und immer bereit sein werde, Ihre Geschäfte nach Kräften zu för dern, und mitzuhelfen an der Arbeit für das Gedeihen und die Wohlfahrt unserer theuren Provinz.

Im Allerhöchsten Auftrage erkläre ich hiernach den 27. Schle— sischen Provinzial Landtag für eröffnet.

Namens des Provinzial-Landtags erwiderte das älteste Mitglied desselben, Bürgermeister a. D. Schaffer⸗Trebnitz. Nach einem kurzen Rückblick auf, die Vorgänge seit dem letzten Provinzial-⸗Landtage brachte der Redner ein dreifaches Hoch auf Se Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder begeistert einstimmten. — Zum ersten Vorsitzenden wurde darauf durch Akklamation der Herzog von Ratibor ge⸗ wählt, der die Wahl mit dem Ausdruck des Dankes für das ihm wiederholt geschenkte Vertrauen annahm. Dann wurde zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden geschritten. Von 101 ab⸗ gegebenen Stimmen erhielten der Ober⸗Bürgermeister Friedens⸗ burg-Breslau 57, der Staats⸗Minister Dr. Friedenthal 31, die übrigen Stimmen zersplitterten sich. Der Ober⸗Bürgermeister Friebensburg war sonach mit absoluter Majorität zum stell⸗ vertretenden Vorsitzenden gewählt und nahm die Wahl eben⸗ falls dankend an. Zu Schriftführern wurden durch Akklamation gewählt: Landrath von Saldern Lauban, Assessor Dr. Ritter⸗ Striegau, Landrath Held-Frankenstein und Landrath von Witten hurg-Neustadt O / S.; zu Stellvertretern: Graf von Tschirschky⸗Renard (Gr. Strehlitz,, Kämmerer von Asscelstein⸗ Breslau. Nach Erledigung einer Jieihe eingegangener Ürlaubs⸗ esuche und der Vertheilung der Mitglieder in die verschiedenen

usschüsse wurde nach 1 Ühr die Sitzung vertagt. ; Nach der Wiedereröffnung der Verhandlung wurde Mit⸗ theilung von den Vorlagen gemacht, welche der Versammlung Seitens der Königlichen Staattzregierung zugegangen waren. Am Schlusse dieser Mittheilung gedachte der Vorsitzende der seit dem letzten Landtage verstorbenen Mitglieder, deren Gedächtuiß zu ehren die Versammlung sich von den Plätzen erhob. Der Vorsitzende begrüßte sodann die neu eintretenden Mitglieder und verlas das Verzeichniß der vom Provinzialausschuß ein⸗ gegangenen Vorlagen, welche ebenso wie die Vorlagen der Königlichen Staatsregierung den einzelnen Ausschüssen, deren Konstituirung inzwischen erfolgt war, überwiesen wurden.

Bayern. München, 25. November. (Allg. Ztg.) Bei der heutigen Ersatzwahl für den Landtag in Din⸗ kelsbühl wurde der Magistratsrath Krauß in Rothenburg mit 96 von 111 Stimmen an Stelle des ausgetretenen Dr. Busch gewählt. h

Der Magistrat genehmigte heute zu der im Jahre 1881 in München abzuhaltenden Landes⸗-In dustriegusstellung eine Garantieleistung von 30 000 „6 Bürgermeister Dr. Er⸗ hardt legte dar: es handle sich weit mehr um eine moralische als um eine finanzielle Unterstützung des Unternehmens, welches von der Gemeinde selbst dann gefördert werden sollte,

wenn ein Risico zu übernehmen wäre, was aber voraussicht⸗ lich nicht der Fall sei.

— 26. November. (W. T. B.). Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz ist heute Abend 6is Uhr hier eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem preußischen Ge⸗ sandten Grafen von Werthern, dem Militär⸗-Attaché, Oberst— Lieutenant von Stülpnagel und dem Polizei⸗Präsidenten von Feilitzsch begrüßt worden. Nach eingenommenem Diner setzte Se. Kaiserserliche Hoheit um 7 Uhr die Reise nach Berlin fort.

Württemberg. Stuttgart, 25. November. (St. A. f. W) Gestern trat das Comité jür die württembergische Landesausstellung des Jahres 1831 in erster Sitzung zusammen, wählte zum Vorsitzenden einstimmig Dr. Jul. . und ernannte ein Exekutivcomité, welches sofort in Wirksam⸗ keit trat. Es wurde ferner beschlossen, verschiedene Sub⸗

kommissionen niederzusetzen, z. B. für Finanzwesen, Bauwesen, Kö der Ausstellungsgegenstände, für Wirthschaft,

resse ꝛc. Das Comité verstärkte sich durch Kooptation vieler auswärtiger Mitglieder. Zugleich wurde erwähnt, daß die Zeichnungen für den Garantiefonds den Betrag von 200 000 c dereits überschreiten.

Schwarzburg⸗Zondershausen. Sondershausen, 24 November. (Ngdb. Itg) Der Landtag des Fürsten⸗ thums ist auf den 8. Dezember einberufen. Derselbe wird hauptsächlich mit der Etatsberathung beschäftigt sein. Mit dieser Session schließt auch die Wahlperiode, und im Jahre 1880 werben die Neuwahlen erfolgen.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 26. November. (W. T. B. Die „Polit. Corr.“ erklärt, daß die von einem Blatte gebrachten Daten über das Heeresbudget pro 1880 auf Erfindung beruhen und wesentlich von dem vorzulegenden Budget abweichen. — Aus Konstantinopel meldet das ge⸗ nannte Blatt: Moukhtar Pascha erhielt den Befehl, mit 20 Bataillonen nach Gussinje zu marschiren, um die Uebergabe dieses Platzes an Montenegro gegenüber den wider⸗ spenstigen Arnauten zu bewerkstelligen.

— 27. November. Der Klub der liberalen Parte nahm in einer von 76 Mitgliedern besuchten Versammlung mit 74 gegen 2 Stimmen einen Antrag Czediks auf zehn⸗

jührige Verlängerung des Wehrgesetzes mit einer auf 230 00 Mann Ein

herabgesetzten Friedensstärke an.

eventueller Gegenantrag auf dreijährige Gültigkeitsdauer des Wehrgesetzes unter Beibehaltung der bisherigen Friedensstärke wurde mit 64 Stimmen angenommen.

— Nach einer hier eingetroffenen Nachricht aus So fig,

soll der Fürst Alexander die Demission des Kabinets angenommen haben. Prag, 26. November. Se. Kaiserliche Hoheit der Kron⸗ prinz Rudolf ist gestern Morgen aus Gödöllö in Wien eingetroffen und wird, wie das „Prag. Ab.“ mittheilt, nach den bisherigen Dispositionen heute Abend die Rückreise nach Prag antreten.

Pest, 26. Nevember. Die Regnikolar⸗Depu⸗ tation, für den Ausgleich zwischen Ungarn und Kroatien hat beschlossen, ihre Berathungen bis nach Neu⸗ jahr zu vertagen und gleichzeitig die Regierungen zu ersuchen, dein ungarischen Reichstage wie dem kroatischen Landtage ein kurzes Gesetz vorzulegen, nach welchem der Status quo für ein Jahr verlängert wird. — Das Abgeordnetenhaus hat in namentlicher Abstimmung die Wehrgesetzvorlage mit 205 gegen 158 Stimmen als Grundlage fur die Spezial⸗ debatte angenommen.

Schweiz. Bern, 25. November. (Bund.) Der Bundes⸗ rath hat heute in zweiter Lesung den Gesetzentwurf über den Geschäftsbetrieb von Auswanderungs-Agenturen fest⸗ gestellt und empfiehlt denselben der Bundesversammlung. — Der schweizerische Gesandte in Rom hat mit dem italienischen Ministerpräsidenten am 22. d. eine Erklärung, betreffend die Verlängerung der temporären Handelsübereinkunft mit Italien, welche unterm 28. Januar 1879 mit Gültigkeits⸗ dauer bis Ende 1879 abgeschlossen wurde, bis Ende 1881, ausgewechselt.

— 26. November. (Wes. Ztg.) Der neue russische Ge⸗ sandte von Hamburger hat heute dem Bundespräsidenten seine Creditive überreicht.

Großbritannien und Irland. vember. (W. T. B.) Gladstone hielt gestern in Dal⸗ keith eine Rede, in welcher er, die Regierung wie⸗ derum wegen ihrer inneren und auswärtigen Politik auf das Heftigste angriff und sich zu Gunsten einer Autonomie Irlands in lokalen Fragen aussprach.

Frankreich. Paris, 25. November. (Cöln. Ztg.) Der Präsident der Republik unterzeichnete heute das Dekret, das die Wähler des Wahlkreises Orange auf den 21. De⸗ zember zur Wahl eines Ersatzmannes für den ausgeschiedenen Deputirten Gent einberuft.

— (Rep. fr.) Der Minister der Auswärtigen Angelegen⸗ heiten hat die Demission des Unterdirektors Hrn. Valfrey an⸗ genommen und mit dessen Funktionen Hrn. Gu stave de Contouly betraut, welcher bereits als Mitglied der rumeli⸗ schen Kommission dankenswerthe Dienste geleistet hat,

— 26. November. (Journ. off.) Durch Dekret vom 22. d. M. ist auf Antrag des Ministers der Marine und der Kolonien Hrn. Rougon, zum Verwalter der inneren Ange⸗ legenheiten auf Martinique an Stelle des Hr, de Saint⸗-Phalle ernannt worden, welcher Letztere zum Kom⸗ mandanten der Inseln St. Pierre und Miquelon er⸗ nannt wurde.

Spanien. Madrid, 24. November. (Ag. Hav.) Die Kammer hat sich bis zum 5. Dezember vertagt und eine Kommission zur Beglückwünschung der Erzherzogin Christine ernannt.

— 26. November. (W. T. B.) Der Hauptanführer der aufständischen Banden auf Cuba, Sancho Chimenez, hat mit allen feinen Anhängern die Waffen niedergelegt und sich den Behörden gestellt. Man nimmt hier allgemein an, daß die gegenwärtige aufständische Bewegung auf Cuba überhaupt

sehr wenig Aussichten auf Erfolg haben dürfte.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 24. No⸗ vember. (Journ. de St. Pöt.) Der österreichisch-ungarische Botschafter Baron von Lan genau ist hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen. Graf Kalnocky, welcher inzwischen die Geschäfte leitete, ist nach Wien abgereist.

— 26. November. (W. T. B.) Vor dem Kriegsgericht hierselbst gelangt morgen der Prozeß gegen den Edelmann Leon Mirsky, Olga Semensky, die Frau eines Kollegienregistrators, den Edelmann Hyppolit Golowin, den Kollegienassessor Alchin, den Edelmann Ricolai Wereschtschagin, den Kleinbürger Eugen Beklemischew, den verabschiedeten Fähnrich Juri Tarchoff und den erblichen Ehrenbürger Georg Levensohn zur Verhandlung. Dieselben find angeklagt, einer verbrecherischen Gesellschaft an⸗ zugehören, welche den Umsturz der bestehenden Ordnung und der Gesetze durch Anwendung von Gewalt zum Zweck hat. Mirsky ist außerdem des versuchten Attentates gegen den Chef der Gensdiarmerie, General Drentelen, des bewaffneten Widerstandes gegen Amtspersonen und der Fälschung von Legitimationen angeklagt. Die übrigen Angeklagten werden neben den erwähnten Verbrechen noch als Hehler des Atten⸗ tälers und der Mitwissenschaft des Verbrechens des Letzteren beschuldigt.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. No⸗ vember. (W. T. B.) Der Handels vertrag mit Frank⸗ reich ist vorgestern verlängert worden, soll aber ohne weitere besondere Uebereinkunft nicht länger als bis zum 1. Januar 1881 Geltung haben.

Danemark. Kopenhagen, 25. November. (W. T. B.) Anläßlich des bevorstehenden Besuchs Ihrer Majestäten des Königs und der Königin am Ber liner Hofe äußert sich das Journal „Dag ladet“ dahin, daß die bis⸗ herige reservirte Haltung Vänemarks der Ausdruck berechtigter Gefühle sei, daß es jedoch ein Mißverständniß sein würde, wenn Deutschland glauben könnte, daß dieselbe von. feind⸗ seligen Hintergedanken geleitet werde. In Dänemark sei nur eine Meinung vorherrschend über die Nothwendig eit und über die Bedeutung freundschaftlicher Beziehungen zu Deutschland und die Wünsche, die man betreffs guter Beziehungen zu Deutschland hege, seien aufrichtig gemeint. Für Deutschland werde der Befuch des dänischen Königspaares ein Beweis sein, daß Dänemark seine Beziehungen zu Deutschland gerade so wie diejenigen zu den anderen großen europäischen Mächten ansehe. Das Journal „Faedreklandet“ spricht sich in ähn⸗ licher Weise aus.

äüdamerika. (Allg. Corr) Nach Berichten aus Pa⸗ ö dort am 6 9. Mts. Details üer bie am 23. No—⸗ vember erfolgte Einnahme van Pisagug durch die

London, 27. No⸗

Chilenen eingegangen. Der Platz wurde von 12000