1880 / 8 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 10 Jan 1880 18:00:01 GMT) scan diff

c Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M8. Berlin, Scnnabend, den 10 Janmar

wird. Es ist nicht die Absicht der Regierung und es ist das im können die Verhältnifsse so gar nicht bleiben, und eg m Nichtamtliches. 3 eam, = 6 6 6 6 . irgend er ö ; . die r ö. . Preußen. Berlin, 10. Januar. Im weiteren Ver⸗ i. 64 Beschaffung von Viehfutter und n . 2 6. eng y b 3 1. z 8. r ö 8 2 laufe der gestrigen G2) Sitzung des Hauses der Ab⸗ den r . . Verwendung nach pflicht mäßigem Gin ssen in e . n . daß durch ö ini

auf Vechnung des Staalg nach näherer leichter Zugänglichkeit es möglich gemacht wird, daß der kleine

eordneten brachte der y Bitter mit Aller⸗ Ind zur Wi er . eßzentwurf, betreffend die Bestlmmung det [ deg Innern und der Finanzen sberwiesen Grundbesstzer in die Lage komme 46 Bedürfnisse an baarem ewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung werden sollen. Di igauschässe sollen selbsfändig darüber be Geld und die 93. nothwendigen Vorschüsse nicht ausschließlich bei des durch Ueberschwemmung und Mißernte herbei⸗ ker nn . w 6 , . a, ; , . . 69 a . 6. z in von . 3 nd ferner, was die ulverhältnisse betrifft, uns vielfa geführten Nothstandes in Oberschlesien ein. a in dahin wird, daß Jede mögliche Rucksicht . Klagen zu Ohren gekommen. Der Herr Kultus ⸗Minister wird von

1. Der Staatgregkrung wird der Betrag ven sechs Millionen die eimzelaen Umshände mögliche Rücksicht auf die allgemeinen ung ersucht werden, der Sache seine genaueste, mögli leunige Mark zur gestellt, um in den durch Ueberschwemmung Ver eff. ing Lug. * fassen, und daß die Krelgausschüsse wohl Aufmerksamkeit juzuwenden, 6 an g e = = . ist, und Mißernte üchten Kreilen Oberschlesiens durch Unter. Diejenigen Selbstůerwaltanggbebördes sind die am ersten in der Lage um nach dieser Nichtung bin volle Abbülfe zu sbaffn. Meiner= stätzung mit Lebenzmittesla, durch Beschaffung von Futter zur sein werden, direit den issen ins Auge Mu sehen, ihre ring seits kann ich bersichern, daß selbst bei den schwierlgen Verbältuissen Durchwöaternug deg Vießg, durch Gewbrung von Saatgut ünd lichkeit ju ünterfuchen und danach, wie es im Geseßz ausg drückt ist, unserer Fingnylage keine Mitiel gespart werden sollen, um bier Ab- ä ö , en, nach denen der en ndlich kommt es no rauf an und das betrachte ich als 8. 2 Ei Gewährung des Saatgutes erfolgt der Regel nach ,, dorgel r, ich mit meinen Bemer« nützlich, aber dech immer nur alg ein Palliativmittel . Arbeitẽ —— die Verpflichtung der Wertbaerst nach näherer Be juagen nun koch nicht . geschlebt dag vorzugtweise, um gelegenbeit so weit ju schaffen, daß bei ähnlichen Kalamitäten, wenn mmung der des Janern und der Finanjen. darauf binzuwelsen, daß egenbeit unserer Anwesenheit in sie auch nicht in einer solchen Schärse hervortreten sollten wie jetzt, ( ; 8. . 21 Mittel 3 . ven Viebsuiter und Saat. Brpeln auch die Frage einer eingebenden Erwägung unterzogen doch für den Winter möglichst Arbeitsverdienst gegeben werden könne. ö. gut werden

Krelzautschüssen zur Verwendung nach und in wel Maße eg möglich sein wird, den Ver⸗· Es ist dabei sehr wesentlich auf eine Kultur hingewiesen worden, die yflichtmã ß igem an und mur Wiederejnziehung auf Wechnung He g k. 9 den oberschlefiscen Notbftandakreifen eine dauernde n Schlesten namentlich in Oberschlesien * . des Staates nach Vefsimmung der im 8. W genannten Perbeferung in Kbell werden ja lafssen. Gg sind dort cine Anjahl Maße vosbanden ist, das ist der Flachau, der mit der Fiach=

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Miner berwiesen. Die Kreigaugschüsse beschließen selbständig in Betracht en worden, die sehr der Crwäzung bereltung im Winter einem großen Theile der Bevölkerung eine sehr darüber, ob die Gwpfänger eintretenden Falls wegen Leistung: un- n der n ng Veranlassung gegeben . nüßliche und sehr lohnende Beschäftigung geben kann, vor allen fähigkeit von der . zin entbinden sind. . bereitz die ersten Schritte at um Klarbeit und . in Dingen aber auch dazu führt, die . zu keschäftigen, ihnen eine 2 * Verein tal ung der im 8.1 gedachten sechs Mil piese Fragen zu y. . ich sie hier im allgemeinen berühre, 2 zu eröffnen, die ihnen für den Augenblick dort noch ganz fehlt. lionen Mark ist eine Anleihe durch Berdußerung eines entsprechen⸗ so geschiebt dag nur e eben im Geseßentwurf selbst Danchen möäßten andere Industriezweige ich meine Strohflechterei den Betrag von Schuldoerschreibungen auffunehmen. bpichl baben Augdruch faden Lanen, und weil überhaupt die Ver und Holjarbeiten so weit eg irgend nöthig ist, auch eingeführt

Wann, durch weich? Stelle und in weichen Beträgen, . baltaife noch wicht bareichend entwichelt find, um dem boten Dause Herden, und es ist all nach allen Sei en bin, sewell die Regierung die

welckem Jlnsfaße, mn welchen Bedingungen der Kändigung und irgendwie en ju können, auf deren Gewährung Müttel in der Hand hat, hre Absicht nicht blos überhaupt Gin= * n welchen en die Schuldoerschreibungen verausgabt werden belt antrngen fönnen. Ver allen Dingen ist erwänscht erschienen, leitung zu treffen, sondern diese Gialeitung schnell, sicher und energisch —* ollen, bestimmt der Finanz Minister. ; cinen Theil der Netbstandekreise, welche durch, Kunststraßen, , ; ; ; 6. Im Übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilaung der An. orzagzwesse aber durd. Eilenbabaen nech nicht. inter dend itere Vorschläge hat die Staatgregiernag in diesem Augen

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leihe, 2 Annabme derselben als vupillen und depesitalmäßige mit den größeren deg Landegoerbunden sind, mit Gisen⸗· blick, indem sie sich vorbebält, nötbigesfall mit anderen Mitteln Sitzerbelt und. wehen Bersäbrnag der Jin en die Verschesten der Kaßaeh me derscken und mar je. Kaß dart die Giienbabnen, wo, herr Wsiteten, t mn mach. Wi glauben aber, daß dag. wa Hesebez vom 18. Desember 18rd (Jesch - Samml. S. Il zur ie end mallch, eine jechte und schacle Femmunstatiog nach den ir Jhnen zerschlagen, cin sebr reiches Feid der Arbeltetbätigkeit Anwendung. größeren Absaßz · und Ar berbeige führt werden kann, durch sewoll für die Gemeinden, wie auch für die Selbstyerwaltung und

5. 53. Dem Landtage ist bei deffen vächster regelmäßiger Zu relche der mehr Gelegendein zum Grwerh, eine leichtere die Regierung eröffnete, und daß es möglich sein wird, wenn auch sammenkunft über die Ausführung des Gesetzes Rechenschaft u Grrwerbasähigkeit und bethärlgtest gelchaffen werden kann. Gg æerst. in einer längeren Zeit, durch feste und sicher⸗ Handhabung der , e. ür vie Licht, und es sind dereltz die ersten Schrittz getbar, eine Kesckäfte, urch unablässiges Arbeiten auf demselben Felde und nach 8. 6. Die Minister des Innern und der Finanzen sind mit Gisenbahnlin ie ven ren sburg äber Nosenberg und Lublinitz nach demselben Ziele bin, endlich einen Zustand herbeizuführen, der besseren

der ur sãbenng diefes Geseßze beauftragt. eme . iin t. Verkälmissen Babu bricht. Ich stelle anbcim. daz Geseßz der Budget. ö x. a, . so e t. Krelse, e m nu 83 Gan, e f. nut 2 . ö. Ri

. Der Fi Minister Bitter begründete diesen Gesetzent⸗ in sebr entfernter 2 standen haben, Rosenberg und mi beschleunigen. ͤ wurf mit . Lubliniß. mit dem 3, der unden werden Jollen, serauf erklärte der Präsident, daß er die Vorlage sosort Ich babe die Ghee, dem hoben Hause mit Allerbochster Ermãch · Gs ist die ö von Gleiwitz . zum ruck geben und sie nach Fertigstellung sogleich 1

tigass einen GesecFentwarf Sorzalegen, betreffend die Bewisliqung in ziehen, ehenso den, deisse, mit einer U. ; n taatzmi eit aung des dur d rem nrung ; Däaahen, G wärt bie een Bau theilung gelangen lassen werde. ; ö. n,, in. 52 2 3 * Tänge in Anspruch neben und un. Es . die erste Berathung dez Gesckentwärfs, ber Ich glaube im Allgemeinen auf Dagsenige begeben n gefäbr 12 lionen Mark an Koften 6 63 Ez ist treffend die Bestreitung der Kosten für die Be⸗ durfen, wag ich bei der Jaterrellatien. welche in der doch nicht e stimmt a auf welche Weise die Ginleitung därfnisse der Kirchengemeinden in den Landes⸗ vorletzten Sißung deg beben rer Neujabe stat dea bat, fär diefen Bau und Ban selbs werden kann ee theilen des linken Rheinufers.

234 . Im schen baben die Perkältanßs. find die Verbindungen mit den greßen Gisen bah . Der Abg. Bachem hielt dies Gesetz war für nothwendig , , , n, de ,,, , dee. 6 ,, m en wege, load hege e Bedenten genen d, d, , unden, deseihen. . 8 * 9 m e, d mene, Horne men, dad, Kantel, Rendse Frsterer, der, Tas Eigenthum der Kirchengemeinden vin fn,

treten

Seiten bin aber seben d in die alle würden noch 15 Em me li nicht völlig klar und gebe zu Mißverständnissen Anlaß, e.. und 8 einen ere . 1 ut werden ** eg 369 sech um sber 1 Mülsa letzterer, der sog. Glockenparagraph, der den bürgerlichen = und der 2 , . deg und 8 831 4 ; 6 , 3 L . . der 4 . dreln, unter bei beil ĩ Vorarbeiten fertig ind die er ĩ ; ichen nheiten, Un ällen u. s. w., zu ( e 2 ü stattfinden en nach allen Sen e. dem bohen se die Prũsung dieser bal teisse anheim geben. aus dem 62 ganz entfernt werden. Die 6 des

in und bis in die leinsten Detail G3 bat sich 63 er in sehr dringende Erwäzung gestellt worden, daß daraug ergeben, daß außer den von mir früher aun! vamenilich die Bedenkalturverhältnisse der Nothftande kreise einer ; . - . len ch . 59 * erhebliche 3. an. . Die e e. —ᷣ * 3 . * . 2 .. 2. ö. 3. 6 bellasen . 2 ö r h . . ; . ö 2 nad, wel ät als, renn auch nicht in so kalten, nädurchiässigen Vodrn, und. Cs ann rut eine Verbesserung Man möge diesen Punkt der Verständigung zwischen Kirche , 23 . inf , in . 22 Kerkhhdee, dene ln greßarnigem. Mahftzle cin ral ge eie ritr. . und Neglerung lberlassen. Auch habe der Probin ia Landtag Wenn dies ges so bejfffert fich die Zabl derjenigen Personen, Gs hat sich 8 wie fehr die Leistungzsäbigkeit des Boreng die Streichung dieses Par mit 37 gegen 32 Stimmen alte ale Ln Wann ir salen betrachtet werden könner, anf die uf drafnirttm Sande voz den je igen mien, den Vormg. beschio fen, ohne daß diefer Beschluß Berücksichtigung ie, aller dinge fehr erhebiiche Zabi von 105 big js o Menschen. Gs ist ba, wie ie m Augenblick liegen * n Len bee, n, b, Wie Tendenn den Chins, die dlelsa angenommen worden und land mit großer Beftimmthest ausgesprochen auf, n. Gütern, auf denen eine inage stattgefunden hat, oischen bürgerliche? und. lirchiicher Gemeinde zu been gen. * E * 2 2 , , 183 5 1 a, * werde hier ö. Er beantrage Verweisung der Vorlage r er e bin zu en. aher . ĩ n z fin ö behauptet ren. irgend erwaz Mißernte verfallen waren. Nun sind die 2 e nichts deste⸗ an die 24 i , werfarng ver Ansht va Selle Min verseben oder verzszgert sel, daß irgend weniger außerordentlich schwierig auf einer Fläche, don einer Aug Der Abg. Dr. von Cung widersprach nsi kme, Ge lt weder an, ande en Gegenftänden debe ung, wie ich sie ungern bier ben lsern möchte, die aber dech in Vorredners. Das vorliegende . in seiner Haupt⸗

der ile, ae an eld. ber mil der Gnde diefes anatg isi die Quadratme len geht. lätzt sich cine Drainage nickt anders aut sache die Vestimmungen der napoleonischen Gesetzgebung auf.

. 4 stamme aus gallikanis Anschauungen, die für preu⸗

1

2 . 6 5 * R 2 ö 6 27 eg nothwen be ien nel ne n röhren mange al fährcn, all nach verkerzegangenen Voran eiten. Außerdem leben de. Das Konkordat sei dabei gar nicht berührt. Das Gese je J bis her wr sorgfãltige 3 nungen 7 besonderen Verhältnisse der dortigen Gegend einer sonellen und auf die uralten ar ce, schon zu Jeiten Louis X fr be⸗ * e wen. den . ver ge, del, ee Wan der kf igrfabseg, ginn, nm e, be ge, Fiehenden Prinzipien furn. 36 Ander, dee L wuris de . Perfonen im Ganzen auf Mongte, also big um J. Juni gi an. sädeit und n kleine Har hellen rsplittert ii, das ese diger ze er und seine Freunde mit Freuden und im Jahre 1877 * genommen werden darf, da Tie Ürbent reichlich genug ist, um eiae stand der Bodenverhaͤltaisse nicht nur der Landeskultur im Au= bas spezell ber Abg. Win diho rt, die ö rn, , Gz wird eine Summe von ? 0090 A in Anspruch zu nehmen othwendig egelung dieser Ma 1

ö ĩ t, dern die Drai erschwert. t nden 2 2 fk r * n geschlagenen Weise anerkannt und die Rückkehr zu deni Grund⸗

2 döner, ,,, ,. z , a diesen. Jwelle auh ehelst erben die Summe ven Grund ftcke fast kaum nech versth tt meiden it 1. *. ze a. in ilte nicht statt den bat, sind im Minimum gegen den Flächenumfang den = ; Der ihm ist aber der Bedarf yr. * 1 9 E 3 i nn,, e ee 122 n, 9. wr eb n und die Verpflichtun r , en chen in dem 4AMne sehr dringende Aufgabe e , me nm, f, . . f ** e rn en e, nn enen, . weg e mee re, he nlhecht deten beanttgge er, die jneiie scsun . ö er .. n 3 , als r, te . n und auf einen anderen 24 3 n , ne 9 . . i t den Die Aug de] Drain tuell bie Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern die Nethleidenden nicht existiren . ciamal so eristiten niß bezeichnet worden 5 fũbrung 66 . eventuell orlag

. * g mit einer solchen en. * nus 23 we. ür die se 21 e (. 1 perbinden. Wenn das möglich sein a so würden dadurch 9 8 Pr. Windthorst billigte zwar die Tendenz des nommen sasammen 4090 C0 Æ, so im Ganzen 3 , allerding? ganz andere nene Kulturverbältnisse geschafen Gesetzentwur s; jedoch müsse er ch n einzelne Bestim⸗ 1 . e ,, . 93 eg n a . . ö 1 nungen desfelben, die durch slaatlich 8 nicht ge⸗ D * ö * w. nicht . = n, n,, soudern da der der grade ir die regelt werden r ,. Man ' e 9 * . bee e d D m,, ng een, d landaperbästnisse der wichtizse il, ob. fen and is fahle, e re verweisen; 3 daß

die nicht urerkekiiche Mittel, um den Gemes6nden durch schnell wie mögligh n. werden kann. d, republilanischen, demagogischen en, auf

des Wege bauen des Vlzinalwegebaueg, zu Ge ist als ein sehr r der Umstand ben lbaet Dorden. denen ja doch der Code leon beruhe, . li

kommen, um den die Arbeil lessten aneh und Ar, daß die Kreditperhälta isse fur die flejneren Leute dort sehr bedenklich, Dingen von ihm und seinen den, diese . mũffen, diese verscha nnen. und bedauerliche selen. Ih habe bereltz die Ghre gebabt, darauf nung zuwider sei, nicht gebilligt werden könnten. Für ihn Gt der Antrag der Regierung in dem ver Ges sen, daß die dertige arme Herolkerung mit zinem, wie es fei namentlich der 8. 4, welcher die Ki en auch den entwurf affe dabin, eine Summe don 6 Millienen Mark er. un jerkrennbaren Netz von Wucherern 3 weltlichen iviläten dien stbar mache g unannehm

3 um he allen Seiten hin Verfügung und 9 größt · * 1. . , dieses 2 * er a hebe nicht mn . *

Sicher chaffen. wenn kerung 22 32 .

en die . Mil legen Mark, die zur unmlt⸗ Nur dadurch wigd es möglich sen. Licht , , ö diese gen beim ge des der als des Herrn telbaren Graäbeung der noshlesdenden Menschen erforderlich find, Verhältnisse zu m in 32 Weile diescz möglich sein wird, somme. Es könnte aber einem auch einfallen, 2 fonds perdn bewilligt ja sehen; und dies in der E dei darüber entbalte ich mich im Fick bisig jeder weiteren Be- läuten zu lassen, wenn ein Kultug⸗ er einzlehe, der die Was die je ie Summe etrifft, alls die Summe ron merkang; ich nur hin u, eg alz eine besonzere Aufgabe Kirche unter die trete Das der Kirche an „eg Te rg r nn, d, mer, sein. zuñ der Staatgregirrung betrachte, diese Berbältaisfe genau in Obacht m rein ichen Dingen fei auch das R icht be⸗ den Verfuch ju machen, alle die aug der N nebmen. Wenn alles dag, was ung sber die 2 statigt. habe die Ges das Recht, dieses Cigen⸗ r, 13 , n. . er eng, ei . 3 ** er. ö niß zu ändern, den Eigen hunter zu fragen? in de sind, dermaleinst ungen zu leisten, diese e . nungen, jetzt g Ibn von Cunn habe den Pfarrern an Ce silig⸗

darunter l . , keit und Entgegenkommen vorgeworfen. be habe aber hrbeit liegt so keinen

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