8. mm, muß bei jeder Verkauft⸗ stelle während der Dauer des Ges den ö e . e 3 6 genf bis zu 30 35 .

der da,. der Geld in ö ebe mitg nden . a 29 *, Gesetzes 23 3. Juli 1876 (Gesetz Samml.

247) 6 de Anwendung 64 des 5. 9 3 eine vorläufige Festsetzung der taase dan di Tamer mn faut.

81 Betr vesaw e lsahhene der Verpflichtu . und dr sowie der Kommunen ** agli der Ermitte Erhebung der Steuer sind auf Vorschrift dieses . . = soweit e , n, 1 . vom n e n, geltenden

lich der Vorschriften des Gesetzes über . 1. 32. Abgaben 16 Juni —

. der Ausfuhrung . Gesetzes sind die Minister i und der Finan digen Unterschrift

beauftragt. , unter ö 6 8 ,n de, . 28262 27. Februar 1880. * il helm. Gr. zu , von Kameke. Hofmann. Gr. zu Eulenburg. Maybach. Bitter. von Puttkamer. Luüciug. Friedberg.

den Bericht vom 15. ruar dieses Jahres will — 1 — daß 3 . 23 fnahme die Stadt sfurt, He, durch die Privilegien vom 6. . 7. ö. 6, ermächtigt worden ist, . 2 von fünf au 2 9. werde, mit der w ung sfußes nicht ——

der

her

. * ;

ein in von drei Hio⸗

.

ns au

—

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und eee, Angelegenheiten.

und Schulrath Hildebrand ist der — in Düsseldorf überwiesen.

Ju stiz⸗Ministerium. Der Notar Leibl in Saarlouis 6 in den Amtagerichts⸗ irk Waldbroel, im Lan irke Bonn, mit Anweisung s 1 in 3 versetzt worden.

i r * Stuhm ist unter lassung zur — 3 bei dem Amtsgericht in Eylau vom 1. Ma

J. ab zum Notar im Bezirk des gte ö — u a, mit Anweisung seines Wohn⸗

Der Königlichen

sitzes in Dt. ernannt worden. Ver . g ung des Ju stiz⸗Ministers, 3 die Anlegung

rundbuchs für ine h rere Bezirke in der Pro⸗ vinz ,,. Vom 12. 2. Auf Grund des §. 385 des Ge wesen in der Provinz Hannover (

des

236 das Grundbuch⸗ 2 1873 S. 255,

1879 S. 11) bestimmt der win, r, daß die zur An n. von Ansprüchen behufs Eintragung das Grund⸗ buch im 8. 32 jenes Gesetzes . Aueschlußfrist , see 2 die ö d An

. Herber J . lzerode, ee e 6 utbühren, 2 bete e ffn; usen, rensen, Potzwenden, Re usen, ri Spanbeck, sowie für den rk 29 . . im Bezirk des Amtsgerichts Gö fie den Bezirk ** Amtsgerichts Lesum, . den an der ger. Linden im Bezirk des Amte

Hannover,

5) * 1 er nt belegenen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Lingen, am 1. Mai 1880 beginnen soll. Berlin, den 12. . 1880.

stiy Friedberg.

Haus der Abgeordneten.

1 der Abgeordneten ist der Kanzlei⸗Sekretär strator ernannt worden.

3 ppolde⸗·

Vei dem Reit sch zum

Personalveränderungen. Königlich Preußfische Armte.

Grnennungen, Beförderungen und 2

m , er me. . 1 . ur i . =

* ne g, i. 4 Gr an n. v. Henn, r, 662 ĩ

3. Garde⸗R 5 5 ner, Sec. Lt. vom Inf. a . 18. Sec. Lt.

vom Inf. 3 ⸗— v. Schütz, Henn, It. bem 3 Regt. Nr. 57, Betz Ji.

57 . v. ere , ' *. Sec. Et,

.

=

Regt. 1 Dienstleistung bei der Gewehr ⸗

89 6 e Sec. Lt. vom Nr. 14, v. * mr Ser Si. vom i er und r ,, n. in

jor und

ernannt. . 1 v. n

schulen, zum Lt. befördert. Major von der Armee, jum Dauptm. vom D*

3 der r. .

ronitowski, Brig. ernannt. v. Bever,

e, ,. lum überzmähl. M

Armee ö . 3638 3 . — *. . Hobcit des Prinsen Wilhelm von Preußen

. der Gentzd'armerie. Berlin, 16. März.

n A la suite der Land Gend. und 46 e, . Entbindang von dem Verhältniß

alt . er e „ jum istritte· ernannt ** 1u Solms ⸗Sonnewalde, 3. * vom: Ulan. a ü mit

gestellt und gleichzeitig in der Brig. in ö als 3 26. Brig. e, ,. in wel · iß derselbe auch d Ua Suitejder Land. Gend. zu füh ·

söniglich Bayerische Armee. Graennungen, Befösrderungen und Verseßtungen. m aktiven Heere. 15. Mär. Frbr. v. Outten ju m tolzenberg, und i n. der Leibgarde der Hart à la Suite der gen. Garde gestellt n en. * ern, 12. i n, 2 rt. Regtt. der erbetene

mit s. bew

3 . 15. März. Müller, Ser. Lt. der Res. deg 14. Inf. ee jum Assist. Arft 2. Kl. des Beurlaubten ˖ standes ernannt.

ren 30m

Raiserlichen Ernenaun 2 ,, Tee senn en ꝛt. Lie be, Gen. Major X. or der

Berlin, 22. * Marine ⸗ Akademie n v. Werner, De in bard, befördert

Schule, ein Patent seiner verliehen. 2 — — zu 6 zur Ser

Aichtamtlich es. Dent sches RNeich.

Preußen. Berlin, 24 März. Se. — 2 der Kaiser und 231 borien heute den Vortrag des Chefs des Cidillabinets, Wirllichen Geheimen von Wilmoweli

Fürsten *. Wied, sowie . Lieuten jor

— 165 auf * nach mr . die Ka iserin und on gin rer Königlichen Hoheit der von . das er Hospital und wohnte * de . 9 46 werden mo mit Kindern und Enkeln da Ab:

rgen ndmahl in der des Kronprinzlichen . gen.

— Se. 6 und . . der

K russi off, u , 2 . rafen 3 Uhr r n,. Valais ein ilien⸗ ner zu 12 Gedecken n welchem die Groß lich

badis *. sächsischen . 22 i ger, der

3 *. 6 1 Uhr . . 8 64 . ö * — 3 — 6. ** 3 2 6 . und der

n n . sachsen⸗ i ö 2 ö r .

.

2

—ᷣ * r hierher 66

und wohnte um 6 der liturgischen Andacht im bei. Den Thee nahm derselbe bei Ihren Majestaten 2 — Se. Königliche m n,, der r Wilhelm,

ö 8 0 . Wilhel 3 P — re 8 ö merschen) Nr. 2 —ᷣ K zum Hauptmann Hin worden.

— Der Bundegrath sowie die vereinigten Aus⸗ . desselben für Zoll- und Steuerwesen, für Handel 9, r und für Rechnungawesen hielten heute Sitzungen

— Im Anschlusse an den Cirkularerlaß vom 1. go⸗ vember v. J, betreffend die Bestatigung von Kreigtags⸗

. en bezw. die Erwirkung All ur 22 von Kreis ⸗Anleihescheinen — r de 1

muff — hat der Minister des Innern die ierungen und 8 durch Cirkularerlaß vom 21. v. M. darauf auf⸗ 6 gemacht, daß die daselbst zu B. unser Nr. il. und etroffenen Bestimmungen auch bezüglich der von Stadt⸗

6. 36 ,,, a,, eihen Anwendung so w es sich empfehlen, das daselbst unter Nr. IIb. mitgethe zu einem

ilegium wegen Ausgabe von ieren, sowie zu =. n e me, ꝛc. 6 von e wn au ö Inhaberpapiere unter den sich aus den ab⸗ issen ergebenden Abänderungen gleichfalls e zu benutzen. — In der durch den Cirkularerlaß des Ministerg des . und des Finanz-Ministers vom 23. September 1868 heilten N der Vorschriften über die bei dem 1 s⸗ und Departements , , entstehenden Kosten ist unter B. . u Nr. 5 angeordnet, daß eine setzung der den Civil mitgliedern der Kreis⸗Ersatzkommissionen ewährenden Reisekosten⸗Vergütung au 1. i r diejenigen gemeinschaftlichen Reisen stattzu ‚

vom 19. v

, . * elben worden * 2 , der d den Ci vem J. Mai 1876 8 ten Oöhe von 19 8 pro und er — ge⸗ währt werde. bei einem Sub ha tation . u 16 * r,, , D. 7. 2. r, , ,. 1860, 6. 2 — 8 in . 55

—— * — rechtswidrigen Zueignung

Die

e der

schloß mit —— unseres erhabenen Kön ublikum aus allen

wohnte der erhebenden

5 bei, die durch i . eingeleitet und beschlossen wurde. Sachsen. Leipzig, 24. (W. T. B.) Eine n,, gestern en, 1 neten Stephani und sprach sich jar ü

und für die Verlängerung det . dagegen e, .

Baden. Karlsruhe, 2A. Mit Bezug auf die Nichtannahme deg r, a, ,. des .

. denten Stöss ire

und

roßherzoge, ä . 1 Den beiden Ständekammern ist durch Staatt. Minister Turban

eine Werbächste Catsalicßang kunde geken werder, wehe, Seine Königliche t der Greß nach genauer ag der Sach lage ich ict bewogen gefanden baben, einem ian gegesuch des

inisterial ˖ Präsidenten Stöser zu willfahren. ecsem Vorgang gegenüber dürfte et sein, auf die

Di veranlassenden Umstände und di senden weiteren Kon 2 3 in Kürze binzumeisen. . 9 Xe. — gelangte Antrag der 35 Abga. f- * und

6 mn e Verbandlun ü *

lichen Stuhletz vom 863 2 45 3 werden sollten. hrung der⸗ artiger Verhandlungen berufene Ste sterium dez

. rwägungegründen des a im Hinblick asf die der ,, Kesetzentwarfes äber die wisen caftliche Vorbildung der stlichen gemachten Wabrnehmungen“. bierin ausgedrückte Mißtrauen gegen die von dem Prẽsiderten des Minifteriumz des Innern geyflogene Behandlung mußte denselben veranlassen, sein fernere leiben im Amte der Aller öchsten Gatscheidung anbeimsustellen. Bei Beurtheilung di esuchez batte zunächst die Ern ägung einjutteten daß in der nehmigung desselben die Anerkennung eines Bestimmunge rechte der Stände hätte erblickt werden können, wer mit det Führung einzelner er, e,. 9 4 eg ee, aber 5 eräumt werden, ohne n dieser a ssungem 2 beschränkten Rechte der Krone zu nahe zu treten. Was sodann 9 materielle Begründung der fraglichen Protokoll erklärung betrifft, hat das von 2 — des Ministeriums des Innern achtete Verfabren nach genauer und ee sachlicher Erwägung en, zu der Annahme geführt, daß demselben die fernere Lei- a etwaiget Verhandlungen mit der kat dolischen =, nicht mehr anvertraut werden könne. Das in Protokollerklã · rung autgedrückte Mißtrauen konnte demnach fachlich nicht als be ⸗ i, angesehen werden.

Daß Eintreten auf ein irn 1 nicht begründetes Votum würde aber weder im Interess serungkautor tät noch in dem des Landes gelegen baben 1 2 b t hieraus einerserts die Un= julã fi keit, dem Cenrfr ane nd . des Min isterial · Brãsidenten Stösser stattzugeben, und andererseits die Verpflichtung des be ⸗ 2 Beamten, auf dem gestellten Gesuche nicht weittt zu

tren.

Darm stadt, 22. März. Wie die, Darmst. 3.

essen. . wird die Er ste Kammer der Stande voraussichtlich in der zweiten Woche nach Ostern zusammentreten.