8. 28. Wenn die Haupt. und Residenzstadt Berlin oder deren Rechnungen des Landarmen- und Arbeitshauses zu Ben— kietmeiliger szmfreis durch die im s i Abl. Henelchreken De ninghaufen und des Siegener Waisenhaus- Fonds, der strchungen mit Gefahr fir die sfentlih Sicher hett weht , Propinzial⸗Feuersozietät, der Provinzial⸗Landtagskaffe, über , solgenden An zie Verwaltung des Unterstützungsfonds für Wittwen und J ir ö n , n f . Waisen verstorbener Straßenausseher und⸗Wärter, des Landes⸗ n längsten a ; . Einem Jahre getroffen werden: 1) daß et en fn nur Meliorgtionsfonds und ,. und Wohlthätigkeits⸗ ö JJ n ,, . fonds für den Regierungsbezirk Arnsberg. rfen; a ng m eck einer ausge ebene j j i . Wahl jum Reichstag oder ur Landeck rktetunh! er eg i ö. Wiesbaden, 16. April. In der heutigen 6. Plenar

Beschränkung nicht; 2 daß die Verbreitung von Druckschristen auf sitzung des Lom munal⸗Landtags wurden nach Verlesung des

fentlichen Wegen, Straßen, Pfatzen oder an anderen loffehrfichz! Protokolls der vorigen Sitzung und Vertheilung der Exemplare Orten nicht stattfinden darf; 5H 6 Perfonen, von ö Ge die Berichte der Finanzkommission 1 in ef, der Erhebung Kährdung der, offentlichen Sicherheit Cher Drßnung durch bit 4m der doppelten Abgaben von den Rindviehbesltzern für den 5 1 Ab. 2 bejeichneten Beftrebungen zu besorgen ist, der Fonds zur Entschädigung für auf polizeiliche Anordnung ge⸗ ufenthalt in den Bezirken oder Srtschaften versagt werden ködtetes lungenseuchekrankes Rindvieh, 2) zum Gesuche des Ge⸗ kann; 4) daß der Befitz, das Fragen, die Einführung. und meinderaths zu Holzheim auf Gewährung einer Beihülfe aus e, elf, bon Waffen verissten, beschränkt ber an Keflimmte ständischen Mitteln zur Bestreitung von? Gemeindegusgaben, Paraussetzngen geknüpft wirk. Ueber jede auf Gründ? den en, 3) zum' Gefuche des Kuratbriums der Bergschule zu Dillen⸗ ftehenden Bestimmungen getroffene Anordnung muß dem Reichs h i, ,. dieser Anstalt, Horgetrahen; ac! tage sofortz beilehung: weife bei selnem nächsten Jusam nente cken burg um Subven ionirung diese tart, vorgetrag . Rechenschaft gegeben werden. Die getroffenen Anordnungen sind wurde nach dem Antrage der Kommission genehmigt, 2 durch den Reicht, Anzeiger und duf die für landespoliteilit. elf? wurde über das Gesuch zur Tagesordnung übergegangen, gungen vorgeschriehene Weise bekannt zu machen. Wer diefen ad 3 ein Zuschuß von 1800 Sς pro 1880,51 bewilligt. Anordnungen oder den auf Grund derselhen erlgfsenen Verfügungen Es solgte sodann der Bericht der Wegebaukommission über mit Kenntniß oder nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung zu⸗ das Gesuch der Gemeinde zu Lipporn um Bewilligung eines widerhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu einkaufend Mark oder Zuschusfes von gö6 ½ zu Wegebauten. Dasselbe wird an mit Haft oder mit Gefängniß bis zu sechs Monaten bestraft. den kommunalständischen Ausschuß abgegeben. Auf den Be⸗ Der, Antragstelle führte aus, daß man die riggrosen richt der Eingabenkommission, ö das Gesuch des A. Maßregeln ds 3. T3. nir auf Jas lllernothwendißste be. XW. Schindler aus Bergnäffali um Hewähr nung llt Beihülfe schränken müsse,. Thatsächlich fei der 8. 28 auch bisher nir aus ständischen Mitteln zu der von ihm in Folge des Berg— gends als in Berlin zur Anwendung gekommen. Der Abg. rutsches hinter seinen Gebäuden gemachten Aufwendungen, Kayser bekämpfte den 8. 28 überhaupt und beantragte dessen wird“ eins einmalige Unterstützung, von 1900 Je bewilligt.

Ftrelhung, Der 3 3 fei unbercinbar mit den höchsten Am Bericht der Eingaben kommisfion hinsichtlich der Wah Menscheniechten und, verhindere jede polstische Bewegung in eines Ausschusses . . — bei der Vertheilung der dem betroffenen Kreise. Landlieferungen auf die Kreife beantragt, diese Geschäste dem

Die Herstellung der Ruhe im Stagte, wozu der 8. 28 4nd! 3 ö isen. Dies de zum Ve⸗ auch jetzt noch gefordert werde, sei eine Phrase der politischen er be ere schuff zu überweisen. Dies wurde zu

Reaktion. Eine Gefahr für den öffentlichen Frieden sei durch ⸗ ; ; aus nicht vorhanden; wäre das aber der Fall, dann würhe Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 16. April. (Els- Lothr. 3.) sie nicht durch einzelne Ausweisungen befeitigt. Seine Partei Der Landesausschuß berieth in feiner gestrigen (3. Sitzung weise jede Verantwortlichkeit von sich für eine That, die etwa über Petitionen, betreffend den Branntweinkonsum. Die An⸗ ein Ausgewiesener in der Verzweiflung begehen sollte. Er bestreite, träge der Kommission sind folgende: I) hohe Besteuerung aller daß das Gesetz irgend welchen nennenswerthen Erfolg gehabt Schankstätten, 2) möglichste Beschränkung des Verkaufs über habe. Die preußische Regierung allein mache den ihr be⸗ die Straße und Gleichstellung desselben mit dem Detail⸗ Juemen Civilbelagerungszustand, entgegen dem Wortlaut des ausschank in Bezug auf die Besteuerung, 3) strenge Maßregeln Gesetzes, zu einer ständigen Institutin. Beim! Schlusse des gegen die heimlichen Schankstätten, ) energische und strenge Blattes hatte der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staats⸗ Anwendung des Gesetzes über die Verfälschung der Lebentz⸗ Minister Graf zu Eulenburg, das Wort. mittel durch Einfetzung einer administrativen hygieni⸗ ö ö . schen Kontrole über die Getränke in Bezug auf ihren

zw chn den deutschen Münzstätten sind im Monat möglicherweise gesundheitsschädlichen Inhalt.? Die Kor! März 1889 an Goldunthnzen geprägt worden; 1843 5l6 schlig; der. Kömmisfton wurden angenommen. Hier= Kronen; hiervon auf Privatrechnung 1 668 60 e Porher auf jand, die zweite Lefung dez SchanksteuergeseKes Fatt. waren geprägt. 168 111 2946 Doppelkranen, 23 gl go0 4 , Gesetz wurde in der Faffüing der Kommission nit ein igen Kronen, 23. 60 gas , Halbe Kronen; hiervon auf Privat! bas Ganze nicht wesentlich mobiftzirenden Amendements ber rechnung 400 295 040 ½6; hiervon wieder eingezogen 261 866 namentlicher Abstimmung mit 25 gegen 198 Stimmen ange⸗ Doppelkronen, 204 sö0 e Kronen, 2236 6 Halbe Kronen. nommen. Die wichtigsten Bestimmungen des Gefetzez ind;

Bleiben 1721 418295 gel, Die Lizenigeblihren für ben Kleinverkauf von geistigen

Die preußische Verordnung vom 5. Juli 1847, betr. Getränken werden derart erhöht, daß dieselben: J. in Gemein⸗ das Spiel in auswärtigen Lotzte rien, besteht, nach den mit weniger als 2000 Seelen vierteljährlich im Mittel einem Erkenntniß bes Reichsgerichts, IJ. Straff, vom ga, 5 3 , Il, in. Gemeinden von 2500 16 gog Seelen viertel⸗ bruar 18J0, noch in vollem Üimfange in Kraft, Das Spielen Rhrlich im Mittel, 50 Mb; III., in Gemeinden über 16 000 in Hen in anberen deutschen Bundesstaaten veranstalteten. Selen viertelfährl ich im Mittel 5 M6 betragen, welche die Lotterien und der Vertrieb der darauf bezüglichen Loose ist Steuerpflichtigen jeder einzelnen Gemeinde auffuhringen haben. daher in den alten preußischen Provinzen noch immer strafbhar. Der niedrigste Stenersatz beträgt bei J. vierteljährlich 15, bei

; . II. 25, bei II. 30 6 5§. 8. Vom 1. Juli 13586 wird die Wein⸗

In Auf. Grund. des Reichs haushaltsetats fur das Jahr stenler von 3 t auf 1,B50 ö — Der Antrag Frhr. ebhz el it durch Allerhöchst: Ordre vom 1. d. HM. genehmigt Zorn von Bulach (Sohn) und Genoffen, betreffend die Brant, vPöorden, Haß vier Arti ke zie- Depot- In spelt ionen, n weinsteuer⸗-Gesetzgebung:; „Die Regierung zu ersuchen, bei der . , i k Neichsregierung geeignete Schritte bahin zu thun, daß unserem Fuß⸗Artillerie⸗Brigaden mit obliegen ße Ueberwachung der ar⸗ an he eln eien i ng inden art, die , .

e 2 ; . des Branntweins zurückgegeben werde,“ wurde von der Regie⸗ tilleristischen Vert eidigungs⸗-Bereitschaft der Festungen sowie 261 als völlig e f , bekämpft, da ihm Vorschristen .

die Keitiing, und. Benussichtigung der Verwallung' der Ar—⸗ Verfassung entgegenständen, überdies aber dies Ausscheiden aus tillerie Depöts, Jeder Artillerie De ot-Inspektion steht ein der Branntweinsteuergemeinschaft eine dußerst kostspieliger Grenz⸗ Artillerie Depot In specteur mit dem ange eines Regiments= bewachung gegenüber den anderen deutschen Staaten nöthig Fommandenrs vör. Das bei den Stäben der . machen würde. Der Antragsteller modifizirte in Folge dessen Brigaden. befindliche hen. und Feuerwerkspersoöndl tritt zu seinen Antrag dahin, daß die Regierung erfucht werden soll, den betreffenden Artillerie-Depot-Inspeltionen über. auf eine stärkere Besteuerung des Branntweins hinzuwirken,

— In diesem ö werden Generalst abs⸗Ueb ungs⸗ nahm aber, da die Regierung auch diesen Antrag als in den reisen bei dem Garde⸗-Corps und dem L., Il, III., V., I., Bereich der e g fe,, fallend bekämpfte, den früheren III., X., XIV., XV. Armee-Corps stattfinden. Antrag wieder auf. Dersekbe wurde angenommen. — Ein

, . 1 igten J 7 5sse ] . ꝛ Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Lissabon die Kingznhgzölle guf den Wein bermindert zu sehen, wurdẽ

sangirg als intzrinitischer Geschftziräer der Legellong! won der Kerfähmmhuig angensmmsen, Sekretär von Kleist.

— Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Herzoglich zweiten Lesung angenommen. Ein Antra Köchlin ünd Ge⸗ sachsen=altenburgischer Staats⸗Minister von eipziger, nossen: „Der Landesausschuß möge den Wunsch aussprechen, Landesdirektor von Waldeck und Pyrmont von Sommer⸗ daß seinen Mitglie dern bie parlamentarische Unverletzlichkeit feld und Fürstlich lippischer Kabinets⸗Minister Eschen burg gewährt werde,, fand einstimmige Annahme. Zu Mitgliedern sind in Berlin angekommen; der Herzoglich sachsen⸗ alten⸗ bes Staatsraths wurden in Vorschlag gebracht die Herren burgische Geheime Regierungs⸗Rath Schlippe ist von hier Schlumberger, Freiherr Zorn von Bulach (Vater) und Mas⸗ wieder abgereist. sing. Damit war die Aufgabe des Landesausschusses für die

— S. M. Kanonenboot „Hyäne“, 4 Geschütze, Kom⸗ . 3 igt. Präsident Schlumberger erhoh sich mandant: Kapitän⸗Lieutenant von Glöden, hat am 3. April er., zu 3 herrn r gehahrend einer langen, sich auf 4 Monate er= Callao auf der Reise nach Tahiti verlassen. streckenden Sesfton haben ;

; ; 1880/81 berathen, die Budget züberschrestun gen von 1878/79 geneh ge e, en, e se, , ,,,, ,, .

er, , ö. sind von Ihnen angenommen worden: ein Gesetz über die zur Re⸗ J ohe von 2 g26ß 120 66. produttion bernend eben Hengste, ein Geseß über die Gewerbegerichte,

Stand des Proyvinzialfonds ur Beförderun land⸗ wirthschaftlicher Verbesserungen, 4) ewährung einer . Beihülfe von 30909 e für bie Landwirthschaftsschule zu Lüdinghausen, 5) Gewährung eines Zuschusses von 1500 zu Kulturversuchen in den ih Tf abeßrrten Hünsborn,

pachtung der Jagd angenommen haben. Au ahlrei itiativ anträge sind eingebracht und von Ihnen . . ha be⸗

worden.

Erlauben Sie mir, meine Herren, Ihnen meinen D ür d Zutrauen und die mir während der ganzen Session 5 .

;

lichkeit auszudrücken, auch dem Herrn Staatssekretãr, Unter⸗Stagtssekretären und allen Vertretern der ien n ich im Namen des Landesausschusses meinen Dank aug ke , elt welcher sie uns in unferen Berathungen . ü gewesen sind. .

Meing Herren! In Folge des Gesetzes vom 4 Juli 1879 istd Sitz der Regierung nach Straßburg, als Elsaß · Lolhringeng Qin. stadt, verlegt worden. Se. Majestät der Kaiser haben al Seinen Sun. halter den Herrn Feldmarschall Freiherrn von Manteuffel einge Die glücklichen Folgen dieses erfreulichen Ereignisses lassen sich et schon klar erkennen. Wir befinden uns der Regierung näher. ö. der ausgezeichneten und herzgewinnenden Perfönlichkeit des tnt halters ist unserer Hoffnung fir das Wohl det Landeg h nene . eröffnet. In unser Aller Namen bitte ich den Statthale⸗

r. Majestät dem Kaiser für die neuen zum Wohle unsen/ ., getroffenen Einrichtungen unseren tiefgefühlteslen dan j zusprechen. ö —

Nachdem Freiherr Zorn v. Bulach (Vater) dem Prishy ten und den Sekretären im Namen der Versammlung gehn hatte, verlas Hr. Stagatssekretär Herzog die den Schluß Session verfügende Kaiserliche Verordnung, bei deren Vn lesung die Versammlung sich von den Sitzen erhob, und te klärte darauf im Namen Sr, Majestät des Kaisers und in Namen des Statthalters die Session für geschlossen.

Desterreich ungarn. Wien, 17. April. Nach eine Meldung der „Wr. Allgem. Ztg.“ beschloß das Exekutiy⸗ .. der Rechten, das Kabinet Taaffe unbedin un stützen. Der Ezechen klub habe gestern Abends . schlossen, auf Grund des dies fälligen Referates feine Verirnueng⸗ männer, sich dem Koalitions⸗-Kabinet zur Verfügung zu fielen

— Dem „N W. Tagblatt“ wird mitgethesst, za die Gesetzvorlage über den Ausbau der boznifchen Bahnen entweder noch in diesem Monate oda u Ansan des Monats Mai den Parlamenten von Wien un dn, unterbreitet werden werde. Dieser Gesetzentwurf, welchet jn

emeinsamen Finanz-Ministerium ausgearbeitet werde, er 5 als die erste Thätigkeit des Minffters von Szlavy. E werde entweder der Bau der bosnischen Bahnen in eigener Regie erfolgen, und dann werde die österreichischische und die ungarische Regierung nach einer erst noch zu bestimmenden Quote sich in die Ausführung des Baues theilen, oder ez werde durch Garantieleistung beider Reichs hälften der Vau der Bahn ermöglicht. In letzterem Falle würden Desterreich und Ungarn sich in die Garantieleistung theilen.

Prag, 17. April. Das Nam ensfest des Kronprinzen Rudo ly wurde heute durch solennen Gottesdienst in mehre⸗ ren Kirchen gefeiert. — Die erste Plenarversammlung des neuorganisirten böhmischen Landeskulturrgthes ist, wie das „Prager Abenbblatt“ meldet, auf den 3. Mal anberaumt.

— Dem „Prager Tagblatt“ wird Aus Wien ge— meldet: „Das Handels-Ministerium beschloß, die General-Inspektion der österreichischen Bahnen in dem Sinne zu reorganisiren, daß eine Sektion für den Verkehrs⸗ und Baudienst kreirt wird, während has Tarifwesen in das Handels⸗Ministerium zurückverlegt, dagegen die Rech—

ö in das Finanz⸗Ministerium einbezogen werden 0 .

Schweiz. Bern, 16. April. (Bund) Nachdem die ,,, gegen das Bundesgesetz über den Schutz der Fabrik⸗ und Handelsmarken vom 19. Dezember 1879 mit dem 9. April unbenutzt abgelaufen ist, wird das Gesetz als in Kraft getreten und mit heute vollziehbar er⸗ klärt und das Handelsdepartement eingeladen, die erforder⸗ lichen Anordnungen für die Entgegennahme und die Eintragung der Marken zu treffen. ;

Lausanne, is. April. . T. B.) Das Bundes—⸗ gericht hat, die Astsektion der versteigerten National—= bahn der ö Bank, die Westsektion derselben der Nordostbahn zugeschlagen.

Großbritannien und Irland. London, 16. April. (Allg. Corr.) Mit Ausnahme Der Abgeordneten für die schot⸗ tischen Uniwersitäten sowie für Orkney und Shetland sind nunmehr sämmtliche Mitglieder des neuen Parlaments gewählt. Von den Wahlergebnissen des gestrigen Tage das der Abstimmung in der Grafschaft Cork erwähnenswerth. Gewählt wurden Mr. Shaw, das Haupt der gemäßigten Ho⸗ meruler, mit 5354, und Mr. Colthurst, ebenfalls ein Home— ruler, mit. 3584 Stimmen. Auf den Gegenkandidaten Kettle entfielen nur 3430 Stimmen. — Mr. Parnell hat sich entschlossen, für die Stadt Cork zu optiren. Er hat folglich zwei Sitze zu vergeben. Der für Meath ist für Mr. Sullivan bestimmt, der sein Mandat für die Grafschaft Louth niederzulegen beabsichtigt, und der für die Grafschaft Mayb soll einem bis jetzt noch nicht namhaft gemachten Parteigänger Parnells angetragen werden. — Die Stadt Cork verlieh gestern Parnell das Ehrenbürgerrecht. — Mr. Wright, der neugewählte liberale Vertreter für Nottingham, ist in Bir— mingham gestern ganz plötzlich gestorben.

Die Berichte aus Portsmouth müssen leider erwähnen, daß wieder ein Tag hingegangen ist, der keine Kunde von der „Atalanta“ gebracht hat, während die Besorgnisse mit jeder Stunde steigen. Was an Trostgründen und Ursachen zur Hoffnung, vorgebracht werden kann, ist erschöpft, und leider werden die besten Stützen schon wieder genommen. Der west⸗ indische Postdampfer „Para“ war über die Zeit fällig. Man hoffte, der Dampfer sei der „Atalanta“ begegnet und habe sie ins Schlepptau genommen und sich dadurch verspätet, It meldet ein Telegramm aus New⸗Hork, daß der

ampfer „Para“ vor zehn Tagen mit gebrochener Welle gesprochen worden ist. Daß der Kapitän der Atalanta“ sehr erfahren ist, wird von allen Seiten bestätigt, auch daß M

Ichiff zwar kein ausgezeichnetes Fahrzeug, aber in jeder Hö sicht sectüchtig ist. Die Vergleichung mil der „Curyhich, die belanntlich bei der Insel Wight kenterte, soll durchaus niht zulässig sein. Das f ist kürzer als die „Eur ydice,, geht tiefer und hat sich als fehr stetig bewährt. Die „Atalanta

at über 360 Mann an Bord, bie aus verschiedenen Häfen, guptsächlich aus Portsmouth und Devonport gezogen sind. Von der ängstlichen Erwartung, mit welcher man den Nach⸗= richten entgegensieht, macht man sich schwer einen Begriff. Die mündlichen und schriftlichen Anfragen bei der Admiralitãt zählen nach Hunderten. Verständige Seeleute stellen übrigens

die Möglichkeit, daß das Schiff, durch Verlust der Masten und widrige Winde aufgehalten, noch wieder zu Tage kommen werde, nicht in Abrede. ; 2. 19 mn, B) Ihre Majestät die Königin empfing gestern den Carl. Bea conzfie ld. — Der „Times?“ zufolge hätte John Bright den Wunsch, in das neue Ka— binet einzutreten und sich an der Löfung ber irischen Boden⸗

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