1880 / 125 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 May 1880 18:00:01 GMT) scan diff

, e g hof.

Felde, während Ihre Kaiserliche Hoheit mit den Prin⸗ in. Töchtern bis Berlin fuhren und Sich von dort zu 6 nach dem Paradeplatz begaben.

Jachmittags empfingen die Höchsten Herrschaften den neu mnannten rumänischen Gesandten Hrn. Varnav Liteano und hte Königliche Hoheit die Kronprinzessin hierauf den Kaiser⸗

h ussischen Botschafter und Frau von Sabouroff.

Um 4 Uhr nahmen Ihre Kaiserlichen und Königlichen hihelten an dem Paradediner Theil. Se. Kaiserliche Hoheit

nhnte der Vorstellung im Opernhause bei und kehrte um . nach der Wildparkstation zurück. h

Im Sonntag Nachmittag um 3 Uhr fand bei Ihren snisetlchen und Königlichen Hoheiten im Neuen Palais ein

her ftatt, an welchem Se. Majestät der Kaiser und König,

Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, Se. ö Hoheit der Prinz Wilhelm, Ihr Königliche Hoheit e Erbprinzessin und Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen⸗ Meiningen theilnahmen. ;

heute wohnte Ihre Kaiserlichen Hoheiten der Parade im

Augarten bei und nahmen an dem Frühstück im Stadtschloß n Ctedam Theil.

Mittags um 1 Uhr 23 Minuten begab Sich Se. Kaiser⸗ iche Hcheit der Kronprinz zur Besichtigung der flandwirth⸗ sillchen Ausstellung nach Magdeburg, von wo heute Abend

Am 29. d. M. fanden, unter dem Vorsitze des Staats⸗

Miisters Hofmann, zwei Plenarsitzungen des Bundes⸗

rths statt.

Mn der Vormittagssitzung wurde die erste Berathung iht de Dienstvorschriften, betreffend die Be? reuerung des Tabaks, sowie der Reg ulgtive für die Pihrlagen von unversteuertem inländischem Tabel ünd für die Kreditirung der Tabaks—⸗ Jenichtssteuer, fortgesetzt und zu Ende geführt. Die Denstzorschristen und das Niederlage⸗Regulativ wurden Int auch in zweiter Berathung festgestellt, während be— llih des Kredit-⸗Regulativs die zweite Berathuüng vor— n blieb. ; . In der folgenden Sitzung gelangten die Bestim— mmgen für die am 1. Dezember d. J. vorzunehmende Dolkszählung zur Berathung. Berichterstatter war t Staatstath Freiherr von Spitzemberg. Es wurde heshlosen, die von einer Konferenz der Vorstände dellscher statistischer Centralstellen gemachten Vorschläge ehen Ausdehnung der Volkszählung auf die Bemannung det in ausländischen Häfen befindlichen deutschen Seeschiffe, hegen Ermittelung der zu Wohnzwecken bestimmten unbe⸗ voöhnten Gebäude und der von den einzelnen Haushaltungen landwirthschastlich benutzten Flächen, sowie den Antrag auf Verbindung ciner Viehrählung mit der Bevölkerungsaufnahme nicht zu genehmigen. Im Uebrigen wurden die Bestim⸗ mungen über die Poltsählung nach den Vorschlägen der ge⸗ dachten Nonserenz in erster und zweiter Lesung festgestellt. Auf den Wörtrag des Minister-esidenten Fr. Krüger erklirte ie Versummlung sich hamit einverstanden, daß auf

der Grundlage eines von dem Präsidium vorgelegten Ent⸗ wurfes eine Husatzakte zur „Schiffahrtsakte für die Donau min dun en“ zwischen Deutschland und den Kübri—⸗

. Donaulommissson vertretenen Möchten abgeschlos⸗

Weiter wurde noch über das Pensionsverhältniß eines witenlehrers Beschluß gefaßt und über die geschäftliche handlung der neuerdings eingegangenen Petifionen Be— mung getroffen.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des ö. der Abgeordneten befindet sich in der Ersten lg.

YR der heutigen (76.) Sitzung des Hauses der iptordneten, welcher der Minister des Innern Graf zu kilsnhurn und mehrere Kommissarien beiwohnten, trat das Haus ih ier kurzen, auf die Geschüftsordnung bezüglichen Deßatte lie jweite Jerathung des Gesetzentwurfs zur Abänderung und kisinuing dez Gesetzez, betr. die Verfassung der Ver⸗ niltüngs gericht? und das Verwaltungstreitver⸗ sihten bom z Juli 18,5 und Ein führun ge besselben n dem gesammten Umfang der Monarchie.

63) wurde ein Antrag des Abg. Richter, nach welchem ' Lanstzke nde des Verwaltungsgerichts von feinen vorläu⸗

ö Bebeiden dem Plenum“ Kenntniß geben follte, und

hn der Minister des Innern bekämpfte, abgelehnt. Im ns hurde die Vorläge nach kurzer Debatte mit einer aisllihen redaktionellen Aenderung im §. 31 unverändert ae men. Es lg die dritte Berathung des Gesetzent⸗ 1 leit, die Brganifation ber dakkgeméihten line verwaltung. u ü 8.7 wurde ö Antrag des Abg. von Lieber⸗ mm anenommen: . aus der Abgeordneten wolle beschließen: lite n 8. I Absatz . Zeile statt der Worte des öffent⸗

ö echte. zu seßen: aus dem öffentlichen Recht..

mm Schluse des Blattes dauerte die Berathung fort.

a ir die Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des

Nomtz Apt n ; ö maneldil.́ sh find im Feiche an Einnahmen , untl. Beträge) aus Zöllen und gemein⸗ nen sye . erbrauchssteuern sowie anderen Einnah— n, e mit der Einnahme in demselben Zeitraum des * zr mr sittzißu ng gelangt: Zölle 17 327 358 lit el M, , Rübenzuckersteuer 4 386 508 S ( Mü, Tlsseuer 3 14533, 6 e (s sst „, . K i. n, 5 913 M ebergangsabgaben von . ddt e ( 1963 c), Bram stener 1931 285 e gte), Uebergangsabgaben von Bier 74 8653 4 9 ö, Summe 15 153 615 6 C Sri 178 MS, n Hs er , Ge, geg, er, Wed seisfen oel e l, (e sr 160 c), Reichs Post. und Tele—= ung 19 iz ss, . G. gil Sl „), Reichss he han ng 3 043 200 S6 CK 5 055 060). Die zur tin od angie Ist-⸗Einnahme abzüglich der Bonifika⸗ ii. , wia ingskosten betrug bis Ende April 1880: gil e 397 M = 152 9568 6), Rübenzuckersteuer in gt Ce ät d, Sälzfteuer 3 6.4 62. 4 M, Tabgksteuer 96 330 Ie. (= 570, , und Uebergangsabgabe von Branntwein 6 337 773 6, . und Uebergangs⸗ ser 1705 340 (— 30633 M6), Summe

26 407 593 6 (— Sa23 49 MM), Spielkartenstempel (einschließ⸗ lich der Nachsteuer) 102 617 6 (- 118 848 .

Die Novelle vom Jahre 1876 zu dem Deutschen Strafgesetzhuch hat sowohl das Sich-Erbieten zu einem Verbrechen als auch die Annahmè eines solchen Erbietens unter Strafe gestellt. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, III. Strafsenat, durch Erkenntniß vom 31. März d. J. ausgesprochen, daß die ernstliche Annahme eines Sich Erbietens zu einem Verbrechen straflos bleibt, wenn das Erbieten nicht ernstlich gemeint ist.

Der General-Lieutenant von Tilly, Direktor des Departements für das Invalidenwesen im Kriegs⸗-Ministerium, hat sich in dienstlichen Angelegenheiten nach Stolp und Carls—⸗ hafen begeben.

Der Archiv⸗-Sekretär Oberlehrer 4. D. Dr. phil. Gerß in Hannover ist gestorben.

S. M. Korvette „Freya“„ 8 Geschütze, Kommandant Korv. Kapt. von Hippel, ist am 6. Mai von Panama nach Hongkong in See gegangen.

Baden. Karlsruhe, 28. Mai. (Karlsr. Ztg.) Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Groß— herzogin, sowie Ihre Großherzogl. Hoh. die Prinzessin Vietorig haben gestern Nachmittag Freiburg verlassen, um in die Residenz zurückzukehren. Die Großherzogin begab sich unterwegs von Oos aus zum Besuch Ihrer Majestät der Kaiserin nach Baden-Baden, von wo die Hohe Frau erst Nachts gegen 12 Uhr hier eintraf, während die Ankunft des Großherzogs und der Prinzessin Vickoria bereits um halb 8 Uhr Abends stattgefunden hatte.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Eisenach, 27. Mai.

Dr. J) Heute trat hierselbst die deutsche evangelische irchen konferenz zusammen und begann nach einem feierlichen Gottesdienst auf der Wartburg, bei welchem der Ober⸗Hofprediger Teichmüller die Predigt hielt, ihre Verhand⸗ lungen in einem ihr zur Verfügung gestellten Saale des Großherzoglichen Schlosses. Deputirt zu denselben sind für Preußen (ältere Landes: Ober-⸗Konsistorial-⸗Rath Prof. Dr. Dorner, Ober⸗Konsistorial-⸗Rath Propst Dr. Frhr. von der Goltz, Ober⸗Konsistorial⸗-Rath Schmidt aus Berlin; Preußen (neue Lande): General-Superintendent Martin aus Caffel, Genergl-Superintendent Godt aus Schleswig und ordentlicher Professor der Rechte Geheimer Justiz-⸗Rath Dr. Dove aus Göttingen; Oesterreich: geistlicher Rath Helv. Conf. Dr. Hermann von Tardy aus Wien; Königreich Sachsen: Vize⸗Präsident des evangelifch. lutherischen Landeskon⸗ sistoriums Ober⸗Hofprediger Br. Kohlschütter und Ober⸗Kon⸗ sistorial⸗Rath von Berlepsch aus Dresden; Württemberg: Vize⸗-Direktor von Schickhardt und Prälat Dr., von Müller aus Stuttgart; Baden: Prälat Doll aus Karlsruhe; Groß⸗ herzogthum Hessen: Ober⸗-Konsistorial⸗Rath Dr. Linß aus Darmstadt; Braunschweig: Konsistorial⸗Vize⸗Präsident Abt Dr. Ernesti aus Wolfenbüttel; Großherzogthum Sachsen: Staatsrath Vollert und Geh. Kirchenrath Pr. Hesse; Groß⸗ herzogthum Mecklenburg⸗Strelitz: Superintendent und. Kon⸗ sistorial Rath Dr. Ohl aus Neustrelitz; Sachsen⸗Meiningen: Ober⸗Kirchenrath Graf aus Schalkau; Oldenburg: Vorstand des Ober⸗Kirchenraths Ober⸗Landesgerichts⸗Rath Schomann

aus Oldenburg; Anhalt: Konsistorial-⸗-Rath, Super⸗ intendent und Ober- Hofprediger Ernst Teichmuͤller aus Dessau; Schwarzburg⸗Rudolstadt: General-Super⸗

intendent und Hofprediger Dr. Trautvetter aus Rudol⸗ stadt; Schwarzburg-Sondershausen: Dber⸗-Konsistorial⸗Rat Drenkmann aus Ärnstadt; Reuß j. L.: Lotze aus Gera; Lübeck: Pastor Pr. Lindenberg, Senior des Ministeriums; Hamburg; Hauptpastor Dr. Calinich; Bremen; Domprediger Frickhöffer. Zum Vorsitzenden wurde Abt Dr. Ernesti, zum stellvertretenden Vorsitzenden Ober⸗ Konsistorial⸗Nath Schmidt erwählt. Die wichtigsten Gegen—

stände der Berathung sind der von einer Kommission aus—⸗ gearbeitete Entwurf eines evangelischen Gesang⸗ und Gebet⸗ buchs für das deutsche Kriegsheer und ferner die Vorbereitung statistischer Ermittelungen über die kirchlichen Einrichtungen und die Bewegung des kirchlichen Lebens in den deutschen Landeskirchen.

Desterreich⸗ Ungarn. Wien 28. Mai. Dem Pest. S.“ wird von hier berichtet: Das von der bulgarischen Regierung der Kammer in Sophia vorgelegte Naturglisakions⸗ gesetz hat zu einer weitläufigen diplomatischen Aktion geführt. Dieses Gesetz behandelt bekanntermaßen die Rumänien, Serbien und der Türkei gehörigen hulgarischen Gebiete auf dem Stand⸗ punkte vollständiger Gleichheit mit dem bulgarischen Boden selbst. Die Bulgaren aus der Dobrudscha und Altserbien er⸗ halten durch die einfache Thatsache der Uebersiedelung nach dem Fürstenthum Bulgarien die Naturalisation in demselben. Sie fallen also nicht unter das allgemeine Naturali— sationsgesetz. Mit Recht sieht die rumänische Regie⸗ rung in, diesem Gesetze eine Aufforderung zur Emi⸗ gration ihrer bulgarischen Unterthanen in der Dobrudscha und die Aufhebung oder wenigstens die Umgehung der landes⸗ fürstlichen Rechte. Der Vertreter Serbiens hat hereits Anlaß genommen, in Sophig gegen diesen Gesetzesvorschlag formell zu protestiren. Das Gleiche dürfte auch der Vertreter Ru⸗ mäniens thun. Die Großmächte, welche um ein Votum in dieser Angelegenheit angegangen wurden, haben sich gleichfalls veranlaßt gesehen, Einsprachs zu erheben gegen einen Vor⸗ gang, welcher dem Geiste und Sinne des Berliner Vertrages vollständig widerspricht. Thatsächlich haben die Vertreter Desterreich⸗Ungarns, Frankreichs und was besonders be⸗ merkenswerth erscheinen mag auch Englands bei der bul⸗ garischen Regierung in diesem Sinne ihre Stimme erhoben.

Wie die „Presse“ meldet, soll der ungarische Reichstag nach den Intentionen der . in dieser Session nebst dem Gesetzentwurfe über den f der Theiß⸗ Eisenbahn und wahrscheinlich auch der Vorlage der Regnicolar⸗ Deputation in Angelegenheit des ungarisch krogtischen Aus⸗ gleichs nur noch die bereits vorgelegten drei Eisenbahngesetz= entwürfe Budapest⸗Semlin, Doberlin⸗Sissek und Sissek⸗ Karlstadt und den Zuckersteuer-Gesetzentwurf erledigen, so daß die Session am 8, spätestens 10. Juni geschlossen werden dürfte. ;

Prag, 28. Mai. Kronprinz Erzherzog Rudolph ist heute Morgen hier eingetroffen. Nach dem von dem heu⸗ ligen „Prager Abendblatt“ veröffentlichten Programm wird der Aufenthalt Sr. Majestät des Kai sers in Böhmen

neun Tage dauern.

Kirchenrath Ernst

Lemberg, 29. Mai. Wie der „Slowo“ ankündigt, wird

der Ruthenenklub im Landtage einen Antrag auf Durch⸗

führung der spr achl ichen Gleichberechtig ung in Ga— lizien einbringen. Laibach, 28. Mai. (Pr.) Die slovenischen Partei⸗

führer haben sich dahin geeinigt, vorläufig keine weiteren An⸗ forderungen in der Sprachenfrage zu stellen; desgleichen wurde der Plan fallen gelassen, den Landtag unnittelbar nach seiner Eröffnung unter Einbringung eines Prote stes zu verlassen, in welchem der seiner Masorität nach verfassungs⸗ treue Landtag unter Hinweis auf das Ergebniß der letzten Reichsrathswahlen als ein den Wünschen der Wählerschaft widersprechender Vertretungskörper bezeichnet werden sollte.

Pest, 29. Mai. (W T. B.). Im Unterhause ist heute von der Regierung ein Gesetzentwurf, betreffend die Ermächtigung. zum Bau größerer Objekte der Eisenbahnlinie Pest⸗Semlin eingebracht worden.

Ragusa, 28. Mai. (Pr.) Die montenegrinische Regierung hat in Bezug auf die von der Pforte vorge⸗ schlagene internationale Enquete⸗Kommission über die Vorgänge an der montenegrinisch⸗albanesischen Grenze eine Cirkularnote an die bei ihr beglaubigten Vertreter der fremden Mächte gerichtet, deren Inhaßt Folgen⸗ des besagt: „Die beständigen Intriguen und das ganze Vor⸗ gehen der türkischen Behörden ließen keinen Zweifel über die eigentlichen Absichten der Pforte obwalten, welche durch diesen neuerlichen Vorschlag nur Zeit zu ge— winnen suche, um die Albanesen hesser zu organi⸗ siren und den gegenwärtigen Stand der Dinge zu verlängern, um Montenegro neue ernste Verlegenheiten zu bereiten oder dessen Geduld zu erschöpfen. Die Großmächte werden daher einsehen, daß es sich nicht mehr um die übrigens genügend festgestellte Art und Weise der Räumung handle, sondern um die offenkundige Theilnahme der türkischen Behörden und einer türkischen Provinz an einem gegen Montenegro begonnenen Kampfe. Die Fürstliche Regierung hoffe daher, daß Europa endlich einer Situation ein Ende machen werde, welche durch die Illoyalität der türkischen Behörden sich zu einer so ernsten gestaltet habe.“

Schweiz. Bern, 28. Mai. Der Bundes rath hat in den letzten Tagen ein Regulativ über die Einrichtung und den Betrieb von Fabriken, welche Zündhölzchen mit explosiven Bestandtheilen herstellen, erlassen. Das Budget für An⸗ schaffung von Kriegsmaterial im Jahre 1881 ist auf L660 056 Fr, festgestellt. Seit dem 26. ist der Große Rath des Kantons Bern wieder beisammen. Eine der Haupttraktanden, die Frage der Verfassungsrevision, hat der⸗ selbe bis zur nächsten Session zu verschieben beschlossen, weil der Regierungs⸗Rath dieselbe noch nicht hinlänglich vorbe⸗ rathen hat. .

29. Mai. (W. D. B.) Der große Rath von Bern hat behufs Konvertirung aller früheren Anleihen ein⸗ stimmig die Aufnahme einer 4prozentigen Anleihe im Be⸗ trage von 34 Millionen beschlossen. Der Cours soll nicht unter 95 und die ganze Anleihe von 1885 ab binnen 55 Jahren rückzahlbar sein.

Dem „Urner Wochenbl.“L wurde unlängst von Göschenen geschrieben:

Im Gotthardtunnel weckt die sogenannte blähende Strecke

neuerdings ernstliche Besorgnisse. Man hat nämlich gehofft, mit einer Granitwölbung von zwei Meter Dicke dem Nachstoßen des weichen Gesteins wirksgm Einhalt zu thun. Nun treten aber wieder Anzeichen hervor, die befürchten lassen, daß die Widerstandskraft der Granit⸗ wölbung in Pälde brechen werde. Zwar ist noch nichts eingedrückt und die Wölbung anscheinend intakt; allein einzelne Steine sind gespalten und tragen somit Anzeichen, daß sie in die Länge nicht mehr zu halten vermögen. Man zerbricht sich in tech nischen Kreisen den Kopf, um ein neue; Mittel zu ersinnen, eine dauerhafte, allem Bruck . Wölbung machen zu können. Die Einen meinen, eine Eisenwökbung wäre stark genug, während die Anderen an jedem Mittel verzweifeln und keinen anderen Ausweg wissen, als eine Seitenbohrung, eine Kurve, die diese blähende Steile einfach umgehen würde. Man sagt, es sei dies speztell die Ansicht des Geologen Stapf; verbürgen kann man es aber nicht. Immerhin sind die erwähnten Erscheinungen im Tunnel höchst bedenklich und können unter Umständen die Inbetriebsetzung desselben noch lange hinaus schieben.“

Im „Vaterland“ findet sich nun über den Sach—⸗ verhalt folgende authentische Mittheilung:

Die Rekonstruktion der zerstörten Mauerung zwischen 2766 und 2888 auf der Nordseite des Gotthard Tunnels ist seit dem Monat September des abgelaufenen Jahres in Ausführung begriffen und wird von beiden Enden aus nach der Mitte der druckhaften Strecke zu betrieben. Der Ring. auf welchen sich die gemeldeten Beschädi⸗ gungen beziehen, gehört nun zu dem in der Mitte befindlichen, noch nicht rekonstruirten Mauerwerk. Wenn dessen Dimenftonen auch sehr kräftige sind, so ist er dennoch wesentlich anders gebaut, als dieses bei dem neuen Mauerwerk der Fall ist. Die neu gusgeführten Mauextringe aber haben bis zum heutigen Tage keine Veränderung gezeigt, so daß kein Grund vorliegt, an deren Haltbarkeit zu zwei⸗ feln oder gar von dem Rekonstruktionssystem abzugehen.“

Großbritannien und Irland. London, 28. Mai. (Allg. Corr.) Der Hof kehrt am 25. Juni von Schottland nach Windsor zurück.

Der neue Pizekönig von Irland, Earl Cowper hielt gestern in Begleitung seiner Gemahlin seinen öffentlichen Einzug in Dublin. Er wurde von der Bevölkerung der irischen Hauptstadt mit Enthusiasmus empfangen.

Der Kolonialminister Earl of Kimberley, empfing gestern eine Deputation des Vereins zum Schutze von Urein⸗ , die ihm eine Denkschrift überreichte, welche um die Abberufung Sir Bartle Frare's von seinem gegenwärtigen

als Gouverneur der Kapkolonie bat, der durch

Posten ; nie sein Verhalten den Zulukrieg herbeigeführt habe. In

der Deputation befanden sich viele Parlamentsmitglieder. Nachdem der Sekretär des Vereins das Schriftstück ver⸗ lesen und Mr. Froude und Andere dasselbe unterstützt hatten, bemerkte der Kolonial-⸗Minister, daß es nach den Erklärungen des Premiers im Unterhause ihm durchaus nicht zustehen würde, weitere Aeußerungen über Sir Barkle Frere zu machen. Auf einem Irrthume beruhe jedoch die Voraussetzung, daß die von Sir Garnet Wolseley befolgte Politik aufgegeben werden würde; Sir George Colley, welcher morgen. England ver⸗ lasse, bekleide die Stellung eines Ober⸗Kammissarius in den gleichen Theilen Südafrikas, welche Sir Garnet Wol— seley verwaltet habe. Die Annexion des Trans vaal sei unwiderruflich. Die Schriftstücke über die Entwaffnung der Basutos würden demnächst dem Parlamente vorgelegt werden.

Frankreich. Paris, 29. Mai. (C. Ztg.) Der Aus⸗ schuß des Senats beschloß die Verwerfung der Petitio⸗ nen gegen die Märzdekrete, weil dieselben , seien, durch Uebergang zur einfachen Tagesordnung. Vor⸗