Tagesordnung das Wort der Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (Liegnitz und erklärte, daß die Behaup— tung, welche in einer der letzten Sitzungen gefallen sei, daß er im Kulturkampf als Präsident der Regierung in Liegnitz mit größerer Milde vorgehe als seine Kollegen in Breslau und Oppeln, insofern auf einer falschen Vorstellung beruhe, als das verschiedene Vorgehen in den drei Regierungsbezirken darin seinen Grund habe, daß der katholische Klerus im Liegnitzer Bezirk mit größerer Mäßigung und Vorsicht vorgehe als im Oppelner und Bres— lauer Bezirk. ö Der erste Gegenstand der Tagesordnung war die Fortsetzung der ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Verwendung der in Folge weiterer Reichssteuer⸗Reformen an Preußen zu überweisen⸗ den Geldsumme. Der Abg. Rickert ging auf die einzelnen Punkte der gestrigen Rede des Minister⸗Präfidenten Fürsten von Bismarck ein, um denselben zu widersprechen. Der Redner ver⸗ wahrte sich dagegen, daß die Opposition lediglich, um die Politik des Reichskanzlers und diesen persönlich zu bekämpfen, seinen Plänen entgegentrete., Jede Partei strebe nur nach besten Kräften dahin, das Wohl des Landes zu fördern. Der bemerlbare Aufschwung der wirthschaftlichen Lage, von dem der Reichskanzler ge⸗ sprochen, beruhe auf einer irrthümlichen Vorstellung; im Lande, merke man davon nichts. Städte wie Danzig und Königsberg litten unter der wirthschaftlichen Re— form sehr bedeutend. Der Redner ging hierauf auf die einzelnen Industriezweige ein und suchte nachzumeisen, daß ein Aufschmung in denselben durch die Zollpolitik nicht stattgefunden habe. Alle anderen Länder hätten früher und mehr eine Besserung der wirthschaftlichen Lage aufzumeisen, als Deutschland. Was die Vorlage selbst betreffe, so habe dieselbe jetzt plötzlich eine Bedeutung erlangt, die man früher nicht ver⸗ muthet. Man habe bisher geglaubt, daß das Gesetz ohne besonderen Widerspruch in einer Kommission begraben werden würde. etzt sei das Gesetz plötzlich in den Vordergrund getreten, das onservatipe Steuerprogramm sei in die Versenkung gestürzt, und der Finanz-Minister stehe fester als jemals. Seine Partei sei bereit, dem Reichskanzler auf dieses Gesetz eine klare Ant⸗ wort zu geben, selbst auf die Gefahr einer Nachsession hin. Er vermisse an der Vorlage eine Statistik über die Steuerverhältnisse der Kreise und über die finanzielle Wirksamkeit des Gesetzes überhaupt. Er halte das Gesetz absolut für unannehmbar, und es stehe ja auch im direkten Widerspruch mit den gestern vom Reichskanzler entwickelten Plänen. Wo sollte denn das Geld herkommen, um das Schulgeld ganz aufzuheben? Der geniale Plan des Reichs⸗ kanzlers, die Mittel auch für die kommunalen Zwecke durch Reichssteuern aufzubringen, sei undurchführbar und würde nicht zur Einigung Deutschlands, sondern zur Zerreißung von Nord⸗ und Süddeutschland führen. Bei Schluß des Blattes nahm der Finanz-Minister Bitter das Wort.

war volle 14 Jahre alt, aber aus der Volksschule noch ie. entlassen sind, Backwaaren, Blumen, J oder andere Gegenslände zum Zwecke des er⸗ kaufs oder zur Erlangung von Geschenken auf Straßen, öffentlichen Plätzen, in Wirihshäusern oder . umhertragen. Mit Geldstrafe bis zu 30 S, welche im 3 der Uneinbringlichkeit in Haft umgewandelt wird, werden be⸗ straft: Kinder, welche vorstehendem Verbot zuwiderhandeln, unter Berücksichtigung des 5. 55ß des Reichsstrafgesetzes; Besitzer oder Verwalter von Gast⸗ und Schankwirthschaften, welche gestatten, daß Kinder zu den bezeichneten Zwecken ihre Loka⸗ litättn betreien, hezw. bieselben niht alsbald entfernen; Eltern, Vormünder, Pfleger oder sonstige mit der Beaussichtigung von Kindern betraute Personen, welche dulden, daß jene dem Verbote entgegenhandeln.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 3. Februar. (Els.⸗ Lothr. Ztg.). Der Statthalter, welcher zwar dem vor— gestrigen Diner des Landesausschusses ungeachtet des ärzt⸗ lichen Einspruchs beigewohnt hatte, ist gestern auf den drin⸗ genden Rath des Arztes von der Soirée fern geblieben, und vermag auch heute wegen Krankheit einer Einladung des Bi⸗ schofz Dr. Raeß zum Diner nicht zu entsprechen.

Die gestrige 17. Plenarsitzung des Landes aus— schusses wurde durch die Diskussion über die Petitionen, be⸗ treffend die Licenzsteuer und den Antrag Germain ausgefüllt; der Gegenstand gelangte indeß in 35 stündiger Debatte nicht zum Abschluß, und wird dieselbe heute Nachmittag fortgesetzt. Außerdem steht für heute noch die zweite Lesung des Gesetz= entwurfes, betreffend öffentliche Versteigerungen von Gegen⸗ ständen des unbeweglichen Vermögens, auf der Tagesordnung.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 3. Februar. Aus München wird der „Pr.“ berichtet: „Nach neuerlichen Bestimmungen wird Kronprinz Rudolph am 4. d. von Brüssel hier ein⸗ treffen und bei dem Prinzen Leopold absteigen. Der Kron⸗ prinz wird Tags darauf an dem Ballfeste bei dem Prinzen Leopold theilnehmen, am 6. Abends München wieder ver— lassen und am 7. Morgens in Wien eintreffen.“

— Ueber die Orientreise des Kronprinzen meldet das genannte Blatt: Die Ankunft des Kronprinzen Rudolf wird in Kairo am 16. Februar erwartet. Der österreichisch⸗ ungarische Verein beabsichtigt, dem Kronprinzen am Abend der Ankunft eine Serenade zu bringen und an einem der nächsten Abende ein Fest im Garten des Esbekieh (eines großen freien Platzes) zu veranstalten. Der Khedive giebt zu Ehren des Kronprinzen einen Ball im Palaste Ghezire, demselben, in welchem der österreichische Kaiser im Jahre 1869 wohnte.

— Die „Wiener Abendpost“ meldet über den Stand der österreichischen Staatsfinanzen im Jahre 1880:

Die direkten Steuern pro 1880 betrugen 4 g6s 860 Fl, um

— Für die Zulassung zum Civilsupernumerariat bei den Provinzial-Verwaltungsbehörden ist fortan dem Zeugnisse der Reife für die Prima einer lateinlosen Real⸗ schule (Hewerbeschule) von neunjährigem Lehrkursus dieselbe Geltung beizumessen wie den gleichartigen Zeugnissen der Realschulen erster Ordnung und der Gymnasien sowie den Maturitätszeugnissen der Realschulen zweiter Ordnung.

— Eine fahrlässige Tödtung liegt nach einem Er— kenntniß des Reichsgerichts, J. Strafsenats, vom 2. De⸗ zember v. J., nicht schon dann vor, wenn der Thäter im All⸗ gemeinen unvorsichtig gehandelt, wenn er bei seiner Handlung die gewöhnliche Sorgfalt und Vorsicht außer Acht gelassen hat und wenn hierdurch der Tod eines Menschen verursacht worden ist, es ist vielmehr zum Thatbestand jenes Vergehens erforderlich, daß der Thäter durch Anwendung der gewöhn⸗ lichen Sorgfalt und Vorsicht den eingetretenen Erfolg als eine mögliche Folge seiner Handlung hätte vorhersehen können.

— Nach einem Erkenntniß des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte vom 13. No⸗ vember d. J. kann während des in der oberen Verwaltungs— instanz schwebenden Reklamationsverfahrens über die Höhe einer Steuerveranlagung der Steuerpflichtige nicht bei Gericht die condictio indebiti bezüglich des — nach der Ent⸗ scheidung der unteren Verwaltungsinstanz zuviel gezahlten — Steuerbetrages erheben.

J Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen= meiningische Staats- Minister von Gifeke ist von Berlin abgereist.

Cöln, 4 Februar. (Cöln. Ztg.) Gestern Nachmittag trafen, von London kommend, Se. Königliche Hoheit der Prinz Christign . ,, und Ihre Hoheit die Prinzessin Auguste Bictoria, die Braut des. Prinzen Wilhelm, nebst Ihrer Schwester, der Prinzessin Caroline Mathilde, Hoheit, sammt Gefolge und Dienerschast hier ein, nahmen Ihr Absteigequartier im DVotel du Nord und setzten am Abend die Reise nach Dresden fort.

Bayern. München, 3. Februar. (Allg. Ztg.) Der Steu ergesetz⸗Aus schuß der Abgeordnetenkammer ist heute in die zweite Lesung des Entwurfs eines Gesetzes Über die Einkommensteuer eingetreten. An der Sitzung haben sich auch viele Abgeordnete, welche nicht Mitglieder des Aus⸗ schusses sind, betheiligt. Der Art. 1 des ursprünglichen Ge⸗ setzentwurfs, welcher die Einführung einer allgemeinen Ein⸗ kommensteuer bezweckt, wurde nach eingehender Debatte, wie in der ersten, so auch in der zweiten Lesung, jedoch nur mit einer kleinen Mehrheit, abgelehnt. Es wurde dann zu dem Gesetzentwurf übergegangen, wie er aus der ersten Lesung des Ausschusses hervorging, und von diesem wurden die Ärt. ] bis 24 ohne wesentliche Aenderungen erledigt. Die Berathung wird morgen fortgesetzt, und es f nicht unwahrscheinlich, daß die zweite Lesung des ganzen Gesetzentwurfs in der morgigen Sitzung erledigt werden kann. Da der Finanz⸗Minister von Riedel sich von seinem Unwohlsein noch nicht vollständig er⸗ . hat, so konnte er der heutigen Sitzung noch nicht bei⸗ wohnen.

Hessen. Darmstadt, 2. Februar. (Cöln. Ztg.) Den Mißständen, welche die Verwendung von Kindern zum Verkaufe und Umhertragen von Backwaaren, Blu⸗ men u. s. w. in mehr als einer Hinsicht mit sich führt, hat . hier neuerdings durch eine von Stadtverordnetenversamm⸗ . und Regierung genehmigte Polizeiverordnung vorge⸗ Eugt. Danach ist es, von besonders bezeichneten einzel nen Jãällen abgesehen, verboten, daß Kinder, welche das 14. Le— bensjahr noch nicht vollendet haben, und solche Kinder, weiche

719 990 F. günstiger als im Jahre 1859. Das Reinerträgniß der indirekten Abgahen beträgt 191 364 531, um 12288 841 gänstiger als im Jahre 1879, davon beträgt der Mehrbetrag bei der Ver= zehrunas teuer 10 138 672, Fei dem Salzgefälle 263 276, bei dem Tabakverschleiße ? 955 546, hei den Stempel und Gebühren 2306 477, dem Lotto und den Mauthen 511 770; dagegen sind die Tabak⸗ erzeugungs Auslagen in Folge der günstigeren Tabakzernten in Ungarn mit den dadurch bedincten höheren Auslagen um 3616 503 gestiegen. Die Einnahmen des Tabakoerschleißes ins Ausland sind um 156 482 gefallen. Was die Verzehrungssteuer anbelangt, beträgt der Mehrbetrag bei der Weinstener 27 649, bei der Bierstener 151 297, bei der Viehstener 139 005 und der Zuckersteuer 10191735; bei der Brguntweinsteuer ergiebt sich ein Rückgang von 1565 646. Bei der Bier⸗ und Zuckersteuer ift zu berücksichtigen, daß die Steuerrestitutionen für die Bier« und Zuckerausfuhr einen Aus gleichsgegenstand gegenüber Ungarn bilden Und mit Rücksicht auf den gestiegenen Zuckerexport voraussichtlich eine Million mehr als im Jahre 1879 an Ungarn abzugeben sein wird. In dem Mehr⸗ ertrag der Zugersteuer äußert sich bereits die Wirkung des Gefetzes vom 18. Juni 1880 über die Rübenzuckerbesteuerung, kraft deffen den beiden Reichshälften in der Campagne vom Jahre 18850 bis 1881 ein Reinertrag ron 19 Millionen garantirt ist, von welchem auf Desterreich beiläufig 95/0 Millionen entfallen. Die in den in— direkten Abgaben nicht inbegriffenen Zölle ergaben 28 410 489, welchen 23 221 213 an Ausgaben gegenüberstehen, alfo einen Rein⸗ ertrag von 5189 276; die Zolleinnahmen gegen 18679 sind um 6271 205, die Ausgaben um 5773 012 gestiegen, die Mehrauslagen sind vorzüglich durch ine höhere Verzehrungssteuer und durch Rück rergütungen bei der Zuckerausfuhr begründen, ⸗

. „Budapester Correspondenz“ meldet, hielt die österreichisch-unggrische Zollkonferenz heute Vor— mittags unter Vorsitz des Sektionschefs im Ministerium des Aeußern, Benjamin Kallay, eine Sitzung, in welcher an⸗ gemeldet wurde, daß die serbischen Kommissäre ihre neuen Instruktionen bereits erhalten haben, demzufolge heschlossen wurde, die Verhandlungen mit den serbischen Vertretern morgen wieder aufzunehmen.

Schweiz. Bern, 2. Februar. (Allg. Zig.) Die Na⸗ tionalraths-Kommission für Vorberäathung des Banknotengesetzes hat sich im Wesentlichen dem vom Ständerathe bereits berathenen Entwurf angeschlossen, nur daß sie das Projekt einer Bundesbank wieder aufgenommen . 9d in Hinsicht auf die Deckungsfrage vom Ständerath abweicht.

Niederlande. Haag, 4. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Comité der Gesellschaft des rothen Kreuzes beabsichtigt Krankenwagen und Lazaretheinrichtungen nach dem Transvagllande zu senden und trifft in der Erwartung, daß seine Neutralität von der englischen Regierung anerkannt werde, Vorbereitungen zur Errichtung eines Comités in der Kapstadt.

Sroßbritannien und Irland. London, 4. Februar. (W. T. B) Im Unterha use verlas der Sprecher heute unter dem Beifall des Hauses eine Erklärung des Inhalts, daß er die ihm durch die Resolution Gladston es über tragene Autorität annehme, und daß er für die Aufrecht⸗ erhaltung der Redefreiheit forgen werde. — In Beantwortung einer Anfrage erklärte der Unter-Staatsfekretär Dil? die Nachricht, Rußland habe sich verpflichtet, nicht nach Merw vorzurücken unter der Bedingung, daß England Kan⸗ dahar aufgebe, sei ohne alle Begründung. Die Re— gierung habe aber Grund zu glauben, daß Rußland nicht nach Merw vorrücken werde. Diese Annghme sei indeß nicht auf irgend welche Unterhandlungen mit Rußland gestützt, denn es hätten über diesen Gegenstand keinerlei Unter handlungen mit Rußland stattgefunden. — Auf eine Anfrage Murray's erwiderte Dil ke: der Regierung sei offiziell nichts bekannt von Schritten der deutschen Regierung in. Ab⸗ schaffung der rothen und grünen Lichter für Fi cherei⸗

boote; auch davon, daß andere Staaten ein ähnn fahren eingeschlagen . sei der Regierung n .

der Berliner Botschaster, Lord Russel, sei aber ang worden, über den Gegenstand zu berichten.! — e. tragte Forster unter dem Beisall des Hauses hie zwe fung der Bill zum Schutze der Perfonen un ts Eigenthums in Irland. Bradlaugt bun ge tagung ber Verathnng der Bill,. ie Debatkz vat! weiteren Zwischenfall und wurde schließlich auf Mn h — KMllg. Sörr.) Eine. Depesche des Damlh ö graph“ aus Pietremaritzburg vom 31. v. M. meh Aus Leydenburg werden neue Kämpfe gemesze h Boers sind im Besitze der Stadt. Das von nur 560 R vertheidigte Fort leistete allen Angriffen Widerstand. Amn Der „Times“ wird aus Durban unterm 1.8. ben Die Cay Gazette“ veröffentlicht eine Petition der Bastto t. welcher dieselben um Frieden bitten. Lerothodi erklärt. daß . sutovolk willig und gern den Gesetzen und Befehlen Ihrer ö

i i Nijst Gehorsam leisten werde, es bitte sedoch flehentlich, da Gebrauch seiner Waffen in seinem Lande e

gleichfalls einen Brief ein, in welchem er seine Loyalitat beton rerlangt Verhaltungsbefehle, da der Krieg näher rück. und siin schwer darunter leide. Seine Söhne und Brüder ehen sth . Krtege ohne jegliche Vorbereitung angeschlossen und denselben/ gewünscht. Man ist der Ansicht, daß von keinen Dar. die Rede sein könne. Dag Cap, Parlament tritt Anfann ̃— sammen. Ihrer Majestãt Schiff Dido; traf gestem . einer lleinen Marine Brigade bier en Str G Cahtn j daß die Toerg die Verwunneten aufs Humanste behandein it 36 „Standard“ wird aus der Capstadt untern] . gemeldet: ; Ernste Schwierigkeiten erheben sich bezüglich der uighe truppen. Sie dienten von Anfang an nur ungern, wunden , der gesetzlichen Dienstpflicht angebalten, der jeder Grumbese n liegt. Viele derselben sind Hollander, und es tragen die mar n. lichen Zuftände in Trantraal zu deren Abneigung n ben de kei. Die Buzghers, unter Oberst Carrington in Mnfem nr sich welteren Solddienst zu verrichten. Sie machen gha . ihre gesetzliche Dienstzeit abgelaufen ist und beklagen fh iten ; wegen der ihnen zu Theil gewordenen schlechten Beha . sind bereits abgezogen, Andere stehen im Begriff . folgen. Da weder Peitschen strafe noch strafrec lite fein a ö Dienftreglement vorgesehen sind, so besitzt Obers Cin n Mittel, die Disziplin aufrecht zu erbalten. . Dublin, 4 Februar. (W. T. B.) Ma nun, ne Landliga werde aufgelöst und ihre Bureau inden nnn der Polizei mit Beschlag belegt werden. Die Ranen= Landliga erließ einen Aufruf an die Frauen Im n Gunsten der Unterstützung der ausgewiesenen Päche,

Frankreich. Paris, 4 Februar. (B. T. Y) R Senat beschäftigte sich heute mit dem Antrag Barimn wonach der Vorsitz im Konflikts gerichts hofe 6. nicht mehr dem Justiz-Minister zustehen fa und hat z in gelehnt, den Antrag in Erwägung zu nehmen.

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Türkei. Konstantinopel, 4 Februar. (B. T) Es verlautet von der Vorberathung eines neuen Cirkulun schreibens der Pforte, welches den Zweck hätte, die in wort der Mächte auf das türkische Rundschreiben vom 11 zu beschleunigen.

— Aus Konstantinopel wird vom 2. ds. an dann tersch Bureau telegraphirt: „Nachdem Mr. St. Iq, britische Geschäftsträger, in Gemäßhrit feiner In 5 die Pforte nichtamtlich ersucht, die äußersten Konzesnn bekannt zu geben, die sie Griechenkand zu machen un sei, hatte die Pforte erwidert, daß es unmöglich se. n Maximum der Konzessionen, die sie zu machen geneigt sin dürste, zu definiren, da dasselbe erst durch die Unterhandiim gen mit den Botschaftern hergestellt werden könnte. Man glollt, Lord Granville werde seine diesbezüglichen Einwände filen lassen, aber darauf bestehen, daß die Entscheidungen der se⸗ liner Konferenz die Basis für künftige Unterhandlungen hildelen.

In dieser Hinsicht werde die britische Regierung, wie nm

erwarte, von den anderen Mächten unterstützt werden und& zwar aus dem Grunde, weil, so lange die in Jerlin ge= schlossene Abmachung nicht durch irgend eine shtere inter nationale Uehereinkunft bei Seite geseßt sei, fe ire unsprun= liche Kraft behalte. — Die Albanesen in Tris rend haben den türkischen Gouverneur 40heseht und einen Albanesen Namens Chouaib Aga zum göupernenr ernannt. — Die an der griechifchen Grenze kanenttirten tinkschen Truppen zählen 190 6065 Mann und sind wa Elte der lür⸗ kischen Arme. Sie sind mit Waffen und Mmüion wohl versehen. Es verlautet, Ghazi Osman Pascha werde den 6 über die Truppen in Epirus und Thessalien ühber— nehmen“. .

— Aus St. Peters burg, 5. Februar, meldeh VT. ; Das „Journal de St. Petersbourg“ schreibt, wenn Frank reich der gemeinsamen Sache, d. h. dem Frieden dihuth dienen würde, daß es in Athen, wo es dazu beigen hätte, große Hoffnungen zu erwecken, jetz. Ilusianen senitn so könne es darauf rechnen, daß die sibrigen Regierunn! nicht an sich fehlen lassen würden, bei der forte ji dringender Ueberredung dahin zu wirken, daß diese ihn Konzessionen mache, die ausreichend groß seien, dam n Friede im Orient nicht gefährdet werde.

Montenegro. Cettinje, 2. Februar., (Ul e) Die Grenze zwischen dem Skutarisee und der 6. ist endgültig festgestellt worden. Sie läuft, der von Ensin

vorgeschlagenen Linie entsprechend, von Gorica Topal i Punkt s der von dem englischen Kommissär vorgelegten uh, schlägt sodann den Thalweg des Megured ein, ziehl ih . auf das linke Ufer des Sassees entlang und folgt Hlisß dem Thalwege des aus diesem See südwärts abfließenden kt wässers bis zu dessen Mündung in die Bojana.

Rußland und Polen. St. Petersburg, z. ö FDourn. de St. Pet. Gestern ist, der bayerfsthe 5 Hr. von Rudhart von dem Kaiser in Audienz emp worden und hat Sr. Masjestät feine Kreditive überreis . in

4. Februar. (W. T. B.) Die Baulinie 6. Eisenbahn aus dem Kohlengebiete von Krinsi, nach Catherinoslav mit einer Brücke über den M ist genehmigt worden. — Ein Antrag des Ninisters ban, nern auf Verminderung der kirchlichen Feiertage gegenwärtig von der Synode berathen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, . mugr; (Hamb. Corr) Aus dem dieser Tage erschiennh richt der Revisoren des Reichsschuldenbureaus für de⸗ ld 1879 geht hervor, daß die gesammte Sta gi Schwedens Ende 1878 Kronen 220 868 243 8 som

217 282 229,37 fundirt, 3 Ss old ficht sundirh ban;

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