Nr. 13 228. Halter für Häkelnadeln, Schrelb⸗ stifte und drgl.,

J. Ehlers in Hamburg. vom 19. Oktober 18865 ab. Kl. 70.

Nr. 18 3235. Anordnung eines Knierohres an Brennern von Erdöldampflampen,

L. Hsrdarge in Berlin O., Alexanderstr. 8, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 4.

Nr. is 230. Neuerung an der Maschine zum Auepressen gesponnener oder, gewebter Stoffe ohne Ende, 1II. Zufatz zu P. R. 7468,

F. Kek-rnakractt in Fischendorf bei Leisnig, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 8.

Nr. 135 231. Sicherheits vorrichtung beim Durch⸗

gehen der Pferde, J. Zusatz zu P. R. 641, Ph. Erk ehenz in Homberg a. Rhein, vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 63.

Nr. 13 232. Apparat zum Scheren von Schafen, Pferden ꝛe.,

Fhæarntelet & Cg. in Paris — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W. Mohrenstr. 63, vem 17. Juni 1880 ab. Kl. 69.

Nr. 13 233. Konstruktion von eisernen Säulen

und Trägern, J. St. TVßlltams in Riverton, New⸗Jersey V. St. A. — Vertreter: CO. Pieper in Berlin S8W., Gneisenaustr. 109/110, vom 11. Juli 1880 ab. Kl. 317. ft . 13 234. Aufklappbarer Nachttisch an Bett⸗ ellen. Eh KRerekas in Bromberg, Brückenstr. 11, vom 13. Juli 1880 ab. Kl. 34. ;

Nr. 15235. Hammerzug für Gewichte und Federzug ˖ Regulatoren,

G. EBCekzexr in Freiburg i. Schlesien, vom 20. Juli 1889 ab. Kl. 83.

Rr. 138 736. Drehbarer und in seiner Höhe ver⸗ stellbarer Stiefelabsatz,

M. G. Mitter in Berlin N., Schulzendorfer⸗

straße 4, vom 19. Aumust 1880 ab. Kl. 71. nel 13 237. Neuernngen an Schlagwerken für ren, J. Retzäs, Professor in GSalatz, Rumänien — Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Naxrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 21. Augnst 1889 ab. Kl. 83. Rr. 15 338. Aantomatisches Schall enchtboje, Barber und Fenestre in Paris — Ver— treter R. Lüders in Görlitz, vom 15. September 1889 ab. Kl. 74. Nr. 18 239. Abklopfapparat für aspirirte Mahl⸗ änge, ö F. Mexzerx in Buxtehude, vom 17. Stptember 1880 ab. Kl. 50. Nr. 13 240. Neuerungen an Strohschüttlern, H. HMHeier in Aerzen, vom 17. September 1880 ab. Kl. 45. Nr. 13241. Neuerungen an Graupenmühlen, J. Acarzz in Glauchau, vom 28. September 1880 ab. Kl. 50. Nr. 13 242. Griesvutzmaschine, J. P. Erelit in Krumbach, Bayern und W. EH nnnen m Frzzil'er in München, vom 30. September 1880 ab. Kl. 59. Nr. 13 243. Unkraut⸗Auslesemaschine mit durch⸗ lochtem Auslesecylinder, Hake eꝶ da er R zer gm Selim em- Fa- Hbrläk in Kalk, ; vom 12. Oktober 1880 ab. Kl. 45. Berlin, den J. Februar 1881. ftatser liches Fatenz Mrt. Jacobi.

(Pat. Bl.) Nach einer Entscheidung des Kaiser⸗ lichen Patenlamts vom 13. Februar 1879, bestätigt vom Reichsgericht 23. Oktober 1880, sind oͤffent · liche Druckschriften nur solche, welche thatsächlich in den freien Verkehr getreien und allgemein dem kau⸗ fenden Publikum zugänglich gemacht, nicht solche, welche nur einem Kreise bestimmter Personen mit getheilt sind. Auf die Absicht des Urhebers und auf die Art und Weise, wie die Druckschrift ent⸗ standen ist, kommt es nicht an. Bedeutung des Zu fatzes als Manuseript gedruckt“.

Offenkundige Benutzung liegt vor, wenn mit dem fertig gestellten Erfindungsokjekt Versuche unter Zuztehung zahlreicher Techniker und ohne Vorbehalt der Geheimhaltung gemacht sind, hierbei auch der Gegenstand der Erfindung erkennbar war.

Ein Verfahren, das gänzlich innerhalb der hand⸗ werksmäßigen Gepflogenheiten eines Construeteurs liegt, ist nicht patentfähig.

Der Patentschutz kann sich nicht auf allge—⸗ meine Grundwahrheiten, sondern nur auf konkrete Ausführungen beziehen. Ein Zusatzpatent kann nicht dazu benutzt werden, die Guͤltigkeitsgrenze des Hauptpatenteg nachträglich durch eue Fassung der Ansprüche festzustellen oder zu erweitern.

Nach 5. 3 des Vatentgesetzes steht das Recht des Ein spruchs und nach §. 10 Nr. 2 das Recht zur Stellung eines Antrages auf Nichtigkeitserklärung etnem Jeden zu, dessen Beschreibungen, Zeichnungen, Einrichtungen oder Verfahren der wesenftliche Inhalt der angemeldeten Erfindung ohne feine Einwilligung entnommen ist, mithin nicht blos dem zur Verfü⸗— gung über die Erfindung Berechtigten, sondern auch demjenigen, welcher vermöge der in seinem . bestudlichen Beschreibungen u. s. w. thatsächlich über bie Erfindung zu verfügen im Stande, gleichsam im Besttz der Erfindung ist. Hierbei ist es gleich güllig oß die Beschreibungen u. s. w. sich im Ge . wahrsam deß Berechtigten befanden, oder Anderen von ihm mitgetheilt waren und von diesen die unbe⸗ rechtigte Entnahme Seiteng eines Dritten erfolgte. Letzterer erlangt auch dann kein Recht, die Erfindung für sich anzumelden, menn die Mittheilung frei⸗ willig geschieht und hierbei nicht ausdrücklich unter- sagt wurde davon Gebrauch zu machen. Gleichgültig ift, ob der Dritte bei der Patentanmeldung im Be⸗ wußtsein der Widerrechtlichkeit oder in gutem Glauben handelte.

Das Kollegium der Aeltesten der Kauf⸗ mannschaft von Berlin besteht zur Zeit aus folgenden Herren:

1) Gehesmer Kommerzien Rath Franz Mendels⸗ sębn, Präsident, 2) Geheimer Kommerzten-Rath G. C. A. Dietrich, erster Vize Praͤsident, 3) Ge⸗ helm Kemmerzien. Rath Benj. Ltebermann, zweiter

. Fire Pra sin nt. 4) Geheimtr Kommerzsen Rath G. 5 Arndt, 5) Geheimer Tommerzien-Htath S. A,, Delbrück. 6) Kommerzien Rah S. S. Del⸗ schau, 7) Kommerzien. Rath A. G. Fren tzel, s) Richard

und

83479

hinzuzufügen haben.

Hardt, 9) Geheimer Kommerzien Rath Wm, Herz, 10) Kommerzien · Rat F. Kauffmann, 11) Ge⸗ heimer Kommerzien⸗Rafh GC. J. G. Keibel, 13) E. H. Kochhann, 13) Kemmerzien⸗Rath Fritz Kühne mann. 14) Geheimer Kommerzien Rath, Stadtrath M. Magnuß, 16) Kommerzien⸗ Rath V. Man ⸗ heimer, 16) Konsul G. A. Müller, 17) Geheimer Kommerzlen⸗Rath Louls Reichenheim, 185 Gebeimer Kommerzien Rath J. Schwabach, 19) Siegfried Sobernheim, 26) Kommerzien⸗Rath Caesar Woll⸗ heim, 20) die Wahl steht nech aus.

Handels ⸗ Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Württemberg und dem Großherjogthum Hef sen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Rex län. Handels und Genossenschaftsregister des Königlichen Amtsgerichts JL. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Februar 1881 sind am selbigen Tage folzende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsreglster, woselbst unter Nr. 5700 die hiesige Commanditgeselschaft in

Firma: Herrmann Schlesinger & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Wilheim genannt Willy Schle⸗ singer zu Berlin ist als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: F. Sielmann

am 2. Januar 1881 begründeten Handelsgesellschaft (Geschäfislokal: Fiscker Brücke 25) sind die Kauf= leute Paul Richard Georgi und Franz Heinrich Ernst Zöllner, Beide zu Berlin. Dles ist in unser , , g lle unter Nr. 7688 eingetragen worden.

Die hiesige Aktlengesellschaft in Firma: Actien⸗Gesellschaft sür Ofen⸗Fabrikation vormals Gust. Dankberg

(Gesellschaftsregister Nr. 3983) hat dem August Kraatz und Johannes Balcke, Beide zu Berlin, in der Art Kollektiv⸗Prokura ertheilt, daß sie die Firma in Gemeinschaft mit einander zu zeichnen berechtigt sind. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4858 elngetragen worden.

In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 107.

taumngerm. Bekanntmachung. . . n e g d efetrgist. des unterzeichneten Großherzoglichen Amtsgerichts ist zufolge Reschlusses vom heutigen 3 in Bezug auf die Fol. 4 Seite

ne Firma; . „Friedrich Aundlug“ bier ; a. der Prokurist Friedrich Karl Anding ge löscht

b. ö. bisherige Inhaber Georg Friedrich Anding

löscht, dagegen 6. i, Y. Edardt Karl Anding als Inhaber eingetragen

deren alleiniger worden. rstungen, am 2. Februar 1881. 96 53 Sächs. Amtsgericht. Siefert.

x 1) . in 6, Gih eh; regifter unter Nr. 128 eingetragene irma L. Pa * 3 Erbgang auf den Kaufmann Friedrich Pahl hierselbst übergegangen, welcher das Geschäft unter der gleichen Flrma fortsetz-; — vergleiche Nr. 221 des Firmenregisters. — Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 31. Januar 1880 an demselben Tage. 2) In unser Firmenregister ist unter Nr. 221 die Firina 2. Pahl, Inhaber Kaufmann Friedrich Pabl hierfelbst, angetragen zufolge Verfügung vom 31. Januar 1881 an demselben Tage.

Greifenhagen, den 31. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.

Cxxei genkanggem.,

Gre fernhagem. 1) Die in unserem Firmen- register unter Rr. 214 eingetragene Firma Paul Wilcke Nachfolger“ ist durch Vertrag auf den Faufmann Johannes Wilcke übergegangen, welcher das Geschäft unter der gleichen Firma fortsetzt — vergl. Rr. 222 des Firmenregisters. — Fingetragen zufolge Verfügung vom 31. Januar 1881 an dim selben Tage. . .

2) In unser Firmenregister ist unter Nr. 222 die Firma „Paul Wilcke Nachfolger,. Inhaber Faufmann Johannes Wilcte hierseibst eingetragen jufolge Verfügung vom 31. Januar 1881 an dem ⸗

selben Tage. Greifen tzagen, den 31. Januar 1581.

Königliches Amtsgericht.

Gxeifernkagen. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 73 eingetragene Firma „28. A. Lejenne “ ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. Greifenhagen, den 31. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.

Greifenhagem. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 97 eingetragene Firma „August adler“

Colonne 2. Firma der Genoffenschaft: Genosfenschaft Lauisenstadt. Eingetragene Geuossenschaft.

Colonne 3. Sitz der Genossenschaft: Berlin.

Colonne 4. Rechts verhältnisse der Genossenschaft:

Der Gesellschafts vertrag vom 19. Dezember 1880 mit einem Nachtrag vom 18. Januar 1881 befindet sich Seite 3 und folgende sowie Seite 31 des Bei⸗ lagebandes Nr. i107 zum Genossenschaftgregister. Zweck der — auf 3 Jahre geschlofsenen — Genossen⸗ schaft ist, auf gemeinsame Rechnung und Gefahr Möbelarbeiten anzufertigen und zu verkaufen. Der Vorstand besteht aus 2 Mitgliedern, welche bei der Firmenzeichnung Beide ibren Namen der . Bekanntmachungen erfolgen durch einen von beiden Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnenden Aushang im Comtoir, soweit aber deren Veröffentlichung erforderlich, bis auf Weiteres . die Staatsbürger ⸗Zeitung. Den Vorstand ilden:

I) der Tischlermeister Julius Herrmann Klug zu

Berlin,

2) ö e . Carl Wilhelm Zimmermann zu

erlin.

(Das Verzeichniß der Genossenschafter kann wäh⸗

rend der Dienststunden in unserem Amtslokal, Neue Friedrichstraße 13, 1 Treppe, Zimmer 69, eingesehen werden.) Berlin, den 5. Februar 1881. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56. Mil a.

Dessau. Handelsrichterliche Bekanntmachnng. Auf Fol. 576 des hiesigen Handeltregisters ist heute die Firma Carl Rusch sen. in Dessau und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Emil Rusch in Dessan eingetragen worden. Dessan, den 31. Januar 1881. Herzogl. Inhalt. Amtsgericht. F. Meyer.

PDegsanm. Handelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fel, 477 des biesigen Handelgsregisters ist heute die Firma Friedrich Kelsch in Oranienbaum und als deren alleiniger Inbaber der Cigarren und Tabaksfabrikant Friedrich Kelsch daselbst eingetra⸗ gen worden. TDessan, den 3. Februar 1881. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyer.

Bess. Handelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 478 des hiesigen Handelsregisters ist heute die Firma Franz Sommerlatte in Dranien⸗ baum und als deren alleiniger Inhaber der Seiler⸗ meister und Kaufmann Franz Sommoerlatte daselbst eingetragen worden.

Dessan, den 3. Februar 1851.

Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. F. Meyr.

Eihefell. Bekanntmachung. Unter Nr. 2137 des hiesigen Firmenregisters ist . . 3 ö

ei der Firma „H. Keller“, mit dem Hauptsitze z Elberfeld und einer He n ger ih. Barmen: Das als Zweigniederlassung zu Barmen geführte Geschaͤst ist am 8. Oltober 1880 zufglge Uebereinkunit an die Kaufhändlerin Anna Pauline Marenbach übergegangen, welche dasselbe für eigene Rechnung unter der Firma P. Marenbach“ zu Barmen für sich weiter betreibt. Die Firma „H. Keller“ ist für die aufgehobene Zweigniederlaffung erloschen. Elberfeld, den 27. Januar 1881.

Insterburg.

JInjlerburger Vereins Druckerei, Carl in Gol. 2 folgender Vermerk: Rodde,

geändert,

ist zufolge Verfügung vom bentigen Tage gelöscht. Greifenhagen, den 31. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.

Cx. Salze. Bekanntmachung. In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 65 eingetragenen offenen Handelsgesellschaft: Heil & Sthamer in Schoeneheck, in Colonne 2 Folgendes: Die Firma der Gesellschaft ist in

F. A. Robert Müller et Comp.

in Schoenebeck

4. Februar 1881 an demselben Tage.

vermerkt worden.

Gleichzeinig ist in unserem Prolurenregister unter

Nr. 37 die dem Kaufmann Robert Müller jnwior

in Schoenebeck für vorftehend genannte Firma Sei⸗

tens der Inhaber derselben ertheilte Prokura zufolge

Verfügung vom 4. Februar 1881 an demselben

Tage eingetragen worden.

Gr. Salze, den 4. Februar 1881. Königliches Amtsgericht.

Halhexstackt. Sekanntmachung. Zufolge Verfügung von heute ist unter Nr. 744 des Firmenregisters die Firma S. A. Stern zu Halberstadt und als deren Inhaber der Kaufmann Siegmund Stern daselhst eingetragen. Halberstadt, den J. Februar 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. VI.

Hirschberg. In unser Gesellschaftsregister ist heut Folgendes eingetragen worden: . 3 5 . olonne 2. Firma der Gesellschaft: Julius . 1 gesens . . 3 Colonne 3. er Gesellschaft: Hirschber als Zweigniederlassung der zu 5 der Firma Julins Dreßler & Conip. be- stehenden Hauptniederlassung. Colonne 4. Rechts verhältnisse der Gesellschaft: Folgende, die Rechtsverhältnisse der Gesell⸗ schaft darstellende Eintragungsvermerke des Gesellschaftsregisters des Königlichen Amts gerichts zu Görlitz. Die Gesellschafter sind; 1) der Kanfmann Gustav Adolph Julius Dreß⸗ ler zu Görlitz, 2 der Kaufmann Otto Oswald Cduard Tschört⸗ ner zu Görlitz. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1878 begonnen. Hirschberg, den 1. Februar 1831. Königliches Amtsgericht II. Hilgen feld.

Homhrnung v. d. II. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom Heutigen wurden in unsere Handel sregister folgende Einträge gemacht:

A. Gesellschafts regi ster. Nr. 26. Die Hesellschaft „Gebrüder Privat“ in Friedrichsdorf ist erloschen.

B. Firmenregister.

Lfd. Nr. 237.

Inhaber; Kaufmann Louis Gustav Priv. Friedrichs dorf. star Yrldat von Ort: Friedrichsdorf. Firma: Lonis Gustav Prinat. Homburg v. d H. den 1, Februar 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister 5 der Nr. 54

Die Firma der Gesellschaft ist in „Insterburger Vereins ⸗Druckerei B. E. Koenig“

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Sehyr l cdimktæz.

die Fi . Koehler

zu Schönbrunn und als . Inhaber der Fabril=

besißzer Lonis Koehler am 3. Februar 1851 einge- tragen worden.

Der Kaufmann Carl Rodde als pers .

,,

g r ist e get e ni e gut

HGesellschafter i er dakt 3

. biet ö. edakteur Bruno Gail eingetragen am 1. Februar 1881 q

von demfelben Tage. gemãz Verf Insterburg, den 1, Fehruar 1881. Königliches Amtsgericht.

Juterhosg. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 315 die

Firma: ö Grün zu Dahme und als deren Inhaber der Kau Grün zu Dahme eingetragen. nnn lauen Jüterbog, den 4. Februar 1881. Königliches Amtsgericht.

LHandsherꝶ́ a. TX. Handelsregister. In unser Firmenregister ist ,, vom htutigen Tage das Erlöschen der .

Nr. 229 ; W. Wahrenberg eingetragen.

Landsberg a. W., den 3. Febrnar 1 Königliches Wit en l 1

Eintragungen in das Handelsregister. Carl, . ö. 2, Gtorg Cul Ludwig Paetow für diese Firma s kura ist erloschen. ö. etttelle yr Die Firma: C. W. BPaetow. Inhaber: Wilhelm Georg Carl Ludwh Ort der Nieder lassung: Lübeck. Lübeck, den 2. Februar 1881. Die Kammer für Handelesachen des Landgerichts. Zur Beglaubigung: Fun k, Mr, Se, w,, 1. / E. Bekanntm n das Firmenregister des Knisrlten En richts zu Mälhausen wurde hen, Md l 4 als neue . 1 ö Paul Baner in Mülhansen, und als deren Inhaber der Helkandlin hal Bwer hierselbst eingetragen. K Müthausen i. E., den 3. Term LI. Der Landgerichts ⸗Sefrene; erzog.

Lihels.

huchn

Polm. Varternherg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregifter ist hente untet Nr. 166 die Firma:

Carl Engelmaher zu Polnlsch Wartenberg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Engtl= mayer hierselbst eingetragen worden,

Poln. Wartenberg, den 29. Januar 183.

Königliches Amtsgericht. gez Grüttner.

Eotgela kx. Sefanntmachung. ö Die nnter Nr. 7725 unseres Firmenregisterz cin getragene Firma: ;

ranz Schulz, ö mit dem Ort der Niederlassung Potedam, ist n

verändert. Eingetragen zufolge Verfügung vom folge Verfügung vom 1. Februar 1881 gilstt

worden. Potsdam, den 2. Februar 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung

Rant. Bekanntmachung. Handelsfrau Ida Jurgeit, geb. Sachs ron bier kat für ihre Ehe mit Christof Jurgeit hierselbst durch Vertrag vom 27. Fehruar Iöls die Gemeinschaft der Güter und des Crwerbeg aus⸗= geschlossen und ist dem Vermögen der Chan die Eigenschaft des Vorbehaltenen beigelgt, Dies ist in unfer Handelsregister, betrefend Eintragung der Ausschlie ung der ehelichen Cleryeme nschaft nter Nr. 28 eingetragen. Ragnit, den J. Februar lö5l. Königliches Amteger tt.

Sangerhausen Befinntnuchuug.

In unser ,, ist bei det unltt

Nr. J eingetragenen Firma:

Vor schuß bat San gerhanen ein getragent

Genossenschast zn Sanger hensen .

zufolge Verfügung von 1. am Fabrunt .

Jahres folgende Cintaghng in Spalt . ; An Stelle des verstorbenen hibherigen Mrel. lors August Sause ist der Kaufmann 4. Fasch zu Sangerbausen zum interimisti⸗ schen Direktor ernannt. ö

Sangerhausen, am J. Iehbrun 16]. Königliches Amtsgericht. Abtheilung

Scha etzingenm. Nt. 1863. Unterm Heutigen wurde zu O. * Ai des Gesellscbafttreg iter g Firma J. Sroda Söhne n Klingen bit, amn getragen. Der bicherige Gesellschafter Be Broda ist am 4. Januar 1881 ver toiben 9 6. an diese Stelle ass Gefellschastz. Mar Broda . Reilingen; deffen Ehexertrag mit Cen se ne ö. Jtiederbochstart am 16. August 871 bestimmn ö. jeder Theil 100 Gulden in die Gemeinschaft e if m ie, alles 3 ö . wohl das fetzige und zukünftige, liegen

rende Vernößßen mit den darauf haftenden Schul⸗ emeinschaft ausgesk lossen wird. Firma allein zu ver

den von der Gesellschafter ist berechtigt, die treten. J. Schwetzingen. den 26. Januar 1881. Großh. Amtsgericht. Arm bru ster.

Schrneliãdlem nhl. Bekanntmachung. In unserem Firntänrchister ist die Fitma unter Nr. 115 „Peter Gruß? zufolge Verfügung vom 26. Januar am 27. Januar 1851 gelöscht. Schneide mühl, den 26. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub 1, Nr. s rma:

Schmeidnitz, den 2. Februar 1881.

und in Colonne 4:

Königliches Amtsgericht. Abtheilung N.

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