Seite das Verständniß und die Weisheit immer in erster Reihe auf Seiten der hohen Obrigkeit und der Polizei fähen und so wenig Zutrauen zu dem Verständniß und dem Selbst⸗ interesse derjenigen hätten, die von den Gesetzen betroffen wer⸗ den sollten. Die Herren auf der Rechten seien allerdings so lange stabil gewesen, als es darauf angekommen sei, vorwärts zu gehen in der Gesetzgebung, Schranken zu beseitigen, die sich Überlebt hatten. Jetzt, da die Richtung rückwärts gehe, seien die Konservativen allerdings nicht mehr stabil und machten Gesetze, während sie früher egen die große Zahl, der Gesetze
nicht Vorwürfe genug gehabt hätten. Daß sich
Günther so warm für die Gewerbefreiheit erklärt habe, wundere ihn; er möchte, daß dieses Wort ganz laut verstanden würde. Diejenigen Herren, die jetzt draußen im Lande für die kon⸗ servative Partei sprächen und sich auf dieselben bezogen hätten,
. gerade das Gegentheil gelb schen, abe es noch geschienen, als ob
Vor zwei Jahren ie Konservativen für die
minderjährigen Arbeiter Arbeitsbücher einführen wollten. Jetzt, wo man vor den Wahlen stehe, seien die Konservativen ganz still geworden, weil sie wüßten, daß die große Zahl der
rung obligatorischer Arbeitsbücher sei.
Arbeiter, die doch auch ins Gewicht fiele, gegen die Einfüh- Sollte der Reichstag
in der nächsten Session dieselben Mojoritätsverhältnisse haben, so werde jedenfalls noch ein weiterer reaktionärer Schritt
auf diesem Gebiete
geschehen. Der Abg. Günther habe dem
uführen, so würde die Folge nichts weiter sein, 1 eine Reihe von Polizeichikanen und Vexationen. Diese Gesetzgebung scheine ihm wirklich mit der Frage der Gewerbefreiheit viel weniger im Zusammenhange zu stehen, als es die Auslassungen der Vorredner hervortreten ließen. In diesem Gesetze erkenne er weiter nichts als einen Aus⸗ wuchs des jetzt maßgebenden Bestrebens: mehr Steuern und mehr Polizei. Frage man doch einmal in den gewerbtreiben- den Klassen an, ob man dort für eine solche Vermehrung
der diskretionären Befugnisse der Polizei Sympathien der Abg. habe. Von den einzelnen hier in Frage lom⸗ menden Klassen sei überaus wenig gegen die Aus⸗
führungen des Abg. Braun geltend gemacht worden. Namentlich den im Auktionatoren⸗Gewerbe zu Tage getretenen Uebelständen werde durch die Bestimmungen dieser Novelle am allerwenigsten ein Riegel vorgeschoben werden. Die Aus⸗ führungen gegen die Rechtskonsulenten seien von einer merk— würdigen Qberflächlichkeit; kurzer, Hand, würden die cirea 6000 in Betracht kommenden Persönlichkeiten in Zuverlässige und Unzuverlässige eingetheilt und 2858 für Unzuwverlässige erklärt! Wie habe sich denn die Behörde dies Urtheil gebildet? Bei der Umwandlung, in der sich heute die ganzen Verhältnisse der Anwalte befänden, könne man auch noch gar nicht wissen, wie die freie Advokatur auf diesen Gewerbe⸗ betrieb zurlickwirken werde. In der Rheinprovinz, wo die
Abg. Braun vorgeworfen, daß derselhe nur von allgemei⸗ freie Abvolagtur schon länger bestehe, sei beispiels⸗ nen Prinzipien gesprochen habe. Gerade umgekehrt, weife die Zahl der Rechtskonsulenten, ganz im Ver⸗ Niemand habe mehr auf die einzelnen praktischen Ver- schwinden begriffen. Bei der Berathung der Justizgesetze sei hältnisse des Lebens sich berufen, als gerade der Abg. von allen Seiten die Befürchtung laut geworden, daß die
Braun, nichts dagegen sei allgemeiner gewesen, als die Rede des Abg. Günther. Mit der Manchesterschule sollten die Kon⸗
ervativen etwas stiller sein, Fiasko mache,
; wo die Schutzzollpolitik jetzt so wie das alle Tage mehr im Lande hervortrete.
freie Advokatur in den nächsten Generationen einen Mangel an Rechtsanwalten zeitigen würde; man sollte demgegenüber ein Surrogat in der Form der Rechtskonsulenten nicht von der Hand weisen. Dann werde in dem Gesetz die Gewinn⸗
Unfall versicherung vom Staat eingerichtet werden. 9
iu
Motinen komme nun an mehreren Stellen vor, i konsulenten gingen nur auf Gewinn aus, die Aulti on gingen nur auf Gewinn aus; aus allgemeiner
1
Gewerbe. Die Frage sci, ob nicht die Jeminnfuch an
nen . liebe betreibe aber überhaupt keiner ein ö —
allein die Korrektur finde durch die Ratur be gen h Hy Das Publikum sei gar nicht so dumm, außerdem 6 sch Rechtskonsulent oder Auktionator darauf bedacht sein, g gun ö. gewissen guten Ruf zu erwerben. Er (Rebner) wolle auch nich . . Gewerbe freigeben, die Aufsicht der Behörden lege be scbe
aber eine Verantwortlichkeit auf, die sie nicht tragen n — Wenn man z. B. sage, die Behörde hahe ein Rech, den . werhehetrieb zu beschränken, wenn die Bedingungen der . verlässigkeit nicht gegeben seien. Daraus folge, daß, so . 6 einem solchen Mann die Befugniß zum Hen i ch j Nu nicht entzogen sei, Jedermann sage, der Mann müsse doch s⸗ R verlässig sein, denn wenn derselbe etwas Unrechtes gethan . — so würde er nicht mehr im Besitz der Befugniß sein. R Behörden könnten aber boch trotz der größten Mühe sich ih er sür die Zuverlässigkeit verbürgen, zumal es sich um Rinls. nn konsulenlen handele. Man würde aber, wenn auch night hn
zesstonirte, so doch approbirte Klassen von Gewerbetre haben, und soweit werde die Behörde eine e , wortlichkeit haben, die sie thatsächlich nicht aus führen kinn Und darum, im Interesse der Behörden selbst, bitte er . diesem Gesetz, das in Wahrheit nur ein Polizeigeseh sef/ hn mit dem Prinzip der Gewerbefreiheit nicht in ginnen stehe, besonders vorsichtig zu sein.
Die Diskussion wurde geschlossen und nach kurzen pe sönlichen Bemerkungen der Abgg. Dr. Braun und ham (Sachsen) wurde der Entwurf der Gewerbeordnung on mission überwiesen.
enn es wirklich gelänge, in Bezug auf die Ar- sucht der Privaten betont. Weil, die Privatbahnen gewinn⸗ Hierauf vertagte sich das Haus um 376 Uhr auf dt beits⸗ und Gemerbegesetzgebung mit allgemeinen Mo—⸗ süchtig seien, müßten sie verstagtlicht werden, weil die Unfall⸗ hr. tiven solche Beschränkungen der Gewerbefreiheit herbei versicherungsgesellschaften auf Gewinn ausgingen, müsse eine — R .
83 63 Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels⸗
Deffentlicher Anzeiger.
Interate nehmen an: die Annoncen⸗Cxpehtmn b
register nimmt an: die Königliche Expedition des Reutschen Reichs- Anzrigers und Königlich
KBreußischen Stants-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
1. Steckbriefe und Untersnehungs-Sachen.
u. dergl.
3. Terkäufeé, Verpachtungen, Submissionen ete. 7.
*. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. 8. V. Von öffentlichen Papieren.
2
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Literarische Anzeigen.
8. Theater-Anzeigen.
9. Familien-Nachrichten.
In der Börsen- beilage.
„Invalidendank“, Rudolf Mosse, har sensein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. ẽhsttte Büttner & Winter, sowie alle übrigen Cihan
Annoncen⸗Bureaux.
—
Snbhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
lesst Oeffentliche Zustellung.
Nr. 5986. Die Karoline Schömer in Baden, Vertreten durch Anwalt Wolff in Baden, klagt gegen den Bernhard Biecker von Pfungstadt (Heffemn, Diener bei der Hofkünstlerin Eleonora Orlowa aus Desterreich aus Miethe v. J. 1880 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beksagten zur Zahlung von S0 g und vorläufige Vollstreckbarkeit des ergehenden Urtheilz und ladet den Beklagten zur müͤndfichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Baden auf
Freitag, den 10. Juni 1881,
Vormittags J Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Baden, den 15. April 1881.
Lutz, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
9 * Liss] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Karl Schäfer, in Metz wohnhaft, vertreten durch Geschäftsagent Diel zu Metz klagt gegen den Ludwig Hirschbühl und Joseph Wahler, früher Kaufleute zu Metz, zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort wegen Entschädigung, mit dem Antrage auf Zahlung von 200 6 in Folge Nichthefolgung eines schriftlichen Kaufvertrages, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amts⸗ gericht zu Metz auf
den 2. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗
ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Simon, Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Kaiserl. Amtsgerichts.
lia Oeffentliche Zustellung.
Der Handelsmann Meyer Fürft zu Metzig, ver⸗ kreten durch Rechtsanwalt Schaller in Jabern, klagt egen den Jacob Ohrel, früher zu Metzig, jetzt ohne ekannten Wohnort, mit dem Antrgge auf Auf⸗ hebung der beiden durch das Kaif. Amtsgericht zu Molsheim am 21. Dezember 1889 und 11. Janunr 1881 zwischen den Parteien erlassenen Urtheile und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Zabern
anf den 13. Juli 18381, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sörkens, Landg. Sekret. Gerichtsschreiber des Kaiferlichen Landgerichts.
ltesrn! Oeffentliche Zustellung.
Der Handelzmann Berl Salmen, Sohn, zu Mer⸗ zig, vertreten durch Rechtzanwalt Rothschild, klagt gegen den Mathias Schneider, Sohn, Ackerer, früher zu Weierweiler, jetzt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, nee., Forderung von 936,98 M, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle den
Beklagten kbostenfällig zur Zahlung von 936,98 is. nebst 5 do Zinsen von 137,15 46, seit dem 16. März 1851, vom Rest seit der Klage verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier ; auf den 19. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem richte zugelasenen Anwalt zu bestelln. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemächt.
- . Morenz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
gedachten Ge⸗=
1 Aufgebot.
Nr. 3939. Die Küfer Wilhelm Jäckle's Eheleute in Haslach erwarben 1871 in der Erbtheilung auf Ableben der Theresia Weiß, geb, Schwarz von dort, folgende Liegenschaften, welche nicht zum Grundbuch eingetragen sind:
1) Ein zweistöckiges Wohnhaus auf dem Graben,
einseits Benjamin Neumeier, anderseits selbst.
2) Ein einstöckiges Dekonomiegebäunde nebst Hof⸗
raithe, einseits selbst, anderseits Taver Weber.
Auf Antrag werden alle Diejenigen, welche an diesen Liegenschaften dingliche, oder auf einem Stammguts⸗ oder Familiengutsberbande beruhende Rechte beanspruchen, aufgefordert, solche spätestens im Termine am 6. Juli 1881, Pormittags 8; Uhr, anzumelden, widrigenfalls diese Rechte für erloschen erklärt würden.
Wolfach, 16. April 1881. ;
Großherzogliches Amtsgericht. er Gerichtsschreiber: Hässig.
Verkündet am 25. April 1881.
12831]
gez. Busse, Gerichtsschreiher, m RAamen des Königs! ö.
Auf den Antrag des Böttchermerfters Friedrich
Wilhelm Bartlikowski in Birnbaum ; erkennt das Königliche Amtsgericht zu Birn—⸗ baum durch den Amtsrichter Bittag für Recht: Die unbekannten Berechtigten der auf dem Grundstücke Birnbaum Blatt 267 Abth. LI. Nr. J eingetragenen und nach Birnbaum Blatt 462 zur Mithaft übertragenen 60 Thaler väter⸗ liche, Erbegelder, welche die Besitzerin Eva Marie verwittwete Gerber, geborene Zeuschner, in dem zwischen ihr und der Vormundschaft ihrer Kinder unterm 12. März 1803 errichteten und den 3. Mai ej a. ohervormundschaftlich approbirten Erh vergleiche ihren Kindern aus⸗ . und darin gewilligt hat, daß diese 60 Thaler zur ersten 6 jedoch ohne Ver⸗ zinsung bis zur Verheirgthung der Töchter und Volljährigkeit des Sohnes auf ihrem Grund—⸗ stücke haften mögen, welches ex decreto vom 6. Juni 18603 intabulirt worden, werden mit ihren Forderungen auf diese Post ausgeschlossen, und wird das über diese Post gebildete Hypotheken- dokument für kraftlos erklärt. gez. Bittag.
. Aufgehat.
Die nachstehenden Grundstücks Cigenthümer haben behuss Löschung der unten bezeichneten angeblich ge⸗ tilgten Hypothekenposten, deren Aufgekot beantragt: ; ö der Eigenthümer Friedrich Rewitz zu Hor ster⸗ usch:
43, Dreiundvierzig Thaler 2 Silbgr. 6 Pf. väterliche Srbgelder der Geschwister Johann Christian Ephraim, Marie Auguste Florentine und EGlise Barbara Gutkneckt auf Grund des Rejesses vom 1. Februar 18654 in Abthei⸗ lung 1II. Nr. 1 des Grundbuches Horster⸗ ö 18 zufolge Verfügung vom 16. Mãrz
2) der Eigenthümer Gottfried Heß zu Trunz: 68, Achtundsechszig Thaler 3 Silbgr. Kauf⸗ gel derrückstand der Wit lwe Elisabeth Kobusch, geborne Schick, und die Erben ihres Ehemannes Daniel Kobusch in Abtheilung 11J. Nr. 1 des Grundbuches Trunz Nr. 76 auf Grund des Kaufkontraktes vom 22. April 1845 eum aunnezis
zufolge Verfüzung vom 24. November 1846, . der Hofbesitzer Michael Hube zu Wolffsdorf öhe:
260, Zweihundert, Thaler Darlehnsforderung
der Frau Justizdirekior Johanna Jungschulz
von Roebern in Abtheilung III. Nr. 3 des Grundbuches Wolffsdorf Höhe Nr. 8 und 19 auf Grund der Schuldurkunde vom 16. März . zufolge Verfügung vom 11. November
H die Besitzer Jacob und Anna Regine Doering⸗ schen Eheleute zu Maybaum: 250, Zweihundertfünfzig Thaler, Darlehnsfor⸗
derung des Hauptmanns George Wilhelm von Bonin in Abtheilung III. Nr. 5 des Grund⸗ buchts Maybaum Nr. 30 auf Grund der Schuldur kunde vom 4. Oktober 1815 zufolge Verfügung vom 17. Oktober 1845,
5) der Besitzer Heinrich Dobrick zu Plohnen:
100 Thlr., Einhundert Thaler 3 Groschen toelmische Hälfte der Elisaberh Stegmann, geb. Gehrmann,
133, Einhundertdreiunddreißig Thaler 30 Gro schen Vatererbtheile der Geschwister Regine und Elisabeth Stegmann,
eingetragen auf Serpien Nr. 14 Abtheilung IIl. Nr. 5 und 6 auf Grund des Rezeffesz vom 27. Oktober 1803 zufolge Verfügung vom 14. Juni 1814,
6) der Tischlermeifter Joseyh Schulz zu Elbing:
2. 83, Dreiundacht ig Thaler 30 Groschen Dar⸗ lehnsforderung der Jacoh Kohl'schen Unmün— digen, eingetragen auf Elbing J. 189 Abthei⸗ lung 1III. Nr. I auf Grund der Schuldurkunde rom 23. Oktober 1776,
b. 55, Dreiundfünfzig Thaler 30 Groschen, Erb⸗ Lelder für die Geschwister Anne Marte und Johann Samuel Wedell eingetragen auf dem selben Grundstück Abtheilung III. Nr. 2 auf Grund des gerichtlichen Erbvergleiches vom 12. November 1795,
7) der Ackerbürger Valentin Ehm zu Tolkemit:
a. eine Ausgedingeforderung der Helena Magda lena Ehm, eingetragen auf Tol kemit 7 und 8 Abtheilung II. Nr. 2 und resp. 2 aus dem Erb- theilungsvergleiche vom 31. Oktober 1821 C. ann.,
b. 200. Zwelhundert Thaler, Vatererbthelle der Geschwister Helena Magdaleng und Anton
Im, eingetragen auf denselben zwei Grund— stücken Abtheilung III. Nr. J und refp. J aus dem zu 2. genannten Erbtheilungs vergleiche,
zufolge Verfügung vom 1I0. Mai 1825 und 5. Juli 1825.
Die Forderungen sollen sämmtlich laut beige brachter Bescheintgungen getilgt sein und die zu 1—5 und 7 gefertigten Hypothekendokumente ver⸗ loren gegangen.
Die der Person oder dem Aufenthalte nach un= bekannten Inhaber dieser Hvpothekenposten, sowie deren Erben, Cesstonarien oder sonstigen Rechtz= nachfolger werden aufgefordert, ihre Anspräche spä⸗ testens im Termine
den 6. Inti 1881, Vormittags 113 Uhr, im Zimmer Nr. 7 anzumelden, wideigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Poften ausgeschlossen, die darüber gebildeten Dokumente für kraftlos er⸗ klärt und die Posten gelöscht werden.
Zu diesem Termin werden insbesondere und na— mentlich geladen:
zu 8) Frau Professor Justine Poselger, der Guts=« besitzer Samuel du Bois und die Kinder kes Carl . . . J
zu ie Erben der Frau Henriette Eleonore Alen, . . .
zu er Han delzmann Andreas Ehm zu Ham— burg, Sohn des Schneidermeifters . zu Tollemit, ferner Otto Ehm und Albert Ehm, Kin⸗ der des Feldwebels Joseph Ehm.
2 den 9. März 1881. önigliches Amtsgericht. Abth. 11.
6 Aufgebot.
Die Ockonomengehefrau. Josefa Städele von
Buchloe hat als Univer alrechtẽ nachfol gerin der ver⸗ storbenen Taglöhnerin Maria Welher von dort die
Amortisation des auf Letztere lautenden in n Verlust gegangenen Sparkäffabuches Nr. az d Stadt, Landsberg, ausgestellt unterm M. in. 18753 über eine Ginlage von 320 6 beanttnt. Nachdem der Antrag für zuläfsig erkannt num ergeht an den etwaigen Inhaber bezeichneten Ey, lassabuches die Aufforderung, seine Reck Ansprütche spätestens in dem bei dem Amun Landsberg a. E, in deffen Sitzungssaale, am
Samstag, den 26. November 1881,
Vormittags 9 Uhr, .
stattftn denden Aufgebots termine unter Vorlan!
Sparkassabuchg anzumelden, widrigenfalls für kraftlos erklärt würde.
Lauds berg a / L. 1. März 1881. .
. Königliches Amtsgericht. ö
ls Aufgebot.
Die Erben des Fabrikanten Hermann (hm Hofer in Berlin haben das Aufgebot des Anse scheins Nr. Slo (über ein Tausendste) des Eth kohlenbergwerks Mont-Cenis in Herne, auth am 1. Januar 1872 auf Rudolf Hofer in Hih und von diesem abgetreten am 22. August 16 n Hermann Eduard Hofer, beantragt. Der Inh der Urkunde wird aufgefordert, spätestenz n dn
ö
die Kraftloserklärung derselben erfolgen wih Bochum, den 27. Januar 1881. Königliches Amtsgericht.
12827 Verkaufsanzeige
nebst Edictalladun ;
In Sachen des W. Hövermann zu Mhmm Gin bigers, gegen den Anbauer Friedrich Stolte n Mt ade, Schuldner, foll die dem Letzleren shüüh
bbauerei Nr. 10 zu Pussade, bestehend ann Kartenblatt J. Parzelle Rr. i765 sil4, lösf, tkß;. 181541 und 192111 der Grundstener-Muttertollt unn Pussade aufgeführten, 6 ha f3 g Gl q Rohm Grundstücken nehst darauf besindlichem min Wohnhause, mit Ziegeln gedeckt und Jubehör zm ⸗ weise in dem dazu auf
Donnerstag, den 23. Juni 1891, Morgens 11 Uhr, et allhier anberaumten Termine öffentlich bersteth werden.
Kaufliebhaber werden damit geladen. .
Alle, welche daran Eigenthums‘, Jliher. Lihmeh liche, sideikommissarische, Pfand und fonstige .. liche Rechte, insbesondere Serpstuten und Rea . rechtigungen zu haben vermeinen, werden uf, dert, selbige im obigen Termine anzumelden und d darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unten =. Verwgrnen, daß im Richtanmeldungsfalle daz Re . im Verhältniß zum neuen Erwerber des Gum stücks verloren gehe.
Dannenberg, den 21. April 1861.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. (gez.) Wilhelm. . Brehm, .- G⸗Seer, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichte.
12829 .
Der Termin in der Aufgebotsfache, betreffend . von Karl Wegner am 15. Oktober i880 ausg? f ten, von Julius Gruenfeld angenommenen Weck über 90MM a. wird auf
den 15. Sktober er., um 12 Uhr Vormitligzh, verlegt. Thern, den 22. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
auf lde den 20. September 1831, Vormittags 11 le. De vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer M. I. e anberaumten Äufgebotstermine feige Reltt mn“, Hen milden und die Urkunde vorzulegen, widmen eben