„ö3. Für Personen, welche nach Maßgabe dieses Gesetzes ⸗ vastden! sind, kann eine weitere Versicherung bei der . sicherungsanstalt abgeschlossen werden. ö Gegenstand der Versicherung ist die Gewährung eines Zuschusses zu den in den 5§. 8,9 festgesetzten Renten. Dle Höhe des Zu⸗ Husses wird ven dem Versicherüngsnehmer hestimmt, derselbe Farf seboch die Hälfte der in den 8§§. 8, 9 festgesetzten Beträge nicht übersteigen. . . ; Dle Versicherungsbrämie wird nach den für die gesetzlich vor⸗ geschriebene Versicherung festgestellten Tarifen berechne! Die Kommission hatte die Streichung dieses Paragraphen
beantragt. Die Abgg. Auer und Genoffen beantragten die Wiederherstellung der Vorlage. Der Bundesraths⸗ kommissax machte geltend, daß kein Grund wor—
liege, eine böhere als, die gesetzliche Versicherung zu verbieten. Der Abg. Lieber befürchtete, daß man durch den s. 63 den Sinn der Arbeiter ausschließlich auf die Ver⸗ sicherung richten werde, während es daneben Hoch weit nütz— lichre Ziele für etwaige Ersparnisse gebe, den Er⸗ web eines Häuschens und dergleichen. Der Ag.
Auer bat, daß man nicht die Möglichkeit versperre, die Ar—
beitet höher zu versichern, als das nackte Bedürfniß erheische.
Der Abg. Stumm bekämpfte diesen Antrag, der vom Staats—
Minister von Boetticher dringend zur Annahme empfohlen
wurde, Der Antrag wurde indessen abgelehnt.
Zu 8. 6c welcher nach dem Kommissionsbeschlusse lautet:
ö die im Dienste Anderer beschäftigten Arbeiter, für welche Re Versicherung durch dieses Gesetz nicht vorgeschrieben ist, können Versicherungen gegen die Folgen von Betriebsunfällen bei der Inder bersicherungsanstalt abgeschlossen werden.
Gegenstand der Versicherung ift,
1 den Fall der völligen oder theilweisen Erwerbsunfähig⸗ keit, eine für die Bauer derfelben an den Verletzten zu zahlende Rente,
ir den Fall des Todes, eine an die im §. 9 bezeichneten
Hinterbliebenen für die dafelbst vorgeschriebene Dauer zu zahlende Rente.
Mselbe gilt von denjenigen . welche für bestimmte sihetbetreibende gußerhalb der Arbeit tätten der letz teren mit der Infertigung gewerblicher Erzeugnisse beschäftigt sind.
Die Höhe, der zu versichernden Rente bestimmt der Versiche⸗ nzönehmer; jedoch soll die Rente für den Fall der völligen Er—= werkzunfähigkeit zwei Drittel des Jahresarbeltsverdienstes (. 1 a.) des Versicherten, 5 den Fall des Todes die Hälfte des Jahres⸗ rerdienstes nicht übersteigen.
haben die Abgg. Auer und Gen. folgenden Antrag gestellt:
Absatz 1. . die im Dienste Anderer beschäftigten Arbeiter, für welche die Versicherung durch diefes Gesetz nicht vorgeschrieben ist, sowie für selbftändige Gewerbetreibende und Landwirthe, so⸗ weit dieselben nicht über fünf Personen beschäftigen, können Ver— sicherungen gegen die Folgen von Betriebsunfällen bei der Reichs⸗ dersicherungsanstalt abgeschlossen werden.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 9. Juni. 2 n der heutigen Sitzung der Conférence ! ö. ö . . frage sehr eingehend diskutirt und die Verhandlung bei Ar⸗ tikel IX. des Konventionsentwurfs geschlossen.
Liäag Juni. (W. T. B. Der Kronprinz und die Kronprinzessin machten heute Nachmittags eine Rund⸗ fahrt durch die Stadt. Abends besuchte der Kronprinz die Fest⸗ vorstellung im deutschen Landestheater, wo u. A. von den deut⸗ schen Gesangvereinen die österreichische und die belgische Nationalhymne unter enthusiastischem Beifall des Publikums vorgetragen wurde.
Großbritannien und Irland. London, 19. Juni. (WB. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses richtete Labouchére die Änfrage an die Regierung, ob Ruß⸗ land Truppen und Waffen nach Bulgarien sende, um dem Fürsten beim Umsturz der Verfassung beizustehen, ob die Regierung eine Bestätigung der in der amtlichen russischen Zeitung enthaltenen Note erhalten habe, worin bie Bulgaren aufgefordert würden, Vertrauen zum Fürsten zu bekunden, und ob in diesem Falle die Regierung beabsichtige, den ver⸗ fassungstreuen Bulgaren mitzutheilen, daß sie dieses Vertrauen nicht theile. Der Unterstaatssekretär Dilke erwiderte: über die Sendung von russischen Truppen und Waffen nach Bulgarien zu dem in Labouchere's Anfrage angegebenen Zweck sei der Regierung keine Nachricht zugegangen. Was dis zweite Frage und den Haupttheil der Frage betreffe, so fei die Regierung bisher nicht aufgefordert worden, ihre Ansicht auszusprechen. Der Premier Gladstone erklärte auf Labouchère's Anfrage: er habe vor einiger Zeit einen Privatbrief von dem vorma— ligen bulgarischen Minister des Auswärtigen, Zankoff, erhal⸗ ten und demselben im Wesentlichen geantwortet, daß er noch keine hinlängliche Information besitze, um sich über das in Bulgarien beabsichtigte Vorgehen ein Urtheil bilden , können; er habe dann noch hinzugefügt: die englische Re⸗ gierung werde stets die Ordnung, die Legalität und die Freiheit begünstigen (Beifall). — Auf eine Anfrage Ashmead Bartletts antwortete Dilke: der britische Geschäftsträger in St. Petersburg habe erfahren, daß das von Rußland annek— tirte Gebiet der Teketurkmenen die Teke⸗Oasis sei; über die . seier noch nicht genau informirt, ebensowenig darüber, daß daselbst kolonisirt werde. Ein Turkmene aus Merw habe die Deputation der Teketurkmenen nach St. Petersburg begleitet, angeblich, um die russische Hauptstadt zu sehen und seinen Landsleüten über das Gesehene zu berichten. Er wisse nicht, daß Unterhandlungen im Gange seien, um die Unterwerfung der Turkmenen von Merw zu sichern. — Der Staatssekretär des Innern, Harçourt, bestätigte, daß der Verfuch gemacht
2 gf 5 ist nach der Regierunngs vorlage wieder herzustellen. Der Abg. Auer betonte zur Motivirung desselben, daß die Kleingewerbtreibenden ebenso wie die einfachen Arbeiter des Schutzes, den dieses Gesetz biete, bedürftig seien. Der
nommen. (Schluß des Blattes.)
Antrag wurde abgelehnt und die Kommissionsvorlage ange—
worden sei, das Rathhaus von Liverpool in die Luft zu sprengen, und daß die beiden Verhasteten mit geladenen Nevolvern bewaffnet gewesen seien. Beide seien rländer, einer derselben in jüngster Zeit aus Amerika gekommen. 11 Juni ( T 3 In der . Abend⸗ sitzung des Unterhauses, in welcher bas Haus versuchs⸗ weise elektrisch erleuchlet war, entwickelte Fowler seinen An⸗
kommissionen in Berlin, Hannover und Aachen haben im Laufe des verflossenen Rechnungsjahres pro J. April 1880/8 im Ganzen 374 Kandidaten (im Vorjahre 3165) die erste Stagtsprüfung als Bauführer abgelegt und zwar 277 in Berlin, 79 in Hannover, und 18 in Aachen. Von diesen Kandidaten haben 269 die Prüfung bestanden und sind in Folge dessen zu Bauführern, beziehlich Maschinen⸗Bauführern nannt worden.
Nach den älteren Vorschriften vom 3. September 1868 find 4 Kandidaten, nach den Vorschriften vom 27. Juni Wls zzz Kandidaten, und zwar 97 für das Hochbaufach, 165 ar . Bauingenieur- und 70 für das Maschinenfach geprüft worden.
Vun den 27 Kandidaten, welche in Berlin der Prüfung sic unterchen haben, haben i „mit, Auszeichnung“ be— standen; in Hannover haben 2 Kandidaten dies Gesammt— pridilat erhalten.
Uebernimmt der Cedent einer Hypothe ken—⸗ forderung dem Cessionar gegenüber, welcher die Hypothek für einen den Nominalbetrag derselben nicht errei enden Preis erwirbt, vertraglich die Gewährleistungspflicht für die Bonität der Forderung schlechtweg, ohne eine besondere Vereinbarung, in welcher Art Gewähr zu leisten sei, so beshränst sich nach einer Entscheidung des Reichsgerichts, pom 10. März d. J, die Gewährleistung im Falle des linftigen Ausfalls der Forderung auf diejenige Summe, nelche der Cessianar dem Cedenten bei der Cession als Cessions— Valuta gegehen hat. War dagegen bei der Cession vom Cedenten süt den Fall des künftigen Ausfalls der cedirten Forderung krstz des vollen Rominalbetrages der Forderung vertraglich dasprochen worden, so ist er zur Zahlung des vollen Nominal⸗ tinges der cedirten und später ausgefallenen Hypotheken⸗ an anng verpflichtet; dasselbe gilt, wenn der Cedent für die tnt Forderung Bürgschaft übernimmt, wodurch er sich che em Hypotheken schuldner als Schuldner für den ganzen mmnlbetrag der Forderung konstituirt, Uebernimmt gar der Gent die selbstschuldnerische Bürgschaft unter Verzicht uf die Rechtswohlthat der Verweifung an, das Pfand, so un der Cessionar nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung, it Umgehung des Hauptschuldners und des verpfändeten Immtickeg, fofort den ganzen Rominalbetrag der Forderung 'cen den Cedenten einklagen.
Die Verabredung einer Wandel vyön bei einem stuftertrage befreit, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ Erichts, vom 15. November v. J, nicht von der Pflicht zur
leging des Kau fft empels.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich säch⸗ ss Geheime Finanz ⸗ Rath Golz ist wieder hier eingetroffen.
86M. S. „Moltke, 16 Geschütze, Kommdt. Kpt. z. S. girner, ist eingegangener telegraphischer Nachricht zufolge in onteyideo eingetroffen.
zz Kiel, 11. Juni. (B. T. B.) Das Panzerge— hw a der ankerke am Donnerstag bei Rügen und setzte im die Fahrt nach Neufahrwaßser fort, wo es heute ein⸗ tiffen dürste. An Vord Alles wohl.
gzndechsen. Dresden, 11. Juni., (W. T. B) Der onig und die Königin sind heute Vormittag im besten ohlsein hier wieder eingetroffen und am Bahnhöfe von dem hien Georg, sämmtlichen Miniflern und dem Ober-Bürger⸗ neister begrüßt worden. .
— Vor den Königlichen technischen Prüfungs⸗
trag, welcher das Gesetz über das Vermächtniß des Grund— besitz es bekämpft und sich für die Freiheit Land zu kaufen und zu vertgufen ausspricht, Der Premier Gladstone er— klärte: er theile die Ansichten Fowlers als Privatmann, als Minister aber spreche er keine Ansicht darüber aus, weil die Frage noch nicht praktisch reif sei. Er glaube, daß der Antrag nicht gegen die Grundbesitzer gerichtet sei, weil die pit Freiheit über den Grundbesttz zu disponiren vortheil⸗ haft für dieselben sei. Nichts sei er , als das jetzige Gesetz, Nichts würde die moralische Kraft der Aristokratie und des Landes mehr erhöhen als eine große fundamentale Ver— änderung des Gesetzes. Er empfehle jedoch Fowler, seinen Antrag zurückzuziehen. Die Debatte mußte wegen Beschluß⸗ unfähigkeit des Hauses vertagt werden.
Die irische Regierung hat mehrere angekündigte Agrgrmeetings verboten. — Die Polizeibehörde in Chester ist davon benachrichtigt worden, daß die in Ame—⸗ rika lebenden Fenier mehrere Agenten nach England ent— sandten, um die öffentlichen Gebäude in den Hauptstädten des Königreichs zu zerstören. —
— Allg. Corr.) Das Indische Amt in London hat vom Vizekönig von Indien folgende Depesche, datirt 3. Juni, erhalten: „St. John telegraphirt heute, daß einem aus Kandahar eingegangenen Briefe zufolge die Truppen des Emirs am 3. 95 einer aus irregulärer Reiterei und Fußvolk zusam⸗ mengesetzten Streitmacht unter dem Befehle der Sirdars MuhammadHassim, Mahormad Hassan und Abdu lla unweit Girishk eine Niederlage beigebracht haben. Die Regierungstruppen sollen nach einem vierstündigen Kampfe
einen vollen Erfolg errungen haben. Der Perlust der geg⸗ nerischen Streitmacht ist nicht bekannt. Der Bericht üher das Treffen ist indeß vom Gouverneur von Kandahar noch nicht bestätigt worden.“ .
Capstadt, 8. Juni. (Allg. Corr) Die gesetz—⸗ gebende Versammlung hat sich zu Gunsten eines Planes entschieden, der die Ausdehnung der südafrika—⸗ nischen Eisenbahnen mit einem Kostenaufwande von 5 000 000 Pfd. Sterl, zum Zweck hat.
rankreich. aris, 109. Juni. (W. T. B.) Nach der . ö as“ enthehren die Gerüchte, wonach mehrere der Minister in Folge des gestrigen Senats⸗ beschlusses demissioniren würden, der Bestätigung. Die „France“ und mehrere andere Journale sind der Meinung, daß in der Frage der Listen wahl, die das Land in keiner Weise leidenschaftlich errege, eine reißend schnelle Beruhigung eintreten werde. .
Gutem Vernehmen nach wurde in einem heute Abend unter dem Vorsitze Ferry's abgehaltenen Ministerrath der Vorschlag gemacht, die RNeęuwahlen zur Kammer früher vorzunehmen. Dieser Vorschlag fand keinen Widerspruch. Die Wahlen werden daher wahrscheinlich in der zweiten Hälfle des Juli stattfinden, wenn die Bureaux der Linken, welche morgen über diese Frage berathen sollen, gleicher Ansicht sind
— (Fr. Corr.) Die Bewegungen der französischen Ko⸗ lonnen in Tunis haben augenblicklich nur den Zweck, die Unterwerfung der Stämme im Innern des Krumixr⸗ gebietes entgegenzunehmen. Drei Kolonnen, die Brigade Caillot im Westen, die Brigade Logergt im Osten, endlich eine Kolonne, die von Mateur ausrückt, haben die Aufgabe, über das Gebiet vom Madjerdathal bis zum Meere zu mar⸗ schiren. General Caillot geht in der Richtung auf Kap Negro, General Logerot auf Kap Serrat.
— (Cöln. Ztg.) Die Zeitungen von Bordeaux melden die Ankunft des „Equateur“, welcher die Expeditionen Derrieus und Gallienis am Senegal an Bord genom⸗
⸗
men hatte. Derrieu hatte sechs, Gallieni vier , bei sich; unter letztern befindet sich der einzige Offizier, ber dem Gemetzel von . entgangen ist. Derrieu, Chef der topo⸗ graphischen Mission am obern Senegal, bringt ausführliche Mittheilungen über die Topographie, Geologie, Statistit und Ethnographie der Gegend am obern Senegal, zwischen Bakil und Anuogula, mit. Gallienis Berichte über ben obern Niger werden es dem Marine⸗-Minister möglich machen, eine Karte des westlichen Sudan entwerfen zu lassen. Frankreich hat durch einen vom Sultan von Sigu unterzeichneten Ver⸗ trag das Protektorat des obern Niger und das aus—⸗ schließliche Schiffahrtsrecht auf diesem Theile des Stromes ge⸗ wonnen.
Türkei. (Allg. Corr.) Die Pforte hat eine Sonder⸗ Kommission niedergesetzt, welche Reformen für die asiatischen Provinzen der Türkei ausarbeiten soll. Wenn der Reformplan die Genehmigung des Sultans empfangen, ken, er den Großmächten zur Begutachtung unterbreitet werden.
Aleko Pascha, der Gouverneur von Ostrumelien, hat seinen Posten niedergelegt und Said Pascha, der frühere Gouverneur von Aleppo, ist an Stelle Sabyl Paschas zum Gouverneur von Chios ernannt worden.
Rumänien. Bukarest, 11. Juni. 9. T. B.) Die Majorität der beiden Kammern, welcher sich auch die Minister anschlossen, richtete eine Adresse an Joan Bra⸗ tiano, in welcher derselbe gebeten wird, seine Bemission als Senator zurückzuziehen und Führer der liberalen Partei zu bleiben. Die AÄdresse wurde Bratiano auf seinem Gute bei Pitest durch eine Deputation von 5 Senatoren und 2 Depu⸗ tirten übergeben.
Bulgarien. Sofig, 9. Juni. (P. L.). Ein Fürst— licher Ukas vom 6. Juni verordnet die Einsetzung von Militärgerichten und ein eigenes standrechtliches Ver⸗ fahren gegen öffentliche Funktionäre, welche sich Akte der Aufwiegelung gegen die gesetzlichen Gewalten zu Schulden kommen lassen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 11. Juni. (W. T. B.) Der Fürst von Serbien wird morgen Abend hier erwartet und, so weit bis jetzt feststeht, drei Tage ver— weilen. Derselbe begiebt sich von hier über Wien nach Bel⸗ grad. Gegen Ende des Monats geht der Fürst mit der Fürstin zur Kur nach Ems und von dort nach Paris.
Dänemark. Kopenhagen, 8. Juni. (Hamb. Corr.)
Das vom Folkething übersandte Budget für das Budgetjahr
vom 1. April 1881 bis 31. März 1683 stand heute zur ersten
Lesung im Landsthing. Der Conseilspräsident Estrup be⸗
dauerte, daß er nicht im Stande sei, dem Landsthing die un⸗
veränderte Annahme des Budgets zu empfehlen, da
die vom Folkething vorgenommenen Aenderungen, ver—
glichen mit dem, was das Ie keting vor der Auf⸗
lösung angenommen, nicht von der Bedeutung seien, um
das Budget annehinbar für die Regierung zu machen. Es gelte dies nicht nur in Bezug auf, die Beschränkung der Thenerungszulage, sondern auch hinsichtlich des Etats des Kultus⸗Ministerlums und der Etats der beiden militärischen Ministerien, bezüglich welcher nach Ansicht der Regierung aus⸗ reichende Bewilligungen fehlten. Das Thing verwies hierauf das Budget einstimmig zur zweiten Lesung. Der Präsident bemerkte alsdann, daß er, da es erwünscht sei, die Sache so schnell wie möglich zu fördern, es für das richtigste halte, die zweite
Lesung am Freitag und die dritte event. am Sonnabend vor⸗ zunehmen. Aenderungsanträge zur zweiten Lesung sind morgen einzureichen.
Statistische Nachrichten.
Nach, der „Gemeinde⸗Itg. für Elsaß-⸗Lothringen“ Elsaß-Lothringen am 1. April 1881 19066 Licenzscheine nach dem Gesetz vom 28. April 1818 ausgegeben (18 an Speise⸗ und Kaffeewirthe, welche keine geistigen Getränke verkaufen, 663 an Groß händler mit Getränken — 550 für Wein, Iös für Branntwein, autzschließlich oder zugleich — 209 an Bierbrauer, 186 an Brannt' weinbrenner, 10 an . Für den Kleinverkauf geistiger Getränke nach dem Gefetz vom 5. Mai 1886 waren zur genannten Zeit 10781 Lizenzscheine ausgegeben (2707 weniger als am'j. April 1880), und zwar für Gasthäuser 2241, Speisewirthschaften (Restau⸗ rationen) 205, Ghee i waffe. 037, Kaffeehäuser 191, für gelegentlichen Verkauf über die Straße (Forsthäuser 2c.) 42, zum dusschließlichen Verkauf Über die . an Eigenbrenner 3, an andere Personen 1062. Von den 7037 chankwirthschaften, welchen Lizenzen ertheilt waren, befanden sich 4357 in Gemeinden von weniger als 2000 Seelen.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Am Pfingstmontag ist in Bibergch ein Denkmal Les Dich— ters Wieland enthüllt worden. Es besteht in einer Büste, die auf einem schönen freien Platze aufgestellt wird. Wieland ist zwar nicht in Biberach selbst, aber in einem . das zu der damals freien Stadt Biberach gehörte, geboren und hat in der Stadt seine Jugendjahre zugebracht. Aus seinen Erlebnissen auf dem Biberacher Rathhause hat er die Motive zu seinen „Abderiten! geschöpft, wo⸗ bei er aber auch andere alte Reichsstädte im Auge hatte; jedenfalls macht es den Bürgern dieser Stadt alle Ghre, daß sie sich burch die Aufrichtung eines Denkmals an dem Dichter rächten.
ö . Hohenzollern und das deutsche Vaterland“ von Dr. R,. Graf Stillfried Alcantara und Professor hr. Bernhard Kugler. Mit etwa Zö0 Illustrationen, darun ker gehen oh Vollbilder von Camphausen, Menzel, Thumann, A. v. Werner und vielen An= deren. Vollständig in 23 Lieferungen Folio⸗Format je 2 Friedr. Bruckmanns Verlag in München. — Von biesem bereits wiederholt anerkennend besprochenen neuen Prachtwerke sind kürzlich die fünfte un? sechste Lieferung, erschienen, die sich durch ihre vornehme künstlerische Ausstattung den ersten vier ieferungen ebenbürtig an die Seite stellen. Der Text bringt die Fortsetzung des „Großen Kurfürsten“, und mit lebhaftem Interesse folgt man den geistvollen Deduktionen, der Verfasser, die uns 1 breitem kulturhistorischen . ein sorgfältig abgerundetes
waren in
Bild jenes großen Fürsten zu geben wissen. Vorzügliche charakte⸗ ristische Porträts nach alten Sriginalgemälden im dcn fl en Schlosse zu Berlin, Medaillen-⸗ Abbildungen, reizvolle Initialen und freie Kompositionen unserer ersten r, ter begleiten den Tert. ö Seite. Zu ihnen gesellen sich wirksgme ganzseitige Bilder; h . Lieferung 5; „Kurprinz Friedrich Wilhelm im Haag . . ö. irt. . . eine . , ö 9 el e gf. Ührung gleich wirksame Komposition, und , d istliche Fan e! nach . zi n Originalgemälde im Königlichen
um ᷣ on glich. Schlosse zu Berlin von Jan Mytens;. Lieferung enthält: die 8! Eh J . ö ö A. Eybl und . andung des Großen 6 auf Rügen“ von. Professo H. Kretzschmer, zwei noch lebenden Berliner Künstlern, die auf dem Gebiete vater— ländischer Malerei sängst allgemeine Anerkennung gefunden haben.
= Ius dem Verlage von Alexius Kießling hierselbst. Branden⸗
burgstr. S, liegen wieder zwei neue Karten vor: Kießlings
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