1881 / 134 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Jun 1881 18:00:01 GMT) scan diff

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* der ö Abg. Sachverstãndigen n dagegen und behaupte, ß es überhaupt in dem Sinne, 65 welchem der Abg. Sonne⸗ mann es ausgesprochen habe, Sachverstandige nicht geze. Was nun die Frage der Erhohung der Gewebezölle in Meerane , so sei von mehreren Seiten, inebesondere von dem Pr. Fee. ausgesprochen ee daß die deutsche litik die Erköhung der Zölle in . und Dester⸗ reich veranlaßt habe. lun ei aber n is bar, 6 reich ** Jahre 1877 den twurf einer neuen i habe, während Desterreich 9 Zolltarif schon 3 r tin 2 * . . 2 3 ollpoli w absolut unrich⸗ dann sei der V 6 emachi worden, daß die dritte . von 1879 w . anfange, Veranderungen rend doch die Stabilität des Tarifs ange⸗ digt 9 9 Behauptung sei unrichtig. Er glaube, . eine Zoll⸗, eine ,. fortwährend sich an⸗ schließen nüsse an die ungen wirthschastlichen 66 6 s 9 s . , 836 i orlage se ei uptek worden, höheren Zoll beanspruche als den , daß 2 i höher sei als der österreichische. Das sei richtig und auch unrichtig. Richtig insofern, als in . der bee. . renze, we nkreich ge ei, n andere. Unter den . von 170 6 in Frankreich fielen die , Gewebe, bei welchen ein Quadratmeter bis zu ,, in Deutschland die Grenze nach den r . Regierung 200 sei. Eg sielen demnach unter eine ganze . . schwerer Flanelle und 2 82 nach dem

*. * . * 6 vor⸗ nur z keiner einer ren ̃— nachste er m . ife die Waaren von 550 bis 400 gr Gewicht pro s der Zoll betrage 148 6 Da hinein fielen grobe Waaren, die . n,, , n , tsche Zoll, und nur die ö mehr als 550 ren hätten einen Zoll von 129; . sei also blos 755

nterschied von 6 S Man se ——— der i , Zoll r sei 2. 13 che, ö der höchste wenige ren in Deutschland

gestellt sei. ele fer , ,, r , . wieder eine ganz andere sei, wo der 4 * 2 anfange und 160 0 betrage. * . 52 die . . 1

erleiden en, ni ich von Frankreich ausgehe,

ondern vorz saß. Abg. Sonnemann .

von die elsässische 3 4 rar Kapitalien und Spinnereien in ihrer n habe derselbe

g

Marklirchen r mit der n Industrit und unmittelbar be derselbe gesagt, es sei vom 1. aut ges Wen das sei doch ein Wider⸗ Antrag Sonnemann dahin, auf Waaren ae. von mehr als 2060 g pro Quadratmeter 23 ein Zoll von ** im 14

16 6 werden, 200 oder weniger von 180 6 und dem

—— * ein höherer . den gedruckten. Der Abg. Sonne⸗ mann gehe mit diesem Antrage um 20 6 herunter unter den 2 von 1878. Zu dem Durchschnittesatz von 135 14 sei man 6 mmen, nachdem die Zollbestimmung , . Instrumente

Prof. Weber und nach dem als unpraktisch erwiesen hätten. Folge die es 14 der Zustand der e , n, i . . 22 und * uchau ein durchschnitt 9 . hr engli Tuche habe abgenommen und die Ausfuhr im k eine enorme, sie betrage 153 597 ei ja nicht zu leugnen. daß der Zoll von 185 4 für einzelne ganz minder⸗

wert Waa d al d ibi⸗ er n w mn, , ,

die minderwerthigen 4 auch vo sehr wenig importirt ,, seien und daß Deutschland gerade vin Waaren vorzugs⸗ e selbst pro e duzirt habe. Was die von der Regierung vor⸗

ene Grenze her gf so seien ja damit Versuche gemacht 2 und es ich herausgestellt, daß in die Grenze von 200 g nur ganz * und speziell nur diejenigen Waagren fielen, welche in Meerane und Glauchau gemacht würden, nämlich die feinen wollenen Damenstoffe. Er habe ch aberzeugt, daß alle niederen Waaren unter dem niederen oll von 186 6 blieben. Nachdem nun lonstatirt sei, daß nur wirklich feinen Waaren, in Meerane gemacht würden, unter diesen sehr ho Zoll fielen und daß dort wirklich ' ein Nothstand entsetzlichster Art bestehe, sollte sich doch

der Reichstag der Anforderung nicht entziehen, diese Spezialität . einen * Zoll m . Der Wunsch 8 Abg. öwe (Berlin er n , dadurch zu helsen, da 8

selbe die harten 3 rne unter einen niedrigeren Zoll zu

vorgeschlagen, sei mißlungen, weil die Meeraner 36 2 5 ö gar nicht verwendeten. Diese würden nur für solche . gebraucht, welche halbbaumwollen seien. Unter diesen m . . ö . nicht 2 zu helfen als so, wie die en habe ö ber eg. 37 nämlich den Webern dern , f

za um die Konkurrenz eee. 4 hren, welche nothwendig 9

rankreich gerade in diesem Arti uu beseitigen. Daß 6 irku . . ng erzielt werden 8 .

Agenten aus Frankrei di

Verlin gewesen 3. ind früher fehr! große . af. gemacht

. diese zu machen nicht mehr im Stande seien in Hin= F die mögliche Erhöhung dieser Hsölie. Wenn Fiese

we, , . lieben, sJ würden sie in Meerane und 36 es rere ihm als eine Pflicht, ihnen diefe die Regierungs⸗

Abg. Dr. Bamberger erklärte, habe der Abg. von Kardorff ihn heute zum Reden provozirt

Glaucha cht und das komme den Webern in Sachsen em sichern. Er empfehle deshal

gegen seine Absi icht

und, wie ihm scheine, ohne nt n, . denn in dem

Bedurfniß, eine n He, , e,. ldebatte zu halten, habe der Abg. von Kardorff in der zweiten Lesung eine General- 2 vorgeführt . bey mend auf . n, die er . er

ethan Präsident habe da Wo . 22 l⸗ ha . 5 ö . n , .

der ee i. sich hauptsächlich um den K—

zwe ter Lesung au Ten

Vorwürfe herleiten wollten, sich

3

. 2 man * der 83 24 jetzt 5 gestern bei den

it der akademi ,,

Tier, K

lesten 23 * er nennen, die 6 wie Joscher Brentano. Alle diele scien

Ad. und Hr.

233 mit 9

von dem

den, ö ö 63 . ö n . * die

worden wäre. ,,, nicht 8. , dat hier

. * 3 * 9h

3 2 * 3. 3

6 von

3 . . sei e , k von dem

1 den Möbel . . , Uebelstand

erheblich billiger einführe. Aus welchem

3 für die E

en, so möge man bald helsen.

Ver Abg. Sonnemann

betreffend die Verschiebung des

1. Oltober dadurch, daß viele gemacht seien in der Vorauss

schied, weil die Zeit d weit vorgerückt y hen Harn e r n , für die

würde jedenfalls in der Zwischenzeit deutschen Fabrikanten noch fehr viel auslandische geführt werden.

a,

damals gan; ur blos

Wein bereitung

. K

nr. Als man

. * 23 des lommissar Sir n 6

te dieselben Schwierigkeiten welche bei der Be⸗ ö . 4 eine der 2 Abg. von er, n kern . * Stande, 263 . 1 aber sei

vorgesch . ann weil der

oll auf halbseidene Waaren (3090 M6) bis für feine Wollenwaaren zu groß fei. Schon jetz die nur mit . ollsatz

man mit Rücksicht auf den bedeutenden Zo n gn, die seidenen Fäden durch wollene ersetze und dadurch die Wagren . der Abg.

3 den Einführungstermin vom 1. Juli auf den Oltober verschieben 2 sei imverstãndl ich. Eine ige Verzögerung würde den noth Webern das ganze

intersaison entziehen. Wolle man denselben

dete sein Amendement rungetermins auf, den ellungen im .

, 2. der frü

in erhöht werden würde. Es sei teresse der ö 1. welt billig, einen längeren Termin für die Zollerhöhung sest= zusetzen, um dem Handel Zeit zu lassen, sich darauf einzu⸗ richten. Auch die Vorbereitung für die Zollämter erfordere eine gewisse Frist und wenn der Zolltarif 5 Monate Zeit bis zum nl altreten der neuen 23 lle ö. habe, so durfe die Vorlage iich nicht auf 14 Ta . ken. Für die nothleidenden Distrikte mache die . keinen Unter⸗

63 Bundes kommissar be diese Behauptung. Ver⸗ i. man den Einführun 3 bis zum 1. Oltober, so um Nachtheil der

und dann um die 4 ö auch seine . ö er n in

demselben gehalen 643 Es wäre wirklich gut, wenn die Herren, die aus früheren Neden 565 präzis . 63 man wessen man angeklagt wisse er ate nicht, wenn **. unter der Generaltlage der akademi ö ** Sache stehe, auf was sich das beziehe. Der rdorff habe gesagt, er (Redner) hätte zapon 24 um die es sich han wäre. Das sei gar kein Ken ni cichen, Tag passiren, daß man meine, man wäre um 200 Jähre zurn; vielleicht habe der Abg. von Kardorff indiungen über den Zunfstzwang 26

8 mit ihm ; wie solle er daran erkennen, welchem Tage die g gefallen sei, um rn, n 5 preche, le nden, dem man so

, Te. orte verdanke. ** a aber in diesem Reichs⸗ 25 2 in die Breite gehe und abschweife, so habe der Neiche kanzler 6 illustre Beispiel gegeben, der 13 bei * ergesetz * 5 8

Schutz zo d alles prochen. So sei es ihm . * Rede ergangen, deren er

sich heute nicht 2 entsinne. Beiläufig bemerkt, stehe * ilung durchaus 21 so, wie

s gehe da gerade so, 24

die berühmten drei Mann und der Korporal, die für die

n seien, auch vor dem Auslande als Es sei das ebenso

.

er

Düner. Ren 2 denn der Abe. von Kardorff 1 ö Prof Schmoller, das Ie. die ganze

„die seiner Seite stehe. des Woll * er hauptsechlich angeführt, daß das an einer falschen Stelle 2 wolle, da es

.

„ven den

ndem

ei, um den intersaison

aare ein⸗

Die Debatte wurde hierauf ö essoren und Brentano bekanntlich , .

a n. r,. nicht seien. mung wu Antrãge Abga mr. und Sonnemann m4 und die 8

unverändert angenommen.

ie da , n

3 Angelegenheiten.

Tem Neichetage der . 23. zu Berlin unter⸗

zeichnete 3 . nud der Schwei, sowie die im 1 Verabrehung in Vetreff des gegenleitigen . der n lnerarischen Cr eu! Tage nebst Denk.

worden. Dent fchland und der

nissen und Werken der Kunst von

arg n zur verfafsungmãßigen 6 , nn

89 1 .

einer

6

2 Verabredungen

d Ende Unter hand ke,,

Se. Maiestãt der Dentsche Kaiser,

Preußen? böchstihren Staatz Minister Staate sekretãr des

Janern. Rar Deinrid ven Boctticher; der m,, er schweijerischen Eidgenos⸗

senschaft: Seinen J. und bevollmãchtigten

Minister Dr. 1 welche, unter Verke ball e o. den felzenden

Dandelederttas . und Artikel 1. Die beiden vertragschließenden die . . . 6. 83

* dem Fuße der Jeder der beiden . sich 4 34 Begün ·

sti des Vorrecht und jede Ermäßigung, wel d

223 2 einer dritten Macht bereits 12 in der Folge zuge mochte, auch dem anderen vertrag schließenden gegenüber ohne ir Gegenleistung in Kraft

treten 8 vertragschließenden Theile machen sich ferner verbindlich, . 7 3 und fein Ausfuhrrerbot in Kraft J

Die vertragschlie ßenden ö. . 16 während der Dauer

zu erhalten, haben 3

König von

au

des Vertrages die * ü e,. eee. ö ichtlich der 9e der A. neten ande i ö iles gegenjeitig . 1 Artikel 3. Die aus einem der beiden Gebiete oder nach dem⸗

eingehenden ,,, 1 ö

. die vertragschließen · 3 in e,, die k ö

Artilel 4 Zur —— . 'itigen Grenzverkehr sind unter den

vertragschli besonderen Bestimmungen der ⸗· einbart 6 * der ge B. dem gegenwärtigen Ver⸗ trag 2

Die =, 3. K wird beider⸗ seits zugest ät der aus⸗ und wiedereingeführten e,

1) für = 966 , , . . 63 dem ,,, einen der vertrag⸗ ee, auf M . ö. 865 Q Verkauf außer

dem ö und oder als Muster

eingebracht werden; alle wenn sie binnen ciner im

2 bestimmenden auft zurückgeführt werden 8 Yer 533 aut einen Gebiet * Märkte des 2 gebracht und unverkauft ven dert . wird;

351 2 n. w., welche entweder zum Einkauf von Oel, e ,,, ö. dem einen Gebiet in das andere mit

der Veftimmun 1 eingebracht werden, oder nach= . 53 in,, . darin ausgeführt worden, zurück-

kommen;

4 B „we Fütterung oder auf Weiden aus dem einen 6 . . 6366 und von der Fütterung oder nach der

Weidezeit in das erstere rt wird.

Artikel 6. Zur 84 des Verkehrs zum Zwecke der Veredelung ron

Waaren zw Gelten der vertragschließenden Theile wird , 26 bei der . aus dem von Ein⸗

ingen k en befteit 6 . zum Waschen, Bleichen, Färben. 2. 1 Bedrucken und Sticken, sowie Garne,

b. Fer, seins⸗ der erforderlichen Zuthaten), welche

itzen und Posamen iermraaren, e. 8 in 9 1 ,. Ketten nebst dem erforderlichen „welche zu ng von Geweben,

ärben, . 5 welche zur Leder⸗ und Peljwerkbereitung,

' . m Lackiren, Poliren und Bemalen in 1 andere Gag hrt 1 3 sonstige ig oder Veredelung be⸗ immte, . gebrachte und nach Erreichung jenes , der deshalb getroffenen be⸗ sonderen Vorsch 3 rten Gegenstände, wenn die wesentliche Bes und bie Benennung derselben unver⸗ d 3 36 ile g. pfern die Identitãt der aus und en ö 6. fh n ., nstãnde außer Zweifel ist,

ollfreiheit von

Außer 3 . redelung aus⸗

und Geweben die . dem Nachweis der ein chen * der zur geführten Waaren ab gemacht werden.

Ausgangsabgaben d von Wagren, welche nach er flute Veredelung in das Versendungeland urn cgeführt werden, nicht er=

hoben werden.