1882 / 13 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Jan 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Abtheilungen sind gewählt die Abgeordneten: J. Dr. Windthorst und von Wedell⸗Malchow; II. von Luck und Graf Matuschka; III. Irhr. von Hammerstein und Delius; IV. von Bennigsen und Evers; V,. Graf Schmising-KLerssenbrock und Jacoby; VI. Dr. Langerhans und Schmidt (Sagan); VII. von Dziem⸗ bowski und Dr. von Cuny. ;

Der Präsident theilte mit, daß eingegangen seien: Exem⸗ plare der Statistik der Straf- und Gefangenenanstalten für das Jahr 1879!80; der Bericht des Ministers für Landwirth⸗ schaft 2c. an Se. Majestät den Kaiser nnd König über die landwirthschaftliche Verwaltung in den Jahren 1878 und 187980; ein Schreiben des Präsidenten des Staats⸗ Ministeriums, betreffend die seit Schluß der vorigen Session im Ministerium eingetretenen Veränderungen und ein Schreiben des Präsidiums des Herrenhauses, betreffend die Kon⸗ stituirung des Letzteren. Ferner seien eingegangen solgende Vorlagen: Uebersicht der von der Staatsregierung auf die Anträge und Resolutionen des Abgeordnetenhauses gefaßten Entschließungen; Nachweisung über die Anzahl der vom L. April 1881ñ3832 zur Klassensteuer veranlagten Personen; Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Gesetzes vom 9. September 1869 betreffend; die Konsolidirung der preußischen Stgatsanleihe; Gesetzentwurf, betreffend die Aus⸗ dehnung der Wirksamkeit des nassauischen Central Kirchenfonds und der nassauischen Psarrwittwen⸗ und Waisenkasse auf die vormals hessischen Landestheile; Entwurf der Kreisordnung für die Provinz Hannover, und Gesetz, betreffend die Einführung des Provinzialentwurfs für die Provinz Hannover; Gesetzent— wurf, betreffend Abänderungen der kirchenpolitischen Gefetze. Auf den Vorschlag des Präsidenten wurde darauf vom Haufe der Mittwoch für die Erledigung der Petitionen bestimmt. Ebenso wurde die Wahl der ständigen Kommissionen für die ächsten Tage anberaumt.

Darauf trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tagesordnung ein: Wahl des Präsidenten, der beiden Vize⸗Präsidenten und der Schristführer des Hauses. Von den 364 Stimmzetteln, die bei der Wahl des Präsidenten abgegeben wurden, fielen 850 auf den Abg. von Köller, 4 auf den Abg. von Benda, 5. auf den Abg. von Vennigsen, 5 waren ungültig. Demnach war der Abg. von Iller zum Ersten Präsidenten gewählt. Der Präsident von Köller erklärte, daß er die Wahl mit Dank annehme. Bei der Ausübung seinet Amtes rechne er auf die freundliche Unterstützung von allen Seiten des Hauses.

Bei der Wahl des Ersten Vize-Präsidenten wurden 379 Stimmen abgegeben; 4 davon waren ungültig. Von den gültigen Stimmen erhielten der Abg. Frhr. von Heereman Al, der Abg. von Benda 152. Gewählt war also der Abg. von Heereman, der die Wahl dankend annahm.

Bei der Wahl des Zweiten Vize-⸗Präsidenten wurden 334 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 47 unbeschrieben. Von ben 287 gültigen Stimmen erhielt der Abg. Stengel 274, von Benda 5, Lange 2, von Ludwig, von Bennigfen, von Helldorff, Kantak, von Eynern und Träger je 1 Stimme. Der . Stengel war alf! gewählt und nahm die Wahl dan⸗ end an.

Zu Schriftsührern wurden die Abgg. Delius, Dr. Grimm, Grütering, von Quast, Quadt, Sachse, Vopelius und Graf von Schmising⸗Kerssenbrock, und zwar auf den Antrag des Abg. Windthorst per Aklklamation gewählt.

Zu Quästoren ernannte der Präsident die Abgg. von Liebermann und Zelle.

Hierauf vertagte sich das Haus um 11“ Uhr auf Mitt— woch 11 Uhr.

Im Anschlusse an den Cirkular⸗Erlaß vom 15. Sep⸗ tember 1879, betreffend die Ausführung des 5. 153, Absatz 2 des deutschen Gerichtsverfassungs-Gesetzes vom r. Januar 1877, haben die Minister des Innern und der Justiz unterm 23. No⸗ vember v. J. die nachstehend benannten Königlichen Forst⸗ schutzbeamten: Nevierförster, Hegemeister, Förster, Forst⸗ aufseher und Forsthülfsjäger, sowie diejenigen Waldwärter, welche auf Forstanstellungsberechtigung nach den BVestimmungen des Negulativsß vom 15. Februar 1379 (Minist. Blatt der inneren Verwaltung de 18759 S. 164 ff.) dienen, zu Hülfs⸗ beamten der Staatsanwaltschaft bestellt.

Bei Aufnahme des 8. 52 in das preußische Ausfüh⸗ rungsgesetz vom 6. März 1879 zur Deutschen Konkurs⸗Ord⸗ nung vom 19. Februar 1877 ist, nach einem Spezialbescheide des Ministers des Innern vom ö. Dezember v. J., wie die Entstehungsgeschichte des gedachten Gesetzes ergiebt, ausdrücklich beabsichtigt gewesen, die in Hinsicht der Ihen einer Kon⸗ kur s⸗Eröffnung in den Gemeindeverfassungsgesetzen der einzelnen Landestheile früher bestehenden Verschiedenheiten dahin auszugleichen, daß das Bür gerrecht fortan überall nur während der Dauer des Konkursverfahrens eine Schmäle⸗ rung erleide und nach beendigtem Konkurse von selbst wieder in vollem früheren Umfange auflebe.

.. Streitigkeiten über die Höhe der Vergütung für militãärische Ein quärtierunge n zwischen dem Militärfiskus und dem Einquartierungsp ichtigen ist nach einem Urtheil des Neichs gerichts, IV. Eiv senats, vom 8. Dezember v. 83 ordentliche Rechtsweg zulässig.

Der. Kaiserliche Votschafter Fürst von ohenlohe ist nach Paris zurückgekehrt und hat die ef gie hel . Botschaft wieder übernommen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr, Kroening in Danzig, DDr. Vianden und Hertmanni in Elberfeld, Dr. Seliger in Liska-Schaaken, Dr. Roöhn in Gutt⸗ stadt, Dr. Drozynsti in Bukowitz und Gaczkowski in Priebus.

Bayern. München, 13. Januar. Allg. Ztg.) In der heu⸗ tigen Sitzung der Kammer der ö Interpellation des Abg. Frhrn. von Dobeneck: „ob die König⸗ liche Staatsregierung beabsichtige, dem Landtag einen Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Errichtung einer Lan deskultun— Renten bank vorzulegen, von dem Staats-Minister Fhrn. von Feilitzsch im Wesentlichen wie solgt beantwortet: Auf Grund des betreffenden Beschlusses des Landtages vom Jahre 1876 hat bie Staatsregierung die Frage der Er—⸗ richtung einer solchen Bank in eingehende Erwägung gezogen, die aber in Anbetracht der großen Schwierigkeiten nicht zum . führte. Die Staatsregierung verkennt nicht die ich⸗ 35. fit der Sache und wird bie rage, ob und in welcher

gise das Projekt einer Kulturrenser j . nbank für Bayern aus— geffihrt erden kenne, ner ail! ö uche

S

21 O auses, Ordens Kanzler und Staats-Minister 4. D, hr. Johann . Freiherr . Falken ste in, im S1. Lebens- und 58. Dienstjahre.

z 14. Januar! Elsaß⸗ Lothringen. Straßhurg, 6 ö (Els. Loihr. Zig) In der gestrigen Sitzung des ausschusses machte der Staatssekretär a,,. ö ö höhere Schulwefen in Elsaß-Lothringen folgende ö theilungen: ; ö h . das höhere Schulwesen in Elsaß K in . * freulichen Entwickelung begriffen ist, werde die . . 6. ö. Ihnen vorzutragen die Chre habe. Im Oktober 18 . Gn rh Elsaß⸗Lothriugen 22 öffentliche höhere Schulen mit 240 h 3 Unter diefen 2403 Schlilern, waren 1391 m , , ö i den ö . . die Schüler in 7148 Katholiken, rotestanten und 192 Israeliten. ö ö Meine Herren, . Jahren, im November 1881, . . 28 höhere Schulen mit einer Schülerzahl von §oß2. . Es ist da . das proötestantische Gymnastum und es sind die katholischen . unterrichts-Anstalten nicht mitgezählt., daher die Differenz . en diesen Angaen und der des Herrn Vorredners von 70MM. Schülern. Also wir hatten an der Stelle von. 2400, ob. Schüler nach 9 Jahren. Die Zahl der Elsaß Lothringer unter diesen Schülern, das heißt der aus dem Lande selbst stammenden Schüler im Gegensatz zu den Söhnen der eingewanderten Eltern, abe⸗ trug 4218, gegenüber 1391 im Jahre 1832. Die Kon⸗ fessionen anlangend, ist die Zahl der Natholiken gestiegen Lon 748 auf 2379. die der Protestanten von 1463 auf 3011, die der Isrgeliten, von 192 auf 672. In Prozenten ausgedrückt, und ich möchte Sie auf dies Verhältniß besonders aufmerksam machen, hat die Gesammtzahl der Schüler sich vermehrt um 1520/0, darunter die Zahl der Elsaß Lothringer um 2059, die Zahl der Katholiken um 21850, die der Protestanten um 1060/0 und die der Israeliten um 2600, ,. Sie sehen, meine Herren, daß, abgesehen von den israge⸗ sitischen Schülern, die Vermehrung der katholischen Schüler die relativ stärkste, insbesondere stärker als die der Protestanten war; es beweist dies, daß es allmählich doch gelungen ist, für die staatlichen höheren Lehranstalten das Vertrauen auch derjenigen Bevölkerungskreise mehr und mehr zu gewinnen, die im Anfange dem deutschen Schulwesen überhaupt feindlich entgegenstanden. Ich hoffe, meine Herren, daß guch in Zukunft die Entwickelung des Schulwesens weiterè erfreuliche Resultate zu Tage fördern wird, wenn auch anzunehmen ist, daß die Erhöhung der Schülerzahl nicht in dem Maße weitergeht, wie dies in den ersten 9 Jahren, von denen ich Ihnen die Zahlen mitgetheilt habe, geschehen ist.

Desterreich⸗ ungarn. Wien, 14. Januar. (W. T. B.) Die Unterrichtskommission des Herrenhauses be—⸗ endigte heute ihre Berathungen über die in Prag zu errich⸗ tende ezechische Universität, ernannte Unger zum Bericht⸗ erstatter und stimmte ungetheilt der Errichtung der Universität zu. Nur in Betreff der Durchsührungsmodalitäten machten sich Meinungsverschiedenheiten geltend. Die Majorität em⸗ pfiehlt eine ganz selbständige czechische Universität, die Mino— rität ist für unveränderte Annahme der Unterhaus beschlüsse.

= 15. Januar. (W. T. B.) Verschiedene hiesige Zei⸗ tungen melden übereinstimmend, daß der Minister-Präsident Tisza hier erwartet werde behufs weiterer Berathungen über Maßnahmen in der Crivoscie, Mehrere Zeitungen wollen wissen, daß auch die eventuelle Einberufung der Dele⸗ gationen den Gegenstand dieser Berathungen bilden bürfte.

16. Januar. (W. T. B.) Gegenüber den beun— ruhigenden Nachrichten, die angeblich aus Dalmatien hier vorliegen sollen und namentlich die Börse beunruhigten, wird von bestunterrichteter Seite gemeldet, daß in Dalmatien abfolut nichts Besonderes vorgekommen ist und alle bezüglichen Gerüchte der Begründung durchaus entbehren.

(Pol. Corr) Die „Bemerkungen“, welche das Ackerbau⸗ Ministerium kürzlich mit den Fragen über die Erbfolge in landwirthschaftliche Besitzungen versendet hat, ent⸗ halten auch den Nachweis, wie die fortschreitende Verschuldung des mittleren und kleineren Grundbesitzez bei einer immer größeren Anzahl von landwirthschaftlichen Besitzungen die Kapitalsansammlung unmöglich macht und dadurch Ursache wird, daß auch die jüngeren Kinder, für welche solche Kapi⸗ talien gesammelt werden sollten, weder eine gute Erziehung erhalten können, noch daß sonst für dieselben vorgesorgt wer⸗ den kann.

Auch ein anderer Umstand verdient hier große Beachtung. Das derzeit geltende Recht macht es möglich, Verfügungen det Erblassers wegen Verletzung des Pflichttheils anzufechten, durch welche dem Uebernehmer des ö die Verpflich⸗ tung auferlegt wird, die Miterben bis zu ihrer Großjährigkeit angemessen zu erziehen und fuͤr den Rothfall auf dem Gute zu erhalten.

Die vom Ackerbau⸗Ministerium mitgetheilten Vorlagen be⸗ treffend Hannover und Westfalen enthalten sehr zweckmäßige Be⸗ stimmungen, wodurch einerseits das Recht des Erblaffers zu solchen. Verfügungen gegen jede Anfechtung sichergestellt, an⸗ bererseits jüngeren Kindern in der richtigen Weise die Be⸗ rechtigung verschafft wird, von dem Uebernehmer des Gutes im Bedarfsfalle den Unterhalt auf dem Gute zu fordern.

Teplitz, 16. Januar. (W. T. B.) Gestern Abend wurde die Hauptspalte der Quelle in dem Stadtbade auf einer Seehöhe von 153 m geöffnet; das Wasser, mehr als 3, Grad L. warm, stieg um 10 m. Die Teufungsarbeiten sind beendet.

BPest, 14. Januar. Im Unterhause vertheidigte der Finanz⸗Minister das Budget und erklärte sich gegenüber mehrfachen Bemerkungen mit der Polilik des Minister⸗ Prãsidenten vollkommen solidarisch. Jöohonczy besprach die

Irgänge im Kommunikations⸗-Ministerium und brachte mehr⸗ fache Anschuldigungen gegen den Staata⸗ Sekretär Hieronimi und andere Beamte des Kommunikations-Ministeriums vor. Der Kommunikations⸗Minister vertheidigte Hieronimi und die übrigen ihm AUunterstehenden Beamten aufs Wärmste. Der Minister⸗Präsident erklärte das Verlangen nach einer parla⸗ mentarischen Enguste als Mißtrauen gegen den Kom⸗ munikations⸗Minister. Hieronimi berichtigte einige Aus— führungen Rohonezy's und sprach sein Bedauern aus, daß man ihn angesichts des angestrengten, hierauf bezüglichen Preßprozesses unter dem Schutze der Immunität hier angreife.

Gro stbritannien und Irland. London 13. Januar Allg. Corr) Der Premier Gladstone wohnte genen einer geselligen Züsammenkunft seiner Pächter in Hawarden bei . hielt bei dieser Gelegenheit eine längere Ansprache, in welcher er sich u. a. sehr eingehend über den landwirth⸗ schaftlichen Nothstand in England äußerte. Der Premier räumte ein, daß eine Reform der in England und Schottland in Kraft befindlichen Bodengesetze Noth . doch könne von einer Inanspruchnahme der

erichte zur Feststellung eines vernünftigen Pacht⸗

inses, wie dies in Irland eingeführt worden, nicht . Die Pächter würden indeß das , l gif neigt finden, die wirksamsten Maßregeln zur Si r ihrer legitimen Interessen zu genehmigen. Ie e nber n, eine freiere, leichtere, billigere und raschere bertra un Grund und Boden in Betracht gezogen werden. Rich Bodenfrage würde das Parlament in der kommenden sich auch mit der neuen Kreisordnung und verschiedenn Provinzialverwaltung und Lokalbesteuerung bet ; Fragen zu befassen haben, doch müsse vor Allem erst Ri beabsichtigte Reform des parlamentarischen Geschifte gn fertig gebracht sein.

Frankreich. Paris, 14. Januar. (W. T. B) z heutigen Sitzung der Deputirtzen kamm er dankt sident Brisson dem Hause für seine Wiederwahl. neue Zeugniß des Vertrauens sei ihm um so nerljn als die Session eine an Reformen fruchtbare zu wen spreche, Er ersuchte die Republikaner sich zu einige,. kiese Reformen und die Stetigkeit der Regierung Die Einigkeit sei die erste Bedingung, um den For hn verwirklichen. Hierauf verlas Hr. Gambeth! Ver fassungs⸗Reyisions⸗Entwu rf, welcher Hauptpunkte enthält: 1). Die unabsetzbaren sollen künftig von beiden, getrennt

Gambetta rlesun n Revisionsentwurfs einige Bemerkungen. Er sagte Fin gab durch die Wahlen das Verlangen kund, zu einn n und gemäßigten Revision zu schreiten, uin die öfen ia Gewalten mit einander in Einklang, zu seten. Un in Wunsche nachzukommen, legt das Ministerium den Gt zu einer Revision vor, welche sich nur auf die im . bekannten Punkte erstrecken kann. Der Conseils Ain setzte diese Punkte auseinander und erklärte; das ir

skrutinium ist das Corollar des allgemeinen Stimm welches die Aufrichtigkeit der Wahl und die R hängigkeit der Gewählten sichert. Man muß

diese Frage des Prinzips rasch lösen; die Frage de tails und die Anwendung bleibe bis zum Ahlaufe n Mandats der gegenwärtigen Kammer vorhehultzn. h wegung.) Gambetta schloß mit der Bitte an Kammer, hen Entwurf, mit dem ernsten Bedacht zu prisen, den hi iht unterbreiteten Fragen erheischten: „Ich habe enn nn hn, daß Sie in den Bureaus die Reförmen von Ange ich X An.

gesicht prüfen werden. Diskutiren wir dieselben und bohisen wir, daß es sich um ein vitales Interesse handelt! . die Dringlichkeit nicht beantragen. Wenn Sie das Mil Ihrer Ueberlegungen einbringen, werden Sie ja sehen, ihn angemessen erscheint, die Förmlichkeiten abzukürzen.“ gr auf wurde die Sitzung aufgehoben. Nächste Sitzung Mumm

Italien. Rom, 15. Januar. (W. T. B.) Heut

mittag fand in dem noch geschmückten Saale, in welche

Papst am 8. Dezember v. J. die Heiligsprechungen vol

hatte, die Verlesung des Dekrets, betreffend die Sch sprechung Alphons d' Orozes', statt. Die der Kongregn der Riten angehörenden Kardinäle und Prälaten, alle in anwesenden Erzbischöfe und Bischöfe, die Würdenträger päpstlichen Hofes, diejenigen des Srdens des St. Augis welchem Alphons d' Orozes angehörte, sowie ein zahlnäih Publikum wohnten der Ceremonie bei. Der Papst mir hn Herkommen gemäß nicht zugegen. 2

Griechenland. Athen, 8. Januar. (Wien. IM Di Wahlen sind beendigt. Die neue Kam mer zähl WM ö nämlich 219 aus den alten und 35 aus den mn Provinzen. Von den Gewählten find 142 schon eh Deputirte gewesen, 103 wurden zum ersten Male m Mandate betraut, wovon 69 aus den alten und 34 au neuen Provinzen.

Türkei. Konstantinopel, 15. Januar. (W. 1) Die Pforte hat in Betreff der englisch⸗französsn Kollektivnote an den Khe dive, ihren Botschastn Paris und London eine Note zugesandt, in welcher über das Vorgehen Frankreichs und Englands und itt Einmischung derselben in Egypten beklagt, welche ö souveränen Rechten des Sultans in Widerspruch sipn Abschriften dieser Note sind Gambetta und Jord. Cin übergeben worden. Dieselbe Note ist auch den Kahintzn in Berlin, Wien, Rom und St. Petersburg möhehs worden. Ib. Januar. (B. T. B.) Die am Sonmho it gehabte Audienz des englischen Botschafters, Lord Mh, beim Sultan hatte dem Vernehmen nach üint. ni sche Frage zum Gegenstande. Der Sultan l iii sn Verzögerüng der Einführung von Reformen in mmm. motivirt und die Versicherung wiederholt haben, Mie Mu beschäftige unausgesetzt bie Nufmerkfamkeit der Mone

Rumänien. Bu karest, 14. Januar. (U T) At läßlich des gestrigen Ne ud hrs feng 6 ber Ninistt des Innern, Rosetti, dem Köni ge in wanmen Worten di Glücwäünsche Rumäniens mit der Hoffnung m Cthaltim des Friedens und der Versicherung aüs, daß bi; Nimm 5 mit immer steigender Liebe und Vertrauen um den ahm

aaren.

Rußland und Polen. St. Pete rs burg. 16. Yun, (W. T. B.) Heute finden vor dem hiesigen ühlt, gericht mit Ausschluß der Oeffentlichkeit kie in ln in dem Prozeß gegen Sankow sky und. Melniko in Sachen des Attentats gegen General Tscherewin u

Afrika. Egypten. Aus London, 16. Jann meldet 8. T. B.:. Der „Morningpost ! zufolge häth 6 Granville mehreren Vertretern der auswärtigen ) gegenüber erklärt, daß die englische Regierung, indem 66 meinschaftlich mit Frankreich eine Note an den K. e gerichtet, in keiner Weife beabsichtigt habe, die Migi hun einer gemeinsamen militärischen Aktion in Egypten aniu n. ten. Zugleich habe Lord Granville ein Lirtulir chte i, lassen, welches den von England und Frankreich gethmn

Schritt erläutere.

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