der Prägung vorzugehen, sobald die alte Relation vom 1: 1516 hergestelt worden sei. Deutschland experimentire seit 10 Jah⸗ ren mit der Goldwährung, ohne zu einem Resultate zu kom⸗ men. Thatsächlich habe Deutschland keine pure Goldwährung, man müßte konsequenter Weise die 500 Millionen Mark Silber⸗ thaler verkaufen, wie der Vorredner angedeutet habe. Deutschland habe ungefähr für 1200 Millionen Mark Goldmünzen, daneben aber habe es für 500 Millionen Mark Thaler und nahezu ebenssviel neue Münzen und dazu noch Nickelmünzen, so daß Deutschland pro Kopf 20 66 unterwerthige Münzen habe. Dazu komme noch die Frage der Scheidemünzen. Diese seien ausgeprägt, als ob das Silber 653 Pence pro Unze gelte, während es doch auf dem Londoner Silbermarkt nur auf 52 stehe. Der Abg. Bamberger habe gesagt, das Silber habe eine Tendenz zum Fallen. Ja warum habe man denn die Scheidemünzen zum jetzigen unterwerthigen Satze ausgeprägt? Doch nur, weil man angenommen habe, daß das alte Verhältniß von 1: 151 sortdauern werde. Daß man sich thatsächlich in einer Goldnolh befinde, beweise, daß Italien, welches eine Anleihe von 400 Millionen in Gold habe aufnehmen wollen, nur 80 Millionen in Gold habe decken können. Das Ende der Verwirrung sei nur darin zu finden, daß Deutschland endlich zur Doppelwährung übergehe, wenn man nicht wolle, daß der Kampf zwischen Gold- und Doppelwährung zu einem Kampf zwischen Kapital und Produftion ausarte. Zu diesem Behufe müsse Deutschland Konzessionen machen, zur Hebung des Silberwerths möglichst beitragen und nicht allein vorgehen, damit man endlich aus dem Währungskriege zum Währungsfrieden gelange. ;

Damit schloß die Debatte. Der Etat des Reichs⸗-Schatzamts wurde bewilligt.

Das Haus ging zur Berathung des gestern schon be⸗ sorochenen und an die Budbgetkommisston verwiesenen Antrages Richter (Hagen) über. Derselbe will die Matrikularbeiträge auf derselben Höhe wie im laufenden Etat erhalten und den vorgeschlagenen Mehrbetrag decken aus den angekündigten Ueberschüssen des laufenden Jahres; die erforderliche Summe würde sich auf 10 558 150 S stellen.

Der Referent Abg. Löwe empfahl Namens der Budget⸗ kommission die Annahme des Antrages Richter (Hagen), der die Nothwendigkeit einer Erhöhung der Matrikularbeiträge be⸗ seitigen werde. Ueberdies habe der Schatzsekretär in der Kommission die Zustimmung Preußens zu diesem Antrage in Aussicht gestellt.

Der Abg. von Wedell⸗Malchow erklärte, es sei zwar ein langjähriger Grundsatz der preußischen und auch der deutschen Finanzverwaltung, Ueberschüsse nur nach vollständiger Fest⸗ stellung in den Etat aufzunehmen. Auch seine politischen Freunde hätten demselben stets Rechnung getragen. Seine Partei sei jedoch der Ansicht, daß diese Frage von Fall zu Fall zu behandeln sei und habe sich hier entschlossen, für den Antrag Richter zu stimmen, indem seine Partei glaube, daß Preußen und die übrigen Einzelstaaten für die Beträge bessere Verwendung haben würden, als das Reich. Ein Präjudiz wolle seine Partei damit nicht schaffen. /

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Stagtssekretär des Reichs⸗Schatzamts Scholz das Wort:

Meine Herren! Ich beabsichtige nicht, in die Diskussion des An—⸗ trags selbst nochmals näher einzutreten und die Gründe dagegen zu erörtern. Ich darf mich in dieser Beziehung auf dasjenige berufen, was ich gestern die Ehre gehabt habe, hier im Hohen Hause auszu= führen. Es ist mir nach den Erklärungen, die abgegeben worden find, und dem Ergebniß der Berathung der Budgetkommifsion ja kaum zweifelhaft, daß der Antrag von der Majorität des Hauses angenom- men werden wird, und ich wollte nur konstatiren, daß, was ich in Bezug auf die Stellung der verbündeten Regierungen zu diesem An—⸗ trage gestern gesagt habe, auch heute noch gilt.

Es ist nicht möglich gewesen, ein Votum der verbündeten Regierun

bekämpfen

gen darüber schon festzustellen, wie sie sich zu dem so amendirten Etat stellen

werden. 3 R ; das unge⸗ . 6 J ⸗ Bezug hierauf auf das ung c bin senß big fin, de enn . die verhündeten Re—⸗

3 — a, . ichè j ng wie wöhnliche und für bie . . Zukunft in hohem Maße eifen, welches darin liegt, wenn in dritter

i rr. k .

bedenkliche Verfahren hinzuweisen, .

Lesung durch Anträge, welche die n, 1 fl . Alle Vortheile, welche

umwerfen, plötzlich solche Berathungen, Tagen gehabt haben, nöthig werden,.

. ö worden find, den Reichstag ö. . ö zufammenzuberufen, welche darin gefunden wurden, 36. 26 1 . Staaten mit den Refulfaten der zweiten Lesung ö. alts Gtatz, die man im allgemeinen bis auf gewisse geringe un gn als feststehende anzusehen, berechtigt sei, eine er erlj . Grundlage für die ' Gestaltung ihrer Etats exhalten d ö ö. alles daß geht verloren, wenn es eine zulässige un . anftandete Praris werden sollte. hier im Hause in, . Lefung in derarliger Weife, mit den Etatzarbeiten des , vorzugehen. Es sst das ein Gesichtspunkt, welcher . . = es hat über die Sache eine Beshrechung. im Bundetrath 6. 8 stattgefunden und dabei ist die Unmöglichkeit hon tagt rden, 0 ne eine befondere Instruktionseinbolung zu einer Beschlußnahme zu ge langen, — ich sage, es ist das ein Gesichtspunkt von vor= aussichtlich sehr großer Bedeutung für die verbündeten ie, rungen, und sie werden ziner gewissen Zeit bedürfen, um ihn ernstlich ins Auge zu fassen. Das Refultat ist also, daß heut und morgen eine definitive Beschlußnahme des Bundesraths über den Antrag, der angenommen werden wird, nicht stattfinden kann, und daß deshalb bedauerlicher Weise der Abschluß der Arbeiten des Reichstags, der für heut in Aussicht genommen war, zunächst nicht eintreten kann.

Der Abg. Rickert erklärte, der Abg. Windthorst werde ihm zugeben, daß er (Redner) durch die Verhandlungen in der Kommission nicht klüger geworden sei. Er freue sich, daß die Herren etwas, obwohl es von liberaler Seite komme, acceptabel fänden. Auch seine Partei habe Anfangs Bedenken getragen, soweit zu gehen; der Erklärung des Schatzsekretärs gegenüber hätte aber jeder Widerstand haltlos erscheinen müssen. Mit der Behauptung dürfe man seiner Partei jedoch nicht kommen, daß es nun zu einem Steuererlasse in Preußen keiner Anleihe bedürfe; denn faktisch erfolge derselbe doch aus der Anleihe im Reich.

Der Abg. Richter (Hagen) freute sich, datz es der Fort⸗ schrittspartei doch am Schlusse der Session noch gelungen sei, der Reichsregierung zehn Millionen abzunehmen und diese Summe der so gefährlichen Nähe der Militärverwaltung zu entziehen. Unter Umständen sinde sich in Preußen doch bessere Verwendung dafür. Seine Partei habe ja allerdings die jetzige Steuerpolitik nicht mitgemacht. Wenn er indessen die neuen Steuern auch nicht bewilligt habe, so müsse die Fortschrittspartei und ihre Wähler sie doch ebenso gut bezahlen wie die Konservativen. Er habe daher das Bestreben, möglichst viel in Form von Steuererlassen davon wieder heraus⸗ zubekommen. Die Wahler würden denken: Wo man auf so billige Weise, fast ohne Widerspruch Seitens der Reichsregierung, zu 10 Millionen gekommen sei, da müsse wohl, wenn man nur recht zu drücken verstehe, noch mehr zu holen sein. Es empfehle sich daher gewiß, eine Partei besonders zu stärken, die das „Drücken“ sich am meisten angelegen sein lasse.

Demnächst nahm der Staatssekretär des Reichs⸗-Schatz⸗ amts Scholz, wie folgt, das Wort: —

ch muß zu meinem Bedauern noch einmal das Haus mit einigen Bemerkungen aufhalten, da die Andeutungen des Hrn. Abg. Richter so sehr mißverständlich gewesen sind über das, was ich hier geäußert habe. Ich habe erstens zu bestreiten, daß sein Antrag von der Reichsregierung so gar nicht bekämpft worden sei; meine Aus—= führungen sind überwiegend dahin gegangen, diesen Antrag zu und das Haus zu bitten, ihn nicht anzunehmen. Ich habe demnächst nicht eine Zustimmung . zu dem Antrag und zu der in ihm liegenden Abweichung von solideren Finanzgrund⸗ sätzen in Aussicht gestellt, sondern ich babe die Frage beantwortet:

was würde eventuell geschehen, wenn das hohe Haus, meiner Bitte

ungeachtet, den Antrag doch annehmen sollte? Wa ha. stehen? den Etat zu verwerfen und ne. lungen über eine neue Feststellung des Gtatz ein treten h . anzunehmen, wie er ist. Das ist die Erwa mg . gen. Es kann aber doch daraus nicht e i daß, wenn man in einer solchen Alternatire ben aus mancherlei Gründen geht und für diesen Weg im n Votum andeutet, welches abgegeben werden wird, daß 6 ein Schatten einer Zustimmung zu dem Antrag und zu in bringen desselben in diesem Stadium der Berathu u j Ich meine, das ist eine Unterstellung gegenüber meinen Autfshen it die absolut unrichtig ist von Anfang bis zu End.

Der Abg. von Benda erklärte, anfangs hittn 3 Mitglieder der Kommission nicht entschließen kinnen z schüsse, die nicht schoön in 4 Wochen, sondern e in naten liquide würden, in den Etat einzustessgz. i Erklärung des Schatzsekretärs in der Jommisston hin ( der Widerstand aufgegeben werden müssen. ; alt

Der Abg. Frhr., von Minnigerode bemerkte, un j Antrag zu Grunde liege, sei keineswegs eine posti 6 der Fortschrittspartei. Wenn die donserpatine Gian, nicht vorhergegangen wäre, dann würde die rf ent ö dieses Fazit jetzt gar nicht ziehen können. Die i ere trügen die Konservativen ja in erster Linie, wm Anirag zu dem ihrigen machten. Schließlich ha schrittspartei also doch für die konservative Pam

Der Abg. Richten (Hagen) erklärte, möge n Partei soviel neue Steuern bewilligen, wie wenn man sie nur nicht zu bezahlen hätte. .

chensß Ich,

wenn der Antrag unter seinem eigenen Namen nn hu

sondern nur: seine Partei habe die Steuern melt, d. h. sie habe als konservative Partei das bewilligungen in vollem Maße auf sich R werde der Abg. Richter nicht bestreiten. We Richter in Bezug auf einen Vorgang im preun netenhause ihm imputirt habe: er (Redner) habe an Pathenstelle bei seinem (des Abg. Richter) Kinde wollen, so müsse er in Bezug auf jene Vorgäng dings für einen großen Kinderfreund halten, den

Richter scheine so jedes Kind für sein eigenes anzushn. Das Haus genehmigte den Antrag Richter (Hun n Matrikularbeiträge, welche im Etat auf 116 9152160 n anschlagt waren, waren durch die Beschlüsse der zweiten auf 113 833 124 S6 herabgemindert. Durch die Annahn Antrages Richter wurden sie auf die Höhe von 103 681 f wie im laufenden Stat, reduzirt. ö Das Haus genehmigte ferner das Etatsgesetz u . Etat im Ganzen. Derselbe weist jetzt nach an Einngh 610 632 797 S, an fortdauernden Ausgaben 531 829 21 und an einmaligen Ausgaben 78 803 479 6 Ebenso das Anleihegesetz genehmigt. 1 Damit war die dritte Lesung des Etats beendigt. . i n vertagte sich das Haus um /a Uhr auf Mm 2 T. .

ö

* In ferate für der Deutschen Reichs und Königl. Yreuß. Staats-Anzeiger und das Central-⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Crzedition dra Neulschtn Rreichm-Auzrigert und Königlich KPreußischen Stnatz-Auzeigerz:

*.

L. Steckbriefe nud Untersn chrngs-Sachen. 5. 2. Subhantationsn, Aufgekots, Vorlatnungen - n. dergl. ö

3. Terkhufe, Verpachtungen, Submissionen ete. Berlin sw., Wilhelm-⸗Straße Rr. 32. ö 2. Verloos ung, Amartisation, Zingazazslung

. 8. w. Ven öflertkeken Papieren.

deffentlicher Anzeiger. .

8

und Grosshandel. T. Literarisches Anzeigen.

J. Familien-Nachrickten.

Mdustrielle Etablissements, Fabriken 6. Jerschiedene Bekanntmachnugeꝶ.

8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- beilage.

Inserate nehmen an: die Annoncen ⸗ Expeditionen Invalidendant / Rudolf Mosse, Haasenscch & Vogler, G. S. Daube & Co., E. Sch Büttuer & Winter, sowie alle übrigen gröser Annoncen · Snreanx. ᷣ

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Vergehen gegen 5. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str. G.⸗B.

4882 Aufgebot.

Fholewinski und dessen daselbst nehthah

Christoph,

Der unter dem 29. Mai 1881 hinter den Knecht Friedrich Ernsft Jaeger aus Strelow erlassene Steckbrief wird hierdurch ernenert. Grimmen, den 25. Dezember 1881. Königliches Amtsgericht. Ji.

ee, Dez Die ehrpflichtigen: 1) der Arbeiter Eduard Wilhelm Emil Ramthun, am 3. Januar 1857 zu Kupfermühle, Kreis Nandow, geboren, zuletzt in Demmin aufhältlich, 3) der Herimann August Karl am 12. Februar 1864 zu Wussow ge⸗ boren, zuletzt in Treptow a. T. aufhäͤltlich, werden beschuldigt: als Wehrpflichtige in der Äbsicht sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden ? eeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebict verlassen oder nach erreichten mllitär⸗ pflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben, — Vergehen gegen 5. 146 Nr. 1 R. St. G. B. Dieselben werden auf den 5. April 1882, Vormittags 9g] Uhr, vor die Strafkammer des. Königlichen Landgerichts zu Greifswald. zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach 5. 72 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landrathsamte zu Stettin über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausge⸗ stellten Erklarung verurtheilt werden. Durch . schluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald vom 25. Dezember 1881 ist das Vermönen der Angeklagten in Gemäßheit des X äl40 R. St. G. B. und 8§. 86, 335, 335

Dieselben werden auf Freitag, den 3. März 1382, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden die⸗ selben auf Grund der nach 5. T2 der Straf⸗ Prozeßordnung von dem Königlichen Landrathsamte Saarbrücken über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver⸗ urtheilt werden, nämlich: 1) Barr, Sebastian, geboren zu Geislautern, am 24. März 1859, zuletzt in Schönecken. ) Dahlem, Franz Adolph, geboren zu Dudweiler, ul ö 1860, zuletzt in St. Johann⸗ ohrbach. Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Saargemünd vom 31. De⸗ zember 1881 wird zugleich auf Grund der S5. 480, Zdö, S326 St. M. S.. zur Deckung der dis vorge—⸗ ö Angeschuldigten möglicherweise treffenden öchsten Geldstrafe und der Koften des Verfahrens das im. Deutschen Reiche befindliche Ver= n der Angeschuldigten mit Beschlag be⸗

Saar em , den 12. Januar 1882. er Kaiserliche Erste Staalsanwalt.

Snbhastatisnen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 4889

Deffentliche Zustellung. Der Kaufmann Friedrich Walge . Neußerfurth

St. P. O, in Höhe von öbh 6 zur Deckung der die Angeklagten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrenz mit Be⸗

schlag belegt. Greifswald, den 2. Janugr 18533. V

Königliche Staatsanwaltschaft. L23534 .

Nachstehend verzeichnete Personen werden beschul⸗- R

digt, als Wehrpflichtige in der Absicht, si ĩ h : ht, sich dem Ein⸗ . in den Dienst des ftehenden Heeres oder der . an entziehen, ohne Ersaubn! das Bundes⸗ . K. nach erreichtem militärpflichtigen 6 alb des Bundesgebietes an gehalten

klagt gegen den Bäcker Wilhelm Neuhan en, jrü in Neuß, jetzt ohne bekannten . ö. Ark en haltsort, wegen Forderung, mit dem Antrage, auf erurtheilung des Verklagten zur Zahlung von 203 6 nebst 3/9 Zinsen seit Zustellung der Klage und ladet den Verklagten zur mündlichen Verhandlung des ö vor das Königliche Amtsgericht zu euß au den 3. Mai 1832, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustelkung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Neuß, den 275. Januar 1882.

Pohl, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

das Aufgebot des Hypotheken- Dokuments über die im Grundbuche von Grebel, Band JI. Blatt 396. Abth. III. Nr. 1, zu Gunsten des Justizfiskus ein— getragenen Caution von 500 Thir. für Unter⸗ suchungs. und Detentionskosten und von 4 Thlr. 4 Sgr. Intabulationskosten beantragt.

Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den

. Mai er,, Vormittags 19 Uhr,

vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 26, anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzu⸗ melden und die Ürkunde vorzulegen, widrigen falls dieselbe für kraftlos erklärt werden wird

Dortmund, den 14. Januar 1583.

Königliches Amtsgericht.

14881 Aufgebot.

Der Schuhmacher Caspar Schnellenberg zu Söl⸗ derholz hat angeblich das Sparkassenbuch Nr. 6658 der Sparkasse zu Schwerte über 315 6 77 3 lautend auf den Namen des Schäfers Conrad Brock zu . H

er Inhaber die es Sparkassenbuchs wird hier 9. aufgefordert, seine Rechte spätestens in ö auf den

28. September 1882, Vormittags 10 anberaumten Aufgebotstermine bei . ihn ng, neten Amtsgerichte anzumelden, auch die Urkunde selbst vorzulegen, widrigenfalls das Sparkassenbuch für erloschen erklärt und dem Verlicrer ein neues an dessen Stelle ausgefertigt werden soll.

Schwerte, den 24“. Januar 1883.

Königliches Amtsgericht.

kö

ird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, ü

N der Arbeiter Valentin . 66 haft zu Zon, Kreis Kolmar i /P., vorher in Amerika, im Staate Illinois, Sohn des zu Lipin verstorbenen Arbeiters Jacoß Makowski und dessen zu Kowalewo verstorbenen Ehe⸗ frau Marianng, geb. Muszynska,

2) und die Wirthstochter Catharina Chole⸗ wingka, wohnhaft zu Bukowitz, Tochter des zu Bukowitz verstorbenen Wirths Matheus

Der Landwirth Caspar Anton Lueg zu Grevel hat Ehefrau Franziska, geborenen Speier

die Ehe mit einander eingehen wollen Die Bekanntmachung des Aufgebot w in dn Gemeinde Zo und Bukowitz und im Stil Inner zu geschehen. ⸗ Wongrowitz, am 29. Januar 18535 Der Standesbeamte; Alberti.

lung: ; I) von 6 c 20 mit Zinsen n Kö schl sit 1880 und von 6 G 2 mit Zinfen wom Kluge

tage, ;

Y von A1 13120 mit 6a Zinsen set 16. NoJ vember 1880, . ;

3) von s Se, 16z mit Zinfen zu 6b sct . R

9 nuar ö 9. = bc sck zen von é 222,72 mit Zinsen zu 6h sei de . . 1886 ö. ron de Sd nit Jin. en vom Klagetage, 3.

s) von s 33 5d mit Ho /o Zinsen scht lz. d zember 18585 und von M 1332 mit Jinsen vom Klagetage,

t 2 e ab, 6) von S 720 mit Zinsen vom nnn

und ladet den Beklagten zur mündlichen

lung des Rechtsstreits vor die Kammer für 6 ö.

sachen deg Kasferlichen Landgerichts u Mllhausen den 7. April 1882, Vormittags 9 Ge mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten richte nf. Anwalt zu bestellen. Zum Zwe Auszug der Klage bekannt gemacht.

erzog, Gerichts schreiber ö e ichen xandgerichtt.

e der öffentlichen Zustellung wird diet

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