Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staals⸗Anzeiger.

M 32. Berlin, Montag den 6. Februar

— r .

— ĩ geben in einen Vollbetrieb; es sind das Bahnen, welche sich gewisser⸗ Aich amtliches 7 maßen als Theile einer künftigen großen Linie darstellen, ez wäre Preußen. Berlin, 8. Februar. Im weiteren Ver⸗ Verschwendung, wenn man solche Bahnen, die zunächst nur

; sekundären Jwecken dienen, gleich als Vollbahnen betreiben laufe der vorgesttigen 6) Sitzung seßte das Saus der inld 665 ist nun wat richtig, deß in ler Gn

Abgeordneten die erste Berathung des Entwurfs eins den Adjajenten der Babn nicht?“ gerade angenehm ist wegen Gesetzes, betreffend die Erweiterung, Vervollständi⸗ ren Langsamkeit der Beförderung, so daß, in manchen Fallen gung und bessere Ausrüstung des Staatseisen⸗ sogar die Korresponden langsamer befördert wird, wie früber mit bahnnetzes, fort, Nach dem Abg. Dirichlet ergriff der Mi⸗ der Post; aber hier stebt zur Wabl: will man eine Babn mit vor⸗ nister der gffentlichen Arbeiten Maybach das Wort: läufigem Sęekandärbetrich oder gar keine Bahn Gine Sckundaͤrbahn

ö . it Sekundärbetrieb wird der Herr Abgeordnete nicht ten wollen. b werde mih auf den Gegenstand beschränken, der augenblicklich! mi . 53 Gr left * * e g g. ee . og.

ö ; jur Diäkussien leht und da zunächst dem Hrn. Abg. Dr. Wehr auf treff der Bahn von Königskerg nach Labiau und bat mich einer be— seine Fragen amwidern i . . 1 63 * sonderen Antipathie gegen Hribat habnen geziehen. Ih kann diesen interessiet . . 3 4 on F 8 9 . 2. i z r 3 n Verwurf nicht acceptiren. Die Verbältniffe in Königs herg liegen wesentlich nach der Sta * w 8 ö ö. . eile ha * . 3 Aihrige anderg alt in Insterburg und Shct. dort baben wir militãr che g ucksichten dafur gethan n es 53 3 r . J. 1 . ö , zu, beobachten und können, selbst wenn wir die ostpreußische Südbahn wenn 3. * 5 *. . Lesle f 3 gl , 9 mitbenutzen wollten, nur mit erheblichen Kosten aus der Festung her⸗ woblwollende g 9 m 6 ĩ— 6. Jusicher 3. den uskemmen; ganz abgesehen dapon, daß es mit außerordentlichen Ztbeilen bin ig . 1 . in rc, . a ch wah n Schwierigkeiten verbunden fein würde, ducch das Terrain einer anderen Herrn 6, 3 . , r 3 zn 5 n . Verwaltung hindurch den Betried der Dauptbahn zu leiten, Ez wird, . ö 65 26 65 1 i. ö ö . . . nn, mein Kommissar in der Kommisston dar⸗ er iwischen den Cisenbe knen Freut. Posen Pe sen. nowraꝛ lz ⸗ ; , hat dann betont, der Staat hätte die Sromberg 2 . 66 ö . , Verpflichtung, für den Osten ganz besonders zu sorgen. Wenn darin , ,

86 ? Ich! ; ⸗ en, so muß ich diesen Vorwurf ablehnen. ehen Sie die Vor⸗ kJ Inde 36. ? derben. von dieser Summe fallen allein lillionen auf die Provinz Währen . eine 3. . ,,, ,,. n Astpreußen für die beiden Bahnen von llenstein über Mehlsack nach k Die 1 ⸗ Auch in dem Voriahr haben wir die östlichen Provinzen nicht ver— bedarf gründlicher Erörtemmg. und dazu sind die nöthigen Aufträge geffen, ich wesse Lin auf die Habnen von Gulden geen nach Meb⸗ Seitens der Staattregierung ertheilt. ö rte schr dankt zungen, von Mohrungen nach Allenstein und von Marienburg über Der Hr. * , dem ö für ö. . . 7 . . ö. Marienwerder nach Culm und Thorn und Zuf die Bahn von Schneide ⸗ k früber allerdings nicht hätten gestellt werden können? Wir haben, er. eg *. . , üb f . wenn ich nicht irre, auch in den Vorlagen, die wir feiner Jeit bejüg⸗ meine ich daß sie in den letzten 3 Jahren wahrlich nicht zu kurz ge⸗ lich der Verstagtlichung der Rheinischen und der Cõöln. Mindener Eisen˖ fam men ist. bahn gebracht baben, kein Hebl daraus gemacht, daß dig betreffenden Meine Herren! Sehen Sie sich die ganze Liste dieser Bahnen großen . , sch ,. ö 6 . dor zwei und drei Jahren an: finden Sie nur bei einer einzigen die⸗ Düßeldorf, Duisburg ꝛ4. die Verh m. ennt, wir . ser Bahnen, daß sie durch eine politische Rücksicht bestimmt fein müssen, daß der. i,, ö. . ein Bd . könnte? Nein, meine Herren, in Bemng auf. die Lu führung des , e ist auf einen Bahnbof draußen angewiesen, zur Belästigung der Rei⸗ 6 1 ö. 3. ,, , . einzugehen, kann eden wis zer Weröltetuns, Der e hof in der Siadt ct ist ich nin min eg überwinden, ich glaube, ich habe mich darüber nicht ausreichend für die jeßigen Bedürfniffe; die Frage, wie diesen genugend ausge fhrochen. ö . Bedürfnissen am besten afzuhelfen fei, at die Staatsregierung schon Wenn endlich gefagt worden ist, es würde einem Wahlkreise . renn , . . 1 ö. 5 ö Sie enn, 9 . nicht konzedirt . . . an am ech aß a ften aue zuführen e Kei er derm igen 3 , . kN . Zerfplitterung des Eigentums, und auf wessen Kosten. Wir sind seßt beruhen; ich glaube gerabe aus dem, wa ich vorhin angefüßrt und o weit, daß wir unter in , es werde aug die Bergisch⸗ durch die Thatsachen erhärtet babe, Ihnen den Beweis liefern zu ,, e volleruag der Start Göln in Lollem Maße entspricht. Die Verhäst, erleichterungen, unsere Zuge, Tarife sind gleichmãßig eingerichtet, dd z z das tung angehört. shalb der Kostenaufwand ein sehr erheblicher sein wird. Indessen c ö 54 5 -. 3 wie R eee aus der Vorlage überzeugen können, eine wel . be, t, auf . der ö . über, Reduktion desselben eintreten, insofern manche der Terrains der Re—⸗ * . 8 9 ö nd. it i J Su . gierung wieder zur Verfügung kommen, welche später verwerthet . ö ht 9 7 ö . 3. vie . e⸗ werden können, ähnlich wie in Frankfurt . M., wo die großen * rt. un sen ö e 9. ö an . sie Kosten des Umbaues des Bahnhofs. zum großen Theil einen Ersatz ist eine Kon 1 es Cwerbes der Thüäringischen Bahn. Von sinden Fei dem demnẽchstigen Y des jur Dis pofitlo allen übrigen Bahnen möchte ich Ihre Aufmerksamkeĩt besonders kommenden Terrains Düsseldorf, um gleich darauf einju. richten auf eine Bahn von Osnabrüc nach Brackwede, welche wich= 6 hat gegenwärtig Verhaltniffe, wie sie au die Vauer gar tige. Landestheile aufschließt und Für die Provinzen Hannover und nicht zu ertragen sind: dre vier Bahnhöfe in . Entfernung von VWestfalen außerordentlich nützlich sein wird, Durch die Bahn von einander belegen, eine Bahn durchgeführt durch die Stadt mit einer Westerburg nach Hachenburg erfü— ten wir gewisermaßen eine Zusage, JNireauũberfũhrung über die Straße zur großen Helästigung der Be. im Interesse dieses so lange xernach la sigten Landegtheils Wir wollen völkerung und in einer Weise, daß die Sicherheit des 2 häng bei dem Westermald auf die Dauer hierbei nicht stehen bleiben, son⸗= . erscheint ö . . . nach der Deutz-⸗ Gießener Bahn; i ; ; ö ist das eine Frage der Zukunft. 4 ; k e, mn, n, mee uten urg f ze Cebit anbetti ff, 3 . Lage, jezt cin einheitliches. allen Bedürfnissen und so ist auch in den Motiven bereits angeführt, daß derselbe nur eine Intercffen enlspre Cendt⸗ Yrojckt aufflellen zu können. Auch dort Frage der Zeit sein kann, es handelt fich dabei nur um cine Strecke ird durch den Her auf des dithonibcl frerdenden Terrains ein' Thelt von etwa mei Meilen. ,, b l ĩ ĩ Die Vermehrung der Betriebsmittel ist bereits hinreichend er⸗ ö zetet worreg, ter si. Harde ber, i eie neee. an uf über die abe, ich e⸗ kö , erwerbungekosten nicht zu schwer belastet werden, fo kann ich ihm in der e, mn n, leihe i. norhtgen Gelder ,, in den Etat und jwar in das Extra. Srdinarium eingestellt werden;

maßgebend sein lassen, ob ihnen eine Bahn zuzuwenden und Verkehrt⸗

Tenden dieser uff orderung ja nur vollftaͤndig . 3. ö . ,

6 ; for- Anders Jandelten. Wärg dem so, daun hät n den letzten , , ,, n n ig, , , , dee e.

; ö ö kassen. Der Hr. Abg. Frhr. von Zedlitz hat bercit? angeführt, in und Boden zu verlangen, indessen auch da, wieder den Umständen weichem Jlaßẽ dies in früheren Jäh ren gene en felt? ie n, S* enn brage und zach ne bender Hrüstng Stitens der . , auf die . Gesetze aus 1871, is 5 ghz 157!

,, , Umngen, dort fogar auch noch einen Baarzufchuß Seiteng! der Inter. Wege der Anleihe, sogar recht kleine Vergrößerungen und Grweite· Faten zu den. Bahnbäaukoften sekbst in Anspruch ju nehmen. Wir rungen von triebs mitte n, . . an opvelgeleisen im 3 ö 3 . 6 . 1 , . 6 7 5 len . . 9 e en ren i age, auf die Aussicht für ihre Rentabilität, auf das Interesse un - : j ) en, n , m. , . Leistungzfahigkeit der Inkerefsenten. Die. Pelches eine lehr groß. Zahl. von ganz kleinen Pofftionen entdält,

ö ö f ins gesammt 6 2358 059 M Es wurden darin unter Andern gefordert 8 erb rn sn. . bei den früheren Vorlagen geleitet 46 AE für eine Anlage auf Bahnhof Mörz, für eine Wasser⸗

2. leitung auf dem Bahnhofe zu Cassel 5 6090 u. J. w. Al o, wenn . Wenn ich nunmehr zu den Bemerkungen des Hrn. Abg. Dirichlet wir ö. . der i allen diesen Jahren beschritten ist, al wieder äbergehe, so kann ich nicht anerkennen, das in Bezug auf, den Be⸗ hetreten, so kann uns daraug wohl kein Vorwurf gemacht werken trieb und auch auf den Bau von Sckundärbahnen die Privatunter⸗ Yi Anlagen, welche wir beabsichtigen, die Anschaffungen, wel? * nehmung sich mehr anzuschlleßen vermag an die lokalen Bedürfniffe vorschlagen, sind Ausgaben im Interesse des Verkehr? um dag Land als die Staatsbahn. Was junächft den Bau angeht, so sind u k und. den Wohlstand seiner Bevolkerung * die Vorschriften über die Ausführung des Baues der Sekundärbabnen . um ung in den Siand zu setzen nach allen ang dieselben für Staagtabahnen wie für Privatbahnen. Es ent, Richtungen den Anforderungen des Verkehrs gerecht zu werden. . berall die Rüchsichten auf den öffentlichen Verkehr und die Daß ez beffer geworden ist auf dem Gebicte dez Gisenbahnwesen andesvsetbeidigung. Der Vorwurf, a; die Stchtszerpe tung ie dag wied mlt Nen ende besftelten? ele Wünsche konnten wir noch Halen Bedürfnisse nicht genügend berückfschtige, ift durch Pestimmtefte nicht erfüllen, weil wir mit vorläufigen Einrichtungen ung haben be⸗ weise dafür zu widerlegen, daß man dankbar ist im Lande gerade besfen müsfen, aber ich wiederhole, es ist beffer geworden, und ge⸗ i daß die Staatsverwaltung den lokalen Bedürfnissen ganz währen Sie uns die Mittel zur weiteren Besferung, dann wird auch * i gf ere. 1. 565 i. k 8. 8 mit der Zeit ein allseitig befriedigender Zustand hergestellt werden. re Pflicht, denn das ist ja eben ihre Aufgabe, zen ; ; des Landes und der wolli her g n Hebung vorjugsweise ihre . Der Abg. von Schwerin verwahrte sich geh die Aeuße⸗ merksamkeit zuwende, während die Privatbahnen als Erwerbsgesell⸗ rungen des Abg. Dirichlet. Unter. dem 6. November v. J. haften selbstverffändlich ihre eigenen Interessen in den Vordergrund habe er vom Abg. Dirichlet einen Brief bekommen, worin ihn stellen mitgetheilt sei, daß der Abg. Dirichlet ihn nicht nur in seinem

De. din La, Tiighlet bat besanders anstsßig funden cine eigenen Kreise, sondern aiich bei jeder sonstigen Gelegenheit Vollbahn mit Sekundaärbetrieb, agt, eine solche Bahn babe alle gen 4 ö ; ; ziel dann n, e. Tr l ner in Vortheile und Ke Nachtzeit zum Gegenstand direkter Angriffe machen wilrde. In Folge

der Sekundãrhahnen da ; wir haben ja Bah. dessen habe es ihn nicht überrascht, den Abg. Dirichtet heute nen, die als n , ü . ala Cern er Verdächtigungen gegen ihn vorbringen zu hören, deren Be⸗ betrieben werden, die aber, wenn die Verhaltnisse sich ändern, über] rechligung er bestreite. Zur Sache selbst bemerke er, daß die

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Mitglieder eines Comités in seinem Kreise ihn gebeten hãtten, eine aus ihrer Mitte gewählte Deputation nach Berlin zu be⸗ leiten, um ihnen hier zum Zweck der Erlangung einer Bahn e ih zu sein. Nach den Wahlen, nachdem der Abg. Dirichlet an Stelle des früheren Vertreters, des Hrn. von Mirbach, gewählt gewesen sei, habe er bie Begleitung abge⸗ lehnt, weil er sich geschämt habe, sich in Berlin sehen zu lassen. Dieser Ansicht fei er auch heute noch. .

Der Abg. von Thokarski richtete die Aufmerksamkeit des Ministers auf eine für seinen heimathlichen Kreis wünschens⸗ werthe Bahnstrecke, er bedaure, daß auch in der diesjährigen Vorlage die Provinz Westpreußen so wenig berücksichtigt sei; er bitte in Zukunft dieser Provinz größere Fürsorge angedeihen zu lassen, ünd namentlich die so wichtige Strecke Carthaus⸗ Danzig zu bauen.

Der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch (Mühlhausen) erklärte, seine Ausführungen bezüglich des Rechts der Re⸗ gierung, ihre in der Vorlage enthaltenen Forderungen in ein desonderes Anleihegesetz außzunehmen, seien neulich vom Abg. Rickert angegriffen, und es sei ihm (dem Nedner) zugleich der Vorwurf gemacht worden, als ob jwischen seiner Haltung im Jahre 1877 und jetzt ein Widerspruch bestände. Wer gerade der Kommissionabericht von 1877, den der Abg. Rickert er⸗ stattet habe, habe in klaren und dürren Worten dargelegt, daß man die damals von der Regierung vorgeschlagene Anleihe nothwendig in den Etat aufnehmen müsse, weil in derselben über 100 kleine Positionen figurirt hätten, von denen zum Theil erste Raten schon in den Etats enthalten gewesen wären. Diese Erwägung treffe doch bei dem gegenwartigen Gesetz nicht zu, die Vorlage von 1877 bilde alfo für feine Partei kein Prã⸗ judiz. Nun sage der Abg. Richter, es müßten in Preußen wie im Reiche alle Ausgaben auf den Etat gebracht werden. Der Abg. Richter übersehe aber, daß es im Reiche nur eine Kammer, in Preußen zwei gebe, daß in Preußen das Herren⸗ haus Anleihegesetzen gegenüber in seinen Befugnissen nicht so beschränkt sei, wie dem Etat gegenüber, und daß die Auf⸗ nahme der Anleihe in den Ciat mit einer Eludirung der verfassungsmäßigen Rechte des Herrenhauses iden⸗

tisch sein würde. Zu einer solchen Eludirung könne er sich wenigstens nie hergeben. Wirkliche Präjudizien habe man in dem Nothstandsgesetz für Oberschlesien, in dem An⸗ leihegesetz für die Verbefferung märkischer Wasserstraßen. Auch Zweckmäßigkeitsgründe sprächen gegen die Einführung in

den Etat; jedenfalls würde es einen völligen Bruch mit der bisherigen Finanzpolitik bedeuten, wollte man die Neubauten von Bahnen in das Extraordinarium des Etats einsetzen. Die Anleihen müsse man als regelmäßigen Bestandtheil der Etatsgufstellung überhaupt los werden. Die Vorlage sei also verfassungsmäßig korrekt, entfpreche der bisherigen Praxis und werde auch durch Zweckmäßigkeitegründe unterstütt. Er be⸗ antrage die Verweisung der Vorlage an die Budgetkommission.

Der Abg. Berger bat, daß 6) die Freunde des Staats⸗ bahnfystems der vielen Angriffe gegen die Privatbahngesell⸗ schaften enthalten möchten. Dieselben seien ja jetzt in der Majorität und könnten dies daher füglich unterlassen. Wisse denn übrigens der Abg. von Eynern nicht, daß die Eisenbahn im Westerwalde bereits vor 19 Jahren der Hessischen Ludwigs⸗Eisenbahn⸗Gesellschast konzessionirt worden sei? Letztere sei nur wegen finanzieller De⸗ route nicht in der Lage gewesen, den Bau auszu⸗ führen. Der Abg. von Eynern meine, das Publikum werde durch die Konkurrenz der vielen Bahnen nur belästigt. Wenn dem Abg. von Eynern bisher weiter kein besonderes Unglück passirt sei, dann gratulire er demselben. Sonst habe man es immer als einen Segen empfunden, wenn in eine Stadt mehrere Bahnen mündeten. Kommunale Zuschüsse lasse sich auch der Staat geben und mit Recht. Die Bahnen hätten das Anwachsen der kommunalen Steuern leines wegs veranlaßt; daran seien vielmehr die hohen Armen⸗ und Schullasten schuld. Die angebliche Bevorzugung des Westens vor dem Osten sei ein Maͤrchen. In den Jahren 1879 und 1880 - 1 seien für die 7 östlichen Provinzen M4, für die 5 west⸗ lichen nur 14 Millionen Mark aufgewendet worden. Gehe die große Vorlage durch, dann dürfte die Regierung moralisch verpflichtet sein, jene Linien auszubauen, zu denen die BVergisch⸗Märkische Bahn seit vielen Jahren die Konzession bekommen habe. Auffallend sei ihm gewesen, daß der Besitzer des großen Bleiwerks in der Nähe von Prüm sich geweigert habe, seinen Beitrag zu zahlen. Er würde Angesichts einer solchen Renitenz die Verweigerung des Anschlusses für berechtigt halten. Die Summe zur Aus⸗ führung weiterer Geleise bitte er zu bewilligen. Das gost⸗ spieligste im ganzen Etat seien die Bahnhofsbauten. Es seien

dafür in den letzten Jahren über 195 Millionen ausgegeben

worden. Die Rente dürfte dabei schließlich so dünn werden, daß man längere Zeit auf die Ausführung weiterer Sekundär⸗ bahnen werde verzichten müsfen. . Der Abg. Graf Wintzingerode bemerkte, zu seiner Freude sei vom letzten Redner der Vorlage die Anerkennung nicht versagt worden. Er wisse ja, daß es schon von früher her bei Staatseinrichtungen Sitte gewesen sel, jeder . etwas zuzuwenden. Heute aber müsse man dem Mini 6 sonders dankbar sein, daß derselbe gesucht habe, nach allen Seiten hin gerecht zu werden. Jr seine ,,, Sachsen könne er das konstatiren und hoffe, daß es auch später werde der Fall sein können. Er wisse, daß für Sachsen i. weitere Selanbärhahnen geplant würden. Er enthalte s h daher, noch näher darauf einzugehen. Den Angriffen des A . von Eynern gegen die betreffenden Interessenten zu Zu⸗ chüssen heranzuziehen, könne er nicht beistimmen. Der Abg. une habe die neulichen, vom Abg. von Zedlitz beleuchteten Ausführungen des Abg. Richter als harmlose bezeichnet. Das seien sie keineswegs gewesen. Sie hätten einen direkt gegen das Mi⸗ nisterium gerichteten schweren Vorwurf enthalten. Daß der preußische Etat nicht durchsichtig genug sein solle, müsse er bestreiten. Zu keiner Zeit sei die Anforderung, die Schulden Preußens zu bezahlen, dringender an das Haus herangetreten. Das gesammte Steuersystem sei in ber Schwebe. Dadurch, daß man den Staat mit Ausgaben dauernd belaste, könne

man diese Aufgabe nur erschweren.