1882 / 32 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Feb 1882 18:00:01 GMT) scan diff

maschine. L. Loewe & Co. in Vom 1. Juli 1881 ab.

Klasse.

LXXII. Nr. 17 499. Neuerungen an Zündhütchen⸗ Einsetzmaschinen. L. Loewe R Go. in Berlin. Vom 3. Juli 1881 ab.

LXXIII. Nr, 17522. Einrichtungen zum Ueberspinnen elektrischer Leitungsdrähte. H. Splitdorg in New-Jork; Vertreter; Wirth K Co. in Frankfurt a. M. Vom 22. März

1881 ab Nr. 17 527. Signalvorrichtung für

Berlin.

LXXLV. Hochreservoire an Wasserwerken. G. Rus cher in Breslau. Vom 22. Juli 1881 ab.

LXXVII. Nr. 17 497. Neuerung an der durch Patent Nr. 14171 geschützten Schlittschuh⸗ befestigung; Zusatz zu P. 14171. L.

Busse in Breslau, Brüderstr. 25. Vom 26. Juni 1881 ab. ; . Mr. 17 563. Befestigungsmechanismus für Schlittschuhe. C. Groth in Melsungen. Vom 1. September 1881 ab. ; LXXRXVIHHI. Nr. 17 556. Vorrichtung zum

Heben und Senken von Gegenständen in Waseer, insbsondere von Seeminen. J. Schüllge in Neuenkirchen bei Bassum, Provinz Hannover, jetzt in Berlin No., Landsberger Allee 4. Vom 14. August 1881 ab.

Mr. 17 568. Trichter an Vorrichtungen zur Darstellung von Nitroglycerin. 09. Schilling in Kattowitz. Vom 20. September 1881 ab.

XXX. Nr. 17 488. Stichelgehäuse mit ver⸗ stellbaren Sticheln zum Hobeln 2c. von Kalkstein

und Marmor. S8. Lenenbersger in Berlin W., verl. Genthinerstr. 25. Vom 5. März 1881 ab.

„Nr. 17 518. Neuerungen in dem Verfahren

zur Herstellung von künstlichen Schleifsteinen,

Mühlsteinen ꝛc. G. Oest in Berlin. Vom

14. September 1881 ab.

Nr. 17549. Neuerungen an Falzziegelpressen. W. Ludonmici in Ludwigshafen a. Rh. Vom 21. Juni 1881 ab.

LKRXXII. Nr. 17 599. Neuerung an Trocken⸗ apparaten. Ed. Theisen in Leipzig. Vom 153. August 1881 ab.

Nr. 17511. Neuerungen an Darren. W.

, in Freiburg i. B. Vom 17. August

ab.

„Nr. 17553. Verbesserung an der unter P. R. Nr. 928 patentirten Wäschetrockenmaschine. ö, in Chemnitz. Vom 24. Juli 1881 ab.

„Nr. 17 557. Röst⸗ und Trockenapparat mit innerer Feuerung, Haxrer Comp. in Kalk bei Cöln a. Rh. Vom 14. August 1881 ab.

Nr. 17 562. Rotirender Trockenapparat.

J. Hess in Beiertheim bei Karlsruhe. Vom

31. August 1881 ab.

Nr. 17 571. Neuerung an Apparaten zum Trockenen von Braunkohlenklein. -G. V. Gerne, , in Hangelsberg. Vom 7. Oktober

ab.

LXXXIIII. Nr. 17 519. Vorrichtung an Uhren zum Kantroliren des Aufziehens der Feder. . satz zu P. R. 14710. Ch. F. Haas in Neu Rönnebeck, Amt Blumenthal bei Bremen. Vom 4. Oktober 1881 ab.

HXXXV. Nr. 17552. Neuerung an selbst⸗ schließenden Ventilen. M. Fieck in . i. Pr., Herbartstr. 9. Vom 3. Juli

ab.

Nr. 17 567. Streuvorrichtung für Aborte. L. Mey erding in Braunschweig, Kleine Burg Nr. 13. Vom 17. September 1881 cb.

HXXXVI. Nr. 17596. Schiffchenbewegung an Bandstühlen für Kreuzschuß und Gummi— einlage. - A Schmitz in Schwelm, Schul⸗ straße 3090. Vom 26. Juli 1881 ab.

„Nr. 17539. Fadentheiler für Leimmaschi⸗ nen. Sächsische Haschinenfabrik in Chemnitz. Vom 11. Oktober 1881 ab.

„Nr. 17540. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung eines Sicherheitspapieres für Werthzeichen. C. A. E. Kork in Chem⸗ nitz und G. Arndt in Einsiedel. Vom 23. Juni 1881 ab.

XXXIX. Nr. 17520. Neuerungen in der Raffination und Krystallisation von Stärke⸗ zucker. Dr. F. Sexhlet, Professor in Mün⸗ chen. Vom 11. Oktober 1881 ab.

Nr,. 17564. Verschiedene getheilte Vorlagen zur Aufnahme und Befestigung von Vorschnitt⸗ messern für Rühenschnitzel⸗Maschinen. Pr. HKassmns in Magdeburg. Vom 16. Septem⸗

ber 1881 ab.

Berlin, den 6. Februar 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

Nach einer Entscheidung des Reichsgerichts vom 3. Januar d. J. bedingt die un richtige Formu⸗ lirung des Patentanspruchs im Richtigkeits⸗ verfahren förmliche Abänderung desselben. Bloße Auslegung in den Entscheidungsgründen genügt nicht, wenn es sich um Unrichtigkeit, nicht um bloße ÜUn—⸗ klarheit handelt.

Der ‚Cöln. Ztg.“ wird aus Düsseldorf, 24. Ja⸗ nuar geschrieben: Am verflossenen Sonntag tagte in Düsseldorf eine Versammlung von Tabak⸗ fabrikanten aus Rheinland und Westfalen, die zusammengekommen waren, um die Angelegenheit der

ö. und Fabrikmarken untereinander zu besprechen. Es find durch das Reichs⸗Markenschuß⸗ fr vom 30. November 1874 den Tabakfabrikanten zahllose Schwierigkeiten erwachsen, da das Gesetz

einen Unterschied zwischen Fabrikmarken und Eti= guetten (Wappen) nicht macht. Viele Fabrikanten haben nun ihre ,, Wappen als Fabrik⸗ marken eintragen lassen, andere haben es unterlassen, indem sie von der Ansicht ausgingen, daß es keinen

Sinn haben könne, wenn beliebig viele Fabrikanten

ein und dasselbe Wappen als Fabrikmarke ein⸗

tragen ließen. Diese Ansicht wurde seiner Zeit vom Gericht in Dortmund und auf eingelegte

Beschwerde auch vom Appellationsgericht in Hamm

bestätigt, welche die Einkragung von solchen Wap⸗

Pen, von welchen der betreffende Fabrikant ange⸗

geben hatte, daß sie uch von anderen, Fabrikanten, geführt würden, ausdrücklich verweigerten. Heute Tuns liegen Urteile vor, tronach folch Fabrikanten . e D aven . verurtheist werden,

ie dieselben nicht haben eintragen laffen

n

o863]

Ueberhaupt aber sind durch das Markenschutzgesetzꝝ zahllofe Prozesse unter den Tabakfahrikanten hervor⸗ gerufen, da die Urtheile der verschiedenen Gerichte einander direkt widersprechen. Um diesem Umstand abzuhelfen und die Streitigkeiten wennmöglich in Güte beizulegen, 9 lange das Gesetz eine klare Aus legung nicht erfahren bat, wurde einstimmig be⸗ en, einen Verein der Tabakfabrikanten von heinland und Westfalen“ zu gründen, indem noch hervorgehoben wurde, daß angesichts der bevor⸗ stehenden Stürme, welche die Tabakindustrie noch zu bestehen habe, ein festes Aneinander⸗ ,. uberhaupt wünschenswerth sei und der Verein auch auf vielen anderen Gebieten wich tige Fragen zu lösen berufen sein möchte. Ein Aus—⸗ schuß, bestehend aus den Herren Minderop Girma Franz Fovegur) in Cöln, Heydemgn in Emmerich, van Eicken in Mülheim a. d. Ruhr, wurde mit Ausarbeitung eines Statutenentwurfs beauftragt; eine größere Versammlung aller Interessenten ost bald in Düsseldorf zum Zwecke endgültiger Konsti⸗ tuirung des Vereins stattfinden. Es wurde ferner beschlossen, durch einen sachkundigen Juristen eine Denkschrift ausarbeiten zu lassen, die auf Grund der bis jetzt ergangenen Erkenntnisse die Nothwendigkeit einer Deklaration des Markenschutzgesetzes darthut und dem Reichstage und dem Reichskanzleramt in Gestalt einer Petition überwiesen werden soll.

Nr. 5 des „Patentblatts‘, herausgegeben von dem Kaiserlichen Patentamt, hat folgenden Inhalt: Entscheidung des Patentamts vom 3. März 1831 und des Reichsgerichts vom 3. Januar 1882. Patentliste: Patent- Anmeldungen; Patent⸗Er⸗ theilungen; Patent⸗Schriften. Anzeigen⸗Beilage.

Die Nr, 9 der Zeitschrift Das Deutsche Wollen⸗Gewerbe“, Zeitschrift für die gesammte Wollenindustrie und die bezüglichen Geschäftsbranchen, Organ des Kentralvereins der deutschen Wollen⸗ waaren⸗Fabrikanten. Unter Mitwirkung namhaftester J herausgegeben und redigirt vom

gl. Kommissions⸗Rath Hu go Söderström, hat folgenden Inhalt: Reisebilder aus dem rheinisch⸗ westfälischen Industriebezirk. Zeitung für Schafzucht und Wollproduktion. Reife und unreife Wolle. Erst prüfen, dann anwenden! Kleine Notizen: Zur Schafzucht. Zur Lupinen⸗ fütterung, Schutz Impfung. Situations⸗ und Mgrktberichte, Inserate für beide Abtheilungen.

Nr. 19 hat folgenden Inhalt: Aus der Vergan⸗ genheit der deutschen Wollenmanufaktur. Fließ⸗ theiler für Vorspinnkrempel. 2 Zeichn. Jacquard⸗ karten Werkijeuge, (3 Zeichn Feinspinnmaschine. (1 Zeichn) Glektrische Garnwaage. (1 Zeichn.) Roth und Gelbfärberei auf Wolle. Deutsche und augländische Patente. Musterzeichnungen. Ueber Krapp. J aus dem rheinisch— westfälischen Industrie⸗Bezirk. Kleine Notiz: Schmierbüchse. Zur Wattenfabrikation. Ein⸗ richtung von Schwefelkam mern. Feuergefährlich⸗

keit der Karbonisationsanlagen. Lohnappretur und Färberei für Plüsche. Spinnerei⸗Shed⸗ bedachung. Frage Nr. 22. Sub missionen. Situations- und Marktberichte, Inserate.

Gewerbliche Zeitschrift. Organ für die nationale Industrie und das Wohl ihrer Arbeiter. Nr. 4. Juhalt: Die Bergwerksproduktion in Großbritannien und Irland im Jahre 1880. Zur Unfallstatistik im Oberbergamtsbezirk Dortmund. Rhein⸗Weser⸗Elbe⸗Kanal. Notizen. Anzeigen.

Centralblatt für die Textil-Indu strie⸗ Nr. 5 hat folgenden Inhalt: Gewebe aus Textil- stoffen unverbrennlich zu machen. Die Verarbei⸗ tung der Baumwolle (Fort.). Neue Muster. Untersuchung gemischter Gewebe. Patentanmel⸗ dungen. Patentertheilungen. Versagung von Patenten. Nichtigkeitserklärung von Patenten. Erlöschung von Patenten. Ausländische Patente. Neue Erfindungen und Verhesserungen. (Antrieb des Lieferungs-Cylinders an Mule -Feinfpinnmaschinen durch den auzsfahrenden Wagen. Ringhalter für Ringspinnmaschinen. Automatische Garnwaage. . ren zur Herstellung von Gold-, Silber- und Farbe Einpressungen auf Seiden⸗ und Baumwollen⸗ Sammet in ganzen Stücken.) Rundschau. Sprechsgal.— Submissionen. Marktberlschte. Course der Berliner Börse. Anzeigen

Die am 28. Januar er. erschienene Nr. 5 der Handels- und Gewerbe-Zeitung, Verlag von Bruer & Co., Berlin S., hat folgenden In halt: Der Anwaltszwang. Amtliche Bekannt⸗ machungen. (Einfluß des Konkurses auf das Bürger⸗ recht. ugverspätungen) RNeichsgerichtsentschei⸗ dungen, (Unordentliche Buchführung in verflossener Zeit. Verkauf von Loosen durch Agenten. Repor⸗ tage, Beweiskraft der Handlungsbücher. Aftien— gesellschaften ohne Aufsichtsrath.) Entscheidungen anderer. Gerichtshöfe. (Nothwendige Lebensmittel. Die Fehler der Waare) Äus dem Geschäfts⸗ leben. (Eine deutsche Erfindung. Ein neues Zoll⸗ luriosum. Vostbrie bestellung. Petroleumaus fuhr. Rundreise⸗Blillets. Deutsch⸗daäͤnischer Eisenbahntarif. ö. den deutschen Theehandel. Die Gewährung des

rachtkredits. Internationale Eisenbahnausstellun

alsche Sardinen. Eine ö . isiko des Versandts nach Australien) Brief⸗ kasten Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Geschäftsbranche. Konkurs⸗Er⸗ öffnungen. = Patentanmeldungen. Submissionen. Anzeigen.

Handels Negister.

andelsregistereinträge aus dem Köni rei

ö dem Königreich Württembe ö ö.

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit

Leipzig, resp Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Die

5836 Anchen. Die dem Kaufmann Leonard M zu Aachen für die daselbst bestehende Firma Wein gesellschaft des Carlshanses Oster & C. er⸗ sheilte Prokurg ist erloschen und wurde daher unter Nr. 957 des Prokurenregisters gllöscht. Aachen, den 1. Februar 1883.

Königliches Amtsgericht. V.

Bekanntmachung. 5706 n. . Firma Braunkohlen Abbaugesell⸗ schaft Friedensgrube zu Menselmitz betreffenden Fol. 283 des Handelsregisters des vormaligen Ge⸗ richts Meufelwitz, jetzigen Amtsgerichts Altenburg, ist unterm heutlgen Täge verlauthart worden, da die Gefellschaftsstatuten in S5. 6, . 14 17 und 2 abgeändert ö sind, welche Abänderungen in Folgendem hestehen: .

ellschaftskapital (8. 6 der Statuten) ol e e g, ö. in 1285 Aktien à 300 6 in ber Weise herabgesetzt werden, daß die im Eigen⸗ thum der Gesellschaft befindlichen g eigenen Stamm⸗ aktien vernichtet werden, im Uehrigen aber für je 15 der bisherigen Aktien und für je * der, bis⸗ herigen Prioritätsstammaktien eine neue Aktie zu 3660 S nebst Talons und Dividendenscheinen, deren erster auf die ieee . 1881/82 fallende Divi⸗

tet, gewährt wird. . . . Aktien genießen unter sich gleiche Rechte. Bie den bisherigen Prioritätsstamm⸗ aktien nach dem Statutennachtrag vom 27. Ja⸗ nuar 1875 zustehenden Vorzugsrechte kommen in Wegfall. Die Ausgabe der neuen Aktien geschieht in Gemäßheit . S. 7 der gien , jedoch unter ücksichtigung der jetzigen Münzwährung. . im 3. . des M 6 der Statuten: über das Grundkapital von 200 600 Thalern hin⸗ ' en weg. au; . 1a. . im 5§. 14 der Statuten lautet in Zukunft: Wählbar zum Aufsichtsrathe ist nur, wer sich im . von mindestens 2 Aktien der schaft befindet.“ ; ö i 2 des §. 17 der Statuten ist künf tig Jehn Aktien“ anstatt Fünfzig Aktien zu etzen. . iet Der 5§. 22 der Statuten lautet in. Zukunft: In der Generalversammlung berechtigt jede Aktie ni gn g wn 2 gebrnez 1s; enburg, den 2. Februar = Herzogliches Amtsgericht, Abth. II. Pilling.

Altenk irehen. Sekanutntachung. 5841] Unter dem heutigen Datum ist in unser Firmen⸗ register sub laufende Nr. 54 in Coelonue 6 bei der irma: ö Johann Carl Müller Sohn in Wissen folgender Vermerk eingetragen: Nebenstehende Firma ift erloschen. Altenkirchen, den 26. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.

Anelam. Die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1882 durch die Anklamer Zeitung, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin, die Berliner Börsenzeltung, den Deutschen Reichs und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger zu Berlin veröffentlicht werden. Königliches Amtsgericht zu Anclam. III. Abtheilung.

Anclam. Bekanntmachung. 5837

Die unterm 30. Juni 1866 von dem Kaufmann Robert Keibel zu Pafewalf für sein unter der Firma Robert Keibel betriebenes, unter der Nr. 75 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft dem Kauf⸗ mann Samuel Keibel, früher zu Trebenow, jetzt zu Pasewalk ertheilte und unter Nr. 6 in das Pro⸗ kurenregister eingetragene Prokura ist erloschen.

Dies ist in das Prokurenregister fär den Bezirk des Amtsgerichts zu Pasewalk zufolge Verfügung vom 28. am 30. Januar 18832 eingetragen.

Anelam, den 30. Januar 1882.

Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.

Arnsberg. Bekanntmachung. 5840] Die unter Nr. 122 unseres Firmenregisters ein⸗ getrgene Firmg „Gustav Becker Oeventroper Glasfabrick“ ift zufolge Verfügung vom 31. Januar 1882 gelöscht. Arnsberg, den 31. Januar 1882. Königliches Amtsgericht.

Arnsberg. Setanntmachung. 5839 Die von der Firma „Gustav Becker Oeven⸗ troper Glasfabrit“ dem Th. Malchow aus Wit⸗ tenhagen ertheilte und unter Nr. 38 des Prokuren⸗ registers eingetragene Prokura ist zufolge Verfügung vom 31. Januar 1882 gelöscht worden. Arnsberg, den 31. Januar 1882. Königliches Amtsgericht. Aschersleben. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 30 Januar 1882 ist in unserm Firmenregister sub Nr. 259 die Firma: Mar Badt“ zu Aschersleben und als deren In⸗ haber der Kaufmann Max Badt daselbst eingetragen. Aschersleben, den 2. Februar 183. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Berni... Ss ber ren 5925 des Räntglichen Am tsgeilckts . zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 4. Februar 1882 sind

am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

12,383 die Firma:

ö JI: Kindermann vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Carl Krauthammer zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma: Carl Krauthammer vorm. J. Kindermann

5838

fortsetzt. Vergleiche Nr. IJ, 5d des Firmen register⸗ß. Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 13,506 die Firma: Carl Krauthammer norm. J. Kindermann mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Earl Krauthammer hier

eingetragen worden.

In, unser Gesellschaftsregister, woselbst u Nr. 7760 die hiesige 6 . , S3 Sagert C Eo.

vermerkt steht, ist eingetragen: Die. Gesellschaft ist durch Theilhaber aufgelöst. Der Hermann Sagert setzt das

ĩ andelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. ( i K for ergleiche Nr. 13,507

Demnächst ist in u i ĩ 13 , r u stai nser Firmenregister unter Nr.

Uebereinkunft der aufmann Carl

H. Sagert & Co.

*

mit dem Sitze zu Berli e3 haber der Kaufmann gehn eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister [. . unn Y d , He: e hiesige Han , in dirm:

nger vermerkt steht, ist . tephn ,

Bie 8 ; lcherentuf . 3 d, Te, nnn.

Joseephy zu Berlin setzt daz

* 2 1 9 ö. mit dem Sitze ju Berlin und .

ulmennt a 5.

b

In unser Firmenregister, die Firma:

6 .

allt ute n g

und Fabrikanten Carl Gif

zu Berlin als Handelegef und es ist die hierdurch C. H. Röhll fortführ unter Nr. S128 des G getragen worden. Demnächst ist in unser G Nr. 8128 die Handelsgesellsch

mit dem Sitze zu Berlin, Gesellschafter die beiden tragen. Die Gesellschaft hat an begonnen.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. Sb) die ; G. A. Oyelt.

In unser Firmenregister, woselbs die Firma: 3. . Augnst urg vermerkt steht, ist, eingetragen;

Die Firma ist nach dem Tode August Burg durch dessn 6rhm ar. n schafts käufer den nten Martin schmidt und Ernst Lehfelt i Bern ähh worden. Vergleiche Nr olg den

registers. ö . .

Demnächst ist in unser Ge

Nr. 8129 die Handelsgesells

August Burg mit dem Sitze zu Berlin und en su Gesellschafter die Kaufleute Martn und Ernst Lehfeldt, Beide zu Berl

Die Gesellschaft hat am 1. Februar Zur Vertretung derselben sind die nur in Gemeinschaft mit einander

In unser Firmenregister, woselbst die Firma: . Dampfziegelei K Thonwerk Hen

August Surg vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist nach dem Tode August Burg durch dessen Er schaftskäufer den Kaufleuten schmidt und Ernst Lehfeldt eignet worden. Vergleiche Nr. sellschaftsregisters. R Demnächst ist in unser Gesellschm Nr. 8130 die Handelsgeiellschaft in; Dampfziegelei C Thonwerk He

. ( Angust Burg, mit dem Sitze zu Berlin, und eh sellschafter die Kaufleute Martin Ernst Lehfeldt, Beide zu Berlin, Gesellschaft hat am 1. Februar 18 Vertretung derselben sind die Ge Gemeinschaft mit einander berechtigt

Der Kaufmann Joseph Julius hat für sein hierselbst unter der . l st ͤ 6g Ile, . Firmenregister Nr. 11. geschäft der Frau Hedwig Wa a zu Berlin, Prokura erthellt, ind Nr. 5260 unseres Prokuremchist nr worden. ö Berlin, den 4. Februnr

Nöniglicheg Antag

. PDessan. ö . 7 Auf Fol. 7 de rueletejstet sst heute folgender Verme . . Der Kaufmann Tubumn ban d

; mann den gm d. J. der

jetzt in Leipzig. n nnn mn 8

offenen Ban deligeeistan ö Anf

enn g , .

mann Heinri

selben Tage als Gcscistkeftt i nic 6 gesellschaft eingetreten. eingetragen worden.

Dessau, den 31. Januar 18833. i Herzogl. Anhal Amttgris hl

n J andelsrichterlih dr,, g, ane 5

Auf. Pol. blb des bich gen ede n n heute die Firma C. G. Hans 1 als deren alleiniger Inhaber der . Friedrich Hauswald hierselbst zingettungen

Deffau, den 3. Februar 1883. 3 Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.

4 ; 5 . J. Ponauesehingen. Mr. lz. 3u gn des , Firmenregisters wurde ö tigen eingetragen: an Kaufmann Theodor Maher ; . 3 hier, wurde von der Firm m

rokurg ertheilt. ö n, 26. Januar 1882. ,, . .

Dessau.

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