von Schorlemer-Alst, auf Ueberweisung an die Agrar⸗ kommission, angenommen. ö

Bei Schluß des Blattes begann die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die evangelische Kirchenverfassung in den acht älteren Pro⸗ vinzen der Monarchie, vom 3. Juni 1876.

— Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat unterm 18. v. M. genehmigt, daß auch in dem Falle, in welchem die Beförderung auf der Hüifsroute tarifmäßig zu höheren Sätzen erfolgt, als auf der betreffenden Theilstrecke derjenigen Route, für welche das direkte Fahrbillet gelöst war, von dem Verlangen einer Zuzahlung abgesehen werde. Dasselbe gilt für den Fall, daß der zu benutzende Zug der Hülfsroute die Wagenklasse nicht führt, für welche die betreffenden Billete gültig sind, die letzteren vielmehr für die nächst höhere Wagen⸗ klasse zugelassen werden, mit der alleinigen Ausnahme, daß Billete vierter Klasse nicht für die zweite Klasse gültig ge⸗ schrieben werden dürfen.

— Eine von ihrem Gatten verstoßene Frau hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Civilsenats, vom 5. Janugr d. J, im Geltungsbereich des preußischen Allge⸗ meinen Landrechts kein Klagerecht auf Herstellung des Zu⸗ sammenlebens mit ihrem Gatten, und ebensowenig hat der von der Gattin verlassene Mann ein solches Klagerecht; vielmehr . ihnen in Bezug hierauf nur die Anrufung des Richters auf Erlaß eines Rücklehr⸗ oder Aufnahmebefehls zu. Eine gerichtliche Zwangsmaßregel behufs Befolgung dieses Befehls findet nicht statt, sondern die Nichtbefolgung dieses Befehls gewährt nur dem unschuldigen Ehegatten das Recht, die Ehe⸗ scheidung zu beantragen.

— Bei der Subhastation eines Fabrik⸗ oder Werkstatt-Grundstücks gehen nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, II. Hülfssenats, vom 15. Dezember v. J., im Geltungsbereich des Allgemeinen Landrechts auf den Ad⸗ judikatar zugleich mit dem Gebäude resp. Grundstück die darin befindlichen, zu dem Betriebe der Fabrik oder Werkstatt be⸗ stimmten Geräthschaften, die vorhandenen Vorräthe und die in Arbeit befindlichen Materialien ohne Weiteres über, Son⸗ stige, der Pertinenz-Eigenschaft zu einer Fabrik oder Werkstatt entbehrende Gegenstände, die sich zur Zeit der Subhastation auf dem Grundstück befinden, gelangen nur dann in das Eigenthum des Adjudikatars, wenn der Subhastationsrichter diese Gegenstände dem Adjudikatar ausdrücklich mit dem Grund⸗ stück zugeschlagen hat.

Bayern. München, 7. Februar. (Allg. Ztg.) In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten ertheilte das Haus den Nachweisungen der Einnahmen und Ausgaben der Bodenseedampfschiffahrt sowie des Ludwigs⸗ Donau⸗Main⸗Kanals für das Jahr 1880 die Anerkennung. Der Abg. Schels motivirte seinen Antrag, daß die Verwaltung der Staatseisenbahnen, Posten und Telegraphen dem Staats⸗ Ministerium der Finanzen unterstellt werden solle. Der Finanz⸗ Minister von Riedel erklärte sich gegen den Antrag. Eine weitere Debatte fand nicht statt. Nach der Schlußäußerung des Antragstellers wurde der Antrag mit allen gegen 3 Stim⸗ men abgelehnt. Der Antrag Schels, betreffend das Tabak⸗ monopol, wurde auf Wunsch des Antragstellers auf die nächste Sitzung (Freitag) vertagt.

Baden. Karlsruhe, 8. Februar. (W. T. B.) In der Zweiten Kammer wurde bei der Berathung des Justizetats Seitens der Klerikalen unter Hinweis auf die vielen Meineide und fahrlässigen Eide angeregt, entweder die Zulassung zum Eide weiter zu beschränken, oder die geistliche Vorbereitung wieder einzuführen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde der Antrag der Budgetkommission angenommen den Ersten Staatsanwälten eine Gehaltserhöhung von 1000 6 zu bewilligen und denselben den Rang der Ober⸗ Landesgerichts-Räthe anstatt des bisherigen Ranges der Land⸗ gerichts⸗Räthe zu verleihen.

Braunschweig. Braunschweig, 7. Februar. (Mgdb. Ztg.) Der Landtag, welcher bis zum 14. Februar verkagt war, tritt zufolge einer Verfügung vom heutigen Tage erst am 1. März wieder zusammen, weil die Kommissionen die Vorlagen noch nicht durchberathen haben. Viel Zeit nimmt

. die Prüfung der vorliegenden Bauprojekte in An⸗ pruch.

8

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 8. Februar. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus beschloß in namentlicher Ab= stimmung mit 155 gegen 145 Stimmen, in die Spezialdebatte der Petroleumsteuer-Vorlage einzugehen. In der Spezial⸗ debatte wiederholte der Finanz-Minister Dunajewski die Er⸗ klärung, daß der vorliegende Entwurf und der Zolltarif nur gleichzeitig Gesetzeskraft erlangen können. Die Spezialdebatte üher 8. 1 der Vorlage wird morgen fortgesetzt. — Bie preu⸗ ßische Mission zur Ueberbringung des Schwarzen Adler⸗ Ordens an den Sultan ist auf dem Wege nach Konstan⸗ tinopel hier eingetroffen.

Ein der Pol. Corr.“ zugehendes Schreiben hebt den be— ruhigenden Eindruck hervor, welchen bei den jüngsten Be⸗ rathungen der Delegationen die Erklärungen des Ministers des Aeußern über die internattonalen Beziehungen der Monarchie ob ihres eminent friedlichen Charakters allenthalben, namentlich auch, den angesehenen russischen Blättern zufolge, in ganz Rußland hervorgebracht haben. Selbst vorgeschrittene nationale russische Srgane können den friedlichen Charakter der Erklärungen des Grafen Kalnoky nicht geradezu leugnen; sie behaupten nur, Oesterreich werde, wenn die insurrektionelle Be⸗ wegung unterdrückt sei, nicht stille stehen, sondern die angesammelten Streitkräfte zu weiterem Vordringen auf der Balkanhalbinsel benutzen. Zur Widerlegung dessen weist

das Schreiben auf die strikte Erklärung Kalnoky's hin, die derselbe am 31. Januar im Ausschusse der ungarischen Dele⸗ gation abgegeben, und welche in dem Satze gipfelt, daß der Gedanke einer Ausdehnung oder Erweiterung der Okfupgtion nicht existire und daß es nicht erst der gegenwärtigen Ereig⸗ nisse bedurst habe, um jene Zumuthung als eine Verdächtigung zurückzuweisen. Das Schreiben erinnert daran, daß Sektions⸗= chef Kallay, sowie die Minister Haymerle und Andrassy das⸗ selbe versicherten, wonach es hoch an der Zeit sei, das Mär⸗ 3 von dem Vormarsche nach Salonich: endlich fallen zu

Belgien.

Rey f 6 tern e, 8. Februar. (W. T.

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72 gegen

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⸗ ügli Erweiterung 18 Stimmen, den Antrag Malou bezüglich der 6 der Hrundlagen für das Wahlrecht in Erwägung zu ziehen

ö 7. Februar Großbritannien und Irland. London, Aug Ear hrt g re, m d,, nun ., , arlament eröffnet würde, hat folgenden Wortlaut: . Lords und Gentlemen! Mit großer ,, ö. der ven Ihhen wieder Ihren Raih und, tant tine. hn zu öffenklichen Angelegenheiten. Ich habe meine Zustimmung

der Heirath des Prinzen Leopold und der Prinzessin Helene don Waldeck. Ich habe alle

ies ein glücklicher Urfache zu glauben, daß dies ein g e Bund fein wird. Ich enn ih. in Beziehungen ber sih e n gllen fremden Möchten. Ber Vertrag, welcher die 1 ö . . liens an Griechenland bestimmt, ist jeßtz in den 6a. gin i e ü. führt. Die Uebertragung der Oberhoheit und des Belize . . allseitig ehrenvoller Weise. Im Einvernehmen mit . . . 3 der französischen Republik verwandte ich . . e. . die Angelegenheiten Egyptens, wo die bestehen den Abma ng ö. besondere Verpflichtungen auferlegten. Ich werde , 3 nutzen, um die entweder durch Firmane des Sultans . , mannigfache internationale Abmachungen festgestellten Rech j in f n der guten Verwaltung des Landes und der klugen Entwicke . einer Einrichtungen günstigen Sinne qufrecht zu erhalten. 5 , benachrichtige ich Sie dadon, daß die Herstellung des Friedens . der Nordwestgrenze und die fortgesetzte innere Ruhe, reich 4. c Ernten und! Vermehrung des. Einkommens. meiner / gierung in Indien es ermöglichten, die unterbrochenen Ver e für das öffentliche Wohl wieder aujnehmen und . Besserung der Lage des Volkes zu hoffen, auf die ich Shre . merksamkeit lenke. Der Vertrag mit der Republik des Trans vaal⸗ Landes wurde von der gesetzgebenden Versammlung dieses Landes ge⸗ nehmigt, und ich habe keine Ursache, meine Auf asung von der günstigen Wirkung diefes Vertrages zu ändern. Ich bedauere, daß das Basutoland in einer ungewissen Lage verbleibt, obschon die Feindseligkeiten nicht erneuert wurden. Meine Herren vom Hause der Gemeinen! Die Voranschläge des Finanzjahres sind vorgerückt und werden Ihnen bald unterbreitet werden. Meine Lords und erren! Meine Verhandlungen mit Frankreich über den Teuen . sind nicht abgeschlossen und werden, wie ich Ihnen schon mittheilte, . mit dem Wunsche, einen für den ausgedehnten Verkehr beider Völker günstigen Vertrag abzuschließen, deren enger Freundschaft ich so viel Gewicht beilege. Sowohl der hei⸗ mische als der auswärtige Handel hat sich seit einiger Zeit gebessert und mildes Winterwetter begünstigte die Arbeiten des Landmannes, Hoffentlich eröffnen sich bessere Aussichten für die ackerbautreibende Berhllerung. Die Staatseinnahmen, obgleich durch die Lage der Industrie und des Handels beeinflußt, haben doch nicht eine mit vermehrter Thätigkeit übereinstimmende Vermehrung erfahren. Die Lage Irlands

zeigt, verglichen mit dem Anfange, des verflossenen Jahres, eine Besserung und bestärkt mich in der Hoffnung, daß die Ausdauer in dem eingeschlagenen Verfahren glückliche Erfolge

haben wird. Die Rechtspflege wird mit größerer Wirkung ge— handhabt und die Einschüchterung, welche von den Ruhestörern ange⸗ wandt wird, um die Landinhaber von der Erfüllung ihrer Verpflich⸗ tungen und von der Benutzung des Landgesetzes abzuschrecken, zeigt im Ganzen eine verminderte Hartnäckigkeit. Durch die Güte der Vorsehung wurde Irland mit einer reichen Ernte gesegnet. Außer strenger Handhabung der gewöhnlichen Gesetze zögerte ich nicht, wegen der schmerzvollen Nothwendigkeit die mir zum Schutze des Lebens und Eigenthums der Bewohner durch zwei Gesetze in letzter Session anver⸗ trauten außerordentlichen Vollmachten ausgiebig anzuwenden. Sie werden gebeten, die Selbstperwaltung, welche die Staͤdte längst besitzen, in die englischen und walisischen Grafschaften einzuführen, zugleich mit ver⸗ mehrten Verwaltungsbefugnissen und finanziellen Aenderungen, wobei Sie Gelegenheit haben, sowohl für die Städte als für das Land die passende Ausdehnung und gerechte Form eines Beitrags aus den Staatssteuern zu den n . zu erwägen. Diese finanziellen Vor⸗ schläge betreffen ganz Großbritannien, Irland bleibt besonderer Er⸗ wägung. In Verbindung mit der Lokalverwaltung habe ich eine Maßregel vorbereiten lassen zur Reform der alten und ehrwürdigen Behörde von London und zur Ausdehnung der Gemeindeverwaltung auf die ganze Hauptstadt. Ferner werden Ihnen einige unerledigte Gesetzentwürfe der verflossenen Session von neuem vorgelegt werden, so diejenigen über Bankbrüchigkeit, Wahlbestechung, Reinhaltung der Flüsse und Verhinderung von Ueberschwemmungen. Man wird Ihnen Maßregeln über das Strafgesetzbuch und solche zur Ver— besserung der Patentgesetze vorlegen. Die Interessen einiger Theile des Vereinigten Königreichs haben in den letzten Jahren von dem Drucke der öffentlichen Geschäfte auf Ihre Zeit und Kraft gelitten, aber ich hoffe, daß Sie in dieser Session im Stande fein werden, die Entwürfe über das Fideikommiß, die schottischen Erziehungs“ stiftungen und verbesserte Unterrichkẽmittel in Wales zu erwägen. Diese und andere Entwürfe empfehle ich vertrauensvoll Ihrer Sorg falt. Mein inniges Gebet ist, daß Ihre Entschlosfenheit und Weis⸗ heit mit dem Segen Gottes den verschiedenen und wachfenden Be⸗ dürfnissen unseres ausgedehnten Reiches gewachsen sein mögen.

S. Februar. (W. T. B) Im Un ter hau se wurde heute von dem Generalsekretär für Irland, Forster, bestätigt, daß ein Brief an ihn gesandt worden ist, welcher einen in trockenem

Zustande gefährlichen Sprengstoff enthielt. — Demnächst setzie das Haus die Adreßddebatte fort. Northeote kritisirte die Politik der Regierung bezüglich Irlands

und Egyptens und wünschte zu erfahren, welche Hoffnungen auf den Abschluß des Handelsvertrages mit Frankreich 3. stehen. Er meinte, eine Untersuchung über die Resultate des Freihandels seit 1860 würde nützlich und wünschenswerth sein. Gladstone vertheidigte die Politik der Regierung bezüg⸗ lich Egyptens und sagte, in dem gemeinschaftlichen Vorgehen Englands und Frankreichs sei es nothwendig, die An⸗ , .

ächte erachteten sich von ihrer Stimme über die egyptischen Angelegenheiten nicht ausgeschlossen. Die letzte Note . Großmächte an den Sultan habe in keiner Weise deren Rechte überschritten und

verwickelten Angelegenheiten eingeführt. Der Premier erklärt 3 in e die Erf . ö . anktionirten Verpflichtungen Egyptens würden au Sei en fl. fl gen Egyp fallen Seiten auf pathie

bis zu dem Punkte, wo sich ein solcher Schluß e n n, angelangt. Was die Politik, bezüglich Ir⸗ 3 ; 8 . der enthum zu begegnen. Der Zu⸗— habe sich gebessert. Gladstone abe, daß *. Landakte segensreich wirken werde, — Die Rebe Gladstonens wurde wiederholt mit großem Beifall aufgenommen. = Smyth GIrländer) beantrage einen Zusatz zu der Adresse, welcher besa

die ginzig wirksamè Abhulse in g.

d rig hi dem bedauerlichen in Irland sei eine Revision der politischen r ns, Te,

lands zu Irland, welche auf der Unionsakte vom . Sh nm Power unterstützte das Amende sagte: alle versöhnlichen Maßregeln seien dig fehl und en . , , bis n, und die irische Gesetzgebung allein in i gande eine Zerstückelung des Reichs sei nicht beabsichtjgt. Debatte wurde schließlich auf morgen vertagt. 2

— 9. Februar. (W. T. B) Wie das fm meldet, wird die Kön ig sich im Mär; n gen geben, weil die Aerzte Ruhe und Luftwechsel sur . werth erachten. Bald nach Ostern dürfte die folgen.

rankreich. Paris, 7. Februar. (Cöln. It 6 Ministerrgthe unter Vorsitz des ; wurde die durch die gestrige Abstimmung geschaffene g⸗ binets erörtert und beschlossen, daß, wenn der E sich aus die Verfassungsveränderung in die Regierung ihm einen Reyvisiongentwu Der Ministerrath beschästigte sich sodann reform und der egyptischen Frage. — Die 286 Stimmen, welche dem Kabinet Freyc Vertrauens votum gaben, besteht aus 10 äußensten Linken, 73 ehemaligen Mitglied kanischen Vereins, 186 Mitgliedern der 15 Mitgliedern des frühern linken Centruma! der Rechten. Die 67 Deputirten, welche ge Gatinegu's stimmten, bestanden aus Mitamlieh der äußersten Linken und des früheren Nepnh eins. Die 187 Mitglieder, welche sich der hielien, bestanden aus 76 Mitgliedern der e äußersten Linken und 108 der Linken und des Vereins. Die Deputirtenkammer zahlt augenblig glieder, die Regierung würde demnach 5 Stimmen die absolute Mehrheit, selbst wenn die Depn der Abstimmung enthielten oder abwesend w Antrag gestimmt hätten.

— 7. Februar. (Fr. Corr.) In der hen der Deputirten kammer brachte der Innern Goblet zwei Gesetzent würfe ein stattet den Gemeinderäthen der Departeme ments⸗ und Kantonshauptstädte das Recht, ernennen, zurück; der zweite hebt die Beslimm welcher in gewissen Fällen die höchstbesteuer

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mitglieder von Rechtswegen im Gemeindern Stimme haben.

— 8. Februar. (W. T. B.) des Innern empfing heute die

der Agents de change. Der Syndikus dieser Gelegenheit dem Minister den Wunsch möge einen Gesetzentwurf vorlegen, nach

geschäfte als giltig anzuerkennen wären. widerte, daß die Regierung sich bereits mit

schäftige und geneigt sei, sich jeder Maßr welche, ohne den Aufschwung der individu beschränken, denselben zu verhindern geeigne sährliche und dem republikanischen Geiste wider zu verirren.

Italien. Rom, 8. Februar. (WBV. putirten kammer setzte heute die artiken des Entwurfs über das Listenskrutinium gen wird die Abstimmung erwartet.

Türkei. Konstantin opel, 7. Februar Corr. meldet von hier einen neuen Konflikt mit Aleko Pascha. Derselbe sei dadurch veranlaß den Gesetzvorschlag, betreffend dos Eigenthume mobilien, dessen Sanktion der Sultan innerhalb von zwei Monaten, also gesetzmäßig verweigert h unter Berufung auf Len Druck der öffentlichen Ostrumelien in Vollzug setzen ließ. Eine in niedergesetzte Spezialkommission habe einstimmig daß ein Verfassungsbruch vorliege, und die Man Kommission habe beantragt, Aleko Pascha uklag Empfehlung des Kommissars Gescher aber bes Aleko nochmals auf die ernsten Folgen dieser Ver . ,,, 3 wachen. ;

— Y. Februar. (W. T. B.) Im ensatze zu d laufenden Gerüchten wird berichtet, 8 e er und Lord Dufferin der Pforte bisher keine Mitthe a auf die egyptischen Angelegenheiten

aben.

7 len 4.

Bulgarien. Sofia, 7. Februar. (Wiener 35 Minister des Acußern Vulcovich reist 2

ab zur Ratifizirung der Konvention bezüglich des Fi sen bahn anschlusses. . Rußland und Polen. St. Petersh

W. T. B.) Der „Regierungsanzeiger⸗

stand der Großfürstin Maria Pan

Einer Meldung des „Golos“ zufolge hielten

entgegen den Bestimmungen des Tran mm

in Aksu zurück. Dagegen hebt eine Im honda gierungsanzeigers“ aus Peking die fahle

Gesinnung Chinas gegenüber Rußland hen

Dänemark. Kopenhagen, 4 han. Goamb. Corr. Die Vorlage, bee f außerordentlich uf eh zur Förderung des La des ver ihrid am g ee, ö wurtze heute vom Landsthing an eine aus 1 Mlgli m beftehende Kommisston verwiesen, nachdem die erste Beraihum der seiben zum Abschluß gebracht worden war. Aus der Debatte ist noch hervorzuheben, daß Ploug nicht mit Hauptpunkt der Vorlage, der Landbefestigung Köpbenhann sympathisirte, wie derselbe denn Überhaupt kein trauen zu der Vertheidigunge fähigkeit Dänemarks zeigte, . sprachen sich Johannsen und Clausager entschieden , 46 lage aus. Auch Andrae (Rechte) erklärte sich gegen die Vorl . Vertheidigungsplan müsse darauf abzielen, das ganze nd m vertheidigen; könnte man Jütland und Fühnen nich ben, theidigen, dann habe das Ganze kein Interesse. Im liebten existirken nur wenige Großmächte, welche sich auf ihre Fesunn gen verlassen könnten. Eine kleine Macht, die eine 3. Lo litik nach Außen treibe und welche nach Innen sowohl! nationalen Eigenthümlichkeiten wie '. materiellen

zu entwickeln suche, könne ruhig der Zukunst entgegen

und brauche sich nicht vor der Vertilgung zu Ussing wies schließlich noch den ihm gemachten vonn . zurück, daß er die Entwaffnung Dänemarks fordere, Sa

ein Unterschied zwischen iner Entwaffnung und einer den . Verhältnissen angepaßten Vertheidigung, welche Jie pelt