gerichtlich zur Verantwortung gezogen worden. Gegenwärtig herrsche Ruhe und Ordnung, die Regierung habe demnach keine Veranlassung, außerordentliche Maßregeln zu ergreifen. Sollten wider Erwarten neue Ausschreitungen vor⸗ kommen, so werde bie Regierung die Strenge des Gesetzes walten lassen. — Im weiteren Verlaufe der Sitzung begründete Friedmann seinen Antrag auf Schutz der Staatsbürger gegen Verunglimpfungen durch die Journale. Der Redner hob hervor, daß in Frankreich der Schutz der Regierung ein sehr ausgiebiger und der Schutz der Bürger ein sehr bedeutender sei. Die große Mehrzahl der österreichischen Staatsangehörigen hätte dagegen nicht die Mög⸗ lichkeit, der kaum faßbaren Diffamation mit einer nur that⸗ sächlichen Berichtigung wirksani zu begegnen. Es hliebe kaum ein ordentlicher Mensch mehr übrig, der nicht Durch ein Jour⸗ nal beschimpst worden sei, derart, daß sich Jedermann dar⸗ über freue, daß er nicht allein beschimpft worden sei. So sei in der Bevölkerung ein Gefühl der Mißgunst und Schaden⸗ freude entstanden. Die Folge davon sei, daß die Regierung, mag sie liberal, klerikal, konservativ oder feudal sein, das naturgemäße Objekt des Hasses Seitens der Bevölkerung werde, resp. das unmittelbare Objekt der Freude, wenn sie durch die Journalistik verunglimpft werde. So sei es dem Ministerium Auersperg, so dem Bürgerministerium ergangen und so werde es jedem Ministerium ergehen. Seitdem in Dester⸗ reich das gegenwärtige Berichterstatterwesen bestehe, hätten sich
die Besten von dem Vertheidigerstande zurückgezogen. Die
gezahlten Summen, damit der Name des Vertheidigers nicht in die Blätter komme, die von unglücklichen Familien gezahi— ten Summen, welche ihren Namen nicht in die Zeitungen ge⸗ bracht haben wollten, seien so bedenkliche Handelzobjekte, daß man sie unter dem Schutz dieses Preßgesetzes nicht mehr sollte vervielfachen lassen. Nach einer Entgegnung Kopps wurde der Antrag Friedmann mit 151 gegen 55 Stimmen dem Straf⸗ gesetzausschuß überwiesen.
Amtliche Berichte: Aus Mostar vom 10, d: Eine Compagnie Jäger stieß am 9. d. auf dem Wege nach Vratkovic auf 50 Insurgenten von der Bande des Kovacevie und trieb dieselben über die Grenze. Die Insurgenten verloren 2 Todte. Die österreichischen Truppen hatten einen Ver⸗ wundeten. — Aus Cattaro vom 10. d.. Die dauernde Besetzung und theilweise Befestigung von Ledenice, Greben Ubalae und Orohovac ist angeordnet. dieser Orte ist gestern von 3 Bataillonen mi einer halben Gebirgsbatterie unter Ueberwindung sehr bedeutender Terrainschwierigkeiten mit Energie und anerkennenswerther Ausdauer durchgeführt worden. Die im Hafen liegenden Kriegsschiffe unterstützten das Aufsteigen der Truppen wirksam dürch Geschützfeuer. Der Verlust der Truppen betrug 2 Todte und 2 Sffiziere und 14 Mann ver⸗ wundet. Bakoci Repej ist gestern ohne Kampf besetzt worden. — Aus Serajewo vom 10. d. M.: Die aus Foca entsen⸗ deten Rekognoszirungskolonnen, bestehend aus 2 Bataillonen mit 2 Geschützen und einem Bataillon mit 2 Geschützen trafen erstere bei Susjesno und letztere bei Soja Han auf Insur⸗ gententrupps von je 200 Mann und vertrieben diefelben nach halbstündigem Kampfe.
— Die „Polit. Corresp“ meldet in einem Schreiben aus Mostar vom 6. d.: Die hier einlaufenden Berichte der Be⸗ hörden konstatiren, daß der montenegrinische Grenz⸗ kordon nunmehr begonnen habe, eine korrekte wirksame Thä— tigkeit zu entfalten. Die von der montenegrinischen Regie⸗ rung erlassene Instruktion für den Kordon regele auf das Genauesté die Kontrole der Grenzpassage, und bestrafe jede Konnivenz mit den aufständischen Krivos— Wanern und Herzegowinern, namentlich die Zuzüge von Freiwilligen, die Zustellung von Waffen, Munition Und Lebenz⸗ mitteln und die Aufnahme Flüchtiger. Ein montenegrinischer Kommandant, welcher die erlassenen Weisungen verletzt habe, sei mit Geld und Gefängniß bestraft worden. — Aus Pest wird der genannten Correspondenz gemeldet, daß dem unga⸗ rischen Reichstage im Laufe der nächsten Woche ein all⸗ gemeiner Zolltarifentwurf mit einem umfangreichen Motivenbericht unterbreitet werden würde. Die Verhandlung soll mit möglichster Beschleunigung erfolgen.
— 12. Februar. Das General⸗Kommando in Sera⸗ jewo meldet vom 11. d. M., Abends 6 Uhr: Den in der Nacht zum 10. Februar westlich Susjesno lagernden 2 Bataillonen nebst? Geschützen des Rekognoszirungskömmandos aus Foca standen
wischen Dinieie und Budan 300 — 300 Insurgenten gegenüber. iese Bande wurde am 10 Februar aus zwei starken Stellungen geworfen und bis gegen Mrezica zurückgedrängt. Verluste am J. Februar ein Verwundeter, am 16. Februar 2 Verwundete. Die gestern gemeldete zweite Kolonne marschirte von Brusna nach Cainica über Slatina und Josar⸗Karaula, da dort Insurgenten gemeldet waren, traf jedoch nur eine schwache Bande, welche bei dem Erscheinen der Truppen floh. Das Rekogn szirungskommando traf um 4 Uhr Nachmittags in Cajnica ein. Im oberen Zaleznieathale erhielten die In⸗ urgenten in der Nacht zum 19. Februar starke Zuzüge aus er Tregkav ica⸗Planina, namentlich vom Vratlopasse her. Am 10. Februar, um 6i/a Uhr früh, stiegen sehr starke Ban— den von den südwestlichen Höhen gegen Ernoba herab. Von Trnova rückten denselben ein Bataillon des 51. Regiments und eine Compagnie des 62. Regiments entgegen. Es entspann sich ein bis 11 Uhr Nachmittags währendes Gefecht, welches mit der Flucht der Insurgenten auf Treskavica⸗Planina endete. Die Insurgenten ließen 20 Todte, darunter den Knez von Ledici, sowie zwei Bewohner von Trnova zurück, und schleppten etwa die doppelte Zahl von Verwundeten mit fort. Unsererseits 1 Unteroffizier todt, 4 Mann schwer ver⸗ wundet. Die Haltung der Truppen war vorzüglich. Am Abend traf Oberst Arkow mit dem zweiten Bataillon seines Regiments in Trnova ein und übernahm das Kommando der zur Gruppe Trnova gehörigen Truppen.
— Nach einer Meldung des „Wiener Tageblatt“ aus Nagusa hat der Avisodampfer „Thurn und Taxls⸗“ zwischen Megli und Boasik ein italienisches Trabakel aufge⸗ bracht, welches Lebensmittel und 240 Martinigewehre den Insurgenten zuführen wollte. Das Trabakel ist mit der ita⸗ lienischen Bemannung nach Castelnuovo gebracht worden.
= 13. Februar. Die „Presse“ läßt sich aus Cettinje vom 11. d. M. melden, der am 12. erscheinende „Glas Czer⸗ nagorca! werde eine offizielle Kundgebung des Fürsten brin—
en, worin derselbe seine Rückkehr mit den Ereignissen in der tipescie motivire und den Ministern die strikteste Re utr a— Lie zur Rflicht machen werde, so lange Oesterreich die inter— n,, Grundprinzipien freundnachbarlichst respektire. Da
. zignisse jedoch auch für flüchtige Unschuldige A und Elend zur Folge haben . . . . .
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Die Besetzung
angeordnet, daß sür diese Brüder der Montenegriner Sorge getragen werde.
Großbritannien und Irland. Son don, 19 Februar. (Allg. 863 Dem Parlament sind soeben weitere ö, liche Schrift stücke über die ,,, breitet worden. In einer vom 7. Januar datirten e 3. an Mr. West, den britischen Vertreter in Washington, cant wortet Lord Granville die Argumente des früheren Staate⸗ sekretärs Mr. Blaine zu Gunsten einer Vevision des Clayton⸗ Bulwer⸗Vertrages. Er bemerkt u. A. Indem Ihrer Majestät Regierung den Umfang, in welchem die Vereinigten Staaten an irgend einem Kanal, der über die Landenge von Panama her⸗ gestellt wird, sich interefsirt fühlen müssen, im vollsten Grade anerkennt, würde sie ihre Pflicht vernachlässigen, wenn sie verfehlte hervorzuheben, daß Großbritannien große Kolonial⸗ besitzungen nicht minder als große kommerzielle Interessen hat, welche alle Mittel für einen ungehinderten und schnellen Jutritt vom Atlantischen Ozean nach dem nördlichen und südlichen Stillen Meere ebenfalls zu einem Gegen⸗ stande von größter Wichtigkeit machen.. . Sie ist der Mei⸗ nung, daß ein solcher Kanal wie der Wasserweg zwischen zwei großen Ozeanen sowie zwischen ganz Europa und dem östlichen Assen ein Werk ist, das nicht blos die Vereinigten Staaten oder das amerikanische Festland, sondern die ganze zivilisirte Welt angeht. Dies ist eine Ansicht, welche im s. Artikel des Vertrages von 1850 Ausdruck findet. Ihrer Maijestät Regierung ist eben so sehr wie die Vereinigten Staaten darauf bedacht, daß, während alle Nationen ihren gehörigen Antheil an den von dem Unternehmen zu erwartenden Vortheilen genießen sollten, kein einziges Land einen über⸗ wiegenden Einfluß oder eine Kontrole über einen solchen Ver— bindungsweg erwerben sollte, und sie wird keine Erörterung beanstanden oder ablehnen, die den Zweck hat, eine allgemeine internationale Grundlage feines universalen und unheschränk⸗ ten Gebrauchs zu sichrn. .. Ihrer Majestät Regierung wird sich freuen zu sehen, daß die Vereinigten Staaten wie⸗ derum die Initiative in einer an die Mächte zu richtenden Einladung ergreifen, und vorbereitet sein, sich an derselben zu betheiligen oder sie in der Weise zu unterstützen, welche am geeignetsten und beguemsten erscheint, vorausgesetzt, daß dieselbe nicht irgendwie mit dem Clayton⸗Bulwer⸗Vertrag in Wi derspruch geräth.“
Frankreich. Paris, 10. Februar. (Fr. Corr) Das Journal officiel“ veröffentlicht ein Derret des Prä⸗ sidenten der Republik, welches die von dem letzten Mi⸗ nisterium in der Kultus gbtheilung vorgenommenen Aen⸗ derungen aufhebt, die Oberaufsicht über die kirchlichen Ge⸗ bäude den schönen Künsten entzieht, um sie wieder mit den Kulten zu vereinigen, die alte Direktion der Kulte wieder ein⸗ setzt und den Staatsrath Flourens an die Spitze derselben
stellt. — 11. Februar. (W. T. B.) Der „Tem ps“ schreibt:
heute beschäftige sich Europa virtuell mit der egyptischen Frage, und die einzige mögliche Lösung sei eine Kollektip⸗ Intervention Europas, welche jede Einmischung der Armee des Sultans ausschließe. Der „Temps“ fügt hinzu: Egypten den Prätentionen der Türkei zu überlassen, wäre ein Verbrechen gegen die Ciyilisation.
= 12. Februar. (B. T. B.) Der radikale Deputirte Talandier hatte mit dem Confeils-Präsidenten de Freycinet eine Unterredung über die Ausweisung des Nihilisten La vroff. Hr. de Freycinet erklärte, der Aus= weisung sei schon durch das vorige Kabinet zugestimmt worden.
Türkei. Kon stantinopel, 12. Februar. (W. T. B.) Das „Reutersche Bureau“ meldet: Die Pforte hat den Mächten in einer Note angezeigt, sie habe den Khedive dahin instruirt, die internationalen Verträge zu beobachten und die Ruhe und Ordnung im Lande aufrecht zu erhalten.
— 153. Februar. (W. T. B) Wie versichert wird, hat die Pforte am 9. d. ein Rundschreiben an ihre Ver—⸗ treter im Auslande gerichtet, in welchem sie ihrer Be⸗ friedigung über die Aufklärungen Frankreichs und Englands bezüglich Egyptens und über das Einverständniß der Mächte betreffs der Anerkennung der Souveränetät des Sultans über Egypten Ausdruck giebt. — Die österreichischen Lloyddampfer „Austria“ und „Jupiter“ sind gestern mit 1406 Mann In⸗ fanterie, sowie Kavallerie, Artillerie und Runitidn nach Jemen abgegangen. Die „Austria“ geht direkt nach Hodeida, der „Jupiter“ macht die gewöhnliche Fahrt an der syrischen Küste, nimmt dort weitere Truppen ein und geht dann nach Kunfuda in Jemen.
Rumänien. Bu karest, 12. Februar. (W. T. B.) In Folge mehrtägiger heftiger Kopfschmerzen der Königin ist der Berliner Spezialist Br. Luca hierherberufen Derselbe konsultirte gestern Vormittag mit den Hofärzten und kon⸗ statirte bei seiner zweiten Visite am Abend eine leichte Besserung.
Rußland und Polen. St. Peters burg, 11. Februar. W. T. B) Wie der Golos. erfährt, genehmigte ber Finanz⸗Minister das Gesuch der Städte Rostow, Feo⸗ dosia und Supatoxria, ihnen das Recht zuzugestehen, von allen aus ihren Häfen in das Ausland gehenden Waaren eine außergewöhnliche Abgabe zu erheben. e 2. Februar. (B. T. B.). Rach dem heute Morgen zzröffentlichten Bulletin sber das Befinden der Groß fürstin taria Paulowna betrug die Körpertemperatur gestern 39, der Puls 96-100. Der Appetit war gering, und der Schwächezustand dauert fort. Dä. 13. Fehrugr. (B. T. B.) Die Aerzte konstatiren nach dem im Regierungsanzeiger / veröffentlichten Bulletin keine Besserung in dem Zustande der Großfürstin Maria Paulo wna. Der mittelst Opiums erzeugte Schlaf hielt bis 6 Uhr Abends an. Die Nacht verlief schlaflos. Temperatur 3936 Grad; Pulsschläge 108 bis 126. Der Appetit ist man⸗ gelhaft, die Schwäche hat zugenommen. Fürst Suwaroff ist gestern Abend gestorben.
Schweden und Vorwegen. Christignia, 11. Fe⸗ bruar. W. T B.) Der Kronprinz und die . prinzessin sind heute Nachmittag zi Uhr hier eingetroffen und auf dem festlich geschmückten Bahnhofe vom Bürgermeister, den Stadtverordneten und den Spitzen der Behörden begrüßt worden. Von Bahnhöfe begaben sich die Kronprinzlichen Herrschaften in einem sechsspännigen Galawagen nach dem Schlosse. Auf dem Wege dorthin hatten das Militär und die verschiedenen Korporationen mit zahlreichen Fahnen Chaine gebildet. Die Straßen waren reich
ist eine Illumination in Auesicht genommen, zu welsen ; ; 1 fi
eine Festvorstellung im Theater ö. win . fit TX. B) Der rm
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. behijf Dänemark. Kopenhagen, 10. bruar. (-hni Corr.) Die erste Lesung des privaten Gesehentwurs an fend die Errichtung einer allgemeinen lerer , wurde heute im Folkkething sortgesetzi. Der , Innern eröffnete die heutige Debatte und kritisirte . zelnen Bestimmungen des Entwurf, dessen Tenden ü. BHanzen billigte, Die Hauptschwierigkeit fur bie Allen unn gung liege nach seiner Ansicht darin, daß die meren sis⸗ der Bevölkerung nicht geneigt seien, selbst ein Dyer i Altersversorgung zu bringen. . .
— . . Zeitungs stim men. .
Die „Norddeutsche Allg. Ztg.“ meldet aus 9. Februar: — „Der Verein der Grund- und Hausbesitzer von Aachen . scheid richtete vor Kurzem eine Penstior, betr. die Vermind Grund- und Gebäudesteuer, sowohl an die Mitglieder des e Ministeriums wie an beide Häufer des Landtags und fügte schrift an den Präsidenten des Staats- Ministerlums ih ., marck zugleich ein Begleitschreiben bei, in dem es u. heit. Die in der Anlage enthaltene Bittschrift licfert den Bert! der hierorts ansässige Hausbesitzer bei Voraussetz ung einer un Belastung seines Eigenthums cad. 40 co feines Cinkommen i Steuern verwenden muß und dem aus andern Quellen Einkommen gegenüher 15 fach besteuert erscheint. Unsere gh daher dahin, Ew. Durchlaucht möge dahin wirken, daß di Cn und Hausbesitzer aus der Lage befreit werden, die Steuern de grundbesitzer decken zu müssen. Wir beehren uns noch daran daß die stets steigende Einschätzung und Gemeindeumlage die han enen
geschmückt ünd von einer dichten Menschenmenge befetzt
zur Berathung zugehen lassen werde. H Ich halte meinerseits die darin . Klagen
der Grund⸗ und Gehäundestener für hererhttgt. .
Sowohl diesen beiden, als auch der Mieths stener steht der
wand entgegen, daß sie zu der Leistungsfähigkeit der Stenerzn keinem Verhältniß stehen; sie sind daher meines Erachtens auc geeignet, bei der Repartition von Zuschlägen als Mahstaß zu Nen
So sehr nun aber auch das Bedürfniß nach einer Wesch!
gründet ist, so wird fich eine solche doch erst dann beschaffen Mn wenn die Einnahmen des Staats durch eine entsprechende Vermeil der Einnahmen des Reichs aus der indirekten Besteuerung sowes ;
wachsen sein werden, daß der Staatshaushalt jene drügh Steuern entbehren kann. ö Daß, sobald diese Vorbedingung erfüllt ist, den hem Wünschen der Grund- und Gebäudebesitzer entsprochen wenn mi, glaube ich um so mehr annehmen zu dürfen, als meine in PFreußischen Staatsministerium und auch die Mehrzahl der erss nen Regierungen mit mir von der Nothwendigkeit elner Rennn lter zeugt sind. ö v. Bknnt Erfrdut über diese Antwort veranstaltete der Vorsfand a hn genannten Vereins am Sonnabend, den 4. d. Mis, eine Cann, dersammlung, in welcher zunächst die oben angeführten Stun Vereins und des Reichskanzlers verlesen wurden, welch lezterzhin ders von der Versammlung mit stürmischem Applaus anahnn wurde. Alsbald wurde folgende telegraphische Dankadresse ifstsn Die eben tagende Generalversammlung des unterzeichnet 6 eins erblickt in Ew. Durchlaucht Schreiben vom 7. Imn erste und wünschenswertheste Anerkennung ihrer Bestrehungn! bethätigt ihren Dank in einem dreifachen Hoch auf den politisn wirthschaftlichen Führer der Nation. . 1 ⸗ , wurde demselben ein donnerndes dreifaches Hos gebracht! . . — Aus Handelskreisen ist derselben Zeitung einn schrift zugegangen, in welcher es heißt / . In JIhker r. 63 wurden zum Kapite Mißbrauch d stik' treffende Bemerkungen aus anderen Blättern über die lin der fortschrittlichen Presse, die zunehmende Auswanderung stlnbn dem neuen Zollverein zur Last zu legen, mitgetheilt. 1 Es scheint mir, daß noch ein viertes Moment, und . schlagendste, hinzugefügt werden muß, und das ist da il n wanderung über Hamburg und Bremen!
. 1
JRichk zum fteihändlerischen England, nicht zu den .
ore, Zug der Aus wan ausschließlich der Zug der Auswanderer. 6 ill. . Land des höchsten Schutzzolls, es sind die Vereinigten Stunhn kn Nordamerika. ek Und weshalb geht der Zug der Auswanderer vorzhhhhrs ö der Burg des Hochschutzzolls und findet daselbst sein .
auch nicht zu den Chinesen und Japanesen 6h
Nein, es ist Mn glitt
Weil in den Vereinigten Staaten unter dem Schutze der 4 Atbeit eine kulturelle Entwickelung durch großartige Vermehuin 6.
ermöglicht ist, die wieder Million Menschen . gesichertes Auskommen liefert. ö. erden aich die jekt in nssicht fehende n in den bisher schwer zugänglichen Gegenden rf fen, Wunder bewirken, und Millionen wieder ein Auskommen . uns finden, welches bisher einfach nicht vorhanden war. . diese Bahnen . gebaut werden können und gebaut . haben wir lediglich der Verstaatlichung der vorhandenen ü zu verdanken, denn diese waren bei uns im großen ö. . geneigt, weniger ergiebige Bahnen zu bauen, und kom ; auch nicht, weil die Prlöatbahn nicht an den durch , , indirekten Vortheilen wie der Staat , ist, vielmel ö. lich mit den Einnahmen aus dem Bahnbetriebe begnügen U er „ Der „Börsen⸗Cour.“ bespricht die 9. u listischen Amte veröffentlichen Ausweise über . Waarenhandel im Jahre 1851, indem er. ö. Auf allen Gebieten gewerblicher Thätigkeit , Steigerung der Einfuhr von Rohstoffen e metl der Produktion, und die gleichzeitige Vermehrung
Transportmittel Millionen
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es del! Fabrikaten läßt erkennen, daß unsere Gewerhe ö .
äusländischen Märkten im vergangenen Jahre flotten haben. Ab gleichzeitig auch der innere Markt an fan, nic wonnen hat, läßt sich auß den Handelsgausweisen allein
ich ein nun )
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