Der Korreferent Herr Bredt vertheidigte den Standpunkt der Kommission, indem er auf die im Berichte angeführten historischen Vorgänge hinwies und außerdem aus der Ge⸗ ct des englischen Parlamentarismus das im Art. 62 der Verfassung ausgesprochene Prinzip, entgegen den Auffassungen des Grafen zur Lippe, beleuchtete. Der Redner bat das Haus, gegen den Antrag des Grafen zur Lippe zu stimmen, und dankte noch besonders der Staatsregierung, indem er den Wunsch aussprach, daß sie die Rechte des Herrenhauses auch ferner, wie in diesem Falle, in Schutz nehmen möge.

Herr Dr. Dernburg erklärte sich gleichfalls vom juristi⸗ schen Standpunkte aus für die Anschauung der Kommission. Er zolle dem Eifer des Grafen zur Lippe, das Haus vor eimalgen unkorrekten Handlungen, zu wahren, volle An- erkennung, glaube aber, daß in diesem Falle die Bedenken des Grafen zur Lippe unnöthig seien

Baron Senfft von Pilsach äußerte sich gleichfalls dahin, daß das Haus zur Behandlung des Gesetzes kompetent sei.

Graf Brühl bemerkte, er habe sich in einer früheren Sitzung der Auffassung des Grafen zur Lippe angeschlossen, heute müsse er sich dagegen aussprechen. Denn im anderen Hause habe man schon den Antrag Virchow eingebracht, ehe noch das Herren⸗ haus sich in der Frage entschieden habe. Dadurch habe das Abgeordnetenhaus den Konflikt schon angefangen, und das Herrenhaus könne nun nicht mehr zurückgehen. Der Staatsregierung sei er für die heute abgegebene Erklärung sehr dankbar und dafür, daß sie die Rechte des Herrenhauses gewahrt und den Muth gezeigt habe, den ihr angebotenen Konflikt nicht zu scheuen.

Die Diskussion wurde hierauf geschlossen. Der Referent Herr Dr. Beseler rekapitulirte die Debatte und sprach sich für die Auffassung der Kommission aus. Der gesunde Menschenverstand müsse dem Hause schon das Recht zugestehen, in die Berathung des Gesetzetäz einzutreten. Die Kommission müsse er vor dem Vorwurf der Abhängigkeit von der Regie⸗ rung verwahren. Sie habe aber auch ebensowenig die Absicht gehabt, in die Rechte des anderen Hauses einzugreifen. Er beantrage, die Vorfrage für erledigt zu erachten und in die Berathung des Gesetzes einzutreten.

Dieser Antrag wurde schließlich mit großer Majorität an⸗ genommen und das Haus trat nunmehr in die materielle Be⸗ rathung der Vorlage ein. (Schluß des Blattes.)

— Der Schl ußbericht über die vorgestrige Sitzung i fe der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— In der heutigen (15.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats- Ministeriums von Puttkamer, nebst mehreren Kommissarien bei⸗ wohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshagushalts⸗ Etats für das Jahr 1882/83. Bei dem Etat des Bureaus des Staats⸗Ministeriums bemerkte der Abg. Dirichlet, daß von dem Minister sowohl als auch von den Konservativen der Streit um die Frage, ob die Angriffe der „Provinzial⸗ Correspondenz. zu rechtfertigen seien, auf ein an⸗ deres Gebiet hinüber gespielt worden sei. Die Reden dieser Herren hätten sich lediglich mit dem Verhältniß der Parteien während der letzten Wahlen beschäftigt. Daraus ließen sich indessen wohl kaum die Angriffe erklaren, zu denen das halbamtliche Organ seiner Partei gegenüber gemißbraucht sei; es werde dadurch nur eine Begriffsverwirrung hervorgerufen, wie sie schlimmer nicht gedacht werden könne. Redner be⸗ schäftigte sich hierauf mit den Auslassungen, die der Abg. von Meyer (Arnswalde) gestern gemacht. Derselbe habe die Flugblätter der Fortschrittspartei einer abfälligen Kritik unter⸗ . sie als unanständig bezeichnet. Für Ostpreußen habe er selbst meist die Redaktion dieser Blätter besorgt, und da könne er sagen, daß sich dieselben durchaus innerhalb der Grenzen des Erlaubten gehalten. Ein Gleiches lasse sich aber von den Flugblättern der Konservativen nicht behaupten. Da werde die Sache immer so dargestellt, als ob die Konservativen das Monopol der Königstreue besäßen. Der Abg. von Bennigsen habe, da der Minister von Putt⸗ kamer in einigen Punkten seine Mißbilligung geäußert, die Hoffnung ausgedrückt, daß die Haltung der „Provinzial⸗ Correspondenz“ in Zukunft eine vornehmere werde. Auf Vor⸗ nehmheit komme es aber nicht an, sondern auf Wahrheit. Das Vertrauen, das der Abg. von Bennigsen ausgedrückt, könne er nicht theilen. Die Rügen gegen die „Provinzial⸗ Correspondenz seien immer schwächer, die Haltung des Blattes dagegen immer bedenklicher geworden. Er werde darum gegen diesen Fonds stimmen.

Der Abg. Dr. Windthorst hob hervor, daß es bei dieser

Frage darauf ankomme, ob man solche Fonds immer und ob man sie dem gegenwärtigen Ministerium bewilligen solle. Er konstatire, daß er dagegen sei, solche Fonds unter allen Umständen zu bewilligen; übrigens verstehe er nicht, warum nicht ein Theil der hier geforderten Summen offen in das Budget eingestellt sei. Die „Prov.-Corr.“ habe Personen und Parteien in nicht zu billigender Weise angegriffen, und er bedauere es darum, daß die Weisung des Ministers nicht früher erfolgt sei. Aber die Linke mache er darauf auf⸗ merksam, in welcher Weise die Blätter ihrer Richtung das Centrum angegriffen hätten. Die „Prov.⸗Corr.“ habe der Regierung mehr geschadet als genützt, er begreife darum nicht warum man immer noch an dem Blatte festhalte. Man höre da wohl: dasselbe sei nöthig, um Thatsachen zu berichtigen. Aber dazu könne man ja den Staats⸗-Anzeiger“ benutzen. Be⸗ züglich des geheimen Disposttionsfonds erkläre er, daß er denselben jeder Regierung verweigere, welche sich in wesent⸗ lichen Punkten in direktem Gegensatz zu ihm befinde. Die kirchen⸗ politische Frage sei die entscheidende, unwillkürlich beherrsche dieselbe die ganze politische Situation. Einem Ministerium Falk würde er für solche Fonds keinen Groschen bewilligen, aber wenn er sehe, daß die Regierung einen wenn auch nur leisen Schritt zur 5 ihne, wenn sich für ihn der Schimmer einer Hoffnung erhebe, so habe er gegen diese Forderung nichts einzuwenden. Der Minister von Puttkamer habe das große Verdienst, daß er den Muth gehabt, mit der Wendung zu beginnen. Er werde ihm darum die geforderten Gelder bewilligen. ;

Der Prästdent machte hierauf Mittheilung, daß zwei An⸗ träge eingegangen seien der eine: vom Abg. Dr. Thilenius, bezwecke die Herabsetzung der für den Dispositionsfonds ge⸗ forderten gz 00 ις auf 60 060 6, der zweite, vom Abg. Dirichlet und Gen,, fordere namentliche Abstimmung.

Der Abg. Richter führte aus, daß sich die heutigen n ne, des Abg. Windthorst in direktem Wider⸗

pruch befänden mit seinen früheren prinzipiellen Aus⸗

lassungen. Da habe derselbe immer erklärt, daß ge⸗ heime Fonds galt emäß zur Korruption führen müßten. , . sich solche Wandlung der Anschauung jetzt, wo, wie der Abg. Dr. Windthorst hervorgehoben, nur ein Schimmer von Hoffnung vorhanden sei, was habe man da zu erwarten, wenn die Hoffnung sich ganz realisire., Müsse sie da nicht zu einer Verleugnung aller Grundsätze führen? Seine Iserlohner Rede habe der Minister von Puttkamer unvollständig zitirt; derselbe habe gerade abgebrochen vor einer Stelle, die eine Schlußfolgerung, wie sie der Minister gezogen, von vorn—⸗ herein ausschließe. Seine Polemik habe sich, wie aus der Rede deutlich hervorgehe, nicht gegen den Reichskanzler, sondern gegen seinen Gegner im Wahlkreis, Herrn Bueck, gerichtet.

Der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums von Puttkamer konstatirte, daß er die Grenzen der Loyalitãt nicht überschritten habe. Die ganze Rede zu verlesen, sei er nicht verpftichtet. Uebrigens werde sich Niemand dem Eindruck entziehen können, daß die ganze Rede nichts bezwecke als die Herabfetzung des Reichskanzlers. Der Abg. von Qugst er= innerte daran, daß viel schärfer prägzisirte Angriffe auf den Reichs⸗ kanzler, als die soeben verlesenen, vom Abg. Richter in Gransee gemacht worden feien. Da sei behauptet worden, der Reichskanzler habe den Eifenzoll aufgehoben, um seine Maschinen zollfrei einzuführen. Später sei dann der Eisenzoll wieder eingeführt, und zwar in Folge eines Kompromisses, um die Eisen—⸗ produzenten für die Holz- und Getreidezölle günstig zu stimmen.

Der Abg. Richter behauptete, man sei genbthigt, immer auf die persönlichen Verhälinisse des Reichskanzlers zurück⸗ zukommen, weil derselbe selbst seine persönlichen Erfahrungen zur Unterstützung feiner Gesetzgebung benutze. Wenn er je geglaubt hätie, daß der Reichskanzler von Eigennutz bestimmt werde, so sei er nicht der Mann, ein Blatt vor den Mund zu nehmen, er würde dann hier im Hause Anklage erheben. Was der Abg. von Quast vorgebracht, sei willkürlich komprimirt aus einer längeren Rede. ö

Der Vize⸗Präsident des Staats ⸗Ministeriums von 1 betonte nochmals, daß er durchaus loyal verfah⸗ ren sei.

Die Abgg. von Kropatschek und Szumann traten hierauf für die Forderung ein.

ö ö. Schluß des Blattes nahm der Abg. Stöcker das ort.

— Die Wahrnehmung, daß von den Stgatsbehörden nur selten Aufträge zu Än⸗ und Ver käufen von Eff ek⸗ ten für den Staat, dessen Kassen und In stitute an die Seehandlung gelangten, hatte dem Finanz-Minister bereits unterm 24. Mai 1855 Veranlassung gegeben, die Be⸗ stimmungen unter Nr. I7. 4 der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 17. Januar 1820, nach welchen jene Geschäfte durch die General- Birektion der Seehandlungs⸗Sozietät auf Requisition der betreffenden Behörden gegen Erstattung der üblichen Kosten beforgt werden sollen, den Regierungen in Erinnerung zu bringen. Nach einer Mittheilung der General⸗-Direktion der Seehandlungs⸗-Sozietät ist indessen noch jetzt die Zahl der Behörden und Einzelbeamten, welche bei den

soliden Versicherungsgesellschaft versendet werden.

für Rechnung des Staates und von stituten fiattfindenden An- und Verkäufen von Effekten sich der Vermittelung der Seehandlung bedienen, nur eine verhältnißmätzig geringe, und sind namentlich von den Regierungs- bezw. Bezirks Hauptkassen nur in vereinzelten Fällen der Seehandlung einschlägige Aufträge zugegangen= In Folge dessen und da der Gegen tand auch von der Ober⸗ Rechnungs kammer bei Revision der Geschäftsbücher der See⸗ handlung in Anregung gebracht worden ist, hat der Finanz⸗ Minister durch eine Cirkulgrverfügung vom 1. d. M. den Regierungen die obigen Vorschristen von Neuem zur Befolgung in Erinnerung gebracht. Die General⸗ Direktion der Serchandlungs-Sozietät hat den Proyisions⸗ satz für Effekten An⸗ und Verkäufe Behörden, Beamten, Jastikuten X. gegenüber künftig von 1, Proz. auf 113 Proz. ermäßigt und wird nach wie vor in den Fallen, wo durch ihre Ver⸗ mittekung Effetten verkauft und für den Eilös andere Fffekten angekaufk werden, die Provision nicht vom Verkaufs⸗ u nd Antkaufsbetrage, sondern nur von dem grö ßeren dieser beiden Beträge, alfo nur einmal, jedoch mindestens mit 50 Markpfennigen in Rechnung stellen. Außerdem bietet die Vermittelung der Seehandlung bei den in Rede stehenden Geschäften mancherlei Vortheile, welche auf anderem Wege nicht in gleichent Maße geboten werden. Während bei den durch Banquiers vermittelten An⸗ und Ver= kaufen von Effekten grundsätzlich meist 160 foo vom An⸗ bezw. Verkaufs⸗-Courswerthe an Courtage berechnet werden, berechnet die Seehandlung diese Gebühr nur dann, wenn dieselbe von ihr selbst den Maklern hat gezahlt werden müssen. Die Cour- tage kommt alfo nicht in Ansatz, wenn die Seehandlung die Geschäfte ohne Vermittelung eines Maklers hat ausführen können, und dies wird, da es fich bei den für Rechnung der Staatsbehörden auszuführenden Geschästen hauptsächlich um Staatspapiere, Pfand⸗ und Rentenhriefe handelt, nicht selten der Fall fein. Ferner kann eine Ersparung an Portokosten erzielt werden, wenn sich die Behörden der General⸗Staatskasse und des Girokontos der Seehandlung bei der Reichsbank zum Zwecke der portofreien Uebermittelung baarer Gelder und Effekten bedienten und wie auch bisher bei vorliegendem Ein⸗ verständniß der Betheiligten bereits üblich in getrennten Packeten, Obligationen ꝛc. für sich und die dazu gehörigen Coupons für sich, mit verschiedenen Postzügen unter De⸗ klaration eines geringeren Werthes oder der Deklaration eines solchen und der Versicherung des Mehrwerthes bei einer

— Die Entwendung einiger Cigarren, in der Absicht, dieselben selbst bald aufzurauchen, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 31. De⸗ zember v. J, nicht als Diebstahl, sondern nur als Ueber⸗ tretung aus §. 370 Nr. 5 des Strafgesetzbuches (Entwen⸗ dung von Nahrungs⸗ oder Genußmitteln zu alsbaldigem Ver⸗ brauch) zu bestrafen, selbst wenn der Dieb eine oder mehrere ö Cigarren sodann, statt selbst sie zu rauchen, verschenkt.

— Als Aerzte, haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Hermann Fischer in Königsberg, Dr. Räuber in Allen— berg, Löffler in Baruth, Assistenzarzs Dr. Münter in Potsdam, Dr. Beymann in Langen salza.

Schleswig, 19. Februar. Heute Mittags 12 Uhr wurde hier nach zuvor in der Domkirche stattgehabter kirch⸗ licher Feier der V. schleswig⸗holsteinische Provinzial⸗ Landtag in Gegenwart von 50 Mitgliedern von dem Ober⸗

herzigen Fürfsorge sein.

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ei Ihrem, auf Grun er r ;

des . und Königs erfolgenden Zusammenztitte ae mn

wig ⸗holsteinischen Propinzial⸗Landtage habe ich die sti.

Namen der Staatsregierung herzlich willkommen zu hei Err Das Jabs. wesßes feit Ihren ten mmm e nenen

ist, war für unsere Provinz ein nach sehr verschiedenen Ri un

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Bedeutungsvoll zunächst in trübem Sinne, denn dur sothzj Theil des Erntesegens vernichtet und dem Wohlstande 93 .

nee,, ten das ud St M . er Empfang, welchen das Land Sr. Majestät bereitete warmen Widerhall in dem Königlichen Herzen, und mit z . 2 wird Schleswig ⸗ Holstein sich bis in die fernsten . ankesworte erinnern, in denen der geliebte Herr Seine ; gen dem Lande gegenüber zum Ausdruck brachte. - 3. Von den Gegenständen, welche Sie neben den Fragen in nt lich kommunaler Natur während der letzten Session beschin h n das Statut für die Landeskultur ⸗Rentenbank inzwischen di g Sanktion erlangt. . Es steht zu hoffen, daß das neue Institut, zugleih kürzlich ebenfalls genehmigten und mit Ihrer Unterstützum n sichtlich bald in das Leben tretenden landschaftlichen Weka Institute, segensvolle Bedeutung für den Grundbesitz unserer n erlangen wird. Die Leitung Ihrer Verhandlungen ist auch diesmal den h währten Händen des Herrn Grafen zu Rantzau⸗Rastorf als Anh Marschall und des Herrn Landespfennigmeisters Niemand al W. Marschall anvertraut. . Von Seiten der Staatsregierung wird Ihre Thätigkeit fund; gegenwärtige Session in hervorragender Weise in Anspruch genmma werden. Dieselbe unterbreitet Ihrer Begutachtung zwei Gelee entwürfe von der höchsten Bedeutung: ; den Entwurf einer Kreisordnung für unsere Provinz senin den Entwurf eines Gesetzes wegen Einführung der Proving! ordnung vom 29. Juni 1875. ö . Die Staatsregierung ift überzeugt, daß Sie sich der Prüm beider Entwürfe, von denen der erstere den während Ihrer lein Session zum Ausdruck gelangten Anschauungen, soweit dies nach da Verhältnissen der Provinz hat für thunlich erachtet werden können Rechnung trägt, — in gewohnter Treue und patriotischer Hingebm unterziehen werben. Sie richtet durch mich dabei an Sie die Bill daß Ihr Gutachten so gefördert werden möge, daß die Entwürfe mi diesem letzteren noch zur Berathung des gegenwärtig ver sammelten Landtages der Monarchie gebracht werden koͤnnen. ö ; Reben der Berathung dieser wichtigen Ge etzesentwürfe, sohin neben einigen Wahlen, deren Vornahme die Staatsregierung ben Ihnen wünscht, wird vorzugsweise, die Sorge für die kommunal. Verwaltung der Provinz Ihre Thätigkeit in ausgedehntem Maße in Anspruch nehmen. ö. ; Die großen Provinzial ⸗Anstalten, das Landarmen⸗ und Korrigenden wesen. das täglich sich erweiternde Netz der Proꝛinzialstraßen, endlich die Förderung der Aufforstungen, bei denen die ständische Verwaltung schon feit langerer Zeit mit fo schönem Crfolge vorgegangen ist, werden, wie ich überzeugt bin, von Neuem Gegenstand Ihrer hoch—

Mögen Ihre Berathungen und Beschlüsse, bochgeehrte Herren, auf allen diesen Gebieten auch diesmal unserer Provinz zum Segen gereichen. K K

Milt diesem Wunsche und in dieser Hoffnung erkläre ich im Allerhöchsten Üuftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den X. schleswigholsteinischen Provinzial Landtag für eröffnet.

Sachsen. Dresden, 18. Februar. (Dr. J) Dir Erste Kammer berieth in ihrer heutigen Sitzung eine Reihe von Anträgen und Petitionen. Der von der Zweiten Kammer beschloffene Antrag des Abg. Grahl, nach welchem die Au scheidung aus einer Mobiliar ⸗Feuerversicherungsanstalt unte Verzicht auf Entschädigungsansprüche wegen künftiger Brand schäden und der Uebertritt zu einer anderen Anstalt gestattt werden soll, wurde für erledigt erklärt, da nn Staatsregierung sich bereit erklärt hat, auf dem Wen der Verordnung darauf hinzuweisen, daß durch den Verzicht des Versicherten auf seine Rechte aus dem abgeschlossenen Vn sicherungsbertrage, wie ihn der Antrag bedingt, der Begiff einer strafbaren Doppelversicherung ausgeschlossen werde. r gegen wurde der Antrag des Abg. Niethammer, betreffend zi Statuirung eines früheren Beginns der Versicherungẽ sahiglet für Gegenstände der freiwilligen Versicherung, in der von de Zweiten Kammer geänderten Fassung angenommen.

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 18. Februar. G; FM. Jovanovic inspizirte am 17. d. in Trebinn Lböikationen und die Objekte der Truppen und fand M größter Ordnung. Die wenigen Verwundeten besn n i in guter Spitalpflege. Eine als Eskorte und zur Henn von Telegraphenleitungen von Korito abgesendete hals tn. pagnie des 67. Regiments wurde auf dem Rückmarsche . Uebergabe der Verpflegungskolonne bei der Telegraphenallhi lung am 17. d. am Kobilaglava⸗Sattel von Insurgenten in gegriffen. Gleichzeitig wurde eine größere Ansann n von Insurgenten auf Troglava und östlich von Korito berb⸗

Eine aus Korito entsendete halbe Compagnie

das Vordingen der Insurgenten, welche sich hierauf an du — Berglehnen von Troglava vereinigten. Nach dem Cintttfnn einer weiteren Verstärkung bei den österreichischen Trum ergriffen die Infurgenten die Flucht in der Nichtunz . Monkenegro ünd wurden bis Diace, welches sie selbst in Ati steckten, verfolgt. Ein Gefreiter wurde getbdtet und ein 9 fanterift schwer verwundet — Die von verschiedenen Jin gebrachte Meldung über einen bei Vranduk begangenen ö. bahnftevef beschrünkt fich auf das Herunterwersen alt. Steine in einen Einschnitt. Die Steine waren von den Baht aufsehern rechtzeitig entfernt worden. .

— ig. Februar. (W. T. B) Dberst Arlom n . er habe am 15. d. M. eine Streifung böͤstlich von Irm 5 und. nordöstlich vom Sattel des Rogoj ausgefihrt un P dabei mit etwa S6 Insurgenten jusammengestohen J. kurzem Feuergefecht seien letztere gegen Jahoring 9 mn zurkickgewichen, er habe bei feinen Truppen keinerlei ö. . gehabt. Durch andere Üübereinstimmende Meldungen sinm . surgentenansammlungen in dem Raume suüdlich der nn Planina konstatirt und wurden dementsprechende Verstgun

Präsidenten Steinmann mit nachstehender Ansprache eröffnet:

getroffen.