ö

.

; ; . Der Abg. Dr. Franz bemerkte, man . Vorgehen gegen von Benni sen dem Gerichte nicht rath folgen und nicht dem Abg. Dirichlet, dem Bauern par f / nr er, man

habe pri ef en wollen mi ibm unverständlich, excellence. ; 6 habe sich ö ö ;

Ver Ninister wolle hei Strasmaßen bis zu zwei Jahren nicht Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, man habe si ge der ( e

k 1 ; n Dicser Ton sei nicht den felben Weg gehen. Eu

— eingreifen, glaube derselbe denn bei höheren Stra. maßen nicht über den heftigen Ton im Hause beklagt Dieler ;

. zu präjudiziren ? — Wenn man ö daß 3. Flugblatt nicht von der Rechten, sondern' von der linken . 4 6 . . 5 he,

und das Präsidial⸗Reffript 2 Stunden auseinander datirt feien, Haus getragen worhen. Gerade von dort erfo * . *. 31. . —ͤ ati naten 5 ubrik ö so ergebe sich, daß es ein ganz gemeinschastliches politisches Vor⸗ Angriffe auf die Negierung im Anschluß an die beron ehenden ] ö. . rden mü ö. è. 1 d ; gehen der Regierung gewesen sei, bei dem der Landrath nur Wahlch von demselben Mann, der noch kürzlich h , a 3 2. 6 ö. 3 ö che h ien das unschuldige Werkzeug gewesen fei Und schließlich hätte die Erbschieicherei! ver! Parr etwas mangelhaft dage ö en an ö. 7 . Windthorst erklärte, die 8 doch die Untersuchung und dan Urtheil der Landschaft über habe, der behauptet habe, Fürst Bismarck habe aus persönlichen ka . en 9 e einen fie praltischen In Fin Berling guch präjudiziren musen. Den Gn, lb. Interessen die Aufhebung der Eisenzölle durchgesetzt und der 36 ahh i. , th werden, damit mn WMinisters sei nicht stichhaltig und die Versetzüing des Landraths von derselben Entrüstung sich gegen den Justiz⸗Minister , . e, den . en 1 . ue n. Nit Vennigsen stehe eher einer Befbrderung als einer Die ʒipinarstrafe derselbe habe einen Reinigungsprozeß in der Staats anma schaft 6 s 33. ischen Erhebungen solste man indeß gleich. Wenn der Landrath von Bennigfen von jeder autoritativen vorgenommen diese Behauptung aber als vollstäönhig . . Behörden n sonst unter der Last Stellung ausgeschloffen fein solle, wie komme es denn, daß habe widerrufen müsfen. Trotz hem werde frisch und fröhlich ine Statistik der Subhastationen be Sg derselbe nach den Zeitungen beim Sozialistenprozeß in Posen in demselben Ton weitergekämpft. Gewiß schüttele man im könne nur dann einen Erfolg haben, wenn als Vertreter des Polizeipräsidiums fungirt habe? Es hätte Volke den Kopf über den Ton der Verhandlungen, aber nicht Vrivatverhältnisse einmische, was nicht auf die Sozialisten einen eigenthümlichen Eindruck machen über die Rechte. Der Abg. Rickert meine, das Haus abe also nicht absolut gegen solche Unterfuch müssen, wenn da ein Mann als Vertreter der Polizei erschienen gerade hier die Kontrole der Verwaltung. Dieser Grundsatz gegen ein Zuvsel auf dem Gebiete der Stat:

sei, der viel schlimmere Dinge gethan habe, als einem sei falsch. Es sei allerdings das Recht und die Aufgabe des Der Abg. Schmidt ¶ Stettin) glaubte, daß Theil von , . sei. Er wünsche, daß dieselbe Hauses, Beschwerden aus? dem Lande hier vorzutragen und nicht im Witerspruch ständen mit der Arbe

= . milde Behandlung wie Herrn Bennigsen gegenüber auch auch möglichst zu begründen. Wenn das Haus aber bie tistik, er wolle nur die Statistik in Preußen auf anderen Beamten zu Theil würde, die sich weit weniger Kontrole über die Landesverwaltung in einem folchen Umfange bracht wissen, auf der sie im Auslande slehe.

Gravirendes hätten zu Schulden kommen lassen. Er habe die übe, dann führe es ja eigentlich die Verwaltung. Seine Der Abg. von Ludwig bemerkte, er wolle vom Abg. Dirichlet angeführten Fälle in feiner Partei nicht Partei wolle sich in den Grenzen halten, die dem die Beurtheilung der Lage der Landmwirthscha 4 vorher einzeln geprüst, hielte deren Erwähnung aber für nolh- Hause zugewiesen seien. Der Fall Berling hätte eine hierzu sei eine Statistik der Schulden der Landw wendig, um zu beurtheilen, ob ber Nichtbestat gung eine neue so weitgehende Erörterung nicht udthig gemacht, weil derselbe er sehe in der Ausführung der Sub hastatio Verwaltungsmaxime zu Grunde liege. Die Angaben des Abg. einer sehr allgemeinen Veꝛurtheilung bereits unterliege. wesentliches Mittel gegen die Verschul dung des Dirichlet hätten sich als richtig erwiesen mit der einzigen Aus— Gleichwohl möchte er dem Minister anheimgeben, ob nicht Der Abg. Dr. Windthorst wünschte, daß di nahme, daß, wie der Minister des Innern gesagt habe, nicht ein jetzt, nachdem die Akten klar vorlägen, die letzten Konsequenzen den Grundbesitzern nicht zum Nachtheil gere en Kreistagsmitglied, sondern ein Amts vorsteher die Ursache der zu ziehen wären und er spreche es offen aus, daß er nicht genüge nicht, die Schulden allein festzustellen, son Denunziation gegen Ahrens gewesen sei. Von ihm sei die Sache im Stande sei, sich für den Erlaß des Ober · Prasidenten zu wie sie entstanden seien. Die Ueberlastung der Gn soweit e n n worden, wie es eine Partei überhaupt könne. erwärmen. Er möchte aber doch davor warnen, aus einem sei anzuerkennen, aber die Mittel, die die Linke n Eine Partei kö i ü

önne nicht Zeugen vernehmen und altenmäßiges derartigen traurigen Zwischenfall einen Schluß auf die Ver⸗ anwende, gingen gegen das eigene Fleisch der G un Material herbeischaffen, das fei die Sache der Regierung. Die waltung selbst zu ziehen. Wenn alle Mitglieder des Hauses Tit. 1 wurde bewiligt, ebenso ohne Disku on einstimmige Wiederwahl des Hrn. Ahrens beweise doch, daß Kinder eines Landes seien, so hätten sie auch die Pflicht, die deren Titel, in welchem persönliche und sachliche dem Kreise nichts Ehrenrühriges von ihm bekannt gewesen Autorität der Beamten zu schutzen und dies eschehe nicht durch fungiren. . sei, und wenn derfelbe selbst verlange, daß die Sache hier so weit gehende Verhandlungen über Ver ältnisse, die schon Bei Kap. S5 ¶ Neteorologisches Institut 29 öffentlich verhandelt werde, so müsse demselben nichts Schlim⸗ entschieden seien. Dem Abg. Rickert schlage er einen Patt merkte der Abg

e von Wedell-⸗Malchow, das me 3 bewußt sein. Der Vorwurf des Ministers, der Abg. Dirichlet vor: er werde demselben seine Ministerkan bidatur nicht mehr Institut 5 nicht nur wissenschaftliche, abe

durch diese Dinge die Wahl des Landrathz von ber vorwerfen, dann möge aber auch der Abg. Rickert Per⸗ praktische Vortheile durch Ausführung des Wethe itz in Frage stellen wollen, sei unbegründet. Der sonliche Apostrophen gegen ihn (den Redner) unterlaffen. wesens, es wäre aber eine bessere Srganisation Abg. Dirichlet habe diesen Vorgang im Landraths amt nicht Der Abg. Nichter erklärte, wenn er in der Hitze der zu wünschen, es müßten auch Provinzialstationen atte sich zu einem Ausdrücke habe verleiten lassen, der beabachtungen errichtet werden. Vortheilhaft ware ĩ be. nicht passend ses und wenn er dann nach befserer Ueberzeugung nahm des Instituts durch das Reich. BVeschwerde des gesammten Kryeisausschusses entschieden, daß diesen Ausbruck zurücknehme, fo sei es nicht loyal, darauf Der Negierungskommissar Prof. Dr. Auwerz nichts Gravirendes vorliege. Nicht politische Abneigung gegen wieder zurüczutommen. Hierher gehöre auch seine Rede zu daß über die vom Vorredner angeregten Verbesserun den Landrath, sondern die Art seiner Geschäfts führung, die Iserlohn, und seine Aeußerungen betreffs des Verbrecher⸗ ., Berathungen stattgefunden hätten, deren Verschleppung der Entscheidungen habe den Grund zur Be Albums hon Geistlichen. Wolle der Abg. Stöcker eiwa wieder in. speziellen Kostenanschlägen für eine Reform der me schwerde abgegeben. Wenn der Minister dieselben auf poli⸗ mit ihm anbinden, daß sein Freund von Minnigerode wieder gischen Anstalt in Potsdam un die Errichtung vm tische hr tion, für die auf den Ausbrug Erbschleicherei zurücklommen fel Was habe binziglstatignen vorlägen. Diese Kosten seien aber seh ihm jeder parlamentarische Ausdruck fehle und die er, wenn a] * der Sache zu thun? Er habe in einer Versammlung lich, sie beliefen sich auf eine Rilion er wer sie noch ein Mal vorkommen sollte, mit noch viel größerer

l Mal. ö sollt esagt, daß in allen Standen Verbreche vorkämen und und über 206 096 4 in Extraordinarium, die hof .

Entschiedenheit wie heute zurückweisen werde. 3 durch eine . aller Fälle von nächsten Jahre im Etat eingestellt werden lönnten. ö Hierauf nahm der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums Betrug, Verführung und Erbschleiche tei, die Geistliche Der Abg. Dr. Thilen us wünschte, daß dieses n

von Puttkamer das Wort: begangen hätten, ein Verbrechera lb zusanmenstellen könnte. Jahr auch wirklich das Jahr 1885 sein möge. In da

It babe nur Veranlassung, auf einige Punkte der Rede des Solle er dem Haufe nun etwa Fälle von Erbsgsleicherei von zögerung die er Angelegenheit liege der Hauptschade 1 Hrn. . ö. . kee ö. 29. Schluß derselßen Geistlichen vorführen? Solle er etwa auch Verführungs- durch diese be werde die Erreichung vraktischer Nesulta fehr erheblich berührt worden zu fein? G scheint immer noch nicht geschichten ven Geistlichen erzählen? Das Eine wäre so faisch meteorologifchen Wissenschaft in Vreußen auf Jahre h klar gestellt zu ein, aus welchen Informationen der Sher. Hräsident wie das Andere. Wenn er sage, es kämen in allen Ständen geschoben. Die Begenwartige Einrichtung des in Rede! von Horn sein Material geschöpft hat zu der Verfügung, durch welche Verbrechen vor, so habe er parlamentarisch keine Veranlassung, den Instituts sei eine überaus unzulängliche, es fehlten er die Bestätigung des rn. Ahrens als Kreis deputirter zurũckgewiesen hier eine chroniquè sScaudalense zu entrollen. Zur Sache gllerunentbehrlichsten Instrument? für die Beobachtur g hat. Hier ist von Denunʒiationen absolut keine Rede, sendern ein selbst bemerke er daß der Abg. von der Marwitz, der gewisser · Wenn die Uebernahme des meteorologischen Instituts auf 9 k maßen als Milangeklagter ercheine, am allerwenigsten berech⸗ Neich angeregt würde, so sollte dies auch bei der Medizin

8 J. 2 2 & ö. . * 37 5 . beitragen sollte, eines Amtsvorstehers, welcher der politische Freund von tigt sei, dem Hause einen Rath zu geben, womit dasselbe 16 ,, geheime inan Rat 586

errn Ahrens ist. Das ist von einer Denunziation so weit entfernt beschaftigen solle. Wenn der Beamte, der angegriffen wer e, flar 9 besurnn ih 2 ( als irgend etwas. Dieser Bericht hat Veranlassung gegeben, die zufällig Mitglied des Hauses sei, so dürfe man sich nicht be⸗ erklärte, eine bestimmte Zuñ rung könne m ight bestãtigung aus hn frrechen. Bier Wärme n n Whatsachen, klagen, derselbe sei ju sofort in der Lage die Angriffe selbst nicht gegeben werden, ob die Mittel schon für ba welche der Amtsvorsteher in Ausübung feines Amtes ermittelt hat zu entkräften. Er habe auch gedacht, der Abg. von der Marwitz Jahr in den Etat eingestellt werden lönnten, da es un gr hat uberdies fich Kereit erklärt, Ligse Angaben zu begdigen. Hürde tak thun, derselbe habe sich aber mit einem allgemei Um bedeutende Beträge handele; jedenfall aber K Die, nen Tadel gott än, ee, l. Dergzzdung der kösbaren Angelegenheit uf die Tages orönd aner nãchsten tigung vorhanden ist, die Zuverlässigkeit der Grundlagen zu bezweifeln, Zeit. Daß demfelben die hier ehaltenen Reden? beim NMinister stellung kommen. auf welche der Ober Prãstdent sich stützt. Herr Richter hat nun noch ö f h rd d 9 fei ,, n, ge Die Abgg. Pr. Thilenius und Wedell Malchon instnuirt, daß dan gan h ent reffen fat se Sn e meien den ge deln nicht schaden wür en, daran iweifele er nicht, daz der Wer. sich bei dicset Erklarun nicht beruhigen unt eh. des Flugblattes und dem Erlaß des Ober. Präsidenten an die Ritter und derselbe das Wort nicht zu ergreifen. Er habe von der Ver⸗ Ji die dritte Sunn ahn 9 Landschaft auf ein Komplott zwischen Landrath und Ober . Prasidenten waltung des Abg. von der Marwitz keine Kenntniß, er müsse für die itte e ng / nträge vor. 2 Knweist, Mh, erkläre daz fir ging burg. ungehötige Jnsinugtion. gber sagen, wenn seine Verwaltung nicht besser fei. wie feine In diesem Kapitel befanden sich auch die Ge Ich habe das Wort des Ober · Prãsidenten dafür, daß er dem Flug⸗ Reden, dann könne er den Kreis nur bedauern. Die Klagen Amts vögte in der Provinz Hannover. Der Abg. blatt durchaus fern steht. Was die Konfliktzerkebung anbetrifft, so über den gehässigen Ton nähmen sich doch sonderbar aus beantragte die Erhöhung derselben. Der Antrag ) steßt Hier gie Sehe fehr einfach Säle ter at wi snerkzmt. geaenter dem wenig lÜichenswärdigen Ton, in bem ber Bubgetftentssten überwiesen. . Iläsngig nag tat babe; Hrö— Me nister gesprochen habe. Es fei ihm hicht angefallen, den Abg. ö ö 3 , . mn rüfung des Falles und die Ein orderung der Akten vorbehalten von der Marwitz zu diskreditiren. Die Gründe eines Vorgehens ap. S6, Ober⸗Verwa fung, Bezirks Verwaltung ö . . ganz in der e , 5 so schwere . könne derselbe in seiner früheren Rede finden. Er hätte voraus⸗ Dr, . . 26 3 a die zu schwerer gerichtlicher Verurtheilung führen kann, erfordert doch, gesetzt, daß der Entscheidung des Dber⸗Präsidenten sowohl, wie der wan. S8 Verwa ung er Regierungs⸗Amts 1 ß die vorgesetzte Dienstbehörde wenigstens das Material prüft, auf des Ministers ein Bericht des Landraths zu Grunde gelegen Landdrosteien ohne Debatte bewilligt J. Grund dessen der ihr untergebene Beamte — wie ich hier wiederholt habe, wie es immer üblich gewesen sei. Hätte er gewußt, daß ein Kap. 90 fordert für landräthliche Behörden 7E anerkennen will allerdings ungerechtfertigt derartige Beschuldigun⸗· solcher Bericht nicht vorgelegen, wäre er auf die Sache nicht und wurde nach einer kurzen Bemerkung des zurücgekomnien. Er habe nicht 9. ö 2 3 ö,, gary an, Poltzeidermalt in Serin ne , ö) , . ö Marwitz zu schaden, im Gegentheil, er wünsche demselben ei Kap. 91, Polizeiverwaltung i seiner Behauptungen, dann könnte allerdings der Fall eintreten, daß sie der 6 n — ; i,, . z gensthigt wäre, von dem über eie Erhebung 36 Konflikts in kem eine ,,, in Posen, die würde ihm gut bekommen. . 765 S, 3 * der Abg. * 966 dom en, ade den höheren Wernältungkchötzen belgien. Der inister verwahre sich gegen die Insinuation, derselbé den Minister des Innern die Anfrage, ob alle j N

ö. . 'n Gebrauch zu machen. Ich kann also in dieser Bezie⸗ hätte Instruktionen erhalten, um in jener Provinz Unzufrieden⸗ den Berliner Theatern und öffentlichen Lokalen getrn ung keinen Vorwur

f der Regierung machen. Im UNehrigen iff Ker heit zu erregen. Thalfächtich feien folche Intent wäh- den seien, um Katastrophen, wie Tie in Wien und Mh

. en . iet in eine , . gend her me m. , und befolgt worden. Herr ef mei . 1 ö Die 2. , tung

lederhole das ausdrücklich — Tie von irgend einer autoritativen 1 v ; i ei den Theaterdirektoren nicht as erwünschte g Bedeu ung vollig enfernt ist und die Bemerkung des Abg. Richter, von Puttkamer sei viel zu folgsam, als daß derselbe nicht en Th r nich rw

daß sein neuliches Auftreten in dem Posener Prozeß mit diefer meiner line Instruttion, wenn sie so gelautet hätte, aiich befolgt Mu sinden Benigstens heiße es in dem Briefe der hig hn Angabe im Widerspruch stehe, kann ich dahin berichtigen, daß er diesem hatte ; ö ö Intendanten der Töniglichen Theater an den Theate Prozeß nicht als Vertreter des Dolizeipräfidiums, fondern als Zu, Die Diskussion wurde geschlossen. 33 in. Hamburg, es sei zi beklagen, daß jezt den non . beigewohnt Jat, er war beanftr? t, den Polizei⸗Präͤsidenten don Der Tit. J. des Kap. 83, Gehalt des Ministers, 35 000 , Theatern kostspielige Anlagen zugemuthet würden. Man

dle mier den Gang des Prozesses Vericht in en stalteahd hh. biflt Wurde darauf genehmigt, ebenso ohne Derattel ot übrigen 11 allerdings anerkennen, daß die hiesigen Theater gut überhaupt das Pelizel Prasid lun ln dlefem Prosesse gar keine Jolse, Titel diefes Kapitels. nistrirt würden, aber in haulicher Hinsicht seien dieselben ni & gab nur Angeklagte und Zeugen und die Funktion, die der Lam Lap. 84 fordert für das statistische Bureau 388 5383 s so ausgeführt, um dem Publikum den erforderlichen Sch rath von Bennigsen dabei versah, ist durchaus unverfänglich, ich Bei Tit. 1, welcher die Gehälter der höheren Beamten dieses zu gewähren. Die Feuerwehr sei freilich vorzüglich, aber *

ĩ ĩ n) ublikum verlasse sich doch zu fehr auf sie. Es sei aber an Der Abg. von der Marwitz bemerkte, die Diskussion ebenso wie in Frankreich, England und Amerika, auch in Anlaß zu Klagen bezüglich der Bauten im All en. G6 habe auf ihn den Eindruck gemacht, als ob man nicht im Preußen eine Statistik der Konkurse. Es bestehe vielfach die würden noch immer Häuser von 5 bis 6 S werken aufe Preußischen Landtage sondern im Lycker Kreistage saäße. Meinung, daß die Landwirthschast zurückgehe, weil die Zahl der führt; hölzerne Haupttreppen kämen selbst in neuen Häns Der Landtag habe viel größere Aufgaben zu erfüllen, Subhastationen eine so große sei. Dies bezügliche statistische vor, wodurch die Gefahr bei Bränden bedeutend vermeh

Ebenso seien auch bei neuen Häusern enge got zu fi diu vergeuden. Der Abg. Dirichlet scheine es darauf abzusehen Subhastationen in Folge her ungünstigen Lage der Land⸗ Kellerwohnungen gebe es in Berlin 12 O00, * haben, diejenigen ostpreußischen Beamten, die dem wirthschaft eingetreten seien, die übrigen seien die Folge von als 100 669 . wohnten. In den älteren Stadtth

ause angehörten, wegen ihrer amtlichen Thätigkeit an⸗ Geschäftsunerfahrenheit oder sonstiger Verschuldung des Be⸗ hätten diese Wohnungen eine Höhe von nur 6 bis 71 zugreifen, um sie hier bloß zu stellen. Die Auffaffung des sitznts. Es würde sich empfehlen, auch in Preußen eine der- die Sterblichkeit in denfelben belrage 10 big 1 Proy Abg. Dirichlet über seine amtliche Thätigkeit sei für ihn? voll⸗ artige Statistik vorzunehmen. Ebenso wäre eine Statistik der auch in den neuen Stadttheilen 9. die Kellerwohnn

. ; f sehr ungefund, das Wasser fließe von den Waben, stehe lediglich seiner vorgesetzten Behörde zu. Das Diskredi Druckkosten der Publikationen des statistischen Buregus größer herab. Es fel daher kein Wunder, wenn das Armen . , ö . 2 nicht. Dem Abg. seien, als der Erlös aus n, ö 57 3. nicht der Stadtgemeinde von Jahr zu Jahr wachse.

siichlet komme es guch wohl nur barau ahlen sehr theuer sei. Den ; ; ; . ̃ Wählern zu diskreditiren. Die Reben des Abg. Dirichlet Universitäten und anderen . Lehranstalten sollten vo near, , . sident des Staate. Nin eien reine Wahlreden. Aber derselbe sei auch da hinein ge⸗ mehrere Exemplare bieser Publikationen kostenfrei zugestellt Meine Herren! Per t. Nin. Berger bat vollkemmen , . Wahler wtͤrden nach wie vor ihrem Land. werden. wenn er die von ihm erdrterte Angelegenheit als eine