Vorzeigung des Anleihescheines, oder sonst in glaubhafter Weise dar—⸗ thut, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quitkung aus⸗ gezahlt werden. 89
1
Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadtgemeinde Mühlhausen mit ihrem gesammten Vermögen, ihren sämmtlichen Einkünften und ihrer ganzen Steuerkraft.
Mühlhausen i. Th., den. ten.... .
(Trockenstempel.) Eingetragen: Stadtschuldbuch Fol. .. Nr. .. Der Kämmereikassenrendant.
Provinz Sachsen.
ins schein zu dem Anleiheschein der Stadt Mühlhausen i. Th. Buchstabe. Kö über... 60
Der Magistrat. Unterschriften.)
Regierungsbezirk Erfurt.
m 36 t donn ab die 3 scheines für das Halbjahr vom; ten. bis ten.. mit... . S .. 3 bei der Stadt⸗Hauptkasse zu Mühlhausen i. Th.
Mühlhausen i Th.,, den....
Der Magistrat. (2 Unterschriften Faesimile.) (Eigenhändige Unterschrift des Kontrolbeamten.
. in ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht
innerhalb 4 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit er⸗
hoben wird. Provinz Sachsen. Regierungsbezirk Erfurt. Anweisung
zum Stadt-Anleiheschein der Stadt Mühlhausen i. Th. Buchstabe .. Kö 6
Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleiheschein die .. te Reihe von Zinsscheinen für die fünf a K . bei der Stadthaupt⸗ kasse zu Mühlhausen i. Th., sofern nicht rechtzeitig von dem als sol⸗ chen sich ausweisenden Inhaber des Anleihescheins dagegen Wider⸗ jpruch erhoben wird.
Mühlhausen i. Th,, den. k
Der Magistrat. (2 Unterschriften Facsimile.) (Trockenstempel.) (Eigenhändige Unterschrift des Kontrolbeamten.)
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Dem Oberlehrer, Konrektor Ringelmann am Raths⸗ — zu Osnabrück ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Dem Stabshautboisten des Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗ Regiments Nr. 2, Heinrich Saro zu Berlin ist das Prä⸗ dikat Königlicher Musikdirektor beigelegt worden.
Ju st iz⸗Min isterium.
. Versetzs sind: der Amtsgerichte Rath Poletichny Dberglogau an das Amtsg enberg O. Amtsrichter 6 n in sen
burg und der 4 Amtsgericht in Braunsberg.
Die nachgesuchte Dienstentlassung ist ertheilt: dem Land⸗ gerichts⸗Rath Fulda in Marburg mit Pension und dem Amtsrichter Knobloch in Belgern, behufs Uebertritts zur
Kommunalverwaltung.
Der Amtsgerichts⸗Rath Kaehrn in Weißenfels ist in Folge strafgerichtlicher Verurtheilung aus dem Justizdienst
entlassen. —
n der Liste der Rechtsanwälte ist gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Franz Wilhelm Fischer II. bei dem Landgericht
in Cöln
in Saalfeld.
Der Amtsgerichts ⸗Rath Steuer in Grottkau und der Rechtsanwalt und Notar Dütting in Münster sind gestorben.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Ge⸗ richtsassessor Schüller bei dem Landgericht in Cöln und der Rechtsanwalt Grunwald aus Labiau bei dem Amtsgericht
di e, e, , d,, dr,.
ce an baz tn g ict in harter, mtsrichter Facob in Heiligenbeil an das
Bekanntmachung.
Die Aufnahme⸗Prüfung im hiesigen Königlichen Lehre⸗ rinnen⸗Seminar, dessen Kursus ein dreijähriger ist, wird am
14. und 15. März d. J. abgehalten werden.
Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen ierungen zu Potsdam und Frankfurt an / O., sowle das
hiesige Intelligenzblatt. Berlin, den 3. Januar 1882. Königliches Provinzial⸗Schul⸗Kollegium:
Herwig.
Personalveränderung en. Königlich Preußische Armee.
Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im ; rhr. v. Bohlen, Sec. Regt. Nr. 9, in das Ulan. Reg. Nr. 12 versetzt. Malchow, Sec. Lt. von der 1. Ingen. Insp., in das Inf. Regt.
aktiven Heere. Berlin, 3. Januar.
Lt. vom Ulan.
Nr. 64 versetzt. Königlich Bayerische Armee.
Ernennungen,
Im aktiven Heere. 28. Dezem ber. Kery,
20 Dezember.
Beförderungen und Versetzungen. ö . Pr. Lt., 1. Train⸗ depst⸗Offiz. im 2. Train⸗Bat., das früher innegehabte Patent vom
Eförderungen und Vexsetzungen. 20 D Frhr. v. Röder, P Beförderung zum Rittmeister und
T.
; ; S
Stellung à la suite dieses Regts,, zum persönlichen Adjutanten 33 Königlichen Hoheit des Prinzen Wilhelm bon Württembez . Lüdemann, Königl. preuß. Major à la suite des w . Art. Regts, von feinem Kommando als Adiut, beim ö kommands XIII. Armee-Eorps enthoben., v. Schütz, Königl. . . Hauptm. à la snite des 2. Garde-⸗Feld-⸗Art. Regts. und ö ir nach Württemberg, als Adjut. bei dem Generalkommando XIII. Armee⸗ Corps kommandirt. K ; Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heeze. 10. De 1 6. v. . Masor a. D., in die Kategorie der ur Disp. stehenden Offiziere versetzt. . ; Im ö i, , der Dr. . Stabsarzt 2 Kl. und Regts. Arzt des Gren. Regts. Nr. 123, zum Sber⸗Stabsarzt J. Kl, Br, Camerer, Stabs, und Bats. Arzt im Inf. Regt. Ni. 134, zum Ober⸗-Stabsärzt 2. Kl. und Regts. Arzt diefes Regts, befördert. Hopfengärtner, Ober-⸗Stabsarzt . und Regts. Arzt des Inf. Regts. Nr. 124, in gleicher Eigenschaft zum 2. Drag. Regt. Rr. Z6, Graetz r, Ober - Stabsarzt. 1. Kl. und Regts. Arzt des 7. Drag. Regts. Nr. 26, in gleicher Cigenschaft zum Ulan. Regt. Nr. 19 versetzt.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 7. Januar. Nachfolgende Alher⸗ höchste Dankschreiben sind dem Magistrat der hiesigen Königlichen Haupt- und Residenzstadt zugegangen:
Es hat Mir eine große Freude gewährt, die Glückwünsche zu empfangen, welche Mir der Magistrat Meiner Haupt⸗ und Residenz⸗ stadt Berlin, altem Brauche getreu, wiederum bei dem Jahreswechsel in so herzlicher Weise dargebracht hat. Ich erwidere dieselben mit der Versicherung des aufrichtigsten Dankes für die warme Theilnahme, welche Mir der Magistrat in unwandelbarer Liebe und Verehrung immer von Neuem zum Ausdruck bringt. Je mehr Ich von der Ueberzeugung durchdrungen bin, daß die Wohlfahrt des Vater⸗ landes auf dem gegenseitigen Verständniß zwischen Fürst und Volk beruht, um so größeren Werth lege Ich auf das Vertrauen, welches Mir von der Bürgerschaft Berlins entgegen⸗ getragen wird. Darum ist es Mir auch besonders wohlthuend ge⸗ wesen, in Ihrer Adresse der Erkenntniß zu begegnen, daß Meine Sorge im Verein mit Meiner Regierung unablässig darauf gerichtet gewesen ist, dem Lande die Segnungen des Friedens zu erhalten. In der Hoffnung, daß diesem Bestreben wie bisher so auch im neuen Jahre der Erfolg nicht fehlen wird, gebe Ich Mich der Zuversicht hin, daß der Aufschwung, welchen Handel und Gewerbe zu Meiner landesväterlichen Freude auch in Berlin genommen, in Zukunft fort⸗ dauern wird, wie Ich denn auch stets des Wohles Meiner Residenz⸗ stadt Berlin eingedenk sein und an ihrem Wachsthum und Gedeihen
den regsten Antheil nehmen werde.
Berlin, den 3. Januar 1882. J . Wilhelm.
Befriedigung, die Glückwunschadresse
Das Bewußtsein, daß Meiner in so liebevoller Weise gedacht wurde, mußte den Wunsch in mir steigern, nach erlangter Wiederherstellung in Ihre Mitte zurückkehren zu können; Gottes Gnade hat Mir diesen Wunsch gewährt, und Ich hoffe Meine dankbare Gesinnung durch Meine stete Theilnahme an der Wohlfahrt und dem Gedeihen der städtischen gemeinnützigen Intere ssen beweisen zu können.
Berlin, den 4. Januar 1882.
Au gu sta.
— Das vormalige Königliche Ober⸗Tribunal war der An⸗ sicht, daß, wenn gesetzliche Bestimmungen für den Betrieb eines Gewerbes eine polizeiliche Erlaubniß erfordern, die ohne Konzession im Gewerbsbetrieb geschlossenen Ver⸗ träge in privatrechtlicher Hinsicht gültig sind, also Rechte und Verbindlichkeiten unter den Vertragsschließenden begründen. Das Reichsgericht hat in einem Erkenntniß vom 19. Ja⸗ nuar v. J. ausgesprochen, daß es um so weniger Veranlassung habe, hiervon abzuweichen, als derselbe Grundsatz für das Gebiet des Handelsrechts im Artikel 276 des Handels-Gesetz= buchs reichsgesetzlich anerkannt sei.
— Die in Lebensversicherungs-⸗Policen in der Regel enthaltene Bestimmung, daß der bloße Besitz der Police als genügende Vollmacht zum Empfang der Versicherungs⸗ summe betrachtet und demzufolge die Zahlung an den Inhaber geleistet wird, macht nach einem Erkenntniß des Reich s gerichts, 1. Eivilsenats, vom 17. September 1881, im Geltungsbereiche des Preuß Allgemeinen Landrechts die Police nicht zu einem Inhaberpapier, sondern nur zu einem Legitimations⸗ papier, und auf Grund dieses Papiers ist die Versicherungs—⸗ anstalt berechtigt und verpflichtet, dem Inhaber der Police Zahlung zu lessten. Dagegen sind Einreden der Versicherungs— anstalt aus der Person des ursprünglichen Versicherungs⸗ nehmers auch einem späteren Inhaber der Police gegenüber insoweit zulässig, als gesetzlich dem Cessionar einer Schuld⸗ sorderung vom Schuldner Einreden aus der Person des ursprünglichen Gläubigers (Cedenten) entgegengesetzt werden können. Hat beispielsweise die Versicherungsanstalt Gegen⸗ forderungen gegen den Versicherten, die bereils fällig waren, als ihr von dem Uebergang der Police auf den nunmehrigen Inhaber Anzeige gemacht worden, so hat sie eine Kom⸗ pensationseinrede gegen den auf Auszahlung der Versicherungs— summe klagenden Inhaber der Police.
— Der Kaiserliche Gesandte am Königli wedisch⸗ . ö. 5 ö ö ö. . . . ö . kehrt und hat die Geschäste der dorti He⸗ sandtschaft wieder übernommen. 9 w
w Bundesraths-Kommissar der Landesver lt für Elsaß⸗-Lothringen, Kaiserliche General-Direktor 23 l,
und indirekten Steuern, Fabricius, ist z eingetroffen. * ist in Berlin wieder
— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath,
freien und Hansestadt Hamburg Dr. V wieder eingetroffen. ö g Dr. Versmann
Senator der ist in Berlin
wirthfchaftlichen Unt.
Oesterreich⸗Angarn. Wien 5. Januar. Im . Ministerium plant man, wie die „Deutsche n ö Einsetzung eines stän digen Eisen bahnrathes, in ve di sowohl der Handel und die Industrie, als der Acker= . . Bergbau Vertretung finden sollen. Die Mitglieder, oe Funktionsdauer für drei Jahre festgestellt ist, sollen lu rin das Tarifwesen und auf die Kartellabschlüsse Einstch! nehmen berechtigt sein. zl
Schweiz Bern, 6. Januar. (W. T. ) Da Bundesrath hat den Staatsrath von Freiburg erssg! die Niederlassungen der Maristen in Givifie; un der Kapuziner in Guschelmuth binnen vier Wochen — zulösen und den Insassen derselben jede weitere derartige . siedelung zu untersagen. Die Maßregel dürfte mit der den letzten Großrathswahlen stattgehabten Agitation in . sammenhang stehen. . .
Die Zolleinnahmen der Schweiz betrugen im 1881 17 436 496 Fres., d. i. um 225 013 Fres. mehr a n Jahre 1880 und um 436 496 Fres. mehr als im Budget m anschlagt war. .
Frankreich. Paris, 5. Januar, (Fr. Corr) da Ministerium Gambgttg bereitet für die neue Stsn eine große Zahl von Reformentwürfen vor. An a Spitze derselben steht der Antrag auf Revision der Pa fassung, und zwar wird dieser, wie die „Repuhhnn francgise“ heute bestätigt, nicht blos auf eine Resorn Wahlsystems für den Senat, sondern auch auf die ausn liche, wenngleich vor der Hand nur prinzipielle, Einführung! Listenskrutiniums für die Wahlen der Abgeordneten abt Das genann te Blatt beruhigt im Voraus darüber, daß, wn der Kongreß das Listenskrutinium bewilligte, damit noch durchm nicht das Signal zur Auflösung der gegenwärtigen Depu th kammer gegeben werden soll. Nach der Absicht der Regienmm würde der Kongreß vielmehr den Artikel 1 des Grundgesß n vom 25. Februar 1875, wie folgt, zu amendiren haben: Deputirtenkammer wird durch allgemeines Stimmrecht Listenskrutiniums in der durch das Wahlgesetz noch) zu bestimmenden Weise ernannt. Damit wäre das sichergestellt, und die beiden Kammern hätten nur e nö, ralische Verpflichtung übernommen, das Wahlgesg un 1875 bis zu den nächsten allgemeinen Wahlen, d. i hi um Jahre 1885, zu revidiren. — An diese von dem sammten Ministerium einzubringende Vorlage wird nun eine ganze Reihe von Spezialentwürfen schließen. Der Kriegs⸗Minister, General Campenon, arbeitet seinen Vorlagen, betreffend die Dienstzeit und die noch stehenden Ergänzungen der Heeresreform. Hr. Allain-cu legt die letzte Hand an das Budget von 1883 und an Gesetzentwurf, betreffend die Einführung von Arbeit sorgungskassen; Hr. Paul Bert beschäftigt sich mit Besserung der materiellen Lage der Schullehrer und mit Herstellung eines kleinen Strafgesetzbuchs für die G welche das Conkordat übertreten und die in die bisher nur eine Verfolgung beim Staatsrath weg
mißbrauchs zu en ha r. Ca fünf. 3 ent steforn ⸗ z er e. n;, gearbeitet; Hr. dem n
es
Hr. Waldeck⸗Rousseau endlich wird eine i ö zur Regelung des Genossenschaftsrechts einbring Re sich gleichzeitig auf die gewöhnlichen Vereine aller die Arbeitersyndikate und die geistlichen Gengss erstrecken und mithin die ganze wichtige Materie soll. Die Herren Gougeard, Antonin Proust und Ro werden gleichfalls mit Vorlagen erscheinen, und somit w der neuen Legislatur an Stoff für eine fruchtbare geberische Thätigkeit nicht fehlen. —
6. Januar. (W. T. B.) Die „Fran ee“ die Mittheilung: Generol Saussier habe dem ö Minister Campenon ein Projekt behufs Reorganisatzh des Expeditions-⸗Corps in Tunis vorgelegt, wel eine namhafte Reduktion desselben zulassen würde. — Journal „Paris“ stellt in Abrede, daß innerhall Kabinets Meinungsverschiedenheiten herrschten, und de Finanz⸗Minister zurücktreten werde. .
Der Ertrag der Steuern und indirekten künfte im Jahre 1881 übersteigt den Budgetvoranschlag 217 Millionen Franes. ;
Rußland und Polen. Warschau, 6. (W. T. B.). An, dem heutigen russischen Weihnachte waren die Vorsichtsmaßregeln verdoppelt worden. den anläßlich der letzten Ruhestörungen Verhafteten sin dem Kriminalgericht übergeben worden; die Übrigen w freigelassen.
Afrika. (W. T. B.) Aus Accra, vom 8. D wird die Nachricht bestätigt, daß der König von A 200 von benachbarten Stämmen geraubte junge Mäd hinschlachten lassen.
*
Zeitungsstimmen.
Von der Eider wird der „Nordd. Allg. Ze unterm 5. d. M. geschrieben: J
Als ein günstiges Symptom der wachsenden Einsicht Vesen und den Rutzen der Zollpolitik des Reichskanzlers schluß des landwirthschaftlichen Generalvereins der Plob wig-⸗Holstein aufzufassen, wescher sich gegen die Rück⸗ Zolls auf das über die dänische Grenze eingehende Rindoit hat. Die Landwirthe der Provinz geben dadurch zu erken sie im Stande sind, den Bedarf der Provinz an Vieh! wenn die auswärtige Konkurrenz ihnen nicht allezeit hemmen Weg tritt und ihre Anftrengungen illusorifch macht.
Der „Berl. Börsen⸗Courier“ erwähnt jh, gestrigen Abendausgabe, daß fich unsere Zuckerindu einer „wahrhaft beneidenswerthen“ Situation befinde ohl leine Industrie hat in verhältnißmäßlg, so . einen derartig rapiden Aufschwung genommen, wie Den Fuckerindustrie, Tagtäglich hört man von der Anlage pen,, fabriken, einkelne der älteren solide fundirten Unternehme mit Erträgnissen, wie sie eben nur in der Juckerbranche i wn, srträgnisse von 60 90G / zählen gar nicht zun den Selten bisher bestehenden Zuckerfabriken kunnen den Anforderun f landes, namentlich Englands, des Hauptabnehmers unt fabriken, auch nicht annähernd genügen. Sind doch ae , mpel! bis November vergangenen Jahres 2 ösG G0 Gtr. Zu nde, worden, gegen nur S4 hh Cfr. in 1879. Und bei der andan er hel gerung des Absatzes werden fortwährend Verbesserungen kö
—
kation erfunden, die von ganz unschätzbarem Werthe sind
hoch standen. brennereien gewesen ein reichliches und stand. Auch die mit Kartoffeln vern hurde, ist lebhaft b Roggen und Melasf Preise dieser Produ
Dasselbe ein Mitglied Südbahn⸗Ges theilungen ü Es heißt dari—
Man war preußischen Si und der Konkur dern konkurri. e ist, daß diese auf die Ver so bemerkbar russische ¶ Mif bahn einen sch nachtheilige Rü Südbahn hierir entspricht durche vielen Jahren e russischen Prov Getreidezoll, n ren Hafenplät des Erfolges rü lichen Weg gus platz Königsber in Rußland uni ändert, und an regeres Leben in Getreide, sowoh lich mit der Os Beweis dafür, sammentreffen d denen der Hand preußischen Süd
— Die „
Bei dem eit schon recht lick auf die vor
den Gruben und werth. Es ist Theilen der Pro zuziehen. Die S halb um Einfüh Wunsche Folge durch jene Zuge geführt werden setzt werden.
— Der „
4. Januar, ges Daß die Wi
in den Kreisen d mehr als richtig tene Generalvers⸗ Antrag wurde ne wechsels auf tel Bismarck eine C Reichskanzler wel — Die „
Zeit zahl reiche führung des der Bevölkerun lich die Tabak des Monopols auf seine frühe Wiederherstell ur
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Nr. 1 des Inhalt: Erkenntn
Die soeben wein⸗Brenner ö. Angaben für das linie liegenden C Bayern, Württem für die genannten steuerung des Bra blieben ist, nur diesen Nachweisun Reichs⸗Steuergebie erläuternde Cinlei geschlossen, welche gebnisse der acht reichen Material k des Reichs⸗Steuer dem Abnehmen 26 801 im Jahre hältniß und nicht gleichen Zeikraum Stoffe verarbeiten, jahre nicht unerh Etatsperioden. Jahr die Zahl weingewinnung mi: im Jahre 1872 au nehmen begriffen i den Brennereien m die Zahl derjenige im Jahre 1872 au
welche haupt sächlich
S6 auf 1420 gefti im Reichs steuer gebi beinahe 4 Millione iet erreichte Jah abgaben stellt ich 8539. betreffend di Zwecken, sowie dur Steuer · Rückvergütt Etats jahr auf 1.32 . und 1,56 Verhältnisse inner gelaufenen Etatsper Best
Nach dem so
Deutschen Reig Einfuhr einige