Dentscher Reichs⸗Anzeiger
und
Königlich Prenßischer Staats⸗Anzeiger.
Aas Abonnement beträgt 4 M 50 3 für das Vierteljahr.
Iusertionapreis für den Naum einer Aruckzeile 30 .
ar.
.
R — — Alle Nost-Anstalten nehmen Gestellung an; für Kerlin außer den Post-Anstalten auch die Expr= J X
dition: 8w. Wilhelmstraße Nr. 32.
M 3O.
Berlin, Sonnabend,
den 3. Februar,
Abends. 1883.
—
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitän zur See im Admiralstabe, Freiherrn von Hollien den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Oberst⸗Lieutenant z. D. Möschke, bisher Be⸗ zirks-Commandeur des 1. Bataillons (Danzig) 8. Ostpreußi⸗ chen Landwehr⸗Regiments Nr. 45, dem Hauptmann Freiherrn von Hoiningen genannt Huene im Großen Generalstabe, dem Gymnasial Oberlehrer a. D, Professor Dr. Rosen⸗ dahl zu Bielefeld, dem Landphysikus a. D. Dr. med. Meyer zu Groß Burgwenel im Kreise Celle, dem praktischen Arzt Dr. med. Roll zu Hadersleben, dem Masikdirektor und Hof⸗ komponisten Hertel zu Berlin und dem Kreis⸗-Steuer⸗-Ein⸗ nehmer. Rechnungs-Rath Holtz zu Grimmen den Rothen Adler Orden vierter Klasse; sowie den katholischen Lehrer Klaute i Oberkirchen im Kreise Meschede, dem berittenen Ste neraufseher Friese zu Braunsberg, dem pensionirten Revierlootsen Holtz zu Westswine im Kreise Usedom-Wollin, früher zu Sw nemünde, dem Schafmeister Bertram zu Hundisburg im Kreise Neuhaldensleben, und dem Arbeiter Friedrich Schmalz zu Schkölen im Kreise Weißenfels das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten französischen Offizieren folgende Aus⸗ zeichnungen zu verleihen, und zwar: ( den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse . mit dem Stern: dem General de Fess s, Kommandanten der J. Dragoner⸗ Brigade; - den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse: dem Oberst⸗Lieutenant de Chauvenet im Infanterie⸗ Regiment Nr. 41; sowie den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse: den Kommandanten Riviere und Le Loup de San cy.
Dem Notar, JustizRath Theil kuhl in Wernigerode ist die nachgesuchte Emlassung aus dem Amte als Notar ertheilt. Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Jahn in Dstrowo ist gestorben.
Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
Srnennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Durch Verfügung des Kriegs ⸗Ministeriums. 26. Januar. Baumgardt, Pe. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 61, in seinem Kommando zur Dienstleist bei den Gewehr ⸗ und Munitions· fabriken, von der Gewehr, und Munitionsfabrik zu Erfurt zu der in Spandau. Pappritz, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr 52, in dem gleichen Kommando von der Gewehr und Munitionsfabrik zu Span dau zu der in Erfurt versetzt. ;
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 30. Januar. v. Szoldr ski, Sec. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 5, mit Pens. der Abschied bewilligt.
Aichtamtliches.
fuhrwesens 14 Millionen Mark) beantragte die Budget⸗ kommission, 350 090 S6 abzusetzen, mithin nur 13 650 000 S zu bewilligen. Ferner wünschte der Abg. Dr. Baumbach, wie schon bei früheren Titeln, eine größere Spezialisi⸗ rung der Ausgaben, und wurde in diesem Wunsche von den Abgg. Schrader und Dr. Meyer (Jena) unterstützt, während der Abg. von Kardorff und der Bundeskommissar, Geheime Ober⸗Postrath Kramm eine solche Spezialisirung als ungeeignet zurückwiesen. ;
Der Antrag wird erst bei der dritten Lesung zur Ab⸗ stimmung kommen. Ebenso der Antrag Baumbach, welcher beim Titel 53 (Tagegelder, Miethe, Feuerung, Beleuchtung *.) ähnliches bezweckte. .
Beim Titel 56 (für bauliche Unterhaltung der Gebäude und kleine bauliche Aenderungen 580 099 46) protestirte der Abg. Dr. Stolle (Greifswald) gegen die vor Kurzem bei ähnlicher Gelegenheit im preußischen Abgeordnetenhause von dem Abg. Dr. Reichen sperger (Crefeld) geforderte Regreß⸗ pflichtigkeit der Baumeister.
Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) bemerkte hierauf persönlich, daß er zwar eine solche Regreßpflicht gewünscht habe, aber nicht ohne vorherige sorgfältige Untersuchung.
Beim Tit. 59 (Vergütungen an auswärtige Post- und Telegraphenbehörden u. s. w.) wünschte der Abg. Sonnemann, daß die Postverwaltung die versuchs⸗
Dentsches Reich.
Anmeldung zum Anschluß an die Stadt⸗Fernsprecheinrichtung in Berlin.
Mit Bezug auf neine Bekanntmachung vom 15. Januar, betreffend die rechteitige Anmeldung zum Anschluß an die hiesige Stadt⸗Fern sprecheinrichtung, ersuche ich diejenigen Per⸗ sonen, welche die Ausführung der bezüglichen Fernsprech⸗ verbindungen vor dem 1. Juli d. J. wunschen, die Anmel⸗ dungen spänestens bis zum 1. März einzusenden.
Berlin G., den 25. Januar 1883.
Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor. Geheime Postrath Schiffmann.
stönigreich Preußen.
Se. Najestät der König haben Allergnädigst geruht: den Landrath von Geldern zu Saarbrücken zum Ober— Regierungs Rith zu ernennen, und ; dem praktischen Arzt Dr. med. Christ. Ludwig Stirn zu Gladenbach im Kreise Biedenkopf den Charakter als Sanitats Rath zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Militär Qberpfarrer Textor in Posen den Charakter als Konsinorial ah zu verleihen.
Ministerium des Innern.
Dem Dber⸗ a-Rath von Geldern ist die ö . des Innern bei der ug kbertragen worden.
8a ö. Justij⸗Ninisterium.
Hebt d, der Imtagerichte-Rath Voigt in Lucau
ö kan ne n m in Neu⸗Ruppin,
Luck w, ahr iesns in Aken an das Amtsgericht in
das in 5 Dr. Ro sent hal in Mittenwalde an
in B miegericht in om und der Amtsrichter Lempertz
men an, das m agzrich n Owiaden,
erde n a we u te Dien sten au ng ist ertheilt: dem Amts⸗
itt Siemens in Cc. mit Penston und dem Amts-
raenkel in Namẽlau⸗. am . der Rechtganwälte sind gelöscht: der Rechts⸗ dandger c stij Rath Theil kuhl in Wernigerode bei dem bel dem 6 und der Rechtsanwalt Geilen n Haspe
. 3
treten folgend. Bestimmungen: Erstmals für das Jahr 1883 und sodann alljährlich ist von jedem Staate eine Jahres⸗ übersicht über die Erwerbung und den Verlust der
Reichs⸗ und Staatsangehörigkeit, soweit diese durch Ertheilung von Aufnahme⸗, Naturalisations⸗, Wiederverleihungs⸗ und Entlassungsurkunden erworben
bezw. verloren ist, (nach einem mitgetheilten Formular) aufzustellen und bis zum 30. Juni des folgenden Jahres dem Kaiserlichen Statistischen Amt mitzutheilen. Es ist zulässig, die eine Uebersicht in mehrere zu zerlegen, deren jede sich auf eine bestimmte Art von Urkunden bezieht. stellung dieser Jahresübersicht erforderlichen Erhebungen wer⸗ den, falls hierfür Zählkarten angewendet werden, bestimmte Formulare empfohlen.
Handel und Verkehr und für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen.
tages, welcher der Staatssekretär Dr. zum wohnten, ; ein Schreiben des Reichskanzlers, : Reichstag um die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung der Abgg. Geyser und Frohme wegen der Frankfurter bahnangelegenheit ersucht. ich 6 heit des Hauses gemäß, der Geschästsordnungskommission zu. Indem der Präsident ferner dem Hause mittheilte, daß wiederum aus verschiedenen Städten Amerikas Spenden für die Nothleidenden am Rheine eingegangen seien, konstatirte er, daß sich herausgestellt e, er bi . theilungsmodus für die Spenden einiger Modifikationen bedürfe; wenn diese geregelt seien, werde er die Vertheilung der Gelder nach dem neuen Modus eintreten lassen.
setzte die Etatsberathung mit den Einnahmen und dauern⸗ den Ausgaben der Post⸗ und Telegraphenverwal ung
fo Anlagen im Interesse des Postbeförderungsdienstes, vertrags⸗
mäßiger Zuschuß zu den Futterkosten, sowie zu außerordent⸗ a r 5 bchuss Alu srichler haltung deg Pos
Dentsches Reich.
Preußen. Berlin, 3. Februar. Se. Maje tät der Kaiser und König empfingen im Laufe des heutigen Vormittags Allerhöchstihren General à la suite Fürsten Anton Radziwill und nahmen darauf die Vorträge der Hofmarschälle und des Chefs des Militärkabinets entgegen. ; Das Diner nehmen die Kaiserlichen Majestäten heute
wieder allein.
= Den Kammerherrndienst bei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin haben die Königlichen Kammer— herren Graf Eulenburg und Graf Bernstorff-Stintendurg übernommen.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Mittag 13 Uhr den Direktor der Kriegsakademie, General Lieutenant von Flatow und sodann den Vize⸗Ober⸗Stallmeister von Rauch.
— Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 19 Dezember v. J. beschlossen: Die am 7. Dezember 1871 beschlossenen Bestimmungen für die Aufstellung von Ueber⸗ sichten über die Erwerbung und den Verlust der Bundes⸗ und Staatsangehörigkeit werden aufgehoben. An ihre Stelle
Für die behufs Auf⸗
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für
— In der heutigen (45) Sitzung des Reichs des Reichspostamts Stephan sowie mehrere andere Bevollmächtigte Bundesrath und Kommissarien desselben bei⸗ verlas der Präsident von Levetzow zunächst in welchem dient! den
isen⸗ Das Schreiben ging, der Gewohn⸗
habe, daß der bisherige Ver⸗
Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein und
2 ; Beim Tit. 48 der Ausgaben (für Beförderung der Posten,
weise aufgehobene Maßregel, die Wortzahl der Telegramme der Adreßstation zu übermitteln, wieder einführe. Außerdem wünschte er die Zahl der dringenden Telegramme zu 6
Der Bundeskommissar, Direktor im Reichs⸗Postamt Mießner gab die Zahl, derselben auf, etwa 7l0 0oh0 an, die ungefähr Ag Millionen Mark einbrächten. Betreffs der zuerst erwähnten Maßregel bemerkte er, daß dieselbe rn ef der schnelleren Beförderung der Telegramme ge⸗ roffen sei.
Damit war die Berathung des Ordinariums erledigt und begann bei Schluß des Blattes die Bera hung der einmaligen Ausgaben der Post⸗- und Telegraphenverwaltung.
— Nach Mittheilungen aus Italien ist von der Artillerie⸗Direktion der Gießzrei in Genug für den 12. Februar d. J. eine Submifsion auf die Lieferung von 20 0900 4m Segeltuch zum Taxwerth von 63 000 Lire , . . ö
eber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen. = ö
— Der Kommunal⸗Landtag der Kurmark hielt seine sechste Plenarversammlung am 30. und feine Schluß⸗ sitzung am 31. Januar d. J. In der ersteren kamen aus⸗ schließlich Angelegenheiten der Land Feuersozietät zur Erledi⸗ gung. Genehmigt wurden die Etats derselben und die Aus⸗ setzung von Bauyprämien für die Un‚wandlung von Stroh⸗ dächern in feuersichere Bedachungen im Betrage von 30 600.9 Ein Gesuch um ausnahmsweise Gewährung von Brand— entschädigungsgeldern mußte abgelehnt werden. Den Bericht über die ausgeführten ertraordinären Gebäudetar-Rerisionen nahm der Landtag entgegen. Zu einer umfassenden Verhand⸗ lung gaben folgende beiden letzten Vorlagen Veranlassung. Auf das Restript des Ministers des Innern, vom 28. Juli 1882, und den dazu ergangenen Bericht der Gencral= Land⸗Feuersozietäts⸗Direktion beschloß der Landtag, die Vor⸗ stellung des 54. Kommunal⸗-Landtags an die Staatsregierung wegen Einführung der relativen Zwangsversicherung für Ge⸗ bäude im Bereiche und zu Gunsten der Land Feuersozietät zu erneuern und durch Vorlegung des inzwischen gesammelten umfassenden statistischen Materials zu unterstützen. Um dem erbetenen Gesetze den Charakter als Privilegium zu nehmen, fügte der Landtag den eventuellen Antrag hinzu, die relative Zwangs versicherung auch den übrigen öffentlichen Immobiliar⸗
euerversicherungs-Sozietäten der Monarchie durch landesherr⸗ lichen Erlaß erreichbar zu machen. Die andere und letzte An⸗ gelegenheit betraf die Abänderung einiger Bestimmungen des revidirten Reglements der Land⸗Feuersozietät vom 15. Ja⸗ nuar 1855. . .
In seiner Schlußsitzung gab der Vorsitzende, Major von Rochow auf Plessow, dem Landtage eine Uebersicht der in 17 tägiger Session erledigten Geschäste. Danach sind 57 Sachen eingegangen, von denen der J. Ausschuß 24, der II. 25 und der I. 8 erledigt haben. Diese Angelegenheiten sind von dem Plenum in 7 Sitzungen, und von dem ritterschaftlichen Konvente sind. 5 Vorlagen in einer Sitzung erledigt worden.
Der Vorsitzende schloß den Landtag mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Versammlung mit begeistertem dreimaligen Rufe ein stimmte.
— Nach einem im „Just⸗M. B. veröffentlichten Erkenntni des Reichsgerichts, vom 2. September 2 erwirbt ö. Verpächter, welcher sein Gutsinventar dem Pächter unter Feststellung einer Taxe mit der Vernflichtung zur Ruh gabe einräumt, an den vom Pächter als Ersatz des Abgangs angeschafften Inventarstücken Eigenthum durch deren Ein⸗ reihung in das Gutsinventar. Die Angabe des Pächters, daß die Inventarstücke sein Eigenthum, enthält eine Vorfpiegelung
falscher Thatsachen.