1883 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Feb 1883 18:00:01 GMT) scan diff

vorlage nach den Beschlüssen des Provinzial-⸗Landtages anzu⸗ nehmen. Der Abg. von Hildebrandt vertheidigte die vom Herrenhause beseitigte Höferolle. Das deutsche Recht kenne eine Altersbevorzugung bei der Erbfolge nicht. Der Staat habe in den alten Provinzen gar kein Interesse an der Erhaltung der großen Güter. Betreffs der im 5§. 6 ausgesprochenen Taxe glaube er, daß, wenn man einmal das Erbrecht auf dem Anerben basire, wie dies die Vorlage wolle, man diesen auch in angemessener Weise bei der Werthschätzung bevorzugen müsse.

Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und der Gesetz⸗ entwurf einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Der Praäsident von Koeller beraumte die nachste Sitzung auf Freitag 10 Uhr an und setzte auf die Tages⸗ ordnung die erste Lesung der Eisenbahnvorlage. Der⸗ selbe führte aus, daß der Landtag, um seine Geschäfte recht⸗ zeitig zu erledigen, namentlich um den Etat frühzeitig an das Herrenhaus bringen zu können, mit dem Reichstage zusammen tagen müsse. Der Abg. von Bennigsen machte auf die bedenklichen Folgen eines solchen Zusammentagens auf— merksam; er sei damit einverstanden, daß die Eisenbahn⸗ und Kanalvorlage noch in erster Lesung erledigt werde; dann aber müsse man dem Reichstage Zeit laffen, seinen Etat u erledigen. Auch das Abgeordnetenhaus werde mit , Etat bis Ostern fer ig werden. Der Abg. von Rauchhaupt widersprach diesem Antrage und forderte ein gleich⸗ zeitiges Tagen von Reichstag und Landtag, während der Abg. Freiherr von Schorlemer-Alst sich dem Wunsche des Abg. von Bennigsen anschloß und davor warnte, durch Druck und Ermattung auf die Einführung zweijähriger Etatsperioden hinwirken zu wollen.

Der Abg. Dr. Haenel berief sich auf die Aeußerungen des Reichskanzlers aus früheren Jahren, in denen derselbe stets ausgeführt habe, Preußen dürfe nicht das Beispiel geben, daß der Landtag neben dem Reichstage arbeite und ihn störe.

Der Vize⸗Präsident des Staats-Ministeriums von Putt⸗ kamer empfahl dem Hause, den Vorschlag des Präsidenten an⸗ zunehmen. In demselben Sinne sprach sich der Abg. Stengel aus.

Der Abg. Dr. Windthorst erinnerte dagegen daran, wie früher nach München donnernde Worte gegangen seien,

um das Zusammentagen des bayerischen Landtages mit dem Reichstage zu verhindern. Man wolle aber die zweijährigen Etatsperioden forciren; einem

solchen Zwange werde er nicht weichen; übrigens möchten die Herren von der Rechten bedenken, daß das Centrum es in der Hand habe, ihre Pläne zu vereiteln.

Der Vize-Präsident des Staals-Ministeriums von Putt

kamer verwahrte die Negierung dagegen, daß sie die zweijährigen Etatsperioden durch Forcirung durch— bringen wolle. Wenn das Haus die rechtzeitige

Durchbringung des Etats nicht ermögliche, so werde die Regierung das Recht und die Pflicht haben, ihre Meinung in geeigneter Weise vor das Haus zu bringen. An der ferneren Debatte betheiligten sich doch die Abgg. Frhr. von Minnigerode, von Rauchhaupt, Dr. Haenel, Graf Limburg⸗ Stirum, von Heydebrandt, Dr. Windthorst und Frhr. von Zedlitz und Neukirch. Ein Beschluß wurde nicht gefaßt. Schluß 11 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag 10 Uhr.

Hinsichtlich der Rekrutirung der Armee für 1883384 haben Se. Majestät der Kaiser und König das Nachstehende bestimmt: ;

L Entlassung der Reservisten. l) Die Entlassung der zur Reserve zu beurlaubenden Mannschaften hat bei den⸗ jenigen Truppen, welche an den Herbstübungen Theil nehmen, am 1 oder 2. Tage nach Beendigung derselben, bezw. nach dem Wiedereintreffen in den Garnisonen stattzufinden. 2) Für das Pommersche Fuß⸗Artillerie Regiment Nr. 2 und das Schleswigsche Fuß⸗artillerie⸗Bataillon Nre9 ist der 31. August, für alle übrigen Truppentheile der 29. September der späteste

Entlassungstag der Reservisten. Das Nähere bestim⸗ men die betreffenden General-⸗Kommandos, für die Fuß— Artillerie die General-Inspektion der Artillerie. 3) Die zu

halbjähriger aktiver Dienstzeit eingestellten Trainsoldaten sind am 31. Oktober d. J. bezw. 30. April k. J. zu entlassen, die Oetonomie-Handwerker am 29. September d. J. 4) Be⸗ urlaubungen von Mannschaften zur Disposition der Truppen⸗ theile haben an den Entlassungsterminen insoweit zu erfolgen, daß Rekruten nach Maßgabe der unter II. bezeichneten Quoten

zur Einstellung gelangen können. 1) Zum Dienst mit der

II. Einstellung der Rekruten.

Waffe sind einzustellen: bei den Jataillonen der älteren Garde Infanterie⸗Regimenter, denen des 1. Rheinischen In⸗ fanterie⸗Regiments Nr. 25, des 3. Rheinischen Infanterie⸗ Regiments Nr. 29, des 5. Pommerschen Infanterie⸗Regiments Nr. 42, des S8. Ostpreußischen Infanterie⸗Regiments Nr. 45, des 2. Niederschlesischen Infanterie⸗Regiments Nr. 47, des 7. Brandenburgischen Infanterie⸗Regiments Nr. 60 je 225 Rekruten, bei den übrizen Bataillonen der Infanterie, Jäger und Schützen je 190 Rekruten, bei jedem Ka⸗ vallerie⸗ Regiment mindestens 1560 Rekruten, bei den reitenden Batterien mindestens je 25 Rekruten, bei den übrigen Feld ⸗Batterien mindestens je 30 Rekruten, bei den Bataillonen ds Rheinischen Fuß⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 8 und des Fuß⸗Artillexie⸗Regiments Nr. 10 je 200 Re⸗ kruten, bei den übrigen Fuß-⸗Artillerie⸗ und Pionier-Bataillo⸗ nen je 160 Rekruten, beit den Bataillonen des Eisenbahn⸗ Regiments mindestens je 135 Rekruten, bei jeder Train⸗ Compagnie zu dreijähriger aktiver Dienstzeit mindestens 15 Rekruten, zu halbjähriger aktiver Dien sizeit im Herbst d. Is. und im Frühjahr k. Is. je 44 Rekruten. 2) An Oekonomie⸗ Handwerkern haben sammtliche Truppentheile minde⸗ stens ein Drittel der etatsmäßigen Zahl einzistellen. 3 Für den Fall, daß bei' einzelnen Truppen⸗ theilen eine Aenderung der vorstehenden Zahlen noth— ,, erscheinen sollte, ermächtige Ich das Kriegs⸗-Ministerium zu bezüglichen Anordnungen. 4) Bie Einstellung der Rekru⸗

ten zum Dienst mit d i sa i ĩ theilen nach näherer ö JJ

ten General Kommando . an gie, nur

egiment Nr. 2, das eswi Artilleri i e herz link ro s ier l w ische Fuß Artillerie Bataillon Handwerker ausgehobenen und die Trainsoldaten k. Is. einzustellen.

Wird vor dem Abschluß einer . von seinen künftigen Schwiegereltern , , . n rente als Beitrag zu dem Lebensunterhalt des ki fn gen

Ehepaares schriftlich zugesichert, und geht der Bräutigam mit der Tochter auf Grund dieser Zusage die Ehe ein, so hat der Ehemann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Civil- senats, vom 5. Januar d. J, gegen seine Schwiegereltern ein Klagerecht auf regelmäßige Zahlung der Rente an ihn, und dieses Recht bleibt ihm auch dann ungeschmälert, wenn seine Ehefrau sich von ihm faktisch trennt, ohne daß eine rechts— gültige Scheidung der Ehe erfolgt.

Zur Theilnahme an dem neuen Kursus der Artil⸗ lerieschießschule ist wiederum eine große Anzahl von Hauptleuten und Lieutenants der Artillerie kommandirt wor⸗ den und hier eingetroffen.

S. M. Kanonenboot „Albatroß“, 4 Geschütze, Kommandant Korvetten⸗Kapitän von Pawelsz, ist am 3. Ja⸗ nuar er. in Montevideo eingetroffen und beabsichtigte am 9. Januar er. nach Frey⸗Bentos und Paysandu in Uruguay zu gehen.

Baden. Karlsruhe, 5. Februar. (Schwäb. M. Durch die eingehende Erörterung der bäuerlichen Verhältnisse und des landwirthschaftlichen Nothstandes ist auch der Bestand der sogenannten geschlossenen Hofgüter, deren es wenigstens

in einzelnen Landesth ilen noch viele giebt, wieder mehr in.

den Vordergrund getreten. Die neugre Zeitströmung drängt tro mancher nicht abzuläugnenden Mißstaͤnde mehr auf die Erhaltung dieser Güter hin, wozu auch das Edikt von 1808 gesetzliche Anhaltspunkte bietet; in vergangenen Jahrzehnten suchte man umgekehrt durch die Parzellirung dieser Güter die landwirthschaftlis en Interesen zu heben und den Ertrag zu steigern. Diese letztere Anschauung ist vielleicht auch jetzt noch die stärker vertretene.

Reuß j. L. Gera, 5. Februar. (Thür. Corr.) Heute Vo mittag, an ihrem Silber⸗-Hochzeitstage, empfing das Fürstliche Paar zunächst die Deputation des Landtages. Dieselbe überreichte eine das edle ver⸗ fassungs mäßige Wirken des Fürsten und den mildthätigen Sinn der Fürstin feiernde Adresse in reicher Ausstattung. Der Fürst sprach seinen Dank für die Kundgebung des Land⸗ tages aus und versicherte die Deputation seines Wohl wollens und seiner Liebe für Land und Polk. Seitens der Stadt Gera ist eine „Heinrich⸗Agnes⸗-Stiftung“ mit einem Kapital

von 10 000 S gemacht worden, aus dessen Zinsen würdige

Ehepaare der Stadt, die ihr Ehejubiläum feiern, am 6. Fe⸗ bruar jährlich unterstützt werden sollen. Die Geraer Handels⸗ kammer, die Damen der Stadt Gera, Korporationen und . haben dem Fürstlichen Paare reiche Jubelgaben dar⸗ gebracht.

Großbritannien und Irland. London, 6. Februar. (W. T. B.) Heute fand ein Kabinetsrath statt, welchem mit Ausnahme des Premiers Gladstone sämmtliche Minister sowie der Vize König von Irland, Spencer, beiwohnten. Die Berathung dauerte 3 Stunden. Spencer, Hartington und Harcourt wurden bis zur Thür des Schatzamts von Detektives begleitet.

Heute wurde ein Gefangener aus einem hiesigen Ge⸗ fängnisse n ch dem Ministerium des Innern gebracht, wo ein einstünniges Verhör mit ihm angestellt wurde. Dem Vernehmen nach hat derselbe genaue Informationen bezüglich der irischen Revolutionspartei ertheilt. Die Befehle zur Verhaftung von Davitt, Quinn und Healy, welche vor Kurzem wegen ausrührerischer Reden zu 6 Mo⸗ naten Gefängniß verurtheilt wurden, sind nunmehr erlassen worden. ) ;

Das Datum für den Zusammentritt der Do naukon⸗ ferenz ist noch nicht festgesetzt; voraussichtlich findet dieselbe am Donnerstag oder Freitag statt. Der rumänische Ge⸗ sandte Fürst Ghika hatte heute eine Konferenz mit Lord Granville im Auswärtigen Amte.

Dublin, 6. Februar. (W. T. B.) Der Deputirte für Wexford, Healy (Parnellit), hat sein Mandat als Mit⸗ glied des Unterhauses niedergelegt, weil er während der sechs⸗ monatlichen Gefängnißhaft, welche er im Begriff ist anzu⸗ treten, den Sitz im Parlament nicht unbesetzt lassen wollte.

Die große Jury hat die Anklageakte gegen das Par— lamentsmitglied O Brien anläßlich seines in dem Journale „United Ireland“ publizirten aufrührerischen Artikels bestätigt.

Frankreich. Paris, 5. Februar. (Fr. Corr.) Heute fand in den Abtheilungen des Senats die Wahl der Kommission für die Prätendentenvorlage statt. Die Senatoren waren außerordentlich zahlreich erschienen, und es herrschte in den Couloirs eine große Bewegung, da auch De⸗ putirte, Journalisten und Berichterstatter in Menge anwesend waren, die in lebhafter Diskussion das voraussichtliche Er⸗ gebniß der Wahl besprachen. Das Resultat der letzteren nun war folgendes: Es wurden gewählt: 1. Bureau: Hr. Barthelemy⸗Saint⸗-Hilaire (gegen die Voꝗlage) mit 14 Stimmen gegen Gaston Bazille, 10 Stimmen; 2. Bureau: Allou (gegen) 18 St., Honoré 11 St.; 3 Bureau: Béranger (gegen) 19 St., Humbert 13 St.; 4. Testelin (für die Vorlage) 15 St,, Gaultier de Rumilly 14 St.; 5. Cordier (gegen) 15 St., ChallemelLacour 14 St.; 6. Graf Saint⸗Vallier (gegen) 19 St., Parent 11 St.; 7. Jouin (gegen) 15 St, Saltreuve 12 St.; 8. Leon Say gegn) 16 St., Claude is St.; 9. Waddington (gegen) 15 St., Chamageéran 19 St. Im Ganzen also besteht die Kommission aus acht der Vorlage, ja selbst meistens auch jeder Transaktion feindseligen Mitgliedern und nur aus einem derselben geneigten. Die Gegner (und zwar stimmte die Rechte überall für diejenigen Republikaner, welche sich gegen das Gesetz erklä ten) vereinigten 142 Stimmen, hingegen die Partisane der Vorlage nur 109. Außerdem wurden vier unbeschriebene Stimmzettel abgegeben.

Am vergangenen Sonnabend hatte der Staatsanwalt in der Aff ire des Prinzen Napoleon sein Gutachten ab⸗ gegeben, nachdem ihm, gemäß den Bestimmungen des Gesetzes, das betreffende Dossier vom Untersuchungsrichter über mittelt worden war, und das letztere sodann sammt seinem Gutachten an den Untersuchungsrichter wieder zurückgegeben. Dieser nun hat heute Morgen die Verweisung der Sache vor die Anklage= kammer verfügt und davon dem Pri zen Napoleon Mittheilung ge⸗ macht. Der Prinz Napoleon wird somit definitiv angeklagt, ein Aitentat begangen zu haben zum Zweck, die Form der Regierung zu ändern oder umzustürzen (Art. 87 des Str. G. B.). Nach den Bestimmungen des Art. 133 der Straf⸗ prozeß Ordnung muß nun der Staatsanwalt unverzüglich die Akten an den Ober-Staatsanwalt übersenden. Dieser

Ordnung, muß innerhalb fünf Tagen na des Dossiers die Sache studirt haben k Rapport spätestens in den folgenden fünf Tagen deponiren Hiernach hat dann die Anklagekammer innerhalb dreier Tage zu entscheiden, ob gegen den Prinzen eingeschritten werden soll ö ö. 5 . . des Artikels 8, dez Strafgesetzhuchs aufrecht erhalten, so kommt der Pri leon vor ö. . ö 6. Februar. W. T. B.) Die Kommissio des Senats zur Vorberathung des . gegen die Prätendenten wählte Allou zum Bericht. erstatter. Derselbe wird morgen mit mehreren Ministern konferiren und am Donnerstag dem Senat seinen Be⸗ richt vorlegen. Die Berathung der Vorlage wir voraut⸗ sictlich am Donnerstag oder Freitag stattfinden. Wenn die Vorlage, wie man allgemein annimmt, abgelehnt wird, so wird ein neues Kabinet gebildet werden. Dem Siẽcle⸗ zufolge hatte der Präsident Grévy eine lange Unterredung mit Ferry. Das Gerücht von der Freilassung des Prin⸗ zen Napoleon entbehrt der Begründung.

Amerika. New⸗York, 6. Februar. (W. T. B) Die Ueberschwemmungen in den Weststaaten sind in erheb⸗ lichem Rückgange begriffen.

Mittel Amerika. Mexiko, 6. Februar. (W. T. B.) Der englische Konsul Carden aus Havanna ist hier eingetroffen, angeblich mit der Mission, auf die Förderung des Handels zwischen England und Mexiko hinzuwirken, die auf die mexikanische Staatsschuld bezüglichen Fragen zu regeln und die diplomatischen Beziehungen zu Mexiko wieder anzuknüpfen.

Afrika. Egypten. Kairo, 6. Februar. (B. T. 3) Die internationale, Entschädigungskommiffion hielt heute ihre erste Sitzung ab; man gab der Hoffnung Ausdruck auf eine prompte und billige Regelung aller Ent schädigungsansprüche.

Zeitungsstimmen.

Der „Weser-Zeitung“ wird aus Qlbenßurg ge⸗ schrieben: .

Die Befürchtung, daß die Bestimmungen der Gewerbeordung über die Innungen nicht ausreichen würden, um Put Bildung don Junungen zu führen, ist für unsere Stadt jedenfalls nicht zugetroffen. Ein Gewerk nach dem anderen konstituirt sich als Innung und zwar unter Zugrundelegung des im Reichsamte des Innern ausgenrbeiteten Normalstatuts, welches nach der Anschauung unserer Handwerker= kreise die Möglichkeit giebt, die Innungen so einzurichten, wie es den Zwecken des Handwerks dient. Dabei muß konstatirt werden, daß auch die ausgesprochen fortschrittlichen Clemente unter unseren Handwerkern, die den Zwangéinnungen sehr abhold gegenüberstehen, mit großem Eifer sich an der Konstituirung der Innungen bethelligen. Sie gehen dabei von der gewiß richtigen Ansicht aus, daß es nur um Segen des Handwerks gereichen kann, wenn das Gute, das die altzn

Zünfte doch unzweifelhaft hatten, wieder neu belebt wird, und das be= stand hauptsächlich in der planmäßigen Ausbildung der Lehrlinge und Gesellen und in dem auf gemeinschafiliche Interessen gegründeten Corpsgeist, der die Ehre des Handwerks nicht nur in moralischer, sondern auch in technischer Beziehung hochhielt.. ... Sehr bald werden diejenigen Meister, die keiner Innung angehören, zu der Ueberzeugung kommen, daß, wenn ein Handwerk an einem Srte zu einer Innung zusammengetreten ist, ein Einzelner ohne Schaden für seinen Betrieb sich doch nicht wohl außerhalb der Innung stellen kann; und so wird ohne Zwang erreicht werden, was die konfervative Partei mit Zwang vielleicht nicht erreicht hätte.

In der „Berliner Börsen⸗Zeitung“ lesen wir:

Nach Berichten aus verschiedenen industriellen Bezirken erfreut sich die Tuchfabrikation gegenwärtig einer hohen Blüthe. Sonder—⸗ barer Weise befinden sich aber gerade unter den Industriellen dieser Branche die heftigsten Gegner der neuen Wirthschaftspolitik, indem sie mit dem Nutzen nicht zufrieden sind, welchen das Geschäft ab⸗ wirft. Dies stimmt indeß wenig damit übercin, daß vorzugsweise in der Tuchindustrie bedeutende Neuanlagen und Vergrößerungen vorgekommen und hierbei die von dem Anlagekapital zu erwartenden Renten sicherlich zuvor genau berechnet worden sind. So ist in Cottbus eine ganz neue Fabrik mit einem Anlagekapital von ca. 300 00) S unter den Auspizien eines Hamburger Export hauses errichtet worden, welche kontraktmäßig zehn Jahre lang aus— schließlich für dieses Haus arbeiten wird. Ein derartiges Unter⸗ nehmen würde jedenfalls nicht gewagt werden, wenn die deutsche Tuchfabrikation nicht rentabel und auf dem Welt⸗ markte nicht konkurrenzfähig gäre. Allerdings gehört zu einem glücklichen Erfolge in derselben vor Allem, daß die für den Markt passende Waare fabrisirt wird. In dieser Beziehung bemühen sich die intelligenteren Fabrikanten neuerdings, vermittelst passender Woll⸗ surrogate schöne, dauerhafte und preiswürdige Waare herzustellen. Es geschieht dies durch direkte Vermengung von Pflanzenfafern mit frischer Wolle. Während man ehedem nur wollene Garne mit baumwollenen Garnen zu einem halbwollenen Stoffe zu verwehen ber= mochte, macht man heute die Pflanzenfaser walkfähig und verspinnt dieselbe direkt mit Wolle. ; ;

Die „Elberfelder Zeitung“ bemerkt zu den dies⸗ jährigen Berathungen des Reichshaushalts Etats.

Es ist gegen das Projekt der zweijährigen Ctatheriade wieder holt und mik Recht die Thaifache geltend gemacht worden daß gerade die Beralhung des Etats im Reichstage , . eine sehr kurze Zeit irren wir nicht, so rechnete Herr Rickert im Qurch,

Anspruch nehme. Dieses mehr verwendet werden

schnitt 14 Sitzungen heraus in Argument wird in Zukunft nicht d können, wenn die Frage zweijähriger Budgets wieder ö. tauchen sollte, denn in tiesem Inhre ist noch gar nicht . zusehen, wie viel Zeit die Etatsberathum in Anspruch nehmen oi . Dabei wundern sich Diejenigen, die selbst an den Verhandlungen be⸗ theiligt sind, ebenfalls über den schleypenden Verlauf derselben, denn der diesjährige Etat unterscheidet sich durchaus nicht wesentlich von seinen Vorgängern, so daß über prinzipielle Fragen zu streiten keine besonder. Veransafsung vorliegt, Die Verschleppung, it. daher auf das Bestreben einer bermehrten Kritik, wie es beim Militär- Ctat in Tage trat, und auf das Bemühen zurückzuführen, im Extraord narium aller Verwaltungen, besonders ö es sich um Bauten handelt, eine rößere Sparsamfeit walten zu lassen,.

ö. 3 „Centralblatt für die deutsche Metall indu trie“ sagt in seiner Rundschau über die Lage dieser ndustrie u. A.: . ö In Amerika bricht . die Ueberzeugung Bahn, daß Den b. land im Schiff und Maschinenbau min Großbritannien r n Konkurren aufnehme Der Transitverkehr über England . 1. Waffen, Schlofferarbeiten für Amerika ist ganz umfang ö . Bronze⸗Kunstgegenständen ist Frankreich durch Deutschlan i: reits überflügelt. Die Drahtindustrie hat durch 1. an ö. Zolleinführung zwar den Export nach Riga erschwert, 6 An Dereits der Bau deutscher Walzwerke in Riga 4 . genommen. Für den inneren Verkebr ist es von an f ö. weite, daß die deutsche Marineverwaltung zum Bau der .

ö deutsches Material verwendet, und in den allerding

seinerseits, gemäß dem Art. 217 der Strasproʒeß⸗

. ter⸗ derungen an dessen Güte liegt andererseitg det nicht zu zn ö. Vortheil, auc, im Ytiat schifffban Vorzngliche gleistet