J K..
*
Graf von Matuschka, ein Hoch auf Se. Majestät den
l höchstens 189 des vor pereichn ten nlommeng. Bei jeder nsion werden uüber⸗ scbirßende Marlbrüche auf volle Mark. abgerundet. . Ju g. 9 , ward besch ossen: Die Anrechnung en aktiven Militärdienstes, welcher nicht in die stän= Hen en fallt, kann von dem Verwaltungagausschusse werden, und zwar nicht nur bei künftigen Neu—
lungen, sondern auch in Bezug auf die bereits früher nge ellten kommunalständischen Beamten. Gleiches gilt in snscht auf die Anrechnung der im aktiven Staatsdienste im aktiven Reichsdienste zugebrachten Zeit. Wei⸗
n ist der Verwaltungaausschuß ermächtigt, die Dienst⸗ 6 der dermalen im kommunalständischen Dienste be⸗ ichen Landes⸗Bauinspektoren unter Zugrundelegung ür die Baubeamten des Preußischen Staatsdienstes gegen⸗
9 geltenden Vorschriften zu regeln. III. Hinsichtlich der im Amte befindlichen Oberbeamten, nämlich des Landes⸗ ors und der demselben zugeordneten oberen ständischen mnten sowie hinsichtlich der auf Grund des Gesetzes vom . 1875 aus dem Staatadienste übernommenen Chaussee⸗ eher und Chausseewärter wurde beschlossen, daß bei Berech⸗ ung des Pensionsbetrags für dieselben die Vorschriften des déö36 des Regulatios über die Dienstverhältnisse der kom⸗ mmalständischen Beamten, wie sie nach obigem Beschlusse Knftig lauten sollen, ebenfalls Anwendung zu finden haben. — Die Anträge der Gemeinden Diez und Limburg auf heranziehung der Nechtsanwälte zu den Kommunalsteuern vurden auf den Bericht der Eingaben⸗Kommission für lurch den Beschluß vom 26. April erledigt erklärt. durch den allgemeinen Bericht der Finanzkommission über den Etat werden als erledigt betrachtet: 1) das Gesuch des Kutatorit der Bergschule zu Dillenburg um Unterstützung, Y des Gesuch des Gemeinderaths zu Weilburg um eine solche zar We Landwirthschaftsschule basllbk⸗ 3) das Gesuch des
Gemänderalht zu Idstein um eine solche für die dor⸗ Kge Baugemnksschule. — Sodann wurde beschlossen:
II den allgemeinen kommunalständischen Etat, wie er von dem
Vemallunge aus schusse vorgeschlagen ist, zu genehmigen, Y die vomelegten Etats der einzelnen Fonds und Institute zu ge⸗ nehmigen mit der Modifikation, daß der in dem Etat des Central Waisenfonds Kap. XII. Tit. 3 büdgetirte Zu⸗ schuß von 50 009 6 zur Verstärkung des Kapikal⸗ stockh nicht aus den Ueberschüssen der Sparkasse, sondern aus denen der Kreditbank zu entnehmen ist. — Als letzter Gegenstand der Tagesordnung wurde auf den An—⸗ trag der Finanzkommission beschlossen: J. den Rest der Landesbank⸗ Ueberschüsse mit 135 904 6 53 3 folgendermaßen zu verwenden: D für den Central⸗Waisenfonds zur Verstärkung des Kapital⸗ stocks 50 000 6, 2) für den Baufonds der Korrigendenanstalt zu Hadamar behufs Ausbaues der alten Klostergebäude 12000 6, 3) für den Irrenhaus⸗Baufonds 24 904 M 53 F, 4) zur Zahlung der der Anstalt für Epileptische bei Bielefeld zu den Bauunkosten bewilligten Subvention 2000 S6, 5) Zuschuß zu dem Gemeindewegebau 47 000 6, zusammen 135 04,53 S;
meinsamen Berathungen zwischen dem Landtage und der Regierung das Wohl des Landes aufs Neue hiermit die Höchste Vollmacht ꝛc.
gefordert wird. Ich überreiche
K . Nach dieser Ministerrede erklärte der Landtags⸗Präsident,
Landrath Drechsler, die 20. Sitzung der laufenden Legislatur⸗ periode für eröffnet. Zu den ehh in chen Mittheilungen
gehörte die Bekanntgabe der Es sind eingegangen: ; ᷣ I) Entwurf eines Gesetzes, die rechtliche Vertretung der Gesammt ˖ heit oder gewisser Klassen der Separationsinteressenten nach abge= schlossenem 8 etzungs verfahren betreffend; ö Gesetzentwurf, die Errichtung einer allgemeinen Pfarrkasse und die Mindestbesol⸗= dungen der Geistlichen betreffend; 3 Gesetzentwurf, die Ablösung der kirchlichen Gebühren der Geistlichen und übrigen Kirchendtener betreffend; 4) Gesetzentwurf, die Feststellung des Stellein kommens der Geistlichen und Volksschullehrer betreffend; 5) Gesetz entwurf, die Besoldungen der Volksschullehrter betreffend; 6) Gesetzentwurf, betreffend die Unterbringung verwahrloster Kinder; 7) Nachiragsentwurf zu dem Gesetze vom 8. April 18650, die Er⸗ chtung einer Landrentenbank betreffend; 8) Gesetzentwurf, die Er⸗ richtung einer Landeskreditkasse betreffend; M Entwurf eines Gesetzes, die Beamten“, Wittwen ⸗ und Waisenkasse betreffend; 10) Denkschrift, die Erbauung einer Gisenbahn von Gehren nach Großbreitenbach und von Hohenebra nach Ebeleben betreffend; 11) Denkschrift, den Staat haushalts⸗Etat pro 188487 betreffend; 12) Entwurf des Finanz⸗ gesetzes für die Finanzperiode 1884 / 8].
egierungsvorlagen.
Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 2. Mai. (W. T. B.) Der Kaiser, Prinz Wilhelm von Preußen, Kron⸗ prinz Rudolf und Prinz Leopold sind mit ihrem Jagd⸗ gefolge heute Vormittag aus Neuberg hier wieder einge⸗ troffen. — Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht die Ernennung des Grafen Hoyos zum Botschafter in Paris.
Pest, 1. Mai. (W. T. B.) Im Oberhause bemerkte bei der Fortsetzung der Berathung der Mittel schul⸗-Vor⸗ lage unter Bezugnahme auf die gestrigen Ausführungen des Minister⸗Präsidenten Tisza der Neusohler Bischof Ipolyi, die eistlichen Güter seien keine Königlichen Donationen, sondern . der hohen Geistlichkeit; er glaube, große Besitzungen önnten schon vom Gesichtspunkte der Gleichberechtigung aus nicht ein Maß für kleinere Rechte bilden. Der Redner unterstützte die Ansicht des Kardinals Haynald betreffs eines besonderen aus Katholiken zu bildenden Ausschusses, welcher hinsichtlich der Aufsicht über die katholischen Schulen maßgebend sein solle. Der Abg. Ipolyi sprach sich anerkennend darüber aus, daß der Minister-⸗Präsident den Ausspruch Disraelis nur citirt, denselben seinerseits aber nicht acceptirt habe. Hierauf nahm der Kultus⸗Minister Trefort das Wort.
Großbritannien und Irland. London, 1. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses theilte der Premier Gladstone mit, daß die Bill, betreffend die Leibrenten für den Admiral Seym ur und General Wolfeley dahin abgeändert werden solle, daß statt der Leib⸗
JI. die Ueberschüsse der Nassauischen Sparkasse mit 81 661 0 94 8 dem Reservefonds derselben zu überweisen.
Der Königliche Kommissar schloß hierauf den Landtag kraft der ihm ertheilten Ermächtigung mit folgenden Worten:
Nachdem Sie, geehrte Herren, Ihre Geschäfte in der gewohnten MWeise beendet und namentlich auch durch die Aenderung des Penstons⸗ reglements für Ihre Beamten denselben eine neue Wohlthat erwiesen baben, kann ich nur mein Bedauern darüber ausdrücken, daß die einzige Vorlage der Regierung, der Entwurf eines Forstschutzgesetzes, kine günstige Aufnahme gefunden hat.
Ich hoffe, daß die steigenden Einnahmen der Gemeinden aus den Forsten einer künftigen Wiedervorlage dieses Gesetzentwurfes eine besserr Stimmung entgegenbringen werden.
Mit. diesem . habe ich die Ehre, den 15. Kommunal- Landtag im Regierungsbezirk Wiesbaden Namens Sr. Majestät des Königs für geschlossen zu erklären.
Hierauf hrachte der Vorsitzende des Kommunal⸗Landtages,
Kaiser und König aus, in welches die Anwesenden be⸗ geistert einstimmten. ;
Schwarzburg⸗Sondershausen. 30. April. Heute Vormittag kurz nach 11 Uhr wurde die diesjährig; Landtags session eröffnet. Der Staats⸗ Minister Reinhardt übergab die Höchste Vollmacht mit der üblichen Ansprache über die Einberufung und die Landtags⸗
vorlagen, welche Eröffnungsrede ihren Hauptpunkten nach wie solgt lautete: Meine Herren!
Sondershausen,
ollen, baldigft erwänscht. : handelt es sich dann um den weiteren Ausbau der inneren Verwaltung. großer Befriedigung kann konstatirt werden, daß bei ung eine gute Finanz ˖ lage besteht Während die Einnahmen möglichst niedrigst bemessen und die Ausgaben in allen Zweigen des Dienstes gestiegen nd, balan= srt der Etat. Wir verdanken diese günstige Finanzlage in unserem ürstenthume zunächst unserem Durchlauchtigsten Fürsten, welcher mit kinem hochherzigen Entgegenkommen in der Domänenfrage unseren Tanzen eine gesunde Grundlage geschaffen hat. Ich will babei 6 bemerken, daß ich von dem Durchlauchtigften Herrn zu der Sr⸗ siung bevollmächtigt bin; Höchstderselbe will auch zu den Eisen · Khnbauten weitere Zugeständnisse machen, welche ung ker & senft schweren Ausgaben leicht hinweghelfen werden. Das jzwelte an der günstigen Finanzlage kann wohl die Regierung für
n Anspruch nehmen, welche mit Energie und Festigkeit an der chung der Landesverwaltung gearbeitet hat. Wenn diese chung dem Lande Kosten erspart, so darf man es wohl für erklären, daß die Beamten für ihre Mehrarbeit einigermaßen
gt werden. Wir bringen Ihnen in den Vorlagen Forderun⸗
Cen für Gehaltszulagen an Geistliche und Lehrer, Versorgung den ten ⸗Wittwen und Walsen. Diese Forderungen sind 4 immer populär und werden nicht leichten Herzens ge—⸗ aber das. Bedürfniß und Gerechtfigkeitsgründe sind . Zumal sollen die berechtigten Forderungen der slichen und Lehrer o erfüllt werden, daß die Staats kaffe nicht
n seht belgstet wird. Neben den übrigen Vorlagen, welche ich fur r mne men: lasse, hebe ich als wichtig die Gründung einer Landegz⸗ sse hervor. Unser Staat erfreut sich cines guten Kredits.
! . erachtet es für ihre Pflicht, diesen Vortheil dem Grundbesitz mitgenießen zu lassen, damit er leichter über
s . e. er e , h g hinwegkomme. Es und ern otlagen, welche den Landtag diesmal
bäftigtn wwerden; wir hoffen, bag der Landtag sein gieren me,
renten einmalige Pauschalsummen gezahlt werden. — Ferner theilte Gladstone mit, daß die Pfingstferien vom 1I1. bis zum 21. d. dauern würden. — Das Haus nahm sodann mit 157 gegen 195 Stimmen den Antrag Gladstone's auf Prio⸗ 2. für die Berathung der Bill über den Parlaments⸗ eid an.
Dublin, 1. Mai. (B. T. B) In dem Prozeß wegen des BFhönixparkmor des hat die Jury gegen den fünften Angeklagten, den Kutscher Fitz Harris, das Verdikt auf Nichtschuldig gesprochen.
Frankreich. Paris, 1. Mai. (W. T. B) Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Senats stand die Interpellation des Herzogs von Broglie über die deutsch⸗österreichisch italienische Tripel⸗ allianz. Der Minister des Auswärtigen, Challemel⸗ Lacour, erklärte in der Beantwortung derselben: er verstehe nicht, wie man Fragen über ein Faktum aufwerfen könne, das noch n,, . Dunkel umgeben sei. Er, der Redner, könnte, wie dies Gladstone gethan habe, sich auf die in Rom und Pest abgegebenen Erklärungen beziehen, aber die in Rom und Pest gemachten Ausführungen seien nicht identisch, und dann seien auch die Kom⸗ mentare über dieselben sehr verschieden. Challemel⸗Lacour bestritt nicht, daß eine Annäherung der drei Mächte statt⸗ gefunden habe, fand aber in dieser Thatsache nichts Neues, auch werde durch dieselbe kein neues Element in die europäische Po⸗ litik hineingetragen. Der Minister glaubt an die Aufrichtigkeit der Worte Mancini's und Tisza's, welche erklärten, daß kein aggressiver Gedanke gegen Frankreich dem Bündniß zu Grunde liege. Kein Staatsmann könne daran denken, daß Frankreich aus dem europäischen Konzert ü, werden könne; Nie⸗ mand könne ferner glauben, daß, wenn ein Angriff gegen Frankreich von irgend einer Seite beabsichtigt wäre, ein solcher leicht sein würde; deshalb, theile die Negie⸗ rung die Befürchtungen Broglie's nicht. 85 Der Minister sprach sein Bedauern darüber aus, daß er nichts weiter über die Tripelallianz wisse, glaubt aber, daß Nichts die Beziehungen Frankreichs zu den Mächten oder die bisherige Haltung Frankreichs ändern werde. „Wir werden uns der Nothwendigkeit fügen; wir werden kein Bündniß suchen, sondern nur darnach trachten,
en in guten Beziehungen zu allen Mächten zu leben.
ir 2 mit allen in gutem Einvernehmen zu bleiben, soweit dies mit unserer Würde verträglich sst. Wir werden sortdauernd die Rechte Anderer achten, ohne die unsrigen aufzugeben. Frankreich muß vorsichtig sein, denn ein besiegtes Land, welches sich erholt und dessen Lage es dazu zwingt, eine beträchtliche Streitmacht zur Defensive zu unter⸗ halten, kann sich nicht darüber wundern, der Eifersucht aus⸗ gesetzt zu sein. Hoffentlich werden sich, Dank unserer Klug und Loyalität, die Dispositionen des Auslandes ändern. ⸗ 6 müssen wir aufmerksam sein, und wir sind es auch. Der
inssster konstatirte, daß das Land keineswegs beunruhigt und die ö Interpellation daher 1 sei, Er glaube, das gute Recht und die gesunde Vernunst zählten auch als etwas und dienen auch als Vertheidigung. — Broglie er⸗ klärte hierauf; die Antwort Challemels habe ihn nicht befrie⸗ digt, und er könne kein Vertrauen zu einer Regierung haben, welche seit dem Jahre 1878 eine schlechte Politik und schlechte d nr, en, getrieben habe. Die Interpellation war damit erledigt.
Italien. Rom, 1. Mai, Abends. (B. T. B.) ,,. welcher die Unterhandlungen zwischen Rußland und dem Vatikan führte, hat sich heute vom st verab⸗
Entgegen kommen auch fetzt wieder beibätigen werde und in den ge⸗
p schiedet, um sich zu den Krönungsseierlichkeiten nach Moskau zu begeben.
Türkei. Konstantinopel, 1. Mai. (B. T. 3.) Server Pascha ist definitiv zum Vertreter des Sultans bei den Krönungsfeierlichkeiten in Moskau designirt.
Serbien. Belgrad, 1. Mai. (W. T. B.) In einer heute stattgehabten Versammlung der Liberalen wurde das Programm für die Wahlen zur großen Skupschtina und die Frage wegen der r, , e,. berathen. Es fand eine lebhafte Debatte stait, doch wurde kein Beschluß gefaßt.
Montenegro. Cettinje, 1. Mai. (W. T. B.) Der Fürst empfing heute den neu ernannten diplomatischen Ver⸗ treter Jaliens Maccio und sprach demselben bei Entgegen⸗ nahme der Kreditive seinen Dank aus für das Interesse, welches der König von Italien und die italienische Re⸗ gierung Montenegro entgegenbringe.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. (B. TX. B.) Gestern hielten die Kaiserlichen Majestäten im Winterpalais den Osterempfang ab, zu welchem die höheren Offiziere, abwärts bis zum Regiments-ommandeur, und die ältesten Chargirten der hiesigen Truppentheile befohlen waren. . —
Die, Nowoje Wremja“ meldet folgende Veränderungen im diplomatischen Dien st: Fürst Gortschakoff, Gesandter in Madrid, verläßt diesen Posten; an seine Stelle tritt Graf Bludoff, Fesandtet in Vrüssel. BDaron Frederihes, Departer mentsdirektor im auswärtigen Ministerium geht als Gesandter nach Brüssel. Die Zeitungen melden ferner, daß an Stelle des Kurators des Warschauer Lehrbezirks, Geheimen Raths Apuchtin, der eine andere Bestimmung erhält, der Kurator des Wilnaer Lehrbezirks Sergiewsky treten soll.
Zeitungs stimmen.
Die „Deutsche volkswirthschaftliche Corre⸗ spondenz“ schreibt:
Ein neuer Beweis für daz geringe Maß von Theilnahme, welche den Handelskammern, P wie sie beute sind, nicht blos von der Be⸗ völkerung überhaupt, sondern sogar von den beitragspflichtigen und wahlberechtigten Mitgliedern entgegenbracht wird, ist durch den Ver ⸗ lauf. der Ergänzungöwahl erbracht worden, welche unlängst in dem Rheingauer Städtchen Rüdesheim für die Handelskammer ju Wieg⸗ baden stattgefunden hat:
Von 216 Wahlberechtigten waren nir 24 erschienen.
Die näheren Umstände verdienen eine kurze Besprechung, weil dieselben geeignet sind, die Mängel und Schäden des heutigen Handelskammer⸗Systems nochmals zu beleuchten.
Die Wahl betraf den Rheingau⸗Distrikt. Ein Distrikt, in dem es sich darum handelt, die Interessen der Rhein⸗Anwohner in Rück⸗ sicht auf die Strombauten, die ausgedehnten Ueberschwemmungen, des Weinbaues, des Weinhandels, der Land⸗ und Forstwirthschaft, des Bergbaues, der Industrie und des Kleingewerbes zu vertreten.
Zuweilen kollidiren diese Interessen. Von besonderer Bedeutung ist der Umstand, daß die Interessen, wenigstens die Wünsche des oberen Rheingaues mit denen des unteren Gaues (Rüdesheim u. s. w.) in der Frage der Rheinkorrektion scharf kollidiren.
Es widerspricht unter diesen Umständen den Vorgussetzungen einer gerechten Vertretung, daß man sich bei dieser Wahl nicht dazu
W e, hat, den Kandidafen im oberen Rheingau zu suchen. Rüdesheim war seither schon durch einen Weinhändler in der Handels- kammer vertreten. Da der Neugewäblte gleichfalls Weinhändler und gleichfalls aus Rüdesheim ist, so braucht man keine Worte zu ver= lieren, um darzuthun, daß ein anderer Ausgang der Wahl manchen Vorzug besessen hätte, Ber Weinhandel ist jwar einer der wichtigsten Erwerbs zweige im Rheingau; aber er erscheint, wenn man auf die numerische Ver= ten nn sieht, als ungebührlich bevor)ugt.
Wo bleibt die Vertretung der Land und Forstwirthschaft 7 Wer vertritt die wichtigen Interessen des Kleingewerbes?
Im Rheingau wiegt das landwirthschaftliche Element vor. Die wirthschaflliche Lage der Winzer ist eine äußerst bedrängt. Diese fleißigen Leute, welche Jahr aus Jahr ein unverdrossen ihrer mü 2 Arbeit obliegen, vermögen heute kaum, ihren Wohlstand zu erhalten.
Wer vertritt ihre Interessen?
Wann wird die Handelskammer in Wiesbaden Maßregeln vor⸗ schlagen, welche dem deutschen Winzer Hülfe bringen
Gin besonderer Vorwurf soll, der genannten Handelskammer den⸗ noch nicht gemacht werden. Sie f g die ihr im regelmäßi Verlauf der Geschäfte zufallenden Pflichten vollkommen. Ihr 3 spiel liefert aber einen ueuen Beweis von der dringenden Nothwen⸗ it einer Reform des heutigen Systems der Handelskammern.
9 3 a . Vertretung des Handels ist dem Volke durchaus nicht geholfen..
— In den „Berliner Politischen Nachrichten lesen wir:
hervorgeht
ö den Industrie en, sondern vornehmlich auch dem ärmeren Theile der
allen Theilen des Reiches , . tigten diese 325 Werke 1539
— Dem „Deutschen Handelsarchiv“
reren n, 5 ö 6 ö. 6 J 6 flessenen ; he ö gg , ; besondere ist das Exportgeschäft als ein fibre, rene . d, . eß, da der ndische um feineren Tuche und , , und 9 mehr mittleren und Dual juwandte. Nach Nordamerika ö n nf e. land abgenommen hat. i n , mn, ,
der für Barmen insbesondere wichtig und . lagen die großen 1. die 2 —