ke der Regierung unkergeschobene Motiv entschieden zurück⸗

jn. e geglaubt, der Hr. Abg. Richter würde dem Hrn. Abg. 6 * * noch Unterstüßung leihen in Bezug auf *. gutefrage. Denn neulich wenigsflens hatte er bereits sich dahin j eg wäre eine Schmälerung des Etatsrechts dieses Hausez, den in die Berathung des Etats für 1884/85 einzutreten. Er bene auf diesen Punkt nicht mehr eingegangen, er hat sich jedoch zaschalen, darüber bei der ersten Lesung deg Etats ju sprechen. Ich nan nicht, ob ich da die Möglichkeit habe, ibm ju antworten, aber k nächte die Frucht meiner Studien der letzten Tage nicht unbenutzt pan. Es Mar mir erxinnerlich, daß der Reichsbaushalts. n wiederbolt schen in den Monaten Mär oder April n den Reichstag gekommen ist, es war mir auch erinnerlich, eh damals kein Mensch die Klage erhoben hätte, daß der Etat so

komme, sondern alt ob sogar geäußert wäre, es könnte noch sein. Ich habe deshalb die stenograpbischen Berichte durch⸗ vollkommen bestätigt gefunden. Allerdings handelte es sich

.

ert und in der That in denen vom Jahre 1873 meine Voraus⸗

noch um die Ctatsjahre, welche mit dem 1. Januar anfingen,

hin aber trifft daz, was damals geäußert ist, wenn Sie das

Vätestens ', was darin vorkommt, nur bemerken, noch ebenso die Jetztjeit u. Es war am 26. Mai 1873, als der Etat für

Jahr 1874 berathen wurde, und da hatte das Wort der Hr. Wr. Richter; er sagte:

Was nun den neuen Etat betrifft, so sind wir zu meinem Bedauern erst heute, am 26. Mai, in der Lage, in die Etatsbe⸗ nathung eintreten zu können, nachdem der Reichstag mehr als 3 Monate bereits in Berlin versammelt gewesen ist. Wenn wir dazu kommen, ein Gesetz über die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung zu machen, so meine ich, müßte der erste . hieses Gesetzes eine Bestimmung dabin treffen, daß der Reicht⸗ haushalts-⸗Etat vollständig bis spätestens zum L April d. F, dem Reichstage vorzulegen ist.

EGwwägen Sie also das bis spätesteng“, so hieß et, nament⸗ ch n Väbindung mit den Klagen, daß der Reichstag schon? Monate veüammeh war, daß nach dem damaligen Etatsjahr die Vorlage im Febraat chwa dem Herrn Abgeordneten durchaus passend und zweck

mäßig erschien, daz würde, auf die beutigen Verhältnisse übertragen, bedeuten, daß die Vorlage im April oder Mai durchauß seinen Auf⸗ fassungen entsprechen müßte, und daß da von Verkürzung der Rechte des Hauses, von einem schlechten Ctat, von einer Verkümmerung der Finanzrechte überall keine Rede sein könne. Ich habe heute, wo die Klagen über die Verstüämmelung dez Gtatstechtz bereit ihren Anfang genommen baben, dies gleich in Er⸗ innerung gebracht, um daran die Bitte ju knüpfen: Meine Herren! Lassen Sie doch diese Frage nicht immer Gegenstand der politischen arteistellung sein, entschließen Sie sich doch, die Etatzaufstellung ediglich nach den praktischen Rücksichten erfolgen jzu lassen, wie sie das Beste des Reichs und das Beste der Einzelstaaten erfordert, dann wird ein großer Theil des Streites geschwunden sein, und eine große Masse Zeit gewonnen sein, für die wir alle dankbar sein werden. Der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗Gültz erwiderte, vor einem see. habe das Haus über das Unfallgesetz eine ausgiebige eneraldiskussion gehalten, und es mit einem anderen Gesetz zusammen einer Kommission überwiesen, welche jenes zweite Gesetz mit Aufbietung aller Kräfte so weit gefördert habe, daß es gestern im Plenum habe zu Ende geführt werden können, also sei für das Unfallgesetz der Kommission nur wenig Zeit geblieben. Der Abg. Rickert sage ja auch selbst, daß sein Antrag keinen Vorwurf für die Kommission enthal⸗ ten solle. Der Abg. Rickert bezeichne als Zweck seines Antrags die Beschleunigung des Unfallgesetzes, aber das Gegentheil werde erreicht; zunäachst habe derselbe dem Hause den heutigen Tag gekoftet. Dann habe die Kommission aber selbst die wichtig⸗ sten prinzipiellen n, in mn genommen, und wenn hiernach ein Zustandekommen nicht wahrscheinlich sei, so werde sie selbst dem Hause darüber berichten, also dasselbe, was der Abg. Rickert wolle. Komme die Kommission aber zu einem anderen Beschluß, so müsse sie, wenn das Haus den Antrag Rickert annehme, doch einen Bericht liefern, und es folge eine zwecklose und zeitraubende Generaldebatte. Jedenfalls müsse die Kommission doch aber

erst zu irgend welchen Beschlüssen kommen. Er bitte also,

den Antrag Rickert als zwecklos, ja als schädlich abzulehnen, mindestens aber dem Antrag Windthorst zu folgen.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Der Antragsteller Abg. Rickert erklärte, der Abg. von Kardorff irre; alle Liberalen seien von vornherein gleichmäßig der jetzt von ihm ausgesprochenen Meinung gewesen. Er hade schon vor der Verhandlung im Reichstage im preußischen Ab⸗ georbnetenhause dasselbe ausgeführt, wie der Abg. Richter hier. Der Abg. von Kardorff hatte lieber statt solchen mit der Sache nicht im Zusammenhange stehenden Behauptungen einen einzigen Grund keen seinen Antrag geltend machen sollen. Das habe derselbe nicht gethan. Der Finanz⸗Minister habe über die 23 der Etatsberathungen gesprochen — der Minister habe dabei wohl mehr an Preußen gedacht wie an das Reich — aber über die Hauptsache, über die Stellung der Regierungen zu den wesentlichsten Punkten der Vorlage kein Wort. Der Etat erfordere thatsächlich nur 13 Sitzungstage und nur diese — dabei bleibe er — könnten hier in Rechnung gestellt werden. Die Verhandlungen der Budgetkommission störten die Arbeiten der Unfall versiche⸗ rungs⸗Kommission in keiner Weise. Sie gingen nebeneinander her. Daß der Etat, in dessen Berathungen das Haus ein⸗ treten wolle, in sachgemãßer Weise sestgestellt werden könne, habe der Finanz⸗-Minister ebenfalls bewiesen. Daß das Gegen⸗ theil geschehen müsse, werde die Etats verhandlung lehren.

Der Abg. von Kardorff bemerkte persönlich, er müsse zu⸗ geben, daß er versäumt habe, in seiner Rede auf den Antrag Rickert einzugehen.

Nachdem der Abg. Rickert den Antrag Buhl in den seini⸗ gen aufgenommen hatte, wurde dem Antrage Windthorst gemäß dieser modifizirte Antrag mit 113 gegen 92 Stimmen der Unfallversicherungs⸗Kommission überwiesen.

Hierauf vertagte sich das Haus um 51 Uhr auf Mittwoch 12 Uhr. 8 3.

r

63 * Snserate für den Deutschen Reichs und Königl. PVreuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reicha⸗- Anzeigers und Königlich KErrußischen Staats- Anzeigers:

1. Steckbriefe und Untersnchangs - Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebots, Vorladungen n. dergl.

Deffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken

und Grosshandel.

5. Verschiedene Bekanntmachnngen.

Inserate nehmen an: die Annoncen · Expeditionen des „Invalidendank , Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

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3. TJerkäafe, Verpachtungen, Submissionen

4. Verloosang, Amortisation. Zinszahlung

Xa. 8. T. von öffentlichen Papieren.

ete. JT. Literarische Anzeigen.

8. Theater- Anzeigen. M der Börsen-

Annoncen ⸗ Bureaux.

. He n e , en. beilage.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

Il8635] Deffentliche Zustellung.

miethe für die Zeit vom 1. Oktoher 1882 bis 1. April 1883 mit dem Antrage auf Zahlung von 235 6 nebst 5 oso Verzugszinsen seit dem J. Mril 1883 und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amte⸗ gericht zu Lauenburg i. Mommern auf den 6. Juli 1883. Mittags 12 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Luszug der Klage bekannt gemacht. ;

Lauenburg i. Vomm., den 24. April 1883.

Barts, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Ilgß 34] Oeffentliche Zustellung.

Der Böttchermeister und Hausbestzzer Labes zu Schweidnitz, vertreten durch den Juftizrath Herold bierselbst, klagt gegen den Tischlermeister Eduard Klausch, früher zu Schweidnitz, jetzt seinem Aufent ⸗ balte nach unbekannt, wegen rüäckstãndiger Miethe auf die Zeit vom 1. September 1882 bis 1. April 1883 per 141 75 J, mit dem Antrage auf Zah⸗ lung von 141 4 75 3 und das Urtel fuͤr vorlaufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Schweidnitz auf

den 11. Juli 1883, Bormittags 7 Uhr.

Die Einlassungsfrist ist auf eine Woche festgesetzt.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die ert ugmg der 337 dekannt gemacht.

Schweidmitz, den 28. April 1833.

Brandes, Gerichtsschreiber des Kanigfichen Amtgerichts.

19480 Bekanntmachung. Die durch Rechtsanwalt Gick t

vertretene, zum Armenrechte zugelassene, geschãftslose Mathilde 2 ser, Ehefrau Carl Knipping in Remscheld, hat gegen ihren genannten Ehemann, Feilenschmied Carl 2. ping zu Remscheid, heim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen der Klägerin und ihrem genannten Chemanne bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für auf⸗ gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 14. Juli d. 3. Bermittags 9 Uhr, im Slitzangs˖ saale der II. Civilkammer des Königlichen Land

Der Landgerichts⸗Sekretãr: Jan sen.

Der Klempnermeister Heinrich Krieger zu Lauen⸗ burg i. Pxmmmern, vertreten durch den Justiz Rath Bauck daselbst, klagt gegen den Klempnermeister Paul Kaestner, früher in Lauenburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen WM5 6 rückständiger Wohnungs⸗

auf Auflösung der

des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin

bestimmt. Der Gerichtsschrelber der I. Civilfammer des Königlichen Landgerichts: Donner, Landgerichts ⸗Sekretãr.

,

1) Ber Buchbinder Marx Wendt, aus Perleberg gebürtig, zuletzt in Waltershausen wohnhaft, z. 3 unbekannten Aufenthalts,

2) der Klempner Wilhelm Reinbold Sahlender von Waltershausen, j. Z. unbekannten Aufenthalts, welche binreichend verdächtig erscheinen,

erer als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Letzterer als Ersatzreservist

haben, Uebertretung gegen §. 36) Z. 3 des St. G. B

hierselbst auf den 29. Juni 1883, Vormittags 9 Uhr,

Ha uptverhandlung geladen. ö Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 72 der Strafprozeßordnung von dem Königlichen Landwehr⸗Bezirks⸗Kommando zu Gotha ausgestellten Erklärungen vom 31. März 1883 verurtheilt werden. . Schloß Tenneberg bei Waltershausen in Thü⸗ ringen, den 12. April 1883. Der Gerichts schreiber des Herzogl. Sächs. Amtsgerichts. II. Brohmeyer.

(14903

Auf den Antrag des Rittmeisterz 4. D. August von Oertzen auf Neddemin werden hierdurch alle Diejenigen. welche an dem mit Landesherrlicher Ge⸗ nehmigung von ihm verkauften, in dem hiesigen Herzogthume belegenen Mannlehngute Neddemin nebst Zubehörungen aus einem Lehen, Fideikommiß⸗, Näher, Retractẽ⸗, Revorations, Reuniong⸗, Relui⸗ tions-, Agnations und Succesfionz ⸗ Rechte oder aus sonst irgend einem lehnrechtlichen Grunde jetzt oder künftig Ansprüche ju haben vermemnen, geladen und aufgefordert, in dem jur Anmeldung solcher . den C. gen n

reitag, den 6. Juli dieses Jahres.

peremtorisch anberaumten Termine n 12 Uhr

gn Bekanntmachung.

e kurch Rechtganwast Schmitz J. vertretene, mm wnenrechte zugelassene, geschäftslose Ehefrau . s Carl Rübenstrunk in Barmen, Johanne,

agel, daselbst, hat gegen ihren genannten 3 dem Königlichen Lankgerichte zu Glberfeld erhoben mit dem Antrage: ä mwischen den Partelen bestehende gesetzliche rr, en mit Wirkung seit dem Klage⸗ behin a n en In mündlichen . ist Termin auf den wle der ane, n, * n f einn *. and⸗ bericht 0 Glberfeld anberaumt. Der Lan te ⸗Sekretãr: ansen.

ie, Gütertrennung?

. 6 en, n zu Born· et a

ich Richtganmwast n , . f. 2 —

Peter Assenmacher, ohne Gewerbe ju

gericht zu Elberfeld anberaumt.

I

stimmt, unumwunden, ohne allen Vorbehalt und ohne Fristgesuch zu erklären, widrigenfallz ö ? gar nicht oder nicht Rechten sofort präkludirt und damn . dem gewöhnlichen Nachtheile werden abgewiesen erden. z 7

) Großherzoglich Meclenburgische Lehnkam mer. v. Dewitz.

durch Anschlag an die Gerichtgta Proklam finden zur Shefrau des Maurergesellen Taeger, Dorothea, geb. zu Vonn, Urban, gebörigen canonfreien Häanglerci Nr. 77 * 3u Niukloster, mit Zubehör, Termine

vor Großherzoglicher Lehnkammer aslhier in Perfon oder durch genugsam gn n 2 ihre vermeintlichen Ansprů und genau anzu⸗ geben, solche völlig und genügend zu bescheinigen und wegen deren Ausübung und ee n, sich be⸗

sie mit ihren vorschriftgmäßig angegebenen

auf immer

d Neustrelitz, den 27. März 1883. L. 8.

9505 Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach annt gemachtem

Zwang wersteigerung der der

Bornheim, wegen Gütertrennung mit dem Antrag: zwischen ihnen bestehenden ehelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Ver ⸗ handlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer

auf den 28. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr,

Klasse ausgewandert zu sein, ohne von seiner bevorstehenden Auswan ˖ derung der Militärbehörde Anzeige erstattet zu

werden auf Anordnung des Herzogl. Amtsgerichts

vor das Herzogl. Schöffengericht Tenneberg zur

1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Reguli⸗ rung der Verkaufsbedingungen am Sonnabend, den 14. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Son nabend, den 4. Aungnst 1883,

Gerichts diãtar.

189503

Das Zwangsversteigerunge verfahren betreffend die Zischler Sievert sche Haäͤuslerei Nr. 24 zu Hohen Viecheln ist eingeftellt und finden die auf den

Verkauf von 43090 Tonnen alten Schienen und anderen Oberbau · Materialien: Termin am 16. Mai Bormittags 11 Uhr. Nachweisungen und Be⸗ dingungen werden für 5 abgegeben. Hannover, den 27. April 1883. Königl. Eisenbahn⸗Mate⸗ rialien · Surean.

(19469 Bekanntmachung. Der Bedarf von ungefähr

610 ebm kienen Klobenholz,

1700 — Torf und

30 Ctr. Braunlohlen für die unterzeichnete Anstalt pro 1. Juli d. J. bis Ende Juni 1884 zur direkten E Bedarf soll durch Submission beschafft werden. — Versiegelte Offerten werden bis zum 17. Mai d. J., Vormittags 109 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt entgegengenommen und in Gegenwart der etwa erschienenen Submit tenten eröffnet, Es können jedoch nur diejenigen Submittenten berücksichtigt werden, welche die im Geschäftszimmer der Anftalt ausgelegten Bedingun⸗ en eingesehen und unterschrieben haben, oder die⸗ ier, als maßgebend in ihren Offerten anerkennen. Die Preisforderungen sind beim Holz und Torf

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.

Il . L, in . .

Vormittags 11 Ühr,

Y zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grund⸗ ö ö 7 636 stäck und an die zur Immobiliarmasse desselben Noten anderer Banken? s 407 gehörenden Gegenstände am ,, 9 223 763

Sonnabend den 14. Juli 18883, gombardfor derungen 15. Vormittag 106 uhr, Ffelten · efand 261 5j im biesigen Atmtegerichiege bände fiat Senft se Action 2235 r Auslage der Verlaufs bedingungen vom 30. Juni ü , 1883 an auf der Ge , und bei dem Grundkapital 300099 zum Sequester bestellten Tischlermeister Carl Wie⸗ . 7560 65 bring iu Meukloster, welcher Kaufliebhabern nach Umlaufende Noten 2585, 5M argängiger Anmeltung die Besichtigung des Grund. Son tige faägkch fähige Berbindüh! ; stũ 2 . ien , . üenel, 591,145 arin, den 25. Apri z ĩ öostlen · Capiialien⸗ Großherꝛoglich , nen ker . . . , ., eri ?. 2 *. *. Zur . . Der Gerichtsschreiber: K C. Guth, nn nl,, C 10.162

Leipziger Kassenverein.

ö , 3 30. April 1883.

,,, ciallbeftand . . Q C1014. 3 ö Wismar, de Sr. April 183 n ,,, ren ,. e gert ö 3 ö. 11 . . ,. 3 . 3 e Gn dforderngen. iI gg. 2h6. Ih w. ö ,, 8 — — Att. Geb. . Ponftigen Actiben! go0 n 66. A

in. z 5 Das Grundlapital e,, 200 ο— urch das am heutigen Tage verkündete Urtheil . 2 er , ,, . des n r chu ehen Amtsgerichts ist der am 11. Mai . fend Noten 1asn , G 1821 zu Dortmund geborene Ziegelmeister Johann ** . . ien, y „21600. — 9 J id Arnold Hermann Schneider für todt kg fh e n 1865, 658. go

Ldrrnund, den 17 Apeil 18h. , , , J Roͤnigliches Amtegericht. vine ,,,, .

a, ö. Weiter begebene ö. . Eller Wechfel 1

aufe achtungen r .

rn, ic Direction bes eln ger affen vereins.

Status der Chemnitzer Stadtbank

in Chemnitz

19624 am . April 1883.

mit und ohne Anfuhr 2c. in die verschiedenen Auf bewahrungsräume getrennt und bei den Kohlen pro Centner anzugeben.

Potsdam, den 28. April 1883.

Königliches großes Militär⸗Waisenhanzg.

ctivn. Cassa etallbestand M 225001. 24. Reichs kassen · scheine 14 M00. —. Noten anderer . 189,200. —. al rung mach ar refer, ,,, . , . ö ö Lombardforderungen 6566450 — Esfetten 127530 — Sonustige Actihen· 170 876 77 Grnndlapylta l! 519 M00 —. Neserve fonds 19a — Betrag der nmlanfenden Neten, 6 600 — Sonstige fuüllige bindlichkeiten⸗ 150 524. 43. An eine ge 3067 So). — Sonstige Passten⸗ 822

Reiter d begeben und ? rien die, fa 3 jahlbare Ee A 290 660. —.