. ö . — . ĩ jo⸗ eine Wohlt so müsse das Haus sie auch den des Lohnes, welche in der jetzigen Zeit Niemand, auß sebr glücklich dargelegten Gründen; gleichwohl bat s Mai.? j lamm 5 nr * , könne, ö 9. ö. ö, en, m , n Herde, ar, . 4 1 * Arbeitern selbst fei in der Vorlage die Gleichheit gewahrt, be= ren,, gtegorie der rn. , Beschlusses , 26 65 v — bemerkt, n sonders die land- und sorstwirthschaftlichen Arbeiter sollten sind kiel m er . 3. eine . Prüfung darüber us nicht kan ert der landwirihscha lid wenn Jr, n a . . ö , ob es ihnen , ,. 4 6 die Beschlüsse zweiter Lesung modifizire. Auch er ja a. = j
ausnahmsweise versichert werden. Einer solchen Ausnahme— , . 9 ö e urg d ent d em! Das Resultat der n, m irt nge, auf die landing stellung müsse er Namens seiner Freunde entschieden ent Prüfung ist aber doch das gewefen, daß das nicht möglich sei. Ich . . wirthschaftlichen Arbeiter.
gegentreten; solle einmal der Versicherungszwang eingeführt eabsichtige nicht, alle die Chränkbe, wellbe in dieser Woiehung bier — mission habe ihm aber ge
werden, so müsse derselbe für alle Arbeiler gelten. Der dagegen angeführte Hauptgrund, daß in der ländlichen Be⸗ völkerung Selbständige und Lohnarbeiter vielfach in einer Person vereinigt seien, gelte ebenso auch von Hausindustrie und Handwerk. Auch der 5. La. sei nur ein Nothbehelf, aber noch immer besser als der Antrag von Hertling. Dazu komme endlich als dritter Hauptfehler die verfehlte Organisation; die Gemeindeversicherung sei durchaus unorganisch, die andern Zwangs kassen seien derart zersplittert, daß f nicht als leistungs⸗ jähig gelten könnten, am wenigsten für die Betriebsunfälse, und daß die Arbeiter darin förmlich hin⸗ und hergeworfen würden. Er zweifle sehr, ob das Gesetz durchführbar sein werde, es sei keine Kleinigkeit, die Versicherung in über So 000 meist sehr mangelhaft organisirten Gemeinden einzuführen, und die Vereinigung womöglich zu großen Bezirks- und
schon eingehend erörtert worden find, etwa nochmals Ihnen vorzu- führen und Ihre Geduld damit zu ermüden. Ich möchte ie an die beiden Hauptpunkte erinnern. welche die verbündeten Regierungen nach wie vor als die wichtigsten Bedenken ansehen zu müssen glauben, welche sie abhalten, dem S. La. ihre Zustimmung zu eben: zunächst der Gedanke, daß, wenn diese Ausdehnung des Ge— etz beliebt wird, die Schwierigkeiten kaum zu überseben sind, welche der Ausführung des Gesctßzegß daraus erwachsen, und daß also auch die Verantwortung der Regierungen, welche demnächst die Ausführung dieses Gesetzes übernehmen sollen, damit eine äußerst ausgedehnte und bedenkliche wird; fodann aber bauptsächlich, daß dieses Gesetz ja doch nur beabsichtigt, die Lage der arbeitenden Berölkerung zu ver⸗ bessern, ihnen Wohlthaten zu bringen, daß mit diesem Grundgedanken des Gesetzes es aber unvereinbar 6 würde, den Versicherunge zwang und die Einrichtungen dieses Gesetzes allgemein auf die land. und forstwirthschaftlichen Arbeiter auszudehnen, welche in vielen Theilen des Reichs jetzt besser situirt find, als wie sie nach den Bestimmungen
be , n elle e. ie
zum großen Theil besser,
1 13 * K
1 eingeschlossen: so
povinzialkassen biete unabsehbare Schwierigkeiten. Es dieses Geer sitiltt sain rürhei. Ge ist von Niemandem, glaube land, Brennmaterial u. s. w. Diese ; 2 nicht das erste Gesetz, das auf dem Papier stehen ge- ch, fbafscchlich bestritten werden, daß in weiten Thöllen Eee Reichs Versicherungszwang schlechter stehen, da sie jezt keine blieben sei Um so dringender mahne er, den lebensvollen ißt der ländliche uBd Forstarbeiter sich . 4 ner träge zu zablen hätten. Aber diese Mafnralbessg⸗ freien Gestaltungen freien Spielraum zur Entwickelung zu reuen hat = berkämmlick oder wie die ftbältnifff nun ingz a fast mur. auf Vrivatvertrãgen, und seien nig lassen. In diesem liege die Zukunst der Arbeiterversicherung. . 3 1 es sei leine Garantie da, daß fie auch ba . ö. . , 3 Veltrage el tungen, an anderem Deter cine geringere . 8 sich 6 , Dies 1 6 Fran Leiner Mei lon. nur zu übernehmen hat, als sie ihm das Gesetz auferlegen till. Gs ñ / Mr
dern auch konservatinr Männer, wie V. A. Huber, hätten das wurde bie e , * Gefetzes 33 Arbeit erflasfsen lh sc f flicen Arbeiter in das autzu sprechen. In Heilsame der freien Genossenschaften auch auf dem Versiche⸗ also geradezu alg (ne Deteriorirung ihrer dage erscheinen, sei eine neue Wendung eingetreten die lateghrische rungsgebiete in vollstem Maße anerkannt, gleichwie auch die es würde rein Pririltgium odissum” geschaffen werden, währ klärung der Ntegierung, daß sie dag nicht annch Tories in England den freien Arbeitervereinen wohlgesonnen End mit dem Seseß. im Allgemeinen Keatsichtigt ist, ken wenn das Haus feinen Heschluß zun in aufrecht eryilt seien, Möchten auch die Konservativen sich von dem Wege Arbeiterstand in eine bessere. Lage zu bringen. In diesen Soll rer Daus nun auf dem
ö — Widerspruch mit der Grundanschauung des Geletzes können und 33 5 - hestehen, und des Zwanges und der Bevormundung abwenden. Die Linke ** sich die verbündeten Regierungen nicht wohl seßen gar nichts erhalten oder sich mit dem begnügen? beharre in ihrem Glauben an die Sittlichkeit und Tüchtigkeit Wenn Sie, meine Herren, in dicker Bezichung, er reg dadurch, Er sei nicht abgeneigt, von 8. 1 m auch hei Ablehnung: hes
des Volkes, und darum an das Gedeihen gungen.
Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Staars⸗Minister von Scholz das Wort:
der freien Vereini⸗
Bunde rath
G ist nicht meine Absicht, es zu unternchmen, die sehr betedten oder geringere Beitrage, alls sie dieser Geset Jormirt. zum Iunrck setzung der Einbeziehung der Arbeite ö,, 2 ibrer Verpflegung in Krankbeitsfällen zu entrichten gebabt haben, sie gr lasse Eich. gin; Arbeiter o 3 obwohl es vielleicht nicht gan; unlohnend wäre, denn im Eifer des auch durch dieses Gesetz zu keinen resp. nicht iu höheren Beitrãgen man diese Grenze bedeutend erhöhen, denn sonst lönnze Angriffs hat er beispielsweife Sätze ausgesprochen, zu denen er sich verpflichtet werden, sondern daß dann die Arbeitgeber an ihre Stelle es sich ereignen ß daß. wenn de * sonst und ich glaube auch seine Parte schwerlich' bekennen dürfte. ju treten baben würden so würde damit allerdings eine Ver. Rass , , , a.
Er hat beispieleweif. gefagi;: als Armenpflege mösse man alles drm. nderung des Gesetss herbeigeführt, werden, welche die verkündeten assen, die nicht leistungsfähig seien, einbkelen ähh, würde, terisiren, was ohne Gegenleistung zeleistel werde. Wenn man diesen egierungen in die Lage bringen würde, Über die anderen schweren Steuern der landwirthschastlichen Arbeiter, wie Sak. nur einen Augenbli näher betracht. und im Bedenken eher hinweg;ngehen. . selbst von dem Gesetz keinen Nutzen hãtten, dazu herangezog bei dielsweise den unentgeltlichen Volkeschulunterricht entgegen,. Ich kann aher allerdings prinzixaliter nur dringend wünschen, würden. Dann habe das Haus auch die Mini ; fell, so wird man doch scehr erstaunen, ron Seiten der daß Sie den 8. La, überhaupt ablehnen und daß Sie an die Be 1600 Mitgliedern für die Ortskassenbildung nur än Fortschrittsrartei den Satz vertreten zu höͤren, daß das Armen. merkungen sich dabei erinnern, die schon in der zweiten Lesung gemacht Voraus setzung der Einbeziehung der landwirthsche ili
pflege sei.
Es würde mir
daß Sie die Einrichtung der Sache durch Verweisung der ländlichen und Forstarbeiter nach 5. 2 nur als eine fakultative konstruiren wollen, oder daß Sie zur Verhütung der Verschlechterung ihrer Lage die Bestimmung aufnehmen wollen, daß soweit diese Arbeiter bisher einerlei Beitrãge
§ę. La. für den Rest eine Reihe weitergehender W
Maximalgrenze von 2 Prozen Beiträgen belastet werden könnten, ar ler der Urnn
worten sind, wongch die verbündeten Regierungen keineswegs damit nicht schwer werden, in mehreren solchen Be. für immer ihre Stellung zu der
Frage der Versicherung der sänd⸗
des Gesekeg zu fimmen, habe aher
Arbeiter beschlossen; man wärde auf die ursprünglich
dann das . di ,
14 de m r z ; e, . ö ** J von 50 zurüdgreifen müssen, wenn man j oschließe. Vm hungen meine Bedenken gegenüber dem Hrn: Abgeordneten, glaube lichen Arheiterherölkerung in Krankheitsfällen kaben ausdrücken er den gi , . ,,,, 6 ae
; / ich, mit Erfolg auszuführen; ich versage es ĩ ber wollen, sondern bereit sind, diese Frage weiter zur Klärung zu hrin⸗ . ? ; ; ge n umsomehr, als seine grohe Rede 3 . an 9 . gen und, so weit es irgend angängig und ohne Verletzung besteben⸗ das Gesetz würde auch mit der Einbeziehung der landwir des, Gelees gerichtet war. und ich nur bie Abfict bike, der lerechtigter Perisältn fe möglck it. auch wee er,, , . schaftlichen Arbeiter für die Regierung annehmbar fein, an die . n
Harantien dafür gefunden würden, daß diese Arbeiter schlechter gestellt würden, als sie jetzt fänden. Sh sich d Garantie in Form eines Antrages formulsren lasse, wolle wenigstens versuchen, und da man heut wohl nicht über Generaldiskussion herauskommen werde, so sei bis my noch Zeit dazu. *
Der Abg. Frhr. von Minnigerode entgegnete, nach Ansicht müsse die natürliche Basis der Verbandlung⸗
Freunde des Gesetzes jetzt mit ein paar Worten Und nur in einem Punkte mich zu wenden, in einem Punkte, wo merkwürdiger⸗ weise der Herr Vorredner auch als Freund des Gesetzes sich darstellt; nach einer ganzen Ausführung hätte ich nämlich geglaupt fchließen zu müffen, daß er jeden beglückwünschen würde, der außerhalb des Gesetzes gelaffen wärde; als es sich aber um den . L2. unk die land- und forstwirth schaftlichen Arbeiter handelte, da hat er sehr lebhaft dafür plaidirt, daß auch diese hereingenommen werden mögen. Dies ist der einzige Punkt, zu welchem ich jetzt schon das Wort ergreife, und zwar für diejenigen Herren, welche im Ganzen als Freunde des Gesetzes anzu⸗ fehen sind. Die Ausdehnung des Versicherungszwanges auf die land ⸗ und orftwirthschaftlichen Arbeiter ist einer der wichtigsten Punkte des Geseßed und ich glaube deshalb auch schon in der Generaldiskusston die Gelegenheit ergreifen zu sollen, über die Stellung der verbündeten (fierungen zu den bezüglichen Beschlüssen zweiter Lefung eine Min theilung zu machen. ; In der zweiten Lesung ist die Ausdehnung des Versicherungs⸗ zwanges auf diese Arbeiter bereits bekämpft worden vom Bundes ratbẽtisch wie ich glaube, nicht blos mit vielen und guten, sondern
Der Abg. Dirichlet erklärte, er erkenne mit dem Minister gern an, daß die Schäden und Fehler dieses Gesetzes am deutlichsten bei den landwirthschafllichen Arbeitern zu Tage treten würden, weiter könne er aber nicht gehen. Sei das Gesetz, wie die Regierung behaupte, eine Wohlthat, so müsfe man auch die landwirthschaftlichen Arbeiter derselben theilhaftig machen. Es wäre doch verfehlt, für den vierten Stand sorgen nie zu wollen, und dabei einen fünften, die landwirthschaftlichen Antrag Hertling bilden. Es sei nicht ausgeschlossen, é Arbeiter, auszusondern. Der Minister sage, die landwirth⸗ bei auch das Amendement Maltzahn berücksichtigt werte . schaftlichen Arbeiter ständen jetzt schon besfer, als es unter die Regierung auf diese Art der geschäfilichen Behandln diesem Gesetz der Fall sein würde. Das sei richtig, gelte aber eingehen, so könnte das Haus sich heute mit ber eren nicht nur für die landwirthschaftlichen Arbeiter, sondern auch diskussion begnügen, und morgen in die Speʒialbislussien
seßzes nach den Kreisen hin auszudehnen.
für die städtischen; für diese sogar noch mehr. Wer sich eintreten.
Damit schloß die Generaldiskussion. krankenpflege als einen Theil der Armenpflege in Anspruch Hierauf vertagte sich das Haus um ir auf Mittwoq zu nehmen, der fahre dabei allerdings besser als auf Grund 12 Uhr. 1
dieses Gesetzes. Er sage aber, gewähre das Gesetz überhaupt : 24
nämlich erst so weit emporgeschwungen habe, die Gemeinde⸗
—
.
Se ff en klücher nein,, ; 8e sf 12 33 zeiger. Inserate nehmen an: die Annonten · Gxpedillonen
1. Steckbriete und Untersachungs-Sachen. Qnvalidenda nt. Rudolf fe 2. Snbhastationsn, Anfgebote, Vorladnngen & Bogler, G. L. Daube & Ca. E. hl 56. Jerschiedene Bekanntmachungen.
n. dergl. . Büttner & Winter, sowt übrigen größeren 3. Jer känfe Verpachtungen, Submissionen ete. . Literarische Anzeigen. w 9 en 3 ba. 4. Verlosung, Amortisation, Zinsaahlung S. Theszer-Anneigen. nrean.
n. 8. w. Von öffentlichen Papieren. g. Familien-Nachrichten.
* 2 Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats · Anzeiger und das Central -⸗Handels˖ register nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutschen Reichs- Anzeigers und Königlich ir
5. Iudustrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
Brenßischen ataals- Anzeigers:
Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. K .
22798 Bekanntmachung.
In der Börs en- beilage. X
— *
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ der Schuldscheine, der nicht verfallenen Coupons und [22790]
ladungen u. dergl.
C2669] ö In Sachen durch Beschluß desselben Gerichts vom 30. Dezember bei der Bremer Bank in Bremen, bei der Dis⸗ Actien⸗ des Zimmermanns Johann Sibum zu Haren, 1885 angeordnete Vermögensheschlagnahme gegen conto-Gesellschaft in Bersin und bei 3 Ve rsicherungs Actien Heselsshꝛ Glanbigers, Karl Mazy, aus Chätel ˖⸗ St. Germain, geboren den deuifchen Baut in Hamburg. Der Zinfenlauf Die für das ahr 188
gegen . den Schiffer Gerhard Mecklenborg daselbst,
Schuldner,
soll das dem Letzteren gehörende, auf dem Hasen⸗ kampe zwischen den Häusern des J. H. Gerdelmann und O. H. Höting belegene unter Nr. 45 der Häuserliste eingetragene Gebäudegrundstück mit dem daran grenzenden, etwa ein Spintsaats großen Garten, mit der daran etwa haftenden Meorgerechtigkeit, nachdem die Pfändung stattgefunden hat, in dem bierzu auf Antrag am
Sonnabend, den 14. Juli 1883, Morgens 10 Uhr, zu Haren im Haufe des Wirths H. Dyckhoff anbe—⸗ raumten Termine zur öffentlichen Versteigerung ge⸗ langen.
Alle Diejenigen, Näher. lehnrechtliche, und andere dingliche
*Ilberechtigungen
welche, hieran Eigenthums⸗, fideikommissarische, Pfand⸗ Rechte, wie Servituten und
zu haben vermeinen, müssen scheine vom Jahre 1874. Lätt. A. Nr. 137 zu 5000 33. Juni 1880 und des Reichs geseßez, betreffen , Rif sfm Cern ine anmelden und die darüber Die Schuldscheine der 4 é Bremischen Staats ist planmäßig ausgeloost und wird Hiermit gekündigt. Maßregeln gegen die Rinderpest, 6 7. Aprii in , ie en Unter dem Verwarnen, anleihe von 1874 . ie Rückzahlung erfolgt gegen Giniieferung des ausgeführten Verrichtungen Häbühten zn Recht im Verhaͤrt niz htanmeldung das betreffende itt, . Nr. 582 bis einschließlich Ni. 586 Schuldscheines, der nicht verfallenen Coupons und ein jährliches Gehalt von 605 M verbunden . — zum neuen Erwerber verloren zu je 5000 S, . des Talons neu zu besetzen. Gtwaige Bewerber um diese Der Ausschlußbescheid wird ; ; itt, B. Nr. 2978 bis einschließlich Niwßĩ 2999 am 1. September 1883 wollen ihr desfallsiges Gesuch innerhalb 6 gehe stet werden an die Gerichtetafel zu je 3000 , ö . bei der Bremer Bank in Bremen, bei der Dis⸗ bei ung einreichen, auch . e n , Meppen, den 17. Mai 1883. litt. s. Nr. Glos bis einschließlich Nr. Sr contg, Geseslschaft in Berlin und bei der Nord. und ein Curt am Jitas Feifügen. Cassel da Königliches Amtsgericht. J zu je 1000 6, dentschen Bank in Dambnrg. Der Zinsenlauf 26. April 1883. Königliche Regierung, nibthei
gez B. Ru ss el, . Beglaubigt; Ha gk, Affistent, Gerichtsschreiber Koͤniglichen Amtsgerichts.
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts ju Meß vom 16. Mai 1883 ist die
28. Mai 1861, wieder aufgehoben worden. Metz, 21. Mai 1883. ; Der Erste Staatsanwalt.
22640 Bekanntmachung. ; In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu gelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 1 der Gerichts Assessor Martin Gradzielewski mit seinem Wohnsitz in Schrimm eingetragen worden. . Schrimm, am 19. Mai 1883. Königliches Amtsgericht.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
ö Kündigung ausgelooster 41 ½ Bremischer Staatsschuld⸗
Litt. D. Nr. 9251 bis einschließlich Nr. 9260
zu je 500 M. sind Planmäßig. ausgeloost und werden hiermit ge= kündigt. Bie Rückzahlung erfolgt gegen Ginlieferung
der Talons am 1 September 1883
bört am 1. September 1883 auf. Folgende früher ausgelooste Schuldscheine sind bis jetzt nicht eingelöst worden, ausgeloost: 1881 Litt. . Nr. 4531, ö 8872 8879, os; . ö. 3493 3494 3508, I399 7391 7393 7405 7407, 2h n. Bremen, den 21. Mai 18583. Die Finanzdeputation. Gildem eister.
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ö. ( Kündigung aus gelooster 4950/9 B J ; schelne er,, ra m,.
Der Schuldschein der 47 0½ Bremischen Staats- anleihe von 1875
hört am 1. September 1883 auf. Bremen, den 21. Mai 13883.
Die Finanzdepntation. dien n,,
Magdeburger Allgemeint
auf 5 Prozent (15 A pro Altie
festgesetzte Divldende ist gegen 2
Dividen denscheine pro 1883 bei unserer Ge
24 d. M. ab in Empfang zu nehmen. Magdeburg, den 22. Mai 1853.
kasse, Breiteweg 7 und 8, fowie bei imme auswärtigen General⸗Agenturen der Gesellschaft vn
Magdeburger Allgemeine Versichernnz
Aetien · Gesellschaft. Für den Verwaltungsrath: August Kalkow.
er General Din Ft. Koch —
gierungsbezirks, mit welcher neben der 8
wehr und Unterdrückung von
lung des Innern. Kühne.
für die auf Grund des ,, über die G Viehseuchen en
Verschiedene Bekanntmachungen
Die Kreisthierarzt⸗Stelle der Bezirke ollen und Tann im Kreise Gersfeld 8 hen ,