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Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und K
Berlin, Freitag, den 1. Juni
öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
188.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch zom I. Januar 1876, und die
Central⸗
imelgers, Sw., Wilbelmstrafse 32, bezogen werden.
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im Patentgesetz, ö. *. dd id e gere ä den Wärtentschttz, dom sh sroemhet 16e, oe die mn dem g
andel s⸗Register für da
Das Central - Handels ⸗Regisfer für das Deutsche Reich kann du ? d ä.
für
Abonnement beträgt
gef bet vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in K . . en n,,
5 Dentsche Reich. an. 126)
Das Central . „Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
ö M 50 für das Vierteljahr. — Einzel ! 26 Insertionspreis är den Raum einer Druckseile 69 . Kö
Patentblatt. Nr. 22. — Inhalt: Kann nach mmnzösischem Patentrecht eine Erfindung durch das
r Patentirung im Auslande vorausgegangene
liche Verfahren den Charakter der Neuheit Uulleten? Von Dr. Rhenius, Gerichts assessor. — Hatentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschun⸗ gen; Persagungen; Zurügziehungen; Uebertragun⸗ gen; Patentschriften. — Anzeigen Beilage.
Centrallatt für die Textil⸗Industrie. Nr. T2. — Inhalt: Die Flachsgarn⸗Spinnerei und mechanische Leinenweberei zu Erdmannsdorf in Schl. — Neue Muster. — Färberei und Druckerei⸗ Rehhte. — Die Anfertigung von Nähgarn. — Nenermgen an der Lambschen Strickmaschine. — Strimaschne zur Herstellung von sog. Jaeguard—⸗ sarbwustern. Fadenbremse für Ketten. Scheer⸗
mastinen, Pließtheiler für Vorspinnkrempeln.
— Neuemng in dem durch Patent Nr. 16333 ge⸗
. zur Verpackung von Gespinnsten.
e. cbtungen an der unter Nr. 8266 patentir⸗
ten Mudstrickmaschine von Mac Nary zur Her⸗ sellng von verdichteten oder Futterwaaren. — Pa⸗
lentanmmeldungen. — Patentertheilungen. — Er⸗ löschung von Patenten. Ausländische Patente. D Sprechsaal. — Verzeichniß der neueingekragenen Firmen, soweit solche die Textil Branchen betreffen. — Rundschau. — Submissionen. — Briefkasten. — Marktberichte. — Berliner Course. — Anzeigen.
Chemiker⸗Zeitung. Nr. 42. — Inhalt: Lupinotoxin, ein in den Lupinen zuweilen vorkom⸗ mender giftiger Stoff, von Dr. Carl Arnold in . — Die Generalversammlung des Vereins
r die Rübenzucker⸗Industrie in Hamburg. Baeyers 25jähriges Doktorjubiläum.
8639 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
vermerkt steht, ist eingetragen:
Berlin unter Nr. 14388 die F (Geschäftslokal: Dresdenerstraße 85) und als deren
Fister hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. Damm K Wendland Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Theil⸗
haber fortan nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu irma: Otto Fister
Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Otto
Gelöscht ist: Firmenregifter Nr. 12083 die Firma: E. Meyerheim & Co. Berlin, den 31. Mai 1885. ; Königliches w Abthellung 561. i*la.
Eiter feld. Bekanntmachung. Darch, schriftlichen Gesellschaftsvertrag 19. April 1883 ist unter der Firma; „Neukirchen 'er Darlehnskassen verein eeingetragene Genossenschaft“ für die Einwohner des Kirchspiels Neukirchen sowie der beiden Ortschaften Ober⸗ und Unterstoppel ein Verein gegründet worden, welcher den Zweck hat, den Mitgliedern zwecks Besserung ihrer Verhäͤltnisse in materieller und sittlicher Beziehung die erforder⸗ lichen Geldmittel unter gemeinschafllicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, sowie Ge— legenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich . Der Verein hat seinen Sitz in Neu— rchen.
24105 vom
2) der Kaufmann Julius Schmidt zu welm, 3) der Kaufmann Carl Schmidt
zu Schwelm. Hammno ven, Bekanntmachung. 24114 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 215 zu der Firma:
. Gebr. Schmidt in Liguidation eingetragen, daß die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ loschen ist. Hannover, den 28. Mai 1833. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
Lin dinghansenm. Handelsregister 24115 des Königlichen Amtsgerichts zu Lüdinghausen. Die unter Nr. 100 des Firmenregisters eingetra— gene Firma Engelbert Bußmann“ zu Lüding⸗ hausen, als deren Inhaber bisher der Kaufmann Engelbert Bußmann zu Lüdinghausen eingetragen war, ist durch Vertrag vom 4. Mai 1883 auf den Kaufmann Anton Bußmgun zu Lüdinghausen Über— gegangen und ist demnächst unter Nr. 101 des Firmenregisters die Firma „Engelbert Bußmann“ und als deren Inhaber der Kaufmann Anton Buß⸗ mann am 8. Mai 1883 eingetragen. Lüdinghansen, 4. Mai 1883. Königliches Amtsgericht.
24116
Mimdem. Im Handelsregister des Königlichen
Amtsgerichts zu Minden haben am 25. Mai 1883 folgende Eintragungen stattgefunden:
. A. Gesellschaftsregister.
Die unter Nr. 147 eingetragene Gesellschaft
—
1) Hr. Alexander Haas, . ph . ö. z eide in Mülhausen wohnhaft, 3) . Joseph See, 7 4) . Zacharias Gerst, Beide in Colmar wohnhaft, 5) . Achilles Bloch, in Straßburg wohnhaft, sämmtliche Bankdirektoren. Als Prokuristen sind bestellt: 1) Hr. Johann Schuhmacher, Riedisheim wohnhaft, . . Kaufmann, in Straßburg
wohnhaft, Kollektivprokura ist ertheilt: dem Hrn. Eugen Raval und dem Hrn. Sa⸗ muel Schmoll, Beide Kaufleute, in Mül⸗ Hausen wohnhaft. Mülhausen, den 25. Mai 1883. Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker.
Kaufmann, in
Swimemünde. Bekanntmachung. 24117 In unser Gesellschaftsregister ist zu Nr, 29 be— treffend die Eintragung der Aktiengesellschaft „See⸗ bad Heringsdorf“ in Colonne 4 folgende Ein⸗ tragung bewirkt: Der Baumeister Julius Hennicke zu Berlin und der Dr. phil. Heinrich Dohrn sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Dr. phil. Hugo Delbrück zu Züllchow ist für die Zeit bis zur Generalversammlung 1886 zum einzigen Vorstandsmitgliede und Dr. phil. Heinrich Dohrn zu Stettin zu dessen Stellvertreter auf die gleiche Zeitdauer gewählt. Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 25. Mai 18853 am selben
Wippermann K Maenig in Oeynhausen (Gesell⸗ schafter die Kaufleute Louis Wippermann und Theo⸗ dor Moenig daselbst) ist aufgelöst. Der Gesell⸗ schafter Theodor Moenig hat Aktiva und Passiva
Tage. Swinemünde, den 25. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.
Zeit schrift für Spiritugsindu strie. Nr. 21. — Inhalt: Stenographisches Protokoll der 1. Ge⸗ neraloersammlung der Sektion für Stärkefabrikation J des Vereins für Spiritusfabrikanten in Deutschland.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Bürgermeister J. Schott zu Neukirchen, zugleich Vereins vorsteher, 2) Johannes Manns zu Neukirchen,
k Leipzig,
(Fortsetzung) — CGorrespondenzen und kleine Mit⸗
zugleich Stellvertreter des Verein svor⸗
theilungen: Ueber Ablieferung des Spiritus. Ver⸗ arbeitung von Dari. Schaumgährung. Ueber Schaumgährung. Der Johann Hampel sche Maisch= und Kühlappargt. Berichtigung. Kalender für Brenner, Sraärkefabrikanten 2c. — Revue der Tages⸗ Ppreffe. Wirthschaftliches: Wochenumschau. Theo⸗ retifches und Technisches. (Mit Abbildung.) — Lite⸗ ratur. — Fragekasten. — Patent⸗Anmeldungen. — Landwirthschaftliche Mittheilungen von M. Maercker: 3) Welchen Werth haben Schlempetrocknungsver⸗ fahren? Ger riese g — Börsenberichte: 2. Kar⸗ boffelfabrikate: Berlin, Amtliche Preisfeststellung von Kartoffelmehl und Stärke. Hamburg. b. Mais: e. Spiritus: Berlin, Stettin. Danzig, önigsberg i. Pr., Posen, Breslau, Magdeburg, München, Wien, Budapest, Paris.
Anzeigen.
Friedrich Georg Wiecks Deutsche illu⸗ strirte Gewerbez eitung. Nr. 22. Inhalt: Schulsparkassen. — Die Gewerbevereine, ihre Ver⸗ gangenheit und ihre Zukunft. (Schluß) — Die Kunst des Volkes. — Die elektrische Kraftübertragung, — Ein neues Hundehalsband. Neues Feuerlösch⸗ mittel. — Ueber Treppenhaus⸗ und Korridorbeleuch⸗ tung. — Schweizers Luft⸗ und Gasmotor. — Ueber die Ausbildung von Heizern. — Internationale elek⸗ trische Ausstellung, Wien 1883. — Neue Erfahrungen in der Elektrizitätserzeugung. Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.
Orgel; und Pianobau⸗Zeitung. Nr. 21. W Malt: Zeitung: Orgelbauer. — Irgelbau⸗ Nachrichten. Brambachs pneumatische Lade. . Einsendung. Von W. Hart Ipf⸗Cohlen. Zur Geschäftelage. — Technisches. Neues im Fache. Verschiedenes. Kritik des Tederleschen Buches Ueber Kirchenglocken. Von Kanonifus Pr. Franz Witt Landshut, i. NB. Kleinigkeiten. Geburtstage. — Ausstellungsnach⸗ richten. Amsterdam. Landsberg a. W.. Zürich. — Berliner Metall Marktbericht. — Brieffasten. — Anzeigen. — Stellen. Feuilleton. Wiener Bilder. Die Musfkftadt. Von August Silberstein (Fortsezunmhh. - Mofaik.
Der Berggeist. Zeitung für Berg-, Hütten⸗ wan und S geit Nr. 43. — Inhalt: Die histo⸗ Ice Brence⸗Ausffellung in Wien. — Üeber
husktielle artelle (Schluß.) — Mittheilungen. —
. und Metallpreise. — Submissionen 2c. —
gen.
—
Handels⸗Register.
andelbregistereinträge aus dem Königreich dem Königreich Württemberg und um Hefsen werden Dienstags Württemberg) unter ber Jabrü resp Stuttgart und Darm stadt icht, hie Feiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich.
, Sandelsregister 24247 Es Könlglichen Rimtsgerichts J. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 51. Mal 1855 sind am
selben Tage folgende Cintragungen erfolgt:
unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. I)gg die hiesige ö in Firma:
Bollhagen
vermerkt steht, ist ,,
Die Firma der Gefell schaft ist in: „Ehlermaun & Sievers“
stehers,
3) Bürgermeister P. Leister zu Mauers,
4) Bürgermeister A. Schott zu Meisenbach,
5) Bauer Heinrich Ruppel zu Miesenbach,
6 Bürgermeister Konrad Huff in ,,
7 Bürgermeister H. Otter in Unterstoppel. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem „Hün⸗ feld'er Kreisblatt‘ bekannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenanmen Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter un mindestens zwei Beisitzern erfolgt.
ei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn, bei Anlehn von 75 66 und darunter sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse ver⸗ bundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch zwei Vorstandsmitglieder, um dieselbe fuͤr den
Verein rechtsverbindlich zu machen.
Eintrag im Genossenschaftsregister des unterzeich⸗ neten Gerichts ist am 29. Mai 1883 bewirkt worden.
Es wird dies mit dem Anfügen bekannt gemacht, daß das Verzeichniß der Genossenschafter jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gericht eingesehen werden kann.
Eiterfeld, den 17. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht.
Wankel.
EIbergeldũ. Bekanntmachung. [24106 Bei Nr. 1446 des Gesellschaftsregisters, woselbst
sich die Handelsgesellschaft in Firma:
Daniel Herder,
mit dem Sitze zu Ohl igs, und als deren Gesell—
schafter die Kaufleute Cduard, und Emil Herder,
Beide zu Schleifersberg, Gemeinde Merscheid, ein⸗
getragen befinden, ist heute Folgendes vermerkt
worden:
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen, steht seit dem 15. Mai er. nur allein dem Cmil Herder zu.
Elberfeld, den 28. Mai 138833
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
Elberfeld. Sekanntmachung. 24107 In unser Prokurenregister, unter Nr. 12396, ist hente eingetragen die Seitens der Firma Fried⸗ rich Seyd K Söhne in Elberfeld dem Feodor Brähmig daselbst ertheilte Prokura. Elberfeld, den 28. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
Hagen i. W. Handelsregister 24112 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Der Fabrikant Friedrich Ischebeck zu Altenvoerde hat für seine zu Altenvoerde bestehende unter Nr. 708 des Firmenregisters mit der Firmg Schraubstock= werk Altenvoerde Friedrich Ischebeck eingetra⸗ gene Handelsniederlaffung feine Ehefrau Lisette, geb. Balz, zu Altenvoerde als Prokuristen bestellt, was am 6. Mai 1553 unter Nr. 298 des Prokuren⸗ registers vermerkt ist.
Hagen i. W. Handelsregister 241131 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Unter Rr. 30 des Gesellschafisregisters ist die am 19. Mai 1883 3. ö. , . ö
ichtete offene Handelsgesellschaft zu Hagen ö. r . und find als Gesellschafter
kt: ) ö der Kaufmann Wilhelm Schmidt
geändert.
zu Schwelm,
der aufgelösten Gesellschaft übernommen und setzt ö. Handelsgeschäft unter der Firma Th. Moeuig ort.
⸗ B. Firmenregister.
Unier Nr. 599. Die Firma Th. Moenig zu Deynhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Moenig daselbst.
Mülhamgem. Bekanntmachung. 23540 Im Handelsregister des Kais. Landgerichts zu Malhausen ist heute die Band J. Nr. 16 des Ge— sellschaftsregisters eingetragene Aktiengesellsellschaft unter der 8 „Eanduce de Malkonse“ mit dem Sitze in Mülhausen Band I. Nr. 31 übertragen und ist daselbst unter Zusammenfassung, bezw. Berichtigung und Vexvollstandigung der bis— herigen Eintragungen nachstehende Eintragung be⸗ wirkt worden:
Der Gesellschaftsvertrag wurde abgeschlossen vor Notar Hickel in Mülhgusen am 8. November 1871 nach den Vorschriften des damals in Kraft befind⸗ lichen Gesetzes vom 24. Juli 1867.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb finanzieller, commercieller und industrieller Geschäfte jeder Art. Die Dauer des Unternehmens ist fest⸗ gesetzt auf 50 Jahre vom 13. November 1871 an; dieselbe kann jedoch vor Ablauf dieser Periode ver⸗ längert oder verkürzt werden durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung der Aktionäre nach Maßgabe der Statuten.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 12 Mil⸗ lionen Franken gleich g, 600,009 „, getheilt in 24 000 Ilten von je 500 Franken gleich 400 (.
Die Aktien mußten zunächst mit 25 0 eingezahlt und in auf Namen lautenden Interimsscheinen aus⸗ gegeben werden. Letztere konnten nach Einzahlung bis zur Hälfte in Fölge Beschlusses der Generalver⸗ sammlung der Aktionäre in Aktien auf Inhaber um⸗ gewandelt werden. Ein solcher Beschluß ist am 13. November 1871 gefaßt worden.
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt— machungen geschehen dem Gesetze gemäß, insbesondere erfolgt die Einberufung der Genexalversammlung vermittelst der vom Verwaltungsrathe dazu be⸗ stimmten Zeitungen.
Die Akten und Korrespondenzen der Gesellschaft mußten nach dem Gesellschaftsvertrage durch zwei Mitglieder der Direktion (Vorstandsmitglieder) unter zeichnet werden. Durch Beschluß der General ver⸗ sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 ist be⸗ stimmt worden, daß die Zeichnungen von einem oder mehreren Mitgliedern der Direktion geschehen.
Rach dem Gesellschaftsvertrage konnten durch die Direktion mit Genehmigung des Verwaltungsraths Spezialbevoll maͤchtigte ernannt werden. In Ge⸗ mäßheit letzteren Beschlusses der Generalversamm⸗ lung ist die Direktion befugt, mit gleicher Zustim mung General- und Spezialbevollmäͤchtigte zur Gin⸗ zeln oder Kollektivzeichnung der Geschäfte der Ge⸗ sellschaft zu ernennen. ; ;
Den Prokuristen kann Einzeln⸗ oder Kollektiv⸗ prokura ertheilt werden.
Durch mehrerwähnten Beschluß der, Generalver⸗ sammlung der Aktionäre vom 26. März 1877 sind im Allgemeinen die Artikel 10, 12, 17, 21 und 30 der Statuten abgeändert worden.
Herr Julius Turian, ehemaliger Bankdirektor in Mülhausen, hat h. als Vorstandsmitglied seit dem 6. Juli 1874 zurückgezogen. . ;
Ber Verwaltungsrath hat am 19. März 1877 die Errichtung einer Zweigniederlassung in Straßburg und am 7. März 1883 die einer solchen in Colmar beschlossen.
Bie Direktion bezw. der Vorstand besteht zur Zeit aus folgenden Personen:
Zeichen⸗Register Nr. 22.
S. Nr. 21 in Nr. 20 Reichs⸗Anz. — Nr. 120 Central⸗Handels⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
2c200)]
Fritz Reuter Taba.
Altona. Als Marke ist eingetragen unter Nr.
55 zu der Firma:
ö
Th. Naettig
in Wandsbek, nach . vom 25. Mai 1883, Mittags 12 Uhr, für Rauchtabacke und Cigarren das Zeichen:
Wer 't maß, de mag't Un wer't nich mag, De mag't ja woll nich
mögen. welches auf der Verpackung angebracht wird.
Altona, den 28. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. a.
24207 Altoma. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1 zu der Firma Th. Raettig in Wandsbek laut Bekanntmachung in Nr. 216 des ‚„Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1877 für Rauch⸗, Schnupf⸗ und Kautaback eingetragene Zeichen.
Königliches Amtsgericht zu Altona.
24205 Karmenm. Als Marke ist gelöscht (von Amts- wegen) das zu der Firma Carl Reininghaus zu Barmen unter Nr. 49 für Gummi, elastische Weh⸗ waaren und Litzen und Kordeln am 13. Mai 1875 eingetragene, in Nr. 126 des Reichs Anzeigers ver= öffentlichte Waarenzeichen.
Barmen, den 16. Mai 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
124201] ,, . . aut . 66 uu der Firma: „Zuckerraffinerie Braunschweig“ ud . Seknta⸗ Marke. dung vom 18. ö Mai c, Mor⸗ gens 11 Uhr, eingetragen für Brodraffinade und daraus ge⸗ fertigte ge⸗
brochene und ? R gemahlene ) Raffinade, das ; Zeichen: Braunschweig. Braunschweig, den 19. Mai 1883. Herzogliches Amtsgericht. R. En gel brecht. 242716
Eichstätt. Als Marken sind eingetragen zu der Firma „Raah & Cie, in Weißenburg . S., nach
nmeldung vom 15. Mai 1883, Vormittags acht Uhr, für ächte und leonische Gold. und Silber⸗
gespinnste, Tressen, Fran fen, Bouillons. Flitter, La