1883 / 127 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Jun 1883 18:00:01 GMT) scan diff

rüdun der reichen dn , n 8 es, was die Linke

Also hierauf sel sein Zwischenruf Een. sercorps habe er mit keinem Worte 6. (

Der Abg. Dr. Baumbach verwahrte sich e als habe er versucht, sich rückwarts * konzentriren. ner verlas nochmals seine frü ußerungen, soweit ö. auf den Ojstzierstand exemplifizirten, nach dem sten raphischen Bericht 2 236 . im = w 5 man in

ren Bemerkung einen n könne. habe der heutige e d, gezeigt, daß es der Presse wenigstens an äußerer . nicht fehle zu der Behauptung, daß die Ko Der Abg. von Köller scheine schlecht informirt zu haben. ;

D nahm der Staate⸗Minister Bronsart von Schellen dorff das Wort: 66

Meine Herren! Ich muß noch einmal ausdrücklich konstatiren. daß, wie ich eg auch in meiner Erwiderung, als ich zum jweiten Male 12 Wort gekemmen war, auf die hier in meiner 2 8

ochenen Worte des Hrn. Abg. Dr. Baumbach erklärt 1 durchaus, auch nachkem ich die Vorlesung des j Ve richts angehört hatte, durchaus richtig über den t der von ihm

sproch enen Werte berichtet gewesen wäre. Ich habe aug seinen ö nun allerdingè entnommen, daß ein Miß ver⸗

sandniß insoweit vorläge, als er seinen Worten eine andere i i n als ie anderweitig (andauern de Unruhe kn Wenn Sie die große Güte tten, mich zu Ende e lassen! daß Herr bgeordneter Dr. Baumbach seinen Worten also ändere Veutung giebt. als sie anderweitig gedeutet sind. (Rider. spruch links.) eh das babe ich erklärt, und ich babe also insosern anerkannt, daß der Dr. Abg. Baumbach bier einen wohl · wollenden Gesinnungen gegen das Dffiztercorps ausdrüdlich Ausdruck gab, und ich babe daran nur den welteren Wunsch geknüpft. den ich ach sernerweiß aufrecht erbalte, daß. enn bier dar Offiziercorps me e, Dsfierftand wicber gescgentliqh der Gewerbesrdanng mu Grrähnung kommen sollte, ich bäte, es nicht, wie es bereits gescheßen jst, in unmittelbarer Bejiehung zu e . unangenehmen Kerbältnifsen, die zu erörtern sind, u thun. (Lebhafte Unruhe linkt, . des Abg. Dr. Nee: Sie haben von den schmußigsten Ver · tnissen! gespreochen) ;

Ich ermwidere dem Herrn Abgeerdncten, daß ich derartige unsitt⸗ liche Re sickungen, wei e Hier aufgeworfen sind, allerdingt für schmutzig balte Wc bin ja weil Taven entfernt, ju beaupten, daß sofern sichs um Fessfsellung gesebligzer Bestimmun en bandelt, nicht derartige Dinge überbaurt im Reicht tage zur Spracke kommen müßten; ich babe nur gebeten, in einer Debatte, bei welcher an und für sich die Ver hãltnisse des Offtzierstandes gar nicht betheiligt sind, doch nicht, wie s Kier geschehen war, schon zum zweiten Male den Offizierstand ju erwähnen, gerade wenn es sich um Debatten dieser Art handelt, und diesen Wunsch halte ich auch für die Zukunft aufrecht.

Der Abg. Sonnemann machte geltend, daß das Urtheil der Frantfurter Handelelammer in Sachen der Handlungt⸗ reisenden durchaus vereinzelt dastehe; der Antrag Richter, weicher dem Antrage Windtho . st in zweiter Lesung durchaus entfpreche, sei das Minimum dessen, was der Handelestand verlangen müsse.

Die Debatte wurde geschlossen; es folgte eine lange Reihe

persönlicher Bemerkungen. . bemerlte persönlich: Der Abg. von

Der Abg. Dr. Hirsch Schalscha habe die 1 seines Zornes über eine völlig aus

dem Zusammenhang gerissene Stelle einer Broschüre von ihm aug gegossen. Mit dem Auedrud „besseres Jenseitz“ sei dort nicht gemeint das zukünstige Leben des Einzelnen nach dem Tode, sondern das zukünftige Leben der Gesellschaft nach dem sozialen ,

Der Aba. FRichter (dagen) erklärte, der Abg. von Köller meine, daß sein Lachen vorhin sich auf einzelne perungen von dem Abg. von Köler hinsichtlich des Dffiziercorps bezogen habe; er könne demselben versichern, daß er nur der Heiter⸗ leit Ausdruck gegeben habe über die Blößen, welche sich die konservative Pariei bei dieser Gelegenheit gegeben habe.

Der Abg. von Köller betonte, was die Blößen betreffe, die bie Rechte sich gegeben habe, da lasse die Linke nur die Rechte sorgen! Er habe allerdings dem Kriegs⸗Minister die ersie Mittheilung über die Rede des Abg. Baumbach gemacht. (Ruf links: Schlechte Information) Der ganze Verlauf der Affaire beweise, daß die Insormation ganz gut gewesen sei. (Lebhaster Widerspruch links) Wenn die Herren meinten, er babe mit seinen Bemerkungen nur seine Verlegenheit cachiren wollen, so versichere er, daß er in feinem ganzen Leben noch nicht verlegen gewesen sei, am wenigsten könne einer seiner politischen Gegner ihn in die Lage bringen, verlegen zu sein.

Der Abg. von Schalscha appellirte an das Urtheil jedes einzelnen Mügliedes des Hauses, ob die von ihm verlesenen Werte aus der Broschüre des Abg. Hirsch anders verstanden werden könnten, als er gesagt habe.

Der Abg. Dr. Baumbach bestritt, daß ihm seine erste Bemerkung nur entschlüpft sei; er habe dieselbe mit voller Ücherlegung gemacht. Für einen Vollevertreter sei der Kauf⸗ manntestand durchaus gleichberechtigt mit dem Dffizierstand.

Der Abg. Pr. Hirsch bemerkte, wenn der Abge von Schalscha seine Broschüre im Zusammenhange gelesen hätte, so hätte derselbe bie von ihm citirte Stelle nicht, wie geschehen, miß deuten können. Er (Redner) werde doch nicht o unklug sein, und in einer an die Arbeiter als solche gerichteten Agitation schrist die gläubigen Christen unter den Arbeitern var den Kopf sloßen. Er erkläre nochmals ausdrücklich. Die be⸗ treffende Stelle wie die ganze Broschüre sei weit ab von jeder religibsen Richtung.

Der Abg. von Schalscha freute sich über diese Versiche⸗ rung des Abg. Hirsch, empfehle rnselben aber, bei der gro⸗ ßen Arbeite kraft, die ihn auszeichne, sich auch die Mühe zu nehmen und sich in Zukunft in seinen Schriften einer christ⸗ lich germanischen Redeweise zu bedienen. ;

In namentlicher Abstimmung wurden die vom Abg. Richter (Hagen) beanstandeten Worte im Antrage Adclermann

sstrichen und zwar mit 159 gegen 139 Stimmen. die⸗ er Aenderung wurde der Anirag Ackermann und 5. 4 an⸗

genommen.

ier . * ertante sich das Haus um 4. Uhr auf

—Bexrichtigun ge st rige 93) Sitzung * und 5 nicht „betreffend die sondern: „betreffend die ordnung“ heißen.

Die gestrige (94) A welcher mehrere Bevollmächtigte n 246 ö . n en, n. wurde vom Präsidenten Uhr eröffnet. drilte Berathung des Entwurfs 26 a, n 2. 6.

In dem Vorbericht über die Reichstages muß es in Zeile 4 Krankenversicherung der Arbeiter“, Abänderung der Gewerbe⸗

mit 7 dem

die in den Zollvereins- mation karte a .

Anwendung. Dierzu beantragte der Abg. Adermann und Gen.:

Der Reichstag wolle beschließen; Arntei 7 44 ist dakin a Endern daß 1. unter des Punkttet Hinter dem Werte han delt · in ein & dem Abfsabe 1 als Schluß fügen seir und die nãů nung G II, nach dem 2 ei waltet werde als Absatz ? Die gkarte ist zu versagen, den für clgen e Keantragt wird, eine der im S. 57 Zisser . bejeichneten setungen zutrifft, auferdem da sie nur dann rersagt werden, wenn die im 8. 57 S. Ziffer 2 bezeichnete Voraut · setung vorliegt. Mil. biernad als Absatz 4 cingeschaltet werde; Die Legitimation farte kann durch die welche sie ormmen werden, wenn t, daß eine der in S8. 57 Jiffer 1 bis 4 beieichneten Vorausseßungen fur Zeit der Gribeilung derselben verbanden gewesen, der 2 aber unbekannt oder nach ung derselben eingetreten ist, der wenn bei dem Geschäftebeiricbe die in 8. 44 gerogenen Schranken Üüberschritten werden 141 e eren, mne.

IV. sodann als Absatz 5 eingeschaltet werde:: Wegen des Versabreng gelten die Vorschriften der 5. 63

Absaĩ *

29 3, welcher beginnt mit. Ein Legitima · , , , biernach Absatz 6.

Der Abg. Dr. Nee belämpfte die vielen Bedingungen,

einen ganzen S Nachmittag gezeigt r

Der Abg. Sonnemann äußerte sich in demselben Sinne über den Antrag Adermann.

Der Abg. von Kleist⸗Retzow erklärte, er werde für die Anträge stimmen, welche im Dandelsstande selbst vielfach ge⸗ äußerten Wunschen entsprächen.

Der Bundes kommissar Geh. Regierungt-⸗Rath Böͤdi ker

worden rden darüber gelten. j Takellen, Le aus dem Grunde ichen ch dabei gleichjeitig um , iken.

also ein Ma

auf den eigenen jenigen, die in derselben aufgefübet find, und eg ist naturlich, daß viele Leute sich 217 I

bogen eingetragen

wo ein haustrende, vagirt; die Volks ·

Rblung ist eben aus dem Grunde im Dezember. Herr Abgeordnete nun einen Schluß ähnlicher Art ziehen o müßte die Zahl der y noch viel größer sein, als sie in der Statistik, die jnen vorliegt, angeführt worden ist, Aber der Schluß würde auch iat berechtigt sein; die Statistik ist fär sich allein aufzufassen ohne

Rüchsicht auf die Berufestatistit.

Da ich in Folge der Anfrage des Herrn Vorredners das Wort einmal ergriffen habe ich würde es sonst nicht genommen haben erlaube ich mir, mit zwei Worten den fundamentalen Irrthum deg Hrn. Abg. Br. Ree zurücksumweisen, als ob et sich hier um eine Beschimpfung des Kaufmannsstandes bandeln könnte. Meine Herren! daß ist ja gerade die unglücliche Komplikation, die in der Gem erbe⸗ ordnung enthalten ist, daß die sogenannten Handlungsreisenden, mit all ben anderen, die umherriehend Waaren aufkaufen und Bestellun gen aufsuchen. obschon sie eigentlich Haustrer sind, die den usit· schein nicht mehr bekommen können, weil sie aus dem Zuchthaus kommen oder ahnlich beftraft sind, die aber cin stebendes Gewerbe betreiben und nun für die ses Gewerbe Bestellungen aufsuchen, sei es für sich oder für andere. daß die alle in der Gewerbebrdnu ng zusammengefaßt sind. Es ist doch un denkbar, zu behaupten, in Stand wird dadurch beschimpft, daß man sagt: von jetzt an sollen Leute die aus dem Zuchthaus gekommen sind, keinen Bar dlun di reisenden Legitima fions cen mehr bekommen. Cine liederliche Person mit stehendem Gewerbebetriebe, die Dirnen zum Auffuchen von Waarenbestellnngen umherschicken will sder Waa ren auflaufen lassen will, muß jet nach 3. 46 einen Legitimationè⸗ schein wie ar Handlungsreisende für die Dirnen bekommen. Es beißt doch die Verhältnisse auf den Kopf stellen und die Thatsachen, wie sie Liegen, geradezn nicht sehen wollen, wenn jetzt noch behauptet wird, in der Vorlage läge eine Beschimpfung. Ich lege Verwahrung ö ein, daß E etwas in der Vorlage irgendwie enthalten sein

unte.

Bei der Gelegenheit erwidere ich noch dem Hrn. Abg. Dr. Rée, was die Frage des Aufreilens des einen Standes gegen den anderen anlangt, daß dazu die Rede det Königlich preußischen derrn Kriege Ministers und Bevollmächtigten zum Bundesrath in keiner se Veranlasfung gegeben bat. Der Herr Rriegs⸗Minister bat lediglich Wagriffe, die auf einen Stand, wie er ausge ührt bat, gerichtet ge. wesen seien, zurückweisen wollen; auf seiner Seite kann von einem Aufreien gegen einen andern Stand n t gesprochen werden. Der Derr Kriegs- Minister hat sich , in der Defensive gehalten, und wie man nun mit Bezug auf seine Rede davon sprechen kann, es handle sich um ein Aufteizen von Ständen gegeneinander, ist mir vollkommen unerfindlich. Da der Herr Kriegs ⸗Minister persönlich

nicht bier anwesend ist, lege ich 3 Verwahrung ein, aus seiner Rede Schlüsse zu zleben, als ob der Herr ö gegen einen anderen Stand aufreizend gesprochen batte.

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m 44 der

nannten ehrenwerthen diese alle zusammen denn wirkli . Unruhe linke.)

ie machen den in der That ehrenw stand nicht aber

5 u fmanns⸗ der Ge⸗

mit aus;

werbeordnun ste hen fie alle auf einer mit den esten unter den Kau fleuten, es nochmals

soll aufbören. olche

; an jnerkennen NJ ĩ . ö abe nicht nichr darnber zn sprechen e er gie, Prasidenr Der Hr. Abg. Richter wird nicht glauben, Dang se Interjektionen unterbrechen zu können. an der fagt ( Abg. Richter : Sie baben nicht mit Seien Sie doch stillel (Große Heiterkeit Glocte Wenn der Hr. Abg. Richter sagt, ih Hätte nicht übe sprechen. nachdem der Hert Praäͤsident sie gerügt habe meine Sache. Ic fage nur: nachdem der Herr P bat, komme ich nicht weiter darauf zurück. Der J für Gliberfeld hatte freilich eine Wendurg geh von 6 aus 8 6 . ö . e nur Verwahrung dagegen eingelegt, 36 scine Rede damit schloß, die Vorlage 2 ediert beschimpfe den 1 n. (Schr richtig! rechte) m ner 2 riederbele ich, und damit, glaube ich wird ein gr til des hoben Dauseg, auch wenn er diese Gründen nicht annehmen solte, mit mir einig seln. deten Regierungen absolut nicht in der Lage und nicht nd, daß sie es weit ven sich weisen müssen,

chimpfen zu wollen. Regt. Rude jn an. wahre er als Präsident sich ein für alle Mal. l bemerkte, der

verhẽ

Italienern, mit

verträge . en habe, sehr ungünstig und eilig Die Diekussion wurde geschlossen, und z. 442. m

Anträgen Ackermann angenommen. . Zu §. 149 Nr. 8, welche nach den Beschlüssen

Lesung lautet: 1 ö , n nn alle m wir aft: . . 1 ü sich als Innung inte zeichnet. n, Abg. Dr. Baumbach beantragte diese Bestimmung Mu en.

Der 1. Eberty belämpfte mit Entschiedenheit diest r stimmung, für welche der Abg. Ackermann eintrat. r n nn Baumbach wurde abgelehnt und der 8. 16 Nr. 6 nach den Beschlüssen in zweiter Lesung genehmigt cbenso ohne Debatte der Rest des ue ,. Dann wurde Über die beiden Refolutionen über die Ein⸗ bringung einer Aerzte Ordnung und aber den Antza Richte der Militätrkantinen und den Mil largewerbe betrieb ab. nn. der erstere Antrag wurde angenommen, der lektere tz uf vertagte sich das Haus um 10 Uhr auf Sonnabend

diese Leute 5. Gemerbeordnung 1 wirklichen Kaufleuten ——— sind und 3 den s

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