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enj. Die . 3 ö nage einzuführen, bei denen 37 Fabriken nicht existiren nen, scheink doch in der That nicht zul
Ueber den Antrag des Hrn. Abg. Büchtemann, ist sckon in der Kommission . Erörterung gepflogen worden, es ist dargelegt worden, wethalb der Antrag sich jedenfalls zur Zeit chtk zur rnahme eignet. Der Hr. Aka. Stengel tritt ja Cen Auf. fassungen, die damals von Seiten der Regierung in dieser Beziehung auägesprochen sind, vollsländig bei und ick möchte nur noch darauf kinehsen, wie schön aue kem Kommissienzberichte berrergekt, da dat senige, was mit dem Antrage besweckt wird, in der That gar nicht erreicht werden ann. Tie Motive zu diesem Antrage sagen selbst, jm ein big zwei Jabren wörden damit die Grundlagen geschaffen wer. kin um bie Verbältnifse unserer Jucterintustrie Cbersehen n
können. Ja, wenn Sie aber die Veraussetzung hegen, da
die Enquetekemmission bald und schnell arbeiten und nicht ein bis zwei hre warten soll, che sie zu arbeiten änfängt, dann würde doch in der Thal dieser Gesetkentkurf wicht den weck erfüllen können, den er anstrebt, näm! Grundlagen zu Beurtheilung dieses Gegenstandes.
dringenden ist, annehmen und etz machen, sie jum Gefetz werden lu lassen.
mem Vorschlage, ; Mark Äusbesserung ergebe. Nun sage man, es sei ja nur ein Krovisorium; wer aber die Geschichte der Judersteuer kenne, ber werde, wie er, fürchten, daß man in jwei Jahren auch noch zu keinem Definitivum gelommen sei. Daher sei zu überlegen, ob man im Interesse der Neicht finanzen uh schon jetzt weiter gehen konne. In einer Zeit, in der der
ekutor eine so große Rolle spiele, dürfe man auch die paar
sionen, die der Äntrag Stengel einbringen wärde, nicht verschmäh n. Wie sei nun dies Resultat in der Tommi ssion, in der boch 2 mehr oder minder Sachverständige gesessen hätten, zu Stande gekommen? Es hätten, wie schon gesagt, bei der Abstimmung einige Mitglieder gefehlt. Er möchte aber auch im Allgemeinen, ohne Jemandem zu nahe zu treten, rathen, in Zukunst eine solche Vorlage an die Budgetkom⸗
einzelnen sogar auf Millionen. e r sfr, ,,, hätten
müssen. 44 seien einschlieflich der Verwaliungekosten 44 ionen eingegangen, also wieder ein Manko von 18 Millionen. Die rsteuer tz von 1869 voraussege, in den ersten Jahren wirklich l0 M pro Ceniner eingebracht, erst fpäler sei die Steuer in Folge der hoben 52 — kosten heruntergegangen. Es sollten — jenem Ge 121s, Centner Rüben einen Centner Juc'er geben. Ce nebenbei bemerkt, deß die verbündeten Jiegierungen den Bor— schlag auf Herabsetzung der , um 40 3 ? macht, nachdem die Zuderfabrikanten
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Millionen Derr von 1 è 0
vor, während fein Antrag nur j0 3 vowrgeschlagen habe, 54 8 re
eine Kontingen der Steuer vor junehmen, um dem Ne die Einnahme zu und volle Zeit zur Einseßung einer Dirfer Antrag. ei leider abaeichnt worden,
Enquete rechnen müsse. Er wolle wur eine kleine Abschlags⸗
Hiung haben. Wenn man in Deutschland in den beiden ten Jahren durchs ich 40 Millionen ein genommen habe, so 3. bei 6 Mill. Centner nur eine Einnahme von über 64. 46 für den Centner. Er würde sich darüber gar
nicht beschweren, wenn die Differenz in die ande der Zucer⸗ konsumenten lame. Das sei aber nicht der Fell. In Folge thümlichen Kombination der Steuer mit der Aug
der eigen fuhrvergütung richte sich der Zuderpreis ausschließlich nach Marktes. Worin liege nun der
mission, die mehr dag — Interesse im Auge habe,
der Zucerindustriellen Maße als es die ein
hätten. ein Defizit in der Zuderstener habe; e sei aber thatsächlich
bern von dem Betriebe jahre 1851 82 gesprochen 2 der Minister von dem Betriebejahre gesprochen hätte, wären ig gewesen. Denn gerade über
i l t 6 n , ausführliche
der vers rren
Der Minister Dr. Lucius habe ges die
1882383 58 Millionen Mark oder den f der Bevölke⸗ rung 1,28 6 betragen. Nach den ungen in der Kom⸗ mission habe die Zuckersteuer in jenem Betriebejahre 36 Millionen gebracht, alse 22 Millionen „als der Minister angegeben, pro Kopf also nur 80 3. se Verwirrung in den statistischen Angaben sei nur dadurch entstanden, daß die Regierungskommissare immer das Finanzjahr dazwischen ge⸗ worfen hätten, während in Fragen der Juckersteuer nur das Betriebe jahr entscheidend sei. Nun be der Minister
Pr. Luctus die Zuckerindustrie als einen wichtigen Zweig der Landwirthschaft betont. Er unterschätze diese Bedeutung der
uderindustrie , und sein (des Redners) maßvoller orschlag trete der Landwirthschast auch in keiner Weise zu nahe. Ver Minister habe aber nicht gesprochen über die Frage des Zuckers, der aus Melasse gewonnen werde. Das sei Kind landwirthschaftliches Gewerbe mehr. Die Relassezucker⸗ sabrikanten hätten mit der Landwirthschast nichts e thun; sie zahlten keine Rübensteuer, und näbmen doch eine Rückver⸗ gliung von 9.40 6 ein. Das müsse man bei einer objektioen Betrachtung der Frage nicht übersehen. Es sei merkwürdig, Daß die Ziffern, auf die sich der Minister Dr. Lucius gestüßzt habe, auch in der amtlichen Statistik vorlämen. Im 86 berheft stehe dieselbe Summe von 58 Millionen, es sei aber dor bemerlt, daß davon noch die Rückvergütung abzuziehen sei. Ueber diese kleine Summe von W Millionen sei der Minister stillschweigend angen. Was sei die Wahrheit in der Zuckersteuer? hren 1871 — 76, als die neuen
en sen. Er denke, dieser achverständigen werde Centner geschätzt, von
weis sei unwiderleglich. der uderkonsum auf 6 Millionen
in Der Abg. Sonnemann habe aber nur Zahl gegen Zahl gesetzt, ohne die Bedeutung der Zahlen zu wür⸗ digen; sonst häatie derselbe jenen ebenso schweren wie unbe⸗ 28 — Vorwurf nicht erheben können. Allerdings habe der Minister Lucius bei der ersten Berathung den Ertrag der ZJudersteuer pro 1881/82 auf 581 Millionen Mark an—= . und sei derselbe in den Motiven nur mit 301 iol M6 beziffert. Jene 558i Millionen enthielten aber nicht allein die Steuer, sondern auch den i zwar seien von dem Steuerertrag dabei die Verwaltungekosten nicht abge⸗ zogen, während bei der Ziffer der Motive die Verwaltunge⸗ kosten abgezogen seien, und der Zoll nicht mitgerechnet sei. Wenn serner der Abg. Sonnemann ins Detail gegangen sei, und einzelne glänzend dastehende Fabrik angeführt habe, so könne das doch keine Grundlage für gesetzaeberische Maß⸗ nahmen sein, sondern diese müßten auf allgemeinen Verhält⸗ nissen hen. Daß die Regierung die vorliegende wichtige Frage mit Vorsicht behandele, und die finanziellen Interessen nichl ohne Weiteres den wirthschaftlichen überordne, erscheine nur völlig gerechtfertigt. Der Abg. Staudy bemerkte, der Abg. Sonnemann habe verlangt, daß man in Deutschland durch die Gesetzgebung eine Neberproduttion an Zucker indern solle. Wie wolle denn der Abg. Sonnemann dies Verlangen mit seinen sonstigen wirthschaftlichen Prinzipien vereinigen, er, der ausgesprochene Feind jeder wirthschastlichen Bevormundung? Er (Redner) verstehe auch nicht, wie der Abg. Sonnemann das in der Kommission erzielte Resultat als ein negatives bezeichnen könne. Die Regierung habe dem Hause positive Maßregeln vorgeschlagen; diesen sei die Kommission im Wesenilichen beigetreten, und da könne man Poch die Kommissionsbeschlüsse nicht negativ nennen! Der Abg. Stengel sei von ganz richtigen Prinzipien ausgegangen; er bedauere nur, daß derselbe nicht zu anderen Schlußfolgerungen ge⸗ kommen sei, obgleich derselbe doch auch für ein . — Verfahren eingetreten sei. Uebrigens florirten im Osten bereits viele Zuckerfabriken außerordentlich; so insbesondere auch eine durch den Reichetagsabgeordneten von Sczaniecki vertretene Zuckersabrik bei Culmsee. Die Zuderindustriellen hätten ja felbst das Vertrauen zum Fürsten Bismarck, daß derfelbe die Zucerfabrikation nicht fallen lassen werde. Es sei auch eins der größten Verdienste des Kanzlers, daß der⸗ elbe bie Jntercssen ber Industrie und Landwirthschast rechte ig zu wahren verstanden habe. Namentlich die Landwirth= au werde dem Fürsten das nie vergessen. Seine politischen nde und er ständen absolut auf dem Voden der Vorlage, und würden alle Amendements verwerfen. Die Vorlage zeuge von dem
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ntereste des Fiekue, jetzige Gesetzaebung sei wohl erboöben, welche der letztere erfreue sich jebt sich aber sehr, ob
einen Antrag auf Erhebung einer
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nit che Crmaticlungen stützic. Aichaet be slirmer e- Kontrel gebühr und Er d ucte
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la ii bod 14. Angaben der Fabriken theilweise ungenügend selen. Er glaube, sañen, nachdem Borsensteuer, Lizenzsteuer u. ' die Di komme daher, daß 3 — die 1 — * worden sei. Die Redengart von der 13 r der Juderin verkauft werde, in den Angaben Nißrverbaitniee ihn keinen Eindrir z mit enthalten sei, die sie dem statistischen Amte machten. vermocht. Die aller jener ö führe immer bie landwirthschafllichen Jateressen zur Berüd. Vermehrung der Einkünfte, Seiten der 2 si vor: gänen denn solche auch bei der Fabrikation schiebe den letzteren auch die Aufgabe zu, Ersaz zu n aus Melesfe in Betract? Dis habe voh mit der Land wirt, bel der Juqerindustrie arse man ihn niht suchen. D je schaft gar nickt zu thun! Die größten enten selbe ver ihrer eigenen ĩ werden i 2 ch seltst für noch weitere der wie auch der Abg. von sich prochen, kl ionen aut, und auch er nne dem Hause gerade so, als wenn man st ke die weitere Herabsetzung nach dem Antrage Stengel nur Menschen einen Aderlaß appl schlen. Redner führte mehrere Beispicle greßer Zucker. Überall, ohnehin dafür gesorgi, daß die Bäume nicht ia den industrieller in und in der Sachfen an, Himmel welche ihre Melasse verkauften, und daraus einen hoben Ge= Darauf wurde die Tistasston winn erzielt und bei der Ausfuhr eine höhere Prämie Stengel bekommen hatten 3 862 —— = — 2 — Hohe er J n Vertagungsantrag wurde Ee emen, erg, gönnen, nnd, , n, dn, een, auf die Börse, oder den Keufmannestand hätten, aber er 2 wolle den arnieren Sleuerzalsier enllasten. Die Erbebungs. der kosten rechtjertigten ebenfalls eine weitere Derabsetzunz der 1884 S5. Prämie um den geringen von 20 3, und auch der Der Abg. Büchtemann beantragse vor dem Etat die dritte Bundegrath werde sich nicht schroff end gegen diefe] Lesung des Penfionsgesetzes für Ciilbeamte zu erledigen, da Derabsetzung verhalten. Es d ten der Zuderindustrie noch man doch mit dem Etai materiell nicht sehr weit kommen rope ren; Amerika fange an, Rüben zu bauen, und würde, und nur den guten Willen beweisen würde, ihn zu kreich wolle sich gegen einen vori aug] erledigen. j utschland schützen, . biete die dustrie die Der Frhr. von Minnigerode , Sitzung Sand dazu, daß man traurige von vornherein schon um 1 Uhr in — digung der unmöglich mache! Er bitte feinen Antrag anzunebmen. Zudersteuer vorlage ofort den Etat zu e m,
8 Dr. Windthorst trat dem
Der Abg. von Kardorff wandte sich gegen den Ant Büchtemann, da dag Pen sesetz der Cwilbeamten nicht vor Erledigung des rpensionsgeschesg in Der aba pr. Sterhani beantragte, berot der Siet 1 in Angriff genommen werde, den Etat pro 1883 8
des. ö Der Abg. Sonnemann trat dem Vorredner bei un die Aufmerksamleit noch auf den der Erledigung Rt harrenden Bericht der Kommission über den Antrag * detr. die Entschadigung unschuldig Verurtheilter. Der Prästdenl machte darauf aufmertsam, daß richt der Akademie für das Bauwesen über das Neichetage gebäude in den nächsten Tagen beim — 5 287 und bat, die Berathung etat big dahin augzusetzen Der A 4
leich
bg. . erinnerte daran, daß nerzengtind zur Berathung zu stellen habe: ionen.
Der sident wünschte d in einem etage zu er ' einige der 30090 eingegangenen Abgeordneten, welche Initiativanträge Peiitionen den Vorrang zu lassen.
Der Abg. von Bennigsen bat den Vräsiden
über de t , mission für das
Reichetages saßen, könnte man ihr die Erledigung dieser En ö ; anvertrauen. p
Per n tasident erklärte, wenn der Bericht der Alademm in dieser Woche nicht mehr zu erwarten wäre, daß er dam bah auf jeden Fall. ben Nahtags - Eiat in dieser Woche an die Tagesordnung 4 werde. J 26 Der Abg. Pr Stephani sog unter diesen Umständen seinen
Antrag zu die anderen wurden abgelehnt. ;
letauf Tvertagte sich das Haus um Sin Ühr auf Dienstag 2 Uhr.
.
Die in der Freitag⸗Abendsitzung des Reichs ö
tags bei der dritten Berathung des Ges .
tre 75 die 1669 * K nech
dem Richter vom Bundes kommissar Geheimen ;
, , , . , nach dem steno⸗ enden .
1 ꝛ — Vortedner ange.
zogenen Fall anlangt, betreffend die
staatemannischen Blick ihrer Verfasser, welche nicht unter Aufgabe
den aus der zweiten Lesung v ar r ,, ,. Paßt, in Bemng worauf die die seitige Darstellung nicht ge