Aichtamtliches.

Dent sches Reich.

Berlin, 9. i. Se. Majestät der

36. König heute die Feld⸗

cheste mittag erteilten Se. Majestäͤt dem Wirklichen

r . — 1 1 dem Landrath des Kreises Guben, Prinzen Audienzen.

. re . n rn an und re in de g Prinzen * ö 2

— Se. Kaiserliche und on isl ene der Kronprinz Sich Morgen vom en u —— sichtigung eines sierens des 3. Garde⸗ Kent e,, Königin Elif nach Spandau und kehrte nach Beendigung desselben ebenso nach Pots dam zurück.

— Der Bundegrath hat in seiner r — 21. Mai d. J beschlosfen, dem Instruktions punkt Il zu dem amtlichen ..

r,, aus ver schieden tarifirten Ge-. treidearten oder aug Getreide und anderen det

ilt die det böchsten belegten theils , n,, ,, , , ,,.

von dem Gewicht des Gemenges beträgt. er in seiner Sitzung vom 28. Mai d. J, daß die für die Verwendung von Meliloten blüthen (Steinklee) zur Herstellung von Tabadfabrilaten sesigesctte r, Mi⸗ nimalmenge von 100 Eg auf 2. Eg berabgesekßt werde.

— Der Bericht über die gestrige Sitzung det Reichstages besindet sich in der Caen

— Die heutige oo) Si des Reichstage g, welcher der Staats Minister von icher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundetzrath und Kommissarien — * rr m, von dem Präsidenten von Levetzow um eröffnet.

Er ier — 39 — der Tagegordnung war die erste und eventuell Berathung der Ergänzung zu dem Reichs haushaltg⸗Etat für das Jahr 1863 84 (RNeicht⸗

tas g; äu de Schluß des Blattes ergriff der Staats⸗Minister von Voetticher das Wort.

— In der heutigen G8) Sitzung des Hauset der Abgeordneten, we der Vie Präsident Staate⸗ Ministeriumz und Minister des Innern von Puttkamer, der Minister für Landwirthschaft. und Forsten Dr. Lucius, sowie zahlreich? Kemmissarien bei er⸗ klärte der Lrasident von Köller, daß nach einer Mi des Präsidenten det hauseg das Herrenbaus in seiner strigen Sitzung in einstimmung mit dem Hause der — dem Gesetzentwurf, betreffend die Zwang voll⸗= edung in das unbewegliche Vermogen und dem dazu ge⸗ gen Gerichte kostengesetz seine Zustimmung ertheilt habe. Hierauf trat das Haus in die 1dnung ein. Erster Gegenstand derselben war die lung der vom Herren⸗ 7 in veränderter Fassung zurüdgelangten Entwürse eines esetzes Aber die allgemeine Landesverwaltung und eines Gesetzes aber die Zuständigkeit der Ver⸗ waltung und Verwaltungs gerichtsbehsrden.

In der Berathung des ersten Gef fand eine General⸗ dis kussion nicht statt. In der Spezialbigkassion wurden die S5. 1— 27 ohne Debatte genehmigt.

§. 28 lautet in der Faffung des Herrenbauses:

Der Besirlsaus schuß * aus dem Regicrungs Präfidenten

als Vorstßendem und aut sechs Mitgliedern.

3 eint zur von höheren Verwaltungtämtern befähigt sein muß, werden vom Könige auf Lebenszeit ernannt. Aus der dieser Mitglieder ernennt der König eleichteitig den Stell vertreter det — im Vorsttze mit dem Titel Verwaltungs

. Direktor. * — — Stellvertretung des Regie ˖ rung · identen Bey ir kzaus schusse und zur Steller der beiden auf Lebenszeit ernannten Mitglieder ernennt der König ferner au der ö ein richterlihes oder ein höheres Verwaltungs amt belleidenden

es. Die rier anderen Mitglieder des Bezirksautschußses werden aus . ——— seinc Sprengel durch ,, aut schuß 2 In gleicher Weise wählt letzterer vier Stel

ber deren Einberufung das Geschäfteregulatir bestimmt.

* 6 den auf die Wahlen bezw. die gewählten n e —⸗ Mi die e der S§. I, 12 und 13 sinngemäße

1m ü, Diriclet beantragte, die Besclösse des Abgeort⸗

n. Dr. Brüel erklärte, daß er in der vom n⸗ r,

m ial dandtage wählbare 1 ige des Den Reicht. ö. e e n, ü , geeer , ,

tiren. deg Un Dirichlet de der . — * inkl. 110 lautet nach der o . Dderren⸗ uses:

Hie ekanmngen va d Yan aber Aut; salie ee e nn. . 3

waltu tverfahren 9 Aus der amtlichen . des raihe 46 des Regie · rungs Präsidenten darf kein Grund zut sselben wegen argniß der angenheit entnommen werden. pr rzer Debatte wurde 8. 61 mit einigen vom Abg. rue K angenommen. a. wurde o batte der des angenommen, das in definitiver e, mit großer

Mehrheit genehmigt wurde e Tr 3 des Gesetzes über die Zu⸗

ständigkeit der Verwaĺ . z gerichtsbehörden fand mn, e r, m fü. 1 * Spezialdebatte wurden die S5. 16 unverändert

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7 = 3 7

die Kemmi

9 obersten

werde, um über

Interesse der

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werden, um die Beschlu e des anderen 2 3. 63 ; 0 1 m r —— der Regierung ü mit Rücksicht auf 2 Stell ren.

lien Justanjen ianerbalb mei Wochen an

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6 ten der des Innern. werden bei 1 ö in Gemeinde. Feten find

lurzer

8. 13 lautet de Dela e —— , i,, , , , dieselbe durch den R Präsidenten.

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Gefahr, in der den andern Sciien dargestent warte, fär die Stars. , n er , , , ,, Indeffen bal aber bercitt

es mit ciner sehr großen Majorität sich dem

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error Gründen Tine durch greifende Be. . ö. Gründe, welche der Hr. ——

bevorstehenden Berathung wieder zum 3 auzt eichen

useg nicht zu verantworten

An

daß es * dem monarchischen Prinzix widersprechende des Kronrechtöt wäre. Das ist schon dadu , da diejenigen Kommunalbeslätigungen, welche der Krone sel m den 83. 13 überhaupt nicht getroffen werden. au

auch Namen der Kehiglicen taatere im anderen . ür und Wider zu dem 8. 13 ausführlich erörterte. Ich

schauungen, welche einen nicht zun toleriren⸗

die Kronrechte in diesem 5. 13 darstellten und welche fehr lebhaften Ausdrudãd fanden, entgegen getreten. habe anerkannt, daß daron keine Rede sein könne; als eb die

werden würde, unter dem , fassen, derun

st vor ˖

anerkannt, daß, so wünschenkwerth für sebeamten, der in dieser Fraß

mitjusprechen hat, für den Minister des Innern die Lage s welche er unter Umständen gedrängt würde, wenn leichen schwie⸗

wo sich

e len an ihn zur Enscheidung kämen, er denn I

* . wid e e und die nöthige ir e. sinden

die Schwieri

kommen. Ich habe aber auf der anderen Seite wesentlich — und

das hat auch im Herrenhause gewiß einen bildet, aus 2

eiten in einem alle hinauszu⸗

, , wor — n r verpi — 6. wie ich —— *

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rathung des Entwurfs eines Geseßes,

ffend den Dan eines Sciffaßrtekan

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der Sirom bauverwaltung gegenüber

offentlichen ae und des Gese

fend die Aufhebung der Ufer, War d⸗ und d Schlesien und die

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ier. die

hervorgerufen seisten, auch wenn dieselben nicht

2. en, * trombauwerken r im ?

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