zum Deutschen Reich
M 1H 33.
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Vierte Beilage
Berlin, Sonnabend, den 9. Juni
o⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel. vom 11. Januar 1876, und die ö. .
Anzeigers, 8Ww., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die im
, * des Gesetzes über den
Markenschntz, vom 30. November 1877 ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Eentral⸗Handels⸗Regi
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich k ? Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen I e n m, wn n e eh
Abonnement beträgt 1 M 50
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ster für das Deutsche Reich. ar 1334)
Das Central - Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das ü 9 für das Vierteljahr. i Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 565 3.
Einzelne Nummern kosten 20 3 —
—
Vom „Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 133 A. und 133 B. ausgegeben.
Nach einem im Patentblatt“ veröffentlichten Er= kenntniß des Reichsgerichts, L. Civilsenats, vom 16. April d. JI, ist in dem Verfahren wegen Nich⸗ tigkeit erklärung G5. 27 ff. des Patentgesetzes vom 26. Mai 1877). die Zuständigkeit des Pafentamts darauf beschränkt, zu entscheiden, ob ein Grund vor— liegt, das Patent nach 8. 19 des Patentgesetzes für nichtig zu erklären. Die Entscheidung kann daher nur in der Zurückweisung der Nichtigkeitsklage oder der gänzlichen oder theilweise erfolgenden Richtig⸗ keltgerklärung bestehen, niemals dagegen in einer sonftigen Abänderung des Patents, selbst wenn sie nur den Titel desselben beträfe. Völlig außerhalb
der im Nchtigkeitsverfahren zu erörternden Fragen
liegt das aus dem Patent sich ergebende Rechtsver⸗ hältniß und dessen Verhältniß zu den aus einem andern Patente abzuleitenden Rechten und Pflichten; hlerüher haben lediglich die ordentlichen Gerichte zu urtheilen (s. 13 des Gerichtsverfassungsgesetzes).
(Bei Mittheilung des Erkenntnisses weist die Re⸗ daktion des „Patentblattes“ darauf hin, daß der zweite Civilsenat des Reichsgerichts in dem in Nr. 18 des Patentblattes. abgedruckten Erkenntniß vom 20. März d. J. die Abhängigkeitserklärung eines Patents ausgesprochen hatte.)
Patent blatt. Nr. 23. — Inhalt; Entscheidung des Reichsgerichts vom 16. April 1883 — Patent- liste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschungen; Versagungen; Uebertragung; Zurückzehungen; Patenkschriften. — Anzeigen⸗Beilage.
. . Wiecks Deutsche illQlu⸗ strirte Gewerbez eitung. Nr. 23. Inhalt: Das Kunstgewerbe in der Königlichen Schatzkammer zu München. — Das rumänische Eisenbahnnetz. —
haber der in Aachen wohnende Ornament-Eisen⸗ gießereibesitzer Victor Tielens ist. a.
Aachen, den 7. Jun 1833. Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Betanntmachung. 26548 In das diesseitige Handelsregister ist heute Fol⸗ gendes eingetragen worden: 1. Bei Nr. [0 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Firma Heinrich Kühl und als deren In⸗ haber der Kaufmann Johann August Heinrich Kühl von hier verzeichnet steht: Nach dem Ableben des Firmeninhabers ist das unter obiger . betriebene ,, auf die Wittwe Caroline Cäcilie Catharing Kühl, geb. Schnell, sammt der bisherigen Firma üÜber—⸗ gegangen. I. Bei Nr. 1766 desselben Registers die Firma 8 Kühl und als deren Inhaberin die Wittwe aroline Cäcilie Catharina Kühl, geb. Schnell, hierselbst. III., Bei Nr. 358 bezw. 362 des Prokurenregisters die Erneuerung der dem Privatier Carsten Nicolaus Schnell zu Hamburg von obiger Firma s. Zt. gelbe ten Prokura Seitens der nunmehrigen In⸗ aberin. Altona, den 6. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung la.
Altoma. Bekanntmachung. 25547] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1765 eingetragen: der Kaufmann Gustav Emil Brauer zu Ottensen. Ort der Niederlassung: Ottensen. Firma: Emil Brauer. Altona, den 6. Juni 1883.
Verwendung alter Stahlfedern. — Ueber die Rei⸗ nigung von Kesselspeisewasser. — Mittel zur Auf= löfung., des Kesselstteinz. — Rauchfangglocke aus emaillirtem Eisenblech. Bereitung von Kalkmörtel. Tunnel unter schiffbaren Flüssen in verkehrg⸗ reichen Städten. — Auch eine Meinung über die Zukunft des Kleingewerbes. — Ueber eine transpor—= fabfe Dampfheizung. — Patentliste. — Wochen⸗ bericht des technischen und Pgtentburegus von H. Simon. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.
Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen⸗Zei⸗ . Nr. 45, — Inhalt: Ergebnißse der Be⸗ rufszählung im Deutschen Reiche. — Ueber . Untersuchungen. — Zur Kultur der Braugerste. 1II. — Aus der Praxis: Abkipphahn von Braumeister Pietsch. — Zur Gewichts- und Volumveränderung der Gerste beim Mälzen. — Das Bier vom Jahre 1300 bis 1500. V. — Bericht über Hopfen und Hetreide, — Kleinere Mittheilungen; Aktienbrauerei Tivoli in Berlin. — Biersteuer in Griechenland. — Anzeigen.
Gandels⸗Regifter. Die ndelsregisterelnträge gu dem Königreich Sach fen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Nubrth
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmftadt
veröffenklicht, bie beiden sersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
246546
Aachen. Zu Nr. 10942 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Stolberg domtzilirte Aktiengeselllchaft unter der Firmg. Stolberger Sahett⸗Spinnerei, wurde vermerkt, daß in der außerordenilicher Generalversammlung der Aktionäre besagter Gesellschaft vom 29. Mai 1883 den Art. 9 bis 19 der Gefellschafts⸗Statuten eine Neufgssung gegeben beziehungsweise die Art. 20, 22 und 25 ab⸗= Eändert worden sind. — Der Vorstand der Gesell= . besteht nunmehr aus zwei Direktoren als Mitgliedern, welche unter gemeinschaftlicher Verant⸗ wortlichkeit alle Geschäfte derselben besorgen und berechtigt sind, jeder einzeln für sich die Gesellschaft zu R für . . ö ie Zeichnung geschieht in der Weise, Vor ene n . der Firma der Gesellschaft seine Unterschrift hinzufügt.
Die Vorstandzmitglieder werden durch den Auf sichterath ernannt und deren Namen in dem im Attikel 1 der Statuten erwähnten Gesellschafts⸗ blatte öffentlich bekannt gemacht.
ie Vorstandsmitglieder werden durch cine vor Notar abzugehende Erklärung des Aufsichtsraths , ; ;
ei etwaigem Ausscheiden eines Mitgliedes des Vorstandeg hat da inen. Mitglied bis nach erfalgter Neuernennung die Geschäfte des Vorstandes weiter zu besorgen.
erner wurde daselbst vermerkt, daß durch Be—
Nr. 8659 die offene Niguet mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Ge⸗
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia.
unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Oe f fih⸗ ö . a n emnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,406 die Firma: ! ; Lange K Lindner mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Max Hugo Lindner hier ein⸗ getragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Bauer K Comp. am 1. Juni 1883 begründeten offenen Handels gesellschast (Geschäftslokal: Friedrichstr. 163) sind die Kaufleute Friedrich Bauer, Alexander Riesz und Moritz offer, sämmtlich zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8658 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 14,407 die Firma:
ö; Anna Kirchner
ö, Auf dem Centralviehhof Schlacht⸗ aus S5) und als deren Inhaberin die Frau Schlächtermeister Kirchner, Anna Marie, geb. Bertrand, zu Friedrichsberg eingetragen worden.
Dem Georg Kirchner zu Friedrichsberg ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe . Nr. 5679 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Der Banquier Joseph Goldschmidt zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Berliner Bank ⸗Institut . Goldschmidt & Co. (Firmenregister Nr. 8141) bestehendes Handelsgeschäft dem Wilhelm Rompeltien und Ludwig Jacobi, Beide zu Berlin, je Kollektiv⸗ Prokura ertheilt der⸗ gestalt, daß jeder derselben in Gemeinschaft mit einem andern Prokuristen der Handlung deren Firma
Ascherslebem. Bekanntmachung. 25549]
il. . von heute ist im Gesellschafts⸗ register sub Nr. sh die Firma „Kaliwerke Aschers-⸗ leben, Gewerkschaft“ zu Aschersleben auf Antrag der Interessenten gelöscht, da dieselbe keine Gesell⸗ . im Sinne des Deutschen Handelsgesetzbuches, ondern eine Gewerkschaft im Sinne des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 bildet.
Aschersleben, den J. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Firmenregister Einträge.
Raden. 25530 Nr. 10526. In das Firmenregister wurde heute eingetragen:
In O. 3. 227, Firma Emil Hurle in Baden: Emil Hurle ist seit 26. April 1883 mit Marie, geb. Baumgartner, von Offenburg verheirathet. Nach dem Ehevertrage legt jeder Chetheil 150 6 in die Gütergemeinschaft ein, alles übrige gegenwärtige und zukünftige liegende und fahrende, aktive und passive Vermögen ist von der Gemeinschaft ausgeschlossen.
Baden, 5. Juni 1883.
Großherzogliches Amtsgericht. , , , u tz.
erkim. Handelsregister 26598 des Königlichen Amtsgerlchts L. zu Berlin. , . erfügung vom 8. Juni 1883 sind am
selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8300 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Wilhelm Brandt
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft, der Betheiligten aufgelöst. Der Knopffabrikant Carl . Wilhelm Brandt zu Berlin setzt das andelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,405 des Demnaͤchst ist in unser Firmenregister
Nr. 14,405 die Firma:
Wilhelm Brandt
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber
der Knopffabrikant Carl Friedrich Wilhelm Brandt
hier eingetragen worden. .
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5427
die hiesige Handlung in Firma:
Niquet
vermerkt steht, ist eingetragen: ; Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch, Vertrag auf die Kaufleute. Wilhelm Ludwig Paul Schmidt und Ernst Wilhelm Krause, Beide zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. S659 des Gesellschafts registers übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
andelsgesellschaft in Firma:
irmenregisters. ö unter
chluß des llschaft e
ö. . Hul , , rte. ö h,, ie beiden Vorgenannten eingetragen esellschafts Stat Direkt und Mitglie⸗ worden. ;
dern des . . Die Gesellschat hat am 8. Juni 15883 be— I) Adolf Bastin (zunior), Fabrikant in Stolberg, gonnen.
Y Hermann Bastin, Fabrikant daselbst. Aachen, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. V.
256731 Angehen. Unter Nr. 4046 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Victor Tielens,
die hiesige Handlung in vermerkt steht, ist eingetragen:
In unser . woselbst unter Nr. 13,297 rma: Lange & Lindner
Das Handelsgeschäft ist mit. Aktivis und . dem Kaufmann Emil Max Hugo
welche ihren Sitz zu Rothe Erde hat und deren In⸗
Linbner zu Berlin Überlassen, welcher dasselbe
zu zeichnen berechtigt ist.
Dies ist unter Nr. 5677 bezw. 5678 unseres Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist het Nr. 3721 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Kollektivprokura des Richard Landsberger für , Firma er⸗ loschen, die des Wilhelm Rompeltien fur dieselbe Firma wegen Erweiterung der Prokura nach Nr. 5677 Übertragen worden ist.
Berlin, den 8. Juni 1883. Königliches n e. Abtheilung 561. a.
Handelsrichterliche Bekanntmachung. Nachstehende 5
ol. 662. „A. Hennig“ in Sandersleben, nhaber: der Kaufmann Albert Hennig in Sandersleben, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 4 Juni 1883. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. aenisch.
Kernburg. 25552
Kernburg. Handelsrichterliche .
Fol. ö. h
Die Ehefrau des Kaufmanns Max Simon, Sera⸗ phine, geborene Bendix, in Großmuehlingen, hat das bisher unter der Firma „L. Bendix & Comp.“ in Großmuehlingen betriebene Handelsgeschäft über⸗ nommen und führt dasselbe unter der Firma: „S. Simon fort. ;
Die Firma: „L. Bendix K Comm.“ ist erloschen und hat die gedachte Inhaberin der Firma „S. Simon“ ihrem Ehemanne Prokura ertheilt.
Bernburg, den 6. Juni 1883. ;
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. aenisch.
265661)
Kermburg. Handelsrichterliche 26650] Bekanntmachung.
Nachstehende Firma: Fol. 663. „Franz ö,. in Hecklingen,
nhaber: der Kaufmann Franz Nothnagel in Hecklingen, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen. Bernburg, den 7. Juni 1883. ; Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Haenisch.
reslan. Bekanntmachung, IA25b5d] In unser Firmenregister ist Nr. 6158 die Firma: B. Altmann hier und als deren Inhaber der Kaufmann Bern⸗ hard Altmann hier heute eingetragen worden. Breslau, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Breslamn. Bekanntmachung. 25563] In unser Firmenregister ist Nr. 6157 die Firma: Gnustav Tylle
hier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Tylle hier heute eingetragen worden. Breslan, den 4. Junk 18833.
Königliches Amtsgericht.
EBres lan. . ö 25555 In unser Firmenregister ist bei Nr. 2099 das Er⸗ löschen der Firma Paul Kuphal hier heute ein—⸗ getragen worden. Breslan, den 4. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
2532] Coblemr. In unser Handels⸗ (Gesellschafts) Register ist heute unter Nr. 935 eingetragen worden die offene Handelsgesellschaft unter der Firma Wirz & Loevenich“ mit dem Sitze zu Paidt, begonnen am 1. Juni 1883. Die Gesellschafter sind die beiden zu Cöln wohnenden Kaufleute Anton Wirz und August Loevenich und es ist jeder derselben zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Coblenz, den 7. Juni 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.
(26633
Coblemz. In unser Handels- (Firmen) Re⸗
gister ist heute unter Nr. 3981 eingetragen worden
der zu Meisenheim wohnende Kaufmann Simon
Fränckel als Inhaber der , Simon Fränckel / mit der Niederlassung zu Meisenheim.
Coblenz, den 7. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
Abtheilung II.
Elberfeld. Bekanntmachung. L25569] 8. unser Handel sregister ist heute Folgendes ein⸗ getragen: 1) 61 Nr. 1627 des Firmenregisters — Firma W. Höller zu Solingen —: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmen⸗ rechte durch Vertrag auf die Kaufleute Fried ⸗ rich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft, übergegangen (vergl. Nr. 2001 des , 2) unter Nr. 2991 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft in Ii
2. 2 er mit dem Sitze in Solingen und als deren Gesellschafter die vorgenannten Kaufleute Friedrich Wilhelm Höller jun. und Emil Höller, beide in Solingen wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. Juni d. Is.
Elberfeld. Bekanntmachung. , In unser Gesellschaftsregisters unter Nr. i heute eingetragen worden die Aktiengesellschaft in
Firma: Elberfelder Bierbrauerei, ö H. & O. Gesenberg, mit dem Sitze zu Elberfeld.
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Das Statut der Gesellschaft datirt 28. Mai 1883.
Die Firma der Gesellschaft ist: Elberfelder Bierbrauerei, H. & O. Gesenberg, und hat ihren Sitz zu Elberfeld.
Zweck der Gesellschaft ist: Betrieb einer Bier⸗ brauerei und der damit verbundenen Nebengewerbe. j f Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit abge⸗
ossen.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 200 000 und ist eingetheilt in 400 auf den In haber lautende Aktien von je 500 MS.
Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ eg gn erfolgen durch die Elberfelder Zeitung hierselbst.
Die Gesellschaft wird durch ihren Vorstand, Be⸗ vollmächtigte, vertreten. Die Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Vorstandes steht dem Aufsichts⸗ rathe zu, welcher dieselben ernennt. Der Vorstand kann auch nur aus einer Person bestehen. Jedes der Mitglieder des Vorstandes, Bevollmächtigten, ist befugt, die Gesellschaft in allen Fällen rechts verbindlich zu vertreten und die Firma der Gefell⸗ schaft unter Beifügung seines Namens zu zeichnen.
Zu Bevollmächtigten sind bestellt:
1) der Braumelster Hugo Gesenberg und
2) der Buchhalter Otto Gesenberg,
Beide hier wohnhaft.
Elberfeld, den 5. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Elberfeld. Bekanntmachung. T255h8]
In unser Gesellschaftsregister, bei Nr. 392, woselbst sich die Handelsgesellschaft in Firma:
A. & E. Höller in Liquid. in Solingen eingetragen befindet, ist heute ver⸗ merkt worden: Die Liquidation ist beendet. Elberfeld, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
vom
25560) Erfurt. In unserm Gesellschaftsregister Vol. II. Fol. S5 v. folgende Eintragung bewir worden: Laufende ö j
Ii Firma der Gesellschaft: Neue Gasanstalt Erfurt. Sitz der .
rfurt. Rechtsberhältnisse der Gesellschaft:
Gesellschafter sind: