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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 152.

Aichtamtliches.

Prenßen. Berlin, 2. Juli. Im weiteren Ver—⸗ laufe der vorgestrigen Sitzung des derrenhauses wies in der Generaldiskussion uber die Kanaloollage Herr Linde⸗ mann (Dortmund) darauf in daß es sich bei dieser Vorlage um die Entscheidung der prinzipiellen Frage handele, ob das

mit dem Beginn der Herstellung von künstlichen, ähigen Wasserstraßen überhaupt ein verstanden sei oder

nicht. Dag Abgeordnetenhaus habe dieser Idee unge⸗ theilt zugestimmt, auch die Mehrheit der rrenhaus⸗ kommission habe sich mit der Inangriffnahme don Kanal⸗

bauten einverstanden erklärt, waz allerdings aus dem Be⸗ richt des Herrn Stumm nicht recht ersichtlich hei, denn in dem= Elben nähmen die Bedenken gegen den Kanalbau den breitesten Raum ein. Seit einem Dezennium sei die Mehrheit der wirthschafstlichen technischen Autoritäten im. Interesse der wirthschaftlichen Entwickelung für den Jeubau von Wasserstraßen eingetreten, allen voran der berühmte Nationalökonom Roscher. Redner ging des Näheren auf die Vortheile des Kanaltransports gegenüber dem Eisenbahntrangport ein und unterzog den Kom⸗ missionsbericht einer Kritik. suchte ingbesondere nachzuweisen, daß die in dem Bericht behauptete Unrentabilität der französischen Kanäle auf unrichtigen statistischen Daten beruhe. Der Neserent hätte übrigens gar nicht so weit zu brauchen, die in den Niederlanden und Belgien gemachten Erfahrungen sprächen deutlich zu Gunsten der Vorlage. Es sei auch darauf hingewiesen worden, daß die Landwirths kein Interesse an der Vorlage habe. Dem gegenüber konstatire er, daß die Vorsitzenden der im Bereich des Kanalt liegenden sechs landwirthschaftlichen Vereine Mitglieder des Comiteès zur Förderung diefes Kanalbaues seien, ebenso wie einzelne Mitglieber des Broxinzial⸗ Landtage. Es sei dies e n. in der sicheren Erwartung, daß durch den Kanal weitere Absatzgebiete für die Kohlen geschaffen würden. Diesem großen Gedanken gegenüber lämen die Kosten nicht so sehr in Betracht. Es sei indeß übertrieben, daß der Ausbau des 41 1Milliarde kosten würde, wie der Referent behaupte. Auch die Rechnung der d sei eine unrichtige. Redner bat, der Vor⸗ ge zuzustimmen.

Stumm bestritt, daß die Mehrheit der Kommission sür die Vorlage gestimmt habe, worauf der Schriftführer der Kommission. Dache, lonstatirte, daß thatsächlich 8 gegen Mitglieder sich für das Prinzip der inn erklärt und nur aus nicht prinzipiellen Gründen gegen dieselbe gestimmt hätten.

Herr von Bethmann⸗Hollweg erklärte sich gegen die Vor⸗

lage, die lediglich einigen größeren Industriellen oder höͤchsteng dem e , Ce, er, keineswegs aber dem ganzen

Lande nütze. Uebrigens würde jetzt schon von den Wasser⸗ straßen kein ausgedehnter Gebrauch gemacht, weil der Eisen⸗ bahntrangport billiger sei. Düsseldorf beziehe seine Chauffee⸗ steine nicht auf dem Nheinwege, sondern per Eisendahn.

Derr Becker * lonstatirte, daß Düsseldorf seine Pflastersteine aus schl ver Schiff beziehe. Wenn wirklich einmal ein Eisen erfolgt sei, so könne dies nur

unter ,. lichen Verhaltnissen geschehen sein. 2 er fe gie men die Berechn d 3 enz e die Berechnungen der Lommission, als auf unrichtigen . beruhend. Der Wasfertrangport werde immer iger bleiben, als der enbahntrangport, und wenn dieser Satz auch von Stumm bekämpft werde, so sei er doch richtig, über müsse man Stumm nicht, wie Herr Graf Brühl gethan habe, als eine absolute Autorität in diesen Sachen ansehen, wenn er auch ein hervorragender Sachverständiger sei; um so we⸗ iger dürfe man sich den Ausführungen des Herrn Stumm e. alg er ein Vertreter der großen Eisenindustrie sei, welche natürlich ein großes Interesse am Weiterausbau der Eisenbahnen habe, für welche sie die Materialien liefere, während der Kanalbau dem Eisenbahnbau Eintrag thue. Man wöge also diese hochwichtige und danken gzwerthe Vorlage der

k um die Ausgabe zu ver— i 2 spezielle Rout lche — .

. , , , e, von er ung. e a ei, einen großen Vinnenlandlanal zu schaffen; die Negierung habe

min allerdings im Abgeordnetenhause dahingehende 2

gestellt, den er hierdurch zur Annahme empfehle.

Der Staalg⸗ 41 * e, er habe dem

des Ministers für Handel und Gewer rüber

Auswud m geben, daß dieser heũte nicht hier anwesend sei, so—= . eigenen Bedauern darüber, daß in Folge dessen die Te, , der Vorlage ihm zufalle, die aus jenem Munde Bere dtsamleit geführt wäre. Die Stellung der. Regi Mar Vorlage sei dieselbe geblieben, die sie von Anfang an ; um entstandenen Gerüchten entgegen⸗ zutreten, füge mi, daß nicht irgend ein Mitglied? der w ᷣ micht wolle; es sei schon n . Regierung nahezu unmöglich, daß ein y. nachdem 63 bestimmte Verlage Sr. Maßestet n unterbreien beschioffn habe, eine

ablehnende Haltung

lissen gegen die Vorlage arbeite, 1

Vertreters des Ministerr oe e niere , gr. terer, obwohl die ge seinem Hauptressort, den Eisenbahnen, Konkurrenz * doch voll und Cen für die⸗

selbe eintrete, und von Meder), dem reter des Ministers für Handel und Gem * derselbe Standyunkt selbstverstandlich. Bei genauerer finde man, daß die Gründe der Gegner des Kanals schwachen Füßen stehen.

von denen herausgestellt habe KJ

egen; an

punkt die ganze Rentabilität den (

Berlin, Montag, den 2. Juli

sogar noch einen Staatszuschuß zur Unterhaltung voraussetze, empfehle er doch die Annahme der . mit gutem Gewissen. Es handele sich hier nicht um die kleinlichen Interressen, ob dieser oder jener Großindustrieller in Rheinland und Westfalen ein besseres Geschäst mache, sondern darum, daß Schätze ge⸗ hoben würden, die in Rheinland Westfalen liegen, darum, daß einer arbeitsamen Bevölkerung Arbeit und Verdlenst gegeben werde, darum, daß die große soziale Frage auch hier gefördert werde, und dazu sei kein Opfer ju groß. Auch noch aus einem Grunde empfehle er die 3, Dem Reiche nämlich sei die Regulirung der künstlichen asserstraßen versassungz⸗ emäß vorbehalten, und das Reich habe für diese Materie die

orarbeiten stetig gefordert; wie sollten wir nun aber unseren BVundesgenossen zumuthen, einen vielleicht wenig rentabeln Kanal zu bauen, wenn man uns vorhalten könne: kehrt vor Eurer eignen Thür, schafft Euch erst die Zustimmung Eurer legislativen Körperschaften zu den preußischen . Aber auch die Rücksicht auf die allgemeine Wirthschaftpolitit des Reichskanzlers bestimme, ein gutes Wort für die Vorlage einzulegen, welche ein Theil dieser großen Wirthschaftspolitit sei, die wir auf Befehl unseres Allergnädigsten Herrn begonnen haben, und für die wir auch die Hülfe des Herrscherhauses in Anspruch nehmen. Zu jedem so großen Unternehmen gehöre Vertrauen und Muth. Vertrauen habe das Herrenhaus bis. her zu den einzelnen Schritten, die die neue Wirthschaftspolitik forderte, gehabl: nun möge dasselbe auch den Muth haben, das Geld für den neuen Kanal zu geben. .

Graf von Moltke räumte ein, daß es für ihn und vielleicht auch für manchen Anderen schwierig sei, die Gründe sür und wider die Vorlage richtig gegen einander abzuwägen. Auf der einen Seite ständen Zahlen, auf der anderen Seite Erwartungen. Daß die Kanäle jemals die Zinsen des Ka⸗ pitals ergeben werden, sei gewiß zweifelhaft, dem aber stän⸗ den entgegen die großen Vortheile, welche der Kanal für den Tranzport vieler Güter enthalte, der Güter, die zum Theil nie auf Eisenbahnen kommen würden. Ob die Vortheile, die durch Annahme der Vorlage gewonnen werden, überwiegen, und in welchem Maße dies der Fall sein werde, könne Niemand als die Regierung selbst Üübersehen, welche die Vorlage gebracht und welche gewiß die weittragenden Konsequenzen derselben erwogen habe. In mili⸗ tärischer Beziehung müsse er dem Ausbau der Eisenbahnen den Vorzug geben vor dem Kanalnetz, auf Kanälen werde man schwerlich jemals Truppen trangportiren, aber auch daz Kanalnetz würde militärisch sehr vortheil haft sein, namentlich

r Verproviantirung der Grenzfestungen und zur Er— . der unermeßlichen Magazine, die nöthig seien für die Operationen der Armee. hm scheine doch, daß die 222 sympathisch begrüßt werden sollte, namentlich vom Bergbau und von der Landwirthschast. Letzterer ge⸗ währten die Eisenbahnen nur einen sehr beschränkten Nutzen; sie lämen nur den beschränkten Gebieten zu Gute, die un- mittelbar an der Eisenbahn selbst lägen und einen Bahnhof 86 für weitere Entsernungen sei der Transport bis zur

ahn so theuer, daß man die Eisenbahntarije heradsetzen könne, wie man wolle, der Vortheil gehe schon bei dem Wagentranspori verloren. Auch lönne man bei der Eisenbahn nicht so weit Rückficht auf die Landwirthschaft nehmen, daß man jeden Zug Überall da anhalten lasse, wo der Getreidetrangport dies wünschens⸗ werth mache — das würde dem übrigen Bahnverkehr zu ee Nachtheil bringen. Er glaube, daß Eisenbahnen und

anäle sich gegenseitig ergänzen müßten. Eisenbahnen könnten Kanäle ebenso wenig ersetzen, wie umgekehrt. Er fürchte auch nicht, daß beide in Konkurrenz treten würden. Das sähen wir nicht nur am Ahein, sondern auch hier in Berlin, wo aus allen Weltrichtungen 8 oder 9 Hauytbahnen zusammen⸗ lämen und wo demungeachtet und trotzdfem, daß bisher die Wasserwege hier in schlechtester Ver sassung feien, ein großer D stattfinde. Baue man Kanäle und vertraue man

Minister für öffentliche Arbeiten, daß die Eisenbahnen ihre weitere Entwickelung, die auch Redner für nöthig halte, finden würden. Die Eisenbahnen bedurften noch Er⸗ gänzung, aber daneben dürften auch die Kanale nicht ver⸗ . werden. Er (Redner) werde für die Vorlage

mmen.

Die Generaldiskussion wurde jetzt geschlossen, und der Re= ferent rekapitulirte die Debatte, die einzelnen Angriffe der Vorlage ee den Kommissionsbericht widerlegend.

Bei der Spezialdiskussion über 3. J verwahrte sich Herr chs gegen den Einwand des Grafen Brühl, daß die Firma iedrich Krupp in Essen sich gegen die Vorlage auagesprochen be, dieselbe habe sich im Gegentheil steis günstig üder die

Vorlage geaußert. — Die Regierung kommissarien Geh. Dber⸗ Bergrath Freund und Geh. Regierungs⸗-Rath Mogler ver⸗ theidigten den 5. 1 vom technisch finanziellen Standpunkte aus. — Derr Vredt befürwortete einen von ihm gestellten Antrag, für den Fall der Annahme des §. 1 in der Fassung dez Abgeordnetenhauses folgende Resolution anzunehmen:

Die Staatgregietung zu ersuchen, dem Landtage einen Gesetz⸗ entwurf vorzulegen, welcher a. die Verbindung der Schiffahrtz⸗ kanalftrecke von Dortmund nach der unteren Emz mit dem Rhein und der mittleren Weser und mittleren Glbe, b. die Herftellung einer leistungsfäbigen Wasserstraße zwischen den Montandistriften Oberschlessen und Berlin zum Gegenstande hat.

Die Diekussion wurde hierauf geschlossen, und nachdem der Referent Herr Stumm die Ablehnung des §. 1 befür⸗ wortet hatte, erfolgte die Abstimmung über denselben durch Namengaufruf. Bei demselben wurden 135 Stimmen abge⸗ eben, von denen 65 mit „Ja“ und 70 mit „Nein“ stimmten. . 1 war somit abgelehnt.

ierauf erklärte der Staats⸗Minister von Boetticher, daß

die . keinen Werth auf die weitere Berathung

der Vorlage lege.

Die Wioshion, welche von dem Fürsten von Hatzfeldt

beantragt worden war, wurde hierauf von der Majorüat des

uh angenommen. — Die vorliegenden Petitionen wurden r erledigt erachtet.

Der Rest der Tagegordnung wurde vertagt, und die nächste Sitzung auf Montag, 9 1. Vormittage, anberaumt.

Schluß der Sitzung 4 Uhr.

1883.

— Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen 67. Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die Be rathung über Petitionsberichte fortgesetzt.

Der Centralverein für Körperpflege in Volk und Schule richtete unter dem 5. Dezember v. J. folgendes Petitum an das Abgeordnetenhaus:

Das Haus wolle die Königliche Regierung ersuchen, nach dem Verbilde der Unterrichts verwaltung von Glsaß Lothringen eine Kom- mission von Aerjten behufs Erstattung eines Gutachtens über daz höhere Schulwesen Preußens einzusetzen, um auf Grund desselben die genügenden Maßnahmen jur Verhütung einer für die gebildete Jugend Deutschlands immer drohender werdenden Gefahr des kör—= perlichen Rückgangs zu treffen.

är Ge sölossen elch aus mehr als so Stadten die Magistrate, Kuratorien höherer Lehranstalten, Lehrerkollegien, Turn⸗ Vildungs. Dandwerker⸗ und ärztliche Vereine in gleichlautenden Petitionen an.

Die Kommission beantragte, die Petitionen der König⸗ lichen Staatsregierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung zu überweisen, daß die Frage, ob eine Ueberbürdung der Schüler an den höheren Lehranstalten stattfinde, und welche geeignete Vorschläge zur Abhülse zu machen seien, der ein= gehendsten Prüfung unterzogen werde.

Die Abgg. Dr. Perger und Dr. A. Reichensperger (Cöln) beantragten dei der Wichtigkeit des Gegenstandes eine Ab⸗ setzung dieses Gegenstandes von der heutigen Tagesordnung und eine eingehende Berathung in nächster Session, die der Regierung reiches Material bezüglich der Ueber bürdungsfrage liefern werde.

Dierauf wurde die Petition von der Tagesordnung abgesetzt.

Es folgte der Bericht der Petitiongkommission über die Petitionen der Handelskammern in Hildesheim und Görlitz. Dieselben hatten sich geweigert, dem Handels⸗Minister ihre Berichte, bevor dieselben veröffentlicht würden, einzureichen, damit etwaige Berichtigungen in sie aufgenommen, und mit ihnen zugleich der Oeffentlichkeit übergeben werden könnten. Dieselben waren in Folge dessen ihrer amtlichen Funktionen enthoben worden. Jett petitioniren diese Handelskammern, daß die über sie verhängte Maßregel aufgehoden und für un⸗ vereinbar mit den bestehenden Gesetzen erklärt werde.

Der Reserent Abg. von Gliszezynski empfahl Namens der Kommission Uebergang zur Tagegordnung.

Der Abg. Götting wollte die Rechtsfrage im Einzelnen nicht näher erörtern; er müsse aber erklären, daß er das Vor⸗ gehen des ndels⸗Ministers gegen die Gewerbekammern rechtlich für sehr bedenklich halte; indessen hoffe er, daß bald wieder erquickli Verhältnisse eintreten würden.

¶ Der Unter Staats selretär Pr. von Möller widersprach dieser Auffassung. Der Minister sei sogar berechtigt, eine Handels⸗ lammer gänzlich aufzuldsen. Der Minister habe aber von diesem Rechte deshalb keinen Gebrauch gemacht, weil derselbe der betreffenden Kammer die Möglichkeit habe gewähren wollen, dem Wunsche des Ministers enksprechend, ihre Berichte vor der Veröffentlichung dem Ministerium einzureichen, damit etwaige Berichtigungen u. s. w. aufgenommen, und mit diesem . eh der Deffentlichkeit übergeben werden könnten. Die Handels ˖ ammer von Kiel, die zu den Gegnern der chenden Wirthschaftapolitik gehöre, habe diese Vorberichterstattung an das Ministerium für sehr wünschenswerth bejeichnet; das Haus werde hoffentlich den Antrag der Kommission annehmen.

Der Abg. Hansen polemisirte gegen den Abg. Götting, welcher bestrltten hatte, daß die Handelskammern Behörden seien. Wer dies bejahe, müsse aber auch dem Minister daz Recht der Disziplinargewalt über dieselbe zugestehen.

Der Abg. Zelle vermißte in den Ausführungen des RNe⸗ 'n, . die Behandlung des Hauptpunktes, ob die Handelskammern Behörden seien. Ware diese Auffassung richtig, so könnte die Regierung ja auch städtische Magistrate, die ebenfalls Behörden seien, einfach aufheben. Es sei dann noch die Frage zu beantworten, wer im Falle einer Auflösung einer solchen Kammer ihre Funktionen versehen solle. Für den Fall der Auflösung eines Magistrats sei dieser Fall vor⸗ gesehen. Redner behielt sich die Stellung eines Antrages in dieser Richtung vor, bat aber die Regierung, baldigst ein Ge⸗ setz vorzulegen, das diese Lücke ausfüͤlle.

Der Abg. Dirichlet stellte einen Antrag auf Vertagung, in⸗ dem er die Beschlußfähigkeit des Hauseg anzweiselte. Dieser An⸗ trag wurde abgelehnt und darauf der Antrag der Kommission angenommen. Damit war die . erledigt.

Der Präsident theilte mit, daß nach ihm soeben gewor⸗ denen Mittheilungen aus dem Herrenhause es zur Zenn noch zweifelhaft sei, ob dieses mit seinen Arbeiten noch im Lauft des heutigen Tazes zu Ende kommen werde, so daß der Schluß des Landtages noch heute erfolgen lönne. Er hitte daher das Haus, ihn zu g. eventuell dasselbe zu einer neuen Sitzung zu berufen. diese Sitzung aber auch die letzte sein könne, so wolle er schon setzt die Übliche Ge schäftsübersicht dem Hause mittheilen. ͤ

Nachdem der Präsident dieselbe verlesen, fügte er den Wunsch hinzu, daß die Arbeiten dieser langen Seffion dem Lande von bleibendem Nutzen sein möchten.

n 2 von Bockum⸗Dolffs bemerkte: am Schlusse dieser 5— hnlich langen Session glaube er im Sinne der großen Mehrheit des Hauses M handeln, wenn er dem hoch⸗ derehrten Prafidenten für die Treue, Umsicht und ungaug— ö. Unparteilichkeit, mit welcher derselbe die wichtigen Ver⸗=

n

dlungen des Hauses geleitet habe, den wärmsten, innigsten

H des Hauses ausspteche. Auch den Vize⸗Präsidenten und

Schriftführern sage er diesen Dank, und bitte das Haus, sich ei eines Einverständni . r n verständnisses von den Sitzn zu er⸗

Der Präsident von Köller erklärte, er danke für die freundlichen Gesinnungen, die soeben ausgesprochen e em

Er danke Allen e , e Wohl