1883 / 285 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Dec 1883 18:00:01 GMT) scan diff

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Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag,

den 4. Dezember

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8§. 6 des Gese

ineget, 8ᷓwW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese om II. Januar 1876, und die im Batentgesetz, vom 25. Mai 1377 e , n, Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 63

Central⸗Handels⸗Register für das Deuts

Das Central · Handelg · Nealsffer für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für heilin auch durch die Königliche Expeditiön des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatz

e

betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen onderen Blatt unter dem Titel

che Neich. Gn. 285)

Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich erschelnt in der Regel täglich. Dag Abonnement beträgt 1 4 50 8 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 29 83.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 g.

Die Entwickelung des Musterregisters ; Ur⸗ Muster davon J. Schall in Barmen und als deren Inhaber der mann zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der im Monat November 1883. Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm, daselbst wohnende Kaufmann Jacob Schall; Firma:

In Monat November 18683 haben die nach- amn hnannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger“ Dannnachungen über neu geschützte Muster un Nodelle veröffentlicht:

. Inh d

; Ur⸗ Muster davon Integericht heber. bz. Mod. plast. Flächenm. ) Herlin J.... 60 482 370 112*) 9 Stuttgart. 16 128 85 43 * 3 Chemnitz... 16 102 18 84 hig 13 245 95 150 'I Dresden.... 12 83 22 61 6 Meerane... 12 806 805 h Parmen. .. 10 168 16 8 6) Elberfeld... 9 44 39 5 M Frankfurt aM. 8 19 9 10*) 10 Mülhauseni. E. 7 537 537 n Nürnberg.. 154 77 147 nan 5 15 14 1 1j Lüdenscheid.. 5 101 101 1 Freslau. .. 4 30 30 15 Cöln ..... 1 16) Pforzheim. .. 4 105 105 1 Plauen... 4 639 639 16) Düsseldorf . 3 202 3 199 19 Glauchau... 3 329 329 WM Gotha. . . .. 3 36 365 1 F erlohn.. 3 41 1 2X Brandenburg ü , SHanrl . 4 4 W Detmold... 2 6 9 W) Frankenthal . 2 2, 26) Hannover... 2 5 5 26) Umbach... . 2 J 3 M) München l.. 2 46 35 15 W WMeden ... 2 3 3 W Wulentz. .. 2 3 6 zo) Schneln. 2 56 1 556 3 1 1— 1 , nn 1 14144 3, Annaberg... 1 3 3 34] Ansbach.... 1 5 5 36 Arnsberg... 1. 9 1. 36) Bautzen.... 1 70 70 37) Bielefeld. 1 1 3 38) Blankenhain. 1 89 95 39 Blumenthal. . 1 14— 1 Bochum 1 1 Bonn 1181 131 M Braunschweig. 1 2 2 Bremen... 1 12 12 Bremerhaven. 1 1 1 . .. 2 2 H Burgstädt.. . 1 5 5 Cannstadt. .. 1 1 1 Coburg.... 1 6 6 4 Colmar i. E. . 1 89 89 cc Crimmitschau. 1 9 9 Danzig 1 3 3 69) Darmstadt. 1 3 3 . h in .. 1 1 5h Durlach .... 1 1 1 . EClbenftock.. 1 18 18 Fo) Eichstätt. ... 1 3 3 r) Eisenach. . . . 1 4 4 6) Frankfurt .O. 1 2 2 og] Fürth ..... 1 . 60) Geislingen. . 1 1 1 , . 4 4 6) MäGladbach. 1 50 50 63) Gräfenthal .. 1 11 11 6M Guben .. 1 1 1 66) Hagen i. W 1 2 2 66] Hamburg. 1 5 5 SY Haspe ..... 1 1 1 6) Hasselfelde 1 f 1 55. 1 5 5 M Hohenlimburg 1 119 119 I) Hohenstein⸗ 16 Ernstthal .. 1 43 43 XY Homburg 1 8 1 3 2 1 Y Johanngeorgen⸗ 1 112 29 1 111 1 ö) Klingenthal. . 1 1 1 1 23 23 1 22 . 1 14 1 en, Ludwigsburg. 1 106 10 ol Magbeburg. . 1 2 2 Mannheim. 1 3 3 713 1 1 ih Memmingen 1 1 —— J . 69) Nihlhausen 6653 34

Spiele, Service, Schriften 2c. ohne

er Stückzahl unter einer Rummer.

87) Neurode .... 1 4 4 88) Oberweißbach. 1 4 4 89) Offenbach.. 1 —5 5 90) Offenburg. . . 1 2 2 ä Höß ene . 22 22 ga) Riesaa.... 1 . 93) Rottenburg

. 1 2 2 MM) Rudolstadt .. 1 5 95) Rüdesheim 1 1— 1 96) Saargemünd . 1 16 16 , Schmolln 1 1 3 ,, 2 2 99) Soet 1 1 1 100) Sonneberg. . 1 19 19 101) Steinach. 1 23 23 oY Stollberg 1 1 en, ;,, 1113 113 104) Waldenburg. 1 1 1) 105) Wernigerode. 1 4 4 ö ,, .. 7 7 107) Zeulenroda. . 1 1 1

Zusammen .. 30675 5515 1454 4059

Von den vorstehend benannten Gerichten haben, soweit dies hier ersichtlich ist, diejenigen zu Allstedt, Lorsch und Rottenburg a. N. im November 1883 zum ersten Male Eintragungen aus dem Mustexregister veröffentlicht.

Unter den Urhebern, welche in Leipzig Muster niedergelegt haben, befindet sich 1 Franzose, welcher 1 plastisches und 865 Flächenmuster, und 1 Engländer, welcher 3 Flächenmuster deponirt hat.

Gegen den Monat Oktober 1863 hat im

Ee, unter Nr. S1 des Prokurenregisters das Er⸗ löschen der von Seiten des früheren Inhabers der unter a. genannten Firma Gustav Jacob Schall dem p. Buchhalter Wilhelm Braun in Barmen er⸗ theilte Prokura.

Barmen, den 29. November 1883.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

152827] Esxmoenm, Im hiesigen Handels Firmenregister ist heute gelöscht worden: 1) unter Nr. 1080 die Firma Ernst Engels in

Barmen,

2) unter Nr. 1912 die Firma C. Hausmann in Barmen,

3) unter Nr. 349 die Firma Abr. Herken in

Barmen,

4) unter Nr. 1371 die Firma L. Werner Dahl in Barmen,

5) unter Nr, 320 die Firma A. Friedrich Died⸗ rich in Barmen, ö

6) unter Nr. 1037 (alte) die Firm Wm. Gerdt ajüm. in Barmen.

Barmen, den 1. Dezember 1383.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.

E exlim. Handelsregister 52804 des Tönigli en Amtsgerichts E. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 3. Dezember 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4037 die Aktiengesellschaft in Firma: Berlin ⸗Anhaltische Maschtuenbau Actten ˖ Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen zu Charlottenburg (Martinickenfel de) und Dessau ver⸗ merkt steht, ist eingetragen: Der Aufsichtsrath hat unterm 31. Oktober 1883 beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft

November 1883 die Zahl der Gerichte um 22 ab⸗, die der Urheber um 35, die der Muster um 471 (87 plastische und 364 Flächen⸗ muster) zugenommen. ; Im Vergleich zum November 1882 war im November 1883 die Zahl der Gerichte um 21,

bezw. Modelle um 237 geringer C 472 plastische und 709 Flächenmuster). j Im Jahre 1883 sind bis Ende November im „Reichs⸗AUnzeiger“ Bekanntmachungen über 49 062 neu geschützte Muster bezw. Modelle (14 556 plastische und 34 496 Flächenmuster) ver⸗ öffentlicht worden, darunter 264 von Ausländern (965 von Oesterreichern, 98 von Franzosen, 12 von Engländern, 1 von einem Nordamerikaner und 3 von einem Schweden) niedergelegt. Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind bis Ende November 1883 im „Reichs⸗ Anzeiger“ Bekanntmachungen über 363 445 (91 685 plastische und 271 760 Flächenmuster) neu geschützte Muster bezw. Nobelle publi⸗ zirt worden, darunter 1553 von Ausländern niedergelegte (1235 von Oesterreichern, 225 von Franzosen, 83 von Engländern, 6 von Schweden, 4 von Nordamerikanerm).

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachfen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubi

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich.

Alt- Landsberg. Setkanntmachung. 52770]

In unser Firmenregister ist heute zufolge Ver⸗

fügung vom 26. November 1883 die daselbst unter

Nr. 890 eingetragene Firma:

J. 4 . J. .

u Rüdersdorf, gelöscht worden.

; Alt⸗Landsberg, den 27. November 1883. Königliches Amtsgericht.

52826 KEarmen. In das hiesige Handels- Firmen⸗Register ist heute eingetragen worden: a. unter Rr. S9 zu der Firma Robert Schmitz in Barmen folgender Vermerk; Der p. Robert Schmitz ist gestorhen und das Geschäft desselben auf seine Wittwe Regina, geb. Lüngen, übergegangen, welche solches unter unteränderter Firma fortsetzt; b. unter Rr. 2471 die Firma Robert Schmitz in Barmen und als deren Inhaber die daselbst wohnende Seldenfärbereibesitzerin Wittwe Robert Schmitz, Regina, geb. Lüngen. Barmen, den 29. November 1383. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

ö 652828 Karmenm. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: ;

a. unter Rr. 2359 des Firmenregisters zu der Firma „J. Schall in Barmen folgender Vermerk: Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Jacoh Schall in Barmen über⸗ gegangen und wird von diesem unter unver⸗ änderter Firma fortgesetzt;

tzt; b. unter Nr. 2473 deffelben Registers die Firma

um 3765 009 ι zu erhöhen. Der erhöhte Be⸗ trag ist eingetheilt in 625 Aktien über je 606 6 Die Aktien der Gesellschaft lauten auf den Inhaber.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

die der Urheber um 72 größer, die der Muster Ne. 7197 die hiesige Handelsgefellschaft in Firma:

Meyer & Wiener vermerkt steht, ist eingetragen:; ! Der Kaufmann Max Heinrich Meyer ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kauf mann Fritz Meyer zu Berlin ist am 1. Dezem⸗ ber 1883 als Handelsgesellschafter eingetreten. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14034 die hiesige Handlung in Firma: Ad. Ems & Co. vermerkt steht, ist eingetragen; Die Firma ist geändert in: Ad. Ems & Co. Inh. Georg Israel. Vergleiche Nr. 145735 des Flrmenregssters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,735 die Firma: Ab. Ems & Co. Inh. Georg Israel mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Israel hier eingetragen worden. Dem Otto Ems zu Berlin ist für letztgenante Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 5825 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

In, unser, Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,3866 die hiesige Handlung in Firma: Kalischer's Herren -Artikel⸗Bazar vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag guf den Kauf= mann und Troussegu⸗Dekorateur Heinrich Moritz Kalischer zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 14735 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 147736 die Firma:

Kalischer / 8 Herren ˖ Artikel Bazar mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann und Trousseau⸗Dekorateur Heinrich Maritz Kalischer hier eingetragen worden.

Die dem Heinrich Moritz Kalischer für erstge⸗ nannte Firma ertheilte Prokura ist erloschen und deren Löschung unter Nr. 5171 unseres Prokuren⸗ registers erfolgt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6080 die hiesige Handelsgefellschaft in Firma: F. Kersten vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft j durch Uebereinkunft der Be⸗ theiligten aufgelöst. Der Kaufmann Erdmann Friedrich Kersten zu Berlin setzt das Handels geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleich Nr. 143737 des Firmenregisterz. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 145737 die Firma:

; FJ. Kersten mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Erdmann Friedrich Kersten hier ein⸗ getragen worden. (

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3265 die hiesige Handelsgefellschaft in Firma: Schlittermann & Ullrich vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Carl Hugo Hermann Schlitter⸗

Hermann Schlittermann

fort. Vergl, Nr. 14738 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter

Nr. 14738 die Firma:

Hermann Schlittermann mit dem Siße zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Hugo Hermann Schlittermann hier eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Kraaz K Hankow am 20. November 1883 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Seydelstraße 22) sind die Kaufleute Richard Kragz und Robert Hankow. Beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8836 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Hoffmann K Co. am 1. Dezember 18853 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Lindenstraße 43) sind die Kaufleute Wilhelm Julius Heinrich Hoffmann und Wilhelm Ferdinand von Döhn, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8837 unseres Gesellschafts—⸗ registers eingetragen worden. Berlin, den 3. Dezember 1883. Königliches J L, Abtheilung 561. il a.

KEenthem O. /s. Belanutmachung. [52539 In unser Firmenregister ist das Erlöschen der unter Nr. 1935 eingetragenen Firma: Fritz Staub zu Kattowitz, Inhaber der Kgufmann Fritz Staub zu Kattowitz, am 26. November 1883 eingetragen worden. Beuthen O. / S., den 2.5. November 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.

Kerthem O. /S. Befanntmachung. 52540] In unser Firmenregister ist das Erlöschen der

unter Nr. 1594 eingetragenen Firma J. Weiß zu

Biskupitz (Inhaberin die Frau Kaufmann Ida

We iß, geborene Heinrich, zu Biskupitz ) am 28. No⸗

vember 1883 eingetragen worden.

Beuthen O. / S., den 28. November 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.

KBlamkenhain. Bekanntmachung. [52555] In unser Handelsregister sind heute auf An— meldung folgende Einträge erfolgt;

Bei Fol. 59. Die Firma E. J. Kunze firmirt künftig C. FJ. Kunze CK Comp. in Blankenhain i. Th. Richard Lausmann, Kaufmann in Blanken⸗ hain, ist Mitinhaber der Firma.

Das bisher unter der Firma C. J. Knnze bestandene Handelsgeschäft ist vom 26. November 1883 an in eine offene Handels-Gesellschaft ver⸗ wandelt worden und wird von den jetzigen beiden Inhabern, von denen ein Jeder ermächtigt ist, die Firma selbständig zu vertreten, fortgeführt. Beschluß vom 29. November 1883.

Blankenhain, den 29 November 1883. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Reinhard.

Elankenhaim. Bekanntmachung. 52556

In unserem Handelsregister ist zufolge Beschlusses . m gf Tage bei Fol. 39 folgender Eintrag erfolgt:

Die Firma Rudolph Albrecht in Blanken⸗ hain ist erloschen.

Blankenhain, den 30. November 1883.

Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Reinhard.

Hochum. Handelsregister 52831] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserm Firmenregifter ist zu Nr. 358, be⸗

treffend die Firma „Gustar Goerling“ zu Bochum,

zufolge Verfügung vom 29. November 1883 am nächsten Tage Folgendes eingetragen: „Die Eintragung der Firma Gustav Goerling beruht auf Irrthum.“

ERochmm. Handelsregister 52839] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Unter Nr. 373 des Gesellschaftsregisters ist die

am 1. November 1883 unter der Firma „Geschwister

Koch“ errichtete offene Handelsgesellschast zu Gelen

kirchen am J. Dezember 1883 eingetragen, und sind

als Gesellschafter vermerkt: 1) das Fräulein Anna Koch, 2) das Fräulein Emma Koch, Beide zu Gelsenkirchen.

KRochnm. , 52829] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochmm. Dle unter Nr. 111 des Firmenregisterg eingetragene

Firma: lemeninhab 8 ar , , g 18 mmeninhsaber; der Kaufmann Carl Kentzler z Gig, ist gelöscht am 21. November ö. 61

5254] Ereslan. In dem Ahdruck der ö des h if , Amtsgerichts zu Breslau, betreffend die Oberschlesische Cisenbahn⸗ Gefellschaft, Gn der dritten Beilage zum Deutschen Reichs. und König lich Preußischen Staats- Anzeiger Nr. 7 vom 21. NMbvember 13835 muß dez alu. Tör. Ein. tragung stalt 29. Dezember 1885. richtig 20. No- vember 1883 heißen.