1883 / 116 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 May 1883 18:00:01 GMT) scan diff

und

Deutscher RNeichs⸗Anzeiger

Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

w ö ft Nas Abonnement beträgt 4 M 50 3 für das Vierteljahr.

1

Ane Po- Autalten nehmen Kestellung an; ! für Berlin außer den Nost⸗Anstalten auch die Ezpe-

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116.

: Insertionsprris für den Raum einer Aruckzrile 30 *

Berlin, Montag,

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den 21. Mai, Abends.

L8G.

stät der Kaiser und König haben Aller— ruht: ĩ ; 6, . h waentlichen Professor in der philosophischen Fakultät

K. zu Straßburg Dr Stu de Erlaubniß zur Anlegung des pon des Königs a Majestät ihm verliehenen DOffizierkreuzes des awdens zu ertheilen.

Deutsches Reich.

6 NMajestät der Kaiser haben Alergnädigst geruht;

iw des 5. 83 des Gesetzes, betreffend die Rechts⸗ 49 . von S1. Mar; is 3 Gi. Ge. ks oh em Mug bei dem Däezipllngrhose: i hen Dir kor des Allgemeinen Kriegs-Departements im Könglich preußischen Kriegs-Ministerium, General—

Major von . . ,, . Nitgliedern bei den Disziplinarkammern in Trier: 6 Königlich preußischen r . Rath Althof

den Königlich preußischen Landgerichts ⸗Rath Veide daselbst, nn Bremen: . kine⸗Intendanten Dr. Holtz zu Wil⸗ 4 n Kbniglich preußischen Landgerichts—⸗ Direltot Boysen in Verden für die Dauer der von ihnen bekleideten Reichs- beziehungs—⸗ weise Staatsä nter zu ernennen.

Se. Majestät der ches an Stelle porte den Kaufn

haben im Namen des entlassenen Konsuls

i i brasilien, und Konsul in Bahia

an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls de h Camp den Kaufmann John Mackee zum Konsul in

bst . Cäarä (Brasilien) zu ernennen geruht.

n= 6

11 Sc. Plenarsitzung des Reichstages

3 Dienstag, den 22. Mai 1883, . Uhr. Tagesordnung:

. nordschleswigscher Optanten in den Staatsverband. ö . des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die tanken en der Arbeiter, auf Grund der Zusammen⸗ . in zweiter Berathung über denselben gefaßten

.

stönigreich Preußen.

; ät der Kön ing haben Allergnädigst geruht: he i nn Bruno Rudolf Carl Felisch und , ss Sad, eumann un ohn“ zu Berlin, das iini als zz ig ich Hoflieferanten zu 5

Berlin, den A. Mai 1883.

vn C n Linighich Hoheit die Kronprinzessin

ö nt . . bend von Potsdam aus nach n, . ?

J Der Königli

n dheit n . Hof legt heute für Ihre Kaiserliche ih, ester reich ö. Maria Antoinette von ö. rün, den Ir en; ö. ö. Tage an.

i, Der Dher⸗Ceremonienmeister:

Graf A. Eulenburg.

De ĩ i * 2 * uhr ig ce go legt heute für Se. Königliche

n Bourbon, Herzog von Parma, ö. ant auf acht Tage an. J . 23 erlin, den 23. Mam 166. nnen Der Ober⸗Ceremonienmeister:

Graf A. Eulenburg.

. god bn gliche Hof legt ö für Ihre Kaiserliche 9 ar ih diz Prinzef fin ö. Petrowna Roma⸗

kin vos Börsgin von Leuchtenberg, geborene Prin- O denbürg, die Tr f drei E . Berlin, den mg , ö. . auf drei Tage an. 141

Der Ober⸗Ceremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

des Abg. Johannsen wegen Wiederauf⸗

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Pfarrer und kommissarische Kreis-Schu l⸗ inspektor Edwin Richter in Heydekrug ist zum Kereis⸗ Schulinspektor ernannt worden. .

Den ordentlichen Lehrern Dr. Plath und Dr. Busseni us an der Klosterschule Roßleben ist der Titel Oberlehrer ver⸗ liehen worden.

Am Schullehrer-⸗Seminar zu Cöslin ist der hisherige Hülfslehrer Luck ow bei der Präparandenanstalt zu Rogasen als Hülfslehrer angestellt.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forsten.

Mit Bezug auf die Vorschristen über die Prüfung der öffentlich anzustellenden Landmesser vom 4. September 1882 wird hiermit bekannt gemacht, daß bei der landwirthschaft⸗ lichen Akademie zu Poppelsdorf und der landwirthschaftlichen Hochschule zu Berlin Kurse für Landmesser eingerichtet und Prüfungskommissionen bestellt worden sind. Zu Vorsitzenden derselben sind bis auf Weiteres ernannt bezüglich der Kom⸗ mission zu Poppelsdorf: der Akademie⸗Direktor, Geheime Regierungs⸗Rath Dr. Dünkelberg zu Poppelsdorf, und bezüg—⸗ 9 . Kommission zu Berlin: der Professor Dr. Vogler zu erlin. Berlin, den 8. Mai 1883.

Der Minister der Der Minister Der Finanz⸗

der öffentlichen für Landwirthschaft, Minister. Arbeiten. Domänen und Forsten. In Vertretung: Maybach. Lucius. Meinecke.

Angekommen: Se. Excellenz der General terie von Tresckow, General-Adiutant Sr. Kaisers und Königs und kommandi .

in. mcg eeen, gen gc. Geher Rath um Prghihen Cxcellenz Prãäf des Reichsbank -⸗Direktoriums, von Dechend, aus baden.

Abgereist: Se. Ercellenz der General-⸗Intendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, in dienstlichen Ange⸗ legenheiten nach Hannover.

Bekanntmachungen,

Verbote und Beschränkungen der Ein⸗ fuhr über die Reichsgrenze.

Meine landes polizeilichen Anordnungen vom 18. Februar und 22. April . e e (Amtsblatt Seite 42 und 114 ändere ich bahin ab, daß die Einführung von Schweinen aus Rußland uͤber Eydtkuhnen, auf dem Landwege sowohl als

betreffend

vermittelst der Eisenbahn, und die thierärztliche Untersuchung

des Gefundheitszustandes derselben statt am Dienstag allwöchentlich am Sonnabend pu erfolgen hat. Gumbinnen, den 14. Mai 1883. Der Königliche Regierungs⸗Prasident. . Steinmann.

Aichtamlliches

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Mai. Se. Maijestät der i ließen Sich am Sonnabend Nachmittag w . . , , , taats⸗

. ö 9 ,, halten nister von Puttkamer ö e e, Nachmittag satteten Se. Majestät der Kaiser dem Reichskanzler Fürsten von Blsmarck einen Besuch ab. Heut Morgen empfingen Se Majestät. Se. Königliche oheit den Prinzen 3 stwelcher Sich mit Seinen . vor der Abreise n oskau zu den Krönungs⸗

i iedete. feierlichkeiten verabschiede Majchiät mit dem Chef bes Civil⸗

Später arbeiteten Se. d i imen Rath von Wilmowski. kabinets, Wirklichen Gehei e , , mn den

Um 5 Uhr gedachten Se. französischen Botschafter das Diner einzunehmen. .

Der Bundes rath trat heute zu einer Sitzung zu⸗ sammen. Nach Mittheilungen aus Italien ist folgende Su b⸗

ion ausgeschrleben worden: . . des ersten See⸗Departements zu Spezia für den 28. Mai d. J. bis 12 Uhr Vormitta gs ine Sußmisston auf Lieferung messingener Desen für Schiff s⸗ segel und Zelte im Betrage von 13 732,50 Lire.

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort

und Stelle einzusehen.

Die Frage, ob einem Beamten, welcher im Laufe einer gegen ihn eingeleiteten gerichtlichen Untersuchung vom Amte fuspen dirt worden ist, der einbehaltene Theil des Gehalts nachzuzahlen sei, sofern der Beamte im Strafper= fahren zwar nicht freigesprochen, aber doch nur zu einer solchen Strafe verurtheilt worden ist, welche den Verlust des Amts nicht zur gesetzlichen Folge hat, ist von dem Minister des Innern in Gemeinschaft mit dem Finanz⸗Minister grundsätzlich dahin entschieden worden, daß die in derartigen Fällen einzubehaltende Gehalts- hälfte: a. zur Deckung der Stell vertretungs- und der Unter- suchungskosten zu verwenden, und b. der aldann etwa noch bleibende Rest dem Beamten nachzuzahlen sei. Dieser Grundsatz ist nach einer Cirkularverfügung des Ministers des Innern vom d. M. analog auch auf Gensd'armen zur Anwendung zu bringen, da die Besoldung dieser Mannschaften, in gleicher Weise wie diejenige der unmittelbaren Staatsbeamten, aus der Staatskasse gezahlt wird. Ausgeschlossen bleibt jedoch zu a. die Deckung der Untersuchungskosten aus der einbehaltenen Gehaltshälfte, da die Gensd' armen zu den Militärpersonen ge⸗ hören, welchen nach 5. 273 der Strafgerichtsordnung für das Preußische Heer vom 3. April 1845 in den vor die Militär⸗ gerichte gehörenden Strafsachen die Kostenfreiheit zusteht. Was die Bestimmung in dem Erlasse vom 27. Februar 1865 betrifft, nach welcher die Gehaltshälfte an suspendirte Beamte monatlich gezahlt werden soll, so läßt sich dieselbe,

der angeführten Verfügung vom 7. d. M. zufolge, mit Rücksicht auf die Vorschrist unter 5. 1 des Gesetzes vom 6. Februar 1881, nach welcher unmittelbare Staatsbeamte ihre Besoldung aus der Staatskasse vierteljährlich im Voraus zu erhalten haben, nicht mehr aufrecht erhalten; jene Kompetenz wird vielmehr in Zukunft ebenfalls in vierteljährlichen Raten praenumoerando

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zu zahlen sein,

benen behalt ; Erlasses vom 27. 5 ar Nach der im Reichs- Eisen bahn⸗Amt aufgestellten in der Ersten Beilage fe lh, ug en, der auf deutschen Eisenbahnen ausschließlich Bayerns im Monat März d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekommenen Un fälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 9 Entgleisungen und 1 .

stoß auf freier n, 24 Entgleisungen und 28 Zusammen⸗ stöße in Stationen und 131 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, losionen und

euer im Zuge, Kessel⸗Exp

andere Betriebs⸗-Ereignisse, wobei Personen getödtet oder ver⸗ letzt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größten⸗

theils durch eigenes Verschulden, 151 Personen verungl sowie 45 Eisenbahnfahrzeuge erheblich und 135 unerhebli . Es wurden von den 15 825 150 überhaupt beför⸗ derten Reisenden 2 getödtet, 5 verletzt (hiervon entfallen 2 Tödtungen auf die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahndirektion Berlin und je 1 ö. letzung auf die Badischen Staatseisenbahnen, die Oberschle⸗ sische Eisenbahn und die Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗-Direktionen Bromberg, Franl⸗- furt a. M. und Magdeburg von Bahnbeamten und Arbeiter im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 19 getödtet und 69 verletzt und bei Nebenbeschäftigungen 17 verletzt; von Steuer⸗ 2c. Beamten 3 verletzt; von fremden Personen (ein . der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter

14 getödtet und 16 verletzt, sowie bei Selbstmordversuchen 6 Personen getödtet. .

Von den sämmtlichen ö mit Ausschluß der Selbstmorde entfallen auf:

A. ,, und unter Staatsverwal—⸗ tung stehende Bahnen (bei zusammen 24 2965,50 km Be⸗ triebslänge und 628 789 164 e , Achstilometern) 127

älle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstrecken im Verwaltungs bezirke r Königlichen Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinisch) Cöln (23), Bromberg (16) und die Badischen Staatgeisenbahnen (19); verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen sind jedoch auf den Badischen Staats eisenbahnen, den Bahnstrecken im Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen Cöln (rechtsrheinisch) und der Main⸗Neckar Eisenbahn die meisten Verunglückungen vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen mit je über 150 Km Betriebslänge (bei zusammen 4100,10 km) Betriebslangé und 69 2265 689 geförderten Achskilometern) 14 Fälle, dar⸗ unter die größte Anzahl auf die Hessische Ludwigsbahn (6) die Rechte Oder-Uferbahn (3) und die Breslau⸗Schw 2 Freiburger Eisenbahn (3); verhältnißmäßig sind

essi

auf der Posen⸗Kreuzburger Eisenbahn, der

bahn und der Rechte Oder-Uferbahn die mei gen vorgekommen. ö.