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ei nun nicht bloß ein Gebot für die Regierun . vag ein Gebot für den Reichstag, 6 . mceichttag auch mit warmem Herzen alle Bestre— nm d ah die Größe des Vaterlandes nn mirden, so

. gh. er heute nicht ein. fühle das schwere Gewicht derselben, und dieses trade dem Reichstage eine größere Zurückhal⸗ esem Gesichtspunkte gegenüber kämen ein paar en nicht in Betracht, an welche sich Bemerkungen . lassen würden. Aber eine Bemerkung müsse nh nach machen. Der Reichskanzler habe darüber m Zpeifel sein können, daß, wo es sich um die ning der Würde und der legitimen Ansprüche Pusgen Nation und die Wahrung ihrer Größe handele, nme nicht blos die ganze Nation, sondern auch den eichttag hinter sich habe. Das habe die Geschichte nen Jahre aufs Deutlichste bewiesen. Wenn der aner fürchte, daß darüber im Ausland aus den Pmteistreiligkeiten Zweifel erhoben werden könnten, een doch darguf, aufmerksam machen, daß es viei n Nese Parteistreitigkeiten seien, welche jene Zweifel n hätten, als die Art und Weise, wie die Partei⸗ In in einem großen Theil der Presse nach außen seien. Wenn ein großer Theil der deut⸗ se die Majorität dieses Hauses als eine Rotte Bösewichter behandele, so könne man sich daß diese Behauptung, besonders wenn sie oft idlich wiederholt werde, im Ausland schließlich n Glauben finde. Er habe auch die bescheidene daß gerade die Zeitungen, die sich in dieser in dentschen Verhältnissen beschäftigten, im Aus— nr gelesen würden als die Verhandlungen dieses N dort für die Beurtheilung der inneren Verhält— Mlands eine größere Rolle spielten, als die Ver—= [ hier im Hause. Diesem Standpunkte, daß alle der Vertheidigung der Würde des Vaterlandes ben, bei jeder Gelegenheit Ausdruck zu geben, tt die Veranlassung. In dem Bewußtsein der ands könne man das wohl unterlassen. Aber Momenten sei es erhobenen Anzweifelungen gegen⸗ nolhwendig. Dr. Hammacher bemerkte, er habe den Eindruck, heutige Tag ein glücklicher für den Reichstag und NMaion sei. Das auszusprechen veranlasse ihn der Gegenstand, der das Haus materiell beschäf⸗ den ja eine Differenz hier im Hause nicht n sein scheine, als der Ausdruck patriotischer Hin⸗ Aufgaben des deutschen Volkes, der von allen mahegne, Seine politischen Freunde und er seien, Mihlieer der konservativen Partei, dazu entschlossen ven der

Jeder

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ierung geforderten Mittel im Ordi⸗

partei zu dem Nachtragsetat für Kamerun und gab der Freude darüber Ausdruck, daß die verschiedensten al en * der Billigung der auswärtigen Politik' und in der Sym⸗ pathie für die Kolonialpolitit speziell einig seien. Im Lande schätze man sich in den weitesten Kreisen glücklich, daß die⸗ selbe gerade von dem jetzigen Führer der deutschen Politik in⸗ n, , f

ierauf wurde der Antrag der Kommi sion auf Bewilli⸗ gung der Pauschalsumme fast einstimmig , , die Entscheidung über die Resolution bleibt der dritten Lesung ve,, z

ne Debatte wurde darauf nach dem Antra e der Budgetkommission der Nachtrag für den Etat des . des Innern bewilligt, welcher zur Erwerbung eines Grund stücks für die Erweiterung des Dienstgebäudes des Sta⸗ tistischen Amts und zur Projektbearbeitung 150 0090 M fordert.

Die Regierungsvorlage hatte 295 755 M verlangt.

In Ergänzung des Ctats für das Reichsheer pro 1885/ 865 werden zur Verlegung des Kulmer Kadettenhauses nach Stolp in Pommern und Neubau eines Kadettenhauses dafelbst, und zwar zur Proj kthearbeitung, 10 009 M gefordert.

6 Die Budgetkommission beantragte Bewilligung der For⸗ rung. Der Abg. Rickert bat, vinkulire sich das Haus nicht Beschlüsse, aber es werde doch

die Position abzulehnen. Zwar in Bezug auf seine zukünftigen a schwerer sein, eine Vorlage des Kriegs-Ministers abzulehnen, wenn sich das Haus heute moralisch engagire. Es werde besser sein, wenn? dem Hause im nächsten Jahre ein Projekt vorgelegt werde, das eine

Prüfung nach der finanziellen und materiellen Seite möglich mache. In Kulm sei man übrigens von dem Entschlusse schmerzlich berührt worden, das Kadetten⸗

haus zu verlegen, das vor 100 Jahren aus nationalen Gründen dorthin verlegt sei Es heiße nun, das Kulmer Kadettenhaus genüge in räumlicher Beziehung nicht. Würde nun wegen der schlechten Fundamente des Hauses ein Aufbau nicht möglich sein, so würden sich Anbauten ausführen lassen, die gewiß die Summe von 856 G00 S, zu welcher sie von der Regierung veranschlagt seien, nicht erreichen würden In sani⸗ tärer Beziehung würde von Kulmer Bürgern versichert, daß der Gesundheitszustand der Kadetten ein vortrefflicher gewesen sei. Wenn zur Begründung der Verlegung angeführt werde, daß das Kulmer Jägerbataillon, für das jetzt nur schlechte Bürgerquartiere vorhanden seien, im jetzigen Kadettenhause kasernirt werden könne, so werde des Weiteren von glaub— hafter Seite mitgetheilt, daß keine Stadt beffere Bürgerquar⸗ tiere besitze als Kulm. Der Staats-Minister Bronsart von Schellendorff rechtfer⸗ tigte das Vorgehen der Regierung, welches wesentlich im In— teresse der Reichsfinanzen liege. Wolle man die Anstalt nicht nach Stolp verlegen, so würde in Kulm mitten in der Stadt ein Umbau und Erweiterungsbau mit äußerst hohen Kosten vorgenommen werden müssen. Die Militärverwaltung dürfe auch nicht die Interessen einer einzelnen Stadt wie Kulm gegenüber den Reichsinteressen voranstellen. Mit dem Projekt der Regierung würden etwa 300 000 S gespart. Dazu wür⸗

bewilligen m B i den

hätte diese Bewilligung für besser den, als die in Form einer pauschalen

nun die verbündeten Regierungen lt gefordert hätten und Seitens de, diese Bewilligung nicht direkt die richtige Konsequenz jener ke sich darauf, zu erklären, daß er Reichskanzler seine Zustimmung den Antrag der Budgetkommission ind nehme, die Wiederherstellung der Regierungen zu beantragen. Windthorst erklarte, der Beifall, den die ummhchLnte bel alen Fraktionen gefunden habe, das ein— ing unn derselben für den Nachtragsetat lasse ge⸗ akennen, daß hier im Hause Riemand' sei, der, wenn mgroße natnnale Dinge handele, auf jeden Fall Eine levis notae macula habe der Reichs⸗ Uheichhtuge aber doch ertheilt; der Kanzler habe 6 Unsorktet dieses Hauses fei zunächst zu zögernd, lthufastisch den Bestrebungen der Regierung auf ie Der Ctolonialpolitik gefolgt, und die zögernde Richetages sei auf die Haltung auswärtiger N ohne Einfluß geblieben. Bezüglich des ersteren mnne er nur die Ausführungen des Abg. von bollftändig unterschreiben; seine Partei sei voll „wenn es sich darum handele für Deutschland nicht abenteuerliche Kolonialpolitik zu machen,

znshrechen, so se rærwhandlungen. Er ü Partei nachdem z. gegehen hahe, en werde und? nn lim

n einer großen Auswanderung gegeben sei, die 5 nunmehr außerordentlich große Abjatzgebiete Nach seiner bescheidenen Ansicht hätten die genen Positionen zur Auswanderung sehr wenig Cheten, und auch die Steigerung des Exports psort eine o enorme sein, wie in' vielen Kreifen ö werde. Wenigstens möchte er rathen, nicht gar Unternehmungen, Fabriken u. dgl. im Hinblick Steigerung ins Leben zu rufen. Die Kosten, die Jukunst der deutschen Kolonialpolitik bereits en Kien nicht gering; und die genaue Prüfung auch nach der Seite dieses Kostenpunktes hin üäses und verständiges Verfahren, das jedem unten wohl, anstehe. Wenn der Reichskanzler hunllich zu verftehen gegeben habe, derselbe wikrde n verbündeten. Regierungen zur Erwägung, anheim es sich bei der Fortsetzung der Verzögerung nicht nochmals an das Volk zu appelliren, fo fei doch Andeutung und die darin liegende Drohung gegen⸗ . e nm fai des Hauseg nicht nöthig gewesen. Wmreits nichts dagegen. Wenn übrigens die aus⸗ ; hö, zu irgendwelcher Zeit glauben sollten, ihr

ze wenn hier im Reichstage oder in der deutschen t Verschiedenheiten der Anfsichten über diesen oder aufgetreten feien, fo würden sie fich irren; die

en so groß sein, wie sie wollten, den auswärtigen . sei dies Haus sich unter allen Umständen

, an. ki nig

Nobbe erklärte die Zustimmung der Reichs—

falls die volle Freiheit gewahrt bleiben, die späteren detaillir⸗

den noch zahlreiche andere praktische Gründe kommen, die für die Verlegung des Corps sprächen. Aus Zweckmäßigkeits⸗ wie aus Sparsamkeitsgründen bitte er, die Regierung in dieser Sache zu unterstützen. ;

Der Abg. Rickert glaubte, daß das Projekt nicht Erspar⸗ nisse, sondern Mehrkosten verursachen würde. Da es außer⸗ dem berechtigte Interessen verletze, so müsse dem Hause jeden⸗

teren Vorschläge der Regierung zur Ausführung des Projekts abzuwarten. .

Die Position wurde nach dem Kommissionsantrag be⸗ willigt. . an Deckung der eben bewilligten Ausgaben wird eine entsprechende Erhöhung der Matrikularbeiträge in Aussicht genommen. Die Kommission beantragte Tit. 1 bis 26 vor— behaltlich der definitiven Feststellung der Ziffern zu bewilligen. Das Haus beschloß demgemäß. ; Hierauf vertagte sich das Haus um 5 Uhr auf Dienstag 1 Uhr.

— Im weiteren Verlauf der gestrigen G81.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei Berathung des Kap. 125 (Medizinalwesen) der Abg. Frhr. Dr. von Heereman, nunmehr seien es zehn Jahre, seit die geistlichen Genossenschaften von der Krankenpflege ausgeschlossen worden seien. Jedes Jahr wiederhole er hier sein ceterum censeg auf Restitution dieser Genossenschaften, stets vergeblich; fast sei er verfucht, auch quousque tandem hinzuzufügen. Revolutionen von oben seien gefährlicher als solche von unten; dass alle sich die Regie⸗ rung merken. Den Abgg. von Minningerode und Thilenius, die im vorigen Jahre seinen Klagen Gehör geschenkt hätten, danke er dafür von Herzen, und an die Regierung, die ja allerdings katholischen Angelegenheiten gegenüber ein Herz von Stein habe, richte er auch diesmal von Neuem die Bitte, doch end⸗ lich jene Gesetze zu beseitigen, die, aller Humanität ins Ge⸗ sicht schlagend, verderbend und vergiftend auf das öffentliche Leben ein wirkten. Zahlreiche Fälle seien vorgekommen, wo den barmherzigen Schwestern verboten worden sei, Kranke zu pflegen, obgleich andere nur einigermaßen aus⸗ reichende Pflege nicht zu beschaffen gewesen sei, Jene Schwestern würden in diefer Weise behandelt, obwohl sie doch bei Tag und Nacht thätig seien in Werken der reinsten JNächstenliebe ohne Unterschieb der Konfession, ohne Unterschie d des Standes Derjenigen, denen sie Wohlthaten erwiesen. Sie thäten dies lediglich in dem Bewußtsein, für ihr Wirken einst ewigen Lohn zu finden, wenn es auch auf Erden nicht anerkannt werde, sie verzichteten dabei auf alles, was sonst von Menschen erstrebt werde, auf alle Annehmlichkeiten dieser Welt und böten darin Re Gernchhett ein Vorbild folcher Größe und Erhabenheit des Charakters, daß schon deshalb jede gegen sie gerichtete Maßregel aufs Allertieffte zu beklagen, sei., Den Liberalen sträube sich stets sofort 9 . ,, . ühl; hier sähen sie r 1è ur . , . Schwestern unter polizeiliche Ausnahme⸗ gefetze gestellt würden. Das katholische Volk natürlich denke, . beschränke und bedränge die Krankenpflegeorden nur . 2 weil sie katholisch seien. 6 1 J. e n . r Krankenpflege auf all l ß hen, würde sogar bei ganz ., Korporationen diefer Art geschehen. Das komme g ö den bei der protestantischen 9a, ö z . i andenen Voru A. c . . Staat, den auch die Katholiken mit Gut

tuellen Kräfte widmeten, seine Macht nicht gegen dieselben richte. Er erreiche damit auch nur das Gegentheil seiner Zwecke. Es entstehe speziell durch die Beschränkung der Orden rine Schã⸗ digung der Krankenpflege, eine große Belastung der Ge⸗ meinden, allgemeiner Uniwillen, scharfe Erbitterung bei allen Katholiken und eine grobe Verletzung des öffentlichen Rechts⸗ bewußtseins. Könne das der Wohlfahrt des Staates dienlich sein? Die ganze Maigesetzgebung ruhe auf modernen, un⸗ hristlichen Grundlagen, wonach religiöses Wesen nicht mehr im öffentlichen Leben zur Geltung kommen dürfe. Habe man doch auch bereits die christliche Che durch die Staatsehe ersetzt. Gehe man auf diesem Wege weiter, so werde der Staat bald ganz ohne Gott sein. Das sei aber der Anfang moderner Barbarei. Welche Aufgaben habe denn der Staat überhaupt, wenn er nicht Ethik, Moral und ideale Gedanken fördern wolle? Er⸗ kenne man denn noch heute, zur Zeit der anarchiftischen Ver⸗ brechen, die Gefahren nicht, die das Verbot der Ordeng⸗ genossenschaften für den sozialen Frieden habe? Das christliche Wirken, die opferwillige Liebe der barmherzigen Schwestern, sie hätten die Gegensätze zwischen Elend und Glück gemildert, seien eine Brücke zwischen Arm und Reich gewesen. Er bitte den Minister, diese Brücke nicht abzubrechen.

Der Abg. Dr. Graf (Elberfeld) bat das Centrum, wenn es die Wünsche des Vorredners erfült sehen wolle, dafür zu sorgen, daß der Kulturkampf aufhöre, das Centrum möge Vorschläge zu einer organischen Revision der Maigesetze machen. Die nationalliberale Partei habe ihre Geneigtheit, darauf einzugehen, längst zu erkennen gegeben. — Der dies jährige Medizinaletat habe im Kreise der Aerzte wieder große Enttäuschung hervorgerufen, alle die Wünsche bezüglich der Organisation des Aerztestandes, heren Erfüllung der Minister schon im vorigen Jahre zugesagt habe, seien unerfüllt ge⸗ blieben. Im Weiteren plaidirte Redner für Ausdehnung der Kompetenz und für bessere Besoldung der Kreisphysiker.

Der Staats⸗-Minister Dr, von Goßler erklärte:

Meine Herren! Wenn ich zunächst dem ersten Herrn Vorredner antworte, so kann ich damit beginnen, daß ich bekenne, daß ich mit vielen seiner allgemeinen Ausführungen, namentlich, was die Hoch- schätzung der katholischen krankenpflegenden Orden in ihrem religiösen und soziglen Werth betrifft, übereinstimmen. Es wird daher nicht überraschen, wenn ich Ihnen über die Handhabung des Gesetzeß und die Wirkungen Ddesselben die Mittheilung mache, daß, soweit es in der Centralinstanz bekannt geworden ist, niemals im Laufe des letzten Jahres ein Fall vorge⸗ kommen ist, in dem irgend eine Differenz bestanden hat. Es ist kein Fall vorgekommen, in dem irgend einem Antrag der Krankenpflege⸗ genossenschaften entgegen getreten ist, und wenn der Fall in Cleve, von dem ich zum ersten Mal hier Kunde erhalte, darthun sollte, daß Seitens der unteren Behörde in einer über die Bestimmungen unserer Verordnung vom Jahre 1882 hinausgehenden Weise die Bedürfnißfrage gedrüct ist, so kann ich das nur bedauern. Ich bin sehr gern bereit, in eine Erörterung des Falles einzutreten, wenn ich in ber Lage bin, selbst Einsicht in die Schriftstücke zu nehmen — bekannt ist in der Centralinstanz nichts.

Als Wirkung der Novelle vom Jahre 1880 tritt hervor, daß die krankenpflegenden Orden, in den letzten 4 Jahren — denn erft seit dem Jahre 1881 sind Vermehrungen derselben eingetreten — einen ganz bedeutenden Aufschwung genommen haben. Es sind die Auf⸗ nahmegenehmigungen, wie den Herren aus meinen früheren Ausführungen bekannt ist, nicht nur in nachträglicher Weise ertheilt, sondern einer sehr großen Zahl, wie ich beinahe annehmen möchte, wohl fast allen Genossenschaften ist in blanco eine Vermehrung ihres Bestandes ge⸗ stattet worden, so daß sie nur in den vierteljährlichen Veranderung⸗ nachweisen unter einer besonderen Neberschrift mitzutheilen hatten, welche einzelnen Persönlichkeiten auf Grund der generellen Erlaubniß aufgenommen sind. Es sind in den letzten 4 Jahren die Aufnahmen von 3977 Ordenspersonen genehmigt worden, und zwar in der r vom 29. Januar vorigen Jahres bis zum 29. Januar dieses Jahres von 1042. Die Zahl der Genossenschaften, welchen in dieser be⸗ quemen Weise entgegengekommen ist, beträgt 37. Ich glaube auch nicht, wie der Hr. Abg. Frhr. von Heereman annimmt, daß ein Theil der inländischen Frauen, welche sich den Be= strebungen der Genossenschaften widmen wollen, ins Ausland geht, haben umgekehrt 9 Genossenschaften den Wunsch ausge sprochen und die Erlaubniß erhalten, aus ihren außerhalb Preußens befindlichen Niederlassungen Genossenschafts mitglieder ohne Weiteres unter der Bedingung der nachträglichen An⸗ zeige zu übernehmen, vorausgesetzt, daß die betreffenden Mitglieder die deutsche , ,,, besitzen und früher einer preußischen Niederlassung angehört haben. Hr gr der Neuaufnahmen, welche wirklich stattgefunden haben, können die Centralbehörden schwer kontroliren, aber aus den Ver⸗ änderungsnachweisen, soweit sie den Centralbehörden zugegangen sind, ist zu ersehen, daß erheblich über 2000 Ordenspersonen neu Aufnahme gefunden haben. ; ö Die Zahl der krankenpflegenden Niederlassungen beträgt gegen = wärtig, soweit es sich um neue Niederlassungen handelt, 85, allein im letzten Jahre sind 30 neu genehmigt worden. Ich kann hierbei daran erinnern, daß diese krankenpflegenden Niederlassungen zwar aufgelöst werden können, daß das aber nicht durch den Minister geschehen darf, sondern daß dazu eine Allerhöchste Verordnung erforderlich ist. Auch was die Ausdehnung der Ordensthätigkeit auf die Forsorge für Kinder, welche in nicht schulpflichtigem Alter sind, betrifft, so ist ein sehr starker Gebrauch von den entgegenkom⸗ menden Bestimmungen der Novelle von 1889. gemacht worden, indem in 109 Fällen die Srden ihre Thätigkeit hierauf ausgedehnt haben, allein im abgelaufenen Jahre in 32 Fällen. Soweit unsere Nach⸗ richten gehen, hat nie zu einer Zeit die Ordensthätigkeit einen gleichen Aufschwung genommen. Ich würde den Cvangelischen nur wünschen, daß sie annähernd gleiche . auf dem Gebiet der christlichen e zu verzeichnen hätten. . ; i nnn, 6. auf diese Mittheilungen, durch welche ich — ich will nicht fagen, dem Volke, aber doch Ihnen hier die Ueberzeugung zu geben hoffe, daß, sowelt es irgend wie in dem freien Willen der Centralbehörden liegt, die Bedeutung dieser krankenpflegenden Ge⸗ nossenschaften anerkannt wird, und daß deshalb, soweit es möglich ist, den Genossenschaften die Wege geebnet werden für eine gedeihliche i ätigkeit. K 5. . den Ausführungen des letzten Herrn Vor⸗ rednels über die Srganisation des Medizinalwesens. Ich kann dem Herrn Vorredner nur dankbar sein für die große organisa⸗ torische und anregende Thätigkeit, welche er in seiner Stellung außer⸗ halb diefes Haufe auf diesem Gehiet entfaltet und ich verstehe auch, daß es ihn beunruhigt, wenn die Bestrebungen, von denen er weiß, daß ich mich zu ihrem Träger gemacht habe, nicht so raschen Erfolg haben, wie er wünscht. Ich habe kein Geheimniß daraus gemacht, daß ich einen Entwurf fertig gestellt habe, durch welchen die beiden Richtungen, welche der Herr Vorredner angedeutet hat, zum Gegenstande einer legislatorischen Durcharbeitung gemacht sind, also einmal die Organisation des ärit⸗= sschen Standes und sodann die Organisgtion des ärztlichen Beamten ⸗ thums, bei gleichzeitiger allgemeiner Einführung von örtlichen Gesund heifgorganen. Man kann hier vielleicht auch sagen: gut , will Weile haben. Es ist ihm vielleicht bekannt, daß mein Entwurf nner halb der Staatsregierung cireulirt — Ich witrde mich ehr freuen, wenn die warme Befürwortung, welche der Hr. Abg. Graf meinen Bestrebungen hat zu Theil werden laffen, auch in Erfüllung gehen möchte und ich im nächsten Etat in der Lage wäre, allerdings unter Erforderung neuer und nicht ganz unerheblicher Mittel, einen 65 . entwurf vorzulegen, der alle die Wuünsche erfüllt, die der Hr. Abg.

denn es

und Blut stützten, dem sie ihre materiellen und intellek⸗

Graf und seine Standesgenossen hegen.

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