1886 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Feb 1886 18:00:01 GMT) scan diff

C. In stitut für Kirchenmusik. Dranienburgerstraße 29. Direktor; Professor Haupt.

Zweck der . Ausbildung von Organisten, Kantoren, wie auch von Musiklehrern für ern Lehranstalten, insbeson⸗ dere Schullehrer⸗Seminare. ;

Ausführliche Prospekte sind durch den Direktor des Instituts . beziehen.

Die Aufnahme⸗Prüfung . am Sonnabend, den 3. il, Morgens 9 Uhr, im Lokale des Instituts statt.

den 5. April.

gem e ret ee n wenn

n Februar ö.

Der Vorfitzende der ee hen Seltion des Senats. M. Blumner.

Justiz⸗Ministerium.

Der Notar Wolff in Tanten ist in den Landgerichts⸗ bezirk Köln, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Vedburg, 6 worden. . ;

er Rechtsanwalt Barkows ki in Bischofsburg ist zum Notar für den Bezirk des Ober⸗-Landesgerichts zu Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Bischofsburg,

der Rechtsanwalt Lilienthal in Zinten zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Königsberg, mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes in Zinten,

der Nechts anwalt Schnösenberg in Lüdenscheid zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Hamm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Lüdenscheid,

der Gerichts⸗-Assessor Michie ls in Wegberg zum Notar i den Bezirk des Landgerichis zu Aachen, mit Anweisung eines Wohnsitzes in Wegberg, und

der Rechtsanwalt Plotke in Bockenheim zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Frankfurt a. M. mit . der Hohenzollernschen Lande und unter Anweisung seines Wohnsitzes in Bockenheim, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Do mänen und Forst en.

Dem als Prosektor bei der Königlichen Thierarzneischule bisher K Thierarzt Max Preuße zu Berlin ist, unter Anweisung des Amtswohnsitzes in Obornik, die kom⸗ missarische Verwaltung der Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Obornik übertragen worden.

In der heutigen . e wird Nr. 9 der Zeichenregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

en. Berlin, 26. Februar. Beide Kaiserliche Majestäten ließen Sich heute im Königlichen Palais, wie alljährlich, diejenigen Mannschaften der Berliner Feuerwehr vorstellen, welche 6) im verflossenen Jahre bei Ausübung des Dienstes besonders ausgezeichnet haben.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Lronprinz nahm gestern Vormittag [li, Uhr militärische Meldungen entgegen.

Abends begaben Sich Ihre Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron— prinzessin zum Ball in das Königliche Schloß.

Zu dem Ball, welcher gestern Abend bei w KLaiserlichen und Königlichen Majestäten im Weißen Saale des Königlichen Schlosses statt fand, war nur eine be⸗ schränkte Anzahl. von Einlabungen ergangen. Das Bild, welches das Ballfest bot, war äußerst glaäͤnzend.

Beide K trafen Sich in der Bilder⸗ alerie, wo die Kaiserin Sich unter dem lebensgroßen Bilde önig Friedrich Wilhelms III. niederließ und Cercle hielt. Ser Majestät, der Kaiser und König, Allerhöchstwelcher

die Uniform Seines 1. Garde⸗Regimenkts zu Fuß trugen führten zum Weißen Saal Ihre Kaiserliche und . . die Kronprinzessin; es folgten Se. Kaiserliche und önigliche Hoheit der Kronprinz und Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Haufes. Se. Majestät begrüßten durch huldvolles Verneigen die Gesellschaft und verweilten in derselben; zahlreichen Damen und Herren ward die Ehre zu Theil, von dem Kaiser durch ein Gespräch i et zu werden.

n den einzelnen Tänzen betheiligten Sich die jüngeren Prinzessinnen des Königlichen 366

m 11 Uhr wurde der Ball, durch ein Souper unter⸗ brochen, das Se. Majestät der Kaiser mit den vornehmsten

im Rittersaal einnahmen. Ihre Majestät die

Kaiserin hatte Sich gegen 11 Uhr zurückgezogen.

Das Fest endete mit einem glänzenden Cotillon.

Der Bundeszrath hielt am 25. d. M. unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen n Grafen von Lerchenfeld⸗Köfering eine Plenarsitzung ab. In derselben wurde beschlossen, dem Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Reichs haushalis⸗Etats für das Etats jahr 1386.87, und dem Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Ver⸗ waltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs Eisen⸗ bahnen, in der vom Reichstage angenommenen Fassung

uuzustimmen, die Resolutionen des Reichstages zu en Etats. des Reichsamts des Innern und de Verwaltung des Reichsheeres dem Reichskanzler, die

Resolution zu dem Etat des Reichs⸗-Schatzamts dem Ausschuß für Rechnungswesen und dem Ausschuß für Handel und Verkehr u überweisen. Die zu dem Reichshaushalts Etat an den hleic in eingegangenen Petitionen wurden ebenfalls dem Reichs⸗ kanzler überwiesen. Der Entwurf eines Gesetzes für Elsaß⸗ n . üher die Gefängnißverwaltung, der Entwurf eines Gesetzes für Elsaf⸗-Lothringen über die Kosten in Grundbuch= sachen und die Gebühren der Notare und der Handelsvertrag mit anzibar wurden den zuständigen Ausschüssen zur i , ben. Dem Entwurf eines Gesetzes wegen Feststellung

eines Nachtrags zum Reichshaushalts⸗-Etat für 1856/87 und dem

Entwurf eines Gesetzes wegen Ausprägung einer Nickelmünze

u 20 3 wurde ustimmung ertheilt, und dem Antrage

zel i en, ö beschlossen, daß unter Abänderung der , . vom Juni 1851 und vom 15. November 1 der Umlauf der Neichs⸗

Kassenscheine in Abschnitten zu 20 6 auf den Be⸗

trag von 000 S, und der Reichs⸗Kassenscheine in Abschnitten zu 5 M. auf den Betrag von 20 000 000 M die Zollbehandlung

verschiedener Gegenstände und über die geschäftliche Behandlung rerer Eingaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundes raths 63 Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Ausschuß desselben für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten, der Schluß⸗ bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten in der Zweiten Beilage.

In der heutigen 65 Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c, Dr. Lucius, der Staatssekretär des Reichs Postamts, Dr. von een. sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Gesetzes, betreffend Abänderung des Gesetzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, auf Grund des Be⸗ richts der VII. Kommission, fortgesetzt.

Der Abg. Wilbrandt sprach sich für den Antrag Adel⸗ mann aus. Der Regierungsentwurf enthalte zu einschneidende Bestimmungen für die Landwirthschaft.

Der Abg. Nobbe, welcher bei Schluß des Blattes noch sprach, betonte hauptsächlich die Nothwendigkeit einer kräftigen Unterbruckung des ,,. zur wirksamen Bekämpfung der Lungenseuche. Daß sich dieses Uebel gerade in der Provinz Sachsen so häufig zeige und so schwer zu beseitigen sei, ö hauptsächlich in den , . dort herrschenden land⸗ wirthschaftlichen Verhältnissen.

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des Herren hau ses wurde die Berathung des Berichts der IX. Kommission über den Entwurf einer Kreis⸗ . für die Provinz Westfalen bei §. N fort⸗ gesetzt.

§. 27 bestimmt nach der Negierungsvorlage, daß die Er⸗ nennung der Ehrenamtmänner und der besoldeten Amtmänner fortan durch den Ober⸗-Präsidenten erfolgen soll. 323 t der Kreisausschuß nach Anhörung der Amtsversammlung über die zu diesem Amt vorzuschlagenden Amtsangehörigen Beschluß zu fassen. Von den Vorschlägen des Kreisausschusses kann 2 e men nur unter Zustimmung des Provinzialraths abweichen.

Die Kommission schlug dem gegenüber eine andere Fassung vor, wonach die bisherige Einrichtung der ehrenamtlichen Ver⸗ waltung der Amtmannsstellen beibehalten und nur in den⸗ jenigen Fällen, wo unter den angesehenen und vorzugsweise aus den größeren Grundbesitzern auszuwählenden Amtsein⸗ gie een, ein geeigneter Ehrenamtmann nicht zu gewinnen ist, ein besoldeter Amtmann angestellt werden soll. Die Bestäti⸗ gung soll der Ober⸗Präsident nur mit Zustimmung des Pro⸗ vinzialraths versagen dürfen.

Die Herren Boie und Lindemann beantragten, statt der letzteren Bestimmung solgende Fassung:

„Falls der Ober ⸗Präsident die sämmtlichen Vorschläge des Kreisausschusses verwirft, fo bedarf derfelbe bierzu der Zustimmung des Provinzialraths.“ ;

Der Minister des Innern, von Puttkamer, bat um die Wiederherstellung der Vorlage. Wenn auch der Kommissions⸗ beschluß mit dem Antrage Boie eine Ordnung der Dinge er— geben würde, gegen die sich prinzipiell nicht allzuviel einwenden . so müsse doch der Vorlage jedenfalls der Vorzug ge⸗ geben werden.

Freiherr von Landsberg-Steinfurt empfahl den Kom⸗ missionsbeschluß, um Westfalen das Institut der Ehrenamt⸗ männer zu erhalten.

Herr von Kleist-Retzow trat für die Fassung der Regie⸗ rungsvorlage ein, wünschte aber die Modifikation, daß die Amtsversammlung über die in Vorschlag zu bringenden Kreis⸗ (statt Amts-) angehörigen gehört werden solle. .

Bei der Abstimmung wurde der Kommissionsantrag in Verbindung mit dem Amendement Boie angenommen.

m 5§. 28 wurde nach längerer Debatte der Wortlaut der Regierungsvorlage wieder hergestellt, wonach die Amts⸗ verbände und Landgemeinden zu einem Kassenverbande ver— einigt werden sollen, dem die Zahlung der den in Ruhestand versetzten besoldeten Beamten zustehenden Pensionen obliegt.

Die §8§. 29-32 wurden ohne Diekusfion in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt und um 4 Ühr die weitere Berathung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

Der heutigen (6) Sitzung des Herrenhauses, welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 111 Uhr eröffnete, wohnten der Vize⸗Präsident des Staats Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer, der Justiz-Minister Dr. , und mehrere Kommissarien bei. Dergerste Gegenstand der Tagesordnung, Vereidigung einiger Mitglieder, wurde, da der Bischof B. Kopp im Hause noch nicht anwesend war, abgesetzt, und das Haus fuhr so⸗

leich in der Berathung des Entwurfs einer Kreisordn ung

owie des Einführungsgesetzes für die Provinzial⸗ Ordnung in der Provinz Westfalen fort.

Die Berathung begann bei 3. 33. Die Kommission empfahl, denselben in der Fassung der Regierungsvorlage an⸗ zunehmen, ihm aber folgenden Zusatz zu geben:

In Freisen, in denen ehemals teichsunmistelbare Gebietstheile bisher auf Grund des F. 4 A der Kreisordnung für die Rheinprovinz und Westfalen vom i3. Juli 1837 auf den Kreistagen vertreten

waren, treten die Besitzer derselben den Kreistagen hinzu.

Die Herren Boie und Lindemann beantragten, diesen Dale zu streichen, während Graf von der Schulenburg⸗

eetzendorf dem Antrag der Kommission zuzustimmen bat, damit das liberal⸗euphemistisch sogenannte Prinzip der Selbst⸗ verwaltung nicht durchsetzt werde mit angestellten Beamten.

Freiherr von Landsberg erklärte sich für den Kommissionsvorschlag. 6 man mit den leider auch von konservativer Seite gutgeheißenen liberalen Einrichtungen ge— kommen sei, wisse man. Wenn es nicht gelungen fei, in den anderen Provinzen das Prinzip der Virilstimmen aufrecht zu erhalten, so solle man es wenigstens für Westfalen nicht auf⸗ geben, um vielleicht dadurch Anlaß zu gewinnen, daß das

ö. en sei. Endlich wurde über

me

Prinzip auch für andere Provinzen wieder hergestellt werde.

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glau

nicht 2 wenn Bevölkerung. Auch er vergessen; die Verhältnisse hätten

und meinte: man besitz und nichts ohne Noth

Herr Adams erklärte: er Nückwãrts nach der

als dasjenige eines Mitgliedes, Virilstimmen sitze. Er missionsantrages.

Der Minister des Innern, von aus: Es handle si i errungenen einheitli Zeit gehemmt sein würde n

e werde man nur die

annehme. Auf solche eine revolutionäre Bewegung gegen die jetze Ge taunt, mit 34 rückwartz

wenn man den Kom

vorbereiten. Er sei von einer Reform der Gesetzgeb worden sei. Er wolle seine personl lichkeit oder Nothwendigkeit von ö,, ie völlige Aussichtslosigkeit eines so alle Nachtheile, die 1 34 Nachdem sich noch Graf l für den Kom ausgesprochen hatte, wurde derselbe in namentlicher

mit 95 gegen 58 Stimmen nt. Bischof P. Kopp erschienen war, die e

Die Debatte wurde hierauf unterbrochen, desselben sowie der , auf Ve

Fürst zu Bentheim⸗Tecklenburg . sodann fortgesetzten i der un fortg Berathu

für Westfalen nahm das Haus nach kur bis 49 unverändert, dem Wortlaut der

Zu §. 50, welcher von der Wähl und zum Kreistags⸗Abgeordneten har die Bestimmung vorgeschlagen, von der . 2 ir ĩ Aussicht ndraths unterstellt

Der Minister des von 4 Aenderung, die einen ersten Schrit; verhängnißvollen Richtung darf

Herr Lindemann r während Freiherr von Landsbe von der Tchulenhburg Ven

mission vertheidigten. Bei der Abstimmung der Kommission angenommen

In der heutigen Abgeordneten, welcher d richts und Medizinal⸗Angeleye mehreren Kommissarien bei ordnung die Fortsetzung der entwurfs, betreffend die ärzte in der Provinz Pose

Der Abg. Dr. Graf mei politisches Gesetz. Wer die Regierung den Polonismus unterstützen . Prüfung der Vorlage nicht j habe der Abg. r. Virchow t, die . ö 6 , sich in demselben Sinne ausgesprochen. Uebe der Impfbezirke sei in dem Geset nichts bemerkt. dasselbe an eine Kommission zu .

Der Abg. Kantak hob hervor, daß das Gef nahmegesetz gegen die Polen sei. Es die Beschlüsse der Reichs Impffo Aus u weshalb nur für die Provinz Posen?! Die Vorla eine Beleidigung für . 6. 3 .

en Posens hätten dieses Gesetz n van, schen Posens h s 6. hrimmen n

erklärt. Für die Polen werde nahmegesetz bleiben. . Der Abg. Dirichlet erklärte, daß er dieser W unsympathischer gegenüberstehe als der chen , Behauptung, daß auch die polnischen Aerzte ü anwalte sich an der Agitation betheiligten, sei nicht be Es sei nicht die Aufgabe der Aerzte zu die Menschen gesund zu machen. Das Gesetz werde Korruptions. und Protektionssystem der ö. führen. Wenn der Staat den Kommunen n,, . nnen nehme, so möge er z die Lasten derse tragen. en ern,, e ban

Der Abg. Dr. Virchow meinte, auch nicht vor Mißgriffen geschützt s

Etahettere fur ihn m und die uli hett.

Das Haus berieth sodann den ,

estyreußen und

oJ en. [. ö. i Schluß des Blattes sprach der Abg. von Meyer lm walde) gegen das Gesetz.

Durch Allerhöchste Ordre vom 17. 3 N in, Stadtgemeinde . behufs . ung n , der Büschingstraße, der , e und 46 h, der Pankstraße vor dem Grundstück n.1 g,, eignungsrecht zur Erwerbung der benöthigten Grundlan⸗

theile verliehen worden.

Zu einer hier tagenden Kom mission zut . . Erxerzier- Reglement