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ö el. 6 n e insofern die Kommission 6 da 3 ung nner sols
Meine Herren. . ;
. egierungen gegenüber den vorliegenden in erster dorlage.
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4 9 der Antrag Graf
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wärde also in Bezug, auf
eben wird, andere ewahren. Berichte gehen mir . Vieh aus Süd⸗ die . in großem Maßstabe nach Mitteldeutschland
Sachsen besonders .
und danach ist es unzweifelhaft, daß
unm / 6. ö. 2 . D' der böhmischsächsischen und baverischen Grenzen, Gegen sind, auch bei der größten An⸗ J n sedenfall von den Märkten in Plauen, weinfurt . je Mainz in fehr großem mfang wahrscheinlich Bohmen eingeführten verseuchten Thiere mit zum Verkauf
in einer ihrer Resolutionen
Aus dem Gesagten ergiebt sich die Stellung der
Linie zu empfehlen haben; Wiederherstellung der Re⸗ Sollten Sie sich aber dafür nicht entschließen können, so lauben, daß die Anträge der Herren Abgg. Graf raf Holstein von Schalscha immerhin eine Verbesse= peel den zeitigen Zustand darbieten, da sie der Regierung er⸗ Hefugnisse gerade nach den beiden vorher näher bezeichneten Rich=
ncchähren; allerding? würde ich anheim geben, wenn diese Fassung, Behr enthält, zwischen der zweiten und
ung Rielleicht noch einer redaktionellen und vielleicht auch in einer kleinen materiellen Aenderung unterzogen würde. Ich ist jedenfalls sehr zweckmäßig und auch nicht gegen die m des Antrags, wenn in der Fassung desselben man sich doch Tarminologie des Gesetzes anschließt, in das es sich einfügen h ; das erste und zweite Alinea
daß von der vierten Zeile ab die Worte, die hier gebraucht werden und an dessen Stelle einfach gesagt wird: „die der
Es ist
verdächtigen Thieren“ und
erade
genaue
gebirgigen und
sitzer nicht einräumen. Wer das
err zu werden;
Anträgen. Ich ein auf wie
Widerspruchsrecht Entschädigung
ints⸗ gewähren. diese
Entschädigung
vermieden werden!
gesetz steht.
gestellten Antrags unter Nr. 173
Seuche verdẽchtigen Thiere. Wie bereits hervorgel . Seuch ? ⸗ rgehoben, entspricht es Terminologie des Seuchengesetzes von 1880, zu . von the . . zerd von Thieren. Diese Bezeichnungen haben sich in der Ausübung des Ge— eee, in der Handhabung Seitens der Veterinärpolizei golf eh ,,,, und ich würde deshalb glauben, es als zweckmäßiger . zu müssen, nicht soelche Umschreibungen zu machen, sondern ieselbe Terminologie zu wählen des Gesetzes von 1880. ; . würde ich anheimgeben, das dritte Aline vielleicht als etztes Alinea zu inseriren und bier auch wiederum die Terminologie zu . . 3 Gesche . . entspricht. ⸗ ielle Bedenken würde i gei dritten . e. dahin ö w iderspricht ein Viehbesitzer dem Kennzeichnen, so ist ö der Bestimmungen . Absatz 2 zu ö. . eine Herren! Ich möchte doch ein Widerspruchsrecht dem Be⸗
seinem Viehbestande zu bekommen, muß das Unglück auch bis zu einem gewissen Grade tragen und als af . 8h ie, es if. zu weit gegangen, wenn man in seinen Entschädigungsneigungen gewissermaßen jedes Unglück noch durch Zahlung einer hohen Ent— schädigung fast zu einem Glücksfall machen will, ich glaube, es ist nützlich, daß derjenige es als ein Unglück empfindet, daß er eine Ver= seuchung seines Viehbestandes erfahren hat; es wird ihn wach erhalten, sich bei seinen künftigen Handelsgeschäften genauer die Lieferanten an— zusehen und sich vor Einschleppung verdächtigen Viehes zu schützen; ich würde deshalb glauben, daß es zweckmäßig ist, ein solches Wider⸗ spruchsrecht dem Viehbesitzer nicht einzuräumen, sondern, wenn man sich einmal dazu versteht, und wenn man die Kennzeichnung für nützlich hält, dann soll man sie auch ganz etabliren und dem Besitzer weder
einräumen,
wie für die mit der Kennzeichnung verbunden ist, normirt werden soll. Sie würde sehr leicht zu einer Prämie werden, so daß es für den Be— treffenden unter Umständen beinahe wie ein Glück erscheinen könnte, eine Verseuchung erfahren zu haben. Das muß unter allen Umständen
Was den letzten Satz betrifft, den ich eimpfehlen würge als dritten einzustellen, so würde auch hier wieder lediglich redaktionell die Formulirung zu fassen sein, wie sie in dem Reichs-Seuchen⸗
Meine, Herren, nach ziesen Ausführungen, werden Sie nicht im Zweifel sein, daß ich die Annahme des vom Hrn. Grafen Adelmann
befürworten kann; ich würde diesen Antrag als einen solchen bezeichnen
der Ansteckung verdächtigen zugehen, wie es
würde
würde z. B.
9 r klasse! — wenn Unglück hat, eine Verseuchung in
in einem Jahre Betrages platzg glaube ich, die davon, daß auch
noch viel weniger ein Recht Ich möchte wirklich scehen, die partielle Entwerthung,
erfolgt wäre, sch
der Drucksachen in keiner Weise
müssen, der selbst schlechterung sein würde.
fo immense Summen kosten, wie man Momente realisirt, r eine solche ich erinnere blos an eine auch in diesem s für den Regierungsbezirk ei eine Vernichtung von Besländen im Werth, von 3 — Millienen Mark bedentet haben und die Entschädigung, die bei uns in Preußen für die gesund befundenen Stagtes, für die verseucht befundenen gemährt wird, würde eine ganz immense —( bei d. jetzigen Entschädigungsgrundsaͤtzen sind in der Provinz Sachsen im letzten Jahre die Entschädigungsbeträge in
die, Entschädigung in verschiedene Kategorien getheilt, ; Wirthschaften, die mit einein häufigen Wechsel ihres Viehbestandes beim Betrieb technischer Gewerbe, besonders Zuckerfabrifation treiben, die höchsten Beiträge zu zahlen haben. — In dieser Provinz hat der Beitrag pro Haupt Rindvieh im lekten Jahre bei einem Gesammtbetrage Don 346 600 S. — 3 6 S5 3 betragen, es würde also nach diesem Saße
dem ein solcher großer Bestand von 400, 500 Stück auf einem 46
gegen die jetzigen Verhältnisse, eine pesitive Ver⸗ In diesem Umfange mit der Tödtung vor⸗ nach diesem Antrage der Fall sein würde, das würde sich dieselben nicht in ö
8
wo man einen ähnlichen. Beschluß faßt. Vernichtung der Bestände herbeiführen, Berichte angeführte Zahl, sie Magdeburg in einem Jahre
die dafür zu gewähren wäre, Thiere Seitens des Seitens des Provinzialverbandes werden. Schon bei den der „höchsten Gefahren⸗ sind die Beiträge für
ich es so nennen darf, d. h. es zeitrage. so daß diejenigen
für einen Regierungsbezirk eine Verzehnfachung dieses reifen können. Das sind solche Beträge, die doch, annähernde Leistungsfähigkeit übersteigen. Abgesehen mit dieser Tödtung, die doch unzweifelhaft in diesen
Virthscha ten eine große wirthschaftliche Störung zur Folge hätte, die Schwierigkeit irgend einer angemessenen Verwerthung des getödteten Viehes die Folge wäre, so würde doch dann auch unmittelbar, na
on aus der Nothwendigkeit, Spannkräfte zu halten,
immer wieder die Gefahr vorliegen, daß in Folge dessen plötzliche Zu⸗ führungen von neuen Viehbeständen und damit wahrscheinlich neue Seuchenausbrüche in sehr kurzer Zeit wieder eintreten würden.
Ich resumire mich dahin, da nahme der Negierungsvorlage empfehle, eventualiter die Annahme des Antrages des Hrn. Grafen von Behr, aber in jedem Falle die Ableh⸗ nung der Anträge des
Der Abg. Witt erklärte sich gegen die Amendements, ins⸗ besondere gegen den Antrag Behr⸗Hasselbach, und bat, das Haus möge wie die Kommission votiren Viehseuchengesetz sei, wenn es nur zweckentsprechend gehandhabt werde, recht wohl ausreichend.
Die weitere Berathung wurde nach 5 Uhr bis Freitag 1 Uhr vertagt.
ich Ihnen prinzipaliter die An⸗
rn. Grafen Adelmann.
Das bestehende
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Reulschen Reichs- Anzeigers und Königlich Frrufischen Staats- Ameigers: dale Sm, Wilhelm-Strafte Nr. 32.
ö.
Insetate füt den Deutschen Reichs und Königl. Stwts⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ ut nimmt an; die Königliche Expedition
1. Steckbriefe und Untersuchungs Sachen. 2. Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 3. Verkaufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 4. Berloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel. Verschiedene Bekanntmachungen.
Literarische Anzeigen. Theater ⸗ Anzeigen. In der Börsen⸗ ö a ,, ren. Beilage.
&
80 0 .
*
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mofse, Saasenstein
Vogler, G. S. Daube & Co., E. Schlotte,
Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen ⸗Bureanz.
und Untersuchungs-Sachen.
Steckbrief. en beschriebenen Auslaufer Philipp ä Rockenberg, zuletzt wohnhaft zu cher flüchtig ist, ist die Unter⸗ Unterschlagung verhängt. — Es deselben zu verhaften und in das 9 dahier abzuliefern. ukfrt . M., den 23. Februar 1886. Der Untersuchungsrichter 1, dä dem Königlichen Landgerichte. ö. . 9. **. . e dunkel, beinahe schwarz, Bart: stwacher schmaler Vollbart, Schnurbart, Nase stark, iwas gebogen und, ge= cht klein, länglich. Gesichtsfarbe frisch, Snme dentsch. Kleidung: dunkle Hosen, ctwaz flockiger Winterüberzieher mit
. ;
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Gammtkragen, kleines, rundes, schwarzes n Besondere Kennzeichen: etwas vorge⸗ am Hals eine Narbe.
m Steckbrief. Am den unten beschriebenen Arbeiter Karl Lud⸗
ö. . geboren am 18, Februar 1366 zu wn, in Reinickendorf, Tegeler⸗Chaussee m msnhast gewesen, welcher sich verhorgen hält, n lhtersuchmge haft wegen Verbrechens gegen
Reicht Strafgesetzbuchs in den Akten x verhãngt.
mn ersucht, denselben zu verhaften und in mrsnchungsgefängniß zu Berlin, Alt⸗Moabit
m uliefern. kin, den 2. Februar 1886. Der Untersuchungsrichter
ls dem Königlichen Landgerichte II. : Größe 1 m 70 em, Statur unter⸗ hlond, Stirn hoch, Bart im Entstehen
Angenbrauen blond, Augen grau, Mund 3 Gesicht rund. Gesichtsfarbe ge⸗
ll] Ir cbenmalige Trainsoldat, Wehrmann, Knecht i Borchardt, am 2. November 1852 zu . Kreis Phritz, geboren, zuletzt in Klein m, Kreis Soldin, wohnhaft gewesen, wird be⸗ bi als Wehrmann der Landwehr ohne Erlaub— mhgewandert zu sein, ohne von der bevor⸗ Auswanderung der Militärbehörde Anzeige mutet zu haben, . gegen 8. 360 Nr. 3 des Strafgesetz⸗
be wird auf . 29. April 1886, Vormittags 9 Uhr n as Kömgliche Schöffengericht in Berlinchen 9 DNlung geladen. ; nnentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf 6 nach . der Strafprozeßordnung von i! dniglichen Bezirks- Kommando zu Küstrin aus . en Erklärungen verurtheilt werden. . den 3. Februgr 1856. chteschreiber des Königl. Amtsgerichts. Dienstknecht Johann Böckmann, geboren ar kember 1855 zu Kaliß, letzter Aufent-
e e n Friedrich Frost, geboren am
G5 2 2 . elf libsh Neu- Göhren, letzter Aufent 6 Sattler Carl Ludwig Georg Drenckhahn,
4 der Johann Kiecksee, geboren am 24. August 1855 zu Radelübbe, letzter Aufenthaltsort Dömitz, werden beschuldigt,
— zu Nr. J und 2 als beurlaubter Reservist — zu Nr. 3 als Wehrmann der Landwehr — ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, — zu Nr. 4 als Ersatz⸗Reservist erster Klasse ausgewandert zu sein, obne von der bevorstehenden Auswanderung der Militärbehörde Anzeige erstattet zu haben. J . gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgesetz⸗ uchs. Dieselben werden auf den 10. Mai 1886, Sormittags 10 Uhr, vor das Großherzogliche Schöffengericht zu Dömitz zur Hauptverhandlung geladen. ; Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden Tieselben auf Grund der nach 5. 72 der Straf⸗Prozeß . Ordnung von dem Großherzoglichen Landwehr⸗Bezirks⸗Kom⸗ mando zu Schwerin ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Dömitz, den 8. Februar 18586. ;
Der Großberzogl. Mecklenburg⸗Schwerinsche
Amtsanwalt: Unterschrift).
Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Oeffentliche Zuftellung. rn n, . Auszug. ö In der Subhastationssache gegen den Müller Florian Löhmer von der Gunkelsmühle als Schuldner werde ich ; Samfstag, den 10. April 1886, Nachmittags 2 Uhr, . in einem obern Zimmer des Gaß schen Gasthauses zu Schwärzelbach, das in der Steuergemeinde Forst⸗ bezirk Neuwirthshaus gelegene Anwesen Hausnummer 76 und 757 in Gunkelsmühle bestehend in; a. Plannummer 710 Wohnhaus mit Mahl⸗ mühle zu einem Gang, Scheuer und Stall, Holzhalle, Backofen und Schweinställe zu
Goltz ha, . ;
Plannummer 712 * Hofraum zu Antheil o. Gr ha, .
das hierzu gehörige Brandentschädigungsgeld zu 199 (, ⸗ . .
g Parzellen landwirthschaftliche Grundstücke mit beiläufig 489 ha, ⸗ . Plannummer 711 Wohnhaus mit Mahlmühle ju einem Gang, Stall und Keller, Scheuer und Schweinställe zu , ol2 ha,
Plannummer 712 * Hofraum zu Antheil zu o, G3 ha, .
das hierzu gehörige Brandentschädigungsgeld zu 220 4, ;
Plannummer 707 Waldung zu O46 ha.
3 Parzellen landwirthscha tliche Grundstücke mit beiläufig 2, 0 ha ö. in zwei Gruppen zwangsweise versteigern.!
Anwesensbeschrieb und die näheren Versteigerungs⸗ bedingungen können in meiner Amtskanzlei eingesehen werden
Diefes wird dem Michael Löhmer von Fer Gunkels⸗ mühle, deffen Aufenthalt unbekannt ist, hierdurch be⸗ hufs Wahrung seiner Rechte bekannt gegeben.
dammel burg, den 23. Februar 1886.
(E. S) Hedler, K. Notar.
5767 7] Das
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9 2
Anfgebot. Sparkassenbuch Nr. 11 977 der städtischen Syarkasse zu Neusalz a. O. über 299. 83 60 lautend auf den Namen des Einwohner Carl Schul; aus
am 27. August 1557 zu Dömitz, letzter Auf⸗ m lade fr zu Dömitz k
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Kusser, ist angeblich verloren gegangen und soll auf
den Antrag des Eigenthümers,. des genannten Carl Schulz zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisirt werden.
Es wird daher der Inhaber des bezeichneten Sparkassenbuchs aufgefordert, spätestens im Termine an 23. September 1886, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. II., seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, . dasselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Neusalz a. O., den 19. Februar 1886. Königliches Amtsgericht.
52846 Aufgebot. Auf den Antrag der Frau geb. Promnitz, zu Angermünde wird e angeblich verbrannten 43 prozentigen Neuen West⸗ preußischen Pfandhriefes JI. Serie Litt. 9. Nr. 548 äber 6öh e aufgefordert, seine Rechte auf den Pfandbrief spätestens im Aufgebotstermine den 18. September 18836, Mittags 12 Uhr, vor dem unkerzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, anzumelden und den Pfandbrief vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung des letzteren erfolgen wird. Marienwerder, den 14. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. J.
Adelheid Bartmann, der Inhaber des
35336 Das Kgl. Amtsgericht München L., Abtheilung . für Civilsachen, hat am 21. Oktober 1885 nachstehendes Anfgebot erlassen:
Es ist zu Verlust gegangen ein Versicherungsschein der bayerischen Hypotheken- und Wechselbank zu München vom 10. März 1862 Nr. 6701 d. Fol. 197 G. B. III, wodurch das Leben des Herrn Johann Baptist Schwarz, Kgl. Landgerschtsassessors in Landsberg auf Lebensdauer für die Summe von 1665 Gulden Bank-Valutg verfichert werden ist.
Auf Antrag des Kgl. Advokaten Lohrer dahier, als Vollmachtträgers der Privatierswittwe Anna Bitzl, Erbin des verlebten Josef Bitz dahier, welchem fraglicher Versicherungsschein laut Notariats urkunde vom 2. August 1871 Gesch. Reg. Nr 1199 des Kgl. Notars Rupprecht dahier cedirt worden ist, wird fonach der Inhaber dieses Versicherungsscheines aufgefordert, längstens bis zum Aufgebotstermine
Mittwoch, 26. Mai 1886, ö. Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer Nr. 1851 diesfeitigen Gerichtes seine Rechte anzumelden und den Versicherungsschein
Königlichen Amtsgerichte zu Boppard unterm 17. No⸗ vember 1837 abgehaltenen Immobiliar⸗Zwangsver⸗ steigerung., hat der mit der Leitung des erfahrens beauftragte Kommissar, Herr Landrichter Elenz, den proviforischen Vertheilung Status unterm 17. Juli 138584 angefertigt und zur Einsicht, der Interessenten auf der Gerichtsschreiberei des hiesigen Königlichen Landgerichts deponirt. ⸗ Der Gemeinschuldner Wilhelm Heymann wird
hiermit aufgefordert, binnen der gesetzlichen Frist von einem freien Monate 2 dato (Art. 755 des eode de procedure) von diesem Status Einsicht zu nehmen und seine etwaigen Einwendungen dagegen durch Klageerhebung zu bewerkstelligen. Koblenz, den 26. Februar 1886.
Der Erste Gerichtsschreiber
des Königlichen Landgerichts. Heinnicke.
59152 Ausfertigung. Aufgebot. Die Catharina Storr, Privatin in Klützow wohn= haff, durch die Rechtsanwälte Dr, Faller und Dr. Lucius in Mainz als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten, hat das Aufgebot der 44 n Obligation der Hessischen Ludwigs⸗CEisenbahngesellschaft Nr. 6229 im Rominalbetrage von 600 Mας aus dem Prioritãäts⸗ anlehen von 1554 beantragt. Der Jnhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 6. Oktober 1886, Vormittags 9 Uhr, vor dem unferzeichneken Gerichte, Saal Nr. 22, an- beraumten Aufgebotstermine seine Recht. anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ loserklärung der Urkunde erfolgen wird. Mainz, den 20. Februar 13865. Großherzogliches Amtsgericht. gez. Br. Hohfel d. Für richtige Ausfertigung: (L. S) Zimmermann, S. Gerichts schreiber.
löoncs] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Heß K Kirchberger in Frankfurt a. M., vertreten durch den Rechtsanwalt Hr. Freuzenthal dahier, klagt bei dem K. Amtsgerichte Würzburg 7 gegen den Kaufmann St. Häfner von hier, z. . unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung, und stellt an das genannte Gericht den Antrag, Urtheil dahin zu erlassen: ; ; . 1. Ser Beklagte sei schuldig, an die Klagspartei ö 3656 auptfache nebst 60 Zinsen J er, Februar 1885 an
vorzulegen, widrigenfalls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird. München, 22. Oktober 1885. Der geschäfts leitende Kgl. Gerichtsschreiber. (L. 8) Hagenauer.
Aufforderung zur Statuseinsicht 6 . und Hülfskasse vertreken durch gegen 1) die Karl Hevmann, Kaufmann,
59138 In dem auf Betreiben der Spar⸗ des Kreises St. Goar zu Boppard, Rechtsanwalt Justizrath,. Adams, k. . Bih . 26 9 ereibesitzerin, 2) Friedrich Deymann, ge,, Lihen, . Dekorgtions maler und Therese, geb. Peymann, h) Wilhelm Heymann, Gerber, sammtlich in eigenem Namen und als Erben des zu Boppard verlebten Gerbers Karl Heymann, ad f bis 3 in Boppard wohnend. ad 4 früher eben⸗ falls in Boppard, jetzt ohne bekannten Wohn- und
zu bezahlen und sammtliche Streitekosten zu tragen bezw. zu ersetzen. J .
11. Das ergehende Urtheil werde für vorläufig
dollstreckbar erklärt.
Der klägerische Vertreter ladet den Beklagten zur mirndlichen Verhandlung des Rechtsstreites zu dem vom Prozeßgerichte anberaumten Termin vom
Donnerftag, den 15. April 1886, Vormittags 9 Uhr,, in den diesgerichtlichen Sitzungssaal für Civilsachen Nr. 15.
Zum Iwecke der öffentlichen Zustellung an den Kanfmann St. Haefner von hier, . It. unbekannten . wird Gegenwärtiges hiemit bekannt ge— macht.
Würzburg, am 22. Februar 1886.
Gerichtsfchreiberci des K. Amtsgerichts. IJ.
(6. 8) Baumüller, Sekr.
Aufenthaltsort, eingeleiteten. Kollokationsverfahren . Wercheilung kes Erlzses aus der vor dem