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PFKlichtet; ferner ist in der Rechtsprechung anerkannt,

r 58.

Fünfte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prensischen

Berlin, Dienstag, den 9. März

Staats⸗Anzeiger. 1

Das Central .

lin auch durch die Kö ö Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

Insertionsyrzeis für den Raum einer Druckzeile

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschnutz, vom z0. November 187, jowie die in dem Gesetz, betreffend d ⸗ Urheberrecht an Mustern nnd Mod hom II. Januar 186, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Belanntmdch ungen verzffenklicht werden, erscheint auch . , * ⸗ .

Central⸗Handels⸗Register für das Dents

andels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

he Reich. Cin. zo)

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt L S 59 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

30 9.

Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. I) Der ö ist nicht verpflichtet, dem Hand⸗ lungs gehülfen alle Entlassungsgründe bei der i fer selbst anzugeben. Es ist zulässig, andere, selbst erst nach der Entlassung eingetretene w, bekannt gewordene Creignisse während des Pronesses zur Rechtfertigung der Entlassung zu ver⸗ herthen Art. 63, 64 HeGö.⸗B). Us L; Civilsen. R. G. v. 24. Juni 1886, Blum JI. u. A. III S. 77. 2 Der einem Kaufimann (Spediteur) ertheilte Auftrag, eine Waare zur Verfügung eines Fritten zu halten, kann vom Auftraggeber so ange widerrufen werden, bis der Beauftragte sich dein Destinatär zur Auslieferung bereit erklart hat (irt z, 394 Ha (. Br). „ IJ. II. Civilsen. v. N. Juni 1885 a. a. O. S. 79. 3 Der Beauftragte Spediteur) hat bei recht- vitigem Widerrufe kein Retentisnsnecht an den

Paaren wegen Forderungen, die ihm, an. den Destinntãr zustehen (Art. 14, 315 ö 1. def. Sen. vom 26. Juni 1885 a. 4. O.

Fwar ist der Kaufmann bei Bestehen einer

4 ] Antwort ohne Zögern ver⸗

Geschöfts verbindung zur

Kp auch in Fällen, wo, Kaufleute nur durch ein einzelnes Handelsgeschäft mit einander in Ver- hindung getreten sind, unter Um stän den die Ver⸗ hfichtung besteht, auf Anfragen oder Mittheilungen, welche dieses Geschäft betreffen, sofort zu antworten; alein, daß ein Kaufmann verpflichtet ist, Jemandem, der mit ihm in gar keinem Vertrggsverhältniß steht, noch e gestanden hat, auf eine Offerte zu antworten, zt ncht anzuerkennen (Art. 323 SH. G.- B..

JI. Czilsen. v. 23. Juni 1885 a. a. O. S. S4,

3 6 besteht ein Gegensatz zwischen dem Ge⸗ satftsabfchtusser der auf fremden Namen

m dem, der lediglich für fremde Rechnung

attfndet, indem ersteres die Thätigkeit des gewöhn⸗ uten Bevollmächtigten, letzteres die Thätzigkeit des

fufmännischen Kommissionärs kennzeichnet (Art. 369

hd. B.). U. II. Civilsen. v. 23. Juni 1885

. a. O. S. 84.

6) Art. 362 regelt nur das Verhältniß zwischen Fommittenten, und Kom missionär und ist sir das Verhältniß zwischen den Dritten zu dem Fommissionär und Kommittenten ganz belanglos. Der Dritte tritt auch dann nur zu dem Kommissionär in ein Vertragsverhältniß, wenn ihm der Name des

Fonmittenten bekannt, war (Art, 369, 362, 388

G.-B.). U. II. Civilsen. v. 23. Juni 1885 a. 4. O.

. 84.

I) Wenn der Klagewechsel vor der Klage dem Acceptanten nicht präfentirt wurde, tritt der Verzug desselben rücksichtlich der Verbindlichkeit zur Zahlung der Verzugszinsen erst am Tage nach der Zu⸗ stlung der Klage ein. Oberstg. Entsch, zu Wien b. 11. ÜUugust 1385, Oest. Gerichtshalle 1886 S. 56.

N Die für die offene Handelsgesellschaft über nonmene Kreditbürgschaft wirkt auch nach uflzsung dieser Gesellschaft fort, wenn aug den fatsächlichen Umständen fich ergiebt, daß nach Ab=

siht und Willensmeinung des Bürgen der Konto⸗ kurrent⸗-Kredit des einen K in desen Handelsgeschäft auf dessen Dauer und guch noch bei etwa eintretender Auflösung des Gesell— . gedeckt werden sollle. Die Auf⸗ Fhfung der Gefellschaft bewirkt in diesem Falle nicht m fich schon eine Befreiung der Bürgen durch Ropstion. U. oberst, Landesgerichtshofes zu München . Juni 1884, Puchelts Itschr. Bd. TVI.

I Wird im Wechselprozeß vor dem Gericht zes belegenen Vermögens geklagt, so muß der Haweis, dah der Beklagte im Gerichtsbezirke Ver= migen besttzt, durch Urkünden oder Gid vom Kläger geführt werden, widrigenfalls die Klage als in der i len, Prozeßart unstatthaft abzuweisen ist. Ü. II. Civisen. v. 17 April 1885 a. a. S,. S. 471. 10 Das unterscheidende Merkmal zwischen einem Kanfgeschäfte und einem verhotenen Spiele ist darin, daß bei letzterem der Wille der Kontrahenten iedes Recht, die wirkliche Lieferung zu fordern oder zu kisten, von vornherein gusgeschlossen ist. I. IJ. Civilfen. R. G. V. 23. Juni 1885, Blum U. us. L. Ilͤ S. 167.

In Sachen der Kaiserlichen Tabgckmgnu⸗ faktur zu Stra 5b rg gegen die Tabackfabrikanten J Schaller und Ä. Bergmann, in Firma Schaller md Bergmann in Straßburg, hat die Taback= namufaktur gegen das Ürtheil des Kaiserlichen Obsr= LWndergerichts in Kolmar vom 3. Februar die Re⸗ nisinn eingelegt. Dieselbe wird ai 19. Oktober laufenden FJahres vor dem Reichsgericht zu Leipzig derhandelt werden.

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachen, dem Königreich Würt tz m berg und dem Großherzogthum Def sen werden Dienstags beiw. Sonnabends (Württemberg) unten der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt erhffen licht, die beiden ersteren wöchentlich, die

letzteren monatlich.

Kamber. Bekanntmachung. 61186 Die für die Aktiengesellschaftsfirma: ö Mech. Baumwoll Spinnerei u. Weberei

Bamber dem Kassier Paul Schopper eher ertheilte Pro⸗ kurg ist seit 19. Februar lfd. Ihs. erloschen.

Vom Aufsichtstathe wurde den Magazin sverwalter.

derselbe vom 1. März d. Ihs. an zur Mitzeichnung der Firma zusammen mit dem Vorstande oder einem anderen Prokuristen ermächtigt ist. Bamberg, den 2. März 1886. Königliches Landgericht Bamberg, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende. (L. 8) Keßler, K. Landgerichts⸗Rath. 61233 Kergen. In unser Genossenschaftsregister ist bei der sub Nr. 13 eingetragenen Firma: Spar⸗ und Leihkasse, eingetragene Gensssen⸗ schaft zu Preungesheim ö Eintrag bewirkt worden: tach Wahlprotokoll vom 12. Februar 1885 ist aus dem Vorstande ausgeschieden- Heinrich Kehr, und ist in denselben neu gewählt: Konrad Arnemann. Eingetragen am 3. März 1886 auf Grund der Verfügung vom 1. März 1885. Bergen, am 3. März 1886. Königliches Amtsgericht.

Her lim. Handelsregister 61481

des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 6. März 1836 sind am

8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt:

In, unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

16,706 die hiesige Handlung in Firma:

Franz Keßler

vermerkt steht, ist eingetragen: Der Thierarzt Carl Friedrich Wilhelm Keßler zu Teltow ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Franz Wilhelm. August Keßler zu Steg⸗ litz als Gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Franz Keßler unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9896 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 896 die offene Handesgesellschaft in Firma:

Frauz Keßler

mit dem Sitze zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal:

Belle⸗Alliancestraße Nr. 23) und einer Zweignieder⸗

lassung zu Steglitz, und sind als deren Gesellschafter

die belden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht

nur dem Kaufmann Franz Wilhelm August

Keßler zu. Die Gesellschaft hat am 15. Februar 18865 be⸗ gonnen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. I830 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Seemann C Fischer vermerkt steht, ist eingetragen: - Die Gefellschaft ist durch Uebereinkunft der Be⸗ theiligten aufgelöst. ; . Der Kaufmann Carl Johann Friedrich See— mann zu Steglitz setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. . Vergleiche Nr. 16,149 des Firmenręgisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 16,49 die Firma: Seemann Fischer mit dem Sitze zu Berlin und, als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johann Friedrich Seemann zu Steglitz eingetragen worden.

Zufolge Verfügung vom 7. März 1886 sind am 8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselhst unter NJ 3759 die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Krippenstapel . Schüler

vermerkt steht, ist eingetragen: Die Liquidation ist beendet.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14,714 die Handlung in Firma:

Heuri Littmaun. . mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Wien vermerkt steht, ist eingetragen.

Der Kaufmann Ifaak Littniann zu Wien ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich enri) Dagobert Littmann zu Berlin als andelsgesellschafter eingetreten und es ist die sierdurch entstandene, die Firma Henri Littmann unverändert. forttragende Handelsgesellschaft unter Rr. 9898 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen. ö ö. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. Jö s die offene Handelsgesellschaft in Firma:

Henri Littmann . mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ saffung zu Wien (hiesige Geschäftslokale; Unter den Linden Nr. 15 und Friedrichstraße Nr. 168) und sind als deren Gesellschafter die eiden Vorgenannten eingetragen worden.

. Gesellschaft hat am 10. Februar 1886 be⸗ gonnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Deutsche Verlags⸗Gesellschaft Hr. Russak X Co.

am 4. März 1886 begründeten offenen Handels= esellschaft (Geschäftslokal: Lützowstraße Nr. 531) ind ber Doctor juris Hugo Russgk und die Wittwe Fosephine Cals, geb. Schwerin. eide zu Berlin.

Bie Befugniß, die Gefellschaft zu vertreten, steht nur dem Pr. jur. Hugo Russak zu.

Dies ist unter Nr. 897 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. ; .

Dem Redaeteur John Henry Schwerin zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6618 unseres

lbert Kirmaher dahier Prokura ertheilt, wodurch

Prokurenregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: S. Nebendahl & Co. .

am 21. Januar 13386 begründeten offenen Handels gesellschast (Heschäftslokgl; Wilhelmstraße Nr. 133) sind der Techniker Heinrich Nebendahl und der Kauf⸗ mann Carl Eckstein, Beide zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 9899 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,750 die Firma: ö. . Emil Joseph (Geschäftslokal: Leipzigerstr. Nr. 33) und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Joseph zu Berlin ein⸗ getragen worden.

; Gelöscht ist:

Firmenregister Nr. 14,12 die Firma:

Cahn's Hutmanufactur.

Zufolge Verfügung vom 8. März 1886 ist am selben Tage in unser Gesellschastsregister, woselbst . Nr. 8573 die hiesige Aktiengesellschaft in

irma:

John Schwerin's Verlag, Actiengesellschaft vermerkt steht, Folgendes eingetragen worden:

Der Buchhändler Rudolf Waldern ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Berlin, den 8. März 1886. Königliches n J. Abtheilung 561. il a.

Ker lim. Bekanntmachung. 61446

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 64 die Bergschloßbranerei AÄktien⸗Gesellschaft, mit dem Sitze in Nixdorf b. Berlin, eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden;

Otto Fiedler ist auß dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle ist Joseph Stoiber zu Rirdorf in den Vorstand eingetreten.

Berlin, den 235. Februar 1839,

Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

Kexlim. Sekanntmachung. 614471 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft: „Rixdorfer Borschus⸗BVerein Eingetragene Genoffenschaft“ Folgendes eingetragen worden: In der Generalversammlung, vom 25. Januar 1886 sind die bisherigen Vorstandsmitglieder: Gustav Wolf als Vorsteher, W. Schmidt als Rendant, H. Marggraff als Controleur, Bading als Stellvertreter, A. Lucas als Stellvertreter auf die Jahre 1886, 1387 und 1888 wiedergewählt worden. Berlin, den 23. Februar 1886. Königliches Amtsgericht IJ. Abtheilung VIII.

61450 Krannschweikf. Da über das Vermögen der Firma Gebr. Graupner das Konkursverfahren er— öffnet, so ist dieselbe im Handelsregister Bd. J. S. 252 heute gelöscht. Braunschweig, den 1. März 1836. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

614491 Eraunsechyeig. Die im Handelsregister Band I9. Seite 92 unter der . Brücher E Co. verzeichnete Kommanditgesellschaft ist am heutigen Tage gelöscht.

Das Handelsgeschäft wird unter Beibehaltung der obengenannten Firma, von dem Kaufmann Wilhelm Brücher hieselbst allein fortgesetzt.

Braunschweig, den 4. März 1886.

Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

Freiburz ie B. Bekanntmachung. 61196]

Die badische Aktiengesellschaft für Fischzucht in Freiburg i. B. betr.

Nr. 3669. Nach Anzeige des Vorstandes der bad. Aktiengesellschaft für Fischzucht dahier vom 15. d. Mts. ist = diese Gesellschaft in der General⸗ versammlung der Aktionäre vom 21. Juni 1885 auf⸗

elßst worden und zwar unter folgenden Bedingungen:

Fünxth. Bekanntmachung. 61195 Im Handelsregister wurde heuͤte die unter der Firma:

„Hotel ⸗Actien⸗Gesellschaft Fürth mit dem Sitze in Fürth gegründete Aktiengesellschaft eingetragen. . Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, der Vetrieb, die Vermiethung eines Hotels mit Ge⸗ sellschaftslokalitäten, Goncerk⸗ und Tanzsälen, Cafe und Restaurants zu Fürth. Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt. Der Gesellschaftsbertrag datirt vom 22. Dezember 1865 und bezw. 12. Februar 1836 und wurde in der konstituirenden Verscinmlung vom 1. März 1886 genehmigt. ; Das Grundkapital beträgt: 376 000 6 und ist in 376 Aktsen à 1009 ις eingetheilt, welche sämmtlich auf den Inhaber lauten. Gründer sind die Herren:

1) Leopold Büchenbacher, Fabrikant,

2) Heinrich Mailänder, Bankier, J

3) Max Eiermann, Fabrikant und Magistrats⸗

rath, 4) Philipp Engelhardt, Fabrikbesitzer, 5) Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts⸗ anwalt, 6) Karl Loewi, Bankier und K. Handelsrichter, 77 Johann Philipp Streng, Fabrikant und Magistratßrath, 8) Samuel Hausmann, Kaufmann, 9) Paul Winkler, Fabrikant, 10) Bernhard Levi, Kaufmann, ö sämmtlich wohnhaft in Fürth. Die Gründer haben nicht sämmkliche Aktien über⸗ nommen. Der Vorstand besteht aus fünf vom Aussichtsrath ernannten Mitgliedern und jst bei Anwesenheit von— wenigstens drei derselben ö Die Ernen⸗ n der Vorstandsmitglieder ist jeder Zeit wider⸗ ruflich. Zur Firmenzeichnung ist Kollektivunterschrift zweier Vyorstandsmitglieder nothwendig, von welchen jedes der Firma seinen Namen beisetzt. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft werden, soweit sie vom Aufsichtsrath ausgehen, im Namen des letzteren von desfen Vorsitzendem oder feinem Stellverkreter, im Uebrigen von dem Vor⸗ stand unter der Firma der, Gesellschaft in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form erlassen und müssen fämmtlich durch den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ und das „Fürther Tageblatt“ erfolgen. Die Generalversammlung beruft der Vorstand; auch der Aufsichtsrath, ist, zur Einberufung einer n befugt, wenn dies im Interesse der Gesell—= chaft nothwendig ist. . Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Einladung der Aktionäre, welche mindestens 18 Tage vor dem Versammlungstag unter Bekanntgabe der Tagesordnung in den obengenannten Blättern der Gesellschaft geschehen muß. Der Vorstand wird zur Zeik aus folgenden Herren gebildet: 1) Meyer Lieser, Privatier und K. Handels⸗ richter, Vorsitzender, 2) Eduard Engelhardt, Fabrikbesitzer, Skellber⸗ treter des Vorsitzenden, 3) Samuel Hausmann, Kaufmnann, . 4) Max Eiermann, Fabrikant und Magistratz⸗

rath, 5) Johann Philipp Streng, Fabrikant und Magistratsrath. saͤmmtliche in Fürth wohnhaft.

. des ersten Aufsichtsrathes sind die

Herren:

1) Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts= anwalt,

27) Jakob Meyer, Baumeister, 35 Ludwig Bendit, Kaufmann, ö 45 Karl Loewi, Bankier und K. Handelsrichter, 5) Paul Winkler, Fabrikant, 6) Joseph Goldschelder, Privatier, 7) Siegfried Ullmann, K. Kommerzienrath, s) Sigmund Uhlmann, Kaufmann, I) Gottlieb Goetz, Banlier, 10 heinrich Löffler, Prokurist, 11) Leopold Büchenbacher, Kaufmann, 12 . , er e hnhezl ämmtliche in Fü . Als Revisoren gemäß Art, 0h; d. 8 H. Gr . waren: Jert Kaufmcmn Karl. Brüll und Herr Bier . Heinrich Grüner, Beide in Fürth,

tellt. g auf gg , den 3. März 1886.

ie von der Gesellschaft abgeschlossenen Pachtverträge werden von dem neu gegründeten badischen Fischerei= ö. i , n, zn . ö.

ämmtliche noch nicht gezogene Aktien kommen e welche bis zum 1. Februar d. J. zu geschehen hat;

Illez Vermögen überläßt die aufgelsste Gesellschaft dem neu gegründeten badischen Fis chereiverein als Eigenthum. Die sämmtlichen behufz ö Gefellschaft erforderlichen Geschäfte besorgt der Ver waltungrath als propiforischer Vorstand des . bad. Fischeretvereins. Bei Die ern nnen etwaige

äubiger ihre Forderungen anzum, . i dee, . elf erl. Vermögensbetrag . von diefem auf die Dauer von angelegt. ö.

. wird gemäß 8.

,, .

t. ü 1. B., ; Freiburg red Bad. Amtsgericht.

(unterschrift)

Der an. 10 Jahren sicher Alz ff. des D. Hand. Ges.

Landgericht. Kammer für Handelssachen. . 6. Vorsitzende:

(E. 8.) v. Rücker. 4. Görlitz. In das Firmenregister ist unter

Nr. S658 die Handelseinrichtun g H. Uhlich in Görlitz; und als deren Inhaber der Kaufmann Holm No— bert Ühlich hieselbst eingetragen worden. Görlitz, den 6. März 1355. Königliches Amtsgericht.

Hamhbnrg. Eintragungen 61193 in das Haudelsregister. 1888, März 3.

C. S. Sennings. Nach dem am 26. Januar 1386 erfolgten Ableben von Carl Heinrich Hennings wird das Geschäft von dessen Wittwwe Juligne Pauline Lucilie Dorette Hennings, geb. Fahlbusch, als alleiniger Inhaberin, unter unveränderter Firma

fortgesetzt.